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,>tt ^Odrrhkssisch- Zktlung" er- djfiitt sechsmal tvöchentlich. Be- monatlich 2 GM. auf- fäliefel. Zustellunqsgebübr, durch tie<jjcft2.25 GM.sfür ettoa infolge gtteit«. Maschinenvefektr oder tkwentattt Ereignisse auofallend« Auvnaern wird kein Ersan ae» leistet. Verlag 6. Dr. 5 KiKeroth, ©nii der Unib.-Vuchdruckerei v.
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zur RrgirrunsSbildung
0»$. Berlin. 9. Dez. Aus Einladung des Wg. Koch-Weser (Dem.) und Fehlen »ach (31t.) traten heute tm Rcichstagsge- jöude die Vertreter der für die grobe Koalition tu Betracht kommende« Parteien zu riner ersten Sitzung zusammen. Anker den Einladenden nahmen an der Sitzung noch teil: Die Abgeordnete« Marx (Ztr ), Dr. S ch o lz (D. Vvt.). M ii l l e r-Franken (So,.), Leicht lBaor. Bv.) und Drewitz (Wirtsch. Bgg.). Wie wir hören, unterhielte man sich nach einleitenden Ausführungen der Abgeordneten Koch und Fehrenbach über die Fragen, die dir ,rohe Koalition ermöglichen oder ihr ent ,egenstehen. Die Fraktionen sollen sich selbst mit der Frage beschäftigen.
Bei den Fraktionen besteht der Wunsch, da' der Reichspräsident, gleichviel, wie fttzt die Verhandlungen über die Koalition «vgeben. zunächst e,ne Persönlichkeit «it der B i l d » n g der R e g i e r u n « beauftragt, die dann am besten in der Lage seia würde, als gegebener Mittler zwischen den Parteien zu wirken.
Berlin, 9. Dez. Die sozialdemokratische Reichstagssraktro» y* schästigte sich beute in einer Sitzung mit ve: Regierungskrise. 2m Anschluß an einen Bericht des Fraktionsoorsttzcnden Abgeordneten Müller- Franken entwickelte sich eine lebhafte Aussprache. Rach vierstündiger Dauer wurde die Weiterberatung auf eine neue Fraktioassitzung vertagt, die morgen unmittelbar im Anschluß an die Plenarsitzung ftattfinden soll.
Berlin, 9. D.z. Stach oer Plenürirtzung hes Reichstages am Mittwoch traten die Fraktionen der Sozialdemokraten, !>es Zentrums, der Deutschnarionalen, oer Demokraten und der Bayerischen Bolkspartei zu Sitzungen zusammen. , .,
In der Sitzung der Zentrumssraktlon berichteten die Abg.. Marx und Fehrenbach über die Sitzung des interfraktionellen Ausschusses, der sich mit der Frage der Möglichkeit der großen Koalition beschäftigt hatte. Die Fraktion nahm die Berichte entgegen, ohne aber einen Beschluß zu fassen. Der Abg. Esser gab dann einen ausführlichen Bericht des soz.alpolituchen Ausschusses zur Ertverb-losenfrage. Der Ausschuß wird in seiner Sitzung am Donnerstag die Entscheidung über die vorliegenden Anträge auf Erhöhung der Erwcrbslosensürsorgc treffen.
Auch die Rcichstagsfraktionen der Demokraten und der Deutschnationalen behandelten die Erwcrbslosensrage, die nach ihrer Erledigung im sozialpolitischen Ausschuß möglichst bald in einer Vollsitzung des Reichstages besprochen weiden soll.
VeslerreA und Ungarn vor dem Wkerdimd
E e n f, 10. Dez. Außer der Danziger Angelegenheit erledigte der Rat gestern nachmittag eine Reihe anderer Punkte der Tagesordnung, darunter als wichtigsten die Berichte über die finanzielle Sanierung Oesterreichs und Ungarns, einige Mandatsfragen und eventuelle Revisionen in der Behandlung von Minderheitsbeschwerden. Chamberlain, der Berichterstatter für Oesterreich, betonte die drin- Et Notwendigkeit, daß Oesterreich seine Ab- ibiete in den Nachfol^-staaten wieder ge- t werden, weshalb der Rat diese Staaten aufsordert, Abkommen zur Erleichterung der Handelsbeziehungen zu treffen. Eeneralkom- Aissar Zimmermann beglückwünschte Oesterreich hu den Erfolgen der letzten Jahre.
Der Bericht über Ungarn bezeichnet mit lebhafter Anerkennung di- Fortschritte Ungarns m seinem Wiederaufbau. Im Auftrage von Generalkommissar Smith erklärte dessen Vertreter Tyler, daß der finanzielle Wiederaufbau Ungarns bereits soweit gediehen sei, daß man mit dem Zeitpunkt rechnen könne, wo der Rat seine Aufgabe als erfüllt bezeichnen könne. Neben einem Hinweis auf die Möglichkeit eines weiteren Beamtenabbaues in Ungarn betonte auch Tyler die Vetwendigkeit des Abschlusses von Handelsverträgen.
Mandatsfrage« i« Genf.
fk. Senf, 19. Dez. Unter de» vom Rat behandelten Mandatsfragen verdient beson- sonderes Interesse die Stellungnahme zu dem bo» der deutsche« Regierung vor einiger Zeit geltend gemachten Einspruch gegen die Ge- tetzesmaßnahmen Belgiens i« dem
Die Inflation in Franttrich und Wen
Lrhöhuna kor «ttuWwtotiM nm 19« 1.
fk. Paris, 19. Dez. Der Oberverwaltungsrat der Eis:' '.ihn hat gestern z« der im Gesetzentwurf Lou^eurs vorgesehenen C.Höhung der Eisenbahntarise Stellung genommen. Das Defizit für do- ' ‘ de Budgetjahr betrage etr r 799 Millionen Franken und werde für das Berichtsjahr 1926 auf et a 915 Millionen geschätzt. Der Oberverwaltnngsrat schlug daher eine Erhöhung der Eisenbahntarife um 199 Prozent vor. Das bedeutet, wie die Presie kurz meldet, im Hinblick auf die Vor- Iriegstarife eine Erhöhung von 129 Prozent für die erste Wagenklasse, um 39 Prozent für die zweite Wagenklasie und 49 Prozent für die dritte Wagenklasse. Auch der Tarif der Postpakete soll etwas erhöht werden.
Protest des Allgemeinen Arbeiterverbandes gegen die Inflation.
Paris, 19. Dez Der Berwaltungsrat des Allgemeinen Arbeiterverbandes (C. Q. T.) nahm Dienstag abend zu der durch die Loucheurschen Fmanzgesetze geschaffene« Lage Stellung und faßte eine Entschließung, in der er sich gegen jede Inflation wendet, da dadurch nur die Kaufkraft der Arbeiterklasse herabgedrückt werde. Es wird die Schaffung einer nationalen Stelle für die Preisbildung zum wenigsten für die lebensnotwendigen Gegenstände gefordert, ebenso die Organisation des Lebensmittelhandels durch die Gemeinden, ferner die Ausdehnung der Staatsmonovole auf die Versicherungen, die Znckerrakfinierie» und auf die Bewirtschaftung des Petroleums und des Benzins.
Masienverhaftungen von Devisenspekulanten in, Krakau.
TU. Warschau. 9 Dez. Aus Krakau wird gemeldet, daß dort die Polizei 156 Dollarspekulanten verhaftet hat. Es bandelt sich um Leute aus Lodz, Kattowitz, Posen und anderen gröberen Städten Polens.
Untersuchung der polnischen Wirtschaftslage durch England.
Danzig, 9. Dez. Die englische Sandels- institution „British Trabe Corporation", die eine Zweigstelle in Danzig besitzt, ist von „..glischen Fi.^nzkreisen beauftragt worden, die Wirtichaftslage in Polen zu unter
suchen. Der Auftrag steht im Zusammenhang mit den Anteihebemühungen der polnischen Regierung.
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Aus der französischen Kammer.
fk Paris, 19. Dez. Heute vormittag begann die Kammer die Diskussion des Budgets des Außenministeriums. Die syrische Frage wird bei den Interpellationen über die Ereignisse in Dschebel Drus anfgerollt werden die marokkanische bei Beratung des Budgets des Kriegsministeriums und der Vertrag von Locarno im Verlaufe einer Sonderdebatte über die Ratifizierung der Abkommen von Locarno. Ein Gesetzentwurf über die Ratifizierung soll von der Regierung eingebracht werden.
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Sie Miste Evfonage-AWre
Paris, 9. Dez. Zur Angelegenheit der Verhaftung der drei englischen Staatsangehörigen in Paris, die unter dem Verdacht der Spionage stehen, berichten die Morgenblätter übereinstimmend, daß gestern in der Verkaufsstelle für Radioapparate, die die Engländer unterhielten, eine Haussuchung vorgenommen wurde, bei der zwei Koffer gefunden wurden die der verhafteten Spionin Marthe More u i l gehörten, sowie ein Koffer des L e a t h e r, die sämtlich beschlagnahmt wurden. Eine funkentelegraphische Sendestation, die man vermutet hatte, sei nicht vorgefunden worden, doch habe man eine Liste französischer Flieger unter den Papieren, gefunden Aus der Tatsache, daß die Prüfung der Bücher ergab, daß die Einnahmen des Geschäfts nicht beträchtlich waren, schließen verschiedene Blätter darauf, daß die Engländer von anderer Seite He notwendigen Mittel erhalten hätten. Einige Blätter, unter ihnen das „Petit JournaI“, kritisieren, daß Fisher bereits am Freitag voriger Woche vernommen worden sei, daß aber erst gestern eine Haussuchung vorgenommen wurde, so daß kompromittierende Schriftstücke inzwischen hätten vernichtet werden können. Nach einem vom „Echo de Paris" veröffentlichten Bericht soll Marthe Moreuil versucht haben, sich Unterlagen über die Konstruktion eines Wasserflugzeugs mit 5 Motoren zu verschaffen, das ein bis jetzt unbekanntes, streng geheim gehaltenes Modell darstelle.
belgischen Mandatsgebiet Rnanda-Urun- d i. Der von dem schwedischen Außenminister Unden erstattete Bericht schlie.1 mit der Bemerkung. daß die Eesetzesauslegung, die der belgische Vertreter gegeben bat, zur Zerstreuung aller Befürchtungen ausrricht, die bezüglich einer versteckten Annexion dieses Ee biets entstehen konnten, und daß daher der Rat berechtigt ist, sich mit der Entgegennahme der gegebenen Erklärungen nnd Zusagen zu begnügen.
G e n f, 9. Dez. Der türkische Außenminister Tewfik Rückdi Bey verläßt am Donnerstag oder Freitag Eens, um nach Angora zuriickzu- fehren. Die übrigen Mitglieder der türkischen Delegation mit Mumir Bey an der Spitze bleiben jedoch noch in Genf, um dem Dreierkomitee und dem Völkerbundsrat für weitere Verhandlungen zur Verfügung zu stehen. Von türkischer Seite wird betont, daß bei der Aufnahme sol-
r Verhandlungen der Völkerbundsrat als mittler auftreten müßte.
Lord Cecil zur Abrüstungsfrage.
London, 10. Dez. Lord Cecil erklärte dem Genfer Sonderkorrespondenten Reuters, die Aussichten in der Abrüstungsfrage seien hoffnungsvoll, aber von einer neuen Abrüstungskonferenz sei man noch weit entfernt. Gegenwärtig müße man die Grundlage prüfen, auf der eine solche Konferenz abgehalten werden könne. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und England, die nie sehr beträchtlich gewesen seien, seien jetzt im wesentlichen beigelegt.
Das neue tschechoslowakische Kabinett.
fk. Prag, 19. Dez. Der Präsident richtete an den früheren Ministerpräsidenten Swel.la zwei Handschreiben, dessen erstes die Enthebung des Außenministers vom Amte und das zweite die Ernennung des neuen Kabinetts betrifft. In dem neuen Kabinett bat das Präsidium S w e b l a (Agrarier) das Aeubere Dr. Beuesch (Nationalsozialist) inne.
gmmnihbe Aussen in tot MlinWmei
Tokio, 19. 3)ej. Das Hauptquartier der 19. Division ist von Liaoyang, das 69 Meilen südlich Mulden liegt, nach Mulden verlegt worden. Ferner find ein Infanterieregiment und eine Batterie aus Port Artbur sowie eine Schwadron aus Hungtschuling (159 Meilen nördlich von Mulden) nach Mulden beordert worden.
Kämpfe in Nordchina.
Tokio, 9. Dez. Reuter meldet: Den Berichten des Kriegsamtes zufolge treffen in Mulden zahlreiche Flüchtlinge ein. Die Stadt ist jedoch noch in der Hand Tschang Tso lins, dessen Truppen die Liau-Ho-Linie halten und nach Eintreffen weiterer Verstärkungen in etwa einer Woche den letzten Versuch zur Verbesierung ihrer Lage machen wollen. Wie aus Peking gemeldet wird, rücken die Truppen Kvo Sung- lings langsam vor. Der Eisenbahnverkehr zwischen Peking und Tientsin ist gestört. Der Gouverneur von Tschili Li - Ching - lin be bauptet, zwei Kuo Nin-tschuna-Brigaden in der Nähe von Matschang geschlagen zu haben
Der Rückzug Tschang-Tso-lius.
Tokio, 9. Dez. Nach den letzten amtlichen Mitteilungen wird erwartet daß die Armee Kuo-Sung-lings morgen in Mu»ben einrücken wird. Tschang-Tso-lin soll bereits nach Kirin abgereist sein. Aus Port Artbur ist eine 400 Mann starke japanische Abteilung nach Mulden abgegangen. Die Stadt Hsin- min-fu, die von den Fremden geräumt wurde, wird zur Zeit von den Mukden-Truv- pen geplündert.
Ae Begründung »eS iltteils im SsWloWrezeß
In der Begründung des Urteils, die 16 Seiten umfaßt, wird u. a. festgestellt, daß die im einzelnen angeführten Wendungen der Artikel der „Münchener Post", wie ihr beschimpfender und bühnender Wortlaut ohne weiteres erwies, die Kundgabe der Mißachtung des Privatklägers sind. Die Behauptung der bewußten Eeschichtsfäljchung gegenüber dem Privatkläger ist nicht als wahr erwiesen worden. Für das Privatklageverfahren ist festzustellen:
Bewußt und absichtlich auf die Zertrüm. merung der deutsch-« Webrm acht gerichtete Handlungen hinter der Front sind in der späteren Kriegszeit von Angehörigen der U. S. P. D. und von Angehörigen noch weiter links stehender Gruppen vorgenommen worden
Der Kampfgeist der Front ist, wenn überhaupt nur in einzelnen Fällen durch solche Handlungen beeinträchtigt worden. Der Geist der Truppen in der Etappe, der Geist des aus der Heimat kommenden für die Front bestimmten Ersatzes ist durch solche Handlungen erheblich geschädigt worden.
Der Kampfgeist des mit dem Feind stets in Berührung stehenden Teiles der Marine, insbesondere bei Geist der Besatzungen der Unterseeboote ist vorzüglich geblieben. Der Geist der Mannschaften der in Heimathäfen liegenden Schiffe ist unterwühlt und besonders dadurch der Dolchstoß der Flotte im Oktober 191t- geförbert worden.
Die Kampfkraft des Heeres und der Flotte bat dadurch sehr grobe Einbuße erlitten.
In der Begründung wird weiter festgestellt, daß die Darstellung in den Dolchstobbeften teilweise irrig und unrichtig ist. Die Mängel de- beiden Hefte können aber noch lange nicht, wie es der Angeklagte will, für bewußt falsche Darstellung bezeichnet werden. Aus der Form der Aeuße- rungen der gehässigen und höhnenden Au-- drucksweise, aus der starken Häufung rein beschimpfender Worte gebt aber die Absicht des Vorhandenseins einer Beeidigung unzweifelhaft hervor. Die Aeußerungen blieben daher strafbar.
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Deutscher Reichstag
Sitzung am 9. Dezember.
Der Gesetzentwurf über die Aenderung der Lohnsteuer wird ohne Aussprache dem Steuer» ausschutz überwiesen.
Hierauf verlangt Abg. Rädel (Komm.) beschleunigte Erledigung der Anträge auf Erhöhung der Erwerbslosenfürsorge und Unterstützung bet Kurzarbeiter. Der Redner beantragt, den vom Sozialpolitischen Ausschuß dazu gefaßten Beschluß schon in der heutigen Sitzung des Reichstages zu besprechen.
Abg. A u f f h ü u s e r (Soz.) verweist darauf, daß über die Frage der Kurzarbeiter- Unterstützung im Ausschuß erst morgen Bericht erstattet wird. Der Reichstag könne nicht vorweg zu einem Teilgebiet der Angelegenheit Stellung nehmen.
Präsident Löbe stellt fest, daß ein Ausschußbericht. über den das Plenum beraten konnte, überhaupt noch nicht vorliegt. Der kommunistische Antrag sei also nach der Geschäftsordnung gar nicht durchführbar. Der Antrag wird abgelehnt.
Die dritte Beratung des Haushaltes des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft wird fortgesetzt.
Abg. Schmidt» Köpenick (Soz.) wendet sich gegen die Ausführungen des deutsch» nationalen Abg. Thomsen in der letzten Sitzung. Die Ansprüche der Rechten auf Staatshilse widersprächen dem sonst von dieser Seite propagierten System der freien Wirtschaft. Don den landwirtschaftlichen Arbeitgebern werde immer stärker der Import ausländischer Arbeiter gefordert.
Ae Lage der LandwtMast
Reichsernährungsminister Gras Kanih:. Es steht fest, daß die Landwirtschaft in den letzten beiden Jahren ohne wesentlichen Gewinn gearbeitet hat, daß sie große Kredite ausnehmen mutzte, und daß sie sich in schwerer Rotlage befindet. Die gegenwärtige Agrarkrise ist aber nur ein Teilgebiet der allgemeinen Abs atzkrise der Wirtschaft, die sich nicht nur auf Deutschland be»