Einzelbild herunterladen
 

Reiches. ReichSwtrtschaftSmtntster Dr. Becker betont« die Notwendigkeit einer möglichst schnellen Verabschie­dung der Vorlage und totes darauf hin, datz man versuchen müsse, einen Teil der Anleihe durch Devise« bezahlt zu erhalten. Seitens der Sozialdemokratie ist ein Antrag auf Erfassung der Sachwerte eingebracht worden, der aber nach kurzer Geschäftsordnungsdebaite zurückgestellt wurde. Schließlich wurde nach weiterer Aussprach« der erste Teil der Regierungsvorlage an­genommen und dann die Wetterberatung bei der Frage der zwangsweisen Erfassung von Devisen abge­brochen und auf Montag vertagt.

üle mW Mr.

ß o n b o n, 1L Aug. Der diplomatische Bericht­erstatter desDaily Telegraph" schreibt, heute werde die britische Not an Frankreich und Belgien den Londoner Botschaften der beiden Länder zu­gestellt werden. Die Note enthalte ungefähr 8000 Worte und werde am kommenden Montag im Blau­buch veröffentlicht werden, welches die verschiedenen Dokumente über die alliierten Verhandlungen ent­hält. Die Kritiker, welche behaupten, daß da» Ka­binett nicht energisch genug die britischen Interessen vertreten habe, würden keinen Grund zu einer sol­chen Klage haben. Die von Baldwin und Curzon allgemein und in Erwiderung auf die Argumente Poincarss eingenommene Haltung sei trotz der Höf­lichkeit der Sprache außerordentlich fest, Zum ersten Male würden die rechtlichen Einwendungen Groß­britanniens gegen die französisch-belgische Besetzung des Ruhrgebietes offiziell unb offen erklärt. Di« Auffassung, daß ein einzelnes Land oder zwei nicht berechtigt seien, gemeinsame Ansprüche gegenüber Deutschland zu stellen, werde sehr ausführlich ver­treten. Es werd« bargelegt, welche ungeheuren finanziellen Verluste Englanb erlitten habe unb baß es nicht angehe, zu verlangen, Englanb solle auf Ansprüche gegenüber Deutschland ober ben Alliier­ten oder beiden gegenüber verzichten. Der Premier­minister verspreche sich von der Note einen günsti­gen Einfluß auf die öffentliche Meinung der Welt, besonders auf Italien und Belgien.

Pari», 11. Aug. Wie der Temps mitteilt, werden seitens der französischen Regierung all« Vorbereitungen getroffen, um die englische Note, falls sie heute nachmittag ausgegeben werden sollte, sofort im Flugzeug nach Paris schaffen zu lassen. Am frühen Nachmittag habe man am Quai d'Orsay noch keine Nachricht erhalten, daß die Note in Lon­don überreicht worden sei. PoincarS trete fein« Reise heute nachmittag 5 Uhr an.

Pari-, 12. Aug. Wie mitgeteilt wird, ist die eng­lische Note, die durch einen Sonderkuricr heute vormittag von London nach Paris gebracht worden war, von« Ministerium des Aeußern, da» sich nicht einmal Zett nahm, die Note zu übersetzen, an Poincc je geleitet worden«

London, 13. Aug. Zn der englischen Note an Frankreich und Belgien, die 55 Paragraphen ent­hält, weist die britische Regierung zunächst auf ihre außerordentliche Enttäuschung über die Antworten von Paris und Brüssel hin. Die Aufnahme ihrer Vorschläge lasse die englische Regierung unter dem peinlichen Eindruck, daß die von Englanb angebo« tcne Mitwirkung nach Ansicht ber beiden Regierun­gen keine Erwägung verdient. Obwohl die belgisch« Antwort auf den ersten Blick weniger unnachgiebig scheine, sei die Haltung der beiden Regierungen für alle raktischen Zwecke identisch, da auch nach der belgischen Note für eine Fortdauer freundschaftlicher Unterredungen die belgischen Forderungen im vor­aus zugestanden werden sollten. Weder in der fran- zöslschen noch in der belgischen Antwort sei irgend­eine Anspielung auf den Inhalt des englischen Ant­wortentwurfs auf das deutsche Memorandum ent­halten. Die französische Regierung übergehe den Vorschlag einer gemeinsamen Antwort mit vollstän­digem Stillschweigen, während dieser Vorschlag doch das Hauptziel der englischen Regierung in ihrem Wunsche nach Wiederherstellung der alliierten Ein- heit sei. Die Nachfrage in einzelnen Punkten er­öffne nur die Aussicht auf eins unbegrenzt aus­gedehnte Kontroverse. Die Zustimmung der Regie­rung zu einer neuen Untersuchung der Zahlungs­fähigkeit Deutschlands sei von weitreichenden peku­niären Vorteilen für Frankreich und Belgien auf Kosten ihrer Alliierten und insbesondere Groß­britanniens abhängig gemacht. Sie enthalte ein« offenkundige falsche Auffassung der Lage. Es hab« feilten Zweck, mehr von Deutschland zu fordern al» es zahlen könne. Der Höchstvetrag dielcr Zahlung sei von größter Bedeutung für alle seine Gläubiger.

London, 12. Aug. Die gesamte Sonntags- presse befaßt sich eingehend mit der Antwortnote. DieSunday Expreß" schreibt, die britische Ant­wort, die dem französischen Botschafter übergeben worden sei, werde ungeheure Sensation,

Amüiches VerWndigungsblatt des Kreises Marburg.

eia inneren e vernickel«

«** J. H. Schäfer

Anzeiger für (bas früher kurhessische) Oberhessen

K

Sir. 188

Di»Dbetbeffildie Zeitung" erltheint leAemal wöcbentHtb. Bezug,vieir monatlich 80MVMk. freibleibend mit Zustrllung-gebühc. Für ausfallende Nummern ins. Streit* so* elementarer Ereignisse lein Eriag. Setlag von Dr. T, Hltzerotd. Druck der llnlv.-Buchdruckerei von Job. 8««. Noch. Markt 21.23. Nernwrecher 55, Post­scheckkonto: Nr. 5015 Amt frianfiurt a. Main.

Marburg

Kontos. Iffl 13. AM

Erutiug

Der Anzeig-nprel* beträgt für den 9gefp. Zeilenmillimeter 5000 Mk. Amtliche und aus». Anzeigen 6000 Mk. Set schwierigem Satz 50*/, Aufschlag. Sammelanzeigen 100*/, Ausschlag. Spät einlauieude oder »ex Raum über */, Seite einnehmend- An­zeige» werden nach der Tertspaltenbreite berechnet. Reklamen der Zellenmillimeter 16000 Mk. Leder Rabatt gilt al» Barradatt. Belege werde« berechnet. Bei Lu*kunft durch die Geschäktsst. und Vermittlung der Angebote 5000 SR, bet Uebersendnng durch un« 5000. Mk. ohne Sotto.

......mr.g_.-i'- .. - .

Das Kabinett Cuno zurückgetreten.

Berlin, 12. Aug. Reichskanzler Dr. Cuno hat heute nachmittag bent Reichspräsidenten die Demission des Reichskabinetts mit folgendem Schreiben erklärt:

Herr Reichspräsident!

Als ich Ihrem Rufe folgend, die Leitung der Re­gierung likrnahm, gab ich der Ueberzeugung Aus- d'."ä oaß angesichts des Ernstes der uns bevor­stehenden Zeiten nur eine völlig einheitliche Zusam- »enfassung aller Kräfte Deutschland vor schwerem Unheil bewahren werde. Während der seitdem ver­strichenen fast 9 Monate ließ ich mich bei der Füh­rung der Politik stets von dem Bestreben leiten, der Verwirklichung jener Zusammenfassung aller Kräfte den Weg zu ebnen. In der Tat haben die Grund­linien der auswärtigen Politik der Reichsregierung, hat ihre Stellung im Ruhrgebiet und am Rhein, wie wichtigste wirtschaftliche und steuerliche Maß­nahmen, wie unlängst das Gesetz zur Sicherung der Lrotversorgung, die eben verabschiedeten Steuer­gesetze und die Aktion der großen wertbeständigen Anleihe die Zustimmung aller den'Staatsgedanken bejahenden Kräfte gefunden. Der Wille der Na­tion, sich im Kampf um Leben und Freiheit zu be­haupten. kam darin zum klaren einmütigen Aus­druck. Aus der Entwicklung der letzten Tage Hab­ich die Ueberzeugung gewonnen, daß nach einer in weiten Kreisen der berufenen Vertretung des Volks vorherrschenden Ansicht der entschlossene Wille zur Selbstbehauptung noch stärker und noch nachdrück­licher durch eine Regierung verkörpert würde, die von einer Koalition großer Parteien gebildet und von einer starken festen Mehrheit d»s Reichstages' getragen ist. Ich bitte daher, Herr Reichspräsident, mein Amt und die Aemter der Herren Reichs- Minister in Ihre Hände zurücklegen zu dürfen.

Mit der Versicherung aufrichtiger Hochachtung bin ich Ihr Ihnen sehr ergebener

Cuno.

Der Reichspräsident hat sich nach einer Aus­trache mit dem Reichskanzler zunächst feine Ent- fcklirßung vorbehalten und im Laufe des Abends die hierdurch geschaffene Lage mit den Parteiführern besprochen. In den späten Abendstunden beauf­tragte der Reichspräsident den Abgeordneten Dr. Ltresemann mit ber Neubildung des Kabi­netts. Dr. Etrefemann hat den Auftrag angenom­men und wird versuchen, auf der Grundlage der großen Koalition die Regierung zu bilden.

------

SWm See in 616t!

Die Annahme der neuen Steuerg ssetze, die gegen einige- wenige Stimmen der Kommunisten im Reübstage ohne Debatte erfolgten, darf nicht über den Ernst de. Lage hinwegtäuschen, Stellung des Kabinetts Cuno iss burch diesen Reichstagsbeschlnß nicht stärker geworden Dies- Feststellung muß notgedrungen gemacht werden.

Es läßt sich nicht leugnen, daß ber Widerstand gegen bas Kabinett Cuno wächst. Es sind vorwiegend wirt» schastliche Gründe, die der jetzigen Regierung immer Mehr Boden entziehen. Das Unglaubliche, nachgerade W einer verhängnisvollen Katastrophe gewordene Ver­sagen der Rrichsbank, wie es sich jetzt vor allem in einer entsetzlichen Zahlungsknovpheit ausdrückt bot die Erre- tnng gegen die Regierung, die auch dafür die formelle Verantwortung trägt, stärker weiden lassen Die Sonal- demokraten haben alle Mühe, auf die Stimmung in ihren Reihen mäßigend einzuwirke«. Umsomehr, als die sozial­demokratische Arbeiterschaft in den Berliner SJetrirSeii unter dem stärksten Terror der kommumstischen Aufwiegler Hebt. Die von dem Sprecher der Demokratie im Reichs-! tage vor aller Oesscntlichkeit erhobene Forderung eines Wechsels des Finanz- und deS ReichSwirischoftsminisrers bat starken Eindruck gemacht. Dadurch kam die Krise

es hat gar keinen Zweck mehr, zu verschweigen, daß nn'r »ns mitten in einer solchen befinden ins Rollen Man fort sich in den anderen Part-ien, daß es mit einem Umbau des Kabinetts nicht getan sein könne, und man hesürchiet, daß, wenn erst einige Steine ans dem jetzigen Gefüge gebrochen werden, dann der ganze Bau ins Rut­schen kommt. Die außenpolitisch orientierten Kreist Machen weiterhin geltend, daß die Kanzlerrede in ver­schiedenen die Außenpolitik betreffenden Punkte» «ugün- Mge Wirkungen haben muß, und daß aus außenpolitischen Gründen dieses Kabinett nicht mehr dir nötige Resonanz habe. In der Tat war ja das Kabinett Cuno auf die Wirksamkeit nach England hin aul-ebaut. Cuno sechst hat hier, wie er anssührte, heute keine Hoffnungen mehr. Bei den Sozialdemokraten wachsen diejenigen Gruppen, He von einer Beseitigung des Kabinetts Cuno eine Er­leichterung der inneren Situation erhoffen. Nachdem M>m gesamten Reichstag einschließtich auch der äußersten «echten diese fürchterlichen neuen Steuern devattelos an- ntommen worden sind, entfällt für die Sozialdemokraten

in der Tat manche Rücksicht, die sie bisher dazu veran­laßte, in der Reservestellung zu bleiben.

Dazu kommt: Es besteht jetzt hie Aussicht, daß ein Kabinett der großen Koalition bei einigem Willen der Beteiligten zustande gebracht weichen könnte. Für ihre Führung wird der Abgeordnete Strefemann genannt, dessen letzte Rede wieder sehr Viel Beachtung gefunden hatte. DoS politische Barometer zeigt jedenfalls aus Sturm und schwere See ist in Sicht! Es handelt sich jetzt darum, die Ruhe zu bewahren, und alte Kräfte zusam- men zu raffen, damit uns die orohenden Wogen nicht ver­schlingen!

Diese Zeilen, die gestern geschrieben wurden, fin­den durch die heutige Nachricht von dem Rücktritt drS Kabinetts Cuno und dem bevorstehenden Kabinett der großen Koalition ihre Bestätigung.

e

Berlin, 12. Aug. Wie die .Voss. Ztg." Mitteln, hat gestern abend nach der Besprechimg der Führer der Arbeitsgemeinschaft beim Reichskanzler im Reichs­tage eine gemeinsame Beratung dieser Parteien mit den Führern der Sozialdemokraten stattgefunden und darauf noch eine Besprechung innerhalb der Arbeits­gemeinschaft selbst, lieber das Ergebnis ist zu mel­den, daß heute die Parteivorstände bezto. die Frak­tionen zuiammentreten sollen, um zu der durch die (-ittfdi!tefinng der sozialdemokratischen Fraktion ge= schafttichen Lage Stellung zu nehmen. Wie das Blatt weiter ausflihrt, kötrne die grobe Koalition, da über das genteinsame Programm im großen und ganzen eine Einigung erreicht sei, in jeder Stunde Tatsache werden.

Wie die , Montagspost" mitteilt, ist dem Reichspräsi­denten Dr. Stresemann von den Parteiführern der großen Koa'.ilion Hn'tmmig zum Reichskeuzl r vorgeschla­gen worden. Dr. Stt'simann hat nach Annahme Der Be­rufung sofort mit den Verhandlungen über die Kabinetts­bildung begonnen. Er besprach sich zunächst mit den Sozialdemokra'.en. Wie das Blatt auS dem Munde deö 'neuen Reichskanzlers selbst erfährt, nehmen die Verhandlungen einen guten Fortgang. Wahrscheinlich werde sich das neue Kabinett am Montag, wenn auch viel­leicht noch mit einigen Lücken, dem Reichstag vorstellen können. In diesem Falle mürb*1 die Abgabe der Regie- rungserklärung verbunden werden können mit der auf der Tagesordnung stehenden Beratung der Goldanleihe damit keine Zeit verloren geht, W'-' bi-* einzelnm Minister­posten besetzt werden, ist noch nicht entschieden, fest steht, der « Blatt zufolge nur, daß der neue Kanzler vor­läufig sich das Ministerium des Aeußern verwalten wird it'nb daß der Sozialdemokrat Dr. kttlffrding zum Finanz­minister ausersehen ist. Tie Politik des neuen Kabinet s werde, wie das Blatt schreibt, charakterisiert einerseits durch die Persönlichkeit Str-'s'manns und andererseits durch die Bedingungen, unter denen sich die SoziaLenw- kraten zur Bildung der großen Koalition bereit erklärt haben: energische Konsolidierung der innevm Perhältnisse, größere Aktivität in der äußeren Politik. TerMon­tagspost" zufolge haben sämtliche Parteien der großen Koalition beschlossen, dem Reichsl>ankdirektorium den Wunsch nach einem Wechsel in der ReichLbankleitung zu übermitteln

Die sozialdemokratische Retchstagsfraktion.

Berlin, 11. Ang. Die sozialdemokratische Reichs- iagssraktton beschäsitgte sich heute Nachmittag mit der Stellungnahme gegenüber der Regierung und dem eventuellen Eintritt in eine große Koalition und nahm eine Entschließung an, in der der fetzigen Regierung das Mißttauen ausgesprochen und gleichzeitig erklärt wird, jede Regierung zu unterstützen, die bestimmte von der Sozialdemokratie ausgestellte Forderungen sich in eigen mache, vor allem die Erfassung der Sach­werte als Garantie für die wertbeständige Anleihe, Eintritt Deutschlands in den Völkerbund, größte Akti­vität in der Außenpolitik, energische Durchführung der beschlossenen Steuermastnahmen, durchgreifende Steuer- und Wäbrunasreform sowie unbedingte Ein­führung der Gotdkredite und Goldlöbne und Los­lösung der Reichswehr von allen illegalen Crgank sattonen. Tie Opposition der Minderheit richtete sich nur gegen die Beteiligung der Sozialdemokratie an einer Koalitionsregierung.

Berlin, 11. Aug. Die Sitzung der sozialdemo­kratische.- Retchstagsfraktion begann um 3 Uhr und zog sich bis 6 Uhr hin. Rach langer ttud erregter De­batte wurde ein Entschluß gefaßt, wonach die Reichs- tagsfraktion der V. S. P. am kommenden Montaa in einem eigenen Antrag der Regierung Cuno ihr Miß­trauen auSsprichi ohne einen ähnlichen Anitas der Kommunisten zu unterstützen. Zugleich wird sseb die B. S. P. D. bereit erklären, jede Regierung zu unter­stützen, die die Mindestforderungen der Sozialdemo­kraten er stillt. Wie die T.N. erfährt, ist dieser Be­schluß der B. S. P. nahezu einstimmig gefaßt worden und nur eine kleine Minderbett stimmt- -o.gegen.

Eise eMkid-M MM hi h?r Gfeoer« Mlik.

Von unserem parlamentacifcheu Kuarb iter.

Die in einer Spätabendsitzung am letzten Freitag ohne Debatte angenommenen neuen Steuern stellen ein finanzpolitisches. Gesitzgebuugswcrk dar, das in ter parla­mentarischen Geschichte aller Länder und Völker ohne Beispiel ist. Tie Eile, die die Not gebot, hat ti ver­ursacht, daß mit diesen Steuern in wenigen Tagen, ja

MlgMgljWlMgOWjlMjWWWWW Stunden, eine Ricsenreform zustande gebracht worden ist. die nicht nur auf das technische und finanzielle Ausmaß der Steuern, sondern vor allem hinsichtlich ihrer politi- scheu Bckeutnng alles bisher Geschaffene weit hinter sich läßt. Denn mit diesen Steuern, wie sie jetzt sich bar« bieten, ist eine ganz neue Entwickelung in unserer gesamten Steuerpolitik ang-bahnt. Diese Steuern sind nichts ge- elttgerea als die Vorläufer einer netten Währung.

Diesen Gesichtsvuttlt müssen wir besonders im Auge bebalten, wenn wir uns im einzelnen an die Betrach­tung dieser Dinge begeben.

Zunächst werben die Vorauszahütngen auf Einkom­men- und KörverschaftSsteuer in einer geradezu furcht­baren Weise gesteigert. Während bis jetzt eine fünfuiw- twanzigfache Vorauszahlung der am 15. August fälligen EinvierteljahreSrate vorgesehen war und während die ReichSregierung unter dem Druck ber inzwischen einsetzen- ben Geldentwertung eine hundertfach- Erhöhung vorsah, ist nun aber vom Reichstag eine vierhundertsache Erhöh­ung auf die Einkommenssteuer und eine sechShutckertfache Erhöhung ber Körperschaftssteuer beschlossen worden.

Das bedeutet, daß am 15. August, also schon in weni­gen Tagen, der Vierteliahresbetrag der für das Jahr 22 festgelegten Steuersumme bei der Einkommensteuer mit 400 und bei der Körperschaftssteuer mit 600 multipliziert, bezahlt werden muß, ober, anders ausaedrückt: Am 15. August muß da» Hundertfache ber gesamten für das Jahr 1922 festgelegten Einkommensteuerschuld mit einem Male bezahlt werden. Verzögerungen über den Termin hin­aus ziehen hohe Strafen in Form von Zuschlägen nach sich. Für spätere Zahlungen ist es nunmehr dem Finanz­minister freigegeben, von sich au-, ohne den Reichsiag ober einen Ausschuß zu befragen, den Multiplikator für Vorauszahlungen sestzusetzen.

Außer dieser ziemlich robusten Anknüpfung an be­stehende Steuern ist eine weitere Zahlung als Rhein- unb Ruhropfer und »war als einmalige Abgabe zu entrichten, und zwar beträat diese Ruhrabgabe daS Doppelte ber oben erwähnten Vorauszablungssumme auf Einkommen- und Körperschaftssteuer. Ti ser Abgabe unterliegen selbst­verständlich zur Steuerpssicht veranlagte Personen, sowie solch«, die im Jahre 1922 ein Einkommen von mehr al» eine Million Mark hatten. Diese Ruhrabgabe wird auf sechs Monate verteilt, ist also in den nächsten drei Fälligkeitsterminen für die Vorauszablungen ber Steuer mit zu entrichten. Sodann sind die betrieblichen Unter- uebmungen mit einer besonderen Rhein- unb Ruhrabgabe belastet Sie besteht darin, daß die von den Aroett- gebern der betreffenden Betriebe g zahlte Lohnsteiter tu doppelter Höhe noch einmal von den Unternehmern bezahlt werben muß. Auch diese Steuer ist aui sechs Monate beschränkt.

Die Landwirtschaft wirb auf ein* eigene Weise be­steuert, da daS System der Lohnsteuer für sie nicht durch­führbar ist. ES war vom Finanzministerium vorge­schlagen worden, daß die Landwirtschaft pro Hektar eine Goldmart Steuer zahlen soll. Da aber diese Steuer­form zu ungerecht sich hätte auswirken müssen, angesichts der Verschiedenheit ber Bo'-engestaltung man benft im besonderen an die bayerischen Vooenverhältnsise, an die Wecken im Hochgebirge, die ganz anders bewertet werden müssen, als ertragreiche Getreideseloer so hat man nach einem schon oft beki fften Muster auch diesmal wieder den Wehr-BeitragS-Wert angeknüpft, und zwar sollen je 2000 Mark WehrbcitragS-BeranlagungS-Fläche für sechs Monate einen Betrag von 1,50 Gockmark im Monat aufbringen.

Man erwartet aus den einzelnen Steuergesetzen sol- getcke Erträge: Aus der EintommensteuerVorauSzahlunei 40 Billionen, aus ber Körperschaft-stener 20 Billionen zusammen 60 Billionen, die aM 15. August zahlbar sind Weiter wird die Ruhrabgabe, deren erste Rate bis Sitte August bezahlt werden muß, auf 40 Billionen Mark ange­nommen, die Lohnsteuer nimmt man mir 60 Billion-n Papiermark an ooer 120 Millionen Goldmark. Tie Sonder steuer auf die Landwirtschaft wird mit etwa 106 Billionen Papiermark oder etwa 210 Millionen Gold­mark angenommen. Dazu kommt aber auch die Steuer auf die Kraftfahrzeugs die um das Fünfzigsache ccbaot tuorben ist und etwa 15 Billionen erbringen wird. Jus» gesamt würden sich für alle diese Steuern nach heutigen Gelostande nahe an 300 Billionen Papicrmart Hälfte, also hundertuudsünszia Billionen Papiermark ergeben, von denen in ben nächsten vier Woche», o-.r fällig werden. Um bisse riesige Summe in etwa würdi­gen zu können, muß man wissen, daß ter gesamte gegen­wärtige Notenumlauf im ganzen Deutschen Reich und im AuSlandeerst" knapp 80 Billionen Papiermark aus- ntao)t. E« muß also in wenigen Woch n unbedingt oas Doppelte d--s gegenwärtigen Notenumlaufs allein für Steuern aufgebracht werden.

Schorn daraus ergibt sich, daß diese Steuern nicht ^zahlt werden können ohne ben allerschwersten Eingriff tn die Substanz. Diese Säuern werden auch schon bei den mittleren Steuerzahler.: mit dem Termin des 15. August in die Millionen und bei den Unternehmungen in die Mil­liarden gehen. Man wich große Engagements, sei es ir. ben eigenen Betrieben, sei es an oer Börse und vor allem auf dem Effektenmarkt, lösen müssen, wenn nicht, was wir an dieser Stelle immer wi wer nut geteilt haben, beizeiten dafür Sorge getragen wird, daß unbedingte Liouidität besteht, also für all: Fälle ein ausreichende, barer, doch sofort greifbarer Notpfennig zur Berlü- ß»«a ist.

StruerauSkchutz und wertbeständige An-eihe.

Berlin, 11. Aug. Der Steuerausschutz des Reichstages beschäftigte sich heute mit dem Gesetzent­wurf über die Siftterhett und die steuertiche Behand­lung einer wertbeständigen Anleihe des deutschen

58. Ä