Strittig.
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Gegen 11.30 Uhr traf der Reichspräsident vor dem Badischen Staatsministcrium ein, wo Kriegervereine mit ihren Fahnen, Schulen und ein außerordentlich zahlreiches Publikum sich aufgestellt hatte. Im LtaatZministerium empfing der Reichspräsident das versammelte Staatsministerium, mit dem er sich längere Zeit unterhielt. Darauf begab sich der Reichspräsident in den ersten Stock des Gebäudes, wo das Landtagsprüsidlum und die Borsitzenden der Landtagsfraktionen versammelt waren. Landtagspräsident Dr. Baumgartner dankte dem Reichspräsident in herzlichen Worten für den Besuch. Der Reichspräsident gab seiner Freude Ausdruck, wieder tn Karlsruhe, wo er Von 1900 bis 1903 gelebt habe, zu verweilen. Kurz nach 12 Uhr erfolgte wiederum unter dem jubelnden Beifall der Menge die Abfahrt des Reichspräsidenten nach dem Rathanse.
Kurz nach 12 Uhr verließ der Reichspräsident mit seiner Umgebung das Staatsministerium und begab sich von der Menge wiederum mit brausendem Beifall begrüßt zum Rathause, wo er durch die städtischen Behörden empfangen wurde. Kurz nach 12.30 Uhr verließ der Reichspräsident das Rathaus unter den freudigen Zurufen der Menge, um zum Präfidial- gebäude auf dem Schloßplatze zu fahren. Hier fand um 1 Uhr in kleinem Kreise ein Früh- . stück statt, zu dem die Spitzen der Landesbe- hörden, der Reichsämter sowie der kirchlichen .Behörden geladen waren. Aus dem Schloßplatz harrte trotz des inzwischen niedergehenden ^leichten Schnees die ungeheure Menschenmenge Ms und sang das Deutschlandlied. Im Verlaufe des Frühstücks hielt Staatspräsident Dr. Hellpach eine Rede, aus die Reichspräsident von Hindenburg in einer Ansprache erwiderte.
Nachmittags besuchte der Reichspräsident das Mausoleum, ico er am Sarkophag des Großherzogs Friedrichs I. und der Großherzogin Luise einen Kranz n-eoerlegte. Im Staats- minifterium wurde im Kneife von etwa 150 Seminenten Persönlichkeiten des öffentlichen bens auS allen Teilen des Landes der Tee eingenommen . Unter den Gästen befand sich auch Dr. Eckener. Gegen 5 Uhr betrat unter den stürmischen Hochrufen der Menge der Reichspräsident den Balkon des Staatsministe- riums und richtete an die untenstehende Menge eine kurze Ansprache, auf die aus der Menge heraus ein stürmisch aufgenommenes Hoch auj den Reichspräsidenten ausgebracht wurde. 6.15 Uhr erfolgte dann die Weitersahrt nach Darmstadt.
Weiterfahrt nach Darmstadt
Darmstadt, .12. Rov. Reichspräsident von Hindenburg ist heute abend 8.16 Uhr, begleitet von Staatssekretär Meißner und seinem persönlichen Adjutanten, Major v. Hindenburg, hier eingetroffen. Beim Aussteigen aus dem Zuge wurde der Reichspräsident zunächst vom Staatspräsidenten illrich begrüßt. Die Menschenmenge auf den benachbarten Bahnsteigen begrüßte den Reichspräsidenten mit brausenden Hochrufen. Vor dem Bahnhof hatten mehrere Abteilungen der hessischen Schupo zu Fuß und zu Pferde Aufstellung genommen, deren Kapelle den Reichspräjidenten mit dem Deutschlandliede begrüßte. Vom Bahnhof bis zum Hotel „Traube" hatten sich viele Jehntausende dufgestellt, eingcrahmt von Fackelträgern, die im Verein mit zahlreichen illuminierten Häusern der Rheinstraße, den blitzenden Schlägern der im vollen Wichs erschienenen Studenten von Darmstadt und Gießen, den Bannern und Standarten der zahlreichen Militär- und Sportvereine, sowie dem Reichsbanner ein farbenprächtiges Bild boten. Besonders herzliche Ovationen wurden dem Reichspräsidenten dargebracht, als er vor der „Traube" den Wagen verließ und sich in das Hotel begab. Im Hotel fand um 8.30 Uhr ein einfaches Abendessen im engsten Kreise statt, bei dem zwischen dem Reichspräsidenten und dem Staatspräsidenten Ulrich kurze Trink- fprüche gewechselt wurden.
Das italienisch-amerikanische Schuldenabkommen
Washington, 13 Nov. Wie hier verlautet, hat die italienische Delegation in dem eben abgeschlossene» Abkommen über die Fundierung der italienischen Schulden zugestimmt, daß die Gesamtsumme der Schulde» auf 2042 Millionen Dollar festgesetzt wird. Während der ersten fünf Jahre werden die jährlichen Tilgungsraten 5 Millionen Dollar betragen. Von da ab werden sie jährlich zunehmen. Die Miesamtsumme von 2042 Millionen Dollar stellt das geliehene Kapital zuzüglich der Zinke» »ou 41a Prozent bis i«m heutigen Tage dar.
Am N.Rt-.Lotamerebatte luMWtsg
Sie Rückwirkungen bleiben «ns
vdz. Berlin, 12. Nov. Der Aeltesten- rat des Reichstages hat heute nachmittag be- schlosien, den Reichstag zu Freitag, den 20. d. Mts., mittags 2 Uhr, einzuberufen. Am Freitag und Sonnabend werden der italienische und russische Handelsvertrag in erster Le, sung berate» werde».
Am Montag, den 23. November, beginnt die Beratung über de» Locarnovertrag. Die Frage, ob für diesen Vertrag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich sei oder nicht, ist von keiner Seite im Aeltestenrat angeschnitten worden, da zur Zeit noch das sachverständige juristische Gutachten, das im Reichsinnen- und im Reichsjustizministerium ausgearbcitet wird, abgewartet wird. Die Frage des Einttetens der Rückwirkungen.
London. 12. 2lov. Der diplomatische Berichterstatter der „Westminster Gazette' schreibt: Sn den Verhandlungen über das Aheinlandregime scheint eine Stockung eingetreten zu sein. Die deutsche Regierung wünscht der deutschen Oessent- lichkeit einen endgültigen Beweis geben zu können, daß die Versicherungen der Alliierten in Bezug auf eine Milderung des Dhein- iandregimes ernstlich gemeint sind. Sie wünscht entweder auf tatsächlich unternommene Schritte Hinweisen oder eine schristliche Erklärung mit der Zusage, daß die Milderungen in einem gewissen Zeitpunkt in Kraft gefetzt werden, vorlegen zu können. Für den Augenblick ist also die Erklärung, die Strefe- mann abzugeben beabsichtige, verzögert und die deutsche Regierung ihrer mächtigen Waffe zur Bekämpfung der nationalen Opposition gegen den Pakt von Locarno beraubt. Sn alliierten Kreisen herrscht nun anscheinend die Ansicht, daß der Pakt von Locarno unterzeichnet werden muß, bevor die Zusicherungen wirksam werden. Aber zweifellos wird ein Kompromiß vereinbart werden, das die Stellung der deutschen Regierung erleichtern wird.
Smuts über de» Völkerbund und Locarno.
London. 12. Nov. Genera! Smuts erklärte in einer Rede in Pretoria nach dein „Times"-Bericht n. a.: „Die Tatsache, daß
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Deutschland seine» rechtmäßige» Platz als Großmacht im Völkerbund und im Völker- bundsrat einneümen wird, ist ein bedeutsames Ereignis in der Geschichte des Völkerbundes und eine Erhöhung seines Prestiges und seines Wertes. Deutschlands Beschluß bedeutet zu- gleich, daß es europäische Politik treiben will. Sein Beschluß kann mit Rücksicht auf Rußland nicht genug begrüßt werben. Wahrend man annehmen kann, daß das Feuer cm Rhein ausgebrannt ist, darf man nicht mit der gleichen Zuversicht bezüglich der polnischen Grenze sprechen. Es müßten daher alle Vorsichtsmaßregel» getroffen werden, daß der Palt feuersicher mit Bezug auf die O st g r e «z e n Deutschlands gemacht wird.
Smuts gab weiter seinem Bedauern darüber Ausdruck, daß das Britische Reich be' den Verhandlungen in Locarno nicht in seiner Einheitsfront aufgetreten sei, und bemerkte dazu: Dieser Fall wird ein Präzedenzfall für die Zukunft darstellen. Mehr und mebr wird die Politik der britischen Regierung die Englands sein und bet Tag wird kommen, wo die Dominions der Meinung sein werden, daß sie rat einer solchen PolitiS wenig gemeinsames hatten und also eine selbständige auswärtige Politik mit Rücksicht auf ihre eigenen Interessen besinnen müßten. Die Aufrechterhaltung der Solidarität und der Einheitsfront ist jedoch wesentlich.
Zum Plan einer allgemeinen Rüstungs- verminderung.
London, 12. Nov. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt: Es »ertastet, daß ein Plan bezüglich einer allgemeinen Rüstungsuerminde- r u n g, der versuchsweise vom französischen Ausschuß für Nationale Verteidigung ausgearbeitet wurde, in der Dezemberfitzung des Böllerbundsratrs erörtert wird. Der Plan hat seit seinem ersten Entwurf eine wesentliche Abänderung erfahren, und wahrscheinlich werden noch weitere Abänderungen vorgenommen, bevor Über ihn in der Vollsitzung des Bslker- bundcs beraten wird. Der allgemeine Eindruck, so heißt es in dem Bericht weiter, ist, daß der Plan hauptsächlich als eine moralische Geste (?) einer Kundgebung beabstch. gt ist, die den Zweck verfolgen soll, die friedlichen Bestrebungen der augenblicklichen französischen Regierung zu zeigen. Allerdings ist der Plan derartig mit praktischen Vorschlägen über laden, daß seine Ablehnung hauptsächlich von den Finanz- und Flottenmächten vor- auszusehen ist. Dieser Umstand scheint in Frankreich von Anfang an vollkommen ersaßt worden zu sein.
MiiMkk Landtag
20 Millionen Verlust der Leehandlnng anS der Barmalsache.
Das Haus beriet zunächst den Entwurf über die Einstellung des Personalabbaues.
Abg. Ebersbach (Dntl.) begrüßt den Entwurf. Der Personalabbau hat nur Enttäuschung gebracht. Aach weiterer kurzer Debatte wird der Entwurf dem Beamten» ausschuh überwiesen.
Es folgt die 3. Beratung der Entwürfe über die Aeuregeiung der Pfarrbesoldung.
Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff bittet, den Bedenken der Staatsregierung Rechnung zu tragen. Es fehle die Deckung. Das fei mit einer ordentlichen Finanzwirtschaft unvereinbar. Der Minister bittet, den § 1 in der Weise umzugestalten, daß eine Begrenzung für die Jahre 1925 und 1926 ausgesprochen und daß die Bestimmungen über die Borschußpflicht gestrichen werden. Die Bedenken der Staatsregierung bezögen sich darauf, daß 1. erhöhte Leistungen auch für 192 4 gemacht werden sollten, 2. daß darüber hinaus Vorschüsse in unbegrenzter Höhe für die Kirche verlangt würden und 3. daß bei Meinungsverschieden- heiten zwischen Staat und Kirche über die Höhe der Vorschüsse das Oberverwaltungsgericht entscheiden solle. Abg. Dr. Kähler- Greifswald (3ntl.) erklärt, seine Fraktion fei für eine Verständigung auf mittlerer Linie. Es handele sich auch nur um einen vorläufigen Beschluß.
Abg. Meyer- Herford (D. Vpt.): Es han
dele sich ja garnicht um eine Erhöhung der Pfarrgehälter, sondern nur um die Sicherstellung der jetzigen Bezüge.
Die Abstimmung über die Beschlüsse zweiter Lesung und die dazu gestellten Aende- rungSanträge wird am Freitag stattfinden.
Das Haus wendet sich hierauf der Weiterberatung des Berichtes des Barmatausschusses zu.
Abg. A u s ch k e (Dem.) meint, die Staatsbant sollte sich einen Kaufmann zuiegen. Barmat habe nicht nur die Dessentlichkeit, sondern auch seine eigene Partei getäuscht.
Abg. Dr. Kaufhold (Dntl.) erklärt: Wenn wir nicht Herrn Professor Leidig als unparteiischen Dorsitzenden im Darmatausschuß gehabt hätten, sähe ein Teil von den Sozialdemokraten schon im Zuchthaus. (Gr. Bewegung.) Der Strasprvzeh würde es an den Tag bringen, tote es mit Herrn Richter und Herrn Heilmann bestellt ist.
Abg. Suttner (Soz.) erwidert dem Dorredner, Heilmann könne nicht darunter leiden, wenn die strengen Dorschriften von der Seehandlung nicht inne gehalten worden seien.
Dizepräsident G a r n i ch erklärt, er habe aus den Darlegungen des Abgeordneten Kaufhold nicht die positibe Dehaup- t u n g des Meineides herauslesen können. Deshalb habe er auch nicht eingegriffen. (Protestrufe bei den Soz.)
Es folgt die Aussprache über den Haushalt der Seehandlung. Dabei weift der Berichterstatter Abg. Dr. Leidig (D. Dpt.) darauf hin, daß der Derlust aus der Barmatangelegenheit sich von 17 auf 20 Millionen erhöht habe.
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London, 13. Nov. Die Admiralität gibt bekannt, daß das Unterseeboot M 1, das gestern am frühen Morgen an einet Gefechtsübung teilnabm, vermißt wird. Cs wurde zuletzt 15 Meilen südlich seines Auslauss» Hafens in Devoushire beobachtet, als es im Begriffe war, zu tauchen. Seitdem ist es nicht mehr gesichtet worden. Es werden alle Anstrengungen gemacht, um den Verbleib des Fahrzeugs ausfindig zu machen und mit ihm in Verbindung zu treten.
Kg!«!«« MaMwUMM Verständigung mit der Kammerkommission und dc» Sozialisten.
Paris, 12. Nov. Zwischen der Finanz- fommiiftou der Kammer und der Regierung ist eine Verständigung so gut w e her gestellt. Pain« leve für feine Gesetzentwürfe entsprechend de» Wünschen der Mehrheit umgearbeitet. Zwar ist. es nicht gelungen, alle Anregungen der Parteigruppen zu berücksichtigen, aber in den Hauptpunkten ist doch eine Einigung erzielt.
Eine neue Bestimmung des Entwurfs ist, daß der Steuerzahler, soweit cs sich um eine Abgabe vorn Grundbesitz handelt, die außerordentliche Vermögensabgabe tn 1-1 Jahreszahlungen. zahlen kann, die dann jährlich 15 Prozent des Grund stücksrcinettrages betragen sollen. Diese Regelung ist auch für die Besteuerung der französischen Auslandswerte vorgesehen. Ferner wird bestimmt, daß jedes wirtschaftliche Ü. ter- nchmen jährlich 15 Prozent seines Gew ui ns an die Amortisüi onskasse abführen muß. Die Inhaber der Bonds der Nationalen Verteidigung können -bereu Umtausch in neu heraus« zugebende Staatsrentenpapiete beantragen, die in 20 Jahren spätestens getilgt sein müssen.
PÄnlcvo hatte heute eine längere Aussprache mit den Führern der sozialistischen Partei, die mit völliger Uebercinstimnumg über da» neue Finanzprogramm endigten. Die Sozialisten haben erklärt, daß sie in der Kammer für den neuen Regierungsentz.vurf stimmen werden.
Da Painlevc noch weitere Befprechungen hatte, tret die Flnanzkommission erst heute nachmittag zusammen. Dte linksradikal« Gruppe Loucheur Hal eine Entschließung gefaßt, in der ftc erklärt, noch vor Einbringung der Finanzgesctzeittr.pürse in der Kammer mit der Finanzkommiss on des Senates verhandeln zu müssen, da sonst die Gefahr bestehe, daß der Senat die Entwürfe ablehnen werde. Diese Einschließung hat tn politischen Kreisen größte Beachtung gefunden, denn man glaubt daraus zu ersehen, daß im Senat große Widerstände gegen die Ftnanzreforrn vorhanden sind. Mau habe bisher mit der ablehnenden Haltung des Senates nicht genügend gerechnet.
Auf dem Bankett der französisch-englischen Presse hat Painleve erklärt, daß die Jian* zösischen Steuerzahler außer 35 Millionen Franken für Budgetzweck- jährlich Zusatzsteuern in Höhe von 50 Milstonen Pfund Sterling aufbringen müssen.
Paris, 13. Nov. Havas berichtet, »ach dem Expose des Ministerpräsidenten im Finanzausschuß der Kammer über de» adgeäu- derten Gesetzentwurf sei festgestellt worden, daß die Ausführungen des Ministerpräsidenten auf die Sozialisten und die übrigen Mitgleder der Mehrheit einen guten Eindruck gemacht haben. Der Vorsitzende Male» habe mitgeteilt, daß die neuen abgeänderten RegirrungsentwLrfe die Zustimmung aller Vertreter der Linken gesunden hätten und daß sie sicher von der Mehrheit des gesamten Ausschusses angeriom- men werden wurden Auch ein Mitglied der Opposition habe erklärt, daß diese nicht grundsätzlich gegen die neuen Maßnahmen sei.
Gründung einer französischen Faschisten- organisatio»?
Paris. 13. Aov. Arn Mittwoch abend sand eine Bersammlung der ehemaligen Frontkämpfer statt, in der der Sohn von Maurice Darres, Phillippe Darres, und der ehemalige wirtschaftliche Mitarbeiter der „Action Francaise' , Daiois, das Wort ergriffen, um eine neue Organisation zu gründen. Diese Vereinigung will Legionen schaffen, die blaue Hemden mit blauen Kragen tragen. Diese Tatsache hat gestern zu dem Gerücht geführt, daß Darres und Daiois einen französischen Fascio gegründet haben. Es geht das Gerücht, daß bereits 6000 Mitglieder für die Organisation gewonnen sind. Die Organisation soll in kurzer Zeit ein neues Organ bekommen, das de» Titel »Le Aouveau Steele' führen wird. - •—