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Sir MamvÄrrlrSgr vom

ReichskabinctI nnoenemmen

Berlin, 19. Noo. lWolff.) Heute nach­mittag traten unter dem Vorsitz des Reichs­kanzlers die Staats» und Ministerpräsidenten der Länder zu einer gemeinsamen Beratung der außenpolitischen Lage zusammen. Sie wurden über den gesamten Tatbestand, wie er sich in den letzten Wochen entwickelt bar, unter­richtet. Auf Grund der Aussprache wird die Rcichsregierung nunmehr, entsprechend dem vorgestern unter Vorsitz des Reichspräsidenten gefaßten Beschluß, den gesetzgebenden Körper­schaften und zwar zunächst dem Reichsrat, einen Entwurf des Gesetzes über die Verträge von Locarno und dem Eintritt Deutschlands in den Völ­kerbund zugehrn lassen.

Berlin. 19. Nov. Wie wir erfahre«, hat dar Reichskabinett bereits heute im unmittel bare« Anschluß an die Aussprache der Reichs-- regierung mit den Ministerpräsidenten der Länder dem Gesetzentwurf über die Verträge von Locarno und den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund zugestimmt.

Zumult in der römWen stammet

Rom, 19. Nov. In der Kammer er­schienen heute nachmittag drei Kommu­nisten, von denen der eine erklärte, die Haltung der Kammer entspreche nicht den Gefühlen der Mehrheit des Volkes. Hierauf stürzten sich etwa 15 Faseisten auf die Kommunisten und gaben ihnen Ohr­feigen, schlugen unter dem Jubel der Tribünen auf sie ein und warfen sie mit Fußtritten aus der Kämmer hin­aus. Auf der Journalistentribüne wurde gleichzeitig ein kommunistischer Presse­vertreter geohrfeigt. Nach Be­endigung des Tumultes richtete der Prä- i sident an die Opposition die Mahnung, in Zukunft die Gefühle der Mehrheit der Kammer nicht wieder herauszufordern. Die volksparteilichen Abgeordneten sind ent­gegen ihrer Ankündigung auch heute der Kammer ferngeblieben, weil die Leitung des Fascismus die Volksparteiler und De­mokraten in einem Aufruf für den auf Mussolini geplanten Aufschlag verantwort­lich macht und erklärt, allen fascistischen Abgeordnetn freie Hand gegenüber den An­gehörigen dieser Parteien zu lassen.

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McM 6o|mann-6*t

München, 19. Nov. (WTB.) Heute vor- mittag erhielt Professor Coßmann das Wort Ul den Schlußausführungcn als Privatkläger. In diesem betonte er einleitend, daß er nie­mals einer Partei angehört habe. Der Dolch­stoß sei ein Bolksverrat und er könne nicht iugeben, daß Volksverräter feine Landsleute nien. Die Vereinigung zwischen der M. S. ™ und der U. S. P. halte er für ein natio­nales Unglück. Daß das Dolchstoßpwblem be- «its wissenschaftlich geklärt sei, könne er in Kiner Weise anerkennen. Er sei überzeugt, daß die deutsche Geschichte der letzten zehn Jahre et* Wn anderen Verlauf genommen hätte, wenn «ls, deutsche Volk im Herbst 1918 in ernster Entschlossenheit zusammengestanden hält'. Tie Wirkung des Dolchstoßes ist nach seiner Aus- sassung quadratisch mit der Entfernung von °kr Front gewachsen. Zu dem angeblich den Engländern bekannten Marinecode stellte Pro- tkssor Coßmann fest, daß dieser zwei- bis drei­mal täglich geändert worden fei. Tie im Pro- )tß ennähnten Mitteilungen bezögen sich aus «n Schlüssel des Auswärtigen Amtes. Aller- mngs werde von der englischen Marineleitung behauptet und auch von der deutschen bestätigt, daß alle deutschen Marineoperatlonen während dks Krieges verraten worden feien. Tie Taten «r Front sollten in keiner Weise herabgesetzt weiden. Wenn Marine und Frontheer trotz der Dolchstotzvorgänge solche Leistungen vollbracht hänen, so leuchtetm diese umso Heller. Prv- srssor Coßmann übergab dem Gericht eine Zu­sammenstellung von Zeugnissen darüber, daß die U. S. P. im November und Dezember 1918 Mit allen Mitteln die Vertndigung der von Polen gefährdeten Ostgrenze zu verhindern nuchte. Auch der Zusammenbruch der öster­reichischen Front gegen Italien sei durch revo- ultionäre Zersetzung herbelgcführt worden, -auch die Streiks während des Krieges fielen toter den Begriff des Dolchstoßes.

Lswmo - Debatte im Mechaus

Ar Satitoictung des totragts gebilligt

London, 19. Nov. Mac Donald beglückwünschte Chamberlain zu seinen Be­mühungen zur Sicherung des Friedens in Europa und begrüßte den riesigen Vorteil, den der Eintritt Deutschlands in den Völker­bund darstelle. Die Praxis der Verweisung von Streitigkeiten an den Völkerbund müsse allgemein gemacht werden. Großbritannien müsse sich bereit erklären, bei allen Streitig­keiten, in die es verwickelt werden könnte, das zu tun, was Frankreich und Deutschland hinsichtlich des Nheinlandes tue. — Mac Do­nald forderte dringend die Abschaffung der Dotschafterkonferenz und sagte, die Frage der Minderheiten mühte ebenfalls nachdrücklichst verfolgt werden. Es fei äußerst befriedigend, daß, soweit der Pakt von Lo­carno in Betracht komme, darin kein Ge­danke an eine weitere Isolierung Nuhlands enthalten sei, sondern alles getan werden sollte, um die Tür des Völker­bundes 'für den russischen Staat offen zu halten.

Mac Donald besprach hierauf die Bezieh­ungen des Pattes zu den Dominions. Er fuhr dann fort, daß es von vitaler Be­deutung sei, mit einer Vereinbarung Über Oie Abrüstung vorwärts zu kom­men. Er glaube nicht, daß ein Krieg wegen der Frage der Nhemlandgrenzen entstehen würbe, er glaube vielmehr, daß die Gefahr näher an der Donau liege a 18 am Nhei«.

Nach Mac Donald ergriff Llohd George das Wort und beglückwünschte Chamberlain zunächst zu dem Erfolg der Konferenz von Locarno. In Bezugnahme auf die Nolle- die Deutschland gespielt habe, erklärte er aber, Deutschland sei änderst mutig, denn es sei eine offene und freimütige Anerken­nung der durch die Niederlage geschaffenen Grenzen durch seine Staatsmänner erfolgt.

Dies sei eine sehr mutige Tat. Lloyd Ge­orge fuhr fort, die beiden wichtigsten Punkte, durch die Locarno alle Kritik zum Schweigen brachte, seien, daß Deutschland ver­anlaßt wurde, in den Völkerbund e in» gutrcten, zweitens die Einführung einer grundsätzlichen vollständigen Schiedsge­richtsbarkeit. Er sei nicht der Ansicht, dah eine Möglichkeit gegeben war, Rußland in Locarno einzubeziehen. Er glaube nicht, daß die Haltung Rußlands feit Genua sich ge« geändert habe. Auf die Dominions Bezug nehmend, erklärte er, er halte es für einen ernsthaften Fehler, die Dominions nicht zu Rate zu ziehen.

Zum Schluß erklärte Llohd George, wenn die Abrüstung nicht durchgeführt werde, so würde Locarno letzten Endes als ein Schmierenmelodrama angesehen werden.

P o n s o n b y. der in der Arbeiterregierung Llnterstaatssekretär des Aeuhern war, er­klärte, daß die militärischen Rüstungen in in Europa jetzt größer seien, als sie vor dem Kriege waren. Dies könnte Zweisel an der Aufrichtigkeit der Unterzeichner des Ver­trages auskommen lassen. Seiner Ansicht nach könnte der Vertrag ganz gut ausgelegt werden, als Gruppierung der West - mächte Europas gegen Rußland. Man sei das Mätegleichgewicht losgeworden. Es bestehe jedoch die Gefahr, daß ein weit gefährliches Mächtegleichgewicht zwischen Eu­ropa und Asien geschaffen werde. Ponsonby fragte, ob irgend etwas getan worden sei, um Rußland in freundschaftliche Beziehungen zu England zu bringen.

Nach Ponsonby sprach der Konservative Ruff-Cooper. Er sagte, er glaube, daß jetzt wo die Frage der Ostgrenze Frankreichs geregelt sei, eine neue Gefahrenzone Europas die West grenze Rußlands fei.

Der Abgeordnete Hundson unterstützte den Abänderungsantrag der Arbeiterpartei. Er nahm auf die unveränderte Haltung gegen­über Deutschland in den letzten Jahren Bezug und schloß sich dem Proteste gegen die von der Regierung gegenüber Dominions einge­nommene Haltung an.

Der Konservative H u r d verteidigte Cham­berlain gegen die Kritik, dah er es unterlassen habe, die Dominion- zu Rate zu ziehen. Chamberlain habe die Dominions jede Woche darüber, was vorging unterrichtet.Ha- den-Guest sprach die Ansicht au8, Eng­land müsse Rußland in feiner gegenwärtigen Gestalt anerkennen, wenn man wolle, daß Rußland- bei den europäischen Angelegen­heiten und bei den Schiedsverträgen mit­

wirke, so müsse man dies tun, indem man es zu einer europäischen Konferenz über die Abrüstungsfrage unter den gleichen Be­dingungen mit den anderen Mächten einlüde.

Der Kommunist Saklatvalla bezeich­nete die Verträge als eine Intrige der inter­nationalen Finanzleute gegen die Arbeiter.

Der Konservative Sommerville pro­testierte gegen die Versuche, Unheil zwischen dem Mutterland und den Dominions an« zustiften.

Die (Entgegnung Chamberlains

Nach der Debatte führte Chamberlain u. a. aus: Die ietzige Negierung habe niemals versucht, irgend ein Land zu einem Bündnis gegen Rußland zu veranlassen Sie erstrebe vielmehr mit allen Mitteln zufriedenstellende Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Es könne keine Rede davon sein, daß in Locarno ein neues Gleichgewicht der Mächte etwa mit einer Spitze gegen Rußland oder gar ein Gleichgewicht zwischen Europa und Asien ge­bildet worden sei. Die in den Locarno--Ver- trägen sestgelegte Schiedsgerichtsbarkeit zwi­schen Deutschland und seinen Vertragspart­nern umfasse jeden zwischen diesen möglichen Streit. Die Verträge einschließlich des Vertrages von Versailles seien Teile des europäischen Rech- t e s. Nicht über ihren Inhalt, sondern über die sich aus ihnen für die Parteien ergebenden Verpflichtungen könne die Schiedsgerichtsbar­keit entscheiden. Auch die Grenzen in Europa bildeten einen Teil des öffent­lichen Rechts in Europa, und eine A e n berune der Grenzen könnte nur durch 8 e m e i n f a me Uebereinstimmung und friedliche Regelung erzielt werden.

Durch die gegenwärtigen Verträge wurde« die Rechte und Pflichte« der Parteien aus dem Versailler Vertrag und den ergänzen­den Abkommen nicht berührt.

Die englische Regierung sei stets der Meinung gewesen, daß für eine Ruhrbesetzung keine Er­mächtigung vorhanden war. Die Umstände die zur Ruhrbesetzung geführt haben, würden aufgrund der neuen Verträge dem Schiedsver­fahren unterliegen. Europa habe jetzt einen neuen Weg beschritten. Das beweise der Geist in dem die Vertreter der an Locarno beteilig­ten Staaten gearbeitet haben und die un­mittelbare Rückwirkung der Ergebnisse Lo­carnos auf die Politik dieser Länder. Cham­berlain bat nochmals um Zustimmung des Hauses für das Werk von Locarno im Inter­esse des Friedens der ganzen Welt.

Locarno vom Unterhaus angenommen.

375 gegen 13 Stimmen.

London, 19. Nov. Das Unterhaus hat den Abänderungsantrag der Arbeiter­partei zu dem Anträge Chamberlains, der die Ratifizierung des Vertrages von Lo­carno billigt, mit 332 gegen 130 Stim­men abgelehnt. Einige Liberale stimmten für die Regierung, andere enthielten sich der Stimme. Tas Unterhaus nahm dar­auf den Antrag Chamberlains, wonach die Ratifizierung des Vertrages von Locarno gebilligt wird, mit 375 gegen 13 Stim­men an. Bei der Abstimmung stimmte die Mehrheit der Mitglieder der Arbei­terpartei für Chamberlains Antrag und etwa 25 Mitglieder enthielten sich der Stimme. Dies Ergebnis wurde mit Ge­lächter und Beifall ausgenommen.

Wie sie sich um die Abrüstung herumdrücken

London, 19. Nov . Auf eine An­frage eines Mitglieds, ob die Regierung Schritte im Verein mit der amerikanischen Regierung unternommen habe, um eine Ab­rüstungskonferenz einzuberufen, sagte Chamberlain, beim Völkerbundsrat sei durch eine Resolution der letzten Völ­kerbundsversammlung angeregt worden, vor­bereitende Prüfungen vorzunehmen im Hin­blick auf eine Konferenz für Verminderung und Beschränkung der Rüstungen. Dec Bolkerbundsrat habe, damit sobald be- friedlgende Verhältnisse hinsichtlich dec all­gemeinen Sicherheit gewährleistet seien und eine Konferenz einberufen werden könne, den Ausschuß des Rates angewiesen, die notwendigen Prüfungen zur Bestimmung der Fragen zu unternehmen, die erörtert wer­den müßten, bevor die Konferenz abgehal­ten werden und endgültige Borschläge un­terbreiten könne.

PrtMKw ftmttag

Sitzung vom 19. November.

Tie Beratung des Haushalts des Finanz« ininlsteriumz wird fortgesetzt..

Minister Dr. H ö p k e r - A s ch o s f gibt Aus­kunft über die Frage der Stundung des Kredites. Rund 120 Millionen sind zur Verfügung gestellt. Mit Rücksicht auf die Not­lage der Landwirtschaft seien die Rückzahlungs­termine hinansgcschobeii worden. Tic Stun­dung sei besonders für Ostpreußen, Oberschle­sien und den Regierungsbezirk Kassel, wo die Landwirtschaft besonders gelitten habe, in weit­gehendem Maße bewilligt worden. Was die Mittelstandskredite angehe, so seien 22 Millio­nen voin Reiche und dieselbe Summe von Preußen zur Verfügung gestellt worden. Mög­lichst müßten aber dte Kredite im Laufe des nächsten Jahres abgetragen werden. Der Mi­nister gibt ferner Auskunft über die staatlichen Beihilfen zu den Reederei ttedi len im Interesse des Schisssbanes, besonders müsse die Vulkan- werft erhalten werden. Tie Kredite für den Stinneskonzern feien bereits an die Staats­bank zurückgezahlt worden.

Ausführlich geht btt Minister daun aus die Angelegenheit der Bergwerksbesitzun­gen von Gleiches Erben in Schlesien ein. Es sei zwischen der Gieschegesellschast und Preußag ein Vertrag tu Aussicht genommen wo wen, der auch genehmigt worden wäre, wenn nicht von Seiten des amerikanischen Harri- mannkonzems ein Angebot gemacht worden wäre, das zwar günstig erscheint, tatsächlich aber schwere Nachteile für die deutsche Wirischoft und die Gieschegesellschast brachte. Das Staats- Ministerium hat die Möglichkeit, die Genehmi­gung dieses Vertrages mit den Amerikanern zu verhindern. Die Staatsregiermig wird auch in Zukunft bemüht fern, zu verhindern, daß der Vertrag zustande kommt, der für Sie deutsche Wirtschaft eine schwere Schädigung bedeutet. (Beifall.) Tie Gieschegesellschast bat die In­teressen der deutschen Wirtschaft außer acht ge­lassen. Ter Minister äußert sich ferner über die Beteiligung des Staates an der Siemens- Elektrizitätsb.tciebsgefellfchaft, die erfolgt fei, um zu verhüten, daß die Elektrizitätsversorgung allein den großen Konzernen überlassen bleibt. Was die Bestrebungen hinsichtlich dec Verein­heitlichung . der Vekwaltung angehe, so würde cs sich empsehlcn. Seit Versuch erst bei einer Verwaltung zu erproben. Was die Frag: der Hinauftetzung der Altersgrenze bei den Beam­ten angebe, so habe das Reich erklär!, daß es nicht daran denke, zur Zeit die Altersgrenze hinaufzusetzen. Preußen könne nicht einseitig vorgehen.

Abg. Fries (Soz.) wünscht, daß die Ver- waltnngs- unv Perfonatresorm sofort in Ein­griff genommen roitö. Die Zahl der Gehalts­gruppen sei zu befchränkeii, uns die untersten Gruppen müßten mindestens das Ertstenzmi- nirnum erhalten.

Abg. Ebersbach (Tntl.) betont, daß die Auseinandersetzung mit den^ Hohenzollernhaufe für die Teütfchnationalen title reine Rechts­frage fei und bleibe, die nur durch einen Vertragsabschluß gelöst werden könne. Der Redner tritt dann für einen deut chnastonalen Antrag ein, den am geringsten besoldeten Be­amten 100 Mark als Mrcküt zu gewähren.

Abg. I a c o b y - Raffaus (Ztr.j anerkennt die der Landwirtschaft gewährte ^Kredsthilft. Die Rückzahlungstermine sollten abir der Lcistungs- sähigkeil der Landwirte nwhr angetzaßt werden. Ter 16. Februar sei als einer dieser Termine durchaus ungeeignet. August over September wäre vorzuziehen. Zugegeben roefcen müsse, daß die Beamten der unteren Besoldungsgrup­pen zu wenig zum Leben und zu viel zum Sterben bekommen

Abg. Meyer- Herford (D. Vpt.) erklärst daß feine Partei 'die Kredit aknonen für die Landwirtschaft, den Mittelstand chw. gern un­terstütze, aber auch die Fürsorge für die Be­amtenschaft energifcher betrieben sehen möchte. Eine allgemeine Ausbesserung der Gehälter rocroe sick nicht umgehen lassen, saus kein wesentlicher Preisabbau erfolge. Die Alipenfionäre feien endlich restlos den 5leu- penfionären gleichzustellen. Ein neues Be- amtrnrecht fei ebenso notwendig wie eine schleu­nige Neugestaltung des Kommunalbeamtenge­setzes.

SchisssunglLck bei Hovnna.

sk. Havana, 20. Ro». Der aus Haitri stammende Dampfer „Stile des Gayes", der über 200 Arbeiter für die Zuckerpflanzun« gen im Staat Jago an Bord hatte, ist «« Montag gesunken. Ei« J«ge«ir«r »nd zwei Seeleute wurde« von einem britische« Schiff gerettet. Zehn Flugzeuge des amerikanische» Flottenstützpunktes Guantanamo suchen zur Zeit nach weiteren Uebcrlrbenden des Un­glücks.