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Sr. SWemonn fährt nah Wau?
Berlin, 27. April. Der „T a g" meldet aus Warschau, datz man in Moskauer Regierungskreisen den Besuch des polnischen Ministerpräsidenten, Grafen S k r z y n s k i, für Mitte Mai erwartet. Skrzqnski wolle den letzten Besuch Tschitscherins in Warschau erwidern. Wie ferner verlautet, soll auch Dr. Stresemann Ende Mai in Erwiderung des offiziellen Besuches Tschitscherins in Berlin nachMoskau kommen
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6inc Erklärung Sr. Elmmamis
Berlin, 27. Avril. Der Berliner Korrespondent der Hearst-Presse hatte ein Inter- oiew mit Dr. Stresemann über den deutsch-russischen Vertrag. Der Aukenminister meinte, datz die kritischen, wenn nicht gar polemischen Ausführungen der Presse gewisser Länder, die den Locarno-Vertrag unterschrieben hätten, gegenüber den deutsch-russtschrn Abmachungen, gröbtenteils auf in- nerpolitische Momente zurückgeführt »erden könnten. Besonders aber England habe teilte Veranlassung, sich bedroht zu fühlen, im Gegenteil, die Brücke, die die deutsch-rnsfische Verständigung von Berlin nach Moskau schlage, dürfte sich als bessere Sicherung des Friedens für Eurova und auch für Polen bedeuten, als die volnischen Truppen, die heute an der russischen Grenze Wacht dielten. Diese Bemerkung ist eine offene Ansvielung ans die Ueuherung Paul Boncours, während seines Warschauer Aufenthalts. Zu einer internationalen Debatte über Artikel 16 des Völkerbundsstatuts siebt Dr. Strese, mann keine Veranlassung. Cs er- cheine ihm auch fraglich, ob eine internationale Kodifikation des Rechts nach Artikel 16 erwünscht sei. Eine solche Kodifikation führe leicht zu einer Umkehrung des Zieles. Der Buchstabe töte den Geist Auf diesen Geist aber komme es an, auf den Geist des Friedens und der loyalen Zu- ' am me n a r b e i t auf allen Seiten. Er müsse innehmen, datz die Brücke, die durch die »litsch-russische Verständigung nach Moskau geschlagen werde, die Brücke von Locarno nur verstärke.
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Auswärtiger MM
Berlin ,2. A7pril. Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages wurde zunächst die Beratung über die deutsch-russischen Vertragsverhandlungen zu Ende geführt. Tie Erörterung diente in der Hauptsache der Erläuterung von Spezialfragen juristischer und politischer Natur, die sich aus dem deutsch-russischen Vertrag ergeben und zu denen Reichsaußenminister Dr. Stresemann mehrfach das Wort ergriff. An der Sitzung beteiligten sich die Reichsratsmitglieder: bayrischer Gesandter von Pre- ger, sächsischer Gesandter Dr. Gradnauer und andere. Auch Reichstagspräsident Löbe nahm an den Verhandlungen wieder teil. Der Reichsaußenminister war wiederum von dem Staatssekretär Dr .v. Schubert und Ministerialdirektor Gaus begleitet.
Es folgte eine Aussprache über die Fragen, die mit der Völkerbundsrats-Studienkommission im Zusammenhang stehen. Eine weitere Sitzung des Auswärt. Ausschusses, Die sich mit der künftigen Entwicklung dieser Materie befassen soll, blieb Vorbehalten. Nunmehr wandte sich der Ausschuß dem dritten Punkt seiner Tagesordnung, der Entwaffnungsfrage, zu.
Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde die Freigabe des deutschen Eigentums in den Vereinigten Staaten von Amerika behandelt. Hieran schlossen sich Beratungen über verschiedene Petitionen, die die Amnestie, Entschädigungsansprüche, Fürsorge °ür die Optanten aus Polen und andere Kragen behandelten. Hieraus vertagte sich der Ausschuß.
Das Ausland zum Berliner Vertrag
Marien in enalanb — »ritff in Paris und Wariwan
lieber das Verhältnis des deutsch-russischen Vertrages zum Locarno-Pakt ist bereits zwischen den Mächten ein Meinungsaustausch in Gang gekommen. Der englische Unterstaatssekretär William XtjtcII, der auf seiner Rückreise aus Rom in Paris eingetrof- fen ist, hatte in dieser Angelegenheit mit dem Generaldirektor des Quai d'Orsay, Berthe- l o t, eine erste Besprechung.
An maßgebender Stelle des Völkerbunds ist man der Ansicht, daß zur Beurteilung des deutsch-russischen Vertrages der Wortlaut nicht ausreiche, sondern festzustellen sein werde, welche Auslegung dem Vertrage durch die beiden Kontrahenten und alle am Vertrage interessierten, z.B. (Eng« land, Frankreich und Polen, gegeben werde.
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In bet englischen Presse macht sich bei der Besprechung des deutsch-russischen Vertrages im allgemeinen eine ruhigere Beurteilung der Lage als bisher geltend.
Wie Reuter erfährt, wird der Text des deutsch-russischen Vertrags zur Zeit in London einer sorgfältigen Prüfung unterzogen. Ter allgemeine Eindruck sei, daß viele der im Vertrag gebrauchten Wendungen möglicherweise einer anderen Auslegung fähig sind. Auf den ersten Blick scheine sich, jedoch nichts in dem Vertrage zu befinden, was zu Einwendungen Anlaß geben könne.
Die französische Presse^.,, äußert ernste Bedenk en.
Der radikale ,.Q u o t i b i e n“ ist skeptisch. Da keine Entscheidung durch den Völkerbund ohne Deutschland getroffen werden könne, so schreibt er, wurden die Verpflichtungen Deutscklands als zukünftiges Mitglied des Völkerbundsrates gegenüber Rußland, das der Institution von Genf sehr feindlich gegenüberstehe, einen zweideutigen Charakter haben. Gewiß sei der deutsch-russische Handelsvertrag weit davon entfernt, eine Offensive und eine Defensive der Allianz zu sein. Aber Moskau träume davon, wenn Rußland angegriffen werde, verspricht ihm Deutschland seinen Beistand. Aber Rußland denke doch nur an einen Kampf gegen Locarno und Genf, und deshalb müsse man fragen: An was denkt Deutschland?
Der radikale ..Homme Libre" sagt: In Zukunft wird im Völkerbund Deutschland seine große Stimme vernehmen lassen. Wenn ein Veto eingelegt wird, wird es ein deutsches Veto sein.
Der nationalistische ,.Avenir" sagt: Wie wir es immer o-lggt hoben, wenn Deutschland in Genf nicht alles erhält was es will, ist es entschlossen, an den Beistand der russischen Armee zu appellieren, um es zu erlangen. Chgniberlgin und Briand müssen durch ihren messianischen Geist verblendet gewesen sein, snfi sie nicht vorausgefeben haben, was sich -etzt eri’i''r'et bot. Deutschland hat zwei Karten —'"'elf. Während Stresemann und Luther in Locarno den alliierten Unterhändlern zu- lgckeften. hot ihr Kgn-erod General Seeckt. der große Arbeiter an Deutsckfands militärischer Medererhebuna. eine Konferenz m't Tfckit- s^erin ahgeholfen und es llt ni*t f*mer zu erraten, welches bet Gegenstand dieser De«
TPQT.
Die polnischen Abendblätter melden: Unter der Ueberschrift „Sie Vernichtung Polen s" schreibt Prof. Stronski in der „Warszawionka": Der Berliner Vertrag sei allgemein gegen den Völkerbund, besonders jedoch gegen Polen gerichtet. Die Artikel 2 und 3 des Vertrages verstießen gegen den Artikel 16 des Dülkerbund-Pakt°s. Deutschland und Rußland hotten also einen gemeinsamen Plan ausgearbeitet, um Polen zu vernichten. DcutiHand würde als Mitglied des Völkerbundsrates im Falle eines russischen Ue&erfalles auf Polen die erforderliche einstimmige Beschlußfassung des Völkerbundes zur Unterstützung Polens unmöglich machen. Aber, so schreibt Stronski, Deutschland sei bisher noch nicht Mitglied des Völkerbundes und könne nur mit Zweidrittelmehrheit der Plenarversammlung aufgenommen werden. Diese Mehrheit fasse die Statuten des Völkerbundes jedoch anders auf als Deutschland.
In Amerika
wird vielfach die Auffassung vertreten, daß der Berliner Vertrag von einschneidender wirtschaftlicher Bedeutung fei und auch Amerika erheblich berühre. Die „W o r I b“ tritt entsckieden der Ansicht entgegen, daß bet deutsch-russische Vertrag die Locarnoverträgc gefährden könnte. Er könne im Gegenteil stark zur Befriedung Europas beitragen, da er einen Ausgleich mit der gegen Rußland gerichteten westeuropäischen Wirtschaftskombination fchasfe. Außerdem aber könnte er die Hoffnung Rußlands auf Abschluß von Reutralitätsverträgen mit seinen Nachbarn verwirklichen.
Der Berliner Korrespondent der ,.N c w Kork T i m es" weist daraus hin. daß der deutsch-russische Vertrag nickts weiter garantiere als die stetige enge Fühlungnahme zwischen beiden Staaten in allen Fragen, die sie gemeinsam berührten sowohl politischer als auch wirtsckaftlicher Art. Das fei für alle Nationen wichtig: nickt zuletzt aud) für Amerika.
InItalien
hat die Bekanntgabe des Wortlautes des deutsch-russischen Vertrages -u einer oemiffer Beruhigung geführt. „Messagero" schreibt in feiner heutigen Morgenausgabe: Man könne den Grund nicht einfehen, warum gerade ein russisch-deutscher Vertrag besondere Beunruhigung Hervorrufen solle, nachdem andere Nationen, die dem Völkerbund angeboren ähnliche Verträge bereits abgeschlossen hätten. Rußland wolle sich vor einer Isolierung schützen, in die es sich mit feiner Stellungnahme gegen Genf begeben habe und an der es durch die Westmäckte fern nehalten wurde. Der deutsch-russische Vertrag bedeutet so den Schlüssel für die zukünftige euroväifche Politik und wird daher. trnt> her Lovalitötserklärung Stresemanns für Genf die eurcmäischen Kabinette besckäfti- oen müssen. Italien werde Rußland seine Loyalität nicht verweigern.
Die Moskau«r Presse spricht die Zuversicht aus. daß der deutsch-russische Vertrag eine bessere Basis für den Frieden bilden werde als di« Verträge von Locarno es sind. Es wird allgemein erklärt. Aufgabe der Sowjet-Diplomatie müsse es jetzt fein, einen ständigen Vertrag auszuarbeiten. Die Sowjetregierung würde es begrüßen, wenn die übrigen Regierungen dem Beispiel Deutschlands folgen würden.
Schweres AlugzeusimMtk
Warschau, 27. Avril. Heute mittag ereignete sich hier beim Begräbnis eines polnischen Fliegeroberstea, der vor einigen Tagen bei einer Rotlandung tödlich verunglückte, ei« eigenartiges Fliegerunglück. Als drei Heeresslugzeuge, die dem Obersten die letzte Ehre erweisen wollte», in einer Höhe von 500 Meter« in enger Keilsormation den Trauerzug überfliegen wollten, stietz das mittlere Flugzeug mit de» Tragflächen an das rechtsflie» geude Flugzeug und brachte es zu« Absturz. Der Führ er war sofort tot- der Beobachter wurde tödlich verwundet. Durch den Zusammenftotz kam aber auch das Fübrrrslugzeug ins Schwanke« und prallte dadurch mit de« linken Flogre««
zusammen, dessen Beobachter infolge des neue» Zusammen st otzes aus dem Apparat geschleudert wurde. Er wurde später tot in einem Garten — einen halben Meter tief in die Erde gegraben — aus gefunden. Die beiden Flugzeuge konnten schwer beschädigt notland««.
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Ak TedrSepstr in Saffutta
ff. London, 28. April. „Daily Mail" berichtet ans Kalkutta: Die Gesamts rhl der bei ben Unruhen der letzte» Tage Getötete« beträgt 38 u«d die der Ler- letzrcn 330.
All LmMjMliMtlit
Sitzung vom 27. April.
Das Haus jetzt die zweite BeraUing des Etats der Land w i rtjchaitsver. w a l t u n b fort.
Landwirtjchaftsminifter Dr. Steiger führt zunächst u. a. aus. er -sehe seine erste Aufgabe darin, die Erzeugung auf der breitesten Grundlage zu fördern. Wiederholt sei von ihm auf die Bedeutung des Düngemittelbezuges bingewiejen worden. Von besonderer Wichtigkeit ist die Feststellung, öai die heimische Landwirtschaft den Bedarf des deutschen Volkes an Brotgetreide fast
völlig aus eigener Scholle gedeckt hat.
Äic Werbearbeit für den Verzehr von Roggenbrot hat bereits einigen Erfolg gehabt und ist fortzusetzcn. Der ftartnffelbau befindet sich in einer besonders ungünstigen Lage. Die Erträge sind in den letzten Jahren wesentlich gestiegen. Der Absatz ist jedoch sehr schwierig. Die Erzeugung von Branntwein und Stärke aus Kartoffeln dass keine Hemmung erfahren. Die Grundlage für die Ausdehnung der R i n d v i e b z u ch t ist in der Verbesserung der Wiesen und Weiden zu erblicken. Diese kann aber nur auf genossenschaftlichem Wege geschehen. Im Haushalt der landwirtschaftlichen Verwaltung sind
für Darlehen und Beihilfen 3,4 Millionen mehr ausgeworscn als im letzte» Jahre.
Den Landwirtschaftskammern sind Mittel für die Zwecke der Wirtschaftsberatung zur Verfügung gestellt worden. Der Wiederaufbau des landwirtschaftlichen Kredits ist von besonderer Wichtigkeit. Es ist eine beträchtliche Zunahme der Verschuldung zu verzeichnen. Ein wesentlicher Anteil in der Zunahme der Realverschuldung entfallt auf die Tatsache, datz sich die A u f w e r t u n g s- schuld um 4 0 0 Millionen hoher her- ausstellte. Es mutz gefordert werden, datz alle Kreditinstitute die Kredite nur für wirtschaftliche Zwecke bereitstellen, datz die Sparkassen sich wieder wie früher mehr dem R e a 11 r e - btt zuwenden und datz das genossenschaftliche Kreditsystem weiter aus- gebaut wird.
Die Beschaffung ausreichender und geeigneter Arbeitskräfte
für die Landwirtschaft ist scbr wichtig. Vis auf weiteres kann auf ausländische Arbeiter nicht verzichtet werden. Gesetzliche Maßnahmen zum Zwecke der zwangsläufigen Festhaltung der Arbeitskräfte auf dem Lande kann der Minister nicht befürworten. Eine bedeutende Aufgabe ist die bäuerliche Siedlung. Der Bauer ist der beste Grenzschutz. An Siedlern fehlt cs nicht. Dem Landarbeiter mutz der Aufstieg zum Pächter und Eigentümer ermöglicht werden. Von dem bereit zu stellenden Kredit von 40 Millionen sollen 3000 bäuerliche Stellen gebildet werden mit je 50 Morgen.
Abg. Wenzlasf (Dntl.) b:klagt die Höhl der Sieuern und der sozialen Lasten, die heute für die Landwirtschaft das Vrel- fache der Vorkriegszeit betragen. Di« Bauern müßten eine Senkung der bi er zu hohen Gemeinde steuer zuschläge verlangen.
Abg. Jacoby-Raffaus (Ztr.) fordert eine Aendernng des Jagdgesetzes und eine Vereinfachung des Steuersystems.
Abg. Kaiser- Kurhesfen (Dt. Vpt.) hält zur Abwendung einer im Herbst .unter Umständen drohenden Katastrophe die Fundierung der Wcchsekschuld und die Schaffung kreditverstärkender Aufnahmequellen für das Getreidege- schäst für unerläßlich. Das Reich muß entsprechend dem Anträge der Deutschen Volkspart« im Reichstag, 60 Millionen für Siedlung flüssig machen.
Abg. H e e s ch - Schleswig (Dem.) betont, wir müßten für unsere Landwirtschaft viel von Amerika lernen. Der Weg des Fleisches vom Vieherzeuger zum Kochtopf der Haussrau sei zu lang und wirke verteuernd. Nölig sei eine möglichst billige Einfuhr der landwirtschaftlichen Produkte. Ter Redner stimmt dem Minister dann zu, daß der deutsche Obst- und Gemüsebau zur Zeit noch einen Zollschuh braucht.
Abg. Flöge! (Wirffch. Vgg.) bedauert, daß trotz der Zölle die Preise für landwirffchastliche Produkte gefallen seien, ein Beweis dafür, daß die Zölle nicht gtriügten. Diesem Mangel müsse bei Schaffung des endgültigen Zolltarifs in diesem Jahre abge- holfen werden . Der Redner seht sich bejondtts für die Förderung des Hackfruchtbaues ein.
Abg. Giese le r (Völk.) stimmt allen Anträgen zu, die geeignet sind, der Not der Landwirtschaft zu steuern.
Nachdem die Abgeordneten Jordans (Ztr.), Schröter-Kiel . ,(Dt. Vpt.) und