Äberhessssche
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Sienstas, den 11. Mat IM
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*M—l Uhr.
Regierungskrise oder KoaMonskrise?
SK ettoWc Regierung gegen die Naggeneererdnung
Sas mm veinischr Kabine«
Warschau, 10. Mai. (WTB.) Der Piastenfäbrer Witos hat gemeinsam mit der Rechten und der nationalen Arbeiterpartei eine Regierung gebildet. Das Augen» Ministerium hat vorläufig Unterstaatssekretär flöt owski übernommen.
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SkMungWung »er
Senser öludienkommiiiien
Genf, 10. Mai. Der Prüfungsausschuss für die Zusammensetzung des Bölkerbundsrats hat beute vormittag in geschlossener Sitzung unter dem Vorsitz von Bundesrat Motta seine Arbeiten wieder ausgenommen. Motta wurde sofort einstimmig zum Präsidenten des Ausschusses gewählt, der sich alsdann auf Antrag von Lord Robert Cecil für die Oeffent- lichkeit seiner Sitzungen aussprach. Zn der an- schlietzenden öffentlichen Sitzung gab zunächst Lord Robert Cecil ein Exposee über die vom Ausschuh zu behandelnden Fragen bezüglich der Umbildung des Bölkerbundsrats.
Eine französisch-parlamentarisch- Studieu- kommission für die Bcsatzungsurrhältnisse.
ff. Paris ,11. Mai. Eine Delegation von Abgeordneten wird sich in das besetzte Gebiet begeben, um dort das Arbeiten der Dienststellen der französischen Besatzungsarmee und die interalliierte Rheinlandkommission zu kontrollieren.
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Die StrMgge in England
London, 10. Mai. (WB.) In voliti- schen Kreisen verlautet, daß Gerüchte, wonach der König beabsichtige zu intervenieren, völlig unbegründet sind. Es werde dagegen für möglich gebalten, dah eine Sitzung des geheimen Staatsrates beoorstehe, in der dem Re- gicrungsversvrechen. wonach die bei der Arbeit Verbleibenden gegen den Verlust ron Gewerk schaftsgeldern, Pensionsgewährung und gegen alle Repressalien geschützt werden sollen, Wirksamkeit verliehen werden wird. Es werde ausserdem erwartet, dah das volle Gewicht der Regierungsmassnahmen, die der Streikbewegung entgegenwirken und sie zum Scheitern bringen sollen, innerhalb der nächsten Tage fühlbar werden wird und im gleichen Augenblick gesetzgeberische und andere Aktionen unternommen werden, um die grösstmögliche moralische Wirkung Hervorzurusen.
ff. London, 11. Mai. lieber die Lage im Verkehrsgewerbe berichtet „Daily Mail": Allein bei der Southern Railwah sind gestern 1 2 0 0 0 Ange st eilte wieder zur Arbeit zurückgekehrt. In Huddersfield versehen wieder 20 Prozent der Straßenbahner ihren Dienst, in Liverpool 85 Prozent. In Hüll sind mehrere hundert Hafen- und Dockarbeiter wieder zur Arbeit gekommen. Im Untergrundbahndienst werden weitere beträchtliche Verbesserungen mitgeteilt. 80 Stationen von 124 sind wieder geöffnet.
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Neuregelung »er Erwerbslosen. UaterMimg
Berlin, 10. Mai. Ter Reichsarbeitsmr- *tfter hat dem Verwaltung-rar des Reichs- mnres für die Arbeitsvermittelung und dem Reichsrat den Entwurf einer Anordnung über die Höchstsätze in der Erwerbslos e n f ü r s o r g e unterbreitet, durch die an «teile des gegenwärtigen Unterftützungssystems «tue Abstu'ung der Unterstützungssätze nach dem Arbeitsentgelt treten soll. Ter Reichsarbeits- Ntinister beabsichtigt, diesen Entwurf im Anschluß an die Besprechungen mit den wtrt- schastlichen Beteiligten und den- Ländern im sozialen Ausschuß des Reichstages zur Erörterung zu stellen, und hat ihn dem Vorsitzenden dieses Ausschusses bereits am 7. Mai Ait der Bitte übersandt, zu dresem Zweck baldigst einen Termin anzuberaumen. Es ist olfo nicht richtig, daß ' das Reichsarbeitsministerium, tote in der Presse behauptet worden »ft, beabsichtigt, den Reichstag bet "der Neureglung der Enverbslosenunterstiitzung auSzu-
Die Aussprache über die Flaggenverordnung hak heute im Reichstag begonnen. Damit hat die Krise den Höhepunkt erreicht und mutz entweder noch heute oder spätestens morgen bei der Abstimmung über das sozialdemokratische Mißtrauensvotum entschieden werden.
Es ist nicht wahrscheinlich, dah das Mißtrauensvotum der Sozialdemokraten eine Mehrheit finde, sodaß ein Rücktritt des Kabinetts nicht notwendig fein wird. Es ist fedoch möglich, daß die Demokraten für den sozialdemokratischen Antrag stimmen. Damit wäre eine Koalitionskrise gegeben und das Kabinett müßte formell znrücktreten.
Es ist anzunehmen, daß in diesem Falle der Reicksprändent den Reichskanzler Dr. Luther sofort mit der Neubildung des Kabinetts beauftragen wird.
Die Hoffnungen, die die Demokraten an die künstlich verschärfte Krise und den Rücktritt Dr. Luthers geknüpft haben, dürften sich auf keinen Fall erfüllen. Rian wird vielmehr versuchen, das neue Kabinett ohne die Mitwirkung der Demokraten zu bilden.
Es ist schließlich nicht ausgeschlossen, daß die Demokraten sich der Stimme enthalten ober so viele Fraktionsgenossen abkornmandieren baß ber Mißtranensantrag zu Fall gebracht wirb. Es entspräche das ganz ber Taktik, bie biete Nartei seit Fahren verfolgt: den Schein zu wahren, vor der Entscheidung aber zurückzuweichen.
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Sie Stellungnahme bei Me'eten
Berlin. 10. Mai.
Die Verhandlungen über die Flaggenfrage im Reichstag sowie in ber Reichskanzlei zogen sich beute, über den ganzen Tag fort. Nack einer interfraktionellen Besprechung der Regierungsparteien wurde ein Kabinettsrat abgebalten, aus dem ein positives Ergebnis nicht mitgeteilt wird. Darauf empfing der Reichskanzler die Vertreter der deutschnationalen Partei. Für 6 Ubr nachmittags hatte der Reichskanzler die Vertreter der Sozialdemokraten zu sich gebeten.
lieber die Haltung der verschiedenen Parteien verlautet:
Die deutschnationale Reichstagsfraktion erörterte die Flaggenfrage, kam aber noch zu keinem Beschluss über- da» Misstrauensvotum. Ihre Entscheidung wird sie erst nach der Rede des Reichskanzlers fällen.
Die Deutsche Bolksvartei wird in der Flaggenfrage gegen das sozialdemokratische und völkische Misstrauensvotum stimmen. Sollten die Demokraten aus der Reichsregierung ausscheiden, so ist die Fraktion der Deutschen Volkspartei entschlossen, an der bisherigen Minderheitsregie- rung ohne fric Demokraten festzuhalten.
Die Wirtschaftliche Bereinigung des Reichstages wird erst am Dienstag vormittag zu einer Fraktionsfitzung zusammentreten Wie wir hören, wird sie gegen die beiden Misstrauensvoten in der Flag genfrage stimmen. In der Frage einer etwaigen Beteiligung der Wirtschaftlichen Vereinigung an der Reichsregierung sind die Verhandlungen noch nicht abge- sch l o s s e n worden. Die Vertreter der Wirtschaftlichen Vereinigung sind zu Dienstag vormittag zum Reichskanzler gebeten worden.
Der Parteivorstand der Zentra ms - partei ist zu dem Beschluss gelangt, dass er den Erlass der Flaggenverordnung bedauert und die Haltung der Reichs- tagssraktion billigt. Er siebt deren weiteren Entschliessungen vertrauensvoll entgegen.
Die Zentrumskraktion des Reichstages hat, wie wir hören, ihre Beratung über die Flaggenfrage am heutigen Abend nicht mit einer Beschlussfassung Leendet, sondern ihre endgültige Entscheidung auf morgen, Dienstag, nach der Reichskanzlerrede vertagt. Die Fraktion gedenkt nach dieser Red« die Unterbrechung der Sitzung zu beantragen, um »em Reichskanzler noch Gelegenheit zu dem Versuche zu geben, eine Brücke zu den Anschauungen de« Zentrum« und den Demokraten zu schlagen.
Der demokratische Rcichsvarteivor- stand behandelte in mehr als vierstündiger Sitzung die Flaggenfrage, «»bei von nahezu
allen Rednern die Haltung der Fraktion gebilligt wurde. Es wurde dann nachfolgender Beschluss einstimmig gefasst: „Der Parteivorstand billigt die entschiedene Haltung der Fraktion und fordert sie auf, dabei zu verharren."
Wie ferner in demokratischen Kreisen verlautet, sollen Die Demokraten den Rücktritt des Reichskanzlers gefordert haben. Eine Bestätigung dieser Nachricht war jedoch bis zur Stunde noch nicht zu erhalten.
Nach der Sitzung des demokratischen Ee- samtvorstandes trat die demokratische Reichstagsfraktion zusammen, um den Bericht des Vorsitzenden Koch über seine Besprechungen beim Reichskanzler und mit dem Reichsjustizminister Dr. Marx entgegen zunebmen. In der Debatte wurde, wie wir hören, auch die Möglichkeit einer vorläufigen Suspendierung der Flaggenverordnung erörtert. Die Fraktion hält an ihrer bisherigen Haltung fest und vertagte sich auf Dienstag mittag 12 Ubr.
Das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger verösientlicht um 1410 Uhr abends den Beschluss der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion. die ihren Beschluss zue Flaggenfrage dahin bekannt gibt: Für den Fall, dah es infolge der sozialdemokratischen Interpellation über die Flaggrn- frage zu einer Regierungskrise kommt, ermächtigt di« sozialdemokratische Fraktion ihre Unterhändler grundsätzlich zu Verhandlungen über die Neubildung der Regierung.
Die preussische Regierung gegen die Flaggen- verordnung?
Das „Berl. Tagebl." meldet: Die preussische Negierung bat gestern an das Reichskabinett sowie an den Reichspräsidenten v. Hindenburg ein Schreiben gerichtet, in welchem sie gegen die neue Flaggenverordnung Einspruch erhebt und sie als verfassungswidrig bezeichnet, weil im Widerspruch zu der ausdrücklichen Vorschrift der Reichsverfassung der Reichsrat vorher nicht gebürt worden ist. Auf Anregung Preussens wird diese Frage den Reichsrat voraussichtlich am Freitag beschäftigen.
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ff. Berlin, 11 Mai. Die „Boss. Zig." glaubt, dass die Auffassung in der demokratischen Fraktion für die Unterstützung des sozialdemokratischen Midtrauens- antrags überwiegt. Das Blatt behauptet, dass noch Erörterungen über einen Vorschlag schweben, der auch bei den Demokraten einen Stimmungsumschwung berbersühren könnte. Danach soll die „zweite F l a g g e n v e r o r d - nung" vorläufig in suspenso belasicn werden, bis die Einigung über eine Einheitsflagge erreicht ist.
Die „Tägliche Rundschau" gibt der Meinung Ausdruck, dass Zentrum, Deutsch- nationale, Deutsche Bolksvartei, Bayrische Bolksvartei und Wirtschaftspartei gegen de» sozialdemokratischen Misstrauensantrag stimmen werden.
Die BLlkische», di« wahrscheinlich einen eigenen Misstrauensantrag einbringen werde», würden sich bei dem sozialdemokratischen Antrag der Stimme enthalten. Damit wäre eine Mehrheit gegen den sozialdemokratischen Misstraurnsan- tras gesichert, selbst wenn die demokratische Reichstagsfraktion für ihn stimmen sollte.
Die „Germania" berichtet über eine Kundgebung der Partei des Zentrums, in welcher die Erwartung ausgesprochen wurde, dass die Zentrumsfraktion de» Reichstags alle verfassungsmässigen rechtlichen Mittel anwende, um dem deutschen Bolk die altererbten Rationalfarben als Symbol des freiheitlichen Bolksstaate« „schwär,-rot-gold" unverändert zu erhalte».
Ser WeWmMml In Minmr
W e i m a r, 10. Mai. IWTB.s Segen 12 Uhr mittags traf ber Reichspräsident mit Begleitung hier ein. Zum Empfang hatten sich auf bem Bahnsteig ejngefunben: Staatsmini, ft er Leutheuser. Oberbürgermeister Dr. M silier, ber Kreisbirekt o r. ber K o mmanbeut ber 3 Kavalleriebivision unb bet Präsident ber Erfurter Oberpoftbiieh. tion. Die Tochter des Staatsminister Dr. Sattler begrüßte den Präsidenten mit einer Ansprache in gebundener Rede unb überreichte einen prachtvollen Nelkenstrauß, ben der Präsident mit herzlichen Worten des Dankes annahm. Der Reichspräsident fuhr durch bie von einer bidjtgebräiigten Menge besetzten Straßen nach bem Fürstenhause, dem Thüringer Land, tagsgebäube, vor dem bie Jenaer Studenten- fchaft in Wicks Ausstellung genommen hatte. Im Landtagsgebäude wurden dem Reicksprä- fibenten bas Staatsministerium, die Stcmts- räte, das Präsidium des Landtages und die Fraktionsvorsitzenden vorgestellt. Der Reichspräsident empfing hieraus eine Abordnung ber Universität Jena, bie ihm bi» Ehrenurkunbe über seine Ernennung zum
Ehrenbürger der Universität
überreichte. Dann folgte ber Reichspräsident einer Einladung des Staatsministers Leutheu» fers zum Frühstück in dessen Hanse.
Der Reichspräsibent, ber Punkt 6,30 Uhr bie Frembenloge bes Nationaltheaters betrat, wurde von den Anwesenden durch Erheben von den Plätzen unb Hochrufen begrüßt. Nack ber von Franz Ulbrich inszenierten ..Helena-Phantasmagorie" aus Faust 2. Teil unb ber Rütli-Szene aus ,,W ilhelm Te l l" richteten sieh aller Blicke nach ber Präsibeiiten- löge, wo Reichspräsident v. Hindenburg stehend ..den Rütlischwur wiederholte.
„Wir wollen sein ein einzig Bolk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und
Gefahr."
Das Publikum brachte darauf dem Reichspräsidenten erneute Ovationen und fang stehend das Deutschlandlied.
Vom Theater aus fuhr ber Reichspräsident um S.30 Uhr abends zum Schloß durch eine bichtgescharte Menschenmenge. Im großen Saale bes Schlosses fanb in Anwesenheit bes Gesaintministeriuins unb der Gäste ein offizieller Begrüßungsabend statt. Ginge (eitet wurde dieser durch den Vortrag des „Einzugs der Gäste auf der Wartburg". Darauf begrüßte
Staatsminister Dr. Leutheuser
den Reichspräsidenten mit einer Ansprache, in der er ausführte Das durch den Zusammenschluß der früheren thüringischen Einzelstaaten mit ihren bleibenden geschichtlichen unb kulturellen Trabitionen geeinte Thüringen ist stolz barauf, bas hochgeehrte Oberhaupt bes Reiches in seiner Landeshauptstadt begrüßen zu können, und ist einig in dem Glücke über diesen Besuch! Ich muß erinnern an die Zeit schwerster Not, die das deutsche Bolk trug, als unsere Söhne draußen standen, um unser Vaterland vor dem Einbrüche unserer Feinde zu schützen! Damals war es der Name „Hinbeu- burg“. feine Persönlichkeit, bas unerschütterliche Vertrauen zu bem Befreier Ostpreußens, die immer wieder die Kraft unseres Heeres stählten, dem deutschen Volke im Innern ben Mut zum Ausharren gaben, die schwersten Leiden und Entbehrungen ertragen ließen. Und als unser tapferes Heer der Uebcrmacbt der Feinde hatte weichen müssen, unser Volk im Innern zerrissen war — Generalfeldmar- schall von Hindenbtlrg war und blieb für uns ber treueste Schützer unseres Vaterlanbes, bas Symbol beutfdtcr Kraft unb Einheit unb unserer Zukunft. Mächte auch ber heutige Tag in Weimar und in Thüringen bem Herrn Reichs- präfibenten bie Bestätigung geben, daß das neue, dem geliebten Vaterlanbe gebrachte schwere Opfer nicht vergeblich gebracht worben ist; daß es nock ein treues unb dankbare» deutsches Volk gibt! Herr Reichspräsident muß uns und unserem Vaterlanbe noch lange Jahre erhalten bleiben! Hoch unserem geliebten Reichspräsibent!
Reichspräsident von Hindenburg antwortete: Es ist mir eine besondere Freude, heute nach langen Jahren Thüringen und bie freunblidje Stabt an der Ilm in ihrem Frühlingsschmucke wieder zu sehen, diese Stadt, die im Gesamtbild deutscher Kultur einen so hervorragenden Platz einnimmt, unb dieses schöne Land, das für alle Deutschen so viele Erinnerungen in sich birgt. Zwei Stätten sind es dort, die uns allen besonders lieb und wert find unb bie für ganz Deutschland nationale Heiligtümer bebauten: Die sagenumwobene Wartburg, bie ben Sammel- unb Höhepunkt erster beutscher Poesie barftellt, und das klassische Weimar, bas uns bie höchste Stufe deutscher Dichtung unb geistiger Entwicklung versinnbilblicht. Gerade in de»