SberlMsche
Marburg a. Lahn
lee 5, Mürz 1926
Zeitung
MemerM(dasM>evkuLtiMMe)MeEn/^KnMichtsVerkünLigMlMMkWd-KrMÄSbMi
Marburger rageSauzetser
SeAÄe LanbrWNmg
jW ^odcrhesstsch« Seitimg" et- r^ntt sechsmal wöchentlich. Be-
«preis monatlich 2 GM. anS- Meßl. Zustellungsgebühr, durch pi«Post2L5 SM.Für etwa infolge Streiks, Maschinen defekte oder ^inentarer Ereignisse ausfallend« tguBoneni wird kein Ersatz ge- leijlet. Verlag v. Dr. §. Hiheroth, Druck der Unid.-Buchdruckerei v. Uoh. Äug. Koch, Markt 21/23* Fernsprecher: Nr. 55. u. Nr. 666. Postscheckkonto: Am« Frankfurt 4. W. Nr. 5015. — Sprechzeit per Redaktion von 10—11 und
‘(,1—1 Uhr.
den lO gePÄt . ZellennrWmeter 0.08. GM-.- Seche Daranreigen 0.06 <SW„ arsÄche und auswärtige Rngchg« 0.10 SW. D«i schwierigem ÄatzWoie bei Platzvorschrift 50?^ Aufschlag — Sammrlanzoigen 100 °i« Stuf* schlag. Reklame» der MLim. 0,40 GM. Sehet Rabatt gilt al» Barrabatt. Ziel 5 Tage. Belege werden berechnet/ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Zusendung der Angebote. Er- MungSort Marburg.
1 ^Goldmakk-,—-V«,,?>ollar.
Stale MM der tcutiticn Sclesatien
Berlin, 4. März. Wie die Telunion erfährt, wird sich die deutsche Delegation für die Völkerbundstagung am Freitag abend mit dem fahrplanmäßigen Baseler Zuge nach Gens begeben. Die Zusammensetzung der Delegation steht nunmehr endgültig fest. Sie besteht aus dem Reichskanzler Dr. Luther, dem Reichsauhenminister Dr. Strefemann, dem Staatssekretär von Schubert, dem Staatssekretär Kempner, dem Reichspressechef Dr. Kiep und dem Ministerialdirektor Dr. Gans. Ms Generalsekretär der Delegation reist Legationssekretär Redlhammer mit, der bereits in dieser Eigenschaft die deutsche Delegation in Loearno begleitete.
--*---
Mmberlain entlieht sich tot Seeantoeetimfl
Chamberlains Erklärungen im Unterhaus.
London, 4. März. (WTB.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses erklärte Chamberlain, er habe die Entwicklung des internationalen Streites im Zusammenhang mit der bevorstehenden Tagung des Völkerbundes mit ernster Besorgnis verfolgt, und wenn die extremeren Formen der Streitigkeiten die Ansichten der Ratis-nen dar- ftellten, könnte man eine düstere Ansicht über die Lage haben. Die Mäßigungder Erklärungen von Vertretern der am nächsten interessierten Nationen, mögen sie Dcutsche.oran- zosen, Belgier oder Polen sein, hätte ihn ie- döch ermutigt. Besseres zu erhosfen. D«e britische Regierung teile das allgemeine Bedauern, daß diese Fragen jetzt entstanden seien, aber wolle nicht behaupten, dah dies ein Fehler irgend jemandes fei; es fei vielleicht nn- k vermeidlich gewesen.
Chamberlain fuhr fort,
es müsse leitender Grundsatz für die britischen Vertreter in Genf sein, sich dort an nichts zu beteiligen, was den Erfolg Locarnos gefährden oder Deutschland im letzten Augenblick den Eintritt in den Völkerbund unmöglich machen könnte.
Nichts dürfe Deutschland verhindern, seine Absichten, die es in Locarno ausgesprochen hat, durchzusühren. Unter keinen Umständen werde sich die britische Regierung an irgendwelchen versuchen beteiligen, iw Bölkerbundrat zwei Lager entgegengesetzter Kräfte zn schaffen, d,e der Fluch Europas vor dem Kriege waren. Es sei von wesentlicher Bedeutung, dah die Vorschrift der Einstimmigkeit innerhalb des Bölkerbundrates bei behalten wird, wenn für keinen anderen Zweck, so doch deshalb um jede Art von Intrige auszu- schliehen und zu verhindern, dah der Rat sei. »er wahren Natur beraubt wird, eine besondere Entscheidung zu fällen.
Chamberlain erklärte weiter, er habe dem deutschen Vorschlag, Erörterungen mit ihm und anderen Vertretern vor der Ratssitzung in Gens ftattfinden zn lassen, zuge- stimmt. Man könnte wohl nicht annehmen, dah die ursprüngliche Form des Volkerbund- rates niemals geändert werden wurde. Seme Beriassung sei ein Problem für eine allgemeine Erörterung. Das britische Ziel sei, d,e Mitglieder des Rates in solchen Grenzen zu halten, dah er für praktische Arbeitszwecke em wirksames Werkzeug sei. Anderer,elts sei es ebenso wichtig, dah er zahlreich genug ist, um die gesamte Körperschaft der Staaten im Völkerbünde jn repräsentieren und ihm die Autorität zu geben, deren er bedarf.
Jede Vermehrung der ständigen Sitze müsse mit ganz besonderer Sorgfalt geprüft werden.
Grobbritannien habe nicht den Standpunkt eingenommen, dab, abgesehen von dem Eintritt Deutschlands Amerikas oder Rumands, lerne Vermehrung der ständigen Ratssitze erfolgen solle. Diese Frage sei bereits früher erörtert worden. Bor vier Jahren babe d»e britische Regierung den Anspruch Spaniens unterstützt, und er sehe nichts, was die britische Regierung veranlassen könnte, ihre Haltung gegenüber diesem Anspruch im Prinzip zu andern. (Wb derspruch bei der Opposition.) Er befasse sich jedoch jetzt nicht mit dem Zeitpunkt der Erfüllung des Anspruchs. Es gebe emige Staaten, die nicht für ständige Sitze geeignet feien, deren Anwesenheit im Mai jedoch wünschens- 1 wert sein könnte. Die leitenden Grundiätze der britischen Regierung seien, nichts zu tun, • was dir Ergebnisse von Locarno ge'abrden
könnte, »der was irgendeiner Rächt das Recht
Die Politik »er letzten Fahre
Eine neue Kmtmede vor
B erlin, 4. März. | Bei einem Empfangsabend, der im Berliner Verbände der auswärtigen Presse zusammengeschlossenen. Zeitungen im Reiche hielt heute Reichskanzler Dr. Luther eine Rede, in der er u. a. ausführte:
Durch einen Rückblick auf die deutsche Politik der letzten Jahre will ich darlegen, welche praktischen Aufgaben für das politische Handeln der Gegenwart bestehen, hierbei will ich hauptsächlich
den Entwicklungsgang der öffentlichen Finanzen
aufzeigen, gleichzeitig aber auch dartun, daß eine gerade und klare außenpolitische Linie durch die Ereignisse der letzten Jahre geht. Der Weg der Reichssinanzen spiegelt sich am deutlichsten in dem Bogen, den die Umsatzsteuer beschrieben hat, die am 1. August 1918 mit einem Satz von 0,5 Prozent eingeführt, am 1. Januar 1920 auf 1,5 Prozent, am 1. Januar 1922 auf 2 Prozent erhöht wurde und am 1. Januar 1924 mit 2,5 Prozent ihren Höchstpunkt erreichte. Dann erfolgten die Senkungen vom 1. Oktober 1924 auf 2 Proz., vom 1. Januar 1925 auf 1,5 Proz. und vom 1. Oft. 1925 auf 1 Proz, während zur Zeit ein Vorschlag der Reichsregierung vorliegt, zum 1. April 1926 auf den Satz von 0,6 Proz. herabzugehen. Diese Bogenlinie der Umsatzsteuer weist auf eine zusammenhängende Entwicklung hin, bei der die ie- weiligen Stufen den sich verändernden Verhältnissen angepatzt wurden.
Als zeitlichen Ausgangspunkt meiner Darlegungen nehme ich
das Ende des Ruhrkampfes.
In dem Zeitraum seit Oktober 1923 kann man drei Abschnitte deutlich unterscheiden, von denen die beiden abgelaufenen annähernd je die Länge eines Jahres hatten. Der erste Abschnitt läuft bis zur Annahme der Dawesgesetze bis August 1924 bezw. zum Abschluß der Dawesanleihe im Oktober 1924. Der zweite Abschnitt umfaßt die Zeit bis zu der großen Finanz- und wirtschaftspolitischen Gesetzgebung des Sommers 1925 oder bis zur Erreichung der internationalen Lage, die im Zeichen von Locarno steht. Zur Zeit stehen wir am Anfang und vor den Aufgaben des dritten Abschnitts.
Der erste Abschnitt geht, ungeachtet der inneren Festigungsarbeiten der vorhergehenden Jahre, eigentlich von einem Nullpunkt aus. Außenpolitisch wirkte sich noch völlig die gewaltpolitische, französische Richtung aus; der eigentliche Umschwung kam hier erst mit den Wahlen vom 11. Mai 1924 Gleichwohl hatte schon früher unter Führung der Vereinigten Staaten die Ausarbeitung einer neuen reparationspolitischen und auf wirtschaftlicher Erwägung aufgo- bauten Regelung begonnen, die zum Dawesplan führte.
den Vertretern der Wesse
Das unmittelbare Ergebnis des Londoner Abkommens auf wirtschaftlichem Gebiete war ein doppeltes. Der Eewaltzustand im Westen wurde beseitigt, die künstliche Zollime zwischen besetztem und unbesetztem Gebiet verschwand, das Loch im Westen wurde geschlossen und die Auspressung der Wirtschaft durch die Micumverträge hörte auf. Die andere Folge war der A b s ch l u tz der D a m e s- anleihe. Hierdurch wurden Voraussetzungen zu einer allgemeinen Oeffnung des ausländischen Anleihemarktes für deutsche Zwecke geschaffen. In der Außenpolitik wurde die Zusage der Ruhrräumung erzielt, die dann auch erfolgt ist.
Dieser ganze außenpolitische Entwicklungsgang wird nur verständlich, wenn man feinen tragenden Pfeiler kennt:
Die finanzielle Selbftrettung des deutschen Volkes.
Mit dem Tage der Ausgabe der Rentenmark am 15. November 1923 wurde dem Grauen der Uebetinflation ein Ende gemacht. Zur Erhaltung der Wertbeständigkeit der Renten mark waren zwei Voraussetzungen zu erfüllen: die sofortige Herstellung des Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausgaben im Reichshaushalt und die Begrenzung und Festhaltung des Zahlungsmittelumlaufs im Ganzen.
Zu letzterem war vor allen Dingen nötig, daß zunächst der dem Reiche von der Rentenbank gewährte Kredit sich in den Grenzen hielt, die durch den aus der schnellen Entwertung der der Mark hervorgegangenen Zahlungsmittelmangel und das mit Sicherheit zu erwartende alsbaldige Einsetzen einer Verlangsamung des Zahlungsmittelumlauss bestimmt sein mutzten. Es waren dies jene berühmten 1,2 Milliarden Rentenmark. Die Aufgabe der Herstellung des Gleichgewichts im öffentlichen Haushalt setzte härteste Matznahmen, sowohl auf der Einnahme- wie auf der Ausgabeseite voraus. Auf der einen Seite erfolgten die großen Eingriffe des Beamtenabbaues und der niedrigen Festsetzung der neuen Goldgehälter für die Beamten. Auf der anderen Seite geschah mit Wirkung vom 23. Oktober 1923 grundsätzlich eine Umstellung der Steuern auf Gold. Dann brachte die zweite Steuernotverordnung jene die Wirtschaft so tief belastende Substanzbesteuerung, die nur noch den Namen einer Einkommensteuer trug. Ohne solche Gewaltmahnahmen wäre es völlig unmöglich gewesen, die öffentlichen Haushaltspläne ins Gleichgewicht zu bringen.
Auch im zweiten Abschnitt, der im Herbst 1924 beginnt, stehen innen- und außenpolitische Vorgänge mit gleichem Schwergewicht nebeneinander. Sn der Kredit- fragc schwenkte das Bild plötzlich um, so daß es notwendig wurde, vor der übermäßigen fkit der Steigerung der deutschen Er- zeugungskrast nicht Schritt haltenden Auf-
mn
geb«, zn sagen, dah sie unfair behandelt oder in eine Loge gebracht worden sei, deren Folgen sie nicht voraussehen konnte. Anherdem gehöre es zn den leitenden Grundsätzen Englands, dah die Schaffung neuer Rats- fitze sorgsam erwogen werden müsse, und dah sie nur erfolgen könne, wenn der gesamte Rat in ihrer Unterstützung einig ' fei.
Wenn jedoch der gesamte Rat in der Unterstützung eines besonderen Anspruches einig sei, so würden die Engländer den Anspruch auf feine Berechtigung hin prüfen müssen. Erob- britannien sage nicht und sei nicht bereit, a priori zu sagen, dah kein derartiger Anspruch unter irgendwelchen Umständen zugelassen werden könne. Der britischen Regierung wäre es lieber gewesen, wenn diese Frage nicht gerade jetzt aufgeworfen worden wäre. Man könne das Problem nur durch eine Abstimmung im Völkerbundrate lösen. Wenn aber m einet Vereinbarung des gesamten Bölkerbundrates für eine bestimmte Nation ein Weg gefunden werde, so werde Erob- britannien sicherlich eine Aufnahme nicht verwerfen oder sich ihr widersetzen mit der Begründung, daß Grohbritannien es vorgezogen hätte, die Frage im nächsten September zu erörtern. ■ - • •
fk. London, 5. März. Nach Chamberlain ergriff Macdonalddas Wort. Unter dem Beifall der Arbeiterpartei sprach er sein Bedauern aus, daß es unmöglich fei, der Rede Chamberlains zuzustimmen. Macdonald betonte, et habe nie in feinem Leben ein Problem gesehen, in dem sich die Ration so einig gewesen sei, wie in der augenblicklich erörterten Frage der Erwetterung des Bölkerbunds- rates.
Premierminister Baldwin erklärte: Zwischen Chamberlain und den übrigen Mitgliedern der Regierung bestehe keine Meinungsverschiedenheit. Sie hätten vollkommenes Vertrauen zueinander. Wenn Chamberlain und Lord Cecil nach Genf gingen, hätten sie in allererster Linie ihre Aufmerksamkeit daraus zu richten, daß Deutschland Mitglied des Völkerbundes mH einem Sitz irn Rate werde. Dies sei ihre Hauptaufgabe, und diese hassten sie zu erreichen. Grotz- brhannien wünsche den freien und bedingungslosen Eintritt Deutschlands in den Böl- kerbundsrat.
♦
Die englische Presse über die gestrige Unter- hansdebatte.
sk. London, 5. Aug. „Daily News" berichtet, Chamberlain werde anscheinend nach Genf gehen, ohne in seiner Ansicht „gefesselt" zu sein. Aber dem Premierminister zusolge fei
nähme ausländischer Kredite zu warnen. Aus wirtschaftlichem Gebiete führten die hereinströmenden Kredite zu einem Zustande, der sich äußerlich fast als eine Hochkonjunktur darstellte, tatsächlich aber nichts anderes war, als
die letzte Erscheinung der an sich schon überwundenen Inflation.
Schon damals bestand der Wille zu einer tunlichen Senkung der Steuern; für wie dringlich dies gehalten wurde, geht daraus hervor, daß die beiden Senkungen der Umsatzsteuer auf 2 und 1,5 Proz. auf Grund des Artikels 48 dec Aeichsverfassung ausgeführt wurden. Die durchgreifendste Maßnahme war die gesamte
Steuergesetzgebung des vorigen Sommers, durch die besonders die Einkommensteuer ein- fchliHlich der Körperschastssteuer erst wieder das geworden ist, was ihr Aame besagt. Auch die Steuersätze sind bei dieser Gelegenheit in großem Umfange gesenkt worden. Die zweite durchgreifende Maßnahme des vorigen Sommers war
die gesetzgeberische Gestaltung der Aufwertung.
Erst durch deren Verabschiedung ist für die Privatwirtschaft und sür die öffentliche Wirtschaft wieder eine zuverlässige Kalkulationsgrundlage geschaffen worden. Das dritte große Gesehgebungswerk war
der vorläufige Zolltarif,
durch den es allein möglich geworden ist, Handelsvertragsverhandlungen mit Aussicht auf Nutzen für die deutsche Wirtschaft zu führen. Bei diesen Berhandlungen wird es selbstverständlich unser Ziel bleiben, den Warenaustausch zu erleichtern, denn bei seiner ganzen Lage kann Deutschland ohne starken Güteraustausch mit anderen Völkern nicht leben; ebenso notwendig ist es, auch den deutschen Binnenmarkt zu erhalten, ja, zu stärken.
Außenpolitisch ist der zweite Abschnitt völlig durch das Bestreben beherrscht, zu der Äef^rationsregelung
die Grundlage einer allgemeinen politischen Verständigung
zu fügen. Dieses politische Bestreben erweist sich als ganz unmittelbar mit der wirtschaftlichen Entwicklung verknüpft. Besonders hängt die Umwandlung der zunächst ausgenommenen nur kurzfristtgen und sehr teueren Aus» landskredite in längerfristige und immerhin nicht mehr ganz so teuere Kredite mit dem allmählichen Voranschreiten des britischen Verständigungsgedankens eng zusammen. Der Kanzler gab dann eine Liebersicht über die allgemeinen Vorgänge der Außenpolitik von der Aufforderung Mac Donalds und Herriots an Deutschland zum Einttitt in den Völkerbund (Sept. 1924) bis zum deutschen Ausnahmegesuch und fuhr dann fort: Am 8. März soll der Völlerbund über die Ausnahme entscheiden. Wird damit das Werk von Locarno Wirklichkeit, so ist jener Zustand erreicht, von dem immer gesagt worden ist, er stelle kein Ende, sondern einen Anfang dar.
Die eigentliche außenpolitische Ausgabe des vor uns liegenden Zeitraumes wird es sein, unablässig daraus hinzuarbeiten.
er sich vollkommen der Stimmung des Landes und der Regierung in der Frage der Vermehrung des Bolkerbundsrats bewußt. Dem Parlamentsberichterstatter des Blattes zufolge war es von Anfang an klar, daß das Haus gegen Chamberlain war.
In einem Leitartikel bezeichnet „Daily News" die gestrige Chamberlain-Rede als fast beunruhigend bedeutungslos.
„Westminster Gazette" schreibt, das einzige Ergebnis der langen Kabinettsverord- nung fei, daß das Kabinett jetzt zum Entschluß gelangt sei, Deutschland die Verantwortlichkeit aufzubürden. Das sei der Sern der nichtssagenden Rede Chamberlains. Es fei bedeutsam. daß im gegenwärtigen Zeitpunkt sich die Hoffnung einer kleinen Macht wie Schweden zuwenden mutz. Möge Schweden von neuem festbleiben in dem Bewußtsein, daß es nicht nur die Stimmung seines eigenen Landes, sondern auch diejenige Englands vertritt, ebenso wie zahlreicher anderer Nationen, die über die Entwicklung in der Frage des Rats besorgt seien. Das liberale Statt schließt, Chamberlains Stellung sei unvermeidlich geschwächt. Er habe die moralische Autorität verloren und werde das Ansehen Englands beträchttich schädigen.