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Semmilag, ttn 11. gebraut 1926
Sos »MA Ausnlchmsrsuch in Seos
Berlin, 10. Febr. Die deutsche Rote «it dem Ersuch um Aufnahme in den Völkerbund ist heute mittag in Eens über- «eben worden.
Das dem Generalsekretär des Völkerbundes übergebene Aufnahmegesuch hat fol- ,enden Wortlaut:
Herr Generalsekretär!
Unter Hinweis auf das deutsche Memorandum an die Regierungen der Ratsmächte vom September 1924, auf die Ihnen, Herr- Generalsekretär, übersandte deutsche Rote vom 12. Dezember 1924 und auf die Antwort des Bölkerbundsrates darauf vom 14. März 1925, sowie unter Bezugnahme auf die in Abschrift ihr beigefügre Rote de- übrigen an den Verträgen von Locarno beteiligten Regierungen vom 1. Dezember 1925 beehre ich mich, gemäß Artikel 1 der Völker» brndssatzung namens der deutschen Regierung hiermit die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund zu beantragen. Ich bitte Sie, diesen Antrag baldmöglichst auf die Tagesordnung der Bundesversammlung setzen za wollen.
Genehmigen Sie. Herr Generalsekretär, den Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung.
(gez.) Stresemaun.
Dem Aufnahmegesuch ist als Anlage die be- annte Zusicherung der Vertragsmächte über ite Auslegung des § 16 der Völkerbunds- atzung beigefügt worden. Sie lautet:
»Die deutsche Delegation hat gewisse Klarstellungen hinsichtlich des Artikels 18 der Völkerbundssatzung verlangt. Wir find nicht zuständig, im Name« des Völkerbundes z» sprechen, wir zögern aber nicht, nach den in der Versammlung und Kommissionen des Völkerbundes bereits gepflogenen Beratungen und nach den zwischen «ns ausgetauschten Erläuterungen i Ihnen die Auslegung mit;«teilen, di« wir unsererseits dem Artikel 16 geben. Nach dieser Auslegung find die sich für die Vundesmitglieder aus diesem Artikel ergebenden Verpflichtungen so zu »erstehen, daß jeder der Mitgliedstaaten des Bundes gehalten ist, loyal und wirksam mitzuarbei- te«. «m der Satzung Achtung zu verschaffen. und jeder Angcisfshande lung entgegeuzutreten, in eine« Mähe, das mit seiner militärischen Lage verträglich ist und das seiner geographischen Lage Rechnung trägt.
kandervelde. Briand. Baldwin. Chamberlain. Dr. Benesch. Skrzynski. Scialoja.
die englische Presse zur zweite« M«sso° kinirede.
, st. London ,11. Febr. Die Blätter tnd allgemein der Auffassung, daß Musso- inis zweite Rede etwas gemäßigter ist als ne erste. Nur „Daily Expreß" vertritt a?en gegenteiligen Standpunkt. Der «»Mer Berichterstatter des „Daily Tele- Iraph» sagt, die italienische Oeffentlichkeit er allmählich von der Presse zu der Ueber- ^ugung gebracht, daß die Absicht bestehe, n« Brenner-Grenze zu verletzen, und na= Irlich sei die ganze Nation bereit, sich zu ^hrer Verteidigung zu erheben.
Europareise Kemal Paschas.
st., London, 11. Febr. Der diplomatische Korrespondent der „Morningpost" meldet, es werde von zuverlässiger Seite' >estätigt, daß Kemal Pascha, der Präsident türkischen Republik, die Absicht hege, europäischen Länder demnächst zu deichen. Der Besuch werde jedoch einen in- ^ntziellen Charakter haben.
dlatifikatio« des belgisch-amerikanischen Schnldenabkommens.
® Brüssel, 1L Febr. Die belgische Kam- ** bat gestern das Schuldenabkowmrn mir 5* Vereinigten Staaten mit 115 gegen 6 ritminen bei 18 Stimmenenthaltungeu rati-
Reue Fnkigmn
SmlWM foH im Mublind toltgcW werten
Eigene Funkmeldung.
fk. London, 11. Febr. Der diplomatische Berichterstatter der „Daily Telegrap holest dir S^oierigkeite« dar, die infolge des Verlangens verschiedener Mächte nach Zuteilung eines ständigen Sitzes im Bölkerbunds- rat, gleichzeitig mit Deutschland, entstanden seien und sagt, man könne fich vorstellen, in welch delikater Lage fich die britische Regierung dadurch befinde. Zwar seien die Mitglieder des Bölkerbundsrates im einzelnen und in ihrer Gesamtheit verpflichtet, Deutschland eine« ständigen Sitz im Rate zu gewähren. Doch müfie die Möglichkeit einer Behinderung, die, wenn auch informell und in persönlicher Form, von einer Seite angedroht worden sei, sorgfältig erwogen werden. Der baldige Eintritt Deutschlands in den Völkerbund werde so gut um seiner selbst willen, als auch für Teile des Locarnovertrags als eine Notwendigkeit angesehen. Immerhin würde eine Verzögerung des deutschen Eintritts bis zur Sevtemberversammluug vielleicht ei« geringeres Uebel sein, als die Kapitulation gegenüber schlecht beratenen Forderangen oder einem «nange- brachten Tauschhandel, der die Interessen Englands und des BölkrrSmrdes dauernd bädige» könne.
Zu den A . Führungen des Berichterstatters des „Daily Telegraph" heiht es weiter: Britische ÄaSinettsmitglieder, diplomatische, juristische «. Völkerbnndssachverf.ändige, hielten täglich Beratungen im Zusammenhang mit der ernsten Streitfrage und den Forderungen ab, denen England infolge des deutschen Aufnahmegesuches und deffen Rückwirkungen bei verschiedenen alliierten Hauptstaaten ge- geuüberstehe. Die unter Führung Frankreichs eingeleitete Bewegung zur Erteilung ständiger Sitze im Rat an Spanien, Polen und vielleicht auch an Brasilien und zur Vermehrung der Gesamtzahl der Sitze int
Rate von 10 auf 15 oder noch mehr, würde zwar dieser Körverschaft von vornherein eine überwältigende antideutsche Mehrheit geben, aber die wirklichen Folgen würden, wenn diese Absicht erreicht werde, weit über eine Neutralisierung des deutscheu Einflusies hinausgeben. In England erkennt man die Gefahr, dah dir Stellung im BLlkerbunds- rat durch eine derartige Veränderung geschwächt »nd die Bedeutung der Genfer Institution eine ganz andere Gestalt erhalten werde. Das Ergebnis könnte eine ständige Mehrheit für die französische Politik sein, bestehend ans Länder», die mit Frankreich besondere militärische Vereinbarungen haben (Belgien, Polen nnd Tschechoslowakei); ferner dah lateinische Staaten, die kulturelle und gefühlsmähige Beziehungen zu Frankreich haben (Brasilien und Spanien) «nd auch andere Länder, die im Völkerbundsrat vertreten seien, fast unabänderlich die «vir..ttgen europäischen Probleme durch die französische Brille sähen. Ma« kann fragen, ob eine derartige Mehrheit i« Rate eine Bedentnng habe, die für wichtige Entschließungen einstimmig erfolgen müsse, doch laute die Antwort:
1. Es ist für ein oder zwei Länder wirklich sehr schwer, auf die Dauer sich den übrigen Ländern eutgegenzuftellen.
2. Di« Frage des Verfahrens werde durch Mehrheitsbeschluß entschieden.
3. Die Erweiterung des Völkerbundsrats in dem entstellten Sinne würde es möglich machen, die Einstimmigkeitserfordernis abznändern und in gewissen Fragen ganz anders zu handeln.
Ter Berichterstatter sagt, es sei nicht schwer zu sehen, wie eine lateinisch-westslawische Koalition, ganz abgesehen von Deutschland, auch Großbritannien schaden »nd vielleicht Belgien oder Japan in eine Art ständiger und hoffnungsloser Minderheit versetzen könne.
Die Mette SKmührede MuWlnis
Die Erwiderung Dr. Strefemanns auf die Hetzrede Mussolinis war in der Sprache milde und ganz von dem Bestreben diktiert, alles zu vermeiden, was die italienische Empfindlichkeit Hütte verletzen können. Man hätte also annehmen können, dah diese von versöhnendem Geist« getragenen Worte zum mindesten das Gute hätten bringen müssen, eine unnötige und bedauerliche Verschärfung der Spannung zwischen Deutschland und Italien zu vermeiden.
In dieser Annahme sieht man sich gründlich getäuscht. Mussolinis neue Aede zeigt keine Rückkehr zur Besonnenheit, sie ist eine neue, verstärkte Hetze gegen das deutsche Dolk, gegen den deutschen Außenminister. Eine solche Sprach« war in normalen Zeiten eine unverhüllte Kriegsdrohung, und Mussolini würde schwerlich gewagt haben, sie gegen ein bewaffnetes Volk, etwa Frankreich oder England, zu führen.
Aichts, aber auch nichts in der Abwehr Strefemanns wird anerkannt, nicht einmal das Recht Deutschlands, sich um sein bedrohtes deutsches Volkstum zu bekümmern. Dur Hohn, nur Spott, nur verächtliche Aeuhe- rungen gegen Dr. Stresemaun, gegen das ganze deutsche Volk. And als Krönung des ganzen Wutgeschreis: Das frech« und anmaßende Deutschland dürfe nicht in den Völkerbund ausgenommen werden, es solle Schluß machen mit dem Trick, an den Völkerbund appellieren zu wollen. Südtirol existiere nicht für Genf.
Gewiß, wir sagten hier schon gestern: Ein bombastisches Geschrei, das Kraft vortäuschen will, wo keine Kraft ist, sondern nur kümmerliches Epigonentum.
And doch, wir müssen nach Gründen suchen: Warum das Geschrei in demselben Augenblick, da Deutschland sein Aufnahme
gesuch für den Völkerbund in Genf überreicht?
Warum überhaupt der ganze Meinungsstreit um Deutschlands Aufnahme, um die Verteilung der Ratssitze? Polen fordert, Brasilien fordert, Spanien fordert, sie wollen gleichberechtigt sein, sie wollen dasselbe Recht auf einen Aatssitz wie Deutschland.
Hier liegen Zusammenhänge, die eins ganz klar erkennen lassen: Deutschlands Eintritt in den Völkerbund will und kann man nicht veichindern, aber seinen Einfluß will man von vornherein unterbinden. Hinter Polen und Brasilien steht Frankreich, hinter Italien England. Die Großmächte haben sich verpflichtet, Deutschland «inen ständigen Ratssitz zu gewähren, aber durch ihre Trabanten wollen sie sich dieser Verpflichtung entledigen. Entweder, alle Ansprüche auf die Ratssitze sollen befriedigt werden, oder Deutschland soll — um des Friedens willen — auf seinen Anspruch verzichten.
Ein solcher Kuhhandel läßt Frankreich den überragenden Einfluß im Bunde, schafft England Lusi für die Behandlung der asiatischen Fragen, läßt im Grunde alles, wie es war, ehe Deutschland ein Mitglied des Völkerbundes wurde.
And das alles nur, weil wir machtlos, toeu wir wehrlos sind. Wo bleibt der Gedanke des Rechts, wo bleiben die Rückwirkungen von Locarno, wo bleibt die europäische oder Weltmoral, die diesem Zustand ein Ende machte? Zwingt nicht alles zu dem Schluß, daß es siir uns nur einen Ausweg gibt: heimlich oder offen zu beginnen mit dem Wiederaufbau einer angemessenen Armee, die uns vor dem Aeußersten schützt? Merken die Pazifisten nicht, wohin wir getrieben sind mit unserer konsequenten Politik der Selbstentmannung? S.
Mussolini vor dem Senat.
Rom. 10. Febr. (WTB.) Anter größter Aufmerksamkeit hielt heute im dichtbesehten Senat der italienische Ministerpräsident Mussolini, von stürmischem Beifall begrüßt folgende Rede:
Die lange Rede des deutschen Außenministers Stresemann macht eine sofortige Antwort notwendig, die klar und genau sein wird, wie die Rede, die ich am vergangenen Sonnabend in der Kammer gehalten habe. Diese Rede war nicht improvisiert, sondern während zweier Monate einer erbärmlichen antiitalienischen Hetze mit Geduld, ich wiederhole, mit G e - duld, überlegt. Es war keineswegs eine rhetorische, sondern im Gegenteil eine geradezu antirhetorische Rede. Die Tatsache, daß Reichsminister Ar. Stresemann meine Red« anders auslegen konnte, beweist wieder einmal, daß Stresemann und viele andere Deutsche mit ihm ganz und garnichts von den tiefgehenden geistigen und antirhetorischen Amwälzungen wissen, die sich in dem zeitgenössischen italienischem Bewußtsein vollzogen hat. Aber das sind nur Einzelheiten der Debatte. Wenige Reden haben in der italienischen Seele und in der öffentlichen Meinung Europas so rasä>e und so starke Rückwirkung gehabt, wie meine. Rede. Das beweist, daß sie zur Klärung der Lage notwendig war, die sich immer mehr trübte und di« zu Ereignissen von außerordentlicher Schwere hätte führen können. Diese Klärung ist eingetreten.
Der Gegensatz ist geschichtlich klar. Es handelt sich um de» Gegensatz zwischen dem vollen italienischen Recht «nd dem unsinnigen deutschen Anspruch. Ich brauche kaum zu erklären, daß ich dem Geist und dem Bu-mmbe» nach meine letzte Rede bestätige, einschließlich der Anspielung am Ende aus die Trikolore am
Brenner, welche Anspielung Stresemann nach feinem Belieben auslegen kann, die aber die Italiener in dem Sinne auslegen, daß Italien niemals die Verletzung der Friedensverträg« dulden wird, die seine am blutigen und sehr harten Preis eroberten Grenzen garantieren. Stresemann hat übrigens mit feiner Rede die wesentlichen Punkte meiner Red« durchaus bestätigt. Hat er etwa meine Angabe dementiert, daß Italien in der Dach- kriegszeit gegenüber Deutschland eine gemäßigte Politik befolgte? Dein, denn er konnte das nicht! Hat er die Kampagne der deutschen Presse dementiert, die während mehrerer Monate die Grenzen des elementarsten Anstandes überschritt, indem sie antiitalienische Lügen verbreitete und Einrichtungen und Gefühle verletzte, die dem Italiener die teuersten sind? Dein!
Denn diese Prefiekampague war organisiert und wurde selbst i» Regierungsblätter» ausgenommen und sogar in der „Tägliche» Rundschau*, die mit Recht als das offiziöse Orga» des deutschen Außenministers betrachtet wird.
Hat Stresemann die Kampagne dementiert, die darauf gerichtet ist, den Boykott der italienischen Waren und des Reiseverkehrs in Italien herbeizuführen? Dein! Demi diese Kampagne ist unternommen worden. Sie dauert an und wird schärfer, wie aus den Aachrichten hervorgeht, die ich gerade heute vormittag erhalten hab«. Stresemann wollte die Bedeutung dieser Kampagne herab- mindern. indem er sie als das Werk kleiner Gruppen von unverantwortlichen Leuten erscheinen ließ. Weih denn Strese- mann nicht, daß dies« Propaganda für einen Boykott gegen Italien in Bayern in den Universitäten, in den Postämtern, auf den öffentlichen Märkten und auf der Eifenbahn betrieben wurde? Weiß denn Stresemann nicht, daß zu dem lieber» wachungsausschuh für die Durchführung dieses antiitalienifchen Boykotts ein liberaler Abgeordneter, ein Schulinfpektor, zwei Aniverfitätsprosessoren und ein ehemaliger Justizminister gehören? Weih er denn nicht, daß am 29. Januar einige Abgeordnete der Deutschen Volkspartei im preußischen Landtag den Antrag einbrachten, die privaten italienischen Schulen in P reutzen zu schließen? Dr. Stresemann ging mit keinem Wort auf jenen Teil meiner Rede ein, in dem ich auf die unftnnigen Pläne hinwies, mit denen die Führer des Pangermanismus im 3unx 1918 (!) liebäugelten, als sie sich in einer falschen Eiegesgewihheit sich in Vipiteno im oberen Etschtal versammelten und als deutsche Grenz« nicht etwa das Gebiet von Salur» fordert«!, sondern die sieben Gemeinden: Desenzanv, Peschiera und die Veroneser Klause, in der Absicht verlangte».