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Amtliches Verkündigungsblatt des Kreises Marburg.
Anzeiger für (bas früher kurhessische) Oberhessen
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Dt« ^Lerhesfische Zeitung «scheint |e*eeal wüebentlich. — BejugspteU monatlich 19 ML Für auifaaenbe Kummern infolge Streik» oaet elementarer Ereignille kein Ersatz. — Verlag von De. T. Httzerot». — Druck Le: 2Inln^3ad>brudetei von 2oh. Lug. Koch, Markt SL23. — Nernsprecher K, Poftichecklonto: Nr. 6015 Lrnt Frankmrt «. State,
Marburg
SiHjlQ, to 23. M
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57. m.
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216. Sitzung vom 22. Rai.
Die Interpellation der beiden Rechtsparteien Aber verSffenlüchung des Material» zur Aufklärung btt IZckinldfrage am Weltkriege wird inuerhrlb der ge- schäftSorduungsmäßigen Frist behandelt werden. Daun wird die Beratung des ErnährungrhauShalts fortgesetzt.
Minister Fehr betont gegenüber Vorwürfen, daß « auf t die Frage der Brotversorgung nicht näher eingegangen sei, weil dem Reichstag dem- nächst eine Vorlage darüber zugehen werde, die im Refe- «utenentwurf bereits vorliege und mit den Landesregw- vmgen durchberaten sei. Damit soll« eine dem vor- fährigen Betrag entsprechende Menge Brotgetreide in öffentlich« Hand gebracht werde». Die Landwirtschaft solle HMr die Erzeugungskosten und einen angemessenen Qfe» joinn erhalten. So solle die Brotversorznng zu erträglichen Preisen gesichert werd«. Ihre fchränkun, auf Minderbemittelte wäre sehr schwierig, aber vielleicht nicht unmöglich. Vielleicht könnte» die Brotkarten auf begründete Anträge abgegeben werden. Im übrigen habe sein Vorgänger, die Beseitigung btt ®e» tretdeumlag« nur unter der Voraussetzung »ugesagt, bc§ sich die Wirtschaftslage nicht weiter verschlechtern würd'. DaS sei aber leider nicht der Fall. Er habe niemals daran gedacht, einen Schutzzoll gegen dir Einfuhr von Getreide einzuführen.
' Abg. Hammer (Deutsch».) geht «ef die Frage
f der Zuckerversorgung
ein. Trotz guter Ernte könne die Bevölkerung keinen Zucker erhalten, weil alles für Konfitüren- und Lkörfabrikation ausgekauft werde. Deshalb mülle die Zuckereinfuhr unbedingt freigegeben werde». Richt der Kleinhandel trage die Schuld an dem Zuckerwucher, die Zuckerlicseranten steckten meist mit den Großhändlern zusammen, und die Einkaufsgenosstnschaften der Kleinhändler würden systematisch vom Großhandel boykottiert. Demgemäß müßte diesen Genossenschaften und Konsumvereinen die Einfuhrerlaubnis für Zucker gegeben werden unter Bedingungen, die eS verhüteten, daß auch dieser Kicker zu Schieberware werde; andererseits müßte auch der übermäßigen Konservenausfuhr ein Ende gemacht »erden.
Abg. Dr. Mose» (Unabh.) verlangt «iue beträchtliche Erhöhung des Fonds, der für die Forschungsarbeiten der Ernährung-Wirtschaft ausgeworfen ist. Der hierfür an- gesetzte Betrag fei im Verhältnis zu den Ausgabe» für Ausbildung von Brieftauben und Sanitätshunde« geradezu lächerlich.
Ein inzwischen eingegaugener Antrag der Links- Parteien will die Ausfuhr von Spargelkonserven in gewissem Umfange zulasten.
Der Vertreter Branuschweigs im Reichtrrck v.Boheme r wendet sich gegen ein allgemeines Ausfuhrverbot für Konserven. Die Ausfuhr sei viel kleiner, als vi-l- fach anaenommeu werde, und die Spargellonserven könnten beispielsweise im Ausland garnicht verbraucht werden.
Abg. Schiele (Dentfchn.) hält dem Minister gegen- hber die Behauptung aufrecht, daß Minister Hermes vnzweideutig die vorjährig« Getreideumlaae al? letzte Zwangsmaßregel bezeichnet habe. Die Sffcntliche Be- hoirtschaftung hab« das Brot so verteuert, beß das markenfreie Brot billiger sei, als da» Marsenbrot. Wenn wir unS in der Ernährung vom Ausland frei machen wollten, müßte» wir au» der Gebundenheit heraus.
Abg. Kraetzig (Soz.) widerspricht der Behauptung, daß bas markenfreie Brot billiger sei als das Markenbrok viele Lebensmittel hätten die Weltmarktpreis« schon Überschritten, ohne daß Löhne und Gehälter der Geldentwertung gefolgt seien. Schreite die Regierung nicht sofort ein, dann kämen wir zu einer Katastrophe. Der Redner polemisiert gegen das Zuckerkartell und fordert Beschlagnahme der Zuckers und feine Bewirtschaftung durch daS Reich.
Ein Vertreter des Ministeriums erwartet von einer Beschlagnahme des ZuckerS keine Abhilfe, da dann lein Zucker mehr vorhanden sein würde, und lieht nur in der Einfuhr einen Weg zur Linderung der Rot.
Abg. Hemeter (Deutsch».) wünscht, daß im Ministerium die Nichtfachtechniker mehr durch Fachtechniker ersetzt werden, um das Bertrauen »um Ministerium zu heben.
Minister Dr. Fehr erwidert, daß fachtechnisch durch- gebildete Beamte schon jetzt in angemessenem Umfang rot Ministerium vorhanden seien, nämlich 20 unter 66 Beamten.
Abg. Lind (Deutsch».) greift die Reichsgetreidestelle en, die allein im Kriege den Produktionswillen der Landwirtschaft gelähmt habe. Der Umlageprci» bedeute für die Landwirtschaft ein Opfer von 40'/, Milliarden. Solange sich der Kleieprei» höher stelle al» der Umlage- Preis weiche Getreide verfüttert werde».
Abg. Hoch (Soz.) ersncht den Vorredner um Vorschläge für einen einfacheren und billigere» Apparat wie die Reichsgetreidestelle.
Staatssekretär He »riet bezeichnet de» Ersatz der Reich sgetreidcstelle durch eine andere Organisation zur Beit als unmöglich.
Die Abstimmungen werden zurückgestelft.
ES folgt der Haushall des
Reichswirtschaftsmiuisterium».
Mit der Besprechung verbunden nrirb eine Interpellation her Rechtsparteien, Demokraten, Bayer» und Hanno
veranern über Aegekung des LehrlingSweseu» im Handwerk.
Reichswirtsthaftsminister Schmidt: Bei dem sinkenden Wert der Mark geht die Preisbildung bei uns nicht mehr unter dem normalen Druck der rimvirkenben Konkurrenz. Die Kaufkraft der Mark ist im Inland? noch nicht ebenso tief gesunken, al» auf dem Auslandsmarkt. Nichts wäre törichter, als wenn wir auch im Inland an de» Weltmarktpreis herankommen wollten,- Unsere Emrkurrenz mit dem Ausland wäre dann erledigt und die Ausfuhr der mit der Jnlandskauffraft der Mark hergestellten Ware» würde schnell zurückgehen. Für Beschwerde» über Kartelle und Shndikate haben wir eine besondere Stelle errichtet. Die Ausfuhr muß noch imtper beschränkt bleiben. In der Einfuhr können wir -un» etwas freier bewegen, doch ist die Einfuhr von allzuviel Luxus nicht erwünscht. Die wirtschaftspolitischen Fvage» wurden in Genua sehr eingehend geprüft. Brzüg- lich der Behandlung der Ei»- und Ausfuhrftage war man ftch einig, daß alle Beschränkung«», soweit fie nicht unbefugt erforderlich sind, beseitigt toetben müssen Ein einheitlicher Zolltarif wurde vorgrschlagen. I» der Frage der Meistbegünstigung habe» selbst die Entenvwertreter anerkannt, daß man un» nicht dauernd einseitige Btt- oslichtungen auferlegen kann. Im Außenhandel werden wir in absehbarer Zeit noch einmal mit einer starken Passiven Handelsbilanz rechnen müsse». Auch werden wir die Kohlenförderung nicht so regeln können, daß sie bei unseren Abgabeverpflichtungen an die Entente dem inländischen Bedarf genügen könne». Leider können wir omit die Wirtschaftskonjunktur nicht restlos »usnützen. Wir müssen versuchen, neue Kohlenfelder zu erschließe», neue Schächte zu bauen, und darum werden die Kohlenpreise steige» müssen. Der Bergarbeiter muß eine berechtigte Ausnahmestellung unter den Arbeitern einnehmen, auch in Bezug auf feint Entlohnung. Längere Arbeitszeit können wir von ihm nicht verlangen, so lange die große,» Haldenbestände un- abgefahren dakiegen. Bezüglich der
Papierwirts chaft taten wir im Sinne der Entschließung de» Hanse», was in unserer Kraft lag. Die Eisenbahntarife sind herabgesetzt: die Außenhandelsstelle hat ein Eingreifen zugunsten einer Verbilligung de» Papiers a!8 gänzlich unmöglich abgelehnt. Undenkbar ist eS, daß die Regierung noch einmal Mittel zur Senkung deS Papier- preifes zur Verfügung stellL Aber das Mögliche soll geschehen, den» es ist eine unbedingte Notwendigkeit, besonders für bk kleine Presse, daß wir zu einer Ermäßigung der Papierp-ckfe fommtn.
Abg. Hammer (Deutsch»): DaS Anke» der Kauk- kraft stellt Feinindustrie uud Kunsthandwerk vor schwere Zeiten. Unsere Steuern stehen schon jetzt unter dem Ententedrnck ins Unerträgliche. Dabei will die Entente un» zu einer weiteren Berterterung der Kohlen zwingen und zu einer Skigerung der Post und Eisenbahntarise, und zwar lediglich, um die Konkurrenzkraft der deutschen Industrie zu schwächen. Redner fordert, Anglledernng der Rcichsbauabtelluilg an das Reichswirtschaftsministerium und größeres Entgegenkommen gegenüber dem Bau- Handwerk bei der Vergebung von Arbeiten. Das deutsche Handwerk müsse an den großen Messen teilnehmen können. Im Kuusthandwerk sind wir allen voran. Redner tobtii die Höhe der Gewerbesteuer uud verlangt Beseitigung der Sozialisiernugskommission.
Abg. Hoch (Soz.): Die Aushebung der Zwangswirtschaft hat die Wirtschaft nicht befreit. Diese liegt in den Fesseln der Kartelle, di« unter Führung der Rechten die Ausbeutung des Volkes, besonders des Mittelstandes betreiben. Die Erhöhung der Spirituspreise am 14. wurde von kapitalkräftigen Firme» benutzt, um sich zu niedrigen Preisen noch einzudecken. Unerlaubt? Einfuhr sollte konfisziert werden. Die Papierfabriken müssen unter die Kontrolle der Regierung gestellt werden. Die Forderung der Zeitungsverleger auf Sicherstellung einer ausreichenden Druckpapiermenge zu erttäglicheu Preisen sei gerechL
Um 6s/< Uhr wird die Weiterberatung aus morgen 11 Uhr vertagt.
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Konferenz der PreisprüfungSstelle».
Einer Blätiermeldung aus Breslau zufolge wird am 23. und 24. Mai das Reichswimscbaftsmtnifterium in BreSlau eine Konferenz der Preisprüfungssteklen de» Reichs, der Länder, der Provinzen und der Bezirke adhalten. ES so,en die Fragen der Preisprüfung und der Wucherb ekämgfunp behandelt werde«.
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Miller fiaüiiao.
141. Sitzung vom 22. Mak.
Die Beratung deS JustizbauShaltS wird fortgesetzt. Der Justizminister wieS zunächst die scharfe» Angriffe des Abg. Suttner (Soz.) zurück. Daun verlangt Abg. Berndt (Dem.) die Demokratisierung der Rechtsprechung. Die Richter müßten sich von politischen und sozialen Vorurteilen fteimache», um im Sinne der republikanischen Verfassung im Namen de- Volkes ihr Urteil fällen zu können. Eine gründliche Personal- resorm sei notwendig, ebenso beim Kammergericht und in der Staatsanwaltschaft.
Abg. Lichtenstein (Unabh.) kritisiett an der Hand von Einzelsälle» di« Handhabung der Rechtsprechung und wirst einzelnen Richtern absichtliche BerfassungSver- letzung vor. s
Staatssekretär Dr. Mügel weist die Angriffe auf das Pslichtbewußtsein und die Unbestechlichkeft der Richter, insbesondere in Oberschlesien, zurück.
Abg. Frau Wolfs stein (Komm.) wirst der Regierung vor, eine lügenhafte Statistik vorgelegt zu haben über die Verurteilung von Revolutionären. Von einer weitherzigen Begnadigung sei keine Rede, deshalb müsse Freilassung aller wegen ihrer Betätigung im Frei- l>.itskamps Verurteilten erfolgen.
Abg. Brandenburg (So;.) begründet eine große Anfrage, die Stellung »mimt gegen Gerichtsverfahren und Verurteilungen von Arbeitern, die an Demon- irattonen zum Schutze der Republik teilgenommen haben. Als die neuen Staatsmänner planmäßig angefeindet worden seien, habe sich zu ihrem Schutz kein StaatSanwall gesunden.
Abg. Dr. Deerberg (Deutsch».) nimmt die Justiz in Schutz; man hätte auch von dem Fechenbach-Proezß und ähnlichen Dingen sprechen sollen. Die Ausführcungen des Redners riefen lebhaften Lärm auf der äußersten Linken hervor. Die Folge waren Ordnungsrufe für Abgeordnete von hüben und drüben.
Weitrrberatung Dienstag 11 Uhr. ---♦---
Ise skgnzWA AMM
Eine neue Hetzrede PoincaräS.
Paris, 22. Mat. Poincarö hat vorgestern vor dem Kongreß der Kriegsteilnehmer in Straßburg wieder eine große-politische Rede gehalten, in der er wieder gegen Deutschland heftige Verleumdungen aus- tellte. Er betonte u. a., daß man auf dem Beobach- tungspunkie, auf den Frankreich gestellt sei, noch große beunruhigende Wolken am Horizont in Deutschland bemerke. In Straßburg, Mülhausen und Colmar kenn« alle Welt die Alldcutschen, und die ganz« Welt wisse, wessen sie fähig seien. Elsaß wisse nur zu gut, was sich unter der Maske der Polizeikräste in Deutschland verberge, und man wisse auch gut, welche Waffendepots man tn Deutschland »och habe. Auch glaube man In Frankreich nicht an eine moralische Abrüstung. DieS zeigten die neuen Kundgebungen in Deutschland. Am 6. Mai feierte die Frankfurter Uni 1-erfität mit einem großen Aufwand die bvjäbrige Feier der Universität Straßburg, als ob diese deutsche Ein- riwtung noch lebend und nicht für ewig unter französische Herrschaft gestellt sei. Ebenso bemerke man tn Frankreich die große Propaganda in Amerika und anderen großen Ländern der Welt, um mit Broschüren und Flugschriften zugunsten einer Autonomie und zugunsten einer Neutralität des Elsaß und Lothringens zu erreichen. Der Minister schloß seine Hetzrede mit der Bemerkung, daß Deutschland noch einmal sich erheben würde, um den fetzige» Zustand mit Gewalt zu verändern. Wenn dieser Tag anbrechen würde, van» würde Frankreich nicht nur den Mut haben, um sich zu verteidigen, sondern auch die Kraft haben, um sich zu wehren und zu befreien können.
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.Temps" hebt am Schluß seiner Besprechung der Rede PoineareS die Stelle hervor, in der der französische Ministerpräsident erklärte, Frankreich werde nicht dulden, daß die Vergangenheit an» ihrem Grade ver- vorsteige. Die Bollchewtsten hoffen ohne Zweifel auf einen französisch-deutschen Konflikt. Andere hegen vielleicht ähnlich« Gedanken, ohne e» zu gestehen. WaS Frankreich anlange, so sei sein Gewissen rnbig. Wenn Frankreich ein Heer beibehalte, stark genug, um Deutschland jeden Angriff untunlich erscheinen zu lassen. fo erweisen die französische Regierung und die französischen Soldaten der Sach« deS Friedens, der Wohlfahrt Europas und dem deutschen Volke selbst die wichtigsten Dienste alS viele, sogenannte Wteder- aufbauer.
.Journal deS DebatS" schreibt: Seit ISIS lassen wir unsere Nachbarn alles sagen und fast alles tun, und unS beschuldigt man dunkler Absichten, von uns verlangen mehrere unserer Alliierten kaltes Blut und Mäßigung. DaS schuldige, herausfordernde Deutschland wird von englischen und italienischen Politikern in Schutz genommen. UnS macht man den Vorwurf, wir bintertrieben den .wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas. ES scheint, alS warte man nur eine Unvorsichtigkeit von unserer Seite ab, um unS offen als Urheber des Krieges an den Pranger zu stellen. Wir werden unS hüten, diese Unvorsichtigkeit zu begehen. Aber wir wollen mtfS Kette die Verantwortlichkeit feftstellen: Die wahren Urheber des Krieges sind die Leute, die Deutschland zum Widerstand ermutiaen und die ihm die Hand reichen in der Hoffnung, dabei verschiedene Proftte zu fischen. Die führenden Männer Englands haben ihren Scharfsinn daran gewandt. daS wirtschaftliche Los Englands an daS Deutschlands zu knüpfen, ja noch viel mehr, sie haben, um Europa wieder aufzubanen, an die Zerstörer Rußlands appelliert, an die Diebe und Mörder, die das russisch« Volk bedrücken. Die menschlich« und göttliche Moral wird verhöhnt.
Wenn Poiueare febte Heere tn Marsch fetzt.
London, 22. Mai. Der Pariser Berichterstatter der »Sundav Dimes' schreibt über die Möglichkeit einer französischen Aktion nach dem 31. Mai gegen Deutschland Er habe festen Grund zu der Mitteilung, daß Frankreich keineswegs blufft. ES fei guL wenn man sich darüber Rechenschaft ablege, denn wenn eint Aktion unvermeidlich sei, dann würde sie unter- nommen werden. .Westminster Selene* schreibt, wenn Poinear- seine Heere in Marsch setz«, was er bis jetzt für wenig wabrscheinlich halte, fo werde die Wirkung für Vie Haager Konferenz und di« Aussichten Europas katastrophal feht.
Zuckereinfuhr. Mit Rücksicht auf den außerordentlichen Zuckermangel, unter die die Bevölkerung feit einiger Zett i» zunehmendem Matze leidet, hat da« Reichsministerinrn für Ernährung und Landwirtschaft die Siufubr von «uslandSzucker bis au weiteres fr«tgeg«»en.
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Günstiger Verlauf der ReparattonSverhandluusen?
Meldungen mehrerer Blätter auS Paris zufolge nehmen die Besprechungen des Reichsfinanzministers Dr. HermeS mit der Reparationskotnmission einen günstigen Verlauf. So seien nach einer Meldung der .Voss. Ztg." die italienischen Delegierten in der Rc- parationskommisston davon überzeugt, daß eine Einigung zwischen Deutschland und der Kommission zu-- stände komme» werde.
Ein« französisch« Stimm«.
Parts, 22. Mai. Di« „Liberty" schreibt unter Bezugnahme auf die Verhandlungen in der Ne« nrrationsfrage: Wenn Deutschland noch einmal ab», lehnen sollte, wenn es noch einmal, tote zu den Zeiten. Fehreubachs und Simons mh einem groben Nein i antwortet, so tonre das verhältnismäßig einfach. Aber die Methode hat sich geändert. Man bespricht sich; die Zeit vergeht. DaS ©ijftem führt zu nichts. Der deutsche Minister verliert den Glorienschein seiner Aufrichtigkeit, und ein anderer kommt nach ihm.' Da Wirth und Rathenau verbraucht sind, ist Hermes an ihre ©teile getreten. Wir sind nicht beim System Writh, den Zahlungen im Bereich des Möglichen, noch. beim System Rathenau, den Sachleistungen. Wir. ’inb bei den Kombinationen der ansländischerr An- f leihen, die eS Deutschland gestatten toetben, seine Mark toieber zu heben, und Frankreich eine Kleinigkeit auf 'eine Reparationsforderungen zu erlangen. Nach dem - Blatt würden vielleicht btt Sanktionen die Lösung > beschleunigen, aber eine Lösung, die nur dazu dienen' würde, di« Sanktionen zu beseitigen, wäre eine reine' Scheinlösung. Es sei im übrigen wenig wahrscheinlich, daß die Bankiers Deutschland ohne Garantien Geld leihen werden. Diese Garantien habe Deutschland Frankreich immer verweigert. Die „Libettö" zählt auf Morgan, damit die Bankierkonferenz sich nicht zu dem dilatorischen Spiel des Dr. Hermes hergebe,
Frankreich» Widerstand gegen das Washingtoner Abkommen.
Parks, 22. Mai. Im Laufe der bevorstehende» Tagung der Kammer wird dieser bekanntlich das tn t Washington getroffene Flottenabkommen zur Rati- j izierung vorgrlegt werden. Die „Chicago Tribuns; glaubt, daß die französischen Einwendungen gegen die Fassung des Vertrages sich hauptsächlich aus folgende zwei Punkte beziehen werben: 1. Die Welt sei heut« nicht in derselben Sage, wie jur Zeit, in der der Pakt abgeschlossen wurde. Sotoeft Frankreich in Betracht; iomme, könne der deutsch-russische Vertrag von Rapallo i m Kriegsfälle eine neue Gefahr darstellen. In den' ranzösischen Marinekreisen werde daraus hingetoiesen, )aß der Versailler Vertrag Deutschland verbiete, große Flotteneinrichtungen zu treffen. Wenn Deiüschland gegen den Versailler Vertrag in dieser Beziehung verstoße, fetze es sich Reprassalien au»; aber es werde durch nicksts gehindert, in Rußland eine parke Flotten« macht aufzubauen. 2. Frankreichs Kritik werde! die Gleichstellung mit Italien in Großkampsschiffen erfordern; eine solche Gleichstellung würde nach Ansicht französischer Flottenverständiger bedeuten, daß Italien überlegen sei. Denn während Italien nur eine einzige Secfront zu verteidigen habch nämlich die im Mittel« msere, hab« Frankreich deren zwei, im Atlantischen Ozean und im Mittelmeer«, zu schweigen von den Kolonien in Jndo-China und McckagaSlar.
Englands Lob für Rathenau. — Wenn die Haager , Konferenz scheitert. ’
London, 22. Mai. Garwin schreibt im .Observer', Rathenans Rede tn der Schlußsitzung der Rottfe- renz von Genua, mit der er großen Beifall erntete, sei die bei weitem beste der auf der Konfren, gehaltenen Reden gewesen. Rathenans eintreten für die Demobilisierung der KriegSivee und für eine wirklich« Versöhnung der Geister habe die Zuhörerschaft milgertsseu. In seiner eingehenden Ausführung der gemeinsame» wirtschaftlichen Problem« der Welt habe Rathenau deutlich und mit Recht ertlärt, daß ohne die Unter- stützung der Bereinigten Staaten der volle Wiederaufbau Europas unmöglich ist. Garwin ist der Ansicht, datz, falls die Haager Verhandlungen scheitern sollen, Italien sofort einen Sondervertrag mit Moskau ad- schließen werde. Frankreich werde dasselbe tun, even- so tote eS einen Gebeimvertrag mit den Kemalisten abgeschlossen habe. Grotzbtttannien werde nicht daraus warten können und ebenso handeln müssen, tote Italien, wenn eS nicht für immer von den großen wirtschaftlichen Möglichkeiten tn Rußland ausgeschlossen sein wolle. Auch die vereinigten Staaten werde» nach der Ansicht Sarwins nicht einen Augenblick beiseite Rebeit, wen» die Lage sich tn dieser Welse entwickeln sollte. Der stanzöstschen Poliftk sei aber ebeuto gezeigt worden, daß die deutschen Nevarattonen aus eine vernünftige Summe ermäßigt werden müßten.
Garwin fchreibt weiter, er fei Überzeugt, datz ein« Besetzung des Ruhrgebiets nicht stattsinden werd«. Frankreich wisse, daß seine Politik eine Aendermtg erfahren müsse, da sonst die Emeute nicht aufrecht erhalten werden könne.
Berlin, 22. Mat. Bet dem Hamburger Eifers bahnerauSstand handelt eS sich nach Mitteilungen be» ReichsverkebrsminiüeriumS um einen Teüfttett, oei nur von örtlicher Bedeutung tft