Anzeiger für (das frühes kurheMche) Oberhsffe^K

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j t« „Oberbeiitidit Zeitung etidttint iediemal wöchentttL. — Leiuasvreis motiatliä; 400 Mr. mit Zufttllnngegebühc. Für ausiallend« Nummern infolgt Streiks ooet elementarer <ttetqniüe lein tettag. — Verlag von Dr. T. Hinerotd. — Druck Der Unin.-Luchvritckerei non 3ob. Aua. Noch. Mor't 21 23. — Nerniprecher 55, Port» ilbeckkonro: Nr. 5015 Amt Sranfintt a. Main

Marbuvg

ZgWersLN. Den 14. Lrzm-tt

Iulmond.

Der«n'riqensrcis beträ,t iür ven ägefp Zetlenmillimeter 15.00 Mk^lKlein« u. Familien» »nzetge» M,"/» weniger). Amtliche unv ausw. Anzeigen 18 Mk. Andere Spaltenbreiten entwrechend. <le id,toten em Sag än8I(, Äu-ichlag. Spät einlaufende oder den Naum «der ' .Seite einnebmende Anzeiien werden nach der Texttoaltendreit« berechnet. Reklamen die 6oL«3eile 90.00 Mk. Jeder Nadatt pilt als Barrabatt. Belege werden berechnet. Bei Anotnnit durch die (Senbärts't uns ’ßetmtttlum der Anaedote 10 Ut., bei Uebetienhung durch uns 25.— Mk. Condergedühr.

57. MS. 1922

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* Sestlttr JtäMM.

381. Sitzung von 13. Dezember, nachm. 3 Uhr.

Koch Annahme einer Reihe kleinerer Vorlagen wirb die zweite Lekung des 7. Nachtragsetats vom Haushalt beim Reichs«rbeitsminifterium fort- ^etzt.

Auf Beschwerden des Abg. Malzahn (R.) «widert Reichsarbeitöminister Brauns, die Grenze der Bezugsberechtigung der Sozialrentner

auf 42 000 cM. erhöht worden. Tie Gemeinden würden gesetzlich verpflichtet werden, die Für­sorge für die Kleinrentner zu über­nehmen. Auch für die Arbeitslosen sei die Unterstützung erhöbt worden. Daß die Unter­UStzungen der Cltzialrentner hinter dem Bedarf zurückblieben, sei bekannt, das Reich könne eben tau Bedarf der Notleidenden leider nicht ent­sprechen.

Der Etat wird nach den Beschlüssen des Aus­schüße» genehmigt und die Ausschustentfchlietzung ,»genommen. Morgen nachmittag 2 Uhr: Ein­kommensteuer, Kapitalflucht und Haushalt.

Miltn Sonltag.

, 1S4. Sitzung Vom 13. Dezember.

Ma» Hans fetzte die zweite Lesung des Grundstnrer- emtwurfs bei 84 fort. Der Ausschuß hat diesen grapben, welcher bestimmt, daß für..neue Bauten, die nach dem 1. Januar 1922 bewohnbar werden, so- hngf sie zu Wohnzwecken dienen, das Gesetz nicht berük- pchtrnt weiden soll, gestrichen. Das Zentrum beantragt Oie 5.rerstellung de» §4 unter Abänderung der Termine «nf den 1. Januar 1920. Nach kurzer Debatte wird der Zrntrumsantrag «ngenomnrn.

§ 20 bestimmt, daß Kommnnalzuschlage zu dieser Steuer über 200 Prozent der Genehmigung bedürfen. Die Deutschnationalen beantragen, die Zuschläge schon be' 100 Prozent »ev-hmigungspilicht g zu machen. Tgs igentrnm beantragt, sofern die Belastung des Grund- Vermögens 18 vom Tauseich des Werte» überschreitet, einen rutsprecheichen Abbau der Staatssteuer vor- zunehmen. Die Deutschnationalen stellen den gleichen Antrag für eine Grenze von 2t frim Tausend. Der Paragraph wird jedoch «ach den Vorschläge» de» Aus­schusses angenommen.

Rach §23 soll da» StoatsminiNerium sofort nach her Veranlagung eine neue Berech nungdesWer- te» de» Grundvermögen» auf der Grundlage des gemeinen Werte» und de» Ertragswertes vom 31. Dezember 1922 vornehmen und auf dem lausenden er­hallen.

Abg. Herold (Ztr.) befürwortet die Unterlassung brr Berechnung nach dem gemeinen Wert.

Abg. Schulze-Stapen (D.ulschn.) schließt sich dem nn.

Ebenso betont Abg. Grat , u Stoss berg (D. Bst.) «f dem Boden des Ertragswertes zu stehen.

Nachdem Finanzmiwster Dr. v. Richter darum gebeten hat. im Interesse der Gerechtigkeit e» bei den Vescklüffen zu lallen, wird da» Gesetz unverändert ange­nommen. Dir dritte Lesung soll nach den Ferien statt Luden.

Der Bericht de» RcchlsauSfchusses über den komm«- efiitlditn Antrag auf «erweigerunA der Ausltete- run g de» russischen Staatsangehörigen Ghezzi Bi- tezkk an die italienische Regierung wird nach kurzer Debatte, an der sich Frau Abg. Wolfstein (Komm), ö t i l m a n n (Soz.) und Schul z-Neukölln (Komm.) b> ivüaen. zur Kenntnis genommen.

Bei der Beratung des Entwurfs über Verstärkung der Betriebsmittel der Generalstaatskasse erklärt Abg-ord. Sch ul,-Neukölln )Komm.), seine Partei wolle der bankerotten Regierung keine 6 Mil- liardrn bewil ligen.

Als Redner bei der dritten Lesung trotz dreimaliger Otduvuosrufe seine OppositionsrÄe iortsctzt. wird ihm «üs Beschluß de» Hauses das Wort entzogen.

Gegen die Proreste der Kommunisten erklärt Präsi­dent L e i n c r t, daß er die Mittel der Geschäftsordnung erfrj schärfste durchführen werde.

D-r Entwurf wird schließlich in allen drei Lesungen angenommen.

Präsident Lei ne rt entläßt das Haus mit den besten Wiiiis?t>en für Weihnachten.

Nächste Sitzung 10. Januar 1923. Die Tagesord- e !U5 wird noch bekannt gegeben.

SeltsBlrtlteltsTil

4 7. Sitzung vom 13. Dezembeu

Das Haus stimmt dem Gesetzentwurf der Aenderung der Gewerbeordnung betr. den deutschen Handwerks- und Tewerbekammertag zu als eine Notstandsmaßnahme, b's lern Erlaß eines endgültigen Gesetzes über die Berufs- vrgauisattoaeu de» deutschen Handwerks, f»dem auch die Arbeitnehmer berücksichtigt werden fällen . Es folgt hierauf die gemeinsame Beratung der Gesetz- tvlwürsr über die Arbeitszeit gewerblicher Ar­biter und über d« Arbeitszeit der Angestellten. Der wriolpolirische Ausschuß hat sein Gutachte» mit 14 hegen 12 Stimmen angenommen. Dana ch wird iw Allgemeinen die 48 Stundenwoche au»- schließlich der Pause» i<fe 11.16 feLgele^t.

KnWmulW in FmklliN

Der Schleier, der über den Beratungen in Lon­don gelegen hat. ist keineswegs gelüftet. Tie Blätter dringen die widersprechendsten Meldungen, und die Aeutzerungen, di« Poincarö der Presse ge­genüber getan hat, lassen ebenso wie die Zurück­haltung Bonar Laws das Bestreben erkennen, mög­lichst wenig von den Dingen, die sich auf der Kon­ferenz zugetragen haben, in der Oesscntlichkeit verlauten zu lassen. Die aufsehenerregende Mel­dung. die die „Kölnische Zeitung" von gestern über die Ruhrbesrtzung brachte, scheint durch neuerlich« Gerüchte überholt, die von einer ausgesprochenen Krisen st immung in Paris wissen wollen. Danach betrachtet man Piiacaeos Londoner Mis­sion als einen glatten M i g « r f o l g des Minister­präsidenten. Tie Erregung in den Pariser par­lamentarischen Kreisen scheint zu einer inner- politische« Entscheidung zu dränge». Auffallend bleibt jedenfalls die Tatsache, datz Poincar<> Presse­vertretern gegenüber geändert hat, von Pfän­der« und Kontrolle fei auf den Lon­doner Besprechungen überhaupt gar nichts gesagt worden. Damit steht freilch in Widersvruch die ausdrückliche formelle Verwah­rung, die Bonar Law in London gegen ein militäri­sches Vorgelen Frankreichs eingelegt hat. Man ist geneigt, den plötzlichen Rückzug Piincar^s mit ge­wissen innrrpolitischen Vorgängen in Frankreich in Zusammenhang zu bringen. Aus einzelnen Quel­len verlautet, datz Poinears nach einer Un­terredung mit Millerand feine An­sicht über die Besetzung de» Rubr- gebiete« geändert habe. Inwieweit diese Meldung stimmt, läßt sich natürlich noch nicht über­sehen, man mutz dazu die nächsten Tag« abwarten, die der französischen Kammer Gelegenheit «eben werde», ihr Urteil über di« Londoner Mission Poiuaerch» zu fällen.

Poivear^ „erklärt".

Paris, 13. Dez. PoincarS hat gestern abend nach seiner Rückkehr aus London die Ver­treter der Presse empfangen und ihnen erklärt, datz man seit dem ersten Tag der Konferenz ein sehr interessantes Ergebnis hinsichtlich der intet»

alliierten Schulden festzustellen habe, näm­lich die Zurückziehung der Note Balfours und die Möglichkeit, datz Frankreich seine Schulden England gegenüber mit Hilfe der Schatzbonds der Serie C regeln könne, ganz unabhängig von der Haltung der Vereinigten Staaten.

Poinrcrrö fuhr dann, nach dem „Petit Parifien", fort: „Zn der Frage der Pfänder konnte dies nicht genau fo fein. Nach dieser Richtung scheiden sich der französische und der britische Stand­punkt vollkommen." Poincar6 fuhr fort: Die öffentliche Meinung in Frankreich sei hinsichtlich dieser Frage erregt. Er habe in klarster Weife — und er werde dies am Freitag im Parlament wie­derholen — erklärt, Frankreich tön ne kein Moratorium, so kurz es auch bemesien sei, bewilligen, ohne Pfänder zn nehmen. Er habe sich formell jede Freil-ett Vorbehalten, und er habe die Äeberzeugung, datz, wenn im Laufe der neuen Berhandlui^en im Januar ein Einverständ­nis nicht erzielt werde für eine gemeinsame Aktion, eg doch nicht zum Bruche mit England kommen werde. Die Entente cordiale werde des- balb nicht in Mitleidenschaft gezogen. Es w-rde Proteste geben, und vielleicht werde mau auch eine sehr unangenehm Zeit verbringen müsien. aber das werde nicht andauern, denn in England beginne man sich über die Lags Frankreichs und seine Un­möglichkeit, länger auf Reparationen zu warten, klar zu «erden. Was gewiß sei, sei, welche Haltung auch beschlossen würde, daß nicht die Einberufung eines einzigen Soldaten erforderlich sein werde, was aber auch sicher jetfei, daß die Zeit der Drohungen ohne Ausführung der Drohung vorüber sei. „Wir sind fest entschlossen, sagte er. selbst iso­liert uns selbst wenn vor dem 15. Januar dir Re- varationskommisiion sich für «in neues Mora­torium für Deutschland günstig ausspricht, vorzu­gehen." Auf alle Fälle aber könne man keine Matz­namen vor dem 15. Januar ergreifen. Deshalb spreche man zu Unrecht von einer Hinausschiebung. Poinca«- schloß: „Wir haben nichts hinausgescho- ben. und wenn wir di« Debatte auf den 2. Januar verschob«« haben, so bedeutet das keinen Zeit­verlust."

Ueberarbeit kann, wenn eine vertragliche Vereinbarung nicht rustaubekommt. do» der zuständigen Scklichlungsbebörde 6e' stimmt werden; in besonderen Fällen kann das Rricksarbeftsminifterium ein besondere» Schieds­gericht einsetzen.

In der Generaldebatte erftärte zunächst Max Cohen, er sei grundsätzlich Gegner des Achtstundentages in der bisherigen Form. D e Verlängenrng der Arbeitszeit fe: zwar nicht das einzige Mittel, aber das am schnellsten wirkende zur Hebung der Produktion; allerd'ugS müsse die Verlängerung aus der Einsicht der Ar­beiter in die Not der Zeit herauSlommen. (Bei' fafO

Dr. Habersbrunner (Arb itgeber der Industrie' weist darauf hin, daß das Mittel einer Steigerung iei Arbeitszeit nicht entbehrt werden könne. Die Äbte'.- lung 1 (Industrie) habe daher eine Resolution eingebracht, die di e kulturelle Bedeutung des Achtstundentag-s aus­drücklich anerkenne, aber die Ansicht ausdrücke, daß eine schematische Handhabung nicht in lieber- einstimmung mit der Notwendigkeit stehe, die Produktion wieder in die Höhe zu brin­gen. Das Gesetz müsse jedenfalls so e la st i sch gestattet werden, daß es sich den Bedürfnissen der Wirtschaft an- passen könne.

Hartung (Freie Berufe): Der Mittelstand und die geistig?» Berufe sind zugrunde gerichtet worden, wei. man durch Verkürzung der Arbeitszeit glaubte, die wirt- sckafilichen Verhältnisse aus den Kops stellen zu können Ich habe noch nichts von einem höheren Interesse der Arbeiterschaft gemerft.

Urban (Arbritnehmer?ertreter des Handelst erklärt, daß sich bei gutem Willen der Arbeitgeber der Achtstun­dentag rettungslos durchführen ließe, ohne Schädigung der Rentabilität der Setvebe.

v. Siemens (Arbeitgeber in der Industrie) stellt fest, daß da» Zcilläugenmaß nicht als von maßgebender Bedeutung angesehen werden könne. Es komme viel­mehr auf Intensität und Geschicklichkeit an. Er bestreite nicht, daß es Betriebe gebe, die ebenso gut produzierten wie früher. Die Gesa mtvroüuktion sei aber zurückgeblieben. Er schätze sie auf höch­stens 70 V.H.

Um breit (Arbeitnehmer im Handtoerk): Die Zen- tralarbeitsgemeinschaft könne den Standpunkt der Groß­industrie nicht teilen, daß der Achtstundentag beseitigt werben soll, aber sie bestreu': auch, daß sie den Acht­stundentag schematisieren wolle. Nur der freie über­einstimmende Wille könne Ausnahmen vom Achtstunden­tag ermöglichen.

Vach weiterer unerheblicher Aussprache wird die Ein- zxlbejprechung auf Donnerstag vertagt. .

W kllMe Antwort in Berlin einMMll-

Der Wortlaut der Antwort.

Berkin, 13. Dez. Der Reichskanzler hat ans sein veröffentlichtes Schreiben an den englischen Premierminister folgende Antwort.erhalten:

Downingsstrret, den 10. Dezember. Ew. Erzel­lenz! Ich habe die Ehre, de» Empfang Ihres Schreibens vom 9. b. M. zu bestätigen, das einen Plan für eine vorläufig« Beilegung der mit der Reparationsfrage verbundenen Schwierigkeiten darlegt. Das Schreiben wurde in einer heute hier obgek-altenen Sitzung der alliierten Premier­minister in Betracht gezogen, und mit ausrichtiaem Bedauern mutz ich sagen, datz der vorgelegte Plan nach ibrer Ausfasiung nicht eine Lösung darbietet, die bei der gegrnwärlieen Lage als befriedigend für dir alliierten Regierungen angesehen werden löant«. Ich habe die Ehre «sw.

gez. Bonar Law.

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Nach einet Mitteilung der „Zeit" hatte bet Reichskanzler mit den Vertretern der deutschen Industrie eine Besprechung, an der der Abgeordnete Stinnes teilgenommen hatte. Das Ergebnis der Besprechung habe jeden Zweifel beseitigt daß die deutsche Industrie durchaus bereit ist, der Resiiernng ihre Mitarbeit bei der Lösung Des Reparationsproblem» zur Verfügung zu stellen.

ümtrlfos Wm.

London, 13. Dez. Der diplomatische Beticht- erstatter des „Daily Telegraph" erfährt, daß sich, falls Frankreich die Besetzung des Ruhrgebietes ausfühten und Großbritannien dies ohne Protest zulasien sollte, die Stimme Amerikas in ener­gischer Form gegen diese Sanktion sich er­beben werde, die für zu schädlich für den Welt­handel angesehen werde. Der Berichterstatter er­fährt auch, datz in sehr maßgebenden amerikanischen Kreisen, die genaue Kenntnis der deutschen Wirt­schafts- und fatalen Bedingungen besäßen, die von den alliierten Staatsmännern verworfene deutsche Note vor ihrer Unterbreitung geprüft und als eine angemessene Grundlage der Erörte««- ge« angesehen ward« sei. ___

Paris, 13. Dez. Der „Exchange Telegraph" meldet aus London, datz das Kabinett Hardiug über die Lage Europas eingehend verhandelt habe. Danach habe man im Weißen Hause ossiziell et- Härt, daß die amerikanische Negierung mit alle» Kräften nach Mitteln suche, um die schwierige Lage der alten Welt zu verbessern in bet Ueberzeugung, daß die Regelung der schweren auswärtigen Pro­bleme wie desjenigen der Reparationen, heute mehr als je im Lebensinteresse bet ganzen Welt liege. Harbing glaube, so erklärt matt, baß bet Grunbsatz, ausi Grund besten bei Pacificvertrag ab» geschloffen wurde, auch anberwärts eine Anerken­nung finden könnte. Der Präsident hofft, daß ein neuer Pakt zur Rettung des Friedens in bei nächsten Zeit verhanbelt würbe.

Sh ZwlWvN im WWrr LMlW.

Darmstabt, 13. Dez. In bet heutige» Sitzung oes hessischen Landtages kam es zu eine« Zwischenfall von ungewöhnlicher Schärfe. Ter Abg. Ebner <K.) gab vor Ein. tritt in di« Tagesordnung «ine Er.lärung ab, nach der seine Partei «it dem gestern beschlos. Jenen einmütigen Protest gegen den (ran« zösiscken Imperialismus nicht ein­verstanden fei. Rur die Internationale de« Proletariats könne die Menschheit vor jedem, auch vor dem deutschen Jmpcrialirmus schützen. Hier verlietzeri sämtliche Abgeordnete der Rechten mit Einschlutz der Mitte, d. h. ein großer Teil der So» -.ialdcm-kraten, unter stürmischen Psuirufen den Daul. Präsident Adelung kcunzsichneie die uib «v-irte Stellungnahme des Abgeordneten Ebner r:b solche mit dem Hinweis darauf, datz im besetz, tau Eebier die Kemmunisten mit den übrigen Par« feien einis gehen. ..... , ... .... .

Str Stienf.

Lausanne, 13. Dez. Bei den keniigeu Be­ratungen über die Minderheitsfrazen er­griff nach einer großen Rede Curzons, über die wir bereits derichteteü, B a r r d r e das Wort, um auf das große Jntcreste hinzuweisen, bas Frankreich stets entgegengcbracht habe. Er unterstützte die Vorschläge Curzons wie auch die Garronis.

Ismet Pascha gab in einer laugen Rebe einen Ueberblick über die Geschichte der Minder­heiten in der Türkei und betonte, daß all« Leid-» der Türkei auch in der Minderheitsfrage auf die Einmischung des Auslandes, so auch Rußlands im 18. und 19. Jahrhundert zurückzu- tühren feien. Die Türkei wolle daher kein» fremde Einmischung mehr zulasten, auch nicht unter der Form des Völkerbundes, bet bie Vertretung der Großmächte sei. Die Minderheits- frage werde am sichersten durch einen Beoölkerungs- austausch und eine liberale türkische Gesetzgebung gelöst werden.

Curzon sprach sein Bedauern über bie ent­täuschende Antwort Ismets aus. vor allem wegen! seiner Wendungen wegen des Völkerbundes. Ve- n i s e l o s und der südslawische Vertreter stimmten dem Programm Curzons zu. Der amerikanisch« Vertreter verlieh dem großen Jntereffe Ausdruck, das die Vereinigten Staaten an dem Schicksal bet» Minderheiten und Flüchtlinge in Kleinasien nehmeI und betonte, datz ernsthafte Garantien für ben; Schutz bet Minberbeiten unbedingt notwendig >-»ien. Ismet Pascha behiett sich vor, später! im Einzelnen zu antworten.

In alliierten Kreisen stellt man fest, datz bie Haltung der Türkei in bet Minderheilensrage jetzt ablehnender sei, al« in den vorherigen Sitzungen, Man vermutet, daß neue Instruktionen au, Angora eingetrosse» seien.

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England. -

London, 13. Dez. Der Ge ner algouverneu, de» iriscken Freistaate» verta» seiiern in der elften gemeinsamen Sitzung der beiden Häuser des rir> iriscken Parlament» eine Botschaft des König», in der die Hoffnung ausgesprochen wird, daß durch treue Beobachtung des englisch-irischen Vertrages Friede nrb Wohlfahrt für daS Land gesichert würde». Der Gene- ralgouverneur hielt eine Rede, in der er sagte, da» tritt' 8'tl des M Fifterii.m' müsse fein, dem Terror, der durch eine Anzahl Personen ausgeübt werde, ein Ende ,» bereiten. Die Arbeiterpartei nahm an der Sitzung nicht teil, da sie mit der Einsep» ung be# Genrralgouveraeur» nicht ein­verstanden ist.

London, 13. Dez. Im Unterhaus drohte gestern die Arbeiterpartei. Obstruktion zu treiben| und die Beratungen übet die Zusatzkreditr die ganze l Nacht anbeiuern zn lassen, wie verlautet, als Pratest. atac« Ur »ntiueüLenbcn Wgfawfcwra der Reairr»«.