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Der „Berliner Lokalanzeiger" fordert heute in eindringlicher Form die Veröffentlichung der bisher peinlich grheimgehaltenen Ent" rsaffnungsnote der Botschafterkonferenz. Das Blatt schreibt: Es sind ganz außergewöhnliche Vorkehrungen getroffen worden, am diese Geheim Haltung zu sichern und man ist dabei so weit gegangen, daß Stellen, die man in einer die Reichswehr anlangenden Frage als zuerst unterrichtet ohne weiteres annimmt, heute noch nicht einmal den genauen Inhalt, geschweige denn den Wortlaut der Note kennen. Mit größter Bestimmtheit treten Gerüchte auf, nach denen die Forderungen der jetzigen Note in manchen Punkten sogar noch über die der letzten hinausgehen sollen. Authentisches ist nicht zu erfahren. Wenn aber das Gespräch auf die Rote bringt, so scheint der Gesich'qau.sdruck der wenig Wissenden den schwerste» Befürchtungen nicht zu widersprechen. Es ist selbstverständlich, da'g sich infolgedessen eine immer größere Beunruhigung in politischen Kreisen ausbreitet und dir Forderung erhebt sich immer dringender, mit dieser Geheimhaltung zu brechen. Auch das „Berliner Tageblatt" nennt die neuen Entrsaffnungsforderungen „überraschend » m f a n g r c i ch".
Tie „Times" zum Gnildhall-Bankett.
London, 10. Nov. (WTB.) Die „Times" betont in ihrem Stier, ttil, daß Chamberlain in seiner gestrigen Rede so vorsichtig tu ar, das in Locarno Erreichte nicht in allzu begeisterten Einzelheiten zu schildern, denn seine Besorgnisse seien noch nicht gewichen. Er müsse..noch dieses, m seiner Art bisher einzige Abkommen zwischen den Nationen der formellen Unterzeichnung entgeg-nsühren. Mehrere der westeuropäischen Länder seien im Augenblick durch innere Probleme in Anspruch genommen, aber die berührten d.n Locarnovertrag nur in geringem Maße. So sei kaum zu bezweifeln, daß man diese Woche schon - eine Aenderung tn der Haltung der strei- • ttnbcn P arteten tn Deutsch land sehen werde in Verbindung mit klaren ^Kundgebungen der friedlichen -Ziele von Seiten der Westmächte. Nichts, so führt das Bla t weiter aus, was seit Locarno geschehen ist, scheint di-e formelle Unterzeichnung der Verträge am 1. Dezember verhindern zu wollen. Inzwischen übt der Geist von Locarno eine große und zunehmende Wirkung aus. Er darf jedoch nicht Übertrieben und überspannt werden, banrt er in seinem unmittelbaren Ziele nicht schc't'rt» Der augenblickliche Zustanb Europas zeigt, daß immer noch große Sorge getragen werden muß, nm die Grundlagen des Vertrages sicherzu- stellen.
Tie Rückwirkungen.
London, 10. Nov. (WTD.) Der diplomatische Berichterstatter der „Wetzminster Gazette" schreibt, Luther werde bald in der Lage fein, die Deutschnationalen vor das erste endgültige Ergebnis von Locarno zu stellen. Leider scheine keine Hoffnung zu bestehen, daß die französischen Garnisonen vermindert werden sollten; aber dafür werde das bestehende System der Nadelstiche und die dauernde Einmischung in die örtliche Verwaltung beseitigt werden. Die französische Negierung, die aufrichtig freundschaftliche Beziehungen zu Deutschland wünsche, wisse wahrscheinlich nicht, was ihre Beamten im Rheinland täten. Driand sei in Locarno zu einer vollständigen Amnestie im Nheinland bereit gewesen. Er habe [ die gesamte Lage mit dem deutschen Dvt- schastcr in Paris in aller Freundschaftlichkeit ? erörtert.
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Eim AMwSrims gegen daß fwnihftt Sirrktorstm
Paris, 10. Nov. (TU.) Nach einem Telegramm des „Petit P a r i f i e n“ aus Pau .wird die Meldung von einer Verschwörung gegen das Direktorium bestätigt. Es stellt sich heraus, dah zahlreiche Offiziere der Garnison von Madrid verhaftet worden sind, u. a. der Kommandant Mangada, der Oberstleutnant Pardo Segundo Earcia und ein Kavallerieoffizier. Die Nachr-cht, von der nm 3. November in Madrid erfolgten Ver- t bastung hat in Barcelona große Erregung bervorgerufen. General Lopec Ochoa reiste vor einigen Tagen ans Barcelona ab und wird seitdem vermißt. Es ist möglich, daß er zu beit Verhafteten zählt.
Das französische Finanzgesetz
Auch dir dmekrMch'WMklmM MrMigung gegen den Entwurf
Im Verlauf der gestern stattgefundenen Sitzung des Finanzausschusses der Kammer ist, wie bereits gemeldet wurde, der sozialistische Antrag, anstelle der in Artikel 6 des Regierungsentwurfes vorgesehenen lövrozentigen Erhöhung der Steuer aus dem Einkommen der mobilen Werte für die Dauer von 14 Jahren die Bestimmung zu setzen, daß von diesen Werten endgültig 15 Prozent an den Staat entrichtet werden müssen, mit 16 gegen 12 Stimmen abgelehnt worden. Die hierauf von dem Vertreter der sozialistischen Fraktion abgegebene Erklärung, über die bereits berichtet wurde, lautet nach einem Bericht der Havasagentur:
„Wir haben versucht, loyal an der Ausarbeitung eines Textes mitzuarbeiten, der alle Garantie bietet, was die zu erzielenden Resultate betrifft. Wir verfolgen ebenso wenig eilt politisches Werk, wie wir uns zu zahlreichen Konzessionen bereit erklärt hätten. Wir konnten aber nicht den Geist unseres Finanz- programms selbst opfern. Deshalb haben wir vorgeschlagen, die von der Regierung geforderte lSprozentige Steuer aus den Einkommen der mobilen Werte durch eine Abgabe vom Aktivum selbst der betreffenden Unternehmungen zu ersetzen Wenn wir in diesem Punkte, den wir als fundamental betrachten, Genugtuung erlangt hätten, hätten wir uns den anderen Punkten des Negierungsentwurfes anschließen können. Wir haben aber festgestellt, daß selbst die Radikalen sich dieser Auffassung widersetzten. Die sich daraus ergebende Schlußfolgerung ist die folgende: Der Geist, der bei der Bildung des Kartells der Linken herrschte, ist nicht mehr vorhanden. Infolgedessen muh man aüi die Hoffnung verzichten, eine Bündnisvolitik unter den Fraktionen der Linken fortzusetzen. Wir sind heute vormittag im Ausschuh geschlagen worden. Wir werden vor der Kammer daran erinnern, vor der wir unseren Gegenvorschlag wieder einbringen werden, sobald die Debatte beginnt. Die starrsinnige Haltung der übrigen Ausschussmitglieder hat unsere Bemühungen zum Scheitern gebracht. Mögen sie die Verantwortung dafür tragen!"
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fk Paris, 11. Nov. Die Vorstände der Kammerfraktion des Kartells der Linken sind im Verlaufe des gestrigen Nachmittags zusammengetreten. um die durch die Abstimmung im Finanzausschuss geschaffene Lage zu prüfen. Nachdem die Vertreter der einzelnen bürgerlichen Fraktionen ihren Standpunkt zur Regierungsvorlage dargelegt batten, wurde von den Abgeordneten Blum und Renaudel die Stellung des Sozialisten bekannt gegeben und erklärte, die gestrigen Verhandlungen ergäben, dah ein Einvernehmen der verschiedenen Gruppen unmöglich erzielt werden könne. Ebenso lägen die Dinge auch im Finanzausschuh. Unter diesen Umständen empfehle e? sich, dah der Finanzausschuh sob""^ wie möglich die Durchberatung des Regierungsgesetzentwurfs beginne und einen kurzen Bericht ausarkeite und dem Plenum der Kammer die Sorge überlasse, nach einer umfangreichen Dera"" zu den verschiedenen vorgeschlagenen Lösungen Stellung zu nehme». Nach dieser Erklärung wurde die Sitzung der Vorstände der Fraktionen geschlossen, um die Berhandlungen zur Ausarbeitung eines Kompromisses fortzusetzen.
ik. P a r i s, 11. Nov.. Die Fraktion der demokratisch - republikanischen Vereinigung, die 104 Mitglieder zählt, hat eine Tagesordnung angenommen, in der erklärt wird, der von der Regierung vorgelegte Finanzgesetzentwurf sei ungenügend ausgearbeitet und fordere von dem
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London, 10. Rov. Nach einem ausführlichen Bericht befinden sich die Truppen Tschang Tso-lins auf einem allgemeinen Rückzug, nachdem die Truppen Sjurveitschuns in Hsutschau. Tupan und Hona» auigcireten sind. Es wird berichtet, dah die Honan-Trupven jetzt rasch vorrücken und nicht mehr weit von Tsinan sind, wo infolaedessen eine Panik herrscht. Die auf dem Rückzug befindlichen Armeen plündern in ausgedehntem Mähe. Der Kommandant der Tschanghsung-Streiikräfte Tsv'^ng Tso-lins, General Tschangüsung-Tswang ist, wie gemeldet wird, bei einem Mo-danschlag seiner Leibwache gefiibrlia: verwundet worden. Fetzt verlautet, dah der Kommandant der 5. Divi
Finanzausschuh Mahnahmen, die seinen Tätigkeitsbereich überschritten, da die Verantwortlichkeit der Regierung durch die Verantwortlichkeit des Finanzausschusses ersetzt werde. Die Fraktion der demokratisch- republikanischen Vereinigung erklärt demzufolge, das Finanzsanierungsprojekt nicht annehmen zu können.
Die Senatsfraktion der demokra- tisch - republikanischen Bereinigung lMillerand-Poincare) hat gestern nachmittag in einer Sitzung zum Fi- nanzsanierungsgesetz der Regierung Stellung genommen. Die Fraktion lehnte den Entwurf a ü. da er in dreifacher Hinsicht die Inflation begünstige und eine tödliche Eefabr für die öffentlichen Finanzen und den sozialen Frieden bedeute. Die Fraktion erklärte sich für die Staatslotterie und machte es den Senatoren zur Pflicht, hierfür einzutreten und den Regierungsentwurf abzulehnen. Da die Lösung der Finanzkrise auf das engste mit der allgemeinen Politik verbunden sei, sprach sich die Fraktion im übrigen für die Wiederherstellung des Burgfriedens aus. da es sich hier um eine Frage für das Wobt Frankreichs handele.
Der Finanzausschuh der K a m m e r hat in seiner gestrigen Sitzung mit 12 gegen 7 Stimmen bei Stimmentbaliung der Sozialisten die Bestimmung des Regierungsentwurfs abgelehnt, die eine Besteuerung der Reu- tenpapiere oorsiebt. Durch diese Abstimmung wird die im Gesetzentwurf vorgesehene Aus- kommensumme um rund 1,5 Milliarden Franken verringert. Die Sitzung wurde unterbrochen, um Painlevc Mitteilung von dem Ergebnis der Abstimmung zu machen. Nach dem Wiederzusammentritt bat sich der Finanzausschuh aus beute nachmittag vertagt.
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Nach der pessimistischen Ansicht des „I t>ut< n a l“ sieht die Lage nach der Ablehnung des sozialistischen Antrages auf direkte Kapitalabgabe eher noch ungünstiger als besser aus. Es ist keinerlei Erfolg für die Negierung Painleve zu verzeichnen. Die Sozialisten haben nach der Abstimmung erkennen lassen, daß sie sich in der öffentlichen Sitzung gegen das ganze Projekt wenden würden, so dah für das Kabinett Painleve erneut eine schwierige Lage entstanden ist. Auch die Spaltung, die in der radikalen Partei bei der Abstimmung tn der Finanzkommission ein» getreten ist, hat zu großen Besorgnissen Anlaß gegeben. Hierzu kommt, daß der Nadkalsozialist Franklin Bouillon in der Sitzung der Finanzkoinmission einen Appell für die republikanische Einigung erließ. Als wichtigstes Ergebnis des Tages wird betrachtet, daß Herriot in die Krise ein» gegriffen hat und gestern abend mit Painleve, Driand und anderen Mitgliedern des Kabinetts Beratungen über die Möglichkeiten der Beendigung der Krise gehabt hak.
„E r e N o u v e 11 e“ dagegen, die bisher am treuesten den Standpunkt der Negierung Painleve vertreten hat, sieht die Lage als weit gefährlicher an. Sie schreibt, daß der Wortführer der Sozialisten zu dem Antrag auf Kapitalabgabe nach Schluß der Sitzung erklärt habe, unsere Bemühungen gehen dahin, eine politische Krise zu vermeiden, die die finanzielle Krise verdoppeln würde. Ebenso hat auch C a z a l e. der Führer der Radikalsozialisten, nach Schluß der Tagung feinet. Gruppe erklärt: „Die Radikalsozialisten nehmen auch weiterhin das Projekt der Regierung als Diskussionsbasis an. Wir wollen um keinen Preis der Regierung Schwierigkeiten bereiten."
sion von seinen eigenen Leuten erschossen wurde. Die Bevölkerung ist sehr beunruhigt durch die Nachricht, daß 20 000 Mann Mandschutruppen mit der Eisenbahn im Anzuge seien. Die Banken und Schiffahrts-Ge-- ieüschasten treffen Borfichtsmahnabmen. Die Wusung-Expedition wurde aufgegebe».
Die Lage in Persien.
London. 10. Noo. Die „Times" berich- tet, noch Meldungen, die in Basra eingetroffen sind, schließen sich die Truvven in gewissen Teilen Persiens dem Protest der Zivils st en gegen den Vorschlag an, daß Riza Küan das Hauvt der vorläufigen Regierung von Persien werden soll. Die Läden in Schiras wurden geschlossen und der Protest nach Teheran telegraphiert.
zur fvMMu MrieMMmus
Nach neueren Meldungen aus Madrid scheinen die Zollkampfmaßnahmen der spanischen Regierung dem Gefühl einer gewissen Verärgerung darüber, daß die Verhandlungen sich wider Erwarten in die Länge zogen, entsprungen zu sein. Vor kurzem soll nämlich bei der spanischen Regierung in Madrid eine Kommission der Obstzüchter von den Kanarischen Inseln erschienen sein, die über die Lage des Obstabsatzes in dieser Saison Befürchtungen äußerte. Das Erscheinen dieser Kommission hängt zweifellos mit der Frage des deutschen Absatzgebietes zusammen. Weiterhin wurde die Regierung von den spanischen Obstzüchtern stark gedrängt, daß sie ihre Ende Juli gemachten, im entgegenkommenden Sinne gehaltenen Vorschläge unter einem Vorwande wieder zurückzog.
Bereits im Jahre 1921 hat Spanien zu ähnlichen Prohibitivmaßnahrnen Frankreich gegenüber gegriffen, als die damaligen spanisch-französischen Verhandlungen nicht recht fortschreiten wollten. Spanien hat denn auch seinerzeit durch ein Vorgehen den gewünschten Erfolg erzielt. Es glaubt nun natürlich, dieses Mittel werde auch Deutschland gegenüber seine Wirkung nicht verfehlen. Weiter mögen aber auch die erfolgreich zum Abschluß gebrachten deutsch- italienischen Vertragsverhandlungen den spanischen Schritt stark beeinflußt haben. Der Handelsvertrag mit Italien sieht bekanntlich gerade für diejenigen Produkte, die vorzugsweise spanische Ervortartikel sind, nämlich Weine und Südfrüchte, wesentlich höhere Sätze vor als der spanische Vertrag. Es ist auch in Madrid genau bekannt, daß Deutschland eine Erhöhung gerade der Sätze für diese Produkte durchsetzen wollte; denn aus diesen Erwägungen heraus erfolgte ja lediglich die Kündigung.
Die deutsche Auffassung geht dahin, nichts unversucht zu lassen, um im Interesse der gegenseitigen Befriedigung und ruhigen Entwicklung der Wirtschaft den Zollkrieg möglichst zu vermeiden. Es soll deutscherseits noch ein letzter Versuch gcma.'t werden, den offenen Ausbruch der Krise zu verhindern. Bei diesem Versuch wirb sich • stich darauf fii~ge« wiesen, daß Deutschland im vergangenen Jahre die spanische Obsternte zu 50 Prozent abgenommen hat, Spanien also u. a. die Hälfte seiner Obsternte aufs Spiel setzen würde. Sollte ein solcher Hinweis ohne Wirkung bleiben, so wird Deutschland natürlich ebenfalls zu Eegenmaßregeln greifen müssen, die, da es sich lediglich um ein ver- handlungstaktisches Vorgehen Spaniens bandelt, in Zollzuschlägen auf spanische Südfrüchte und Wein bestehen. Denn auch der spanische Weinexport nach Deutschland ist sehr beträchtlich und würde durch Gegenmaßnahmen außerordentlich hart betroffen werden. Es braucht also noch nicht die Hoffnung aufgegeben zu werden, daß es nicht noch in letzter Stunde zu einem Einverständnis kommt, besonders wenn man berücksichtigt, daß sicki in jüngster Zeit die spanische Ausfuhr nach Deutschland so gehoben bat, daß sie der deutschen Ausfuhr nach Spanien etwa gleichwertig ist.
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München, 10. Nov. (TU.) Im Coß- mann-Prozeß wurde nochmals der Sachverständige General v. Kuhl vorgerufen. Der Sachverständige äußerte sich zu her Frage des klägerischen Anwalts, ob Deutschland im November 1918 und in der Folgezeit noch hätte weiterkämpsen können, wenn bte Revolution nicht ausgebrochen wäre. Der Sachverständige bejahte diese Frag: und erklärte: „Ich habe hier den B.weis angetwten, daß wir eine Atempause Anfang November hätten gewinnen können. General Luoendorss hat int Oktober, als bi? Bedingungen Wilsons sich klar enthüllten, gesagt, wir märten wntwkämvsen. Wenn ein Sachverständiger sagte, .bie Fortführung des Kampfes wäre unmöglich gewesen, so habe ich die Begründung dieser B - hauptung vermißt. Tic Kriegführung ist eine Kunst und bedarf bet Wissenschaft. Für mich steht unumstößlich fest, daß uns der Feind mcht mehr hätte folgen können, und dass eS einer langen Borbcreimng bedurft hott', wenn er un5 hätte nachrücken wollen. Di: Stimmung war. daß wir hätten weilerkämpsen können, wenn wir eine Atempause bekommen hätten."
Rechtsanwalt Graf Pestalozz stellte die Frage, ob der Zusammenbruch auch auf schlechte militärische Führung zurückzufüh- ren sei.
General v. Aubl: „Ich beziehe mich auf meine ersten Aussagen. Ti: D. £>. L. hat mit ungewöhnlichem Geschick die Offensive von 1918 eingeleitet und mit solcher Tatkraft durchge-