Marburg
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i.
Ernste Lage in Sachsen.
säubern und alle Eeheimorganisationen zu bekämpfen. Die Polizeiorganisationen werden ver- 'taatlicht. In erster Linie steht die Erhaltung des Reiches und gegenüber den Bestrebungen nach großkapitalistischer Diktatur die Errichtung eines Festblocks für eine Ar beiterregter ung in Deutschland.
Würden. Der Minister antwortete: diese Zahlungen gehen die deutschen Industriellen und ihre Regierung an und Belgien werde die ihm gelieserten Kohlen aus keinen Fall bezahlen. .
Die Lage in Sachsen nimmt nun zweifellos eine ernste Wendung. Auf das Verbot der proletarischen Hundertschaften, auf die Unterstellung der Landes- xolizei unter militärisches Kommando hat man regierungsseitig nur mit Drohungen geantwortet. Die Lage ist ja auchk lar. Von Sachsen und Mitteldeutschland aus sucht der Marxismus sich nach russischem Stuftet zu erheben. Die verschiedenen Äußerungen, auch jetzt wieder im thüringischen Landtag, lasten darüber keinen Zweifel, daß man nicht nur in Verfastungsstreiten sich ergehen will, sondern den Kampf mit der Waffe direkt provoziert, mit dem endgültigen Ziel der roten Diktatur. Eine gewisse Vorübung dafür find die Terrorakte gegen die Industriellen in Mitteldeutschland, die unter wohlwollender Duldung der sächsischen Regierung immer schlimmer werden. Die Reichsregierung hat erklärt, daß sie gewillt ist, Ruhe und Ordnung wieder herzustellen. Und so treibt die Lage zum Konflikt.
Wie ein Satyrspiel zu den ganzen Ereignissen mutet es an, wenn Dr. Zeigner, ein früherer Staatsanwalt, als Lenker eines Kabinetts in der Volksvertretung seines Landes nicht nur die öffentliche Aufreizung zum Widerstand gegen die Staatsgewalt intb deren Ordnung, die er nicht nur zuläßt, sonder« offenbar gutheitzt. Das sollte eigentlich genügen, um ihm nähere Bekanntschaft mit dem Staatsgerichtshof zu vetfchaffen, der ja in seiner Nähe, in Leipzig, seinen Sitz hat. Auch nach der eigenen sächsischen Verfassung haben die Minister einen Eid auf diese Verfassung abzulegen. Gerade diese Frage der Eidesleistung hat den Gegenstand langer Verhandlungen zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten.gebildet und sogar das Zustandekommen der Koalition verhindert. Nun hat der kommunistische Führer Siewert unter dem besonderen Beifall seiner engeren Parteifreunde mit» geteilt, daß die kommunistischen Minister trotz de: Verfassung den vorgeschriebenen Eid nicht geleistet haben. Allen Aufforderungen, durch Zwischenrufe, aus den Reihen der bürgerlichen Parteien gegenüber sich zu dieser Frage zu äußern, ist der Minister- präfidenl Dr. Zeigner völlig stumm geblieben.
Aber das sind nur kleine Wellen gegenüber den »«deren schweren Tatsachen.
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Dresden, 18. Oft. Im lächfischen Landtage er« hätte in b««- fortgesetzten Aussprache titer dte Re- gictungsetNSrung Ministerpräsident Dr. Zeigner, ihm fet ein Schreiben des Wehrkreiskommandos Dresden zngegangen, in dem gefordert werde, dass dte Re- oiernng Stellung nehmen soll zn den Anssübrongen, die der Minister Böttcktet irr einer Rede in Leipzig gemacht bade. Er protestierte gegen da? Schreiben, die R« Sterling sei dem Landtage, nicht dein Militär verantwortlich. Leiter erklärte Ministerpräsident Zeigner, er habe erfahren, das; der bayerische Gesandte in Berlin der Retchsregierung eine Note des Inhalts übermittelt habe, der.Dresdener Betriebsrätekongreg bedeute eine feindliche Aktion gegen die bayerische Regierung. Sie frage an. welche Massnahmen die Retchsregierung dagegen zu ergreifen gedenke. Ter Ministerprästdent erklärte weiter, wenn kiese Kreise sich durchsetzen, gehöre dte Republik der Geschichte an. Dem Wehrkreiskommando sei die sächsische Regierung teilte Rechenschaft schuldig. Sie werde aus seine Drobnnaen keine Antwort geven. BerfaMmgmSbige Anordnungen bei Reichstem «tuns ' werde Ne sächsische Regierung ausfstbren. Hierauf wurde da? de-irschnaiwnale Misstrauensvotum gegen die Negierung Zeigner mit 48 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten gegen 45 bürgerliche Stimmen abgeteün:.
Berlin, 17. Oft. Wie die Blätter von zustüitvl« zer Seite erfahren, ist die Ernennung eines Zivil - kommtfsars für Wehrkreis 4 nunmehr vollzogen. Ernannt wurde Richard Meter (ZwiSnn), sozial- demokrarischer RelchStagSabgeordneter.
Der Ft«unv von Mar HSiz te der sächsischen SiaatSkanzlei.
Leipzig, 16. Oft. Amtlich wird bekanntgegeven, daß Ministerialdirektor Heinrich Brandlrr am Montag seinen Dienst in der ssichsiscben StaatSkanzlet aufge- nomnten hat. Der bisherige Leiter der StaatSkanziei Dr. Schulze wird als Ministerialdirektor In das Ministerium des Innern ausgenommen. Bei dieser Cfe« 'egenhett wird in den Blättern daran erinnert, daß vrandler seinerzeit wegen Beteiligung an dem HSlz- mtternedmen (Bvandler war ein guter Freund von Max Hölz) zu 5 Jahren Festung verurteilt worden war. Er konnte bald darauf entfliehen und ist tn> zwischen amnestiert worden.
Cti« Ultimatum. *
Dresden, 18. Ott. Das Schreiben des Befehlshabers des Wehrkreises IV, Generalleutnant Müller, an den Ministerpräsidenten Dr. Zeigner besagt, daß Minister Böttcher in der am 13. Oktober m der kommnnistische« Partei eiabernseae» Ver
sammlung im Zoologischen Garten in Leipzig eine offizielle Kampfansage gegen die Maßnahmen der Reichsregierung ausgesprochen und eine entsprechende Resolution veranlaßt habe auf Aufforderung zur Bewaffnung. Das sei gleichbedeutend mit dem Aufruf zum bewaffneten Kampf. Die Rede stellt sich als einen Verstoß gegen die vom Wehrkreis- oefehlshaber erlassene Verfügung dar. Zn dem Schreiben wird Ministerpräsident Dr. Zeigner gebeten, bis zum 18. Okt. 10 Uhr vormittags unzweideutig ausznspreche«, ob sich das Eesamtministerium mit den Ausführungen des Ministers Böttcher einverstanden erklärt, oder ob es entgegen diesen Aeußerungen nach den Weisungen des Wehrkreisbefehlshabers zu handeln gewillt fei. Für den letzteren Fall wird in dem Schreibe« gefordert, daß die sächsische Regierung die dem Wehrkreiskommando gegebene ErklÄung veröffentlicht. Weiter wird «m Mitteilung gebeten, ob die Regierung künftig Entgleisungen, wie die Rede des Ministers Böttcher, vorbeugen wolle.
Dresden, 17. Okt. Nach einer Mitteilung des Wehrkreiskommandos 1 hat der erste Kongreß der säch- stkchen proletarischen Slbwehrorganisationen trotz des Verbots des ntVitärifdy.'n Befehlshabers stattgesunden. Es sei möglich, daß das Verbot der Hundert- schasten und Aktionsausschüsse auf scharfen Widerstand stosse, der unter Umstünden nur durchs Einsatz von Truppen gebrochen werden könne. Zunächst beabstch- tige der Militürbefehlsvaber jedoch, in erster Linie die Landespolizei hierzu zu verwenden.
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Smstl-WlM«.
W e i m a r , 17 Okt. 3»i thüringischen Landtag hat die neue thüringische Staatsregierung folgende Negierunge-erllärittig abgegeben: Die Regierung Thüringen-., ist eine Regierung der republika- v i i c' i n B e r t e i-d i g n n g. Ihr Zull ist die Abwehr der faschistischen Gefahr, die die T ätigkeit und sogar das Leb - n der arbeitenden K l a s s < n redrrhi. Sie ist eine Regierung des Kampfes gegen die Forderung: Rieder mit dem Marxismus! Der im Reich erklärte Ausnahmezustand richtet sich in seinem eigentlichen Sinne gegen die werktätige Bevölkerung und besonders gegen die links gerichteten Staaten Mitteldeutschlands. Die Eroßkapitalisten haben die Offensive gegen bje Arbeiterschaft ergriffen und durch das Ermächtigungsgesetz -um vorläufigen Abschluß gebracht. Die Folgen der imperialistisch.n Politik sollen au; die arbeitende Bevölkerung abgewälzt werden. Die neue thüringische Regierung fühlt sich in er st er Linie als Beschützerin der ausgebeuteteu Massen. Ihre besondere Sorgfalt gilt dem Wohle aller proletarischen Schichten. Sie wird beim Reiche dahin wirken, daß als erster Schritt zur Besserung der Lage eine wirkliche Erfassung der Sachwerte und als zweiter ein Handelsmonopol nach russischem M u st e r eingeführt wird. Sie wird sich ferner einsetzen für eine wirksame Kontrolle der Produktion, für die Aufrechterhaltung des Achtstundentags und ein« Erweiterung der Rechte der Betriebsräte, Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen. Mit allen Mitteln wird sie gegen Betriebsstillegungen ankämpfen und die Tätigkeit von Kontrollausschüssenim Rahmen der reichsgesetzliches Möglichkeiten durchführen. Alle Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitslosen werden von ihr kräftig gefördert. Es ist ihr fester Wille, Thüringen als einen Bestandteil der Deutschen Republik (wie st« diese versteh«!) zu erhalten. (!) Sie tritt für die Abwehr der verfassungswidrigen Militärdiktatur ein. Tie Grundlagen der Reichs- und Landesverfassung müssen uneingeschränkt zur Geltung gebracht werden. Dte Exekutivgewalt wird bei den Behörden liegen, die »ach den Weisungen der Regierung handeln sollen. Zn ihren Bestrebungen fühlt sich die thüringische Regierung eng verbunden milder Regierung Sachsens und der gesamten roenätißcn Bevölkerung. Sie stutzt sich besonders auf alle Organisationen des arbeitenden Volkes und auch auf dessen Schutz- und Kampforganisationen (die vom Reich verboten sind!!). Sie wird bestrebt sein, die Staatsbetriebe von allen nicht auf dem Boden der Republik stehenden Elementen zu
Set „ideale" Somnrnisms.
Der „D A Z." zufolge hat in den letzte« Tagen in Berlin eine Geheim sitz ung des Zent ral-- ausschusses der K. P. D. fialtgefunden, auf der die Richtlinien der Kommunifien für den Fall einer Uebernahme der Regierung sestgelegi wurden Sie enthalten u.a. folgendes:
Aufruf an die Bauernschaft zur freiwilligen Abgabe von Getreide und Lebensmitteln.
Versagt dieser Ausruf, so sollen bewaffnete Arbeitertruppen die Lebensmittel beschlagnahmen.
Die gesamte nichtkommunifiische Presse, wirdverboten.
Sämtliche nichtkommnnistische Führer werden sestgenomrnen
Wird der neuen kommunistischen Negierung von irgendeiner Seite oder Person Widerstand entgegengesetzt, jo erfolgt rücksichtslos die Tod « Sstrafe,
Bezeichnend für den Geist, der in dieser Sitzung herrschte, ist folgtnittr Ausspruch, der dort wörtlich gefallen ist: „Es hat keinen Zweck, die Gefängnisse zu füll«»: wer auf dem Friedhof liegt, rebelliert nicht mehr."
Ein solches Programm fceifl hoffentlich auch den letzten Phantasien von dem Wahngebilde, als ob im modernen Kommunismus nur ein verbohrter Idealismus herrsche.
■SenilW zieht die Wgoeiwn.
Der Empfang de deutschen Geschäftsträgers von Baris, des Herrn v. Hoesch durch Herrn Poincare, ist von der Pariser Presse schon tagelang im voraus kommentictt worden.
Die Unterredutte. hat letzt stattgefuuden und man sieht deshalb 'n Frankreich wie in Deutschland über dc« Stand der Ding: vollständig fiter. Die deutsche Regierung steht auf dem ganz unanfechtbaren Standpunkt, dass die französisch« Regierung, wenn st« das ,Ruhrpfand" in der Hand behält, nun auch fetzen nultz, wie sie es produktiv gestattet. Aus keinen Fass wird sie sich mit einer Lösung brüsten können, di« H)t das Ruhrgebiet in die Hand gibt und gleichzeitig Deutschland die Verpflichtung anferlegl, nun wieder Bezahlungen und Sachtteferungen zu leisten. Diese Verbindung von zwei unvereinbaren -Dingen lehnt die deutsch« Regierung unter alle« Umstünden mit oller Entschiedenheit ab. Sie nimmt die Reparationsleistungen nicht wieder aus, solange Frankreich das Ruhrgebiet in der Hand tzetzütt.
Diese unvermeidliche Konsequenz wird gewiss nette Verwicklungen Hervorrufen. ES ist sehr wohl möglich, dass die französtstch« ReyieruMi ihrer Wut und ihrer Enttäuschung über ihren abennalS besiegelten Misserfolg durch wettere Zwangsmassnahmen Ausdruck gibt. Ten Anfang dazu macht, tote es scheint, schon die Eisinbahuregie, indem sie dte Hand auf Verkehrslinien legt, die über ihren bisherigen Ver- wattungsbereich bin aus gehe«. Was die Regelung ver allgemeinen Repara.ionsfrage betrifft, so wird die deutsche Negierung allem Drohen gegenüber festbiet den. Ter „Temps" hat der Ansicht Ausdruck gegeben, kn der Nevarationssrage gäbe es keine Verhandlung, sondern nur ein Dikta«. Die Reparationskommisston iverde einfach beschliessen und Deutschland bebe sich zu fügen. Wen» etwa die französische Regierung an den Besuch deS Herrn v. Hoesch ähnliche Erwartungen anknüvfen sollte, so wird sie sich schwer enttäuscht sitzen. Die deutsche Regierung ist fest entschlossen, sich weder von Frankreich noch von Belgien irgend einen Teschluss diktieren zu lasse«.
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Paris, 17. Okt. Der deutsche Geschäftsträger. Botschaftsrat v. Hoesch, hat heute mittag im Auftrag seiner Regierung beim Ministerpräsidenten: Poincar6 eine neue Demarche unternommen. Die Besprechung hat ungefähr dreiviertel Stunde« gedauert.
P a r i s, 17. Okt. Wie die Hüvasagentur zu de: heutigen Besprechung des deutschen Geschäftsträgers, v. Hoesch, mit Poincar6 mittrilt, ist nach der Unterredung keine Mitteilung gemacht worben. Der „Temps" schreibt darüber, der deutsche Geschäftsträger habe dem französischen Ministerpräsidenten seine ziemlich umfangreichen Instruktionen mitgeteilt. Nach Beendigung der Audienz sei keine Mitteilung gemacht worben. Die französische Politik sei übrigens öffentlich wieberohlt be- grünbet worben in Erklärungen, bie bi« Regierung nur aufrecht erhalte« könne
Brüssel, 18. Okt. Der britische Geschäftsträger sprach gestern im Ministerium des Auswärtigen vor, wo er bem Minister des AenHeren, Jasphar mitteilte, das die deutsche Regierung den Eisenbahnern Weisung erteilt habe, die Streit wieder aufziinehmen. Er fügte" hinzu, die wirtschaftüche Lage Deutschlands mache die Erhebung der Kohlensteuer unmöglich und die deutsche Rezietursi würde bie größten Schwierigkeiten haben, den Industrielle« dir Kohlen zu bezahlen, bie sie Belgier liefern
Das schlechte Gewisse«.
Poris, 17. Okt. Tie „Journee Industrielle" schreibin ihrem heutigen Leitartikel, sie würde sich M-nbern. wenn die Politik Poinearss gezenWek t- yfi.rTa'ib nicht demnächst einen Sturm des Auslar- des zu bestehen haben iverde. Seit einigen Tage«, rrt- sich die Tätigkeit deS Foreign Office und deS -fischen Schatzamtes in ziemlich offenbarer Weise auf
Punkten des diplomatischen Schachbretts gel-' terb So werde die Oeffentlichkeit in Italien stark bearbeitet und bei gewissen Wortführern aller alte« Thelen erkenne man das chronische Mißtrau«« gec er über Frankreich. Sogar in Belgien seien, -jge S-rö "U^^'N »" Kie Oberfläche gelangt. Die '-si-lstina de? passiven Widerstandes, btt inneren Uv ■ b-n in Deutschland und die separatistischen siind- "ll>"gen hätten das Mißtrauen de-tr wieder hervo -
•” ■(-’i. die innerhalb und außerhalb Europas reit -> .-» ''•en«uet'e-r Heaem se Frankreichs auf- bem Kontinent sprächen. Eine Meng« Ausländer, von denen einige sehr guten Glaubens seien, klagten Ftaak- srtich an, eS wolle nicht bezahlt sein. Gewisse unvorsichtig: Kampagnen ftanzösifcher opposittonellr Zeitn.u- nett, nach Aeußerungen von unbesonnenen Politiker und Publizisten hätten diese absurde Idee mikgebrrcht, bi« w>aei nicht genügend bekämpft habe. Die scheinbar« Reue Deutschlands einerseits und die Beweise von Aufrichtigkeit, die die französische Regierung forbere, gäbe« denen, die bie französische Politik bekämpften, Gelegenheit, zu sagen: Nun seht ihr eS ja, die Einstellung des passiven Widerstandes war nur ein Dorwand. Die Franzosen wollen gar nicht bezahlt kein, sie suchen nach diktatorischen Mitteln." Daraus sei eine Atmosphäre entstanden, die anfS neu« BermittlungSiniative« g6n* ftig fei. Poineare habe schon andere Schwierigkeiten besiegt und enttoirrt. Aber so sehr er auch Herr seiner Methoden und seiner allgemeinen Berhaltungslinie fei, so könne er sich nicht genug mit der Art techmscher» tvittsckastlicher und finanzieller Voraussicht beschäftige^ durch die seine Politik unstrstützt werden müife.
Frankreichs Absichten durchschaut.
San do«, 17. Okt. Der Pariser Berichterstatter der „Times" schreibt, in Frankreich besteh: heute eint wachsende Tendenz, sich auf den Besitz ober vielmehr die Kontrolle deS Rheinlarckes ober des Ruhrgebiets zu kouzeul rieren und diesi Gebiete als den Sperling in der Hand anzusihen. ES sei hoffnungslos, von Po- tncare irgend einen neuen Schritt zu erwarten. Er iverbe z. B. auf die Einladung Großbritanniens, die nächsten Schritte zu erörtern, auf das Gelbbuch verweisen, und wenn' Deutschland den Wunsch zu Erörterungen zeige, verweise et wieder auf bie Bedingungen des Gelbbuches. Woche auf oche würden neue Vorschläge gemacht, die di« französischen Forderungea nur verschärften. Es werde beispielsweise in Kreisen, die dem Quai d'Orsay nahestehcn, darum ersucht, daß, bevor irgend ein Vorschlag Deut'chlanbs erwogen werbe, Reparationskommission ein präüininares Projekt finanzieller Resvnnen unterbreitet werde. Erst, wenn bie Reparationskommission überzeugt sei, daß die Reformen durchgesührt seien, werde Deutschland gestattet werden, ein neu s Ang'bo! zu formulieren. Es werde daher möglich fein, bie Verhandlungen für lange Zeit hinauszu- schieben. Di« französischen Blätter gewöhnten sich dermaßen an den G:dansen, daß das Ruhrgebiet eine sepa- rate Einheit sei, daß sie nichts seltsames darin fänden. Versuche Berlins, sich in die Ruhrangelegenheiten rinzu- mischen, als eine Unverschämtheit zu bezeichnen. Das fei gerade so. als wenn dem englische« Parlament vor- g-ewarfen werde, daß es Gesetz?,mache, die auf Lanea- shire Anwemdung fänden. Es sei nicht überraschend, daß Poinrare bie Berhandlausen über bett passiven Widerstand dem General Degoutte übertrag«, um Großbritannien auS dem Spiele $h halten und daß er Deutschland mitteife, daß neue Vorschläge nicht bet französischen ategiernHg, sondern der Reparationskommisston unter- breitet weiden müßten, die bie Franzosen jetzt kontrol- lietie« und deren Beratungen privat seien.
Sie äitittMlMlint d« Mtil. .
Essen, 18. Okt. Der gestrige Tag stand im Zeichen der Arbeitsaufnahme bet Post- unb Eisenbahnbeamten des Ruhrgebiets. Die Aufnahme bet Arbeit bei ben Fernsprech- unb Telegraphenämtern in Essen erfolgte gestern abenb. Die Aufnahme be» Verkehrs kann aber erst in einigen, Tagen erfolgen, da vorher noch größere Ausbesserungsarbeit«« vorgenommen werben müssen. Die Fernsprechämter in Dortmunb, Mülheim unb Duisburg begannen gesiern gleichzeitig mit bet Arbeit.
Gemäß ben Anweisungen des Reichsverkehrs- ministets erfolgte am gestrigen Tage im Ruhrgebiet auch bis Mslbung bet Beamten für ben Regiebetrieb. Dis Vorschläge bet Essener Eisenbahner- gewerkschaften, baß bie Melbung zur Arbeit listenweise unter Vermittelung einer Kommission erfolgen sollte, mürbe von ber Regieverwaltung Esse« curuagewiejsn, während in Dortmund dieses Ver«