SenmrSwg, ttn 29. April 19’6

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Oberhessische

Marburger - M M f 11 MM Milche rageSauzeigtt Z K B H II F V WA LanMzettung

M.M öL. Mrg. Marburg o. Lahn

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Ar Risdrleglkklen Itimtn ab

ft. Paris, 29. Slpril. Savas berichtet aus lldida: Die Rifdelegierten, die jetzt die Einzelheiten des Planes der Ausführungs, deftimmuugen zu de« Friedensbedingungen kennen, lehnten diese Ausführungs- beftinlmungen, sogar unter Vorbehalt gewisser Abänderungen, ab. Unter diesen Umständen scheinen die Ansichten untere einander unversöhnlich.

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ümgcitnllung ttr ErwkrbSlkskaWkrM

wtb. Berlin, 28. Avril. Wie bereits an gekündigt, hat sich das Reichsbrbrnett in die­sen Tagen mit der Frage der Erwerbs- lofenfürsorge beschäftigt. Es Hai in Uebereinftimmung mit der Auffassung des Reichswirtschaftsrates und der meisten Länder beschlossen, sobald wie möglich den Uebergang von dem bisherigen Unterstützungssystem zu einem Unterstützungssystem nach Lohnklassen herbeizuführen. Das Reichs- arbettsminifterium ist mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage beschäftigt. Um die nötige Zeit für die Vorbereitung und Ein­führung des neuen Unterftützungssystems zu schaffen, sollen die gegenwärtigen Un­terstützungssätze» die an sich mit dem 1. Mai nutzer Kraft treten würden, noch bis , u m 2 2. M a i in Geltung bleiben. Gleich­zeitig beabsichtigt dasRei chsarbeitsministerium entsprechend den Beschlüsse« de» Kabinetts und den Wünschen der meisten Länder die gel­tende Anordnung über Kurzarbeiter-

« rsorge «och für zweiMonate zu »erlängern.

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Akntewng der BeMmiO

MM

Eine Eingabe der Beamtenorgantfationen.

Berlin, 28. Avril. Die Beamten-Svitzen- organisationen haben an den Reichsfinanz­minister eine Eingabe gerichtet, in der fol­gende Verbesserungen der Besoldungsbestim­mungen gefordert werden:

I. Grundgehalt.

Beseitigung der geltenden Schlüsselungs- «rundsätze und ihre Ersetzung durch ein System, nach dem allgemein das Aufrücken aus der Eingangsstelle lAnftellungsgruove) in die Siunb -oder Normalstellung automatisch nach einer bestimmten Reihe von Dienstiahren er­folgt. Die Beförderung in die Evitzenstellen soll nach der Eignung geschehen, die Zahl der Lvitzenstellen erhöht werden.

Beibehaltung des bei der ersten vlanmäßi- geit Anstellung festgesetzten Besoldungsdienst- alters beim Aufrücken in höhere Besoldungs­gruppen.

Verkürzung der Frist bis zur Erreichung des Endgehalts. Dementsprechend zahlenmäßige Annäherung des Anfangsgebalis an das End- Sehalt.

Starke Vereinfachung der unübersichtlich ge­wordenen Besoldungsoorschriften.

Wiedereinführung der vierteljährlichen Vor­auszahlung der Bezüge.

II. Ortsruschlag.

Beseitigung des auf der reinen Mietgrund­lage aufgebauten Wohnungsgeldzuschutzsystems, Wiedereinführung des auch die sonstigen Teu- 'rungsmomemte berücksichtigenden Ortszu- lchlagssystems.

Gewährung eines besonderen Zuschlags an die Inhaber von außerhalb der Zwangswirt­schaft stehenden, besonders teuren Wohnungen iowie an solche, die im Vergleich zur orts­üblichen Friedensmiete einen überdurchschnitt­lichen Mietsatz zu zahlen haben.

Gewährung des vollen Wohnungsgeldes an die Ruhegehaltsempfänger nach ihrem Wohn- «t.

lN. S o z i a l z u s ch l ä g e.

.Abbau der Cozialzuschläge durch Einbau in die Eesamtbezüge und zwar zunächst des Frauenzuschlages und der Kinderzuschläge für 'mei Kinder, so daß erst vom dritten Kinde ab *in Kinderzuschlag gewährt wird.

iV. Diätare.

Jnkraftsetzen des § 5 Abs. 2 des Besoldung- lesetzes, so daß die erste planmäßige Anstel-

Migsing des RestMuWuW

Mveränderie fiolhmg der ReWregirmng

Berlin, 28. April. Der Rechtsausschutz des Reichstages, der sich mit dem Kompromiß- entwurf der Regierungsparteien über die Für­stenabfindung beschäftigte, setzte seine Bera­tungen auf unbestimmte Zeit aus, nachdem die Redner aller Parteien erklärt hatten, datz die Beratung im Augenblick zwecklos sei. Nach der Sitzung traten die Vertreter der Deutschen Bolkspartei, des Zentrums und der Demo­kraten noch einmal zu einer Besprechung zu­sammen, um zu erörtern, ob noch eine Mög­lichkeit bestehe, die Verhandlungen über die Fürstenabfindungsfrage im Rechtsausschutz weiterzuführen. Vom Zentrum wurde betont, daß es keinen Zweck gehabt hätte, in der Kompromitzoorlage immer neue Lücken ent­stehen zu lassen. Bei der Haltung der beiden Flügelparteien wären weitere Beratungen über die Fürstenabfindung wertlos. Bon der Deutschen Bolkspartei wurde dieselbe Anschau­ung vertreten und betont, datz man jetzt erst einmal die Erledigung des Volksentscheids ab­warten müsse Auch die weitere Besprechung verlies ergebnislos. Der Rechtsausschutz wird sich demnach, wie eine letzte Besprechung um 5 Uhr endgültig ergab, mit der Fürstenabsin- dungsfrage vorläufig nicht mehr be­schäftigen.

Die Demokraten legten folgenden be­reits angekündigten Abänderungsan­trag zu dem sozialistisch-kommunistischen E n t e i g n u n g s e n t w u vf vor, der" am Donnerstag des Reichstagsplenum vorgelegi werden foll: Der Reichstag wolle beschließen:

1. Der Ueberschrift des Gesetzes sGesetz über Enteignung der Fürstenvermögens werden fol­gende Worte angefügt: „und Abfindung der vormals regierenden Familien";

2. dem Art. 1 folgenden Absatz 3 anzufügen: „jedoch haben die Länder durch Gesetz den Fürsten und Mitgliedern der Fürstenhäuser die bis zur Staatsumwälzung im Jahre 1918 in den Ländern regiert haben, aus der enteigne­ten Vermögensmasse eine Abfindung zu gewähren, die ihnen eine angemessene Lebenshaltung ermöglicht. Diese Abfin­

dungspflicht können die Länder auch durch ge­setzliche Bestätigung bereits geschlossener Ver­träge erfüllen;

3. im 2. Absatz des Art. 4 zu streichen: „Aus­führungsbestimmungen durch Reichsgesetz".

Dieser demokratische Antrag ist von den Vertretern des Zentrums und der Deutschen Bolkspartei nicht unterschrieben wor­den.

Sitzung des Reichskabinetts.

sk. Berlin, 29. April. Das Reichskabi­nett hat sich gestern abend in einer langen Sitzung mit der Frage die durch die

Stellungnahme der Parteien in der Frage der Fürstenabfindung eingetreten ist. Wie der „Lokalanzeiger" wissen will, ist das Kabinett dabei erneut zu der Aussassung gelangt, an seiner bisherigen Haltung zu dieser Frage auch weiterhin sestzuhalten.

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Das Fürstenkompromitz ist also vorläufig eingesargt worden. Damit soll nicht gesagt sein, daß die Totengräber sich schon in Marsch gesetzt haben, um die ganze An« gelegenheit endgültig zu begraben. Man wird den Worten des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, des BolksparteilerS Dr. Kahl beistimmen können, der glaubt, datz der Zeitpunkt kommen werde, in dem der Reichstag wieder auf die unentbehrliche Ar­beit der Kompromißparteien angewiesen sein werde. Damit spielte Dr .Kahl auf den Zeitpunkt nach der Erledigung des Volks­entscheides .hin... Denn er, wie auch wir. haben die feste Ucberzeugung, daß die Wil­lensäußerung des deutschen Volkes nicht ein Vorgehen decken wird .das allen Be­griffen der Moral, des Rechtes und des Anstandes Hohn bietest. Wenn dieser Volksentscheid negativ verlaufen ist, dann wird auch die Zeit gekommen sein, in der die Parteien, die heute noch die entschädi­gungslose Enteignung als die bequemste und radikalste Lösung des Problems an­sehen, sich dazu bequemen müssen, ihre Wünsche etwas mehr dem Recht und der Sitte anzupassen. Dann wird auch der Moment gekommen sein, wo das Kompro­miß seine Auferstehung feiert.

lung nach fünf außerplanmäßigen Dienst­jahren erfolgen muß.

V. Ruhe st and und Wartegeld.

Wiederberstellung der alten Rechtsgrundlage bezüglich der Höhe der Wartegelder und der Anrechnung der Wartestandszeit auf die ruhe- gebaltsfäbige Dienstzeit.

Gleichstellung der Alt- und Reuruhegehalts- empfänger.

Rückwirkung aller Besoldungsänderungen auf die Ruhegehälter und die Hilft e-^liebenen- bezüge.

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Preußischer BanNng

Sitzung vom 28. April.

Der Landtag stimmte in der Schlußabstim­mung dem Gesetzentwurf zu, der die auf Grund der letzten Wahlen neu auf Preußen entfallende 2 7. Reichsrats stimme der Führung des Staatsmimsteriums unterwirft.

Es folgt die zweite Beratung eines I n r t r Ä- t'ftv gesetzentwurfe s^der Deutschen Volks- Partei, Demokraten und Sozmldemokraken über

die Bestellung von Mitgliedern des Reichs­rates durch die Provinzialverwaltungen.

Dieser Kompromißantrag bestimmt, daß im Falle der Behinderung jedes Reichsratsmitglred verpflichtet ist, mit der Stellvertretung seinen gewählten Vertreter oder einen der vom Staats- mimsterium bestellten Mitglieder zu beauftra­gen. Die wichtigste neu zu schaffende Be­stimmung ist, daß in der Vollsitzung die Stimmen Preußens gemäß der Ent­scheidung der Vorberatung einheitlich durch ein vom Staatsministerrum be­stimmtes Mitglied abgegeben wer- den, es sei denn, daß sich mehr als 10 Stim­men der Provinzialvertrrter in der Minderheit befurchen haben.

Abg. Baecker (Dntl.), Abg. Oppen- Hoffer (Ztr.) und Abg. Diester (Tisch- Hann.) lehnen die Kompromißfassung ab.

Bei der namentlichen Abstimmung über die Vorlage stellt sich die Beschlußunfähig-

keit heraus . Deutschnationale, Zentrum und Deutsch-Hannoveraner beteiligten sich an der Abstimmung nicht . Damit ist dieser Gegen­stand erledigt.

In der sofort einberufenen neuen Sitzung wich die Vorlage über die Vertretung vor den Verwaltungsgerichten nach den Ausschußbeschlüssen endgültig angenommen.

Es folgen die

Abstimmungen zum Wohlfahrtshaushalt.

Zunächst finden die Abstriche von etwa 2 Millionen Mark die Zustimmung des Hauses. Der Antrag der Wirtsch. Vereinigung auf Auflösung des Wohlfahrtsmi­nisteriums wich gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt. Beim Kapitel Wohnungs- und Sichlungswesen wich u. a. der Ausschußantrag angenommen, daß die Landtagsbeschlüsse zur Hebung der Woh- nungs-Bautätig^eit beschleunigt durchgeführt wechen . Im übrigen wird der Etat nach den Ausschußbeschlüssen in 2. Lesung verabschiedet.

Bei den Abstimmungen der 2. Lesung des Haushalts der Gestütsverwaltung fin­det u. a. der Ausschußantrag Annahme, der ei­nen besser ausreichenden Zollschutz für Pserde verlangt .Es folgen die Abstimmungen zur 2. Lesung des Dömä- n e n e l a t s. Das Haus stimmt diesem Etat im wesentlichen nach den Ausschußbeschlüssen zu und nimmt eine Reihe von Anträgen zu Gunsten der Pächter und Siedler insbesondere in den nördlichen und östlichen Grenzbezirken an. Dann wird, die

Einzelberatung des Landwirtschastsetats fortgefetzi. Dabei betont Minister Dr. Stei­ger, daß die landwirtschaftlichen Schulen setzt einen höheren Staatszuschuß erhielten als vor dem Kriege. Auf eine Anfrage des Abg. Semm- ler (Dntl.) erklärt der Minister den Zuckerzoll für ausreichend.

Nach weiterer Debatte wird die Einzelbera­tung des Landwirtschaftsetats beendet. Um 7 Uhr vertagt sich der Landtag auf Donnerstag 12 Uhr: 1. Lesung des Noletats, 2. Beratung des Berghaushalts. . .. * •» ..... ....

Reichstag und Mstenenteignung

Sitzung vom 2 8. April.

Auf dem Platz des Abg. Bock (Soz.), der heute seinen 80. Geburtstag feiert, steht ein riesiger Strauß roter Nelken.

Präsident Lobe beglückwünscht unter all­seitigem Beifall den Alterspräsidenten und betont dabei, daß Abgeordneter Bock dem Reichstag schon seit 42 Jahren an- gehört.

Ohne Aussprache wird das deutsch- grrechysche Abkommen wegen Auf­hebung des Ausführungszwanges für Er­findungspatente in allen drei Lesungen an­genommen.

Ein N a ch t r a g s e t a t für 1925 wird dem Haushaltsausfchuh, der Gesetzentwurf über die Bestrafung des Zweikampfes dem Aechtsausschuß überwiesen.

Es folgt die erste Beratung des durch Bolksbegehren an den Reichstag gekommenen Gesetzes über

die Enteignung der Fürsienvermögen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Frick (Volk.), wird damit die Beratung des völkischen Antrages verbunden, der die Enteignung der „Dank- und Börsenfürsten" fordert.

Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) bezeichnet es als einen Triumph der Sozialdemokratie, daß beim ersten Bolksbegehren 121/2 Milli­onen Stimmen für den Enteignungsantrag ab­gegeben wurden. Biele dieser Stimmen seien von Wählern aus den Parteien der Rechten gekommen. Die Wähler hätten sich in diesem Falle einsichtsvoller gezeigt als di« Parteiführer. (Unruhe und Widerspr. rechts.) Die unerhörte Habgier der Fürsten, die durch die Justiz noch unterstützt wurde, (große Unruhe rechts) haben dem Bolksbe­gehren viele Stimmen aus allen Parteien zu- geführt. Die unersättliche Gier nach Reichtum sei das Kennzeichen der deutschen Fürsten. Die deutsche Klassen­justiz habe diese Gier unterstützt und sich auf veraltete Rechtsnormen gestützt, als wenn es keine Staatsumwälzung gegeben hätte. Wenn je die Enteignung berechtigt ist, dann gegen­über den deutschen Fürsten. Sie haben das deutsche Volk in den Krieg gestürzt. (Lärm bei den Dntl. und Rufe: „Schämen Sie sich" „Geschichtslüge".) Sie sind haftbar für das llnglück. das sie über das deutsche Volk ge­bracht haben. Daß die Deutschnationalen bas Enteignungsgefeh als Raub und Dieb­stahl bezeichnen, ist nicht verwunderlich, aber schwer verständlich ist es, daß die Regierung sich in ihrem Gutachten auf die Seite der Deutschnationalen stellt. Ganz unzutreffend ist das Rechtsgutachten, wonach das Gesetz zur Fürstenenteignung verfasf ungsändernd sein soll. Tatsächlich soll in diesem Falle die Enteignung zu Gunsten des Gemeinwohls erfolgen.

Abg. Graf Westarp (Dntl.): Die So­zialdemokraten berufen sich auf die 12V, Millionen Stimmen für das Bolksbegehren. Sie erwähnen aber nicht die 27 Millionen, die sich nicht eingezeichnet haben, also' da­gegen find. (Gelächter links.) Mit faust­dicken Unwahrheiten ist die Agitation für die Fürstenenteignung getrieben worden. Wenn behauptet wird, Kaiser Wilhelm sei ge­flohen, so muh festgestellt werden: Nachdem am 9. November Prinz Max von Baden be­wußt wahrheitswidrig die Abdankung des Kaisers verkündet hatte, hat der Kaiser ein schweres persönliches Opser ge­bracht, um den Bruderkrieg zu ver­meiden und in seiner Person ein Hinder­nis sür einen günstigeren Frieden Wegzu­räumen. (Widerspruch und Lärm links.) Wenn Abg. Dr. Rosenfeld sagte, die deutschen Fürsten hätten uns in den Krieg gestürzt, so drückte er damit Deutschland das Brandmal der Schuldlüge auf. (Pfuirufe rechts, 2ärw links.)

Die Lüge und Verleumdung mit der die Linke arbeitet, erfüllen uns mit uner­träglichem Ekel.

Sie wollen mit diesem ersten Schrttt de» Besitz vernichtend treffen. Es geht um 6k Rechtsgrundlagen des Staates, um die Grund­festen der Verfassung, um die Eigentumsord­nung. Ter Umsturz würde den Bolschewis­mus bedeuten. Dem Besitz der Fürsten soll das Vermögen der Kirchen folgen. Ziel uni Ende soll wirtschaftliches Chaos fein.

Wir sind entschlossen, den Kampf oufzu- nehmen und siegreich zu Ende zu führen. Seinen Besitz und Wohlstand, dessen letzte Kräfte Sie mit Ihrem revolutionären Treibe» vernichten wollen, Hai sich unser Volk nur erringen können, weil fürstliche Führer kraft ihrer Staatsgewalt die Grundlage« bet Reichsordnung geschaffen haben.

Wenn in späterer Zeit die Namen öw

Schürer und Nutznießer der Revy-