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einen Antrag----- -------- — — _ ,

scher- Köln (Dem.), der die Steuerfreiheit sür alkoholfreie Trauben-.und Obstgetränke im Wein beseitigen will.

»er Redaktion von 10—11 und »/,!—! Uhr.

ein AuSgleWvorschlm Wer-

Berlin,!. Aug. Das ,.33. T." meldet: Die Finanzminister der Länder waren am Sonn­tag erneut zusammen getreten, um die Mög­lichkeit einer Annäberung der Auslassungen des Reichs und der Länder in der Frage des Finanzausgleichs zu erörtern. Zur Debatte stand ein neuer Ausgleichsvorschlag, den der preußische Finanzminister Hopker-Aschoff aus­gearbeitet hat. Der Entwurf sand im allge­meinen die Zustimmung der Länder- minister. Eine Abordnung, bestehend aus den Finanzministern Preußens, Sachsens, Bayerns und Mecklenburgs, wurde zum Reuhsnnanz- minister von Schrieben entsandt. Hierbei wurde, der neue Bergleichsvorschlag, der den Interessen sowohl des Reichs wie der Länder gerecht zu werden versucht, dem Reichssinanz- minister unterbreitet. Minister von Schlreben erklärte fich zu einer eingehenden Prüfung des Vorschlags bereit. Bereits am Sonntag nach­mittag beschästigte sich das Reichskabinett in einer Sitzung mit dem neuen Entwurs zum Finanzausgleich. Eine Entscheidung wurde nicht getrosten. Die Widerstande tm Kabinett gegen ein weitergehendes Kompromiß mit den Ländern sind immer noch sehr stark. Die Ka-_ binette der Länder werden ebenfalls fich mit dem neuen Vorschlag zu beschäftigen haben.

Zweifelhaft bleibt die Abstimi.—ng über nen Antrag Haag (Dntl.) und Dr. S i •

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Rr. 181 60 MkS. Marburg a. Mn

Der Anzeigenpreis beträgt für den 10 gefreit. Zeilenmillimeter 0.08 GM„ kleine Baranzeigen 0.06 GM., amtliche und aus­wärtige Anzeigen 0.10 GM. Bei schwierigem Satz sowie bei Platz- Vorschrift 5O°/o Aufschlag. — Eannnelanzeigen 100 °/o Auf­schlag. Reklamen der Millim. 0,40 GM. Zeder Rabatt gilt als Barrabatt. Ziel 5 Tage. Belege werden berechnet, ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Zusendung der Angebote. Er­füllungsort Marburg.

1 Goldmark — Dollar.

angenommen. ■ ,

Zur Frage der Steuerhöhe findet.Annahme

ein Antrag, der die S t e u e r s u r S ch a u m - I wein auf 30 Prozent festsetzt.

Annahme findet zur Weinst euer der Antrag der K o m v r o m i g v a r t e r e n, der einen Steuersatz von 20 Prozent festsetzt. Zu­gleich bestimmt der Kompromltzantrag, daß dieser Steuersatz sowie der von 30 Prozent für I Schaumweine vom 1. August 1925 bis »um 30. September 1927 um ein Viertel ermäßigt werde. Außerdem soll

ein Drittel des Ertrages der in der Zeit vom 1. Juli 1925 bis zum 30. Juni 1927 auskom- I wenden Weinsteuer zur Behebung der Rot des

Winzerstandes verwendet werden. Letztere Bestimmung des Kompro­mißantrages wird rn namentlicher Abstim- I „ mit 256 gegen 134 Stimmen angen.m- men.8 In dieser Fassung wird die Wemsteuer- vorlage angenommen. . I

Bei der Zündwaren sie u er wird unter Ablehnung aller Aenderungsantrage die Aus- schubiasiung aufrecht erhalten, die eine Steuer von 0,2—0,6 Pfennigen ie Spachtel Zünd. Hölzer und eine solche von 2 Pfennigen für Zündkerzen aus Stearin, Wachs usw. vorsieht. I Sozialdemokratische und kommunistische An­träge auf Streichung der Salzsteuer wer- " den mit 224 gegen 166 Stimmen abgelebnt.

Es bleibt also auch hier bei der usschutz- । fasiung, die einen Steuersatz von^drei I Reichsmark pro Doppelzentner Reingewicht vorsieht.

Die Zucker st euer wird ebenfalls unter I Ablehnung von Aenderungsanträgen der Lm- I ken nach der Ausschubsitzung angenommen, so daß also an Steuern erhoben werden je 10 0 Kilogramm Stärkezucker 8,40 M, von

I anderem Zucker 21 M.

I Annahme findet schließlich noch die S v i el­kartensteuer, so daß die

Verbrauchssteuer in 2. Lesung bewilligt find.

Das Haus wendet sich der Besprechung des I Gesetzentwurfs über die '

gegenseitige Besteuerung des Reiches und der

Linder

zu In der Generaldebatte betoift Abg. Henke (Soz.), daß der vorli-ncnde Entwurf Einschränkungen bringe, soweit das Reich in

I Frage komme. Der Redner lehnt die Be- I steuerung der öffentlichen Be­triebe im Jnteresie des Gemeinwohls ab.

Abg* K u l e n k a m v f f CD- Vvt.) wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. Henke. Wenn sich die Regierung nicht darum küm­mere, daß das Privatkapital sich an den on.nt- I lichen Betrieben beteilige, würden sie bald of>ne Kapital dasieben. (Wlde-wruch links.) Länderwünsche seren keine Wirtschaftsaigumente. Auch d,e öf­fentlichen Betriebe müßten Steuern zahlen, weil sich jetzt niemand davon ausschfteßen I kenne, denn wir müßten Reparationen be­zahlen. (Sehr richtig! rechts.) Wenn die öf­fentlichen Betriebe keine Steuern zahlen I brauchten, würde auch ihre Bilanz k l a r- I beit darunter leiden. Der Redner setzt sich I in eingehenden Ausführungen für einen Kom- I promißantrag ein, der alle Verforgungs- I betriebe besteuern will.

Staatssekretär Povitz tritt gegenüber dem I Antrag der Komvromißvarteien dafür em, daß die Ausschußfassung aufrecht erhalten bleibe, I die die Versorgungsbetriebe (Gas- und Wasserwerke usw.) in öftentlicher Hand I steuerfrei läßt.

Um 8% Uhr vertagt sich das Haus auf I Mittwoch.

SaS AmnMegM

Der Rechtsausschuh des Reichs­tags beendet in seiner Dienstagsitzung die «stte Lesung der Amnestievorlage. Mit 9 ge­gen 5 Stimmen bei 10 Stimmenthaltungen der Sozialdemokraten und Kommunisten ftimmte der Ausschuh folgender Entschlrehung des Wg. D. Dr. Kahl (D. Dpt.) zu:

„Ser Reichstag wolle beschließen, die Reichsregierung zu ersuchen, aus die Lander­regierungen einzuwirken, d a h a u ch in o en Ländern alsbald eine Amnestie im Mindestumfange der gegenwärtigen D^chsam- nestie in die Wege geleitet und dabei RuckNcyl genommen werde auf Amnestierung oder Em- zeibegnadigung der nachweisbar allem oder überwiegend aus wirtschaftlicher 2ft>t begange­ner Straftaten, insbesondere auch der Zu­widerhandlungen gegen Strafvorschriften, die sich auf Jnflationsvorgänge besogen, tote z. D Vreistreibereiverordnung, Verordnung zur Fernbaltung unzulässiger Personen vom Han- del, Verordnung über auffe« Kennzeichnung von Waren, Verordnung über den Handel mit Lebens- und Futtermitteln und andere. Gegen diese Entschließung stimmten DieJBer- tret-r der Bayerischen Volkspartei und der Wirtschäsilichen Vereinigung.

Die zweike Lesung der Amnestievorlage ver­tagte der Ausschuß auf Donnerstag.

Im Hammelsprung wird dieser Antrag mit 201 gegen 167 Stimmen bei 9 Enthaltungen

Es folgen die A b st i m m u n g e n.

Der Antrag der Völkischen, der die Bfrr- steuererhöhung ablehnt, wird in namentlicher Abstimmung mit 227 gegen 161 Stimmen bet 1 Stimmenthaltung abgelehnt. Angenom­men wird hierauf der Antrag der Regierungs­parteien, wonach die Biersteuer vom 1. April 1926 ab um rund 33V, % erhöht wird.

Ebenso wird der Antrag der Regierungs­parteien auf Erhöhung der -t < Jt -

ft e u er angenommen. Alle übrigen Aende- I rungsanträge werden abgelehnt. I

Zur Tabaksteuer wird in namentlicher Ab- I stimmung ein Antrag der Demokraten, der die Beschlußfassung über diese Steuer bis nach den Reichstagsferten hinausschieben wil, mit 229 gegen 15o Stimmen bet 8 Stimment­haltungen abgelehnt.

In einfacher Abstimmung wird der kommu­nistische Antrag aus Streichung der ganzen Ta­baksteuer abgelehnt, desgleichen der sozial­demokratische Antrag auf Ermäßigung der Steuersätze. Es bleibt also bet dem Antrag der Regierungsparteien (Beibehaltung der bis­herigen Banderole und bei Zigaretten ein Zuschlag durch eine Material st euer, deren Höhe noch durch den Steuerausschutz fest- I gesetzt werden soll.)

Der Antrag der Regierungsparteien auf U n - terstützung der durch die Steuererhöhung erwerbslos werdenden Tabakarbeiter aus der Reichskafle wird in namentlicher Abstimmung mit 246 gegen 154 Stimmen angenommen, des­gleichen ein Antrag Dulier (Dtnl.) auf Errich­tung eines Reichstabakforschungsinstituts in Baden. , |

Ein völkischer Antrag, die Einfuhr des Pilsener Bieres zu verbieten, wird gegen die Antragsteller abgelehnt.

Es folgt hierauf die zweite Beratung des Gesetzentwurfes zur

i Erhöhung der Weinsteuer, Zündwarensteuer, Salzsteuer, Zuckersteuer und Spielkarten­steuer.

Staatssekretär Dr. Popitz erklärt, die ge­ringen Einnahmen aus dem Branntwein­monopol bildeten den Gegenstand e r n st e r Sorge der Reichsregierung. Den Miß - ständen sei die Regierung mit größter Rücksichtslosigkeit entgegengetreten.

I Die Schwarzbrennerei habe einen höchst I bedenklichen Umsang angenommen. Bon den I Beamten der Monopolverwaltung sei aber nur ein einziger schwer b’elaftet.

I Weder der frühere noch der jetzige Präsident der Reichsmonopolverwaltung könne, in dieser

I Angelegenheit irgendwelchen Angriffen ausge- I setzt werden. Sobald wir durch die Erledi- I qung der Steuervorlagen entlastet sind, werden I mir ein Gesetz vorlegen, mit dem wir rücksichts­

los auf die Dinge in der Reichsmonopolverwal­tung eingehen.

I Abg. Schneider- Berlin (Dem.) verweist I auf den vorliegenden demokratischen Antrag auf Beseitigung der Svielkarten-

I steuer. Diese Steuer bringe wenig ein, ver- I Ursache aber viel Erhebungskosten und Schi- I fanen für die Hersteller. Aehnlich liege es bei I der Zündwarensteuer.

I Damit schließt die zweite Beratung der Ver­brauchssteuern.

Glückwünsche an die Stadt Esten.

E s s e n, 4. Ang. Im Essener Rathaus über­brachte der Regierungspräsident von Düssel­dorf Bergemann, den Bertretern des Stadt- und Landkreises Essen sowie den Du- tretern der Polizeioerwaltung die Gluck- wünsche der Staatsregierung zu der Räumung Essens. Der Oberpiäfibent der Rheinprovinz konnte wegen dringender Verhinderung nicht erscheinen. Ihn vertrat Regierungsrat Flach vom Oberpräsidium Koblenz. Regierungsprä­sident Bergemann erklärte, sein inniger Wunsch fei, daß sich die Schicksalsgemeinschaft, die sich im Ruhrgebiet herausgebildet habe, ohne Unterschied der Konfessionen und der Partewn fortsetzen möge. Oberbürgermeister B r a ch t dankte im Namen der Stadt und ihrer Burger für die Wünsche der Staatsregierung. Er wolle heute nur feststellen, datz die Bevölkerung das Gelöbnis der Treue, das sie am 10. Sanuar 1923 ausgesprochen habe, durch das Verhalten im Ruhrkampf eingelöft habe. Er erbitte auch die Unterstützung der Staatsregierung für die \ bevorstehenden schweren Zeiten, ----—

Relchstagssitzung vom 4. August.

Präsident Loebe teilt bei der Eröffnung der Sitzung mit, daß Abg. Dr. David (Soz.) während einer Fraktionssitzung einen Blutsturz erlitten habe. Der Präsident knüpft an die Mitteilung den Wunsch, datz der Unfall keme ernsteren Folgen haben möge.

Bei der Fortsetzung der zweiten Beratung der Tabaksteuer

ist ein Antrag von den Regierüngsparteien einaegangen, wonach die bei der Steuererhoh- ung eingtretene Arbeitslosigkeit in jedem Falle als Kriegsfolge im Sinne der orbnung über die Erwerbslosenfurforge behan­delt werden soll. Die durch Kurzarbeit Ge­schädigten sollen Kurzarbeiterunterstutzung er­halten, die täglich mindestens em Sechstel der Bollunterstützung für Erwerbslose betragen soll. Die Unterstützungsdauer soll auf ein Zahr verlängert werden. Den durch diese Unter­stützungen besonders belasteten Gemeinden werden Reichszuschüsse gewährt.

. TagtWau

Bei den resignierten Reichstagsabgeordne- ten herrscht Optimismus; sie rechnen damit daß sie nun doch am kommenden Montag tn die wohlverdienten Serien gehen können, ohne daß eine Sonntagssitzung abgehalten wird, sa der kommende Dienstag als Verfassungstag sttzungsftei ist, war ursprünglich angeregt wor­den, auch an dem dazwischenliegenden Montag keine Sitzung abzuhalten. Man hat aber diese . Absicht wieder aufgegeben, da man giauo-, das Arbeitspensum am Montag erledigen zu können. Diese Aussicht ist vor allem darin be- grüdet, daß verlautet, die Sozialdemokratte wolle von einer besonderen Obstruktion gegen die Zollvorlage Abstand nehmen. Wenigstens sind die führenden Köpfe der Sozialdemokra­tie dieser Ansicht, doch verlautet, daß st-- große Schwierigkeiten haben, um sich m der Fraktion durchzusetzen. Um ihnen ihre Stellung nicht noch mehr zu erschweren, wird man deshalb auch von der Durchveitschung der Zollvorlage durch en dloc-Erledigung absehen.

Viel besprochen wird die bevorstehende Er­nennung des Zentrumsabgeordneten von Euerard zum Minister für das besetzte Ge­biet. Diese Ernennung bat tm Zentrum keine ungeteilte Aufnahme gefunden; vor allem steht frr der linke Zenirumflugel sehr skeptisch gegenüber, und man konnte >n den Wandel­gängen des Reichstags Horen, daß Herr von Euerard vielleicht noch mancher Attacke ausge­setzt sein könnte. 'Die Zentrumsfraktion als solche hat sich mit dieser Ernennung noch nicht beschäftigt, doch scheint man sich innerhalb die­ser Fraktion darüber klar geworden zu fern, daß Herr von 'Euerard nach der Vertagung des Reichstags zum Minister ernannt wird mit wäre der Zentrumsjraktion selbst die Möglichkeit jeder Mitwirkung entzogen. Wenn heute in der Linkspresie angedeutet wtrd die Ernennung des genannten Reichstagsabgeord- I treten zum Minister stehe tm Zusammenhang mit der Erledigung der Zollvorlage, so ist eine solche Deutung vollkommen abwegig. Die Be­setzung des Ministeriums mit entern eigenen Minister ist eine längst beschloßene Sache. Ebenso ist bekannt, datz das Zentrmn aus staatsvolitischen und konfessionellen Gründen I das Ministerium für sich beansprucht. Wenn I der Reichskanzler den Zeitpunkt für gekom­men erachtet, die Besetzung vorzunehmen, )o handelt er in vollkommener Uebereinstimmuna I mit den dadurch gegebenen -Richtlinien. Daß I er dabei auf eine Stärkung der Stellung des

Kabinetts bedacht ist, ist selbstverständlich.

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ettiltgungtn im »Wergbau

Bochum, 4. Aug. (TU.) Die Zeche Ge­neral, die zum Klöckner-Konzern gehört, hat am 1. August allen Beamten gefunhigt. Sie trägt sich mit der ernsten Absicht, den Be­trieb vollständig Mzusigen. Wie, die : ®t» I rektion mitteilt, wurde sie zu dieser Maß­nahme durch die schlechte Wirtschaftslage des Ruhrbergbaues, noch .mehr aber durch die große Steuerbelastung der Gemeinde gezwnn- , I gen. Ein bestimmter Termin für die etille- I qung ist noch nicht in Aussicht genommen. I Der Kreisvorst and wird sich mit der Lage I der Zeche befassen uick zu der ^eventuellen I Stillegung Stellung nehmen. Znfolg^ Absatz I mangels find aus den Aechen Deunch-^uxem- bürg „Prinzregent", „Karl Friedrich , „Ju­lius Philipp" und „Fttdencns" Fnettchlchttn eingelegt worden. Auf den westfalischen Ei-

I seu- und Trahtwerken sind in den letzten Tagen ebenfalls Feierschichten wegen Absatz-

I mangel eingelegt worden.

Die parlamentarische Lage hn Reichstag.

Berlin, 4. Aug. (ZU.) lieber die parla­mentarische Lage im Reichstag und die Erledi­gung der Gesetzesvorlagen erfährt die Telunwn von gut unterrichteter Seite, datz nach den Mit­teilungen der Regierungsparteien mit ziem­licher Gewißheit damit zu rechnen ist, daß die Steuergesetze und die Zollvorlage bis zum nächsten Maytag verabschiedet werden können. Wahrscheinlich muß auch am nächsten Sonntag eine Plenarsitzung stattfinden.

RMwvck, । WI5. August 1925

ew ^Vbrrh-ssischr Zeitung" er- sichu sechsmal w-chentlich. Be- ^^chis monatlich 2 GM. aus- St Zustellungsgebühr, durch L«ofl2.25 DM.Für etwa infolge

Maschinen defekte »der tatet Ereignisse ausfallend« sgscaew wird kein Ersatz ge- L-flet Verlag b. Dt. §. Hitzeroth, «„Hf der Univ.-Buchdtucketei b. geb. Aug. Koch, Markt 21/23, «stnsptecher: Nr. 55. u. Nr. 666. «tstscheckkonko: Amt Frankfurt ^Dk. Nr. 5015. — Sprechzeit

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BtiandS Reist verschoben

st. P a r i s 5. Aug. Die Morgenblätter glauben zu missen, daß die Reise Briands nach Amdon wahrscheinlich am kommenden Mon­tag, den 10. August, stattsinden werde. Die Morgenpresie betont, daß die Reise wegen der gichtigen Debatte im Unterhause verschoben gerben sei.

Sie Rede WInlevK in Auiun

Paris, 3. August. (TU.) In feinerfRebe st Au tun führte Painleve folgendes aus: Mm ein Land tgje Frankreich aus allen Adern geblutet habe, fo sei es bftter, noch einmal einen verlustreichen Kamps zu fuhren, tzs wäre daher ein Verbrechen, den Krieg in Marokko eine Stunde länger zu führen, als es unbedingt notwendig fei; aber Marokko müsse verteidigt werden, denn diese Zone aus- gtbtn, hieße Nordafrika aufgeben. Dies wurde das Ende des französischen Kolonialreiches ^be­deuten, das Ende seiner wirtschaft, chen lln- -bhängigkeit, das Eicke des Prestiges Frank- «ichs nick seines Einflusses in der Welt. Man habe keinen Tag verloren, um die Be- bmgungen für einen dauernden Fneden aus- ruarbeiten. Von den Risleuten hange es sitzt ab, ihn anzunehmen. Zugleich habe man aber wch keinen Tag verloren, um nuhtarw Operationen großen Stils vorzubereiten, ine jgfort beginnen würden, wenn die französisch- spanischen Bedingungen nicht astgenommen vecken. Keine Regierung hatte m Marokko igne andere Politik verfolgen können, als es ' sie französische getan habe.

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