Montag, den 1. Sezbr. 1925
5Me ^Sbrrhessische Zeitung" er- scheint sechsmal «vichentlich. Ve- zug«prei« monctli* - GM. au«- schließ!. Zustellunq-gebüdr, durch »i«Posl2.25 GM.Fllr etwa infolge Streik«, Maschinendefekt« »der elementarer Ereignisse ausfallende Ikunnnern wird kein Lrsa» oe* leistet. Verla« d Dr. ck Kitzereth, Druck der Unid.-Duckdruckerei ». I»h. Aua- Koch, Markt 21/23. Fern frecher: Rr. 55 u. Rr. 666. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Nr. 5015. - Sprechzeit (et Redaktion don 10—11 und ',,1—1 Ubr.
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ff. 2e»>»», 7. D«,. firnes“ bericht«! ens Peking, daß eine stellt Anzahl von Trapp«» Feng Pu Hsiangs in der Richtu » « auf Tientsin vorrücke». Ei» Flügel der S»x»u-vr«e« «n» Pgotinsfu soll jbi Unterstützung Feng Pa Hsi»»g vormarschie- ren. Der Xnfn »« Tschili ist anscheinend bereit, gegen Fen« P« Sstan« zu kämpfen. Der gesa«te E'senbaingüterverkebr ist eingestellt.
Bedrängte Lage Lschangsolins.
sf. London, 7. Der. „Dail» Mailberichtet aus S ch « » « K a i: Mach iavonischen Meldungen sei Tschau,sol.» »ach »es. teren Erfolgen der auMndische» ArMer« beschlossen haben, Makdrn zu übergeben. 6« Betel Ku»S»»sLi«g, einer seiner Hauvt- führer, der sich «egen ibn erhoben hat, brachte der Armee des Lohne« TschangsolinS, Tschang Ssu Liang, eine Niederlage bei. — Reuter berichtet au« Peking, das Feng Pn» Sstang Sun derte mit Munition beladen« K«««l« sowie Truvpenabteklnnge« nach Kgipi» g (Tschili) entsandt habe. General Ku» Sung Ling soll dadurch unterstützt «erden.
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SaKatza wn bm NsnzM Mit«
Beirut, 6. De». Französische Streitkräfte habe» Hasbana besetzt. Damit kann die ganze Erhebung im Libanon als beendet betrachtet werde». Aus Damaskn» wird gemeldet, dab aus V»!«K der Ankunft de Zouoenels die in der Räbe der Stadt sich aa?- baltenden Freischaren angekündigt haben, daß bald ein «»griff erfolgen »erde. Keineswegs übertrieben erschienei die Berichte, wonach sich 2600 Drusen in unmittelbarer Umgebung der Stadt «ufbalte».
Latz syrische Lberkommissariat.
Paris. 5. Dez. (WTB.) Kriegsminister Painleve hat der» Präsidenten der Republik «in Sehet zur Unterschrift vorgelegt, durch das das Kommissariat in Syrien geregelt wird. Danach ist der französische Oberkommissar für die innere und äußere Verteidigung de« Mandatsgebiets verantwortlich. Er verfügt zu diesem Zweck über die Landmacht, btt dort stationiert ist. 6in General übt unter der Leitung beS O b e r k o m m i s s a r s den Oberbefehl über alle militärischen Streitkräfte des MandaiSlandes aus. Dieser General wird durch ein Dekret des Präsidenten der Republik aus Vorschlag des Kriegsmini, stets ernannt und führt den Titel „Ober» kommandant der Truppen in Syrien". Zum Oberkommandanten der Truppen in Syrien ist General ®amelin ernannt worden.
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Str »wfetettente Ausschuß für eine MriisluasKonferenz
Ehamberloins Abreise nach Eens.
Paris, 5. Dez. Der englische Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten sekretärs für Kolonialwesen Amern heute vor- ekretärs für Kolonialwesen Amern beute vormittag in Paris eingetroffen und nach zweistündigem Aufenthalt in der englischen Botschaft nach Senf weitergereist .
Die Beschlüsse der Bölkerbundskommisfio» für Abrüstunssfrage».
®e«f, 6. Dez. Das Ratskomit«« für Ab- rüftungsfrage» hat beschlossen, bei dem Bölker- bundsrat einen Antrag einzubringen, Deutschland, die Bereinigten Staaten und Aukland zu ersuchen, Vertreter in den vorbereitende» Ausschub für die Abrüstungskonferenz zu entsende». Das Komitee legte ferner in groben Züge» das Programm des vorbereitende» Ausschusses fest und beschlob beim Dölker- bundsrate zu beantrage», i» der Frage der »rivate» Waffenfabrikation den Regierungen einen besonderen von der Studienkommission vorbereiteten revidierte» Fragebogen mit dem Ersuchen zu,»leiten, bis »um 1. Juni 1926 Antwort zu erteilen. In der Zwischenzeit sollen die vorbereitende» Studien über de» Entwurfs einer Konvention betreffend die Kontrolle der »rivaten Maffenfabrikation »»-
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Die Demission der Reichsregierung angenommen.
Berlin, 8. Dez. Amtlich wird mitgeteilt: Reichskanzler Dr. Luther überbrachte heute nachmittag 6 Uhr dem Reichsvriistdenten die Demission der Reichsregierung. Der Reichspräsident nahm die Demission entgegen und ersuchte de» Reichskanzler und die Reichs Minister bis zur Neubildung der Regierung die Geschäfte weiter zu führen. Wie die Telunion erfährt wird der Reichspräsident am Montag Besprechungen mit den Parteiführern haben.
Die ersten Besprechungen über die Regierungsbildung.
fk Berlin, 7. Dez. Der angekündigte Besuch des ReichstagsvrSsidenten Lobe beim Reichspräsidenten von Hindenburg fand gestern Mittag statt und «ährte eine knappe Stunde. Wie mehrere Mätter wisien «ollen, Hai der Reichspräsident den Standpunkt vertreten, dab versucht werden müsie, eine Regierung auf der breiten Grundlage zu bilden, die von der Sozial- demkratie bis zur Deutschen Volkspartei reiche. Eine Regierung auf einer derartig breite» Grundlage ergebe sich aus de» Schwierigkeiten der gegenwärtigen Wirtschaftslage und der ständig wachsenden Arbeitslosigkeit. Am heutigen Montag sind die Parteiführer mit Ausnahme der völkische» und Kommunisten zum Reichspräsidenten geladen. Die Reihenfolge beim Empfang richtet sich nach der Stärk« der Reichstagsfraktionen. Daher wird zuerst der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion Hermaim Müller um 11 Uhr vom Reichspräsidenten empfangen werde». Dem Montag" zufolge, ist man in parlamentarischen Kreisen der Meinung, dab nach den heutigen informatorischen Besprechungen zunächst interfraktionelle Beratungen zwischen den parlamentarischen Gruppen folgen werden.
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Auf dem Landesvarteitag der Bayerischen Volkspartei erklärte der Vertreter der Reichs- tasfraktion, Abg. Leicht, dab die Regierungsbildung im Reich noch schwieriger sein »erde, als früher.
Di« Bayerisch« Bolkspartei würde es begrüben, wenn Dr. Luther wieder die Führung übernehme. Es wäre vielleicht noch die einzige Lösung, wenn es gelänge, die bisherige Basis der Regierungsmehrheit za erhalten, trotzdem es sich nm eine Minder, heitsregel handle. Die wirtschaftlichen und sozialen Gegensätze der Flügelvarteien einer grobe» Koalition würden den inneren Zusammenhalt sehr leicht gefährden.
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Berkin, 5. Dez. (WTD.) In der Ka- benittssihung vom Sonnabend erledigte das Kabinett eine Reihe wirtschasts» und sozialpolitischer Angelegenheiten, bevor das Reichsministerium den Demissionsbeschluß faßte. Es wurde ein Gesetzentwurf zur Förderung deS Preisabbaues verabschiedet, der nunmehr sofort dem Reichsrat vorgelegt werden wird. Der Gesetzentwurf enthält:
1. Bestimmungen über einen Vergleich zur Anwendung des Konkurses unter Aufhebung der Verordnung über die Geschäftsaufficht:
2. Vorschriften gegen die Ausbeutung bei Der Vergebung von Aufträgen im Wege Der Ausschreibung:
3. Beseitigung der Ausnahmestellung der Zwangsvrganisativnen, die bisher nach der Kartellverordnung den Einwirkungsmözlich- feiten Der Deichsregierung und des Kartellgerichts nicht unterliegen:
4. Bestimmungen, die hinsichtlich der Einwirkungsmöglichkeiten des Staates die Innungen und Jnnungsverbände den Kartellen in gewissem Umfange gleichstellen:
5. Vorschriften über das Feilhalten von Brot zu festen Gewichten.
Diese gesetzlichen Maßnahmen haben sich bei Durchführung der Preisabbauaktion als notwendig erwiesen. Die zur Verfügung stehenden verwal^r,<Umäß:gen Wittel hat die Reichsregierung n Herbeiführung des für esfstDerlids erkaesayne. Preisabbaues selbstverständlich sämitzustch gewendet. Diese Mittel reichten aber zur Z Exlung des angestrebten Erfolges nicht auüss. der vorgeschlagene Gesetzentwurf soll di.mePreisgestaltung in der Wirtschaft weiterhin-im Sinne einer für die Gesamtheit gesunden Entwicklung beeinflussen. Dabei, wird Die Reichsregierung in wesentlichen Beziehungen nach wie vor auf die verständnisvolle Mitwirkung der Erwerbsstände angewiesen bleiben.
Die in. Fortführung der Preisabbauaktion weiter eingeleiteten und noch im Gange befindlichen Maßnahmen werden ohne Anter- schied weitergeführt werden. So beschloß das Kabinett, dem Reichsrat die Herabsetzung des Zuschlages für die _ von den Apotheken vertriebenen Spezialitäten zu empfehlen.
Außerdem verabschiedete das Kabinett eine Denkschrift über die Sozialversicherung 1924'25 und eine Darlegung über die Einnahmen und Ausgaben der deutschen Erwerbs- losenfürsorge feit dem . 1. Juli 1924. Diese Materialien werden sofort dem Reichsrat und dem Reichstag zurr Kenntnisnahme vorgelegt werden.
Wie das WTD. gleichzeitig erfährt, haben die Bestrebungen der Reichsregierung auf Herabsetzung der Zinsensätze für öffentliche Gelder zu Dem weiteren Ergebnis geführt, daß sich den Vereinigungen zur Zins- Herabsetzung der öffentlichen Gelder nicht nur die überwiegende Zahl der Länder vorbehaltlos angeschlossen hat, sondern auch die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Städtetag, Der DeichsstädtebunD und der deutsche Landkreistag, sowie das Geldinstitut Des Deutschen Sparkassen» und Giroverban- des, Die Deutsche Girozentrale ihnen vorbehaltlos beigetreten sind.
Englisch französisches Zusammengehen in der Mossulfrage.
London, 5. De». Die gesamte englische Presie beschäftigt sich mit der Mossulfrage. „Westminster Gazette" weist darauf bin, dab zwischen England und Frankreich ein Abkommen über die Zusammen- »rbeit in den Mandatsgebiete» im Naben und Fernen Otten abgeschlossen worden sei das auch Mahnabmen im Falle eines türkischen Angriffes vorsehe. Der Hauptgedanke liege darin, dab England und Frankreich als Beauftragte des Völkerbundes vorgeben würden, verschiedene Blätter glauben, dab die Entscheidung des völkerbunds- rates auch diesmal wieder hinausselchoben werden wird, da eine Entscheidung zu schwerwiegend sei. Ein weiterer Aufschub könne dl« Lane aber »och unerträglicher gestalte». In politische» Kreisen »eilt man darauf bin, daß tzch die Türkei einer Abtrennung der Mosiulgebietes widersetze» werde.
Die Unterbringung der deutschen Eisenbahn- obligatione» in Amerika.
London, 5. Dez. Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph schreibt, dab die Firma Morgan schon jetzt die Möglichkeit der Unterbringung eines Teils der deutschen Eisenbabnobligationen begrübt habe. Amerika werde möglicherweise die llebernahme von 400 Millionen Goldmark er wägen. Die Sicherheiten werde» als erstklassig betrachtet >c<h sei abzuwarten, wieviel Obligationen Europa und ganz besonders die deutschen Banken aufnehmen würden. Die Finanzierung der Reparationen, d. b. eine Verbindung zwischen Anleibepolitik und Rhein- landerleichterungen, ist nach seiner Meinung gegenwärtig recht schwierig. Die, vereinigten Staaten von Europa seien, so heibt eS weiter, noch keine Tatsache» England habe eine so eigentümliche Stellung Europa gegenüber, dab es sich mit dem Gedanken der Bereinigten Staaten vo» Europa durchaus nicht befreunden dürfte.
SMstmuS in Frankreich
Bon R. Sing-Paris.
In Dem Maße, wie sich in Den letzten Jahren in Frankreich Der Kommunismus entwickelt. hat sich — angeregt Durch Die Bewegung im angrenzenden Italien — auch Die Gegenrichtung organisiert, sodaß heute schon deutlich Grenzen einer faschistischen Bewegung in Frankreich zu ziehen sind, wenn sich auch diese Strömung nicht ausdrücklich eine faschistische nennt, sondern sich unter dem Ramen einer „Autoritären Republik" verbirgt. Frankreich hat sich allzulange mit alten hergebrachten Gesellschaftsordnungen und Begriffen begnügt, in einer Zeit, wo im übrigen Europa gewaltige Umschichtungen sozialer Art vor sich gegangen sind und wo namentlich in Deutschland Durch das vorübergehende Erstarken linksradikaler Element« das ganze Volk Stellung zu grundsätzlichen Wirtschaftsproblemen nehmen mußte. In Frankreich hat eigentlich erst seit einem Jahr« Die Masse angefangen, sich zu regen, nach- Dem sie in Den langen Rachkriegsjahren künstlich und gewaltsam von Dem im übrigen Europa sich auswirkenden sozialen und geistigen Bewegungen abgetrennt worden war. Zu spät daher prallen jetzt die großen Gegensätze zwischen Der besitzenden und Der nicht besitzenden Klasse auseinander — zu spät Deshalb, weil die nationale Währung in immer abschüssigere Bahnen geleitet und gleiten muß, wenn das Ausland sieht, daß anstelle nationaler Konzentrierung und Anspannung aller Energien Die Gefahr eines innerpolitischen Kampfes von größter Erbitterung sich erhebt.
Hier seht Der französische Faschismus ein, von Dem äußerlich noch nicht allzuviel zu sehen ist, Der aber nichtsdestoweniger vorhanden ist und sich bereits deutlich in der Presse äußert. An äußerlichen Kennzeichen kann men hier und Da junge Leute in einem einheitlichen blauen Kostüm sehen, das der schwarzen italienischen Faschistenumfvrm nachgebildet ist, und die unter Führung Der Leute der royalistischen „Action Francaise" Ausflüge und Hebungen veranstalten. Es gibt auch bereits ein offizielles „Bulletin der faschistischen Legionen' , das Die Daten Der einzelnen Zusammenkünfte bekanntgibt. Sichtbarer aber noch als diese äußerlichen Erkennungszeichen ist Das geistige Rüstzeug Dieser Bewegung, Die ganz offen auf einen durchschlagenden Erfolg spätestens im Jahre 1928 bei den kommenden Parlamentswahlen zählt. Entsprechend Der geistigen Einstellung ihrer Anhänger wird aber der gewaltsame Weg nicht grundsätzlich ausgeschlossen, falls Die Erfahrung zeige» sollte, daß Der legale zu keinem Ziele führt und eine „Sackgasse' darstellt. Immerhin wird vorläufig nicht von der Gefahr eines faschistischen Putsches in Frankreich gesprochen werden können, wenigstens so lange nicht, als nicht die Kommunisten einen durchschlagenden Erfolg erreichen. Was Die bereits erwähnten kommenden Wahlen betrifft, so ist nach Ansicht der französischen Faschisten nur die Absplitterung einer Million Stimmen nötig, um ihren Ideen zum Siege zu ver- helsen. Der französische Mussolini ist Mille- ranö, wenn er auch nicht offen in dieser Eigenschaft in Erscheinung tritt und sich persönlich im Hintergrund« hält. Seine Anhänger jedoch machen kein Hehl daraus, daß er der kommende Mann ihrer Wahl sei.
Die ftanzösischen Faschisten sind zunächst entschiedene Gegner, ganz wie die italienischen, der parlamentarischen RegierungSform. In Zukunft, in einem faschistisch organisierten Staat, müßten Die Abgeordneten einen Eid leisten. Der sie verpflichtet, Die Staatsgeheimnisse zu wahren und das Vaterland und die Gesetze zu achten. Bei Verweigerung dieses Eides würde Der Abgeordnete ausgeschlossen werden. Unterbrechungen Der Reden durch Zurufe sollen verboten werden. Ein Ordnungsruf entzieht das Stimmrecht, eine gewaltsame Handlung bringt Ausschluß für eine ganze Session mit sich. Die Tagesordnung wird nicht von dem Vorsitzenden des Parlaments, sondern vom Ministerpräsidenten im Einvernehmen mit seiner Partei festgesetzt. Das gesetzgeberische Programm wird öffentlich angeschlagen. Die Parteien erhalten daö Recht, zu Den Debatten zwei, aber nicht mehr Redner zu bestimmen. Im Falle, Dai) die Kammer in Konflikt mit Dem Senat gerät, wird sie aufgelöst.
Streng sind auch die Gesetzesabsichten der ftanzösischen Faschisten hinsichtlich des Streikrechts Der Beamten. Es wird rundweg verneint und die schwersten Maßregeln sollen ergriffen werden. Die Regelung durch Verordnung anstelle vom Parlament beschlossener Gesetze ist weitester Spielraum gelassen. Drakonische Strafen können beispielsweise gegen Verfasser, Verbreiter und Drucker porno-