den 27. Novbr. 1925

Marburser ZasesanzeMr

SesUche

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1 Ubr.

Haltestelle mit dem Namen „Locarno ne varietur". (Lebbater Beifall bei den Deutschnationalen.) Was uns als Vorteil aus einer Annahme des Locarnovertrages ge­schildert wird, ist doch recht zweifelhafter Na- sur. Man sagt, Deutschland werde einen Sitz im Völkerbundsrat erhalten. Ein gleicher Sitz soll aber auch Polen zugebilligt werden.

Es steht fest, daß mahgebende Staats­männer der Alliierten den Locarnovertrag anders auslegen, als unsere Regierung und dah sie als seinen Hauptvorzug die Stabil, fiernng und freiwillige Aner­

kennung des Versailler Vertrages durch Deutschland bezeichnen.

126. Sitzung am 26. November.

2luf der Tagesordnung steht die zweite Beratung der Locarnoverträge. 21m Negie­rungstisch sitzt Aeichsauhenminister Dr. Strese» mann.

®>g. Dr. Landsberg (Svz.): Bei unserer Kritik, mag sie noch so scharf sein, müssen wir immer davon ausgehen, daß der Beweggrund des Gegners die Liebe zum Daterlande ist. Unerhört ist es, wenn der frühere deutschnationale Abg. Roth sich er­frecht, in einem Blatte zu schreiben, jeder Be­fürworter der Locarnoverträge sei ein Dater- landsverräter. (Pfuirufe links.) Diese Zeilen beweisen den moralischen Tiefstand des Ver­fassers. (Lebhafte Zustimmung links.) Mr Sozialdemokraten begrüßen das Werk von Locarno und bekennen uns zum Pazifismus.

Der Locarnopakt kann eine Schicksalswende im Dölkerleben herbeiführen. Die Deutsch­nationalen aber haben alle auf seinen Ab­schluß zielende Schritte unterstützt, aber im letzten Augenblick, schon nach der Paraphie­rung, haben sie die Negierung verlassen aus Furcht vor der Verantwortung. Jetzt, nach dem der Vertrag paraphiert ist, würde ein Scheitern geradezu eine Katastrovhe bedeu­ten, denn es würde uns zu der Last des Versailler Vertrages noch das denkbar größte Mißtrauen in die deutsche Politik bringen (Sehr wahr, links.) Die Deutschnationalen treiben eine Politik im Stile Wilhelms II. Es wäre begreiflich, wenn Minister Schiele beim Scheiden aus dem Amt geschluchzt hat denn ihre Politik ist wirklich traurig. Auch wir stimmen nicht mit Heller Freude dem Lo­carnopakt zu. Er würde für uns erheblich an Wert gewinnen, wenn die Befreiung der j Nheinlande möglichst schnell vollzogen würde. Aber haben Sie denn, Herr Graf Westarp Locarno die sofortige Befreiung des Rhein« landes erhofft? — Abg. Graf Westarp: „2a!" — Abg. Landsberg fortfahrend: „Dann waren Sie allerdings mehr von der Locarno- Psychose erfaßt als wir!" — (Große Heiter- I

ÄbevtMsche Seftuno

Zweite Lesung der Lmme-Vertrüge Akltkel 1 mit Ni gegen 159 Stimmen nngenemmen

Rk.N8 60. »g. Murg n. Lahn

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füllungsort Marburg.

1 Goldmark -- Dollar.

Eine EnWiießnng der Mittel- Parteien

Erweiterung der Rückwirkungen vor dem Ein­tritt Deutschlands in den Völkerbund.

vdz. Berlin, 26. Roo. Zur Frage des Eintritts Deutschlands in den Völ­kerbund im Locarnogesetz haben die Frak­tionen des Zentrums, der Deutschen Lolksvartei und der Demokrati­schen Partei gemeinsam folgende Eut- schliebuug eingebracht: Die Reichsregierung aufzusordern, mit allen Kräften bemüht zu fein, um bis zum Eintritt Deutsch­lands in den Völkerbund eine dem Sinne des Vertragswevks von Locarno entsprechende Erweiterung der sogenannten Rück. Wirkungen zu sichern.

Wie wir hören, werden auch die Mitglieder der Bayerischen Volks Partei dieser Entschließung zustimmen, falls ihre eigen- Entschließung zu dieser Frage abgelehnt wer­den sollte. Die Sozialdemokraten wer­den, wie wir weiter erfahren, die gemeinsame Entschließung der drei genannten Parteien unterstützen.

Die „Tägliche Rundschau" schreibt, voraus- sichtlich finde eine Dölkerbundssitzung im März statt und wenn Deutschlands Eintritt in. dieser Sitzung beschlossen werden soll, so musie die Anmeldung im Februar er­folgen, in welchem Monat mit Bestimmtheit sich werde übersehen lassen, ob die Räu­mungszusage gehalten und ob da­mit die Vorbedingung für den Eintritt. Deutschlands in den Völkerbund geschaffen ist.

♦

Weitere starke Belegung der Stadt Koblenz mit Besatzungstrupver»

Die Bedenken gegen den Völkerbund wer­den am besten zerstreut werden, wenn wir erst gleichberechtigtes Mitglied des Völker­bundes find.

Wir werden für alle nationalen Min« derb eiten die kulturelle Auto- "erlangen, und diese Haltung wird ihre fruchte tragen. Die Befürchtung, daß Deutschland mit dem Eintritt in den Völker- dund eine Option für den Westen gegen den Osten Europas vornimmt, ist durchaus unbegründet. Wenn eine solche Haltung bei den Kommunisten noch verständlich ist, so ist sw bei den Deutschnationalen ganz unbe­greiflich. Die Deutschnationalen trei- ^"^^dolitik der Isolierung Deutschlands, die der Bismarkschen Politik durchaus widerspricht.

Wenn der Locarnopakt durch Deutschland »cheltern gebracht worden ist, dann »ft Deutschlands Stellung in der Welt weit ungüstiger als zuvor.

Abg. Schneller (Komm.)

?us: Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund bedeute eine grundlegende Aende- rung der Haltung gegen Rußland. Die heute angekündigte Entlassung von wei- ^ren 2 4 0 00 Eisenbahnern zeige, welche Befriedung uns auch von dem Locarno» kommen werde. Deutschland werde wlrtlchaftlich an England und Amerika aus- geliefert. Für die Annahme des Paktes ist rrtLA® ? r.drittelmehrbeit erforderlich. i s eIlatn und Benesch legen den Artikel iv du rchausandersausalsDr. Luther. ?e,r. Locarnopakt führt nur zu neuen Kriegen, . ^.Souveränität Deutschlands auf und sich gegen Rußland im Interesse des internationalen Kapitalismus. Der Redner ^-m Schluß seiner Rede eine längere b» wUn»' ,n der die Gründe formuliert sind, „Äot"mumlteu Sur Ablehnung des Paktes von Locarno zwingen.

Abg. Dr. Dernburg (Dem.):

^on n°ch Locarno ist nicht mehr die Welt Locarno bedeutet einen Umweg, sich hatte vermeiden lassen, wenn Deutsch- land rechtzeitig tn den Völkerbund eingetreten

Das Mißtrauen, das die Deutschnationalen in die Borsprechungen der Vertragsgcgner setzen, ist bei den Deutschnationalen subjek­tiv begreiflich, aber sie sollten lernen, daß cs auch Leute gibt, die ihr Wort halten.

Wir denken nicht an irgendeine Feind- seligieit gegen Rußland. Auch die Negierung denkt sicherlich nicht daran, denn kein Krieg könnte in Deutschland unpopulärer sein als der gegen Rußland. Mnn die Deutsch­nationalen mit dem Erfordernis seiner zwei Drittel Mehrheit die Reichstagsauflösung er- Sielen könnten, so würden wir einen solchen Wahlkampf begrüßen. Aber rechtlich ist die Zweidrittelmehrheit nicht erforderlich. Der Locarnopakt kostet uns den Verzicht auf den Krieg, den wir doch nicht führen können und nicht führen wollen. Er bringt uns aber den Schutz vor weiterer Sanktionspolitik und die Aussicht auf baldige Befreiung der Rheinlandes. Die Ablehnung des Locarno- sifsites, würde Deutschland einfach in die alte Rechtslosigkeit zuruckstoßen. Die Politik der Deutschnationalen hat sich als unglücklich und damit als unmöglich erwiesen. (Große Un­ruhe bei den Deutschnationalen.) Wir So­zialdemokraten nehmen Locarno an. Möge die Annahme unserem Land und unserem Voll zum Segen gereichen!" (Lebhafter Bei­fall bet den Sozialdemokraten.)

Abg. Wallraf (Deutsch«.'):

2n der Rede des Abgeordneten Lands- berg wurde mehr von Innen- als von Außenpolitik gesprochen. Auf seine Angriffe

A°blkamvf antwor- ten. (Lachen links.) Hier verlangt das Volk eine sachliche Auseinandersetzung über die Aussenpolitik. Wenn Landsberg die deutsche nationale Politik ungerLgt als unfitt- I lich bezeichnen darf, so ist das bezeichnend für das retzrge Niveau des Reichstages. Abgeordneter Scholz empfahl uns Deutsch- nationalen » die beiden Straßenbahnvlakate („Nimm Rücksicht auf andere!" und „Springe nicht ab wahrend der Fahrt'") Das erste akzeptieren wir gern. Es sollte in den Zim­mern aller Fraktionen hangen. Der zweiten Mahnung bedürfen wir nicht.

Die Straßenbahn hat Haltestellen, an I denen man aussteigen muß, wenn man sieht, daß der Wagen eilte falsche Rich­

tung einschlägt.

(..Sehr gut" bei den Deutschnationalen.) Die Deutschnationalen find ausgestiegen an der 1

Dann wird die Hoffnung auf die Befrei« ung des Rheinlandes und auf die all- gcmeineAbriistung auch der andern gan, aussichtslos bleiben. Die deutsche Wirt­schaft braucht Auslandskredite. Glau­ben die Deutschnationalen, daß sie kommen werden, wenn sie Locarno ablehnen mit dem Gesang: „Siegreich wollen wir Frankreich schlagen? Wir erkennen als den Willen der grosen Mehrheit unseres Volkes das, was Rathenau schon in Genua aussprach: Friede Friede. Friede. (Beifall bei den Demokraten).

Abg. Hamve (Wirtsch. Berg«.);

Aus der Debatte ergibt sich, daß keine Frak- tion aus vollem Herzensgründe dem Locarno­abkommen zuiubelt. Auch die Reden der R eg r erungsvertreter zeigten Ent- t a u s ch u n g darüber, daß das Maß der Rück­wirkungen doch ganz erheblich zurückgeblieben Eb-nter unieren Hoffnungen. Auch in unserer Fraktion bestehen Meinungsverschie- ^"«CLte.n ^r den Locarnopakt. Wenn Dr. Bcedt im besonderen für die Wirtschafts- vartel smach, so spreche ich besonders für die Deutsch Hannoveraner und für den Bayerischen Bauernbund. Wir haben immer gefordert, daß die Politik der Gewalt durch die Politik des Rechts ersetzt wird. Wir hegen wegen den Locarnopakt das größte Be- denken, daß er als eine Neubestätigung Des SJerfaiHer Diktats gedeutet wer- den konnte, das der Ausdruck schlimmster Ee- waltvolitik gegen Deutschland ist. Nach den Erklärungen der Gegenseite sind unsere Be­denken in dem einen Punkt zerstreut: Als eine neue Anerkennung des Versailler Dik­tats kann der Locarnovertrag nicht betrachtet werden. Große Enttäuschung bereitet uns die ungenügende Verwirklichung der Ruckwirkungen.

Die Idee des Völkerbundes ist uns grundsätzlich durchaus sympatisch; aber wir wollen nicht jetzt, wo wir garuicht wißen, wie die künftige Regierung aussieht, eine solche Ermächtigung geben. Wir beantragen daher, dem Artikel 2 der VEage f -lgende Fassung zu geben: „Die Ermächtigung der Reichsregie- rung, die für den Eintritt Deutschlands in den Voskerbund erforderlichen Schritte zu tun, wird durch besonderes Reichs- gesetz geregelt." Namens meiner Frak- non habe ich noch zu erkläre», daß in der «rage, ob die Locarnovorlage verfasiungs- andernd sei und zu ihrer Annahme im Reichstage eine Zweidri ttelmehr- orit erforderlich ist, wir uns auf den verneinenden Standpunkt des Gutachtens der Reichsregierung stellen. Wenn unserem Abänderungsantrage oder einem ähnlichen anderer Parteien statt- gegeben wird, werden wir der Vorlage zustimmen. (Beif. bei der Wirtsch. Bergg.) , Abg Bayersdörser (Bayr. Volk.) be- wnt, daß das, was als Rückwirkungen der Lo- carnoverträge bezeichnet wird, nichts als die Erfüllung klarer Rechtsansprüche bedeutet. In der Revue des denx Monds werde Stresemann gewarnt.

R^ner schildert die drückende Besatzung?- ^ namentlich in Pfalz und das durch sie Elend. Das seien Rückwlr- kungen des Geistes von London. Wenn dar Benrag^werk von Locarno überhaupt Wert haben soll, müsse die Aufhebung der Be- 'C2U^ , wenigstens eine klare Festsetzung

JCtn" c„(Se6r richtig rechts.) Sank- Zukunft aushören, nachdem die Möglichkeit der Schiedsverfahren

, J?a.s Rheinland für sich allein wolle nichts besonderes haben. Wenn dr: Locarno- vertrage nicht dem Gesamtinteresse dienten, mußten sie abgelehnt werden.

ÄH en ning (Völk.): Diese Locarno- muß endlich durchbrochen werden. Es

fk. Kohleuz, 27. Rov. Wie Wolffs West­deutscher Provinzialdienst erfährt, teilte der Oberbürgermeister in der gestrige.« Stadtver­ordnetensitzung mit, daß von der Stadt Koblenz 150 Wohnungen für das Generalkommando und neue Truppenabtei­lungen beschlagnahmt werden sollen. Nächst Trier und Mainz ist Koblen, seit sieben Jahren die durch Besatzung am meisten be­lastete Stadt. Der Oberbürgermeister hat gegen diese Wohnungsbeschlagnahme bei dem Kreisdelegierten Einspruch erhoben und nach Berlin Drahtungen gesandt, in denen et den Reichskanzler, den Minister des Neustem, den Minister für die besetzten Gebiete und den Reichsminister des Innern ersuchte, ihm bei der Verhütung der Beschlagnahme der 150 Wohnungen beizustehen. Ferner hat sich der Oberbürgermeister an den Ausschuß füt die be­setzten Gebiete gewandt.

Das ist aber etwas anderes, als wenn in irgendeinem Wirtschaftsvertrag nebenher be­merkt wird, daß der Versailler Vertrag da­durch unberührt bleibt. Jetzt wird uns das zugemutet, was man nach Bismarcks Aeuße- rung Frankreich für den Frankfurter Frieden nicht zumuten konnte: Die freiwillige Anerkennung. Aus dem uns geraubten Eupen gehen uns Zuschriften zu, in denen vor der Annahme von Locarno gewarnt wird.

Das Deutsche Reich darf keinen Vertrag unterzeichnen, der auch nur bk Deutung ruläßt, als wäre damit ein neues An­erkenntnis des Versailler Diktates und ein freiwilliger Verzicht auf deutsches Land ausgesprochen.

(Beifall b. d. Deutschnationalen.) Das Miß­trauen, das wir in die Versprechungen der Besehungsmächte setzen, wird in noch viel schärferer Form von der „Täglichen Rundschau" ausgesprochen, die dem Außen­minister nahesteht, lieber die Gegensätze in

I der Interpretation hätten sich un­sere Unterhändler mit den Vertretern der anderen Dertragsmächte auseinanbersehen sol- lem ehe sie den Vertrag unterschrieben. („Sehr wahr" bei den Deutschnationalen.) Der „Matin" berichtet, daß an die Stelle der aus dem letzten Rheinland abberufenen Zivildelegierten militärische Delegierte treten sollen. (Hört.hört!) Aehnlich für uns ungünstige Ankündigungen bringt der „Temps". Er bestreitet, daß die Räumung der ersten Zone nur ein Anfang sei. Er erklärt,

die Alliierten würden sich nicht einmal auf eine Unterhaltung über eine weitere

Räumung einlasseu.

(Hört, hört! bei den Deutschnationalen.) Wenn ein alter Rheinländer wie der ehrliche und mutige Justizminister F renk en die Regie» rung verlieh, weil er mit Locarno unter keinen Umstanden einverstanden sein konnte, so muß das zu denken geben. Wir glauben an unser deutsches Volk. Darum wollen wir nicht durch die Annahme des Locarnopaktes un- o *5 ?ugend die freie Bahn in eine bessere Zukunft unseres Vaterlandes versperren. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen bei den Deuts chnationalen.)

Präsident Löbe erklärt, er habe den vom Abg Landsberg gegen die Deutschnationalen erhobenen Vorwurf einer unsittlichen Politik nicht rügen können, weil vor kurzem der gegen eine andere Partei erhobene gleiche Borwurf von einem anderen Präsidenten nicht gerügt worden sei.

Tschitscherins Aufenthalt i« Paris.

P a r i s, 26. Noo. (TU.) Nach dem „Matin" wird Tschitscherin heute morgen 6 Uhr in Paris ankommen und sich nach kurzem Aufenthalt nach dem Süden Frankreichs iegeben. Tschitscherin wird Briand aufsuchen, um mit ihm vor allem über die russischen Vor­kriegsschulden und über ein Handelsabkommen zwischen Frankreich und Rußland, sowie über .die Frage der Wrangelfloite zu verbandeln.

Tschitscherin bei Briand.

- rk. P a t i 9, 27. Rov. Der Sowjetkommissar töt auswärtige Angelegenheiten, Tschitscherin, der gestern vormittag in Paris eingrtroffe« >ft. hat gestern nachmittag in Begleitung des Eowjetbotschafters Rakowski Außenminister ‘ Ariand einen Besuch abgeftnttet. Die Be» Wrechung dauert« eine Stunde.

Annahme der Loearuovcrträgc durch de» polnischen Landtag.

fk Warschau, 27. Nov. Der Auswärtige Ausschuß des polnischen Landtages hat gestern die Verträge von Locarno angenommen. Gegen die Verträge sprach der Vertreter der Christ­lich-nationalen Parte: und der Sprecher der radikalen Bauernpartei. Ministerpräsident Graf S k r z v n s k i betonte, daß eine Ableh­nung des Vertragswerkes von Locarno für Polen die Isolierung und damit den Tod be­deute. Eine Annahme hingegen eine f ü n f» dis zehnjährige Friede nsperiode (!!), während der es an seinem Aufbau ar­beiten könne.