Mittwoch, Ml 15. Slllt 1925 aie ^Obrrbrsslsch« Zeitung" et- f^etat sechsmal wöchentlich. De- nigopee!« monatltch 2 DM. oiK- Mirßl. ZustellimgSgebühr, durch hi«Post2.25 GM.Für etwa infolge Streiks, Maschinendefekle »der dement#«* Ereignisse ausfallend« Summern wird kein Ersatz ge» Kiflet. Verlag v. Dr. §. Hitzeroth, Druck der Unib.-Buchdruckerei b. zoh. Aug. «och, Markt 21/23. Fernsprecher: Nr. 55. u. Nr. 666. Postscheckkonto: Amt Frankfurt o. M. Nr. 5015. — Sprechzeit p« Redaktion do» 10—11 und
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Vorläufig kein Abrücken französischer Truppen aus Bochum.
Buer, 14. Juli. (XU.) Die in der Presie verbreitete Meldung von der Räumung der Stadt Bochum trifft nicht zu. Das als abge- Mckt gemeldete und als Stammtruppe der Besatzung der Stadt bezeichnete 51. Infanterieregiment hat nie zur Garnison gehört. Am Sonnabend nachmittag hat nur ein Truppen- mnzug und Durchmarsch von Truppen durch Bochum stattgefunden, die aus den Manöver» zurückkehrten. Das hier stationierte französische Infanterieregiment liegt noch voll hier. Der Abmarsch des Regiments ist für die Nacht nem 19. auf den 20. Huli vorgesehen.
Am 14. Juli, dem Nationalfeste der Franzosen, findet hier eine Truppenparade der ganzen Garnison statt, der sich eine Abschiedsfeier anschließt. Zum Schutz der französischen llebergabekommission, die noch einige Zeit zur Siegelung der Besatzungsschäden hier verbleibt, bleibt französische Kriminalpolizei zurück.
Zur Räumung Düsseldorfs und Duisburgs.
Paris, 14. Juli. (TU.) Trotzdem nach der englischen Auffassung die Rämung der Städte Düsseldorf, Duisburg und Ruhrort ohne besondere Entscheidung der Alliierten notwendig ist, bemüht sich die Presse immer wieder darauf hinzuweisen, daß die Frage der Räumung der drei Städte eine besondere Angelegenheit darstellt, die noch besonders geprüft werden müsse. Die aus dem Ruhrgebiet ab- tiehenden Truppen werden teilweise im Rheinland garnisoniert, teilweise kommen sie nach Frankreich, teils nack Marokko.
SaS SichrrteMvrabtem
Rückkehr des Reichskanzlers nach Berlin.
Dresden, 13. Juli. Die Rückreise des Reichskanzlers nach Berlin erfolgte abends 7.16 Uhr mit dem fahrplanmäßigen Schnellzug. Der Ministerpräsident gab mit mehreren Regierungsvertretern dem Reichskanzler das Geleite zum Bahnhof.
fk. Berlin, 15. Juli. Nach feiner Rückkehr aus Dresden hatte Reichskanzler Dr. Luther, den Blättern zufolge, bereits gestern abend int Reichstag eine Besprechung mit den Kabinettsmitgliedern, die sich mit den laufenden Angelegenheiten befaßten, in der aber auch, wie die Blätter wissen wollen, die deutsche Antwortnote besprochen wurde. Heute soll sich das Kabinett eingehend mit der deutschen Antwort beschäftigen, um die Stellungnahme der Reichsregierung festzulegen. Die Ministerpräsidenten der Länder sollen am Donnerstag über den Inhalt verständigt werden, der dann am Freitag oder Sonnabend dem auswärtigen Amt übergeben werden soll. Laut Informationen des „Tageblatts" und der »Germania" dürfte die Note dann abgesandt »erben.
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Str dtutsch-msIiW Mtels- »ertrag
Berlin, 14. Juli. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages beschäftigte sich mit dem Handels- und Schiffahrtsvertrag Zwischen dem Deutschen Reich und dem Ver- rlnigten Königreich von Groß-Britannien und Irland, sowie mit dem Freundschafts-, Handels- und Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Vereinigten Staaten von Amerika. Rach Darlegungen de- AeichSaußenministers Dr. Stresemann und des Staatssekretärs v. Schubert er» folgte eine lange Aussprache, an der die Abg. D a u ch DVP.), Dr. Reichert (DR.), Irücker (K.), Dr. Hilferding (Soz.), Dernburg (Dem.), Dr. Spahn (Z), d. Lindeiner-Wildau (DR.), Dr. Schnee (DBP.) und Dr. H o e z s ch (DR.) sich beteiligten. Es wurde ein deutschnatio- Naler Antrag angenommen, der die Regierung ersucht, vor Beginn der Beratungen des deutsch-englischen Handelsvertrages dem handelspolitischen Ausschuß eine völlige iiebersjcht über das System der Preferenz- Zölle, die innerhalb des englischen Weltreiches in Gültigkeit sind, vorzulegen und den Mitglieberu oes auswärtigen und hau-
Dle Ablösung öffentlicher Anleihen
Son 493 Abgeordneten nur A> im Saat
Es ist ein höchst merkwürdiges Bild, das der Reichstag in diesen Tagen bietet. Zeitweise ist das Haus recht gut besetzt — dann wird a b g e st i m m t. Zu anderen Zeiten befinden sich nur so viel Volksvertreter im Saal, daß man sie an den 10 Fingern abzählen kann — dann wird geredet. Dabei ist das Sonderbarste, daß diese Regelung, bei der bestimmte Stunden für die Abstimmungen angesetzt werden, von allen Parteien gebilligt wird. Auf die Dauer läßt sich eben die Fiktion nicht aufrecht erhalten, daß hier noch im Ernst um eine völlige Umgestaltung des Aufwertungsproblems gestritten werde. Es spielt viel zu stark das parteitaktische Moment hinein, den Gegnern etwas am Zeuge zu flicken, und es ist oft unmöglich, genau festzustellen, welche Reden und Anträge noch ernst gemeint sind und welche nur der Parteibosheit entspringen. Gerade dadurch aber wird die ganze Debatte zum Theater herabgedrückt; und es ist fast ein Wunder, wenn einmal auch ein Antrag der Opposition angenommen wird, wie es am Dienstag Herrn Dr. Best passierte. Das war bei den nachgeholten Abstimmungen über die Hypothekenaufwertung. Vorher hatten die Vertreter der Opposition ihre Reden gegen das Gesetz über die Aufwertung der öffentlichen Anleihen gehalten und den Antrag auf Rückverweisung an den Ausschuß gestellt. Auch dieser Antrag war zweifellos nur taktisch gemeint. Trotzdem wirkt es etwas komisch, daß man über ihn zunächst nicht abstimmte, da gerade die Zeit des Redens und nicht des Abstimmens war, sondern unbekümmert darum die allgemeine Aussprache schloß und in die Spezialdebatte eintrat. Erst gegen Abend schlug dann wieder einmal die Abstimmungsstunde.
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Seutfther Reichstag
94. Sitzung vom 14. Juli, nachm. 1.15 Uhr.
Präsident Lobe eröffnet die Sitzung um 1.15 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die 2. Beratung des Gesetzentwurfes über die Ablösung öffentlicher Anleihen.
Bei Nummer 1, wonach die Markanleihen des Reiches in die Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reiches umgetauscht werden, findet zunächst .eine allgemeine Aussprache statt.
Von Seiten der Sozialdemokraten liegt der Anttag vor, den (Entwurf <yt den Aukwer- tunasausickuß zurückzuverweisen und tbji nach bestimmten Richtlinien umzizgestalten.
bg. Dr. Leber (SozJ nennt das Gesetz praktisch eine Unmöglichkeit und finanLell eine unverantwortliche Leicktkerttakeit.
Namens der demokrattschen Partei gifit Abg. Freiherr von Richthofen (Hannover) eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt: Wir werden dem Antrag der Sozialdemokraten, soweit er sich auf die Rückverweisung bezieht,
zustimmen und mit Rücksicht auf die große Bedeutung der Angelegenheit namentliche Abstimmung über diesen Antrag beantragen.
Abg. Seiffert (Völk.) lehnt die gegenwärtige Fassung der Vorlage für sich und seine Partei ab.
Das Haus nimmt dann die rückständigen Abstimmungen zum Hypothekenaufwertungsgesetz vor. Bei dem Kapitel: Aufwertung von Sparkassenguthaben wird in namentlicher Abstimmung ein Antrag Keil X’So^) mit 243 gegen 178 Stimmen bet küni. Stimmenthaltungen abgelehnt, der den AufwertungsmindeKsatz von 12 Prozent au‘ 2d Prozent erhöben wollte. Es bleibt also bei 12 Prozent für die Sparkaisenguthaben.
Annahme mit den Stimmen der Linken, des Zentrums und der Bayerischen Volksparter findet ein Antrag des Abg. Dr. Best (Völk.), der einen Satz im Paragraphen 67 streicht und dadurch beim Kapitel „Vergleiche und andere Vereinbarungen" eine Ausnahmebestimmung für die Kaufleute als Gläubiger beseitigt.
Ein Antrag des Abg. Dr. Heinze (Dt. Vpt.), der die Reichsregierung ermächtigt, weitere Vorschriften über die in Aufwertungssachen erwachsenden Gebühren und Kosten zu erlassen, wird im Hammelsprung mit 269 gegen 127 Stimmen angenommen.
Abg. Dr. Korsch (Kom.X bezweifelt die Rechtsgültigkeit der Abstimmung, da mehrere sozialdemokratische Abgeordnete, wie sie zugegeben hätten, irrtümlich mit Ja stimmten.
Präsident 2 5 6c erklärt die Abstimmung für rechtsgültig und verweist aus die Möglichkeit, den Fehler in der. dritten Lesung zu korrigieren. (Heiterkeit.)
Im wetteren Verlauf der Abstimmungen werden alle Anträge der Opposition abgelehnt und die Kompromißvorlage über das Aufwertungsgesetz wird in zweiter Lesung bewilligt.
Das Haus nimmt dann die Wetterberatung der Vorlage für die Anleihenaufwertung vor.
Abg. Leber (Soz.) lehnt die Vorlage ab, die er als ein Unrecht bezeichnet. Für die gerechte Lösung dieser Frage sei erforderlich, erst einmal festzustellen, wie groß die Verpflichtungen des Reiches noch sind und welche Konkursmasse vorhanden ist.
Abg. Dr. Korsch (Z.) betont, die gegen- wertige Vorlage bedeute in der Praxis eine end- S"vtige Annulierung iier Schulden des Deul- n Reiches.
Während der Debatte befinden sich von de» 493 Abgeordneten etwa 20 im Saal.
Der Rest der Aufwertungsgesetze wird in zweiter Lesung in der Kompromißfasiung angenommen. — Die Beratung über die Vorlage zur Ablösung öffentlicher Anleihen wird fortgesetzt. Die Abstimmungen sollen erst wieder am Schluß der Sitzung vorgenommen werden.
delSpolittschen Ausschusses zur Verfügung zu steUen. Der Vorsitzende, Abg. H e r g t (DN.) stellte fest, daß der Regierung nahe gelegt werde, noch vor der Ratifizierung de§ deutsch-englischen Handelsabkommens Verhandlungen mit England wegen der Einbeziehung der Mandatsgebiete einzuleiten. Die beiden Abkommen wurden sodann an den handelspolitischen Ausschuß weiter- geleltet mit der Angabe, daß je ein Sonderberichterstatter für den auswärtigen Ausschuß im Plenum des Reichstages referieren soll.
Kurze Berlarrgerinrg der dritte«
Ste«ernott»erord«««g
Berlin, 13. Juli. Da es sich im Reichstag herausgestellt hat, daß es kaum möglich sein wird, die Auswertungsgesetze zu den vorgesehenen Terminen am 15. Juli endgültig zu verabschieden, soll am Dienstag ein Notgesetz eingebracht werden, daS eine nochmalige Verlängerung der Fristen der 3. Steuernotverordnung um einen oder einige Tage bringt. DaS Gesetz soll zu Beginn der DienStagSsitzung in allen drei Lesungen ohne Aussprache angenommen werden. Auch die Oppositionsparteien haben sich damit einverstanden erklärt.
Sorte Afterrazra in ter Zollfrage
Berlin, 14. Juli. (TU.) Wie wir aus parlamentarischen Kreisen hören, ist die Behandlung der Zollfrage insofern in ein kritisches Stadium getreten, als nunmehrauch die Gruppe Siegerwald im Zentrum sich gegen Mindestzölle ausgesprochen hat. Die Deutsch- nationalen werden aber kaum auf Mindestzölle verzichten. Es ist nun das Ergebnis der Agrarenquote abzuwarten, die sich voraussichtlich für Zölle entscheiden wird, nicht aber für Mindestzölle. Die Landwirtschaft ist jedoch der Ansicht, daß ihr ohne diese nicht gedient ist, und daß gleitende Zölle keinen vollwertigen Ersatz bedeuten. Das Ergebnis der Agrarenquote wird demnächst im Handelsoer- tragsausschuß des Reichstages veröffentlicht werden, der sich heute noch mit Einzelfragen der Zollvorlage befaßt. Der Reichskanzler, der gestern aus Dresden nach Berlin zurückgekehrt ist, ist weiterhin bemüht, die Gegensätze zu überbrücken, zumal die parlamentarische Lage wegen dieser Differenzen in der Zollfrage als kritisch angesehen werden muß.
Die deutsch-spanischen Verhandlungen.
Berlin, 14. Juli. (TU.) Die Verhandlungen über Abänderung des deutsch-spanischen Handelsvertrages sind, wie der »Dos- sischen Zeitung" aus Madrid gemeldet wird, soweit vorgeschritten, daß in die Sachverständigen-Beratung eingetreten werden kann.
RmhSslkmd mellen wir reiten...
Tie Grundsteinlegung zum Abstimmungs- denkmal in Allenstcin rückt uns jenen friedlichen Sieg des Deutschtums roieber nahe, der ebendort vor fünf Jahren erfochten wurde, wo weitere sechs Jahre vorher deutsche Truppen unter der genialen Führung des jetzigen Reichspräsidenten, des Generalfeldmarschalls von Hindenburg, ebenfalls siegreich einen Vorstoß der östlichen Barbarei abgewiesen hatten. Alter Kampfboden ist das Land, das man heute vom Mutterlande abgetrennt und zu einer Insel im ringsum feindlich drohenden Meere gemacht hat. Weniger mit dem Schwerte als mit dem Pfluge, mit der Bibel und mit den Schriften deutschen Rechtes und deutscher Ordnung ist das Land im Osten zu wahrhaft deutschem Besitz gemacht worden, jenes Land, in welches nach der germanischen Abwanderung zur Völkerwanderungszeit Heidentum und Unkultur aus dem Osten nachstoßend seßhaft geworden war. Niemals hat es in Ostpreußen eine staats- und volksfeindliche Bewegung ernstzunehmender Natur vor dem Kriege gegeben. Auch die masurisch sprechenden Einwohner fühlten sich der deutschen Kultur zugehörig und durch Abgründe vom benachbarten Russisch-Polen getrennt. Wenn die Polen, die ihr Staatswesen ohne die Hilfe der siegreichen deutschen Truppen niemals hätten errichten können, in Paris bei den Friedensverhandlungen neben ganz Westpreußen und Danzig auch noch Ostpreußen für sich verlangten, so konnten sie sich allerdings auf ethnographische Karten berustn, die schon vor dem Kriege die deutsche Wissenschaft in ihrer grenzenlosen Gewissenhaftigkeit und politischen Harmlosigkeit angefertigt hatte und die jene schon erwähnte Tatsache der Verbreitung einer slawischen Mundart im Hausgebräuche auf deutschen Karten den Polen unb ihren Beschützern als bequeme Handhabe darbot. Sachkundige Kenner der Lärcker, die in den Vororten von Paris verteilt wurden, gab -es bekanntlich nicht. Der deutschen Regierung versagte man die Möglichkeit jeglicher Stellungnahme zu den Frickensvertragsbestimmungen, auf die Proteste der gesamten Bevölkerung in Ostpreußen unb im westpreußischen Abstimmungsgebiet hörte man nicht. So kam es denn so wett, daß die Abstimmungsergebnisse aus Allenstein und Marienwerder im Rate der hohen Kriegsverbündeten zu Paris eine grenzenlose Bestürzung Hervorrufen konnten. Das Ergebnis war so eindeutig, daß man unmöglich über die vorliegenden Zahlen hinweggehen konnte, wie später in Oberschlesien, wo der Wille von „nur" 60 Prozent der Bevölkerung einfach vergewaltigt wurde.
Ostpreußen ist uns, abgesehen von dem durch einen Gewaltstreich an Litauen angeschlossenen Memelgebiete, wo sich soeben erst wieder bet den Kreistagswahlen eine ganz überwältigende Mehrheit gegen den Großlitauischen Gedanken ausgesprochen hat, als Einheit erhallen geblieben. Man hat es aber durch.das naturwidrige Gebilde des Korridors Vom Körper des Mutterlandes abgeschnitten. Polen benutzt nun diese Jnsellage, um unter Aufwendung bedeutsamer Mittel, alleidings nut geringem Erfolg bisher, sein altes Ziel der Einverleibung dieses deutschen Landes weiter zu verfolgen. Unter dem Schutze des „siegreichen", zu jeder Gewalttat jederzeit bereiten Frankreich Versucht Polen, Ostpreußens Bevölkerung nicht nur durch Lügen und Versprechungen bent Deutschtum zu entfremden, sondern sie auch durch Drohungen einzuschüchtern. Polnische Zeitungen, polnische Kundgebungen, an denen amtliche Vertreter des Staats sich beteiligen, verlangen offen unter in Aussichtstellung von Gewalt die Eingliederung des gesamten deutschen Landes östlich des Korridors in den polnischen Staat, der jetzt schon an einer Heber* sättigung mit Fremdkörpern innerlich unheilbar krankt. Abgesehen von wirtschaftlichen Stützungsmaßnahmen kann das Reich, das deutsche Volk im Reiche den Jnseldeutscheu in Ostpreußen das Bewußtsein geben, daß sie nicht verlassen sind, daß sie nach wie vor ein Glied des deutschen Volkskörpers bilden. Die Kundgebung in Allenstein ist äußeres Zeichen solcher Gesinnung gewesen. Wieder einmal ist die IÄsezeit gekommen. Ostpreußen bietet mit seiner naturgesegneten Küste unb seinen herrlichen Seen unbegrenzte Erholungsmöglichkeiten. Ein Sommer au senthalt in Ostpreußen ist zugleich Dienst am Vaterlande. Die unter dem Balkenkreuzwimpel geeinten Jnng- deutschen Bünde, der Deutsche Pfadfinderbund, die „fahrenden Gesellen" des Deutschnationalen Handlungsgehilsenverbandes, der Großdeutschs Jugendbund und der „Jungdeutsche Bund", wandern in diesem Jahre, 600 Mann stark, in Einzelgruppen, von Danzig aufbrechend, durch das ganze Land. Sie wollen Fühlung nehmen und Freundschaft suchen mit den deutschen Brüdern in Stadt und Land und sich auf bent Schlachtselbe vor Tannenberg zu- Zeit