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Ta diese Note sich zu gewissen in der französi­schen Antwort vom 16. Juni aufgeworfenen Fragen nicht äußert, will sie anscheinend zu erkennen geben, daß die deutsche' Regierung insoweit keine grundsätzlichen Bedenken hegt, und sich nur die Erörterung von Einzelpunkten vorbehält. '

1 Mt Befriedigung hat die französische Re- ’ gierung festgestellt, daß die deutsche Regierung nicht beabsichtige, den Abschluß eines Sicher­heitspaktes von einer Aenderung der Bestim­mungen des Friedensvertrages abhängig zu machen. '

Jedoch lenkt die deutsche Regierung zwei­mal die Aufmerksamkeit darauf, daß die Mog- lichkeit gegeben fei, die bestehenden Vertrage auf dem Wege der Vereinbarung neuen Ber- hältnissen anzupaffen, wobei sie auch rruf ge­wisse Bestimmungen der Völkerbundfatzung hinweist. Ebenso bringt sie den Gedanken einer Aenderung des Okkupationsregimes in den Rheinlanden in Anregung.

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Der Wortlaut der Antwortnote

Am Montag Beginn bot Surtitcnfonfertnj

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Bestellungen in Deutschland auf Sach­lieferungskonto.

Frankfurt, 26. Aug. Die.Frankfurter Zeitung meldet aus Luxemburg: Der fran» zösische Minister für öffentliche Arbeiten Lava: bestätigte in einer Unterredung mit dem Vertreter der „3ournee Industrielle, daß formell der Vorschlag gemacht worden fei, 470 000 automatische Güterzugsbremsen rn Deutschland auf Sachlieserungskonto zu be­stellen. Doch könne man nicht den gesamten Auftrag nach Deutschland vergeben, da auch die französische Industrie berücksichtigt werden müsse, damit ihr der Dawesplan nicht zum Verderben werde.

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recht zuläht. ...

Die alliierten Regierungen können sich, was sie angeht, nur auf ihre früheren Erklä­rungen beziehen und nur wiederhole, daß I nach ihrer Auffassung der Eintritt Deutschs lands in den Völkerbund nach Maßgabe des allgemeinen Rechtes die Grundlage für jede Verständigung über die Sicherheit bleibt. Er ist gerade das Fehlen dieser Sicherheit, das bis jetzt die allgemeine Abrüstung verhindert hat, die in der Döllerbundssatzung vorgesehen ist und auf die deutsche Rote ansplelt.

3. Die deutsche Regierung hat hinsichtlich der Art und der Tragweite der Schiedsver- träge, die zwischen Deutschland einerseits mid Frankreich und Belgien als Signatarmachte des Rheinpaktes sowie den anderen Deutsch­land benachbarten Signatarmachten des ll^r- failler Vertrages andererseits abzufchliehen sein würden, Vorbehalte gemachtz die den obligatorischen Charakter dieser Schiedsver- träge nach dem Wüster der .von Deutsch­land bereits mit einigen feiner Aachbarn ab­geschlossenen Schiedsverträge _ emschranken würden. Diese letzteren Vertrage sehen m allen Fällen die Anregung einer ständigen Dergleichskommisfion vor, aber

die schiedsgerichtliche Regelung im eigen!« lichen Sinne erstreckt sich, wenn sie auch auf die meisten Fälle Anwendung fmdet, nicht auf die wichtigsten Falle, nämlich die politischen Fälle, also gerade diejenigen, die zum Kriege führen konnten.

Dadurch würden die im ersten deutschen Memorandum vom 9. Februar 1925 raä Qluge gefaßten Bedingungen, die den Mschluß von Schiedsverträgen zur Sicher st e 11un g ei» ner friedlichen Lösung der politischen sowie der rechtlichen Konflikte ms Auge iahten, in bedenklicher Weise elngeschrankl .werden. Rach Ansicht der Alliierten wäre ein auf diese Weise eingeschränkter Schieds- vertrag, der sich nicht auf alle Streitig­keiten zwischen den einander benachbarten Ländern erstreckt, als Friedensgarantie ohne ertrag "urien i. hinreichenden Wert, da er für Kriegsge- Durchführung ^fahren Raum lassen^ wur^. 2 )

Zur Notlage des Kohlenbergbaues.

Dortmund, 26. Aug. (TU.) Dei den Verhandlungen, die Ende voriger Woche zwischen der Regierung in Berlin und den Gewerkschaften und Kommunalvertretern aus dem Ruhrgebiet stattfanden, wurde die schwie- rige Lage der Bergarbeiter im Industriegebiet besonders des Hörder Bezirks zur Sprache gebracht. Die Regierung sagte zu, besonders bedürftigen arbeitslosen Bergleuten eine Son» derunterstühung unter bestimmten Duraus- ■ fetjungen zuteil werden zu lassen. Die irrt- terstützung soll den Höchstbetrag von 60 Mk. nicht übersteigen und zur Anschaffung von Kleidung dienen. Weiterhin erklärte sich die Legierung bereit, umfangreiche Rotstands­arbeiten vor allem durch den Bau der Ber» bandsstraßen des Ruhrsiedlungsverbandes

V einzuleiten.

erhalten.

I" Die Duisburger VefroiungSstüer.

MDuisbrlrg, 26. Aug. (TU.) .^r

'bergangenen Nacht um 12 Uhr Erkundete machtvolles Geläute der Kirchenglocken den Ab­lauf der Besatzungskontrolle. Durch die Stra­ßen der Stadt bewegten sich große Menjchen- mengen. Der Flaggenschmuck der Hauser ist so -reich wie man ihn in den letzten Jahren kaum gesehen hat. Die Freiwillige Feuerwehr zog mit brennenden Fackeln und ihren ganzen Wagenausrüstungen durch die Stadt. Eine Musikkavelle der Feuerwehr spielte vaterlan- ' tMfdje Weisen und Soldatenmärsche, ine von der Bevölkerung begeistert mitgesungen wur- , ben . Auch zahlreiche andere Vereinigungen veranstalteten Umzüge. Zu der offiziellen Ge­denkfeier am Sonntag, bat Regierungspräsident Bergemann fein Erscheinen zugesagt. Am Sonntag Abend findet im Stadttheater etne Festvorstelluna für die Opfer des Ruhrkampfes statt, zu der diese eingeladen werden.

( Düsseldorf, 26. Aug. (TU.) Düsseldorf «ttc gestern einen großen Tag. Gleich nach- drm die letzten Franzosen über die Rhem- brücke gezogen waren, zeigten sich die ersten rahnen an den Häusern. Endlich durfte jeder die Flagge heraushängen, die er wollte, nach­dem man jahrelang nur die Farben zeigen durfte, die von der Besatzungsbehorde geneh­migt waren. Sofort erschienen in den Schau-

Frankreich ist sich bei seiner Achtung vor den internationalen Verpflichtungen der Vertragsbestimmungen, auf welche die deutsche Note anspielt, durchaus bewußt und hat nicht die Absicht, sich irgendeiner Bestimmung der Völkerbundsatzung zu entziehen. Es erinnert abet daran, daß diese SMung in erster Linie auf der ge­wissenhaften Achtung vor den Verträgen beruht, die die Grundlage des öffentlichen Rechts Europas bilden und daß sie für den Eintritt eines Staates in den Völkerbund die aufrichtige Absicht der Innehaltung feiner internationalen Verpflichtungen zur ersten Bedingung macht. ' In Uebereinstimmung mit ihren Alliierten ist die französische Regierung der Ansicht, datz weder der Friedensvertrag noch die Rechte, die nach diesem . Vertrage Deutschland und den Alliierten zusiehen. beeinträchtigt werden dür­fen. Ebenso wenig wie der -Vertrag dürfen ' auch die Garantien für eine Durchs"h"""' oder die Bestimmungen, welche die Anwendung

Die dem Reichsautzenminister von dem französischen Botschafter aö Montag überreichte Note lautet in Uebersetzung wie folgt:

Indem die französische Regierung von der deutschen Rote vom 20. Juli 1925 Kenntnis nimmt, stellt sie gerne die Uebereinstim­mung derAnschauungen zwischen den beiden Regierungen fest, die in gleicher Weise bestrebt sind, den Frieden Europas auf eine Verständigung gestützt zu sehen, die den Völkern ergänzende Sicherheitsgarantlen ver­schafft. Die französische Regierung sieht mtt Genugtuung, datz die deutsche Regierung nach aufmerksamer Prüfung der französischen Note vom 16. Juni ihrer Ueberzeugung Ausdruck gibt, datz eine Einigung möglich ist.

In dem Wunsche, die Stunde der Einigung nicht hinauszuschieben. wird sich die fran­zösische Regierung auf die Darlegung der­jenigen Bemerkungen beschränken, zu denen sie in Uebereinstimmung mit ihren Alliierten durch die Prüfung der drei we­sentlichen Punkte der deutschen Note ver­anlaßt wird.

wissen möchte. _ -....

Die EntentestaatSmanner, an der Spitze Poincarö und Lloyd George, wa­ren damals noch in dem finsteren Wahn be- fanaen, die Reparationsfrage ließe sich auf diktatorischem Wege ohne Berück,ichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse in den einzelnen Ländern und der wirtschaftspo­litischen Entwicklung in der Welt lösen. Die Hinweise Dr. simonS' auf die völlige Undurchführbarkeit des Londoner Zahlungs­planes wurden von Lloyd George mit der Ankündigung von Sanktionen oeantwor-

dieser Garantien regeln, und in gewissen Fäl­len ihre Erleichterung vorsehen. durch die in Aussicht genommenen Abmachungen geändert werden. |

Wenn die Note vom 16. Juni hervorgehoben hat, datz der Sicherheitspakt „weder die Be­stimmungen des Vertrages über die Besetzung des linken Rheinufers noch die Erfüllung der in dieser Hinsicht im Rheinlandabkommen fest­gesetzten Bedingungen berühren darf , so be­sagt das, datz Frankreich, so sehr es auch de- reit ist, die

schwebenden Verhandlungen in liberalem - Geiste und mit friedlichen Absichten fortzu­fetzen, nicht aus feine Rechte ver- zichten kann.

Im übrigen wiederholt Frankreich zu seinem Teile die bereits von den Alliierten abgegebene Erklärung, daß sie die Absicht haben, sich ge- wissenhast an ihre Verpflichtungen zu halten.

2. Die Alliierten sind nach wie vor Über­zeugt, daß die Zugehörigkeit zum Völker­bund für Deutschland, nachdem es fernen Eintritt vollzogen hat, bas sicherste Wittel sein würde, um seine Wünsche zur Geltung zu bringen, wie dies andere Staaten ihrerseits

I getan haben. Der Eintritt Deutschlands in I Yen Völkerbund ist die einzige I dauerhafte Grundlage einer gegen- I fettigen Garantie und eines europäischen Ab­kommens. 2n der Tat kann ein Staat Dor-

I behalte nicht von außen her wirksam zum I Ausdruck bringen, da sie dadurch den Epa- I raster von Bringungen annehmen wurden. | Erst innerhalb des Bundes kann er seine I Wünsche dem Rate unterbreiten, indem er I von einem Rechte Gebrauch macht, das allen I dem Bunde angehörenden! Staaten zusteht.

Aus diesem Grunde haben wir mit Bedauern die Vorbehalte der deutschen Rote gelesen, I wonach die Frage des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund nach der Klärung bedurfte, da das Schreiben des Völkerbundrates Dom 13 März 1925 nach Ansicht der deutschen Re» I gierung ihre Bedenken nicht aufgeräumt hat.

Die französische Regierung ist nicht be­rechtigt, im Ramen des Völkerbundes zu sprechen. Der Rat, der mit den von Deutsch- 4 land vorgebrachten Vorbehalten befaßt wor­den ist, hat der-deutschen Regierung seine Entscheidung mitgeteilt, die sich auf den I Grundsatz der Gleichh eit d er Rat i o- I nen stützt, einem Grundsatz, der für keine I von ihnen eine Ausnahme oder ein Bor»

” ~r-r Ein Rückblick.

Mit dem 26. Äugust ist das Gebiet «W der von fremder Besatzung und von mllp tarischer Gewalt frei, daS auf Grund deS Londoner Ultimatums von französischen und belgischen Truppen als „ SanktionS" -Maß­nahme besetzt wurde. Von diesem Tage an wurde der außenpolitische und diploma­tische Sprachschatz um einen Ausdruck reUx cher und der hieß „Sanktions"-Maßnahms. Im deutschen Volk konnte man sich zunächst über diesen Ausdruck keinen rechten Be­griff machen, und ganz allmählich erst wurde ihm klar, daß es sich hierbei um etne Erfindung poinearistischer „Friedenskunst handele, die offenbares Unrecht durch ent­sprechende neuartige Bezeichnungen zu ver­dunkeln versuchte. v , ,

Nachdem nunmehr eine von der Entente vor viereinhalb Jahren durchgeführte Sank- • tionsmaßnahme ihr Ende erreicht hat, dürfte es angebracht sein, sich kurz dessen zu erinnern, was zu dieser Maßnahme führte. Anfangs des Jahres 1921 traten in London die Staatsmänner der Entente zu einer Konferenz zusammen, zu welcher auch Deutschland seinen Außenminister Dk. Simons entsenden durste. Vorher hatten sich in Paris die alliierten Ministerpräsi­denten über das Reparationsproblem un­terhalten und sich darüber geeinigt, daß man in London Deutschland einen Zah­lungsplan zur Annahme vorlegen wollte, der an Reparationszahlungen 226 Milliarden »Goldmark und ferner jährlich 12 Prozent des Wertes der deutschen Aus­fuhr von Deutschland forderte. Dieses Projekt zur . Regelung deS Repärations- Problems » legte man dem deutschen Ver­treter Dr. SimonS in London vor, und Lloyd George glaubte als Sprecher der Alliierten in schulmeisterlicher Art dem deutschen Vertreter beibringen zu füllen, daß für diese Nachsicht und Mäßigung der Alliierten Deutschland besonders dankbar sein müßte. Außenminister Dr. Simons hatte für diese Ausfassung der alitierten Staatenmänner absolut kein Verständnis und sagte ihnen kurz und rund, datz, selbst wenn Deutschland der Urheber des Krie­ges wäre und zu. Wiedergutmachungen des­halb verpflichtet fein würde, eine solche ganz

I ungeheuerliche und unsinnige I Forderung niemals von Deutschland - aner- I tannt werden könnte. Er wies aber weiter darauf hin, datz die Alleinschuld Deutschlands am Kriege zwar in dem Ber-

I fallier Dokument festgestellt und dieses Do- I kument auch Don Deutschland unterschrie» | ben worden sei, datz diese Unterschrift aber I nur unter dem Zwange der Gewalt und I unter Protest gegeben wurde. Deutsch^ 1 land habe nie anerkannt und I werde es auch in Zukunft nicht I tun, daß es der Alleinschuldige am Kriege sei. Diese Ausführungen Dr. Simons und die Berührung der KrregS-

I fchuldfrage veranlaßten Lloyd George zu I seinen bekannten und vielsagenden Bemer­kungen: „Der Versailler Vertrag fei auf- . gebaut auf daS in Artikel 231 dieses Ver­trages enthaltene deutsche Allelnschuldbe- tcnntniS am Kriege. Würde dieser Ar­tikel erschüttert, so fiele der ganze Versail­ler Vertrag in sich zusammen! So ab»

I weisend an sich diese Worte Lloyd Georges I damals geklungen haben, so stolz sie ausge- I sprochen wurden, so haben sie je langer je I mehr in den Kreisen der Staatsmänner der I Entente ein gewisses Unbehagen hervorge- I rufen, eben weil er betonte, datz auf diesem deutschen Alleinkriegsschuldbekenntnis das

I Versailler Diktat sich aufbaut. Jnzwffk^n find'nämlich so viele aktenmätzig unanfecht­bare Feststellungen über Ursachen und Vor- , bereitungen zum Jtriegc erfolgt - wir ver­weisen in diesem Zusammenhang nochmals auf die vor dem Abschluß stehende große Aktenpublikation des Auswärtigen Amt«^

I (Deutsche Verlagsgesellschaft für Politik und Geschichte, Berlin) —, daß man gern diese von Lloyd George betonte GrundbasiS

I des Versailler Dokuments nicht, aujgestellt

Berlin, 26. Ang. Wie die Telunion von zuständiger Stelle erfährt, bat der französische Botschafter bei Ueberreichung der Note münd­lich die Einladung an Deutschland zu einer informatorischen Besprechung juristischer Sach­verständiger und einer späteren Konferenz der Außenminister übermittelt. Das Reichs- kabinett bat beute beschlossen, die Einladung zu der juristischen Bc' -echung anzunebmen und als. Sachverständigen Herrn Ministerial­direktor Dr. Dautz zu der Besprechung zu ent- senden. Die Konferenz nimmt voraussichtlich bereits am Montag ihren Anfang. Der eng­lische Sachverwalter wird seine Reise nach Genf aufgeben, um an dieser Konferenz teils znnebinen. Die Antwort auf die Einladung zur Konferenz der Außenminister bar die Reichsregierung sich bis nack dem Borliegen des Ergebnisses der Juristenkon-serenz vorbe- balteu. Die deullcke Antwort, die den Ein­gang der französischen Note betätigt, gebt hoch beute abend an die alliierten Mächte ab. Der Reichskanzler tritt morgen einen längeren r- laub an.

Der Wortlaut

Berlin, 26. Aug.. (WTB.)

hule m 27. AUgUft 1925

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jniqt waren, tooforr erlaßenen ui ucn »vyuu- i enfter« die bisher verbotenen Radioapparate ,nd zum ersten Male hörte die Bevölkerung Heftern abend das erste Radiokonzert Die Eigentliche Befreiungsstunde schlug jedoch erst um Mitternacht. Auf den Straßen herrschte lebhaftes Treiben und alle Gasthauser waren überfüllt, sodaß sie abgesperrt werden mutzten. Qis lebhafte Temperament des Rheinländers äußerte sich in großer Ausgelassenheit. Ueber- ell erschollen vaterländische Lieder, besonders solche, die bisher von der Besatzungsbehorde oerboten waren. Kommunistische Gegenkund- Mdunqen blieben natürlich nicht aus, doch kam es nirgendswo zu Zusammenstößen. Gegen 12 Uhr nachts trafen die ersten Abteilungen der Schutzpolizei ein, die von der Bevölkerung leb- > haft begrüßt wurde. Die Polizei hatte die Überschreitung der Polizeistunde gestattet und auch sonst kam man der Bevölkerung in ihrer greubenftimmung weitest entgegen.

Mit der Befreiung erwachsen aber auch der Stadtverwaltung viele schwere Ausgaben. Die Entwicklung der Stadt als Kunst- und Aus- Itellungsort hat unter der Besatzung stark ge­litten und Köln hat es- verstanden. Düsseldorf bei verschiedenen Ausstellungen und Tagungen den Rang abzulaufen. Die Kunstausstellungs- hällen muffen wiederhergestellt werden, da sie unter der Belegung mit Truppen stark gelitten Hoden. Auch zahlreiche Schulgebäude muffen wieder in Ordnung gebracht werden. Beete fkmtlichen und kommunalen Behörden muffen ihre bisherigen Unterkünfte räumen und m tljre ollen bisher beschlagnahmten Gebäude ziehen, wodurch wieder eine größere Anzahl von Woh­nungen frei wird. Die Finanzlage der Stadt ist äußerst schwierig, denn von den angemelde­ten 20 Millionen Goldmark Besatzungsschaden haben sie bisher nur ganze 20 000 <M. vergütet

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