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Mitts«, 6tn 14. Stabt. 1925

Di« «Sbrrhrssischr Zeitung^ #*• scheint sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2 GM. aus- schließl. Zustellungsgebühr, durch di«Post2.25 DM.Für etwa infolge Streik«, Maschinend«fek1e ebet elementarer Ereignisse ausfallenbe Nummern wirb kein Ersatz ae» leistet. Verlag b. Dr. 5 Hitzeroth» Druck ber Unib.-Buchbruckerei b. Zoh. Auq. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher: Rr. 55. u. Nr. 666. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Nr. 5015. — Sprechzeit bet Redaktion bon 10—11 und

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Mrenbach leimt ab

Berlin. 13. Dez. Der Reichspräsident teilt Senie vormittag eine längere 1 >

redong mit dem Reichskanzler a.D. Febren- bach über die politische Lase in der Re- gierll'ngsbildung. Hierbei richtete er an Fehrenbach d ^"uge, ob er bereit wäre, den Auftrag znr Fübrnng der Berbandlungen über die Regierungsbildllng auf der Grund­lage der Groben Koalition zu Lbrrnebmen. Fehrenbach erwiderte, dab er sowohl aus per­sönlichen Gründen wie auch im S inblick auf die Auffasiung der Zentrumsfrak­tion nicht in der Lage fei, einen solchen Auftrag anzunehmen. Das Zentrum beab­sichtige nicht, die Führung bei der Regierangs- bildung zu übernehmen oder gar auf den Kanzlervosten Ansprüche z« erheben. Die Ablehnung gelte daher nicht nur für seine Person, sondern für das Zentrum über­haupt.

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Abg. Koch beim Reichspräsidenten.

fk. Berlin, 14. Dez. Die Blätter melden, daß der Reichspräsident heute den Führer der Demokraten. Koch, empfangen und ihm dir gleiche Frage vor­legen werbt die er gestern an den Führer des Zentrums Fehrenbach gericht hat.

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Str Wen tzes MchAniittfters Schleie

^Berlin, 12. Dez. (WTV.) Zu der Feststellung, datz Deichsminister a. D. Schiele nach den geltenden Bestimmungen auf die Gewährung eines Ruhegehalts einen klag­baren 2lnspruch hat, werden von zuständige! Stelle noch folgende Einzelheiten mitgeteilt: Minister Schiele diente einjährig und leistete zwei Hebungen von je 56 Tagen. Der De» ferve gehörte er infolge der Mobilmachung vom 15. 9. .1914 bis zum 30. 11. 1918 an. Er stand zunächst beim Landsturm-Batl. 9 und wurde am 7. 11. 1914 Adjutant des Ge­fangenenlagers in Wittenberge. Er kam am 22. 6. 1915 an die Front und gehörte bis zu seiner am 30. 11. 1918 erfolgenden Entlas­sung Frontformationen des Ostens (der Dje« men-Armee und der Armeeabteilung Scholh) an. Hiernach muhte bei der Feststellung feiner Pension die Militärdienstzeit wie folgt berechnet werden: Einjährigenjahr: ein Fahr, zwei Hebungen: 112 Tage. Kriegszeit: vier Fahre und 77 Tage. Aufgrund des Ge­setzes vom 4. 7. 1921 war vom 15. Sep­tember 1914 bis zum 31. Dezember 1914 als in der Heimat verbracht das H/.fache zu rechnen. Die Fahre 1915,1916. 1917 und 1918 (Aufenthalt im Kriegsgebiet) waren auf Grund des § 47 des Deichsbeamtengesetzes in Verbindung mit den Militärverforgungs- gesehen und den Ausfuhrvervrdnungen hierzu doppelt anzurechnen. Insgesamt ergaben sich also für die Berechnung der Militärdienstzeit neun Fahre und 243 Tage. Dazu trat die Zivildienstzeit als Minister vom 16. 1. 1925 bis zum 26. 10. 1925. 284 Tage sodah die zur Pension berechtigende Dienstzeit insgesamt 10 Fahre und 162 Tage betrug. Diese Fest­setzung erfolgte wie in allen Fällen der Ver­setzung von Beamten in den Duhestand von Amts wegen und zwar erst, nachdem Schiele aus dem Amte ausgeschieden war. Er selbst hat die Pensionszahlung weder bean­tragt, noch sonst darauf irgendwelchen @ t n f l u 6 genommen.

Schiele stellt seine Pension den Kriegs- blinden zur Perfügnng.

Fm Reichstag teilte der Abgeordnete Dr. Koch-Düsseldorf (Dntl.) mit, dah Minister a. D. Schiele, der sich stets gegen die ülnzeitgemähheit der jetzigen Bestimmungen über die Duhegehaltbezüge der Minister ausgesprochen habe, die ihm zustehenden Bezüge der Organi­sation der Kriegsblinden zur Verfügung stelle. Minister Schiele lege Wert daraus, auch jetzt schon in feinen Be­zügen nicht besser gestellt zu sein, als eS kommende neue Bestimmungen festsetzen würden. . . . ■ .........

Tschitscherin in Paris

Mttlmb - AbrWimg - SicherWWki mb Rußland

Tschitscherin abermals bei Briand

Paris, 13. Dez. $rtu»b empfing gestern morgen den russischen Außen- kommissar Tschitscherin und den Sowjet- botschafter in Paris, Rakowski.

Das „Journal" teilt über die gestern zwischen Briand und Tschitscherin geführte Unterredung folgendes mit: Alle zwischen den beiden Ländern schwebenden Fragen seien zur Sprache gekommen. Für Mittwoch sei eine neue Besprechung vorgesehen. Tschitscherin und Rakowski würden sich als­dann nach Moskau begeben, um der Sow­jetregierung Bericht zu erstatten. Rakowski würde erst gegen Mitte Januar nach Paris zurückkehren, dann werde die große Aus­sprache beginnen. Die Fragen, die zwi­schen Frankreich und Sowsetrußland zv regeln seien, seien juristischer, wirt­schaftlicher und politischer Natur. Französischerseits würden zwei Punkte als wesentlich betrachtet: Zunächst eine gerechte Regelung der Rechte von Besitzern rus­sischer Wertpapiere und der ge­schädigten französischen Interessen In Ruß­land. Andererseits betrachte Frankreich den Wiedereintritt Rußlands in die europä­ische Politik als untrennbar vom auf­richtigen Willen nach WiederauSsöh- nung. Dieser Wille müsse sich darin bc künden, daß Rußland die Umtriebe, die eS unter dem Deckmantel der dritten Inter­nationale fortgrführt habe, aufgebe. Das Blatt erinnert an das Mißtrauen der Bol­schewisten gegen den Völkerbund und die Abmachungen von Locarno. Es bemerkt, daß b:-e großen Gchwierigkei te n offen­sichtlich darin bestünden, die Politik neuer aufrichtiger Mitarbeit Rußlands mit der revplutiynären Strömung Sowjetrutzlands in Einklang zu bringen., Die russische Re­gierung müsse beweisen, daß sie fähig sei, diese Politik zu realisieren. Davon hänge der Erfolg der Verhandlungen ab, von denen man bisher lediglich sagen könne, daß die Staatsmänner sie mit einem ernsten Meinungsaustausch eingeleitet hätten und von gutem Willen beseelt seien.

Londener Amßrrmgm

ShWttto

London. 14. Dez. In einer Unter­redung mit einem Vertreter des „Obser­ver" erklärte Tschitscherin u. a.: Rußland hat wiederholt seine Bereit­schaft zum Ausdruck gebracht, seinen Gläubigern entgegenzukommen, um eine Regelung der Schuldenfrage yt

vereinbaren. Rußland wünscht eine so­fortige Regelung der Verbindlichkeiten mit England, was ich auch in Berlin Bot­schafter v. Abernon gegenüber zum Aus­druck gebracht habe. Eine solche praktische Lösung aller Streitfragen zwischen Ruß­land und anderen Staaten würde zur För­derung einer allgemeinen Befriedung bei­tragen.

Eß sei nicht einzusehen, warum Rußland zur Erreichung dieses Zweckes in den Völkerbund eintreten soll. Rußland ist jedenfalls der Ansicht, daß der Völker­bund in seiner heutigen Zusammen­setzung kein wirkliches Friedens- i n st r u m e n t ist und verwirft vor allem die Dölkerbundsmaxime hinsichtlich der Anwendung von Zwang gegen einzelne Staaten. Im übrigen könnten die ständigen Aufforderungen gewisser Völkerbnndsmitglieder an Rußland dieses zum Eintritt in den Völkerbund umso­weniger ermutigen, als sie gerade von Ländern ansgehen, die alle r ü s s i s ch en Vorschläge zur Herbeiführung eines gegenseitigen Einvernehmens bisher a b - lehnten und sich fortdauernd im Besitz ussischen Gebiets befänden.

Was die Frage der A b r ü st u n g an- geht, so wird sie schwerlich praktisch gelöst werden können, solange die sogenannte Sicherheit als ihrs Vorbedin­gung genannt wird. In einer Moskauer R«ds Hst der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare ein eindeutiges Angebot gemacht, daß Rußland unter der Voraus- setzung einer allgemeinen Abrüstung nicht nur seine Streitkräfte auflösen, sondern auch seine Kriegsindustrie abschaffen will und ferner erklärt, daß Rußland bereit fei, jedem Versuch einer auch nur teilweisen seine vollste Unterstützung zu geben. Diese Erklärungen sind keine bloßen Phrasen ge­wesen. Rußland ist wirklich bereit, auf jeden Eroberungskrieg zu verzichten und hält Heer und Flotte nut zur Verteidi­gung aufrecht.

Ueber seine Ansicht hinsichtlich der Ver­träge von Locarno sagte Tschitsche­rin schließlich: Wir betrachten den Pakt von Locarno immer noch mit Miß­trauen. Locarno ist vielleicht ein An­fang, aber was für ein Ende sei, das kann erst die Zeit offenbaren.

Wtbtt Reichstag

Berlin, 12. Dez. 2m Steuerau»- schätz des Reichstages wurde die Senkung der Lohnsteuer verbandelt. Die Reichs- regierung schlug vor, vom 1. Januar 1SB6 ab den abzugsfreibleibenden Einkommers betrag, der bisher 960 Reichsmark betrug, auf 1200 Reichsmark zu erhöben.

Die Aussprache ergab, datz der Ausschutz in seiner Mehrheit das Ziel der Senkung der Lohnsteuer nicht nur dadurch erreichen wollte, dah der steuerfreie Lohnbetrag von 80 auf 100 Reichsmark monatlich erhöbt wurde, sondern datz auch noch die Kinderrrmätzigan- gen weiter erhöht würden. Sie Er­höhung der Kinderermähigung hatte der Reicher»! nicht fü- richtig gehalten. Trotzdem beschloß der Ausschuß, sowohl den steuerfrei bleibenden Lohnbetrag wie auch die Kinder- ermätzigungen zu erhöhen.

Die betreffenden Paragravhen erhielte in­folge dieser Beschlüsse folgende Fassung:

Bom Arbeitslöhne bleiben für den Arbeit­nehmer 1200 Reichsmark jährlich vom Stener- abzug frei. Zur Ausgleichung an die 9ch ans bc* Senkung der Lohnsteuer ergebenden A.n- derungen ist das Einkommensteuer­gesetz folsendermatzen geändert worden:

Die Einkommensteuer wird nicht festgesetzt, wenn die Einnahmen des Steuerpflichtigen weniger als 1300 Reichsmark im Zaire betra­gen. Der Betrag von 1300 =M. erhöbt sich für die zup Haushalt dr» Steuerpslichiigen zah­

lend« Ehefrau und die zu seiner Haushal­tung zählenden minderjährigen Kinder um folgende Beträge: Für die Ehefrau um 100 Reichsmark, für das erst« Kind um 100 Reichs­mark, für das zweite Kind um 180, für das dritte um 360, für das vierte um 540, für das fünfte und jedes folgende Kind um je 720 Reichsmark.

Die Erhöhung der Kinderermätzigun- gen wird durch folgende Aenderungen durch- geführt: Nutzer den bezeichneten Beträgen bleiben für die zur Haushaltung des Arbeit­nehmers zählende Ehefrau sowie für jedes zu seiner Haushaltung zählend» minderjährige Kind je 10 vom Hundert des Arbeitslohnes, der über die steuerfreien Lohnbeträge hiaaus- gebt, vom Steuerabzug frei.

Der Ausnahmezuftand in Bayern aufgehoben, fk München, 14. Drz. Nach einer halb, amtlichen Meldung der Korrespondenz Hofs- mann hat dar Gesamtministerium mit Ver­ordnung vom gestrigen Tage den Aus­nahmezustand über Bayern aufge. hoben: Für Versammlungen und Umzüge unter freiem Himmel gelten nunmehr unein- geschränkt die Vorschnsten der Reichsverfassung und das Reichsvereinsgesetz.

Roch tont entWnng in der MWfrage

Paris, 12. Dez. Nach einer Mitteilung aus Genf erwarten die Türken honte neue Instruktionen ans Angora. Und«« hält fein Kompromiß aufrecht, wonach die Türken die Stadt Mossul selbst erhalten sollen. Für den Fall, daß Unbett bei dieser Ansicht bleiben sollte, wird sich der Völker- bnndsrat darauf beschränken, eine bloße Empfehlung zu geben. Man hat heute Hoffnung, daß doch noch in letzter Stunde ein Ausgleich zwischen beiden Par­teien herbeigeführt wird. Man bringt hiermit in Zusammenhang, daß Towfik Ruchdq Beq seine Abreise nach Paris, die gestern beschlossen war, auf« geschoben hat.

Zu Genf verlautet, daß die Türken 50000 Mann an der Grenze des Wilajets Mossul konzentriert haben, wäh» rend die Engländer eigentlich nur über 8000 Mann verfügen können. Für die Engländer kommt zwar weiter noch die Zrak-Armee in Frage, die 25000 Mann stark ist, aber man zweifelt an ihrer Zuverlässigkeit und vor allem an ihrem militärischem Wert.

London, 14. Dez. Nach einer Agen­turmeldung aus Konstantinopel kritisieren die türkischen Blätter in ihren Kommen­taren zur Mossulfrage scharf England» Haltung in Gens. In einem Artikel wird erklärt, die Türkei werde sich genö­tigt sehen, Mossul nicht durch die Ver­mittelung des Völkerbundes, sondern mit Bajonetten zu nehmen.

In einem Leitartikel des „Observer" wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, dah der Völkerbund eine Entscheidung über die Mossulfrage noch 3 Monate aufschiebt und daß in der Zeit direkte Verhand­lungen zwischen den interessierten Mächten geführt würden. WaS die Forderung einer „sicheren Grenze für den Irak" anlangt, so handelt es sich hier, sagt das Blatt, um Vorkriegsausdrücke. Nicht der Besitz eines Gebirgskammes, sondern gutes Einverneh­men verbürgt in Wahrheit Sicherheit.

Abreise des türkischen Autzenministers.

Sens, 12. Der. Der türkische Minister des Arutzern Zerofi, Ruschdi Bey ist mit dem Nachtschnellzug nach Paris absereist, um mit dem dortigen türkischen Botschafter Fethy Bey zu verhandeln. Die türkische Dele­gation erklärt, dab der Aubenminister in einigen Tagen zurückkehreu wird.

Genf, 13. Dez. General Laidoner erklärt zu den Gerüchten über Truppen« Verschiebungen in der zur Türkei ge« hörenden Gegend nördlich des Mossul- g e b i e t e s, er habe kurze Zeit vor seiner Abreise den Aussagen der Grenzbewohner entnommen, daß von außerordentlichen militärischen Maßnahmen, die auf ein kriegerisches Borgehen schließen, nichts bekannt geworden sei.

eint türkische Erklärung

Genf, 12. Dez. (WTB.) Die türkische De­legation übergab heute abend 8 Uhr der Presse eine Erklärung, in der sie bä Behauptung zurückwejst, daß sie sich geweigert habe, der Einladung des Trelerkomstees zu einer Vermittlung Folge zu leisten, und daß diese Vermittlung infolge der türkischen Weigerung gescheitert sei. In der Erklärung, die zum ersten Mal einige dokumentarische Angaben über den Gang der hiesigen Mossulverhandlungen ent­hält, &ei6t es u. a.: In der Sitzung vom 8. Dezember hatte die türkische Delegation den Völkerbundsrat gebeten, seine Vermütlungs- rolle zu erfüllen. Unter Ueberaehung dieser Bitte glaubte bet Rat die Schieosrichter­rolle übernehmen zu müssen. Die türkische Delegation hatte daraus erklären müssen, baß ihre Vollmachten zu Ende sind. Seither mußte sie bei jeder Gelegenheit wiederholen, daß sie an den Zusammenkünften der Ratsmitglieder, die sich p»ls Schiedsrichter betrachten, nicht teilnehmen könne, solange nicht die allein da. für zuständige türkische Nationalversammlung sich übet die Stellungnahme des Rates ausge­sprochen hätte, die eine Frage ber Souveränität berührt und die gemäß Art.. 15 des Völker.