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-j, jyxrbefflfctx Zeitmig" et- (Aeinl sechsmal wöchentlich. Be- Lgfpuit monatlich 2 GM. auf- SiejL ZuMmigpgebüht, durch j^efK.25 GM.Für etwa infolge gttciU, Maschinen defekte »der llttSt»t»tet Ereignisse ausfallende gysaern wird kein Ersatz ge- ^let. Sc.lag v. St. 5. Httzervth.
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Solle Kümpfe in sslalienijch öomaiüanb
Nairobi, 22. April. Aus Lamu wird jtmetoct, daß dort ein großer Ausfall an sonst ja dortigen Hafen eintresfenden Dhaus zu ^rzeichnen war und daß Dhaus unter italienischer Flagge vollkommen fehlten. Anschei- genb ist der Grund dafür, daß in Italienische gomaliland nördlich von Mogadeshu ein heftiger Kampf stattgefunden hat, in dem die Regierungsstreitkräfte schwere Verluste erlitten. Die Streitlüste der Somali haben sich jetzt in zwei teile geteilt. Der eine davon zog sich in Rich- tung von Britisch-Somaliland und der andere h Richtung Abessinien zurück. Die italienische Regierung hat eine Blockade über die Küste verhängt und durch Beschlag- «hme und Versenkung einer Anzahl örtlicher Staus den Verkehr dieser arabischen Kauf- - jchrteischiffe unterbrochen.
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| AM» und Rußland
$in Schritt der italienischen Regierung in Moskau.
Iki 0 51 e u, 22 Avril. Der italienische Bot- Mlster Graf M a n z 0 n i bat dem Austen- »mwissar Tschitscherin mitgeteilt, dast die ita- flmische Regierung trotz des wiederbolten E r - Wchens der rumänischen Regierung An Ratifikation der Bestarabien-Kon- ention abgelehnt habe. Die Sowjet- Brrung hat darauf den russischen Botschafter »Rom beauftragt, sofort der italienischen Re- irrnng den Dank der Sowictregie- »ng auszusvrechen.
Die Türkei und Italien.
Paris, 22. Avril. Die „Chicago Tribüne" M aus absolut zuverlässiger Quelle erfahren chen, daß die Türkei den Ausbruch eines fliegs mit Italien im Laufe dieses mmers befürchte. Das Blatt berichtet aus- itotd) über die aus Anlab dieser Bcsürch- «gen angeblich bereits getroffenen militäri- stn Vorbereitungen und politischen Pläne, fit sich einmal um die Sicherung einer wohl- Menden Neutralität Englands durch Ueber- Mng Mossuls an England und andererseits die Annahme angeblicher russischer Hilss- btgebote drehen sollen.
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Zu dm deuM ruiMm Berband.ongen
Moskau, 21. April. In einem Leit- Mkel spricht die „Jswestija" ihre Ber- *underung über die sensationelle Aufma- der deutsch-russischen politischen Verhandlungen in der «Itpresse aus und erklärt: Anscheinend "w doch unsere Beziehungen zu Deutsch- °»d nicht so gefährlich, daß das beider- "tigc Bestreben, einen Vertrag ab- s^chließen, was nicht vom Standpunkte Praxis der deutsch-russischen Bezie- ^ugen selbstverständlich wäre, sensationell d>rken sollte. Beide Staaten sind durch
Freundschaftsvertrag von M2, einen auf seiner Grundlage aufge» ^iten Handelsvertrag und ein im jenseitigen Vertrauen abgeschlossenen editabkommen verbunden. Heute jWen aber die Mächte die allereinfachsten r^Se, die früher als Selbstverständlichkei- M galten, verklauseln. Bereits vor drei Mren schlugen wir den baltischen Staa- ein Abkommen vor und sind bereit, Vorschlag zu erneuern. Ebenso Wissen wir einen Vertrag mit der Tür- r* Q6 und erklärten uns bereit, mit jedem "»eren Staate Neutralitätsabkommen ab» schließen. Das Blatt betont, daß gerade ? Zeitungen, die die a n t i r u s s i s ch c Pendenz Locarnos früher leug« L^en, heute darüber unzufrieden daß Deutschland und Rußland L$ t gegeneinander feindlich ^treten, und an keinen gegen sie gerich- g*6 Kombinationen teilnehmen wollen. Proteste einiger Zeitungen gegen die ^usch-russischen Verhandlungen werden, so das Blatt fort, diese Verhandlungen
Das Abfin-ungskompromiß geschettett?
Abbruch bet HtthanMungcn im Rrchstausfchuß
Berlin, 22. Avril. Durch Obstruktion der Sozialdemokraten sind die Verhandlungen im Rechtsausschuß über das Kompromiß betreffend Fürstenabfindung zunächst gescheitert. Bei Erörterung der Frage der Rückwirkung im Rechtsausschust begründete der Abg. Landsberg (Soz.) eingehend einen sozialdemokratischen Antrag.
Dieser Antrag will den Ländern, die unter M Herrschaft des früheren, für sie u n g L «- »stigen Rechts, Bergleiche abge- V schlossen haben, die Möglichkeit geben, ein«
R e v i s i 0 n im Sinne der neuen materiellen Vorschriften zu verlangen.
Abg. Dr. Sanemann (Deutsch».) wandte sich dagegen. Man solle die betreffenden Fälle aus sich beruhen lassen.
Die weitere Diskussion ergab im wesentlichen nur, dast die Sozialdemokraten die Annahme ihres Antrages als eine der Bedingungen zur Zustimmung zum Kompro- mist ansicht.
Die Abstimmung iiber § 2 des Kompromiß- gesehenüvurfes ergab desstn Ablehnung, weil diesmal auch die Sozialdemokraten gegen den Paragravhen stimmten. Für die Annahme stimmten die Vertreter des Zentrums, der Deutschen Volk-Partei, der Demokraten und der Wirtschaftlichen Vereinigung, die im Ausschuß zusammen 10 Stimmen besitzen . Gegen die Annahme stimmten dte sieben Sozialdemokraten, die bitt Kommunisten unb der eine Völkische, was zusammen 11 Stimmen ergab. Die Deutsch nationalen enthielten sich der Stimme. Etn Vertreter der Baperischen Volkspartei, die ebenfalls de» ÄLmpiomiLgesetzentrourf unterzeichnet hatte, war im Ausschuß nicht anwescno. Wäre er anwesend gewesen, so hätte er auch noch nicht genügt, da auch in diesem Falle der Paragraph mit 11 gegen 11 Stimmen abgelehnt worden wäre.
Die Abstimmung drehte sich um Absatz 1 des § 2, der lauten sollte:
„Für eine Eesamtauseinandersetzung, wenn eine solche bereits nach der Staatsumwälzung des Fabres 1918 durch Gesetz, Schiedsspruch oder Vergleich erfolgt ist, ist das Reichsjondergeria.t ausschliestlich zuständig. Ob eine vorausgegangene Regelung eine Eesamtauseinandersetzung ist, entscheidet das Reichssondergericht nach freiem Ermessen."
Nach der Ablehnung des z\2 des Fürsten- kompromißgesetzentwurscs erhob sich sofort Abg. Frhr. v. R i ch l h 0 f e n (Dem.) und beantragte A b b r u ch der Verhandlungen. — Den gleichen Antrag stellt: auch Abg. Schulte-Breslau (Ztr.).
Abg. Lohmann (Dntl.) erklärte, daß er sich für seine Fraktion alle Entscheidungen Vorbehalte, aber im Interesse bet Sache wäre
es aus rein formellen Gründen zu empfehlen, wenn die Verhandlungen nicht sofort abgebrochen würden.
Abg. Dr. Wunderlich (Dt. Vpt.) war auch der Ansicht, daß ein sofortiger Abbruch der Verhandlungen nicht empfehlenswert wäre, weil dadurch nur mehrere Stunden verloren gingen.
Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) erklärte es für bezeichnend, daß der deutschnattonale Redner trotz aller persönlichen Klauseln und Vorbehalte offenbar den Fortgang der Verhandlungen wünsche, genau tote es auch der volksparteiliche Redner tue. Das beweise, daß die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei in der Sache einig seien, und bestärke die Sozialdemokraten in ihrer Ablehnung des Komvroniißgesetzentwurfes.
Der Reichskanzler Dr. Luther wurde sofort von den Vorgängen im Rechtsausschuß des Reichstages unterrichtet. Er hat darauf sogleich die Vertreter der Regierungsparteien für heute nachmittag nach der Reichskanzlei eingeladen.
Der Rechtsausschuß wird nichts wie ursprünglich vorgesehen war, erst auf Sonnabend sich wieder versammeln, sondern bereits morgen, Freitag, nachmittag 4 Uhr, wieder zusammentreten, um die Geschäftslage zu besprechen.
Ar MprEmWN beim RkManz!«
Berkin, 22. Avril. Reichskanzler Dr. Luther empfing beute nachmittag in An Wesenheit des Reichsiustizminifters Dr. Warr und des preust. Finanzministers Dr. Höpker- Aschoff die Vertreter der Regierungs- Parteien, die dem Rechtsausschust des Reichstages aneehören. In eingehender Aussprache wurden die durch die Ablehnung des § 2 des Fürstenabfindungskomvromisses geschaffene Lage erörtert. Die Verhandlungen drehten sich bauvtsächlich um die preusti- schen Forderungen. Eine endgültige Ueberrinstimmung in dieser Frage wurde nicht erzielt. Die Verhandlungen sollen am Freitag vormittag fortgesetzt werden. An diesen Beratungen wird auch der preustisch« Ministerpräsident Braun, der heute verhindert war, teilnehmen. Auch sollen neben den Vertretern der Regierungsparteien im Rechtsausschust die Parteiführer hinzugezogen werden.
Am Freitag nachmittag 4 Uhr versammelt sich dann wieder der Rechtsausschust des Reichstages, um zu entscheiden, ob die Beratungen fortgesetzt werden sollen. An dieser Sitzung wird voraus chtlich auch der Reichskanzler teilnehmen. Bon dem Ablauf der
nicht schädigen, dagegen aber die öffentliche Meinung Deutschlands und anderer Länder davon überzeugen, daß die Locarno- Kombination keineswegs der Festigung des Friedens dient, daß Locarno tatsächlich gegen Rußland gerichtet war, und daß sic als Werkzeug des Krieges nur durch das Zusammengehen Deutschlands und Rußlands abgestumpft und unschädlich gemacht werden kann.
Sie Mantümgcn in Wb»
Paris, 22. April. Der Sonderberichterstatter der Havasagentur in Udjda berichtet: Wangels jedes offiziellen Hinweises über den Stand der Friedensverhandlungen sei anzunehmen, daß die Vertreter Abd elKrims von ihrem üblichen Standpunkt hinsichtlich der militärischen Klausel des Was» fenstillstandes nicht abgegangen seien. Unter diesen Umständen habe man, um die Besprechungen fortsetzen zu können, sich bemüht, die Aifieute zu einigen Kompensationen zu bewegen, und gestern mit der Prüfung der militärischen Bedingungen begonnen. Aber die Diskussion habe gezeigt, daß die Thesen noch zu weit voneinander entfernt feien, als daß man bereits mit offiziellen Friedensverhandlungen beginnen könne. Eine neue Sitzung werde erst anderaurnt werden, wenn die französische und die spanische Delegation die von dem französischen und spanischen Außenminister erbetenen Vnsti ktionen erhalten haben.
Sie chtmMen MM»
Paris, 22. April. (Wolfs.) Wie Savas aus Schanghai meldet, wird von Mulden die Nachricht bestätigt, daß T s ch a n g Ts0-lin den Eenerabkonsul der Sowiets in Mulden davon in Kenntnis gesetzt habe, die Regierung von Moskau möge den Sowjet botfchafter Karachan abberufen Der Generalkonsul der Sowjets in Mulden sei aobrrdem davon benachrichtigt worden, dast, wenn die alliierten Truppen Peking besehen würde», der Sowjetbotschaftrr Karachan als nicht mehr unter de« Schutz der internationale« Gesetze stehend betrachtet würde.
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Abbruch dir englische» Bergbauverhanblullge»
London, 22. April. Reuter meldet: Die Verhandlungen der Bergwerlsbefitzer und der Vertreter der Bergleute find auf einen tote« Punkt gelaugt: und vorläufig abgebrochen worden.
Nach Schluß der heutigen Verhandlungen wurde mitgeteilt, daß die Bergwerksbesitzer es unbedingt a b I e 6 n t e n. darüber zu verhandeln, dast irgend ein Mindest lob ns atz für die Koblenfelder zur Anwendung gelange, der für das ganze Land Gülttgleit hätte. Sie würden an den Erubencingängen die Löhne
Vormittagsverbandungen wird es abhänge«, ob der Kanzler zur Erweiterung de» Basis des Kompromisses an die Deutschnationalen oder an die Sozialdemokraten herantreten wird. Bon de« Demokraten und vom Zentrum wurde der Kanzler dringend ausgefordrrt. endlich eine Entbheidung wegen der Fürstrnabsindung hrrbeizuführen, um eine weitere Beunruhigung zu vermeiden.
Die Rrichstagssraktionen der Regierungsparteien, die ursprünglich zum Dienstag nächster Woche einberufen wäre«, werde» voraussichtlich schon zum Montag geladen, damit die Entscheidung bald fällt.
Wtttimmtn
Die „Voss. Zeitg." weiß als wichtigstes Resultat der gestrigen Besprechungen des Reichskanzlers mit den Vertretern der Koali- tkonspartei über §2 des Kompromitzentivurfe» die Anberaumung einer Aussprache zwischen dem Reichskanzler, dem preußischen Ministerpräsidenten und dem preußischen Finanzmini- fter zu melden die heute vormittag erfolgen soll. Gelingt es in dieser Konferenz, so 1'hreibt das Blatt, eine einheitliche Plattform für Reichskabinett unb preußische Regierung zu schaden, bann ist auch die olitische Voraussetzung für eine Mehrheitsbildung in der Frage der Fürstenabfindung gegeben.
Auch die „Germania" betont: Wenn die preußische Regierung, an der die Sozialdemokraten beteiligt sind, dem Kompromiß zustimmt. dürfte die sozialdemokratische Reichs- tagsfraktion kaum anders können. Es scheint also nicht unmöglich, eine Mehrheit von der Sozialdemokratie bis zur Deutschen Volkspartei herzustellen. Zu der Frage einer deutschnationalen Mitwirkung bei der Verabschiedung des Kompromißentwurfes äußert sich das Zentrumsblatt dahin, daß auf der Basis der jetzigen Haltung der Deutfchnatio- 'rtofen eine Mehrheitsbildung mit ihnen für das Zentrum eine glatte Unmöglichkeit fei.
lieber die Haltung der. Sozialdemokraten schreibt her sozialdemokratisch« Pressedienst: Die Sozialdemokratie lehnt das Fürstenabfindungskompromitz ebenso wenig grundsätzlich ab, wie sie es in seinem jetzigen Inhalt nicht grundsätzlich anzunehmen gedenkt, aber sie ist nach wie vor zur Mitarbeit bereit und gewillt, dem Gesetz ihre Zustimmung zu geben, wenn hierzu die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden.
Zu den Presteerörterungen über eine mögliche Regierungskrise im Zusammenhang mit der Frage der Fürstenabfindung erklärt die ,T ä gl. R u n d s ch a u“, daß die Frage der Fürstenentschädigung von der Reichsregierung nicht als eine Koalitionsangelegenheit betrachtet werde. Es fei allerdings nicht zu verkennen, daß die Lage nach dem gestrigen Ableh- nungsbelchluß im Rechtsausschutz des Reichstages einigermaßen schwierig geworden sei. Sie sei aber keineswegs so, daß man irgendwelchen Anlaß hätte, Krisenbefnrchtungen Raum zu geben.
anschlagen, zu welchen die Bergleute nach dem 1. Mai arbeiten könnten.
fk. London. 23. Avril. „Daily Mail" berichtet, daß Mac Donald und Sender- son in Zukunft als Bertreter der Arbeiterparteien an den Beratungen über die Krise zwischen der Bergarbeiterföderation und dem industriellen Ausschuß des Gewerkschaftskongresses teilnehmen werden.
fk. London, 23. Avril. Baldwin bat die Vertreter der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer des Bergbaus für heute in das Ar- beitsministerium geladen, wo die Wiederaufnahme der Verhandlungen versucht werden soll.
Der frühere Reichskanzler Dr. Wirth i« Moskau.
fk. Moskau, 23. Avril. Der frühere Reichskanzer Dr. Wirth ist gestern in Moskau eingetroffen. Er erklärte Pressevertretern, er freue sich der Möglichkeit, mit den Staatsmännern der Sowjet-Union wieder zusammen zu kommen, um die Zusammenarbeit der beiden Länder su fördern.
Bizekonsnl Kröger ««starben.
Rewyork, 22. April. (Wolff.) Eine Meldung der Associated Preß besagt, daß der deutsche Bizekonsnl Kröger wie seine Gattin, die gestern vo« einer Kraftdroschke überfahren wurden, ihren Brr- lrtzungen erlege» find.