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U Anzeiger für (das früher kurhessische) Oberhessen
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Tie „Oberbeifitoe Zettup ettoeint le<hemal wöckeatlich. — Bezugspreis monatlich 19 Ml. Für ausfaUenöe Summern infolge Streik ooer elementarer Greignifie 'ein Erlas. — Setlaa von De. G. Hiuerotd. — Druck der Uviv^BuSidruckerei von 3ob.. Lug. Xod>, Markt 2123. — Retejpteibet 56, Soft'^etflonto: Nr. 5015 Amt ftrantrun a. Statu.
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Marburg
Donnerstag, ten 18. Äei
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57. Mt'
1922 |
VE« SeitM
218. Sitzung vom 17. Mat.
v Fortsetzung der zweiten Beratung des Haushalts des Uri ch Sa r b eit S Ministerium».
Reichsarbeitsminister Dr. BraunS Menn man bi- Pielgeschästigkeit des ReichSarbeitSministerium» fritifiert darf man nicht vergessen, baß unsere Revolution nich! nur eine Politische Umwälzung, sondern vor allem eine soziale Umwälzung war. Die Gesetzgebung kann aber »er Entwicklung nur schrittweise folgen, und so müllen wir unausgesetzt neue gesetzgeberische Maßnahmen für Alters-, Invaliden- und Unfallevrsicherung treffen, denen stets ttrirber neue Forderungen der Arbeiter folgen. Keine etnzige Partei bleibt mit ihren Forderungen hinter denen der anderen zurück. (Heiterkeit.) Main Raat vielfach baß in der Vielheit der Gesetze sich di- einheitliche Lin« vermissen lasse. Aber alle diese G-setze bessern die Rechtsstellung der Arbeiter zur Wirtschaft und bestreben stch. den arbeitenden Menschen als soickw« zu erfassen. Alle Probleme kann man freilich nicht mit einem Schlag T durch dicke Gesetzbücher kosen. Dazu kommt der heute, etwas schwerfällige Gang' unser« Gesetzgebung. AnsgÄrrboitet wird zur Zeit ein Entwurf der Wochen-- hilft und des StillgeldeS. Gefordert wich eine Aenderung V der ländlichen UnsallverstHernng. Von besonderer Be deutung sind aber die sozialen Gesetze im Interesse der Volksgesundheit, hauptsächlich der Entwurf zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten und TrunksuM. Die Rege- chtng der Arbeitszeit im Bergbau ist «och nicht al» erledigt zu betrachten. Der Reform des FirsorgegesetzrS f stimmt die Regierung zu. Die Kaiser Wckhelm Akademie «nd die militärische Bikdungsanstalt sind »en der Regierung übernommen Wochen, und die letztere wich als isewerbe-htzgienische Anstalt erhalten bleiben. Die soziale Gesetzgebung ist ebenso unentbehrlich für den wirtschaft- r kichen Ausbau, wie für den inneren Frieden Deshalb werden wir. unteren Weg -weitergeben. (Beifall.!
Abg. Frau Schröder (Soz.) erblickt in dem Be- triebsräiegesetz den Anfang für eine freiere Stellung des Arbeiters. Aber von Gesetzen allein dürfen die Ar- i beiter ihr Heil nicht erwarten. Erst durch die Beschränkung der Arbeitszeit ist dem Arbeiter daS Familienleben gesichert worden, und dadurch ist auch die Brbeits- freudiakeit gestiegen. Deshalb müssen wir unS mit allen Kräften gegen die Unterminierung de» Achtstundentages wehren. Trotz aller Schwierigkeiten muß ein einheitliches Arbcitsrecht kommen; ebenso ist ein Arbeitsnachweis Vorbedingung für die rationelle Gestaltung des Wirtschaftslebens. Die Rednerin protesttert dagegen, baß im Ausschuß des ReichswirtschaftSrate» den Hausangestellten eine 13stündige Arbeitszeit zugrmutet wurde rmd meint, daß sich auch für die Heimarbeit viele» bessern lasse. Jedenfalls werd« die Hinzuziehung von Frauen zur Gelverveaufsicht manchen Uebelstand beseitigen.
Auf Vorschlag des Präsidenten Löb« wird die erste Bwatuug des Gesetzes Ser tzi« ArsteitSzeitz «t Stclnkohlen- und Bergwerksbetrieb mit dem Haushalt vnbnnden.
Abg. Behrens (Deutschn.): Allerorten zeigt sich Organisationsmüdigkrit. Es herrscht bei «ns zu viel Klassen- und Kastengeist. Dies müssen wir überwinden und uns menschlich näher tommen. Wenn nicht ein Abbau der Pflichtleistungen bet den Krankenkassen erfolgt, muß es zu ihrem Z u s a mm enbruch kommen. Der Redne* fordert Erweiterung de» Seim» arbeiterschutzes, Ausdehnung des Arbeitsgerichtswesens und seine eventl. Angliederung an die ordentlichen Gerichte. Der Achtstundentag kann im Bergbau und in den anderen gesundheitlich gefährdenden Betrieben verkürzt werden: sonst aber muß die achtstündige tägliche Arbeit geleistet werden. Wenn man schon von der Landwirtschaft verlangt, daß sie länger arbeitet, daß das Volk nicht Hunger leidet, sollten auch andere Berufsstände diese Pflicht erfüllen. Wir wollen nicht am Achtstundentag rütteln, aber höher als die Doktrin deS Achtstundentages^ steht uns die Lebensnotwendigkeit de» deutschen Volke». Der Redne rschließt seine Ausführungen mit einer ent schiedenen Absage an den Terrorismu» jeder Art.
Abg. Karsten (Nnabh.) polemisiert gegen den Minister, dessen Maßnahmen der Einheitlichkeit entbehrten und geeignet seien, die Arbeiterschaft auseinanderzutrei- den und verschiedene Arbeitszeiten einzuführen. Man habe den Eindruck, als ob e» sich nicht um ein Arbefts- E Ministerium, sondern um ein Arbeitgeberministerlum - handle. Auch bei den sozialen Versicherungen ständen Leistungen und Befträge nicht im richtigen Verhältnis. ®*e mehr als zweistündigen Ausführungen de» Redner) gipfeln in der Forderung, das Tempo für die Ausgestaltung der Sozialpolitik nach der Richtung zu beschleunigen, daß der unendlichen Not der Arbeiterschaft tatsäch- Lch abgeholsen werde. Auf die große Reform der Reichs- dersicherungsordnung könnten die Arbeiter nicht warten.
Abg. Andrö (Ztr.) spricht im Gegensatz zu dem Vorredner dem Minister seine volle Anerkennung aus And dantt namentlich dafür, daß seine Geschicklichkeit stei dem Kampfe zwischen Aerzten und Krankenkassen uns vor einem Aerztestreik bewahrt haben. Auch hinsichtlich r der Erhöhungen der Zulage für Unsallrentner habe der Minister die Initiative ergriffen. Der Redner fordert f. Ausdehnung der Unfallversicherung auf die Berufs- kvankheiten und ersucht die Betriebsräte, weniger Politik zu treiben und sich mehr der praktischen Erfüllung ihrer Aufgaben zu widmen, namentlich, wenn r» sich um Schutzmaßnahmen für die Arbeiter handle. Hinsichtlich der Arbeitszeit liegen bei den einzelnen Verufsgruppen so verschieden« Arbeitsbedingungen vor, L baß man nicht alles einheitlich in ein Achtstundcnschema Jksmiuringen könne. Wenn jetzt aber die Metallarbeiter
statt der gesetzllchen Achtstundenwoche wöchteulich nur 4k Stunden arbeiten wollten, und auf der anderen Seite noch zwei freie Tage herausdrücken wollten, so sei daS kein Kampf um die Erhaltung des Achtstundentages, wie die Linkspresse behaupte, sondern lediglich eine Machtprobe. Nur um den Massen einen Gefallen zu er weisen, wolle die Linke jetzt vom Arbeitsnachweis und der Arbeitslosenversicherung nichts mehr wissen. Mar müsse den Mut habe», auch einmal gegen die große Masse zu zehen. Nur der Geist eine? christlichen Sozialismus, wie ihn daS Zentrum vertrete, nicht der internationale Sozialismus werden uns wirtschaftlich wieder gesunden lassen.
Abg. Dr. Moldenhauer (D. Vvt.) tritt für zick bewußte Sozialpolitik ein, meint aber, daß auch die/ozialc Fürsorge ibre GvcnM an der finanziellen Lage des Reiches habe. Tas Problem der Versicherung der Arb-itslofcn, deren Mehrzahl sich rein zufällig in Berlin zusammenzufinden scheine, sei schwieriger zu lösen als das der Jnvaliditätsversicherung, weil jeder Anhalt fCi die Berechnung der Leistungen fehl«. Jedenfalls bürf- die bewährte Einrichtung dec Betriebskassen bei der erforderlich werdenden Reform nicht verschwinden. Auch er (ege großen Wert auf den öffentlichen Arbeitsnachweis, wolle aber and-rdrsetts auch kein Monopol des öffentlichen Arbeitsnachweises schaffen, weil das zu einem volttischm Kampfmittel au garten könnte. Ebenso wenig Haller den schenuttftchen Achtstundentag für einen Fortschritt. Der Redner wandte sich zum Schluß gegen den Ter-or and forderte gesetzliche Kraft für die Sprüche des Schlich- tunzramte», namentlich bei den lebenswichtigen B-trj-ben.
Abg. Erkelenz (Dem.) zollt dem Minister Tank für seine bisherige Arbeit, lehnt den Koalitionszwan-, ab, da er dadurch auch für die Arbeitaeb^ gelten könn- und gibt seiner Freude darüber Ausdruck, daß alle sozialpolitischen Maßnahmen im Gegensatz zu fr ich-r ein» mütige Annahme im Reichstag finden. Auch er 'r für die grundsätzliche Aufrechterhaltung des Achtst'ind-'ntages. Die rein schematische Bestimmung aber, daß niemand länger arbeiten dürfe, halte er nicht für zwe.'mäßig.
Abg. Schwarzer (Bayr. Bvt.): meint, baß, wenn die Sozialpolitik auch augenblicklich sowohl bei den Arbeitnehmern wie bei den Arbeitgebern in schlechtem Kurse steh«, so werde dies doch wieder einmal anders werden. Auch die Leistungsfähigkeit der Arbeitnehmer könne eines Tages am Ende sein.
Abg. Bartz (Komm.) hält eine zweistündige Rede, in der er eine große Zahl bekannter und neuer Fordernd aen aufstellt. Die soziale Rente müsse wenigstens das Existenzminimum umfassen. Die Arbeitslosenunterstütz ung bedürfe der Erhöhung. Der Redner ergeht sich daun in scharfen Ang-iEen auf die Schlichtungsordnung, wo durch den Arbe^c--i das Streikrecht genommen werden solle und die ein Bruch der Verfassung und des Achtstundentages sei. Unsere sozialen Leistungen seien in ihrer jetzigen Form viel zu niedrig. -W
Damit schließt die allgemeine Aussprache. DasMini» 'fteroefxrit wird genehmigt.
Donnerstag vorm. 11 Uhra Kleine Vorlagen. Urheberschutz gegenüber den Vereinigten Sstrawn und Mnzelbe- ratung de» Haushalts des Reichsarbeitsministcriums.
SrroWtr Mton.
13 7. Sitzung vom 17. Mai
Der Landtag nahm in seiner heutigen Sitzung bst schwacher Besetzung zunächst in allen drei Lesungen di- Erhöhnng der Ausgleichszulagen für preußische Beamte an.
Dann wurde mit einer Rede des kommunistischen Abgeordneten Sobottka die erste Rednerrrih« zum Berghaushalt geschlossen.
Handelsministrr Siering begrüßt bann in einer Art Schlußwort den einmütigen Willen aller Parteien zur schleunigen Umstellung der Wirtschastssorm der Staats- bergwerle und sagte alle möglichen Maßnahmen zu, uw die vielen Unglückssälle im oberschlesischen Bergbau zu verhindern, eventl. durch eine Verschärfung der b'rg- volizeilichen Vorschriften. Der Minister besprach zum Schluß die Autouorniefrage und drückte die Hoss- nung aus. daß die oberschlcsische Bevöllerung sich für das Verbleiben bei Preußen entscheiden werde.
Die zweite Rednerreihe wurde von dem Abgeordneten F r a n z - Katiowitz (Soz.) erössnet, der engere Fühlung btt Verwaltung mit bett Arbeiterorganisationen verlangte.
Abg. Harsch (Zentr.) kritisierte scharf bie Streikpolitik der Kommunisten.
Abg. Martin (Deutschn.) beklagt die Rücksichtslosigkeit, mit der bie Entente bet deutschen Wirtschaft die Kohlen entzieht.
Abg. Dr. Pinkerneil (D. Vvt.) ging in längeren Ausführungen auf die Streiks im Ruhrgebiet ein Seine Angriffe gegen die fozialistischen Parteien wurden mit stürmischen Kundgebungen der Angegriffenen beantwortet.
Abg. Heinzelmann (llnabh.) tritt für bie Sozia- lisietung des Kohlenbergbaues ein.
Abg. Hartmann (Dem.) verlangt eine bessere und billigere Versorgung der Bergarbeiter mit Kartoffeln und anderen Lebensmitteln.
Stach 5 Uhr wurde die Weiterberatung auf Donnerstag 11 Uhr vormittags vertagt.
Die Führer deS Eisenbahner-AuSstandS, Menne, Thieme und D i b l i k, gegen weis« vte DtSzivtt- narfammer in Erfurt auf Dienstentlassung erkannt bat, haben gegen das Urteil Berufung eingelegt. Die Sache ivirb nunmehr den SietHsdtsztplüuirhof tn Leipzig b-schätzi<M^
UM Md die Moer Wem.
MWm der Me>.
Gen u a, 17. Mai. In der heutigen Sitzung her Untcrkommisiion teilt« Tschitscherin mit, daß Ruß- land b«reit sei. an der Sachverständigenkanferenz teilzunehmen. Tschitscherin machte jedoch einige Vorbehalte wegen der Nichtzulassung Deutschlands und der Bestimmung des Haags als Konferenzstadt und forderte die Ausdehnung des BiirgsriedenSver« trages auf alle Sowjetrepubliken sowie Maßnahmen gegen Bandenangrisse. Ue5et diese Vorbehalte wird zurzeit beraten.
Tschitscherin schlug 'als Sitz bet Sachverständigenkommission Stockholm oder Riga vor, dock würden bt? Russen mit London »dec Rom einverstanden fein.
Lloyd George erklärte u. a.: Wenn das Ueber- einkommen verwirklichst ist und wenn den Regierungen Aneinpsehlnni'en'gemacht würtzen. wird man zweisrl- loS Deutschland nicht hindern können, beim Wied-r- ansbcm Rußlands mitzuarbeiten. Es würde eine Techeit sein, ihm dies zu versagen. Tas Rußland, das Tschitscherin uns vor Angen geführt hat. würde allmählich ein Ideal des Christentums darst-ll-n. Aber Brctianu und Ckkrmunt haben ihr: Länder in der gleichen Weise gestbstd.rt. Auch sie wünschen nichts mehr alS den Frieden. In Wah-hstt sind wir jebad; leider nur gar zu sehr an diese Ding? gewohnt. Ich hoffe, daß, wenn wir etjl «einmal den. WafsinMl- stand abgeschlossen haben werden, MW Lantz.Ach noch mit seinen eigenen AugelDnWrikbeschäftigen wird.
Genua, 17. Mai. Ueber das Ergebnis der he» tigcn Sitzung der Unterkommission oer'aulel, daß sie zu einer Einigung geführt hat Als Ort
Zusammenkunft Lloyd Georges mit PotncarL.?
London, 17. Mai. In ministeriellen Kreiseti verlautete gestern, daß Lloyd Georg« bereit» am Freitag von Genua abfäht und möglicherweise eine« oder zwei Tage mH Beratungen mit PoincarS in Paris verbringe. Er dürfte am Montag in London eintreffen.
Die Mimte $ollw tlmetilas.
Paris, 17. Mm. Nach einer Havas-Meldung aus Washington wurde gestern im Weißen aufe er- llörte, die amerikanische Note an die Konferenzteilnehmer in Genua lasse die Möglichkeit späterer Untechandlungen offen.
Nach einer Havas-Meldung au5 Genua glaubt man in englischen Kreisen, daß die amerikanische Antwoch obzwar sie eine höfliche Ablehnung sei nicht jede Hoffnung vernichte, daß Amerika an der Wieberaufrichtnng Rußlands mitarbestr. Minister Schanzer wird im Namen der Konferenz eine neue Mitteilung an die amerikanische Regierung richten.
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Noch «tue Ablehnung.
London, 17. Mai. Nach einer Renlcr-McldunSj auS WasbingiPN bat das Weiße Haus vekanmgegevettz daß die 93cretnfgicn Staaten nicht geneigt feien* -Grofchrttanniens Eiittodung anzunehmen und sich l« einer Kommission zur Untersuchung der behaupteten Grausamkeiten der Türken gegen die cvristlichen Min- bcibetliit in Kleinasien berlretcu zu lassen. Da btt Vereinigisn Staaten schon unformelle Vorstellungen ir „btefa STP ge erhoben Härten, ebne einen Erfolg Damit fit ciiiÄctt, sästen sie keine dringende Nolwendigkeil dafür, an der von Großbritannien und Frankreich vor- geschlagenen Untersuchungskommisskon rellzunehmen.
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W WIM'MW'kStt.
der Konferenz, die sich mit der Weit'rberatung der russischen Frage befassen wird, ist der H a a g aur- ersihen. < !
Morgen findet eine Vollsitzung der politischen' Kommission statt und am Freitag dürfte voraussichtlich nm 9 Ühr vormittags die letzte Vollsitzung oer K»i> serenz eröffnet worden. Die D lrgati men werden vermutlich Freitag Abend ober Sonnabend abreisen.
Genua, 13. Mai. Tschitscherin hat zu- feftimnet, daß die Konferenz im Haag fwUsnrtzet, Lacktdenl. bie Vertreter Hollands bi? Zusicherung gegeben Hatten, daß bie nicherkändifchr Regierung bett Sowsetvertrelern alle Rechte unb Erleichterungen wie den anderen Mächten gewähren würde. Bor der Sitzung hat Schanzer, Barthou Znd Fasp-r Mitteilung über den Verlauf der VormrittgSsitzung g> macht, in welcher Frankreich und Belgien nicht ött* treten war.
FrMrWjchtt Lörbehg».
Paris, 17. Mai. Pet t Par'sien wrbre’tri eine offenbar beeinflußte Erläuterung über die g plante Konferenz im Haag, wonach Frankprich, falls die Zusammenkunft im Haag die Fortsetzung der Son» 'erenz von Genua sei, und falls si? polit schen Cha.mkter haben sollte, auf ihr nickt vertreten sein werde.
Barthou erklött? Lloyd Georg«, daß, wenn bie von den einladenden Mächten gefaßte Resolution infolge des Eingreifens der Russen abgeänbert werden sollte, die französische Deiegnt'on diese abgeänserte Entscklicßung nicht der französischen gtegientng zur Annahme empfehlen könne.
Paris, 17. Mat. Der „Petit Parisien" verbreitet folgende offenbar beinflußte Erläuterung über bie geplante Nussenkonferenz im Haag: Die von der Regierung her Vereinigten Staaten gegebene Ausleaung der Einladung stimme vollkommen mit der Interpretation überein, die Ministerprästdent Potneare der im sranzöststhen Text redigierten Einladung gegeben habe. Poincare habe in diesem Sinne an Barthou telegraphiert. Nichtsdestoweniger habe dieser in einer gestern Abend angekommenen .Mitteilung präzisiert, daß es sich Wohl um eine Zusammenkunft von Sachverständigen und nicht um eine Konferenz bandle und habe binzugefügt, daß kein Regierungsmitalied, kein im Haag beglaubigter Gesandte, es sei denn, er werde zum Sachverständigen ernannt — an der Konferenz teilnedmen werde. In diesem Sinne habe Bartbou auch an den Vorsitzenden der Konferenz von Genua Facta, gcschrieden, um den Standpunkt der französischen Telegatton darzulegen. Fall- dieser Standpunkt. wie man anzunehmen berechtigt sei. durchdringe, müsie man vermuten, daß der Text der ergangenen Einladung nicht den getrofsenen Entscheidungen genau entspräche, und daß unter diesen Umständen die Ant- wort der amerttanischen Regierung geändert werden könnte. Wie dem aber auch sei, der Standpunkt der sranzüsischen Regierung sei formen. Wenn die Zusammenkunft tat Haag die Fortsetzung der Genucicr Konferenz sei, wenn fte einen politischen Charakter «-SM sollte, kam »«6e Frankreich «ms ihr »ich! ibstttetm Yttiu
Di« Pariser Verhandlungen.
Pari», 17. Mai. Rach dem „Journal t?» Debats" sollen, end ogen allg mciner Voraussetzung, die vou Reicksminister Hermes unterbreiteten V -.■« schläge von der Rrparationskommission nicht au» befriedigend befunden worden fein. Wenn Hermes auf seiner Haltung beharren werde, werbe eS schwierig sein, die Verhandlungen fortzusetzen.
Paris, 17. Mai. Havas meldet: Der Vorsitzende der Reparatton»?ommission und der Borsitzenb« be» Ga- rantieansschusses haben gestern Poincare üfr-t bie ofti- ziöse» Msvrechnnqcn Bericht erstattet, die in den letzten Tagen zwischen Vertretern ber verbündeten Regierungen unb beut ReichSsinanzminister Dr. HermeS stattaefunbeni haben. Der erste Abschnitt bet eingeleiirten Verhaud- tungen betreffend die denische Antwort auf die Note der Kommission vom 13. Avril ist beendet. Der deutsch« Minister hat den Delegierten eine Reihe von Vorschlägen' unterbreitet, die den Gegenstand eingehender Prüfungen^ bildeten und Bemerkungen der Delegierten verursachten.' Diese Vorschläge betrefsen besonders, wie eS scheint,' die zwei wichtigen Punkte der Kontrolle der deutschen Finanzen und das Programm der neuen Steuern. In ossiziellen Kreisen will man über den genauen Inhalt des deutschen Entwurfs, der nur offiziös vorgelegt wurde, das strengst« Stillschweigen bewahren. Die offizielle Antwort des Reiches wird erst in einigen Tagen bekannt fein. Die Bemerkungen, welche die Verbündeten in der Kommission Dr. Hermes gegenüber machten, werben von diesem ber Berliner Regierung Übermittelt werden, unb wahrscheinlich wirb ber deutsche Minister, dessen Vollmachten durch die Weisungen, die er erdalter hat, beschränkt sind, sich bemühen, einige Abänderungen die von ihm verlangt wurden, zu erteilen.
Herabsetzung der deutschen EntfchSdtsungSver- pfllchtungeu?
Paris, 17. Mai. Die „Chicago Tribuns schreibt, in der Absendung ber französischen Antwort aus bie Wastzi.-gtoner Rote über die französischen Kriogsschulden bei Amerika, bie fast fcrtiggestcllt ge. wesen sei, sei plötzlich eine Verzögerung eingetrttnu Zwei neue Faktoren fetten den französischen Staab» punkt stapf verändert. Erstens wurde der Anleiheausschuß der ReparaiionSkommiision, der am 24. Mai in Paris zi'sammt'ntr.te, wahr'chnnlich eine Herabsetzung der deutschen Entschcd gungsv«:pslichtung?n Vorschlägen. Zweitens müsse ncttvenhigerweise die Kommission im Haag am 26. Juni die Bezahlung der russischen Kriegsschulden in Frankreich aus unbestimmte Z.it hi ir«rs schied en. weil Rußlanü nicht zahlen könne. Ter forr»-üe Aufschub werbe einen rege!rechten Präzedenzfall barstellen, der zwischen anderen Rv- gierungen geltend gemacht werden könne.
Tas Matt sprich: von einer neue-ümgs geplantent Herabsetzu/.g der deutschen Emschäd gu.ngsschulden auf. 70 bis 80 Milliarden Goldmart.
Die denlslhen Sachlieferungei».
PartS, 17. Mai. Tas Ministerium für die d«- fretten Gedicte Hai, obwohl das Wicsvabencr Abkommen noch nicht ratifiziert ist, den französifchen Geich»«