greif ag, (tll 15. ZlMIM 1926
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Lgglaads Serttog mit drm Zrak
sk. Bagdad. 15. Jan. Der neue englische Vertrag mit dem Irak, der eine Laufzeit von ^»höchstens 25 Jabren Baben soll, ist am 13- Januar von dem britischen Bevollmäch Ügten im Irak und dem Premierminister des Irak unterzeichnet worden. Der Vertrag wird tzrm Parlament des Irak unterbreitet werden.
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Sie nächste briWe S'eHö Konjermz
London, 15. Jan. Wie verlautet, bat die Regierung von der 1 lehrheit der Domi- lioae Anregungen >^r den Zeitvunkt der Ab bältung einer Reichskonferenz in London er- jelien. Es wird jetzt Aufgabe des Kabinetts sei», einen Zeitvunkt zu finden, der den Pre »ierministern der Dominions am besten liegen wirde. "’^rläiriig ist es auch wabrscheinlich. t-s die Reichskonserenz im Herbst stattfinden «rd. Es wird erwartet, dass alle Dominions durch ibre Premierminister und andere ®li= Mtitet vertreten sein merden.
Südafrika und die b-itifchc ReichSkouferenz.
London, 14. Jan. Die „Daily Aews" berichtet aus Kapstadt, es sei so gut wie sicher, daß das Kabinett der südafrikanischen Union es ablehnen werde, iöt der nächsten Reichskonferenz teilzuneh- men. Entsprechend ihrer „Südafrika für sich allei«"-Politik sei die Regierung entschieden dagegen, sich in die auswärtige Politik verwickeln zu lassen. General Herzog hat wohl Verpflichtungen Süd- «frikas bezüglich der Völkerbundssatzungen übernommen, wünsche aber im Uebcigen, .sich ablehnend zu verhalten. •
Die Vertretung Großbritanniens auf der Abrüstungskonferenz.
ft. London, 15. San. Der diplomatische Korrespondent der „Daily Telegraph" schreibt: Großbritannien werde auf der bevorstehenden Sitzung der vorbereitenden Kommission für eine Abrüstungskonferenz in Genf von Lord Cecil vertreten. 2hm werden die Sachverständigen zur Seite stehen. Diese geringe Stärke der Delegation weise auf den rein vorbereitenden Charakter der Kommission hin. Er glaube, Washington vertrete dieselbe Auffassung. Wie London bezüglich des vorbereitenden Charakters dieser Besprechungen. Es werde daher nicht erwartet, daß irgend ein amerikanisches Kabinettsmitglied persönlich kommen werde. Bei- imitlich werde der amerikanische Gesandte in Bern mit amerikanischen Mitgliedern von Marine und Luftfahrt die Bereinigten Staa« ten vertreten.
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Wallende Kämpfe vor "lenlün
Paris, 14. Jan'Havas gibt eine Depesche kt französischen Telegravbenagentur für Ädochina und den Stillen Ozean aus P e - fing wieder, nach der KuoMingtangs Truppen zwischen Tientsin und Schanghai- Änang auf den internationalen Schnellzug gefeuert und ibn am Weiterfabren verhindert, tu sogar mit einem Bombardement durch Panzerwagen gedroht hätten. Der Zug habe >ach Tientsin zurückkehren müssen. r'ot Tientsin dauerten die Kämpfe an. Li-Tsching-ling soll es gelungen sein, seine «hont mied erberzustellen. Südöstlich der oben Ernannten Eisenbahnlinie sollen jüngst heftige Kämpfe stattgeiunden haben, bei denen General Feng 1500 Gefangene gemacht, aber 3C0 Perwundete zu verzeichnen gehabt hätte. P e - fing sei seit drei Wochen isoliert.
Die Politik Tschanotiolins.
Tokio, 15- Jan. Nach Meldungen aus Holden bestreitet Tschangtsolin, dah er die Unabhängigkeit der .Mandschurei ausgerufen k6e: jedoch hat er, solange nicht in Peking st»e feste Regierungsgewalt sich gebildet hat, >ie Berbindung mit der Hauptstadt vorläufig »ögebrochen.
Die „Westminster Gazette" über Russland.
London, 14. Jan. Der diplomatische Berichterstatter der „W e st m i u st e r G a - leite" schreibt, der Erfolg Stalins und
Luthers BechauöZMMU
Berlin. 14. Ja». Der Empfang der Führer der Mittelvarteien von der Deutschen Bolksvartei bis zu den Demokraten durch den Reichskanzler am heutigen Vormittag diente der Erörterung der sachlichen Grundlagen der künftigen Regierung Zu der Besprechung Luthers mit bet. Abgeordneten Fehrenbach und Koch wurde später auch der Abgeordnete Dr. Scholz von der Deutschen Bolksvartei hinzugezogen Gegen 2 Uhr war die Konferenz beendet, nachdem in verschiedenen Punkten bereits eine Klärung erfolgt war.
Um 5 Uhr nachmittags nahm Reichskanzler Dr. Luther die Besprechungen mit den Abgeordneten Dr. Scholz (D. Vvt.l, K och (Dem.) und Fehrsnbach (3h.), der zeitweise durch den Abgeordneten Marx vertreten wurde, wieder aus. Nachdem im welentlichen eine grundsätzliche Einigung zwischen den Parteien, zu denen auch noch die Bayerische Volksvaelet hinzukommt, erzielt worden ist. wurden in der Rachmittags- besvrechung. wie wir erfahren, schon Personalfragen erörtert. Dabei kam der Wunsch der Parteien zum Ausdruck, dass die einzelnen Fraktionen möglichst durch führende Persönlichkeiten in lern neuen Kabinett vertreten sein möchten. Bisher >st eine Einigung in den Personalfragen noch nicht erzielt worden. Die Verhandlungen werden am Freitag um 12 Uhr mittags wieder ausgenommen werden. Man nimmt in Kreisen der Mitte an, dass sie bis zum Freitag abend oder svätestens bis zum Sonnabend zu einem Erfolg führen werden.
W'r die Telunion erfährt, stellt st st die Lage im Reichstag in der siebenten Abendstunde kol- gendermahen dar:
^ie Verhandlung:", die der Reichskanzler den ganzen Nach .tag mit t a Parteiführern gehabt bat, wurden kurz nach 6 Uhr abends auf Freitag mittag ? Uhr vertagt. (Ses-n 7 Ubr begab sich der Reichskanzler zur Berichterstattung zum Reichspräsidenten. Die bis- erigen Verhandlungen nahmen einen durchaus ruhigen und befriedigenden Verlauf und führten bisher dazu, dass nach den grnndfätz- Uchen Fragen bereits über die personelle Seite der Kabinettsbildung gesprochen wurde. Gewisse Schwierigkeiten grundsätzlicher Art gingen anfangs vom Zentrum aus, dürften aber im wesentlichen behoben fein; denn es siebt bereits fest, dah Dr. Marx das Justizministerium übernimmt. Die Demokraten wollen sich Herrn E e st l e r nicht als Parteiminister anrechnen lassen, beanspruchen vielmehr auch
das Ministerium des Innern. Hierüber scheint besonders lebhaft verhandelt worden zu sein. Wegen dieses Postens bat auch das Zentrum gewisse Forderungen erhoben, die mit der Ko n ko r d a t s f r a g c Zusammenhängen. Minister Gest ter, Sire- semann, Sting' u’1 Brauns haben bereits zugesagt, dast sie auch dem neuen Ka binett angeboren werden. Wegen des E r - nährungsminifteriums hat nun Dr. Lutster Fühlung mit den landwirtschaftlichen Organisationen aufgenom icn, um ihre Stimmung und Stellungnilbme zu erfahren. Offen sind noch das Ministerium des Innern und der Finanzen, der Wirtschaft und des Bcr- kehrs.
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Berlin. 14. Jan. Die Reichstagsfraktion der Wirtschaftlichen Vereinigung nahm heute abend in einer Sitzung zur Regierungsbildung Stellung. Ihre Haltung zu der Beratung Dr. Luthers mit der Kabinettsbildung brachte sie in folgender Weise zum Ausdruck:
Durchdrungen von der Notwendigkeit, möglichst bald wieder eine verantwortliche Negierung zu haben, widerspricht die Wirtschaftliche Vereinigung der Bildung des Kabinetts Luther nicht. Sic ist aber nicht in der Sage, sich an diesem Kabinett zu beteiligen und wird ihm gegenüber in sachlicher, aber nicht grundsätzlicher Opposition stehen. Die Fraktion behält also völlige Unabhängigkeit für ihre Einstellung zu den jeweils auitretenben Frage
Um Dr. Gestlet.
Berlin. 14. Jan. Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsoerleger aus demokratischen Kreisen hört, entspricht die Meldung, dast wegen der Person des Neichs- wehrministers Dr. Gehler bei den Verhandlungen über die Kabinettsbildung Meinungsverschiedenheiten entstanden seien, keineswegs den Tatsachen. Dr. Gehler hat schon vor Weihnachten der demokratischen Reichstagsfraktion miigetcilt, dah er den dringenden Wunsch habe, von der schweren Bürde seines Amtes befreit zu werden. In gleicher Weise hat er sich jetzt auch dem Reichskanzler Dr. Luther gegenüber ge- äubcrt. Ein Streit um seine Persönlichkeit hat in keinem Stadium der jetzigen Verhandlungen stattgefunden. Wahrscheinlich wird noch ein letzter Versuch gemacht werden, Reichswehrminister Dr. Gehler zum Verbleiben im Kabinett zu bewegen.
Bucharins auf dem letzten Kommunistischen Kongreß gegenüber Sinowjefs und Kameneff habe eine außerordentliche Bedeutung für Europa, denn es bestehe jetzt die begründete Hoffnung, daß Rußland den Kommunismus begraben und zu politischer und wirtschaftlicher Gesundheit zurückkehren werde.
Scnatsbc6attc über den Beitritt Amerikas zum Weltgerichtshof.
fk. Washington, 15. Jan. Im Senat griff Dorah wiederum heftig den Borschlag an. dem Weltgerichtshof beizutreten. Dies würde, nach seiner Meinung, die Bereingten Staaten in die politische Angelegenheit Europas hinein ziehen. i
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Sie Seer:Menftzeil in Wn
Warschau, 14. Jan. Kriegsmimster Z e - ligorskr sprach sich gestern im Hceresaus- schuß in längerer Rede für die künftige Einführung der einjährigen Dienstzeit in Polen aus. Die prinzipielle Voraussetzung hierfür, eine starkes Korps von Offizieren und Unteroffizieren, sei schon gegeben, da in Polen auf vier Mann ein Offizier oder ein Unter« osfizler entfallen. Allerdings säßen diese Offi« ziere oder Unterofstzstre in außerordentlich an- geschwollenen militärischen Büros. Die Bemühungen seiner Vorgänger, die militärische Verwaltung zu vereinfachen, hätten kernen Erfolg gehabt, da die abgeschlagenen Köpfe hydra
artig nachgcwachsen seren. Erst wenn diese unbedingt notwendige Reorganisation im inneren Heeres aufbau durchgeführt sei, werde bu not-, wendige Anzahl von Ofstzieren uni> Unteroffizieren für den Truppendienst zur Verfügung stehen und die Umstellung, die zwei Jahre dauern würde, könne an eine gesetzliche Herabsetzung der Dienstzeit auf ein Jahr gedacht werden.
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Saß EkvlsüoaßimMik in Sklabvma
Sämtliche 93 Verunglückte wahrscheinlich tot.
W i 16 u r t o n, 14. Jan. Jede Hoffnung, einige von den 93 in der Grube bei Oklahoma verschütteten Bergleuten noch am Leben aufzufinden, muhte aufgegeben werden. Die Rettungsmannschaft bat bereits 65 der Berschütteten als Leichen aufgefunden. — Den Rettungsmannschaften ist es gelungen, einen der bei dem Unglück verschütteten Bergleute zu retten. Der Geborgene dürfte der einzige Ueberlebende von den unteren Sohlen des Bergwerks sein.
Eine ungewöhnliche Kältewelle.
Moskau, 14. Ian. Ganz Rußland steht unter eine ungewöhnlichen Kältewelle, die westlich des Urals eine Temperatur erreicht, deren sich die ältesten Einwohner nicht entsinnen können.
Neuer MerM der französischen Regierung
P a r is, 14. Jan. Die Finanzko m Mission der Kammer hat heute nachmittag mit 21 gegen 5 Stimmen bei 13 Stimmen» cniöaltungen die Regierungsvorlage über dik Verkaufs steuern abgelehnt. Das Fi» nanzvrogramm der Regierung, das auf Liefen Steuern aufgebaut war, brach damit völlig zusammen. Die Kommission bat ferner einstimmig einen Antrag Leon Blum angenommen, worin die Regierung auftz gefordert wird, eine neue Vorlage über die direkte« Steuern auszuarbeiten. Ein weiterer Vorfchlag Leon Blums, der sämtlich« indirekten Steuern ablehnt, gelangte mit 19 gegen 12 Stimmen bei 7 Enthaltungen zur Annahme. Es verlautet erneut, dah die Re» gicrung entschlossen sei, sich »6er die Beschlüsse der Kommission hinweg direkt an die Kammer zu wenden und ihr Verbleiben im Amte von der Entscheidung des Parlaments abhängig machen wird.
Die Sonderumsatzsteuer vom französischen Kammerausschnh abgelehnt.
Paris, 15. Jan. Der Finanzausschuß der Kammer bat mit 21 Stimmen gegen 5 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen Artikel 13 des Regierungsgesetzentwurfs, der d,e 1 tige Sonderumsatzsteuer versieht, abgelehnv
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bc Seines zum Senatsvräsidenten wiedergewählt.
Paris, 15. Jan. In der gestrigen Nachmittagssitzung des Senats würbe Senator be Seines mit 213 Stimmen roiebetum ium Präsidenten des Senats gewählt.
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Revision des SaweSabkommenrr
München, 14. Jan. Die deutschnattouale Fraktion hat im bayerischen Landtage ehren Antrag eingebracht, der darauf hinweist, dah sich die wirtschaftliche Lage der gesamttn deutschen Volkswirtschaft so verschlechtert habe, dah die Voraussetzungen für eine Erfüllung der Lasten aus dem Dawesgutachten endgültig aufgehoben werden mühten. Da int Dawesglltachten selbst vorgesehen sei, dah im Falle einer erheblichen Verschlechterung der Wirtschaftslage Deutschlands eine Ueber- Prüfung stattfinden solle, sei der Augen» blick gekommen, bei der Reichsregierunu darauf hinzielend« Schritte einzuleiten. Di« bayerische Regierung wird daher ersucht, bei der Reichsregierung einleitende Schritt« zur Uebervrüfung des Dawesgutachtens zu unternehmen.
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RrttriW der Erwerbslosen« sürsorge
Berlin. 14. Jan. Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages beschäftigte sich am Donnerstag abend erneut mit der Frage der Erwerbslosenfürsorge. Der in der Dache besonders eingesetzte Unterausschuß hatte sich dahin geeinigt, dem Hauptausschutz den folgenden Antrag zur Annahme 8« empfehlen:
„Unter Bezugnahme auf di« Beschlüsse des Landtages vom 16. Dezember 1925 in der Frage der Erwerbslosenfürsorge wird das Staatsministerium erneut ersucht, zur Linderung der Aot der Erwerbslosen weitestgehende Dorsorge zu treffen, wodurch sowohl eme ausreichende D a r u n t e r st ü tz u n g gesichert als auch durch gesteigerte Förderung der produktiven Erwerbslosenfürsorge Arbeitsgelegenheit geschaffen wird. Zu diesem Zweck sind in erhöhtem Maße Notstands- arbeiten der verschiedensten Art vom Staat und den Gemeinden durchzuführen. Bei diesen Arbeiten ist der jeweils geltende Tarif zu zahlen.
Zur Steuerung der Aot m den einzelnen Gemeinden ist zu prüfen, ob' für Wohlfahrtszwecke ein stärkerer Anteil der Gemeinden an der Hauszinssteuer, als auch in besonderen Fällen ein besonderer Zuschuß gewährt werden kann, damit namentlich bei kinderreichen Familien eine erhöhte Fürsorge möglich wird.