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1922
Nr. 88
Amtliches Verkündigungsblatt des Kreises Marburg.
Anzeiger für (bas früher kurhessische) Oberhessen
Marsrrrg
Imms-ag. dk-l 13. Aöktl
Ostermond.
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$or der CnWckmg über die deuW Note
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beamten geltend« Recht eingegliedert. Der junge zwanzigjährige Anwärter wird mit seiner Verpflichtung zu einer zwölfjährigen Dienstzeit zum unmittelbaren Staatsbeamten. Gegen etwaige Willkür bei den Kündigungen soll ein geregeltes Einspruchsverfahren schützen. Jedem Schutzpolizeibeamten steht der Ausstieg in all« Polizeioffizierstellen offen. Nach Ablauf einer
waren, dauerten den ganzen Tag und führten nach mühsamen Beratungen dazu, dass die Konfcrcnzlritung noch einmal die Verkündigung des Schiedsspruchs, di« für beute angesetzt toar. verschob und zwar aus morgen Nachmittag. Dabei darf es nicht mehr als ausgeschlossen gelten, daß der Schiedsspruch noch in letzter Stunde zu vermeiden sein wird, falls die Verhandlungen, die heute Nacht und morgen Vormittag fortgesetzt werden, weiter einen Verlauf nehmen, der den deutschen Unterhändlern die Zustimmung zu einer gütlichen Einigung ermöglicht.
beamten ist im wesentlichen den für die Wehrmacht geltenden Vorschriften nachgebildct, die für die ver-
Rat vor Ende dieses Monats in Genua zusammen- tritt. Seine Einberufung soll durch die Frage der deutschen Entschädigungen und durch die Ablehnung der Bedingungen des Entschädigungsausschusses durch Deutschland veranlaßt sein. Die Telcgraurme besagen weites Barthou habe gestern von Poincare ein sehr wichtiges chiffriertes Telegramm erhalten, über das eine Besprechung zwischen ihm und Lloyd George steit- gefunben habe.
fchiedensten Fälle des Ausscheidens eine weitgehende, den neuzeitlichen Auffassungen entsprechende Ver- sorgungsregelung borsehen. Seiner Berufstätigkeit entsprechend kommt dabei für den Schutzpolizribeamtcn in erster Linie die Verwendung in lebenslänglichen Polizeidienststellen, einschließlich der Landjägerei und der Kommunalpolizei in Betracht. Der Uebertritt
Sowjet-Militarismus. Der Vorsitzende des rusfl- schen Zentral-Erekutivkomitees Kalinin hat Auszeichnungen an einige Heerführer verteilt. Der Oberbefehlshaber Kamenew erhielt eine Gären« schutzwaffe, ebenso der Kommandeur der 1. Reitcr- annee Bud 1 ennY. Frunse und Woroschilow als Führer der ulranischcn bzw. dcr Südostsront erhielten goldene Ehrenfäbel.
Sos sweliätorateooelei.
Ber lin, 12. April. Der amtliche preußische Pressedienst schreibt:
DaS preußische Schutzpvlizeibeamtendesetz, das im Entwurf jetzt dem Staatsrat vorliegt, regelt die getunten Rechts- und VersorguugsvechÄtnisse der Schutzpolizeibeamten. Sie toerben in das für alle Staats-
Verlauf« der deutsch-polnischen Verhandlungen sich die schwierigste erwieS und wiederholt zu überraschenden Wendungen führte, steht vor ihrem Abschluß. Die Besprechungen, die nach dem gestrigen Abbruch der Verhandlungen heute auf Wunsch der zuständigen Mitarbeiter vom Bülkcrbunbssekretariat wieder ausgenommen worden
Lloyd Georges RüftungSpaus« abgeleugnet.
P a r t r, 12. April. Rach einer Havasmeldung Genua hat der englische Schatzkanzler Sir Robert Horne Henle offtztell die von der Pariser Presse Lloyd George zu geschriebenen Plane einer Rüstungspause von zehn Jahren für irrig erklärt.
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Pressestimmen.
Die Rede Dr. Wtrlhs. — BarthouS Niederlage.
Während die „Zeit" es billigt, daß Dr. Wirth sich I in seiner Rede ganz und gar tm Sinne Lloyd Georges I aus den wirtschaftlichen 'Standpunkt gestellt hat, kritisiert die .Deutsche Tageszeitung" diese Haltung. Gerade die dentsche Katastrophe hänge ta viel mehr von unserer politischen Vergewalti- öun6 als von rein wirtschaftlichen Fehlern ab. ES liege also durchans im deutschen Jntereste, wenn dkt Konferenz allmählich zn einer Würdigung des unlöslichen Zusammenhanges zwischen politischen unb wirtschaftlichen Fragen gelangen würde. Die Aufgabe der deutschen Vertreter sei es auf keinen Fall, davor zu warnen. Die übrigen Ausführungen Dr. Wirth» wirkten zum Teil wie eine fortgesetzte Verbeugung nach allen Seiten, eine Haltung, die nicht dazu beitragen könne, die Klarheit über die wahre Lage nnse- res mißhandelten Landes zu fördern. Das Blatt weist ferner aus den Widerspruch hin zwischen den Worten Llovd Georges von der Gleichberechtigung aller Völker nud den H a n d l n n g e n der Verbündeten, aus denen noch immer der Geist brutalster Gewalt und der Wille sprech«, das große dcitech« , Kulturvolk tote eits Negerkoloks? zu behandeln, w«
MW« in WM?
Paris, 12. April. Der „Matin" meldet, es scheine, daß ber Entschädigungsausschnß entschlossen ei, nicht sofort auf bie deutsche Note zu antworten. ?s sei tatsächlich unmöglich, die deutsch« Antwort den etzt in Genua befindlichen verbündeten Regierungen mitzuteilen, ba man damit Gasichr hntfe, die Frage der Entschädigungen ans der Konferenz mifzuwerfen, wie es die Deutschen wünschten, während dort eine derartige Erörterung ausgeschlossen sein solle. Dies cheine sowohl die An sich! Dubois' als auch die Ansicht englischen Vertreters Bradburh zu sein. Der Ent- chädigungsonsschuß würde also entschlossen sein, die -enbgiiltige Slntwort solange wie möglich anfzu- chieben. Es sei wahrscheinlich, daß er die deutsche Regierung -ersuchen werde, ergänzende Erklärungen zu- «geben, bie gestatteten, nicht schon jetzt gleich die Zwangsmaßnahmen vorzuschlagen, die er für notwendig halte. Es sei auch- möglich, daß sich der Ausschuß, indem er sich an den Wortlaut der Ent- cheidung vom 21. März halte, darauf beschränke, von der Weigerung ber deutschen Regierung Kenntnis zu nehmen, und daß er als äußersten Termin den 31. M ai abw artet, nm sich über die Verwirksictomg der Deutschland cmferlegten Resormen auszusprechen.
Wie „Oeuvre" mitteilt, wird der Ausschuß heute in offizieller Sitzung eine Entscheidung über bi« deutsche Rote treffen. Die Mitglieder seien in ziemlicher Verlegenheit. Sir John Bri»bury habe seinen Kollegen auseinandergesrtzt, daß es gefährlich und besonders inopportun sei, von den Verbündeten jetzt Zwangsmaß-
Konferenz doch stark verdunkeln.
Zunächst ist es angebracht, nach dem Abschluß bet E-sffnuuqssitzunq festzustellon, daß die Vereinbarungen, zu denen sich Lloyd Georg: in Boulogne mit Pomcare b'teil gesunden hat, in Genua als tatsächliche Grundlage der Verdmdlungen bekräftigt worden sind. Also kein Wort über die Entschädigungen, den Ariedensvertrag von Persaillcs, die Abrüstungen. Mit dieser Feststellung muß mau anerkennen, daß Frankreich in Bezug auf bit Beschränkung des BerHandsprogramms seinen Willen in Genua d u r ch g e s e tz t hat. Für btt Konferenz selbst bedeutet diese Einschränkung von vornherein eine L a h m im g der positiv schaffenden Konferenzarbeit. Bekanntlich haben dir Vereinigten Staaten ihre Mitarbeit in Genna abgclehnt, weil sie bei dem Widerstande Frank- reichs gegen dir gemeinschaftliche Beratung der wirklich brennenden Kernfragen sich von der Konferenz keinen praktischen Erfolg versprechen. Lloyd George und de Facta haben trotzdem auch aus der Eröfsnungskonsertnr ein hoffnungsvolles Lächeln gezeigt. Aber es war wohl mehr cin Diplomatenlächeln als ein Ausdruck innerer
Sii M Elch« in 8ml?
Genf, 12. April. Die Liauidationsfrage, die
Palast, um mit Lloyd George vor Eröffnung der Sitzung der Kommission für rusiische Angelegenheiten zn beraten.
Paris, 12. April. Der „Populaire" schreibt zum Zwischenfall Barthou-Tschitscherin, Barthou sei es durch ein dreimaliges Eingreifen gelungen, einen Skandal ber- vorzurufen und Frankreich zu isolieren. Er habe dadurch den in Washington begangenen Fehler verschlimmert Durch sein Eingreifen hab« er in den Gemütern aller Völker tiefer als je die Ueberzeugung verankert, daß das Frankreich de? nationalen Blocks sich systematisch jebtr Beschränkung der Landrüstnngen in Europa widersehen werde. Darüber hinaus habe er Trotzky ausgezeichnet« Gründe geliefert, seine Rot« Armee zu behalten. Der Sonderberichterstatter des „Er« Nonvclle" findet, daß einer der größten Erfolge be? Tages Tschitscherin zu« gefallen fei, der die Abrüstungsfiagt auf den Tisch geworfen und cmgebotcn habe, mit seinem eigenen Lande anzufangen. Barthon habe mit solcher Ungeschicklichkeit aeantwortet, daß Gerüchte der brutalen Ab-> lehuuug Frankreichs bereits Amerika und andere Länder durcheilen müssen. Wenn Lloyd George nicht gewesen wäre, der humorvoll den französischen Delegierten zur Seite oetreten sei, wäre cin ernster Zwischenfall entstanden, bei dem Frankreich nichts hätte gewinnen können.
Btt MdmOMm ta Mffi.
Paris, 12. April. Ein Berichterstatter des „Journal" in Genua will in großen Zügen den W-e« deraufbauplan kennen gelernt "haben, den die russische Mordming der- Konferenz uukersireiteN will. Die Sowjets erkennen vollkommen bie Schulden an, verlangen aber zeitlichen Aufschub. Sie verlangen außerdem volle wirtschaftli.ch« Freiheit und würben ein Gesetz erlassen, um bie Sicherung ber Kapitalien und der geschäftlichen Transaktionen zu gewährleisten. Sie verlangen keine Entschädigung für die Offensiven, die gegen sie unternommen worden seien, wenn man auch von ihnen keine Entschädigung verlange. Dauernde imb vollkommen« Konzessionen würden-nicht erteilt, sondern nur zeitlich und örtlich begrenzte für industrielle, landwirtschaftlich« Zwecke. Man werde besonder« Gerichte einsetzen, um Streitfälle mit Ausländern zu schlichten. .
Ueberzcuaung. . . .......
Aar liegt jedoch nicht die einzige Schwierigkeit. Es ist schwer, den russischen Sowr-teDelegierten hinter b-r Maske zn schauen. Man weiß nicht,.ob sie im stille« stsinverstänonis mit Frankreich bet Konferenz das Lebens- licht ausblasen wollen ober ob «uS ihnen der Haß gegen - -■ .. .. „ . ,, । die Macht spricht, die ihnen nicht not Polen, sonder«
zwolffahngen Dienstzett scheiden die , Polize.wacht-1 Es-He Generale mit weißer Garde auf den Hal,
meister in ber Regel aus der Schutzpolizei'aus. Dtc bat Sicher ist jedenfalls, daß zwischen Tschit- Möalichkeit einer späteren lebenslänglichen Ver-i s^rin und Barthou eine starke Spannung besteht, die Wendung, auch im Vollzugsdienst der Schutzpolizei, I dauernd explosionsgefährlich ist Sowjet-Rußland hat ist gegeben. Di« Dienststrafen sind bie gleichen wie I hiz jetzt noch an jedem Verhandlungstisch Angriffslust gebet den übrigen Beamten. Die Regirrungs- und Poli-1 zeigt und die Möglichkeiten, die Ihm die Beratungen itt zcipräsibenten als bie Träger der Dieustflrasg-cwalt I europäischer Oeffentlichftit boten, Pro^ganda auS- i”“cn bie Strafbefugnisse in bent Morn r zu W^isch^fiSsvndikaten finf-mgen zu lassen,' über
bestimmenden Umfange aus bi« Führer von Pviiz-i- in Genua vermutlich nähere Vorschläge hören
körpern übertragen. Die Versorgung der Schutzpo:iz?l- | Dagegen ist Tschitscherin offenbar von dem Willen beseelt, einmal vor einem weltpolitischen Forum mit offene« und versteckten Gegnern abzurechnen. Die deutsche Frage ist in ber -Eröffnungssitzung noch ganz im Hintergrund geblieben. Dagegen hat der russisch* Auftakt sofort eine Krisis heraufbeschworen. Wenn sie auch beigelegt wurde, so werden doch sicher noch weiter« folge«.
in einen anderen Beruf wird durch dir Gewährung von Berforguugsscheincn, von ein« bis dreijährigen lieber gangsgebührnissen nebst Ausgleichs-uschlägen, Kinder- bechilfen, einmaligen Uebepgangsbeihilsen und Umzugs- er.tschäbigungen erleichtert. Im Fall« der A n s i e d e - lung wird für den Versorgungsschein eine Kapital- abfinbung sowie Berufsauslsilbung gewährt. Bei 18- jähriger Dienstzeit kann Pensionierung wie bei Polizeiofiizieren ersolgen. Bei jeber Art von Dienst beschDigung weiten außerdem noch die Vorschriften des Reichsversorgunsgesetzes ergänzend in Kraft gesetzt. Di« Versorgung ber Hinterbliebenen ist nach denselben Grundsätzen aufgebaut. Das Inkrafttreten der Versorgungsbestimmung ist rückwirkend für den 1. Juli 1921 vorgesehen. Die lebenslängliche Anstellung der Schutzpolizeibeamten ist zurzeit nicht möglich. Eine grundsätzliche Bendernng dieser Verhältnisse wird durch die organisatorische Umgestaltung anarstrebi.
*■* Genua, 11. April. Nach dem Abschluß ber Eröffnungssitzung hat die Ausschnßarbrit begonnen. Die , Eröffnungssitzung hat bereits zur Genüge gezeigt, daß nahmen zu verlangen. Auch der französisch« Finanz-1 ber Weg für praktische Arbeit, bie nun beginnen soll, mit Minister de Lastrrhie habe die Ansicht ausgesprochen, I starken Hindernissen besetzt ist. ES wäre zMüel man müsse eine zuwartende Haltung einnehmen. gesagt, wenn man bebaupten wolltc daß der »ES 0 ' I hoffnungslos fet. Ohne Zwetfel hat bte ErSsfnungS-
Paris. 12. April. In ber heutigen Nachmittags- I timing auch erfreuliche Eindrücke hervorgemfen. Di« Uw sitzung des Entschädigungsausschusses einigten sich bie I varteclichkeit des italienischen Vorsitzenden hat bereit» Mitglieder grundsätzlich darüber, demnächst eine neue I ihre Probe bestanden. Ministerpräsident de Fact a Note an die deutsche Regierung adzuschicken. Ter Text hat dem sranMschen Delegierten Barthou ebenso stellt noch nicht endgüttig fest und soll - Laufe des d-S Wort abgeschmtten, dem ru s.s^n D l^ter^ Mutigen Tages fertiggestcklt werbeu. ^ bestätigt zurückkommen wollten. Im
W daß der Ausschuß au? der fruy.ren ^ord.rung be- übrjg?n fotw^ bie italienische Eröffnungsrede tote
stehen bleiben will. Deirtschlaud wird sich daher 1,,^ Mc be§ englischen Ministerpräsidenten von verpstichtet sehen, an den vorgeschriebenen Terminen, cinr.;. asfcukundigen Wohlwollen auch gegenüber Deutsch- nämlich am 15. April unb am 1. Mai, die Zah- 1 rnrtb nnb wenn man darin auch keine besonder«
lungen zu leisten, bk von ihm verlangt worden «Bevorzugung ober Gunst zu sehen braucht, so bciveiR e» finb. Diese betragen für den ersten Termin etwas über I doch, daß zwei der hauptsächlichsten Staaten der Brr- 18 Millionen und für den zweiten Termin fünfzig ! bünbeten den erust-n W-llen haben, auf dieser ^Eenr «in der Lösung der wichtigen Wirtschaft?fragen vorwärts z« Millionen G-ldmark. ■ . ; . ^mmen. Daraus ergibt sich wohl auf den ersten Eindruck,
—*---- . IM man auf das Aktivkonto dieser Konferenz immerhin
. ,, cm , A I Hoffnungen setz.'N dars. Aber weiter wird man mit seinen
SulommMitritt bts Obtrlten NM§ ? ^rt^n «« n. s.
J I günstigen Zeichen, die in her Eröffnuiigssidung vemerrvar
London, 12. April. (Havas.) Nachrichten aus I ^worben sind, stehen auch ungünstige gegenüber, btt Genua melden, -es sei möglich, daß ber Obe rft’c lauf die Eröffnungssitzung bereits ihre Schifften gewogen • - 1 Men und die den Ausblick in bie nächste Zukunft der
Die Ungarn bei Dr. Wirth.
Genna, 12. April. Heute hat der uugartsche Mi- »tfterpräsidcnt Graf B e 1 h 1 e n unb der ungarische Minister des Aeußern Banffy dem Rctckiskanzler rinen Besuch ab gestattet. Dr. Rathenau wohnte her Unterhaltung bet.
Ber IrouiölilMMt ZMeM
Paris, 12. Avril. Havas meldet aus Gen-ia. in kn französischen Kreisen der Konferenz glaube man nicht, daß ber Zwischenfall Tschitscherin in der öffentlichen Sitzung Folgen für die Zukunft der Konferenz haben werde, wenigstens nicht im Augenblick.
Die französische Vertretung hiclt gestern unter dem Vorsitz Bartbous eine Sitzung ab, um die von ihr zu be- klgende Haliuvg gemäß den von Paris im Laufe der Nacht eingegaugeueu Anweisungen zu prüfen. Am Schluß fctefer Beratung begab sich Barthou in den königlichen
MMMmt» I« Senne.
? Genua, 12. April. Heute Vormittag 10 Uhr hi! Itt erste Sitzung des Ausschusses für W i r t s ck a f t S - »ragen stattgefunden, für di« als Delegierte Rathenau unb Reichswirtschaftsminister S chm i d t, als stett- Dertrctende Delegierte die Staatssekretäre v. S i m s o n fcnb Hirsch benannt finb. Die Sitzung wurde in Vertretung des italienischen Handclsministrrs von dem itt Uenischen Delegierten Olivetti eröffnet. Er schlug >ot, als Vorsitzenden den Franzosm Colrat unb als Hessen Vertreter Seydoux zu wählen. Colrat Übernahm |en Vorsitz und schlug in gleicher Weise wie für den tdlen unb zweiten Ausschuß auch einen Unterausschuß für Mirtsihafts- unb Verkehrsfragen der österreichischen Nuch- jolgestaaten vor. Der tschecho-slowakische Vertreter wiber- ifhrach biesem Antrag, ebenso Polen, da» Unterausschü'si »ch Materien vorschlug. Der Vorsitzenbe legte Polln Nahe, diesen Antrag zurückzuziehen. Ars eine von Holland Angebrachte und von Norwegen und schließlich auch von Ungland unterstützte Anregung, den «einen Staaten in kefent Ausschuß mehr als vier Vertreter zu geben, toarix- heschlossen. daß die kleinen Staaten fünf Vertreter haben fß^len. Nach Unterbrechung der Sitzung wurden als Vertreter der flauen Maaten fünf Angehörige der Staaten Norwegen, Schweiz, Holland, Südslatvien und jrttfanb ernannt. Der Unterausschuß wird am Samstag M seiner ersten Sitzung zusammentreten.
Der Ausschuß, der zur Erörterung der Verkehrs« en gell genhe iten gebildet wurde, trat vormittags. iHv Uhr zum ersten Male zusammen. TheuniS-Bel- itzien würbe durch Zuruf zum Vorsitzenden gewählt. Von ikutscher Seite wurden als Delegierte Rathenau unb Schmidt, als Stellveciretcr die Staatssekretäre von -Eimson und Stieler benannt. An der Sitzung Geahnt Siieler teil. Im Verlaufe der Sitzung wurde ein Arbeitsausschuß eingesetzt, der einen Geschäftsplan «llsarbeiten soll. Dirsem Ausschuß gehören je ein Ver- toter Rußlands und Deutschlands, sowie aus Grund der 'Wahlen «n Vertreter Oesterreichs, Estlands, P.'rtn? :frtla, Polens und der Schweiz an. Ins Auge gesaßt ist 'hie Bildung mehreE"Unterausfchüsse, insbesondere, für Eisenbahnsragen unb für Binnen- und Seeschiffahrt. Auch to diese Ausschüsse werben die fünf einladenden Länder, ‘inner Rußland und Deutschland, sowie fünf der übrigen Länder je einen Vertreter entsenden. Der Arbritsaus- ^fthuß wird am Freitag, den 14. April, zusammentreten.
Vormittags fand im Edenhotel eine Sitzung deS für die Behandlung der russischen Frage gewählten Sach- »erstäudigenausschusses statt. An der Sitzung nahmen her ReichSkav.zlcr unb der Reichsministcr dcS AuSwärti- yn teil. ES wurde den Sachverständigen eine Denkschrift |er Kenntnis gebracht, die gestern in der Sitzung des ersten allgemeinen Ausschusses verteilt worden ist. i' In der ersten Sitzung des Finanzausschusses^ die yfterr. Nachmittag stattfand, wurde Sir Robert Horn« Vorsitzenden gewählt. Er erllärte, daß die Haupt« «nsgade darin bestehen werde, eine Stabilisierung dcr «kährung herbeizusühren. Sr schlug beim die Bildung totes Unterausschusses vor, der aus je einem Vertreter her fünf einladenden Mächte, ferner au» je einem Ver- totcr Deutschlands und Rußlands und schließlich aus vier Vertretern gebildet wurde, die in besonderer Wahl besinn ;nt werden sollten. Der Vorschlag wurde nach einem Segcuporschlag dcS französischen Delegierten gegen den Dm d.utscher und russischer Seite protestiert wurde, schließlich angenommen unb bie Sitzung aus heute vertagt.
Die deutschen «usschutzmitslteder.
Genua, 12. April. In bie einzelnen Ausschüsse p,d iolgenbe denlsche Herren entsandt worden:
Erster sknMßtz (für Rußland): Vorsttzender ». Mal tro h n. Dachverstöndlge: Baltrusch, Bernhard, Bücher, Tunow, Htkfierding, Melchior: v. Raumer und- »Issell.
Zweiter Ausschutz (Jinauzsvagen): Vorsibender ScyrStrer, Sachversländige: Bergmann, Bernhard, Erkelenz, Havenstetn, Htlfferding, Hagen, Melchior, v. Mendelssohn, Referenten: Dorn, Norden unb Nordhosf. , „ .
Dritter Ausschutz (Wirlschafts,'ragen): Vorsitzender: Hirsch, Siellverireiender Vorsitzender: Wetgrrt, Sachverftüsdtgc: Battrnfth, Bücher, Erkelenz Hagen, Hnü, Rostenberg, ErSmer, Ämter, Lübsen, v. Men- bLlssobn, v. Raumer und Wisfell, Referenten: Berger rmd Löwe.
Vierter Ausschus; (Verkehrsfragen): Vorsitzender Siieler, Sachverständtge: Bücher, Cunow, Hu«. Wbsen und Crömer.
Essen, 12. April. Reichstagsabg. Hue ist schwer erfranlt. Da Hue Mitglied der deutschen Abordnung in Genna ist, wird wahrscheinlich durch seine Erkraukunz to Ernennung eines anderen Vertreters nötig sein.