*1,1—1 Uhr.
DK Etvtsrede Dr. Geßlers
SimM-g, Hü 4. März 1926
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»eichen für die Vereitschait Deutschlands ange- seben, di- Frage der Zusammensetzung des Slates unvoreingenommen »u erwägen, wenn Deutschland erst einmal in den Rat ausgenommen worden sei.
Besprechung des Reichskanzlers mit den Führern der Regierungsparteien.
Berlin, 3. März. (WTD.) Heute um 12 Uhr war im Reichstag eine Besprechung des Reichskanzlers mit der ^Führern der Regierungsparteien. Es handele sich um allgemeine Fragen innenpolitischen und finanzpolitischen Inhalts, u. a. um die ge- schästSordnungsmähige Behandlung verschiedener Bvrlagen, die noch vor Gens an das Plenum kommen sollen. Das. Kabinett hat noch keinen endgültigen Beschluß über die Zusammensetzung der Delegation gefaßt. Auch der Tag der Abreise steht noch nicht fest. Dieser hängt davon ab, ob in Genf noch Borbesprechungen stattfinden sollen. Die Delegation wird etwa 12 bis 15 Personen umfassen.
Abg. Künstler (Soz.) stimmt dem Bor- redner zu, in der Anerkennung der Leistungen des alten Heeres. Der oberste Kriegsherr, Wilhelm 11., sei aber s ch m ah» lich desertiert. (Die meisten deutsch- nationalen Abgeordneten verlassen nach dieser Bemerkung den Saal.) Der Deichswehrminister habe bei der Aufstellung seines Etats gar keine Rücksicht auf die schwerre Rolage des deutschen Volkes genommen und habe die dringend notwendige Sparsamkeit vermissen lassen. Der Derwaltungsapparat der Reichswehr und der Marine sei viel zu groß. Der Haushaltsausschuh sei in den Abstrichen noch viel zu zurückhaltend gewesen. Es müsse geprüft werden, ob die deutsche Reichswehr fest und treu zur Aepu- blik stehe. Die wenig republiksreundliche Haltung des Ministers wird auch in der ^Frankfurter Zeitung- kritisiert, die Dr. Gehler politisch doch nahe steht. (Der Minister ruft:
Rein!") Vielleicht ist Dr. Gehler aus der demokratischen Partei schon ausgetreten. (Der Minister verneint auch das.) Von amtlichen ©teilen des Reichswehrministeriums seien in Bezug auf die schwarze Reichswehr der Volksvertretung bewußt unwahre Auskünfte erteilt worden. Die Sozialdemokraten konnten dem Wehrminister Po- litisch kein Vertrauen entgegenbringen, und sie würden deshalb sein Gehalt ablehnen.
Abg. E r s r n g (Ztr.) bedauert den bisherigen Verlauf der Debatte. Für die Republik sei es eine peinliche Lage, wenn ihre Wehrmacht aoaz von der annrepublikarrschen teulschnano- nalen Partei gelobt, aber von dem Sprecher der stärksten republikanischen Partei in kleinlichster Weise kritisiert,wnch. Die in Waffen starrenden Großmächte sollten eichlich mit der Zübrüftung dem Verspiel Deutschlands folgen. (Beifall.)
Mit einer Ablehnung des Etats des Reichswehrministeriums fei dem Gedon-
Reichr.agssitzung vom 3. März. I Die zweite Beratung des Reichswehr- I etats wird fortgesetzt.
Abg. Graf von der Schulenburg (Dntl.) weist darauf hin, daß der .Mehrbedarf des Reichswehretats durch die Abstriche im Ausschuß herabgesetzt worden I sei. Die Behauptung, dah der Mehrbedarf I auf eine Steigerung der Rüstungen zurückzu- I führen sei, sei leider nicht zutreffend. Angesichts der Erhöhung der Bezüge und der Verteuerung des Heeresbedarfs fei der Wirkungsgrad des neuen Heeresetats vielmehr bedauerlich gering. Die fachgemäße Arbeit der Reichswehr sei anzuerkennen. Eie sei eine Schule geworden zur Bildung und Erziehung von Charaktern und Persönlichkeiten. Bei Generaloberst von S e e ck t liege die Führung der Reichswehr in den besten Händen. Erfreulich sei, daß der Reichswehrminister den vaterländischen Verbauten nicht feindselig oder gefühllos gegenüberstehe.
Er werde aber ihrem Wert nicht voll gerecht, der nicht aus militärischem, sondern auf ideellem und geistigem Gebiete liege. In diesen Verbänden werde die Jugend zu freien deutschen Männern erzogen und der deutsche Gedanke hochgehalten. (Beifall rechts.)
Die waffenstarrende Welt zeige, dah wir von der Epoche des ewigen Friedens noch weit entfernt sind. (Sehr wahr! rechts.) Zeder Offizier sehe ein, dah die Reichswehr kein e Angriffswaffe, sondern nur em Mittel der Landesverteidigung sein könne. Die beste Sicherung Frankreichs gegen Deutschland auf weite Sicht sei eine großzügige Der st andt- gung auf bem Q3ot)en toittltcpct Geichberechtigung. Der Ausnahmezustand der alleinigen Entwafinung Deutschlands widerspreche dem Gedanken der Gleichberechtigung. Der Redner verteidigt dann unter lebhaftem Beifall die alte Armee. Wie die Unteroffiziere und Mannschaften mühten auch die Offiziere der alten Armee gegen Vorwürfe geschützt werden. (Lebhafter Beifall rechts.) Die Deutschnationalen seien gewiß nicht mit allem einverstanden, was der Wehrminister sagt und tut.
I Bei der an sich notwendigen. Entp o li 11 - sierung der Reichswehr sehe Dr. Gehler offenbar mit dem rechten Auge scharfer wie mit dem linken. (Widerspruch und
I Lachen links.)
Es sei aber anzuerkennen, daß Reichs- wehrminister Dr. Gehler und Generaloberst von Seeckt einen klaren und geraden Weg einschlagen und die Reichswehr zu einer kleinen, aber scharfen Waffe gemacht haben. Die Reichs-
I wehr verdiene den Dank des Volkes. (Lebhafter Beifall.)
Ken der Völkerversöhnung nicht der kleinste Dienst erwiesen. Fn allen anderen Ländern habe der RUfl- ungswahnsinn eine Höhe erreicht wie nie zuvor. Mit der kleinen deutschen Reichswehr sei kein Krieg zu führen. Das Gerede von umfassenden geheime« Rüstungen Deutschlands ist ganz unbegründet.
Das wird selbst von französischen Verständi- gungspolitikern zugegeben. Au ber m letzter Zeit so lebhaften Propaganda gegen die Reichswehr scheinen gewisse Stellen im franzosr- schen Generalstab nicht unbeteiligt 'zu l'mt Der Anforderung neuer Schiffe im Marineetat werden wir zustimmen, weil btt alten nicht mehr leistungsfähig ftito.
Abg. Brüninghaus (Dt. Vpt.) widerspricht der Meinung, daß der Wehretat nicht sparsam genug ausgestellt worden sei. Die Mehrausgaben feien Dinglich die automatische Wirkung der früher beschlossenen Gesetze, durch die die Bezüge ter Reichswehrangehörigen verbessert wurden. Zu begrüßen war die Erklärung des teutschnatw- nalen Redners, daß Deutschland den Weg der Verständigungspolitik gehen mufte.
Wir hoffen, daß die deutfchnationale Fraktion daraus die politischen Folgerungen zieht, die wir längst gezogen haben. (Abg. Dr. Koch (Dntl.): „Das tun wir au ch!")
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Wir zollen ter Tätigkeit des Relchswehnm- msters Dr. Geßler volle Anerkennung. Einzelne Uebelstäude dürfen nicht Anlaß zu verallgemeinernden Augrissen gegen die Reichswehr gcüen. In Frankreich ist noch kern Ansatz zur Abrüstung zu sehen. Den anerkennenden Worten des deutschnationalen Redners für das alte Heer schließen wir uns aus vollem Serien an Den anerkennenden Worten für die vaterländischen Verbände schließen wir uns an, bedauern ater, daß sich manch« von ihnen zu sehr mit Parteipolitik beschäftigen. Wir lassen uns un Nationalgefuhl von niemand übertreffen . Besauerlick« Einzel- fällc in dem großen Betrüb der Reichswehr darf man nicht zu einer Anklage gegen das ganze System benutzen. Von einer schwarzen Reichswehr in großem Ausmaß kann heute gar nicht mehr gesprochen werden. Es ist anzuerkennen, daß ein guter gesunder 6 ater- ländischer Geist in ter Reichswehr lebt. Die Förderung aller Parteien verdient das erfolgreich« Bestreben des ReichSwebrm-.nl, ters, die Parteipolitrr aus der Reichswehr fcrnzuhalten, damit die Reichswehr ein gutes, festes Instrument in ter Hand der Regierung bleibt.
Abg. Schneller (Komm.) beantragt die Aufhebung ter Reichswehr und ihre Ersetzung durch ein« Arbeiterwehr. Werter werde von den Kommunisten folgender Mißtrauensantrag gestellt: „Der .Reichstvehrmmister Dr. Geßler besitzt nicht das Vertrauen des Reichs-
Abg. Dr. Bredt (Wwisch. Vgg.) erklärt, die Tätigkeit des Wehrministers Dr. Geßler uiw des Generalobersten v. Seeckt verdiene dankbare Anerkennung trotz der Angriffe ter Linken . Die Reichswehr habe eine große kulturelle Aufgabe auf dem Gebiet ter Ertüchtigung der Jugend . In den vaterländischen Verbanden sei keine Gefahr zu sehen, weder für die En-
I teritc "noch für die Parteien ter Linken.
I Reichswehrminister Dt. Geßler:
Ter Reichswehretat hat in der Presse scharfe Kritik wegen der Mehrforderungen erfahren. Dabei wurde übersehen, daß die I interalliierte Kontrollkommission diesen I Etat geprüft hat, ohne Anstoß daran zu nehmen. Die Mehranforderungen ergeben sich einfach aus der schon früher befchlos- senen Erhöhung der Bezüge und darauf daß wir die Mnnitionsbestante auf das von der Entente festgesetzte Maß ergänzen mutzten. Keineswegs gehen unsere ,^orde-
I rnngen über das im Versailler Vertrag festgesetzte Matz hinaus.
Wir haben nach dem Eintritt in den Völkerbund das größte Interesse daran, daß das Abrüstungsproblem sofort aufgeworfen wird. (Beis.) Datz die ganze Welt in Waffen starrt, wahrend einzelne Lander vollständig entwaffnet sind, ist «n unerträglicher Zustand. (Lebh. Zustimm.) Allem das englische Heeresbudget ohne Indien hat sich von 28 Millionen Pfund 1913 fetzt auf 48 Millionen Pfund gesteigert. (Hort! Hort!)
Kein Staat hat ein größeres Interesse daran als Deutschland, daß es auf der Abrüstungskonferenz zu einem positiven Ergebnis kommt. Das jetzige System unsrer Reichswehr ist auf i.ie Dauer unhaltbar und kann nur ein U< ter; ,-nasshstem jeüi.
Chamberlain hat trete Hand I
Dr. Luther hat sich in Hamburg zu ter geplanten Vermehrung der Ratssitze im Marz I hi einem Sinne geäußert, der an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ. Eme ^lloyali- 8t gegen Deutschland - so hat er erklärt — käme einer Sabotage der ganzen Verstandi- I gungspolitik gleich.
Es ist aber unverständlich, weshalb Dr. I Luther nicht mit gleicher Entschiedenheit die I mich den letzten Erklärungen Briands und Chamberlains geplante Vermehrung der Rats- I fite im September abgelehnt hat. -tte 1 deutsche Regierung trägt damit — wenn auch unbeabsichtigt — selbst zur Verwirklichung des englischen Kompromitzvorschlags bet, per die „Illoyalität" gegen Deutschland lediglich um einige Monate verschiebt.
Die deutsche Regierung läßt sich offenbar eon der Erwägung leiten, daß es nicht gut let, l mit einem fest umrissenen Programm nach Genf zu gehen. Sie glaubt, dort unter An- I wendung von „Locarnomethoden" eher zu I einer Verständigung in deutschem Sinne zu kommen
Damit beraubt sie sich aber der wertvollen Unterstützung, die die entschiedene Ablehnung der polnisch-französischen Forderungen durch die Schweiz, Schweden und die ganze englische Oeffentlichkeit darstellt, und ermöglicht es Chambrrlain, unter Vermeidung einer offenen Illoyalität doch die Ansprüche Polens durchzusehen und sein Briand verpfändetes Versprechen einzulösen.
♦ I
Die gestriger Sitzung des britischen Kabinetts.
fk. London, 4. März. „Daily T e le - groph" zufolge soll die gestrige Kabmetts- fitzung jetzt eine vollkommenes E»nverneh- I men zwischen Chamberlain und fernen Kol- I legen ergeben haben. Die Regierung als Ganzes unterstütze die bedingungslose Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund. Die Erweiterung des Bölkerbundsrats durch Gewährung von Sitzen an Polen und andere Mächte fei eine Frage, die vom Völkerbund ju einem späteren Zeitpunkt behandelt werden mutzte. Chamberlain habe, wie verlautet, eine „freie Hand gefordert, damit er nicht fo vollkommen °n eine bestimmte Politik gebunden fet, datz ihm nichts HMN Handeln übrig bleiben würde.
Freie Sand für Chamberlain in der Ratsfrage.
fk. London, 4. März. Vach der „Mor- king Poft" wird erwartet, daß Chamberlains Erklärung derart fein wird, dah sogar die Kritiker des Kabinetts beschließen werden, daß es im Interesse der Nation bester sei, von einer Erörterung abznseben.
„Daily Weros“ berichtet, das Kabinett werde der Forderung aller Parteien in der Frage der Erweiterung des Völkerbundsrats nachgeben. Es habe gestern befchlosten, daß Großbritannien der sofortigen Aufnahme Dentschlands in den Bölkerbundsrat zustimme und daß die Forderungen anderer Nationen nach Deutschlands Eintritt erörtert werden sollen.
Die Politik des Kabinetts sei, daß nichts im gegenwärtigen Augenblick getan werden solle, was Deutschlands Eintritt in den Völkerbund beeinträchtigen oder gefährden könnte.
Vorbehaltlich dieser Bedingung sei Chamberlain in der Frage, ob es ratsam sei »der nicht, daß der Rat in Zukunft erweitert wird, freie Sand gelasten worden. Die s Luther-Rede in Hamburg wird als ein An-
Es ist eigenartig, datz gerate die demokra- tischen Staaten des Westens uns ein Heeressqstem aufgezwungen haben, das mit Demokratie gar n i ch t s mehr zu tun hat. (Lebh. Hört!
Hört! rechts.)
Das früher aus allen VolkSteilen zusammengesetzte Heer wurde parteipolitisch überhaupt nicht beeinflußt. Um das neue Berufsheer bemühen sich aber gerade die- seniaen Parteien, die Gegner des neuen Staates sind. Darum ist es bei dem neuen Shstem weit schwerer ,das Heer vor politischen Einflüssen zu schützen. Das ch gelungen, obwohl ursprünglich natürlich das -um Aufbau der Reichswehr unentbehrliche Offizierkorps mit allergrößtem Mißtrauen dem neuen Staat gegenüberstand. Ich habe es immer als meme Aufgabe betrachtet, dieses Mißtrauen gegen den neuen Staat zu beseitigen und die Reichswehr zu einer absolut zuverlässigen Stutze der Verfassung und der Republik zu machen. Ich bin an diese Aufgabe herangeganaen in der Ueberzeugung, daß mit der Zeit seden vaterländischen Mann die Entwicklung auf den Standpunkt bringen müß. daß nur auf dem Boden der Verfassung und nur auf dem Boden der Republik über- Haupt eine Zukunft Deutschlands gedacht werden kann. (Beif.) Zu dieser Erkenntnis ist jetzt das Offizierskorps gekommen. (Zurufe bei den Soz. u. Komm.) Uns ist die Arbeit außerordentlich erschwert wor
den.
Wenn die Früchte von Locarno jetzt in Gens wirklich reifen, dann mutz auch ein Ende gemacht werden mit dem System kleinlichster Schikanen, denen bisher unsere Reichswehr ausgesetzt war. (Seif.) Die Angriffe, die in Verbindung mit der schwarzen Reichswehr erhoben werden, stützen sich auf Einzelverfehlungen, die nur dadurch erklärlich waren, daß sich die Offiziere geradezu unter einem Ausnahmegesetz fühlten. Diese Verfehlungen haben anf- qehört. Wir haben mit der schwarzen Reichswehr und den vaterländischen Verbänden nichts zu tun. Kein Verband hat ein Recht, sich auf die Reichswehr zu berufen. Wir wollen nut diesen Verbänden teine Fühlung haben. Die AngrlM, die gegen uns in diesem Zusammenhang, gerichtet werten, sind gefährlich. Die Ententemilitärs wissen zwar ganz genau, daß keine für sie gefährlichen geheimen Rüstungen in Deutfchland unternommen sind. Gefährlich stnd diese Angriffe aber, weil sie die Ententepropaganda benutzt, um damit gegen Deutschland zu Hetzen und die Völkerversöhnung zu hindern.
Wenn ich die
vaterländischen Verbände
nicht mit großem Woblwollen behandelt habe, so haben sie das selbst verschuldet weil sie sich mit Pa r t e i v o l l 11 k befaßt und oft einen unerträglichen Terror ausgeute haben. (Lebh. Zustimm, links.) Ueber die Fememorde wird im parlamentarischen Untersuchungsausschuß voraussichtlich volle Klarheit geschaffen werden. Was ein politischer Verein ist, bestimmen nicht mir, sondern das ist eine Rechtsfrage. (Zurufe: „Kvnbauser- bund!") Der Kyffhauserbund ist em sehr zweifelhaftes Gebilde. Nach seinen Satzungen ist er durchaus unpolitisch. Es kommen aber oit Beschwerden daß Landesoerbande Mitglieder ablehnen ober ausschließen, weil es M.um Republikaner ober um Mitglieder des Renqs- banners hantelt. Wo bas nachgewiesen ift, werben solcheLanbesverbänte als voll t's w erklärt. Ueber die Beteiligung ber Reichswehr an Beisetzungsfeiern usw. bestehen.genaue Vorschriften, die der verstorbene Reichsorafi- bent Ebert erlasien bat, und die ber tetzige Reichspräsident sicherlich nicht andern wird. Eine Beteiligung der Reichswehr an Denk- malsweiben und ähnlichen Veranstaltungen ist an die Genehmigung des Wehrmim- sters gebunden. Er gibt sie nur, wenn ein würdiger unpolitischer Verlaus zugesichert wird.
Die Vorgänge bei ter Einweihung des August anertenkrn als
baten mich veranlaßt, in allen künftigen Fällen mir die Reden vorher vorlegen zu lassen. General Sixt v. A r n i m hat m einem Schreiben die m der Presie von seiner Rebe gegebene Darstellung bestritten. Aber auch nach seiner eigenen Darstellung kann ich bie Rede n i cht billigen. Ich verwehre keinem Menschen, sein Treuegefühl für den früheren Kaiser zu bekunden ater das mag er bei anderer Gelegenheit' und nicht in Anwesenheit ter Reichswehr tun Wenn ich nach ter Meinung des deutschnationalen Redners JJäif er nach rechts als nach links blicke, jo liegt das davm, daß wir die größten Schwierigkeiten
Sbechessische