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Nr. 4161. Mw. Mrburg tu Lahn

yRltlWßtP, W17. gebruor 1926

yte »Ob-rhrssisch« Zeitung" et- schrint sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2 GM. aus- schließl. Zustellungsgebühr, durch tztePost2.25 GM.Für etwa infolge Streiks, Mafchinendefekte »der elementarer Ereignisse ausfallend« Siummern wird kein Ersatz ge­leistet. Verlag v. Dr. §. Hiheroth, Druck der llnib.-Buchdruckerei v. Job. Ang. Koch, Mark« 21/23. Fern sprechet: Rt. 55. u. Rr. 666. Postscheckkonto: Amt Ftankfutt a. M. Nr. 5015. — Sprechzeit de, Redaktion eon 10—11 und »1,1—1 Ubr.

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1 Goldmark — »/«,,Dollar.

Sir Erik Stummen» reift beute ab

fk. Berlin, 17. Febr. Wie die Blätter melden .sind die Besprechungen des Gene­ralsekretärs des Völkerbundes, Drummond, mit der Reichsregicrung über die Fragen des Eintritts Deutschlands in den Völ­kerbund soweit gediehen, daß Drummond heute Abend nach Abschluß der Vorhand- lungen nach Genf zurückkehren wird.

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Wie die Telegraphen-llnion erfährt, haben die bisherigen Verhandlungen Sir Eric Drummonds mit dem Auswärtigen Amt zu einer Vereinbarung über das Wesent­liche des Programms der Aufnahmesitzung geführt. Die außerordentliche Märztagung der Vollversammlung, die zur Aufnahme Deutschlands einberufen ist, wird voraussicht­lich vier bis fünf Tage dauern, während die Verhandlungen des Rates etwa eine Woche in Anspruch nehmen dürften.

Im übrigen hatte der Besuch des General­sekretärs und des Chefs des Informations­dienstes mehr den Zweck eines direkten Ge­dankenaustausches und der persönlichen Füh­lungnahme. ohne daß Ergebnisse in Form konkreter -Abmachungen über irgendwelche Dinge getroffen worden sind. Die Beset­zung der Deutschland in Frage kommenden Sekretariatsposten ist in den Unterhaltungen prinzipiell behandelt worden. Die Ent» s ch e i d u « g , besonders über die höheren Posten, liegt jedoch beim Rat im Einver­nehmen mit dem Generalsekretär. Entschlie­ßungen sind infolgedessen erst nach dem Eintritt Deutschlands unter seiner Mitwirkung zu erwarten. Es wird betont, daß darüber noch eine längere Zeit vergehen kann.

Vor« einer Seite, die über die Vorgänge im Völkerbunbsrat gut informiert ist, wird ver­sichert, daß die in den letzten Tagen zwischen den Kabinetten behandelte Frage der Ver­mehrung der Ratsfitze als erle­digt betrachtet werden könne, da schon allein die angesehene Stellung S-chwedens im Dölkerbundsrat ausreiche, um eine Behand­lung dieser Frage in der Vollversammlung za verhindern, zumal auch England sich dem schwedischen Standpunkt stark genähert habe.

Segen bie Sermcbtung bet Atze

Ein Antrag der englischen Arbeiterpartei.

London. 16. Frbr. (W.T.B.) Unter 6aus. Ein von der Arbeiterpartei eingebrachter Antrag drückt Zufriedenheit über Deutschlands Gesuch um Aufnahme in den Völkerbund aus, billigt den Beschluß, der Deutschland gemäß dem Vertrag von Locarno einen ständigen Sitz im Bölkerbnndrat Mb sichert, spricht aber den Wunsch aus, die Re­gierung möge die weitereVermehrnug der ständigen Ratssitze nichtunter st Ütze n, da die Gewährung der Förderungen anderer Mächte als ein Verstoß gegen das Abkommen von Locarno betrachtet werden könnte. Der Antrag wird wahrscheinlich vor der Abreise Chamberlains nach Gens am 6. März zur Be­ratung gelangen.

' Belgiens Vertretung im Völkerbund.

Brüssel, 16. Febr. (W.T.B.) Paul Hymans bestätigte einem Vertreter de- »Soir" die Richtigkeit der Meldung über seinen bevorstehenden Rücktritt als Delegierter Belgiens im Völkerbund. Sumans erklärte: Dadurch, daß die Außenminister ihre Staaten persönlich im Bölkerbnndrat zu vertrete« ge­denken. ist meine Rolle durchaus nebensächlich geworden. Deshalb steht mein Beschluß fest. Sumans bemerkte, daß er gleichzeitig auch sein Mandat zur Bölkerbundoersammlung nieder­lege.

Kanada und der Locarnopakt.

fk. Ottawa. 17. Febr. Wenn auch keine offizielle Bestätigung vorliegt, verlautet doch, daß die kanadische Regierung beschlos en Hot, hn Parlament eine Resolution e,nzubr,ngen. die besagt, daß Kanada sich von den B e r, Pflichtungen des Locarnopaktes frei hält, da dieser Pakt hauptsächlich das europäische Festland angehe und im Hinblick auf die Tatsache daß das Dommwn, wenn es auch eifrig den Weltfrieden zu fördern wünscht, nicht den Wunsch hat sich in irgend­welchen territorialen Garantien innerhalb Eu­ropas zu beteiligen.

Angarn un- -le Mechtslmakel

Ne. Benes» eegt einen millelcutromlAen Sanmftepnki nn

Prag. 17. Febr..(WB.) In Beantwortung einer Interpellation der Koalitionsparteien in der Angelegenheit der ungarischen Frankensälschungs - Angelegen­heit gab

Außenminister Benesch

im Abgeordnetenhaus einen Ucberblick übe: die bisherige Entwickelung der Affäre d'.e .durch die Untersuchung gewonnenen Tatsache» und deren innervolitische Rückwirkungen. Er verwies aufsrund der Tatsachen auf den voli- schen Charakter der Affäre sowie auf ihren Zusammenhang mit den Fälschungen tschecho­slowakischer Noten in den Jahren 1920/21. Als Beweis dieses Zusammenhanges betrachtet der Minister einerseits die Tatsache, daß Na- d o s s n das untersuchende Organ ir der Affäre der Fälschungen tschecho-slowakischer Noten war und daß er den Hauptanteil an der Niederschlagung der Affäre hatte. Ins-- besondere hob Benesch hervor, daß die Falsi­fikate tschecho-slowakischer Hundertkronennolen im Jahre 1920 in der ungarischen Lithographi­schen Anstalt in Budapest hergestellt worden seien, daß die Bestellungen durch gewisse un­garische Militärorgan- erfolgten, daß die Her­stellung der Hundertkronennoten-Cliches 'n der Druckerei von Wottwitz auf die Aufforde­rung zweier ungarischer Offiziere erfolgte und daß auch die Svur der Hauptschuldigen in der Affäre der tschecho-slowakischen 500 Kronen- noten-Falstfikate int Jahre 1921 in Wetzelsdorf nach Budapest führte Die gegenwärtige Frankenfälschungsaffäre und deren Unter­suchung zeigte auch diese Angelegenheit in neuem Licht.

Daher habe die Regierung am 17. 1. um dir Erledigung der unbeantwortet gebliebenen Roten aus den Jahren 1922 und 1923 ersucht, Die ungarische Regierung habe am 28. L ge­antwortet. daß die angeordnete Untersuchung infolge Mangels an Beweisen eingestellt wor­den sei. Mit Rücksicht auf die neuen Um­stände. sagte Benesch.' erwarten wir. daß di: ungarische Regierung ohne äußeren Druck tim eint Erweiterung der Untersuchung und der Anklage auch auf unsere Affäre besorgt sei« wird. Falls dies nicht erfolgt, behalten wir uns unser Vorgehen vor.

Die ungarische Regierung wird sicherlich be­greifen. was sie uns und ihrem Prestige der Rechtsordnung in ihrem Staate schuldig ist.

Zur politischen Seite der ungarischen Fran­kenaffäre bemerkte Benesch, daß die Affäre rein innerpoltisich die politischen und chauvi­nistischen Strömungen, welche bestimmte Pläne bei der Lösung der Königsfrage hatten, wider­spiegele. Vom Standpunkt der auswärtigen Politik stelle sie den Ausdruck einer feind­lichen Orientierung dar, welche der Rechtszustand in Mitteleuropa nicht anerkennt und gegen die Konsolidierung der Verhältnisse

gerichtet ist.. Die in der Frankenfälschungsan­gelegenheit zum Ausdruck gekommene Ern- stellung sei der Friedenspolitik gefährlich, da sie dem Einvernehmen Ungarns mit seinen Nachbarn hinderlich sei. Benesch fuhr fort: Die Fälscheraffäre selbst sollte Frankreich und die ungarischen Nachbarn schädigen. Die gefälschten Gelder sollten zur Propaganda gegen die Nachbarn dienen und zu solchen innervolitischen Zwecken, welche einen Einfluß auf die internationale Lage, insbesondere auf die Lösung der Königsfrage entgegen den Ver­pflichtungen Ungarns haben. Der Minister lehnte aus allen diesen Gründen die Behaup­tung ab. daß es sich um keine politische Falle handelt und wandte sich gegen die Argumen­tation der Grafen T e l e k i und A v v o n n i die versuchten, die Angelegenheit auf den Frieden von Trianon zurückzuführen. Und wird diese Kritik aus unserer ruhigen Friedensarbeit nicht aufscheuchen. Wir haben allerdings ein Interesse daran, daß über We­sen und Ursache der Affäre die ungarische Be­völkerung, die keine Schuld bat, sowie die internationale Oesfentlichkeit insormiert wei­den.

I« unseren Beziehungen zu Ungarn hal­ten wir und werden wir die Friedenslinie ein­halten und find bereit, heute, morgen oder wann immer mit ihm unter der Acgide des Bölkerbnndes einen mitteleuropäischen Earantievakt abzuschließen und jederzeit Beweise dieses Willens zu geben. Wir wollen- die Affäre nicht ausnntzen.

Wir wollen keine Einmischung, wir wünschen nur deren unvarteiischellntersuchung, öffentliche Aufklärung und Bestrafung der Schuldigen. Nach den Ergebnissen werden wir unser Vor­gehen zur Sicherstellung der durch die Fälschung unserer Gelder bedrohten Sntereffei einrichten. Wir wenden uns in dieser Ange­legenheit an andere Regierungen und werden gemeinsam mit ihnen versuchen, An­träge zu stellen, wie in Zukunft durch intet- ' nationale Zusammenarbeit solche Affären ver­hindert werden können.

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Prag, 16. Febr. (WB.) Während bei Rede des Außenministers Benesch über die un­garische Eeldfälscheraffäre tarn es im Abge­ordnetenhause zu Sturmszenen de: Opposition. Seitens der kommunistischen Abgeordneten wurde die Anerkennung Sowjetsrußlands gefordert. In dem' ungeheueren Lärm konnte man kein Wort des Exposees des Außenministers verstehen. Die Opposition machte durch Pultdeckelkonzert, Pfeifen und Trompeten die Verhandlung un­möglich. nachdem sie zuvor die Beseitigung der Parlamentswache aus dem Saale erzwun­gen hatte.

Sie Nnanzla« Frankreichs

„Westminster Gazette" über die Lage Frankreichs.

fk. London, 17. Febr. „W estminster Gazette" führt in einem „Versailles oder Locarno?" überschriebenen Leitar­tikel aus, dos Vertrauensvotum, das B r i a n d gestern früh erhalten habe, werde niemand über den Ernst der französi­schen Sage irre führen. Was werde das Ende dieser Komödie fein? Der französische Franken sei wieder im Abstieg begriffen und es scheine unmöglich, irgend etn Zeichen einer Entwickelung zu sehen, das feinen Niedergang aufhalten werde. Die Wahl Tartieus fei ein Symptom, das nicht außer acht gelassen werden dürfte. Niemand könne glauben, daß die Masse der französischen Volkes wünsche, den Geist von Locarno für den von Versail­les — und den ehrlichen Versuch, das Budget auszugleichen und die französichpsn Finanzen aus eine günstige Grundlage zu stellen: für das Poincaröische Ideal einzutau- fchen, das auf eine Verschiebung der gesamten Frage hinaus gehe, bis Deutschland das, was es niemals bezahlen könne, und niemals bezahlen werde, bezahlt habe.

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fk. Paris, 17. Febr. Es wird, nachdem die Steuergesetze, die die Regierung der Kammer vorgeschlagen hat, nicht das ge­ringste Ergebnis zeitigen, da von den erwarteten 4 Milliarden Steuern lediglich 1 Milliarde 600 Millionen Franken bewilligt wurden, die Frage aufgeworfen, ob der sran- zösische Senat berechtigt ist. seinerseits über den Beschluß der Kammer hinaus neue

Steuern zu bewilligen. Rach Artikel 8 der Verfassung hat der Senat, wie die Deputier- ten-Kammer das Recht zur Initiative und zur Ausarbeitung von Gesetzen, jedoch müssen die Fmanzgesetze in erster Linie der Deputier- ten -Kammer zugehen und von ihr a n g e- n o m m e n fein. „Petit Journal" meint, daß der Senat einen Kredit erhöhen und auch herabsetzen könne, was eine nochmalige Ver­handlung vor der Kammer zur Folge hat. „Petit Journal" spricht weiter von einem be­absichtigten Staatsstreich und sagt, ob, da «ach seiner Ansicht der Senat manche Steuern, die die Kammer abgelehnt hat, annehmen könnte. B r i a n d, wenn die Kammer sich schließlich wiederum weigert, im Einverständ­nis mit dem Präsidenten der Republik und dem Senat die Kammer auflösen kann. Wenn durch Wahl das Land dazu berufen werde, sich für die Kammer oder den Senat auszusprechen, dann würde das Ergebnis nicht zweifelhaft fein. Der Senat habe immer eine Aussicht fortzubestehen, wenn er die Ein­schränkung feiner Prärogative annehme.

Opposition gegen die Svrachenpolitik in der Tscheslowakei.

fk. Prag, 17. Febr. Der deutsche Verband bat beute gemeinsam mit der Deutschnatio­nalen Partei und unterstützt von den Sozial­demokraten und Kommunisten einen von über 100 Abgeordneten der Opposition nnterzeich «eien Antrag überreicht, der Regierung wegen Verletzung des international verbürgten Schutzes der Sprache der nationalen Minderheiten das Mißtrauen auzu- svreche«.

Die Smftebr SmW zur $011«

Die Meldung von der Wahl Andr^ Tard i eus in Belfort sum Abgeord­neten der französischen Kamme« bat auch in deutschen politis-chen Kreisen erhebliche Beachtung gefunden. Nach seiner Mainiederlage im Jahre 1924 hatte sich Tardieu, der geistige Vater des Versailler Diktats, aus Ver­ärgerung fürs erste von der Politik völlig zurückgezogen und auch das Erscheinen der von ihm geleiteten Zeitung „Echo Natio­nal" eingestellt. Die starke Mehrheit, welche Tardieu bei seinem Wiedereintritt in die Po­litik im Bezirk von Belfort gefunden bat, ist geeignet, diesem Vorgang besondere Bedeu­tung zu verleihen. Der Bezirk von Belfort hat bisher fast stets einen Kandidaten der Linken gewählt und man dürfte nicht fehl­gehen, aus dieser Wahl auf einen sich vorbereitenden Umschwung in der politischen Auffassung des fran­zösischen Volkes zu schließen. Die Hal­tung der Sozialisten, ihre Ablehnung, sich an der Regierung zu beteiligen, schließ­lich ihre höchst verfahrene Taktik bei der Be­ratung der Finanzvorlage, bat die Hoffnun­gen und das Vertrauen, welches die franzö­sischen Wähler auf die Sozialisten setzten, aufs schwerste enttäuscht. Hinzu kommt die Uneinigkeit zwischen den Sozialisten und den Radikalen, die sich weiterhin auch in den ge­teilten Gruppen in bedenklichem Mabe be­merkbar macht. Der einzige Kopf, der in der Lage gewesen wäre, den gesprengten Ring de; Linksparteien leidlich wieder su schließen, der frühere Ministerpräsident Hcrriot, ist aus an­scheinend wohl erwogenen Gründen vom Schauplatz der aktiven Politik vorläufig ab­getreten, um auf dem Präsidentenstuhl der Kammer seine neue Stunde abzuwarten.

Die Kartellvresse selbst gesteht unum­wunden die schwere Niederlage ein, die ibr die Wahl Tardieus bereitet-»at. Von der Rechten wird selbstverständlich die Wahl Tardieus jubelnd begrüßt und man kann das von ihrem Standpunkt aus begreifen, bc sie zurzeit ebenfalls über keine Fiihrerversönlich- teit verfügte, so daß sich nun naturgemäß auf Tardieu ihre besonderen Hoffnungen gründen dürfe«. Es ist anzuncbmen, daß man die Hand Tardieus, der nunmehr wieder in das Palais Bourbon einzieht, sehr bald spüren wird. Unzweifelhaft gehört Tardieu, der an Deutschenfeindlichkeit Herrn Poincare noch übertrifft, zu den markanten politischen Er­scheinungen in Frankreich. Als enger Freund und Vertrauter Elemenceaus bat er einen entscheidenden Einfluß auf die Textierung des Versailler Vertragswerkes ausgeübt. Er hat dann in einem dickleibigen Buch den Vertrag kommentiert und ausführlich begründet. Er ist die Quintessenz jener Sbylock-Vertreter, die auf den Buchstaben des Versailler Ber- trages schwören -

Selbstverständlich ist Herr Tardieu der g e- schworene Feind des Locarnoer Vertragswerkes. In bei* „Neuen Züricher Zeitung" bat er vor kurzem die Locarnoer Verträge auf das leidenschaft­lichste angegriffen, die, wie er behauptet, sich als eine Vernichtung der Ergebnisse von Ver­sailles darstellen. Als Verfasser jener Denkschrift, die Glemenceau auf der Friedenskonferenz oorlegte, sortierte er erstens die R h e i n g r e n z e, zwei­tens den rheinischen Puffer st aat un­ter der Aufsicht des Völkerbundes, drittens die Besetzung des Rheinlandes für eine unbestimmte Frist. In seinem jüngsten Artikel spricht Tardieu mit Bedauern aus, daß er sich in Versailles mit einem „schlechten Vergleich" begnügen muhte. Lo­carno jedoch ist für ihn das rote Tuch, es „streicht aus dem Vertrage von Versailles bei­nahe alles, was in ihm der alten französischen Tradition entsprach". Tardieu schlietzt, daß das Abkommen von Locarno, hinsichtlich der Sicherheit Frankreichs, den Verzicht auf die Vorsicht bedeute, die Frankreich bisher gegen­über Deutschland getrieben hatte.

3m zoichon ter Abrüstung

Das amerikanische Marine-Luftschiffban- vrogramm.

ft Washington. 17. Febr. Der Ma­rineausschutz des Repräsentantenhauses nahm das auf 5 Jahre berechnete Marineluftschiff Programm an, dessen Kosten sich auf 100 Mil­lionen Dollar belaufen Das Programm sieht «. a. den Bau zweier Luftschiffe von der btey