Ultimatum MMerins an Zum SM W
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Monlas, W B. Samar 1928
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Generalangriffs Tschang Tfo- lins auf die chinesische Ostbahn und die mit ihr verbundenen Vertrage dar. Der künstlich durch Tschang Tso-lin pro- vozirte Konflikt habe infolge der hemmungslosen .Gewalttaten seines BNlrtars Formen angenommen, durch die nicht nur alle zwischen Ruhland, China und Tschang Tso-lin geschlossenen Verträge zu einem Pavierfctzen würden, sondern auch das Prestige Ruhlands angegriffen werde.
Sie KablmMrA in Mglm
Paris, 24. Ja«. Nach einer Meldung der „Information" aus Brüssel scheint die De- mesfion des Eeneralstabschefs Maglinse die Stellung der Regierung erschüttert zu haben. 6s sei so gut wie sicher, daß Kolonialminister C-rton, Innenminister Rolin Jacqumyns und Landwirtschastsminister van d« Bösere zurück- treten würden.
Zu« Rücktritt des belgischen Eeneralstabschefs.
» rüffel, 2S. Jan. Der Rücktritt des Ee- neralstabscheis hat in de« militärische« Kreise« «rö'vte Unruhe hervorgeruseu. 700 Offiziere habe« ihre« Abschied erbeten, darunter allein 12 Generäl«. Der Kriegsminister hat
Offiziere« di« beantragte Dienstoottlassung erteilt.
Ist Rnrlnt'Mnstre! 1917118
Eine Richtigstellung des Reichswehrministeriums.
Berlin, 23. Jan. Das Reichswehrministerium teilt mit: Die heute im Reichstagsausschuh zur Untersuchung der Mayne- Meutereien gegen den Korvettenkapitän C a n a r i s erhobenen Beschuldigungen sind unberechtigt. Eie sind bereits im Zahre 1919 gerichtlich untersucht und al» irrig befunden worden.
Lobe untersackt die Berbreituna der Ditt- mannschen Broschüre.
Berlin, 24. San. Wie Wir aus parlamentarischen Kreisen hören, hat der Reichs- taaspräsident Lobe die Verbreitung der Broschüre des Wg. Dittmann, die den Titel führt: „Sie Marine-Justizmorde vom Jahre 1917 und die Adnuralsrebelllon im Jahre 18, dargestellt nach den amtlichen Geheimakten im Auftrag des parlamentarischen Untersuchungsausschusses über den Weltkrieg' im Reichstagsgebäude unterlag t, da ein 2l u f t r a g deS Untersuchungsausschusses zur Abfassung dieser Broschur« nicht vorliegt.
Kardinal Stettin t
Brüssel, 23. Jan. (WB.) Kardinal Mercier ist gestorben.
Moskau, 23. Jan. (WB.) Tschitscherin richtete an Tuan Schi Aui eine Rote, die innerhalb von drei Tagen erstens die vollständige Wiederherstellung der Ordnung in der Mandschurei, zweitens die Durchführung des Vertrages und drittens die Freilassung Iwanows, des Leiters der ostchinesischen Bahn, verlangt. Die Rote schlieht: „Wenn die chinesische Regierung aus irgendwelchen Gründen auherstande ist, eine friedliche Lösung der Frage zu gewährleisten, so bittet die Sowjetregierung die chinesische Regierung, ihr die Erlaubnis zu geben, mit eigenen Kräften die Durchführung des Vertrages und den Schutz der beiderseitigen Interessen s i ch e r z u st e l l e n.''
Diese Rote soll Karachan dem Konsul in Mulden zur Weitergabe an Tschang Tso-Lin übergeben und ihn auf die schwere Verantwortung aufmerksam machen und betonen, dah. die Sowjetregierung eine Antwort erwarte.
Die „Jswestija" fährt fort: Als die Sowjetregierung auf Anraten und unter I Zustimmung der Pekinger Regierung mit I dem Inhaber der tatsächlichen Gewalt in der Mandschurei ein Sonderabkommen über die Ostbahn im Sinne des Pekinger Abkommens abschloh, war sie sich der unversöhnlichen Feindseligkeit Tschang Tso- lins gegenüber der Sowjetunion bewutzt, konnte aber nicht annehmen, dah ^chang Tso-lin nach Ausnützung aller durch den | Bertrag gebotenen Vorteile alle seme Verpflichtungen einfach ignorieren und die jetzige Provokation wegen wurde, »ei allem Verständnis für die Unselbständigkeit Tschang Tso-lins, der durch irgendeine an Verwicklungen in Ost asten interessierte Macht gelenkt wird, muh man sich wundern, dah er nicht mit der Möglichkeit von Folgen rechnet, die ihm verhängnisvoll werden können und anher acht läht, dah die Sowjetunion bei allem Streben nach einer friedlichen Lösung aller Fragen nicht erlauben wird dah mit ihrem Prestige Unfug getrieben wird. Durch den Vertrag über die chinesische Ostbahn übernahmen beide Teile die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Ordnung an der Bahn. Wenn dre Pekinger Regierung aus eigener Kraft Unordnungen an der Ostbahn verhtndern und deren wirklichen Schutz gewährleisten kann, so wird die Sowjetunion ihr tiefsten Dank zollen. Wenn aber die chinesische Regierung der Willkür der mandschurischen Soldateska machtlos gegenübersteht, so wird die Sow etunion, welche hinreichende Möglichkeiten zum wirNichen Schutz der Bahn besitzt, gezwungen sein, die vertraglich übernommene Pflicht zum Schutz der beiderseitigen Interesse« Englands und Ruhlands zu erfüllen. Das Blatt hoffe, die Pekinger Zentralregierung ebenso wie die japanische Negierung, welche ebenfalls an der Aufrechterhaltung der Ordnung in der Mandschurei interessiert sei, werde dies begreifen und für das aufrichtige Streben der Sowjetunion, zu wirklich freundschaftlichen Beziehungen zu China und Japan zu gelangen, Verständnis zeigen.
Itt btulitbt MMantel Im Itztmbtt 1925
ft Berlin, 25. Jan. Die im deutschen Außenhandel seit Monaten wieder deutlich erkennbare Tendenz der Besserung der Handelsbilanz hat auch im Dezember angehalten. Im Dezember ist die Handelsbilanz zum ersten Male seit August 1924 wieder aktiv. Der Ausfuhrüberschuß im Dezember beträgt insgesamt 34 Millionen Reichsmark. Im reinen Warenverkehr 36 Millionen Deichsmark. Im Dezember 1925 beträgt somit der Einfuhrüberschuß rund 4,3 Millionen Deichsmark. Im reinen Warenverkehr 3,6 Millionen Reichsmark. Die reine Wareneinfuhr weist im Dezember gegenüber dem Vormonat einen Rückgang von 98 Millionen Reichsmark auf. Daran sind alle Gruppen beteiligt, hauptsächlich jedoch Rohstoffe und Halbfertigwaren (um 60 Millionen Reichsmark) und Fertigwaren bis 30 Millionen Reichsmark. Die reine Wareneinfuhr zeigt im Dezember gegenüber dem Vormonat eine unwesentliche Zunahme (um 3 Millionen Reichsmark) auf. Die Zusammensetzung der Einfuhr hat sich nur geringfügig verändert.
Chamberlain geht nach Paris.
P a r i s, 23. Jan. (WB.) Staatssekretär Austen Chamberlain wird am 28. Januar in Paris sein.
Poincare und der Fall Louis.
Paris, 24. Jan. Ernest 3übet bat an Poincare einen Brief geschrieben, den das „Oeuvre" abdruckt. Darin wird Pomcare daran erinnert, das 3übet ihn zweimal onent- lich aufforderte, über die Schriftstücke des ehemaligen Botschafters Louis tn Petersburg sich zu äußern. Er habe nicht geantwortet. Es habe ihm aber beliebt,, tausende von Kilometern von Paris entfernt in Sirrte^ rika darüber zu sprechen. Er habe seine An- sicht in einem Lande kundgegeben, tn dem der Berichtigungszwang nicht bestehe. Ludet fordert Poincare auf, in der französischen Presse seine lügenhaften Behauptungen und seine niedrigen Beleidigungen zu wiederhole-.
Peking, 23. Jan. Das Auswärtige Amt hat an Marschall Tschangtsolin telegraphisch die Aufforderung gerichtet, den verhafteten Leiter der chinesischen Ostbahn, Iwanow, sofort freiznlassen. Die anderen noch schwebenden Fragen würden unverzüglich geregelt werden.
Die „Jswestija" über die russisch-chinesische Spannung.
Moskau, 24. Jan. (Telegraphenagentur der Sowjetunion.) Die gesamte Sowjetpresse widmet der Lage an der chinesischen O ft bahn die aller- gröhtc Aufmerksamkeit. Es wird übereinstimmend betont, dah die Sowjetregierung für den Schutz der gemeinsamen Interessen Ruhlands und Chinas an der Ostbahn verantwortlich ist und anerkannt, dah die Ausführungen Tschitscherins in feinem Telegramm an Karachan richtig sind. „Jswestija" erinnert daran, dah bereits seit längerer Zeit zur S ch a f f v n g von Kouiplikationen zwischen der Sowjetunion, China und Japan systematisch Gewalttaten an Sowjetbürgern und provokatorische Handlungen verschiedener Art von den mandschurischen Militärbehörden vorgenommen wurden. Mehrere Konflikte an der Ostbahn, die meist dank dem guten Willen des chinesischen Teils der Verwaltung beigelegt worden seien, stellten sich heute als die Vorbereitung eines
So# Kabinett ter Betteten I
Von allen Regierungen, die die deutsche I Republik bisher gehabt hat, wetst das jetzige zweite Kabinett Luther den höchsten Prozentsatz an Akademikern auf. Der einzige Nichtakademiker im neuen Kabinett tst der Retchs- postminister St in gl. Alle anderen Minister besitzen die Doktorwürde. Zwei von ihnen sind Ehrendoktoren, namud) der jetzige Reichsjustizminister Wtlhem Marx, dem die Uni»er|ität Bonn vor wenigen Monaten aus Anlatz der Tausendjahrfeier der Rheinlande die Doktorwürde ehrenhalber verlieh. Auch der andere Zentrumsführer, der dem Kabinett angehort, I Reichsarbeitsminister Heinrich B r a uns, I ist seit ein paar Jahren Ehrendoktor der juristischen Fakultät der Universität Köln. Brauns ,der zunächst in der praktischen I Seelsorge tätig war, hat nachträglich als 37 jähriger Mann in Freiburg dre Wurde eines Doktors der Staatswissenschaften erworben. Seine Doktorarbeit, die ent sozialpolitisch sehr wichtiges Problem behandelt, ist später unter dem Titel „Dec Uebergang von der Handweberei zum Fabrikbetrieb in dec niedercheinischen Samt- und Seidenindustrie und die Lage der Arbeiterschaft in dieser Periode" auch als Buch erschienen.
Reichskanzler Dr. HanS Luther promovieret mit einer staatsrechtlich sehr interessanten Arbeit über „Thronstreltrgk-i- ten und Bundesrat" in der Berliner juristischen Fakultät. Auch die Doktorarbeit des Reichswehrminister Dr. Otto Getzler behandelt ein bedeutsames staatsrechtliches Thema, nämlich „Die budgetrechtliche Bedeutung der Staatsausgaben nach bayrl- fchmn Staatsrecht". Auch die Tübinger Doktorarbeit des neuen Reichsinnenmlnr- sters Wilhelm Külz behandelt etn öfstntlich- «chtliches Problem, nämlich „Die Feststellung der Frickenspräsensstärke des deutschen Heeres, «chtswissenschastlich dargestellt". Der fttzige Reichsverkehrsmimster Rudolf Kröhne wählte sich eine Frage aus dem Strafrecht: „Die Anwendbarkeit des Gewohnheitsrechts un früheren gemeinen und heuttgen deut) chen Strafrecht . Der neue Rcichswtrtfchastsmimster Julm- Curtius behandelte tn seiner Berliner Doktorarbeit eine handelsrechtliche Frage: »Die Rechtsstellung der Komplementäre und Kom- manbitiften gegenüber, der Kommanditgesellschaft und deren Gläubiger".
In nicht ganz so hohen Sphären toanbdte Herr Dr. Gustav S t r e s e m a n n. Seine Dok- tordissertatton behandelt em volkswirtschaftliches Thema: „Die Entwicklung des Berliner Naschenbiergeschäfts". Die Wahl dieses Themas scheint nicht dafür zu sprechen, daß Dr. Stresemann damals schon von der verlockenden Karriere des Außenministers geträumt hat. Im übrigen sei zu seiner Ehrenrettung doch noch festgestellt, daß er laut Ausweis feines Kolleg- buches seine Universitätszert sehr univer,al gestaltet hat. Er studierte nämlich an den Universitäten Berlin und Leipzig Nattonalokono- mie, Geschichte und Literatur, Auch der. ju- «ndliche neue ReichsfinanzMiMster Dr. Rem- hold hat sich auf >-r Universität den der- schiedensten wissenschaftlichen DisM-lmen geMd- met. Er studierte tn Rom und G-ns Nationalökonomie, Geschichte, Ethnologie und Kunstgeschichte. Seine Leipziger J'*'
nem fesselnden Problem der deutfchen Geschicht- des Mittelalters: „Dre Empörung König Heinrichs VII. gegen seinen Vater Kaiser Friedrich IL"
Bei so viel Gelehrsamkeit kann es nicht ausbleiben, daß die neuen Minister auch eine gute Politik treiben werden.
Ist Erkwms te# Äeroeitew- toitw Laaatis
Korvettftbiapitän Canaris als Vertret« des Deichsmarineamtes erklärte rn ErwiSe» rung auf die Ausführungen deS Abgeordnete« Dittmann zunächst, daß Vizeadmiral m Trotha, der in der strittige« Zelt Chef des Stabes der Hochseeflotte war, die Behauptungen des Abgeordneten Dittman» Über die Zustände auf den schiffen wider legen und beweisen werde, daß ms zum Schluß in der Marine biS auf wenige Au» nahmen zwischen Offizieren und Mannschafbm ein vorzügliches ungetrüotes Vertrauens^r hältnis bestanden habe. Korvettenkapitän Sa» naris versuchte dann nachzuweisen daß d e Rädelsführer der Meuterei m der Flotte engeDeziehungenzuder 116 P. hat ten und dah die von dort ausgehenoen Einwirkungen ihnen den Duckeni staMen. und nun das Material für ihre die Disziplin untergrabende Tätigkeit lieferten.^ Reich«, pietsch und Sens hätten selbst behauptet, daß die Parteileitung der ÄSP den beab- sichtigten Flottenstreik Sekanntundgewunfcht bätte Da Sens gegen den Flottenstreik ge Wesen sei, hätte Reichspietsch mit der Möglichkeit rechnen müssen, daß.Sens bei Di^. mann anfragte. Es sei also nicht anzunehmen, daß Deichspietsch fälschlicherweise eine smche Stellungnahme der ASP. behauptet hatte. Denn er hätte dann damit rechnen müssen, dah er von Dittmann als Lugner hingestellt worden wäre. Zu einer Zeit, als di^ Ber urteilten im Zuchthaus sahen, also für sich nichts mehr zu hoffen haatten hatten sie sich bereit erklärt, ihre Aussagen ge 'gen Dittmlann als Zeugen vor dem Reichsgericht zu beschwören. Die Der bindung der Meuterer nut den Führern der ASP. gehe aus den Akten einwandfrei hervor. Dann müsse angenommen werdrn, daß auch umgekehrt die Mitglieder der ASP. Kenntnis von den Absichten der Makro) en, - btTmtf einen Flottenstreik und auf gewalt- same Beendigung des Krieges hingln^ Kenntnis gehabt hatten. Anklage und De strafimg seien wegen vollendeten Kiiegsver rates erfolgt. Durch die Verbindung der Meuterer mit den Unabhängigen ^«uch der Boden für die Agitation der Wetter links stehenden Gruppen, die aktiv auf Aevolu tion nach russischem Muster hi« arbeiteten, geebnet. Eine unmittelbare Verbindung zwischen diesen linksradikalen Truppen und den Meuterern sei aktenmäyig nicht, erwiesen. Keiner der Beschuldigten habe die Vewe gung als Deattion auf das alldeutsche Der- halten der Offiziere bezeichnet, ^emt das Kriegsgericht und die Untersuchungsführer di« unabhängigen Abgeordneten nicht.als Zeu gen gehört haben, so hatte darin keme schuld- hafte Versäumnis gelegen. Dach den zwlngen- den Vorschriften der Militärgerichtsordnuns I hätte das Ermittelungsverfahren möglichst eingeschränkt und beschleunigt werden müsse«. I Don der Marineleitung sei der größte Wert I darauf gelegt worden, sich auf die rem strafrechtliche Seite zu beschränken und auch den I Anschein des politischen Einschlages zu vermeiden. Die Marineleitung habe aber andererseits die Gefahr nicht verkannt und habe I alles in ihrer Macht stehende getan,, um I tzie zuständigen Berliner ©teilen zu einem
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