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Die Bevatung in Voulogne

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Facta ist ein besonderer Freund Giolittis, der selbst die Kabinettsbildung nicht übernehmen konnte, da sich ein erheblicher Widerstand der Volks- partei gegen ihn geltend machte. Er blickt auf eine lange Ministerlaufüahn zurück. Von 1892 ab war er unter Tittoni und Eiolitti verschiedentlich Zu- stizminister und Finanzminister sowie Minister des Znnern.

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1. Die Konferenz von Genna könne die in Frank- I reich feit dem Frieden unterzeichneten Verträge nicht! mehr in Frage stellen, allo nicht nur nicht den Dersailler I Vertrag, sondern auch die von Trianon, St. Germain I und Neuilly, deren volle klusrechteibo^tuna von den Staaten der Kleinen Entente verlangt werde. Auch könn- I ten Verträge wir der von Brest-Litowsk oder die. welche die ©otoktregimtng mit den von dem ehemaligen I Rußland ol>getrennten Staaten abgeschlossen habe, nicht I in Frage gestellt werden. In dieser Hinsicht sei auch der Artikel 6 deS Canner Beschlusses der ausdrücklich I erkläre: „Alle Länder müssen gemeinsam bk Lervstich- tung übernehmen, sich jeden Angriffes auf ihre Nachbarn I zu enthalten" formell festgelegt worden Hierdurch soll: I daS Reckt auf Zwangsmaßnahmen, namentlich etwa notwendig werdend« neue GebietSbesehnn-l gen in Deutschland, vollkommen gesichert! bleibe«. I

2. Könne in allgemeiner Form die Konferm; von I Genua den Ansprüchen der Verbündeten auf Entschädi-1 otingen keinen Mbruch tun: weder deren Höhe noch! ihr: Art könne dort in Frage gestellt werden. I

r S. Die Rechte des Völkerbundes sollen In Genua I nicht eingeschränkt werden. Diesem Organismus würden I die verbündeten Regierungen das Studium der Probleme, die der Genuaer Konferen; zu unterbreiten seien, über­mittelt haben, wenn Deutschland und Rußland ihm ange­hörten. (Nach dem Berichterstatter des „Malin" soll Frankreich durauS bereit sein, Deutschland und später auch I Sowjet-Rußland zum Völkerbund zuzulassen, da die I Gmuaer Konferenz dem Völkerbund, die erforderlichen I Grundlagen liefern werd«, um die politisch« Haltung I dieser beiden Staaten abzuwägen.) Gewisse Entschridun- I gen der Genuaer Konferenz könnten trotzdem dem Völ­kerbund zur Ausführung überwiesen werdm. Auf all« Fälle solle aber die Konferenz von Genua sich nicht zu einem ständigm Organismus ausbilden, der mit dem Völkerbund in Wettbewerb träte. Die Sowjetregierung könne aus der Tatsache ihrer Zulassung in Genua nicht auch schon ihre juristische Anerkennung als Regierung

Lfclgern. Was die russischen Schulden anbetreffe, so müsse I dir bolschewistische Regierung bk Staatsanleihen der I porausgegangenen Regierungen übernehmen. Das Vrcb- I lem btt europäischen Abrüstung werde in Genua nicht I zur Erörterung stehen, da Deutschland die im Versailler I Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen noch nicht voll- I kommen erfüllt habe.

I Daun bdxNtf der Sonderberichterstatter von Havas, 1 Lloyd George bei Poincare lebhaft daraus gedrungen

ttersckiedrner Parteien beraten, die sich mit.Ausbesserungen sstr die Beamten befassen. Der Hauptansschuß beantragt für das RechminaSjabr 1921 für außerordentliche Zu­wendungen für technische Beamte 80000 Mark und für N'lobnung von oberen und mittleren Beamten 388 700

Ausichußanträgen in allen drei Lesungen angenommen.

Der Gesetzentwurf zur Errichtung deS Landes- i-üiedsgerichts, das zu der Frage der Beamten- b-soldung notwendig geworden ist, wird in allen drei Lesungen angenommen.

Der Gesetzentwurf über die Erhebung von Zuschlägen zur Grundsteuer geht an den Grundsteuerausschuß.

Nach Annahme der Novelle zur Scliedsma^nsordnuna tu allen drei Lesungen vertagt sich das Haus auf den 6. Mär;, 2 Uhr nachm.

Die preußisch« Landtagsfraktion der Deutschen Volks­partei hat folgende Anträge eingebracht: 1. bas Staats- Ministerium zu ersuchen, Fürsorge zu treffen, daß auch die Geistlichen der evangelischen Landeskirchen in Gleichstellung mit den übrigen in Besoldungsgruppe 19 als Ansangsstellung eingestusten Beamten nach Besol­dungsgruppe 11 aufrücken: 2. das Staatsministerinm zu ersuchen, die Mittel zur Erhöhung bei Gehälter für Organisten und Kirchenbeamte vorfchußweise bereit« zustellen.

habe, daß er selber Frankreich, wenigstens in den zwei oder drei ersten Wochen, vertreten möge, da auch et, Lloich George, nicht die Absicht habe, längere Zeü rn Italien zu bleiben. ES sei also nicht unmöglich, daß Poincarö sich nach Genua begeben werde. Schließlich wrrd noch hervorgehoben, daß Poincars und Lloyd George auch das Problem de» französisch-britischen Schutzvertre^ ges in Boulogne anschnitten. Aus Mangel an Z«t sei man jedoch in eine eingehend« Verhandlung nicht einge- treten; anscheinend werde nunmehr eine einfache An­gleichung genügen, tun den englischen und den smnzöfii» scheu Standpunkt miteinander in Einllang zu bringen.

Die Abg. Frau Vöhl mann (D. Vpt.), Frau Leh­mann (Deutschn.) «nd Fran Wronka (Ztr.) wünschen Unterstützung der notleidenden Privatschulen.

Wg. Frau Dr. Wegscheider (So,.) spricht sich bagegen auS: ein Regkrungsverireter erklärt, PrivaS- ickulen könnten nur nach sehr sorgfältiger Prüfung unter­stützt werden, außerdem müsle diese Aufgabe in der Hauvtfach« den Städten überlassen werden.

Auf weitere Anfragen in der Einzelberatung erklärt Staatssekretär Becker, die Regkrnng strebe eine Ar­beitsgemeinschaft zwischen der deutschen Hochschule für Leibesübungen in Berlin und der preußischen Anstalt -'leicker Art i» Spandau an. Die Einrichtung eine? StaatskommissariatS für Leibesübungen sei nicht beab­sichtigt. .

ES folgt die Beratung des Gesetzentwurfs über die

Gewährung von Wirtschaftsbeihilfen, an die unmittelbaren Staatsbeamten und das Lehr- vchckonal. In Verbindun dgamit werden die Anträge

$05 neue WieMe Soöinett.

Rom, 28. Febr. Abgeordneter Facta unter­breitete dem König die Liste des neuen Kabinetts, i die der König billigte. Das Innere übernimmt Facta, das Auswärtige Schanze».

Das neue Kabinett fetzt sich aus acht Demokra- ten, darunter Facta und Schanzer, drei Mitgliedern der katholischen. Volkspartei, einem Mitglied der Landwirtspartei, einem Reformisten und einem Mitglied der liberalen Rechten zusammen.

Tas neue Kabinett findet in fast allen Blättern eine günstige Aufnahme. Die Blätter erklären, das neue Kabinett werde eine Kammermehrheit erhalt ten, da es von den vier Hauptparteigruppen unter­stützt werde.

Di« ,O>berhe!si!che Zeitun <" erscheint sechonml wöchentlich. — Bezugspreis monatlich »hu« Zustellung 8.50 9KL. durch die Poft 9.50 Mk. Für enefaUenSe Nummern infolge Streits ooer elementarer Treigniste kein Ersatz. — Verlag von Dr. T. Hitzeroth. — Druck der llniv^>Buchdruckerei von 3ob. Slug. Koch, Markt 21.13 — Fernsprecher 55, Poftickeckkonto: St. 5015 Slmt Frankiurt a. Main.

Die Zusammenkunft, die am Sonnabend statt, gefunden hat, ist von England mehr oder weniger liebevoll erzwungen worden. Pyincarä hat vorher durch die früher üblichen diplomatischen Roten Frankreichs Widerstand gegen die Konferenz von Genua in geschickt maskierter Form angemeldet. Das bedeutet letzten Endes die Durchkreuzung der wirtschaftlichen Sanierungspolitik, die Lloyd George im Jnteresie seines Landes anstrebt. Die beiden Ministerpräsidenten haben sich jetzt auf französischem Soben flüchtig ausgesprochen. Das öffentliche Echo ist in solchen Fällen selbstverständ. lich immer das gleiche: Herzliches Einverständnis, gegenseitiges Wohlwollen usw. Im Grunde ge- i nommen aber ist nichts geändert. Die Entwicke- lung wird unter Poincarä in dem bisherigen Sinne weitergehen. Und England wird einen schweren diplomatischen Kampf bestehen müssen, um gegen Poincarä da, Feld zu behaupten.

Wir merken in Deutschland schon jetzt diese Ent­wickelung an dem Rückschlag, der in der Erfüllung?. Politik eingetreten ist. Cannes sollte eine Etappe I auf dem Wege zur Revision unserer Verpflichtung I gen sein, Genua eine weitere Besserung bringen.

Tatsächlich hat sich n i ch t das Geringste ges ändert. Das Einzige, was man Deutschland zuge« steht, ist die Herabsetzung der Leistungen in Gold, j Umso gieriger aber stürzen sich dafür die Gegner

I auf die deutsche Produktion. Und wenn man die Leistungen, die wir in Gold und in Warenlieferun­gen in diesem Jahre aufbttngen müssen, zusammen- zählt, so wird man vergebens nach einer Herabmil­derung des Druckes suchen. Es wird so kommen, daß Namentlich die in der Kultur zurückstehenden „Sicger"-Staatcn sich Deutschlands Jndusttte zu. nutze machen. Die Tschecho-Slowakei und Süd« slawien werden sich auf Kosten Deutschland» «W»,

Me Mrtiü eoa 6em am 10. Wil.

Amtlicher französischer Bericht.

Paris, 25. Febr. Rach Schluß der heutigen, in Boulogne stattgefundenen Konferenz wurde fol­gender französischer Bericht ausgegeben:

Lloyd George und PoincarS hatten heute in Boulogne-sur-Mer eine Unterredung von mehr als drei Stunden flauer, in deren Verlauf sie mit grötz-

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Abg. Leid (Unabh.): Die von dem Minister aus­gesprochenen Grundsätze der Bestätigung sollten auch bei brr Anstellung von Rektoren an den Volksschulen gelten

Abg. Dr. Negenborn (Deutschn.): Bei bet Be­stätigung von Schulleitern muß lediglich dir Rücksicht «ns die Kinder maßgebend sein. Leute, die die staatlichen Grundsätze verneinen, haben keinen Anspruch auf eine fcrartigc Stellung.

i* Abg. Schalem (Komm.!: Die Deutscknationalen verneinen den Staat in seiner jetzigen Form auch. Wenn Stert Boelitz Experimente oblehnt, jo weise ich daraus Hin. daß er als Minister selber ein Experiment ist, und Mar ein seht übleS. _

Die Abg. Leidig und Dr. Schuster (D. Polksp.) beten für Entpolitisierung bei Schulen ein. , Abg. Dr. Negenborn (Deutschn.): Wir sind immer ftr Selbstverwaltung eingetreten. Wenn wir uns auch nicht zu der gegenwärtigen Staatssorm bekennen,. so bekennen wir uns doch zum Staatsgedanken und dattt-' -- bei dieser Angelegenheit an.

ter Herzlichkeit eine gewisse Anzahl augenblicklich . iU^ --------—- - . - • ,

zwischen den verbündeten gestellter Probleme be- Bielleicht werde ^"tare mch vor der Genms« Sv 'p-°-S-° w. Sie beiden P,emI-«mGe. («6en ÄÄÄ

sich besonders mit der Konferenz von E enu abe- ^^n, daß die Gülttgkeü des Vettrages über die schäftigt und find vollkommen dahrn abereinflelom= I tt<et Besetzung der Rheinland« »er­nten, daß politische Garantien geschaffen wer-Ixzögert werde.) Die beiden Ministerpräsidenten seien, den müßten, damit weder den Prärogativen des ,0 |ailt der Havas-Bettreter, zu dem Schlüsse gekommen. Völkerbundes noch den in Frankreich nach dem daß eine Einheitsfront der beiden Nationen am der

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Das höhere Schulwesen. I

10 7. Sitzungvom 25. Februar.

Das..Kapitel „höheres Schulwesen" wird wci- serberaten. I

j Finanzminister Dr. ».Richter schlägt vor, alle I Anträge, die mit Geldausgaben verknüpft seien, dem Ausschuß zurückzuwcisen, um zu prüfen, ob auch die er- I forderliche Deckung vorhanden ist.

Abg. Hänisch (Soz.) beschwert sich darüber, daß! einem linksgerichteten Lehrer ein Revers vorgelegt wor­den sei zur Abgabe einer Erklärung über seine politisch^ Richtung. Gegen solche Uebcrgriffe müsse vom Mini­sterium eingeschritten werden. I

i Auf eine Anfrage des Abg. Schalem (Komm.) er- I widert Minister Dr. Boelitz, die Frage der Schul- -büchet werde geprüft. Die in Frage kommenden Lese-1 büchet seien 1919, also unter einem sozialistischen Mini-1 sterium, vusgegeben worden. Die Vorlegung eines Redet-1 ft8 verurteile auch er.

Abg. Dr. Wildermann (Z.) fordert Vermehrung der Schulratstellen in Westfalen. I

1 Auf Anregung der Abg. Oelze (Deutschn.), Dr. I lkaehler (Deutschn.) und Dr. Waentig (Soz.) wegen Erhaltung der Frankeschen Stiftungen in Halle erwidert I ein Regierung Vertreter, die Stadt Halle habe ein Angebot I «ruf Uebernahme be.t Stiftungen gemacht, das gegenwärtig geprüft werde. Der Erhaltung bet Stiftungen wend: bie Regierung ernsthafte Aufmerksamkeit zu.

■ Auf eine Beschwerde des Abg. Hänisch (Soz.) er- toibert Minister Dr. Boelitz, er habe einem Sozial- bemokraten bett Antrag gemacht, in das Provinzialschul- | fctfcgium Berlin einzutreten, dieser habe aber ab gelehnt. Tin zweiter Sozialdemokrat sei aber nicht zu finden ge­wesen. (Zuruf von bett Kommunisten.) Ob ein Korn- tzmtnist geeignet gewesen wäre, könne er nicht beurteilen. Er (der Minister) habe versucht, bie persönlichen Ver­sprechungen seines Vorgängers einzulösen. Da ihm bie.' nicht gelungen sei, hab- er die Herren Günther unb Schepp Berufen. Mit persönlichen Versprechungen müsse aber ein Minister sehr vorsichtig sein. (Zustimmung)

i Abg. Dr. Wildermann (Str.): Wenn wir den jFrankeschen Stiftungen auch fern stehen, k haben wir doch Dolles Verständnis für die Erhaltung dieser histvttschen Schule und wollen sie erhallen.

< Es entspinnt sich dann eine längere Aussprache über He Bestätigung des kommunistischen Direktor- Groß Dom Berliner FriedriL-Gyntnasium, in deren Verlaus Vttnister Dr. Boelitz betont. Groß fei von den städti- ,-teen Behörden gewählt worden. Bei staatlichen An- -Halten müsse ein höherer Maßstab angelegt werden, itfg bei städtischen Schulen. „Wir machen keine Ex- -prrimente, die überlassen wir den Städten."-- Das troll- sjische Bekenntnis spiele bei der in Frage kommenden - Stelle keine Rolle.

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Die Gestaltung des bürgerlichen Unterrichts.

Im Hauptausschuß erllätte bei Beratung des Reichsivkhrhau.-balts Reichsminister Dr. Geßlec, die Führer des Heeres seien ein absolut sicheres, ver­fassungstreues Instrument in den Händen der Regie- rung. Niemals während der Zeit feiner Amtsführung sei das Heer den polittschen Maßnahmen der Regierung entgegengetreten ober habe in irgendeiner Weise die Politik der Regierung gehindert. Die Gerüchte über ein sogen. Krnmpensustem erklärte der Minister für lächerlich. Jeder halkvegs in militärischen Dingen Erfahrene wisse ganz genau, baß heute die Techält- nisse anders feien als im Jahre 1813. Die Bewaffnung vieler Teilnehmer ber Schlacht bei Leipzig fei bie Mist­gabel und bie Axt gewesen. Hentmtage gehöre, za einem Kriege das ganze Volk. Ohne Industrie, ogne Rohstoffe, ohne Mitarbeit des letzten Fabrikarbeiters ginge es nicht. Ein modernes Heer sei mit den Mitteln Scharnhorsts pnd Gneisenaus nicht zu schaffen. Abg. v. Gallwitz (D.-natl.) erklärte, die Entwicklung der Reichswchr im militärischen Sinne erfülle ihn mit Befriedigung. Den Gedanken, das Berufsheer ber I Reichswehr durch ein Mil-zMem zu ersetzen b gr"'ß er.

Dann wurde das Problem ber Gestaltung des I bürgerlichen Unterrichts im Heere beraten. Zunächst berichtete Abg. Weiß (Dem.) über die bisherige Ent­wicklung des Unterttchts. Es empfehle sich, den Unter« richt zu einer Berufsschvle s» zu gestalten, daß auf der Unterstufe eine Wiederholung und Ergänzung des Volksschulwissens stattsinde, daß danach eine Gabe­lung in einen allgemeinen bildenden Zug, in eine gewerblich-technische und in eine landwirtschaftliche Abteilung stattfinde. Die beiden letzteren Abteilungen würden zunächst bei den technischen und reitenden Truppen eingettchtet. Was die Beamtenbildung selbst anbetrefse, so fei eine solche für den privaten wie für den staatlichen und gemeiMichen Dienst ins Auge zu fassen. Daraus ergebe sich, daß bie allgemeine Abteilung Wittschaftsschule zu sein habe, die sich vom zehnten Dienstjahr an wieber nach den einzelnen arid» schastlichen Berufen gabele. Für den Unterncht komme das vierte bis zwölfte Dienstjahr in Bttracht. Tie übttgen Redner erklätten sich grundsätzlich mit den Darlegungen des Llbg. Weiß einverstanden. Auch Reichswehrminister Dr. Geßler hob hervor, daß bie Untcrrichtserteilung des Reichswehrministerium grund­sätzlich mit den Dattegungen des Wg. Weiß einver- standen sei. so baß, falls sich auch bet Ausschuß hierfür erhöre, eine Neugestaltung des bürgerlichen Unter- richts im Heere sofort in Angriff genommen werben 'könne. . .....^4.,- •

v^ionming von vurren unu hmlucit« m ■ vu» ww ,— ------ «n

Marf zu bewilligen. Dir Kerfw will die preußischen Frieden unterzeichneten Verträgen noch den Rech- Konftrem unerläßlich ser, um den ryres Pro- S« JÄ* ww " b" ee*hW“ “»

Di« Vorlage wird nach kurzer Ausspracke mit den

entflicht ex6 auswärtig« 80 Psg. nnseie topaitennteu«* aa« ecteomraa. Spät einlaufenbe oder bew Raum über */, Seth einneljmenbe »n» gen" n>tt betectiiat. «uh ber Tertlpaltenbrelte iu setze» und zu bereuen. Rteklamen betedinen wir die Sol.»3«iie mit 8.00 Mk. Aeder Rabatt gilt als Broebett °^Bei Äustunft durch die (tzeschäftsstelle und Dermtttlung der Ange- sateuxur. boie l Mk. Sondergebühr.

Marburg MM, dm 27. Mim Horn»»«.

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Bestich des englischen Königspaare» i« Paris?

Nach dem „Evening Standard" wird das eng­lische Königspaar Paris gegen Ostern einen offi­ziellen Besuch abstatten, der offenbar als Besiege­lung des Garantievertrages gedacht ist. ...*

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zester Zeit in London zufammentreffen, um die

mirtWaftlirfK« und technischen Fragen $n prüfen. Plan eine» »Ivjahrigen Frieden»-.

Die italienische Regierung wird ersucht, die Kon->«» * 8 * , _. «. ,

seien; von Genua auf den 10. « p r i l zusammen- London,25. Febr. Der zuberufen. Lloyd George unb Poincars haben sich erstatter des Dai^ Chronttle schreibt, iror P

in sehr freundschaftlicher Weise über die Fragen punkt von Lloyd George« Plan für Eenua sei verständigt, die verhandelt wurden, und die Ee-1 Schaffung eines zehnjährige nF witzheit erhalten, daß das Einverständnis zwischen in ganz Europa, um damit eine A t e m p a n | e England und Frankreich in allen internationalen herbeizuführen, in der der Wiederaufbau unter Fragen bald fruchtbare Ergebnisie zeitigen werde, nommen werden könne. Zn diesem Plan wurden I Sie haben besonders bie Ueberzeugung gewonnen, I sich sowohl die Verbündeten als auri) daß keine Schwierigkeit politischer Art die beiden feindlichen Nationen formell verpflichten, für diesen verbündeten Nationen daran verhindern wird, in! Zeitpunkt ihre gegenseitigen Grenzen zu ach en, sch vollem gegenseitigen Vertrauen an der wirtschaft-! aller Angriffe oder Angriffsplane zu en ha eni u lichen Wiederherstellung von Europa und an der sich ganz dem Werk des Friedens, der Stablllsie- Konsolidierung des Friedens zu arbeiten. rung der Finanzen, dem Handel und der Industrie

oerlasten und bie Rückreise nach Paris angetreten. I 1

110 Minuten später trat auch Lloyd George die |cai a3u 1 8 „

Rückreise nach England an. I Die vorbereitende Sachverftandigenkonferenz.

u «<_ «.» m v x Parts, 26. Febr. Nach einer Havasmeldung

kmzMkltes Mer die SelMW. ! aus London soll die vorbereitende Sachoerständi- P-incarSs P-ttttk erfolgreich? genkonferez für Genua, in englischen Kreisen eing--.

« . o,, _ ~ - ,i v gangenen Nachrichten zufolge, am 3. Marz in Lon-

PariS. SS. Febr Der Sonberbemcht«rsi-itkr der zusammentreten. Indessen werde die Bestim- Uzcutur HavaS meldet folget»« Ern^lheiien über bie |____° ' nnn hör qiiftim»