SoimcrAog, ten 6. Mai 1926

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Sütflrilt des polnischen Sabinens

211. Warschau, 5. Mai. Ministrrvrafi- »ent Ltrzqnski hat heute nachmittag tat: not 2 Uhr beim Präsidenten der Republik die Demission des Gesamtkabtnetts überreicht. Der Präsident hat die Demission angenommen. Um 315 Uhr wurde Feld, «arschall Ratai zum Präsidenten berufen. Ratai wird höchstwahrscheinlich mit der Bil­dung der neuen Regierung betraut werden.

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Sie Ziaggenverordaung

Berlin, 5. Mai. tWTB.l Durch eine heute vom Reichspräsidenten voll­zogene Verordnung ist in Ergänzung der Verordnung über die deutschen Flaggen oom 11. April 1921 bestimmt worden, daß die gesandtschaftlichen und lonsularischen Behör­den des Reiches an außereuropäischen Plätzen und an solchen europäischen Plätzen, die von Eeebandelsschifsen angelaufen werden, tun!« tighin neben der Dienstflagge der Neichsbebör- bcn zu Lande (Schwarz-Rot-Eold mit dem Reichsschilde), auch die versaisungsmäszige Handelsflagge führen. Gleichzeitig ist die Dicnstflagge der Reichsbehörden zur See. um eine stärkere Betonung der Reichsfarben zu er­zielen, durch eine schwarz-rot-goldene Gösch nach der Art der Handelsflagge ergänzt wor­den.

Ein amtliches Cornrnumque.

Berlin, S. Mai. Amtlich wird migeteilt: „Durch eine heute vom Herrn Reichs­präsidenten vollzogene Verordnung ist in Ergänzung der Verordnung über die deut­schen Flaggen vom 11. Avril 21 bestimmt worden, dah die gesandtschaftlichen und konsularischen Behörden des Reiches an außereuropäischen Plätzen und an solchen europäischen Plätzen, die von Seehandelsschiffen angelausen werden, künftighin neben der Dienstflagge der Reichs bebördeu Schwarz-Rot-Gold mit dem Reichs­schild auch die verfassungsmäßige Handelsflagge führen. Gleichzeitig ist die Dienftflagge der Reichsbehörden zur See, um eine stärkere Betonung der Reichsfarben zu erzielen, durch eine schwarz-rot-goldene Gösch nach Art der Handelsflagge ergänzt worden.

Die vorstehend gekennzeichnete Verordnung bat keinerlei volitische, sondern nut eine ptaktische Bedeutung. Sie schränkt die Verwendung der R e i ch s f l a g g e bei den Auslandsbehörden nicht ein, bringt sie viel­mehr durch Hinzufügung der schwarz-rot-gol­denen Gösch in die Flagge der Reichsbehörden zur See verstärkt zur Anwendung. Die Verordnung ist veranlaßt worden durch den Umstand, daß nach den Übereinstimmenden Be­richten der in Frage kommenden deutschen Aus landsftelleu die bestehenden Verschie­denheiten in den Flaggen der deutschen Handelsschiffe und der amtlichen Reichsvertre­tungen als unerträglich emvfunden wird. So­wohl von amtlichen wie von privaten Kreisen wird es als geboten bezeichnet, diese Verschie­denheit, die zu vielen Mißverständnissen und Unstimmigkeiten Anlatz gegeben bat, a u s zü­gle i ch e n. Diesen Ausgleich will die Verord­nung in erster Linie erreichen. Ferner soll aber die Verordnung dazu beitragen, die v e r - ftändnisvolle Zusammenarbeit der Ausländsdeutschen mit den amtlichen Vertretungen des Reiches im Ausland, namentlich in Uebersee zu fördern. Hier sind wegen dieser Flaggendifferenz Gegen­sätze a u f g e t r e t e n. die den Interessen des Reiches und dem Ansehen des Deutsch- t u m s im Ausland abträglich find. In dieser Beziehung soll die Verordnung eine Brücke bilden zu einer befieren Verständigung und einer engeren Zusammenarbeit am wirtschaft­lichen Aufbau."

Uneinigkeit der

Regierungsparteien

Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, hat die heutige Sitzung des Reichs- b-abinetts das Ergebnis gehabt, daß die Regierung an der beabsichtigten Flaggen-Ber- ordnung sesthalten will.

Tie Besprechung zwischen der Reichs- regierung und den Führern der Re­gierungsparteien fand nachmittags statt. Die Besprechung hat zu keiner Einigung der Gegensätze geführt. Es wurde zwar erwogen, ob die Berordnung vielleicht

AbMutz »es Luttiahrtabkemmens

Sie Schäftung militärischer Luftstretlkrülte bleibt verboten

Zuverlässigen Nachrichten aus Paris zufolge sind jetzt endlich die monatelang dauernden Verhandlungen zwischen der Botschafterkonfe­renz und der deutschen Regierung über die deutsche Luftfahrt abgeschlossen worden. Das Abkommen wird voraussichtlich heute para­phiert werden. Der Inhalt des Abkommens wird vorläufig noch als streng vertraulich be­handelt. Wir glauben aber darüber unterrich­tet zu fein, daß das von Deutschland in erster Linie erstrebte Ziel, die Beseitigung der den deutschen Flugzeugbau fesselnden technischen Beschränkungen, erreicht worden ist. Damit gewinn^ Deutschland auch seine l u f t p o l i- tische Freiheit wieder, die ihm insbeson­dere durch das heute vor 5 Jahren auserlegte Londoner Ultimatum (5. Mai 1921) völlig ge­nommen worden war. Die deutsche Flugzeug­industrie und das deutsche Luftfahrtwesen überhaupt stehen vor ganz neuen Entwiek- lungsmöglichkeiten. Deutschland darf in Zu­kunft Flugzeuge bauen, deren Geschwin- digkeit, Tragfähigkeit und Steig­leistung nicht mehr begrenzt find. Der Bau von Höhenflugzeugen wird der wissenfchastlchen Forschung neue Betäti- gungsmöglichkeiten geben. Durch den Wegfall der Baubeschränkung für Rekordflug- zeuge erhält die deutsche Flugzeugindustrie die Möglichkeit, sich an internationalen Weti- bewerben zu beteiligen. Von ganz besonderer Bedeutung ist es, daß künftig das besetzte Gebiet und die neutrale Rheinland­zone dem Luftverkehr wieder er­schlossen werden.

Diese zweifellos ganz außerordentlichen Er­leichterungen für die deutsche Luftfahrt wur­den von Deutschland erlangt durch Ueber- nahme von Garantien, daß keine militärischen L u f t st r e i t k r ä f te ge­schaffen werden. Die Bestimmungen des Ar­tikels 198 des Friedensvertrages bleiben dem­

nach in Kraft. Deutschland verpflichtet sich erneut, keine Flugzeuge zu militärischem Ge­brauch (mit Panzerungen und Vorrichtungen für Waffen) zu bauen und militärisches Per­sonal — bis auf eine von der Botschafter- Konferenz genehmigte kleine Quote — nicht in der Fliegerei auszubilden.

Parallel zu de» Verhandlungen mit der Bot- schafterkonferenz liefen bekanntlich solche über den A us bau der internationalen Luftverkehrslinien. Vereinbarungen hierüber sind in weitgehendstem Maße so gut wie abgeschlossen. Ihre Inkraftsetzung hängt jedoch von der Wiederherstellung der Luft­hoheit ab, die erst dann als endgültig voll­zogen angesehen werden kann, wenn das Pa­riser Abkommen ooji den beteiligten Staaten ratifiziert und das immer noch in Berlin ta­gende Luftfahrtgarantiekomitee der Alliierten zurückgezogen ist. Rechtlich mürbe also erst in diesem Augenblick den Franzosen das Reckst zustehen, die Linie Paris—Prag unter Ueber- sliegung deutschen Gebietes in Betrieb zu neh­men. Sollten von deutscher Seite in Anbe­tracht der vorgeschrittenen Lustverkehrssaison in diesem Punkte möglicherweise Zugestcind- niffe hinsichtlich einer früheren Eröffnung die­ser Luftverkehrslinie gemacht werden, dann würde als Kompensation von Deutschland so­fort mit. den Versuchsfliigen auf der Strecke Berlin—Paris—Madrid begonnen werden. Diese wichtige Linie dürfte in organisatorischer und technischer Hinsicht weitgehende Vorberei- tmwen crforbern, so dass mit einem regel­mäßigem Passagierdienst Berlin—Madrid unb umgekehrt wohl erst im nächsten Iabr zu rech­nen ist. Weiterhin kommt die französisch- deutsche Linie Paris—Berlin in Frage, die aber von beiden Ländern nur gemeinsam be­flogen werden soll, so daß deutsche Flugzeuge nach Paris und zurück sowie französische nach .Berlin und-zurück fliegen werden.

Rach Paraphierung des Abkommens werden die deutschen Vertreter umgehend nach Berlin zurückkehren, nachdem von den Verhandlungs- Parteien ein gemeinsam verfaßtes Kommuni- nue über das Ergebnis der Verhandlungen ausgegeben ist. Unmittelbar nach der Rück­kehr der deutschen Unterhändler dürfte dann die Veröffentlichung des Abkommens in allen Hauptstädten vorgenommen werden .

nur auf die deutschen Missionen in Ueber­see beschränkt werden könnte, aber von bei­den Seiten, wie von sämtlichen in der Be­sprechung anwesenden Ministern Dr. Brauns, Dr. Marx, Dr. Külz, ebenso wie vom Reichs­kanzler und vom Reichsautzenminister wurde der einmal aufgenommene Standpunkt auf­rechterhalten. Dagegen warnten die Ver­treter des Zentrums und der Demo­kraten vor der beabsichtigten Aktion

Die Ansicht des demokratische« Reichsministers

Reichsminister Dr. Külz äußerte sich einem Mitarbeiter des „8 Uhr-Abendblattes" gegen­über über die Flaggenfrage in folgendem Sinne:

„Die Auffassung, als handelten Reichspräsi­dent und Reichskabinett der Verfassung zuwider, wenn,sie über den Gebrauch der Reichs- und Dienstflagge eine neue Verord­nung wie die jetzt geplante erlassen wollen, ist ' m.E. durchaus abwegig. Was wir mit der neuen Verordnung wollen, ist nichts anderes, als was der verstorbene Reichspräsident Ebert schon wiederholt geplant hatte, weil er die Notwendigkeit hierfür ein- gesehen hatte, nur daß der erste Präsident der deutschen Republik zu früh gestorben ist, um seine Absicht noch in die Tat umsetzen zu kön­nen. Wenn unter den Republikanern sich auf Grund der Berordnung etwa die Meinung ge­bildet hätte, als beabsichtigten wir eine ver­schleierte * Sisctebitierung bet schwarz-rot-goldnen Reichsflag- ge. so möchte ich dem gegenüber ausdrücklich betonen, daß die Verordnung ganz im Gegen- . teil eine Stärkung, eine Ausdehnung der verfassungsmäßigen Reichsfarben bedeutet. Man darf nicht vergessen, daß für die Aus­ländsdeutschen die Handelsflagge von jeher ein Stiick HPimat bedeutet hat. In der Handelsflagge, die auch die schwarz- rot-goldenen Farben. wenn auch nur in Ge­stalt der Gösch zeiO, könne: man nach der Absicht der Verordnung fortan die ofsi- Sie Ile Di enstflagge der deutschen Aus­landsvertretungen erblicken. Unsere Maß­nahme ist weitmehr ein Vorstoß gegen die altzen Farden, die bisher im:Ausland,:so

bedauerlich es auch fein mag. bei den dortigen Deutschen allein Geltung hatten. Man darf mir schon, glauben, daß ich mich zu kei­ner Maßnahme hergegeben hätte, die auf eine Disereditierung der verfassungsmäßigen Reichsflagge hinausgelaufen wäre."

Kttfttftiimmn

Tie Flaggenverorbnunq findet die Billigung der deutfchuationslen Zeitungen, tvenn diese auch bemängeln, daß sie gegenüber dem ur­sprünglichen Plane insofern eine Konzession an die republikanischen Parteien darstellt, daß sie nur iür die außereuropäischen Plätze, bie von Seehandelsschiffen angelaufen werden, Gel­tung haben sott.

Die „Tägliche Rundschau" hebt her­vor, daß Reichsjustizmintster Marx und Reichsarbeitsminisler Brauns ebenso fest zu dem Kabinettsbeschluß über die Verordnung standen wie die demokratischen Minister Dr. Külz und Tr. Reinhold. Tas Blatt wen­det sich dann dagegen, die Angelegenheit zu einer politischen Frage zu machen, da es sich hier um eine reine Z w eckmäßrgierts- frage und eine Frage des deutschen Ansehens im Auslande handle, die man mit Parteipolitik nicht verquicken sollte. Zur Entrüstung liege auch nicht der geringste Grund vor, da die Handelsflagge in der Reichs­verfassung ebenso fest verankert ist, tvie die Reichsfarben Schwarz-rot-gold. Durch die Ver­ordnung werde sogar den Anhängern von schwarz-weiß-rot insofern ein Zugeständnis zu- gemutet, als auch die schwarz-weiß-rote Tienst- ftagge der Reichsbehörden zur See in Zukunft mit der schwarz-rot-goldenen Gösch versehen werden sott.

Demonstration des Reichsbanners gegen die Flaggenverordnung des Reichskabinetts.

;• fk Berlin, 6. Mai. Die Protestversamm- lung^des Reichsbanners schwarz-rot-gold gegen bie Flaggenverordnung Vollzog sich in größter Ruhe . Abgeordnete der Demokraten, des Zen-

- -trums und der Sozialdemokraten hielten kurze : Anfprqchetz.. ,

9a ÄeWricg in England

Don Eberhardt Hesse.

Seit Jahren liegt die englische Kohlenwirt« schäft in einer schweren Krises. Eine Atem­pause brachte ihr die Besetzung des Ruhr­gebiets. Als die deutschen Sachlieferungen an Kohle und Koks plötzlich aufhörten, nahm das englische Kohlenausfuhrgeschäft einen glänzenden Aufschwung, und die englischen Bergarbeiter, die von den deutschen Arbei­tern stets eine internationale Solidarität der Tat verlangt hatten, strichen lächelnd die erhöhten Löhne ein und pfiffen nach wie vor auf alle Jnternationalität. Aber die in künst­licher Treibhausluft gewachsene Blüte des englischen Bergbaus welkte rasch. RachdeM die Franzosen einsehen mußten, daß sie mit'* Waffengewalt zwar die deutsche Wirtschaft ruinieren, für sich aber keine Borteile heraus» schlagen konnten, fiel es ihnen nicht ein, zu ihrem eigenen Schaden Öen Engländern länger das glänzende Kohlengeschäst zu erhalten. Die durch den Auhreinfall unterbrochene Regelung der Reparationsfrage wurde einstweilen durch den Dawesplan getroffen; dieser schrieb wie­der Sachlieferungen vor, und nun traf dir englische Kohlenindustrie plötzlich ein schwerer Rückschlag. Die Krisis drohte im vorigen Jahr sogar bald zur völligen y .,:r

. ? ". Katastrophe zu führen.

Im Jahre 1925 mußten 40 Prozent der Zechen den Betrieb einstellen und 73 Prozent der Kohlen wurden mit Verlust erzeugt. Deshalb entschloß sich die Regierung'Baldwin Anfang August im Bergbau mit Staats­mitteln zu subventionieren, um ihm die Mög­lichkeit zu geben, sich zu erholen und wieder rentabel zu wirtschaften. Diese Staatshilje, die die Engländer in anderen Ländern Dum­ping nennen, war bis zum 30. April 1926 vorgesehen. Der Doranschlag ist inzwischen um das Doppelte Überschritte» worden; öte Verlegenheitslösung hat ö:e englischen Steuer­zahler nicht weniger als 2 4 Millionen P sund gekostet, aber noch immer kann der englische Bergbau nicht auf eigenen Füßen stehen.

. Das Problem besteht in der Herabset­zung der Kosten der Erzeugung. Die Grubenbesitzer behaupten, daß nach der Rückkehr zum Goldstandard die Löhne um 10 Prozent zu hoch seien. Sie fordern die Wiederherstellung des Achtstundentages und eine Revision der Lohnskala. Die Arbeiter machen geltend, daß sie von einer Senkung der Lebenskosten um 10 Prozent nichts ge­merkt hätten. Die englische Regierung steht zwischen den Grubenbesitzern und den Ar» heitern ziemlich hilflos in der Mitte. Sie war bet ihrer Subventionspolitik vondem Bestreben geleitet, einen allgemeinen Streik zu vermeiden. Deshalb hat auch die könig­liche Kohlenkommission unter Sir Herbert Samuel, die feit September vorigen Jahres tagte, um Vorschläge zur Gesundung der Kohlenindustrie auszuarbeiten, in .ihrem un­längst veröffentlichten sehr interessanten Be­richt zwar eine Herabsetzung der Löhne für notwendig erklärte sich aber sonst sehr un­bestimmt audgedrückt. Sie hat u. a. vor­geschlagen, die Arbeiter durch Beteiligung am Reingewinn zu interessieren. Rach Ab­zug von 5 Prozent für Verzinsung des Ka­pitals sollen 85 Prozent des Reingewinns den Löhnen zugeschlagen wurden und 15 Prozent den Anternehmern bleiben. Man hofft da­durch die notwendige Steigerung der Produk­tion zu erzielen.

In der Tat sind die gegen die Vorkriegszeit höheren Löhne kaum die entscheidende Ursache dafür, daß eine Tonne englische Kohle, die vor dem Kriege 23 Schilling kostete, heute mit 47 Schilling verkauft wird. Amerika zahlt ebenso hohe Bergarbeiterlöhne. Dort aber betragen die Herstellungskosten pro Tonne 9 Schilling, in England jedoch 13,5 Schilling. Wenn ferner auch die Transportkosten der englischen Eisenbahnen um 50 Prozent und der Gewinnausschlag der Kohlenhändler von 1 auf 2 Prozent gestiegen sind, so erklären alle diese Verteuerungen doch längst nicht die Unrentabilität des englischen Bergbaus in ihrer ganzen Schwere.

Tie Kommission, die dem Uebel auf den Grund zu kommen suchte, hat als die wahre Ursache der Konkurrenzunfähigkeit des englischen Bergbaues die veralteten Produktionsmethoden bezeichnet. Besonders charakteristisch für die Rückständigkeit der englischen Kohlengewinnung ist die man» gelnde Ausnutzung der elektrischen Kraft. Manche Kleinbetriebe arbeiten nach fast noch mittelalterlich anmutenben Methoden. Aber die Elektrifizierung der englischen Berg­werke nach kontinentalem und amerikani­schem Muster kann erst in Jahren geschehen, ebenso wie die Einführung getoiner neuer wissenschaftlicher Methoden der Kohlenge-