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Lriftleiter Roth- München sprach eben« 1$ im Namen der Flugteilnehmer. Der Mer des Fluges, v. Fischer, über- Itelte die Grüße Prof. Junkers. Die trsammlung leerte ihr GlaS auf das dhl der Städte Wien und Berlin. Nach- m man noch lange Zeit bei angeregtem edankenauStausch zusammengewesen war,

tuen könnten, vollen Erfolg zum Wohle deut­scher Wirtschaft und damit unseres ganzen Volkes gewünscht und mitgeteilt, daß er den preußischen Handelsminister Dr. Schrei­ber gebeten habe, der Mitgliederversammlung me aufrichtigen Wünsche, und Grüße der Reichsregierung zu übermitteln.

to.146. eoMtg. Marburg o. Lahn

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Die letzte Etappe

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1822

Der Kampf um Mt Zollvorlage

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Siulschtt Reichstag

82. Sitzung am 24. Juni.

Das HauS geht zur ersten Beratung deS Ge­setzentwurfes über dieZollvvrlage über.

lReichsfinanzminister v. Schlieben: Der jetzt geltende Zolltarif, der vor mehr als 24 Jahren von dieser Stelle aus zur Annahme empfohlen wurde, ist heute absolut.ver­alt et. Die Gliederung der Tarife dieser bisherigen Zollgesetzgebung find den neuen wirtschaftlichen' Verhältnissen gegenüber nicht mehr anwendbar. Cs ist erforderlich, darauf hinzuwirken, daß die hohen Zollmauern der Gegenseite abgebaut werden. Die Reuglte- derung des Zolltarifs soll hierzu beitragen. CS ist notwendig, zu klaren Zollverhältnissen zu kommen, weil sonst die Handelsvertrags- Verhandlungen zum Stillstand kommen müssen. Durch die Kriegsmahnahmen sind eine Reihe von Zöllen vorübergehend abgebaut worden, die für die deutsche Industrie und die Land­wirtschaft unbedingt erforderlich sind. Einiges ist auf diesem Gebiet ja inzwischen geleistet worden. Es ist im wesentlichen nur noch die große Gruppe der landwirtschaftlichen Er­zeugnisse zu berücksichtigen, und das geschieht in der Zollvorlage. ES ist die Pflicht und Aufgabe der AeichSregierung, durch Wieder­einführung der agrarischen Zölle die deutsche Landwirtschaft als Träger der Dolksernah- rung zu schützen. Cs soll dabei aber in wer­tem Maße Rücksicht auf die Derbraucherschaft genommen werden. Die Reichsregierung lehnt die Mindestzölle ab und hält an dem Einheitstarif fest. Zum Schluß hebt der Minister die große Bedeutung der Zollvorlage . für die deutsche Landwirtschaft und ihre Pro- duktion hervor und bittet, bte' Zollvorlage be­schleunigt und zwar noch vor den Sommer­ferien zu verabschieden. '

Abg. Wissel (Soz.): Ich bm überrascht über die außerordentliche Bescheidenheit, mit der der Minister ausgesprochen hat, die Zoll­vorlage mühte noch vor den Sommerferien des Reichstags verabschiedet werden. Hat er diesen bescheidenen Wunsch nur deshalb geäußert, weil die Regierung bereits ein Abkommen mit den hinter ihr stehenden Par­teien getroffen hat, die Zollvorlage en bloc anzunehmen? Die Gesamttendenz dieser Zoll­vorlage ist. so hochschutzzöllnerisch. daß man die Beteuerung des Ministers, man wolle Rück­sicht auf die Derbraucherschaft nehmen, nicht sehr ernst nehmen kann. Die Zolltarifvorlage macht ganz den Eindruck, als ob die Handels­politik nicht von der Regierung, sondern von den Interessenten gemacht wird. Die Han­delspolitik erfordert aber eine streng sachliche Durchführung, wobei die Interessen der brei­ten Bevölkerungsschichten in erster Linie be­rücksichtigt werden müssen. Don den 924 Einzelpositionen in über 400 Zolltarifen wer­den 746 geändert und zum Teil bis um 40 Prozent erhöht. 74 Positionen werden über- Haupt neu geschaffen. Der bewußten Hoch­schutzzollpolitik der neuen Zollvorlage, die wir am keinen Fall mitmachen werden, steht eine Aeußerung des Außenministers Stresemann entgegen, der in Hamburg erklärte, die Ab- schließung deS deutschen Marktes durch Schutz­zölle fei undurchführbar. Ich bin neugierig, wie Dr. Stresemann mit seiner Dialektik er­klären will, daß diese Zollvorlage mit seiner Hamburger Aeußerung im Einklang steht. Richt Belastung deS inneren Konsums, sondern Erhöhung der Kaufkraft durch Befreiung von den Zöllen muß das Ziel sein. Wir lehnen es ab. dem Großgrundbesitz eine Erhöhung der Grundrenten auf Kosten der breiten Massen zu gewähren. Wenn diese Dorlage Gesetz wird, werden schwere soziale Kämpfe, ins­besondere Lohnkämpfe, die Folge fein. Die Dorlage wird zu einem Fluch für das deutsche Volk werden. Ein Volk, das sich mit Zoll­mauern umgibt, kann nicht leben. Es ist Dn- finn, wenn sich Völker gegenseitig abschließen.

Abg. Dr. Thomsen (Dntl.) begrüßt die Einbringung deS Gesetzentwurfes, bedauert aber ebenfalls .

die Verzögerung der Vorlage. Andere Länder sind unS mit der Festsetzung von Zöllen weit vorousgeellt. Die Schuld an dieser Versäumnis trägt aber nicht die gegenwärtige, sondern tragen alle vorange­gangenen Regierungen. (Zuruf: Die So­zialdemokraten!) Auch der jetzige Reichstag trägt Schuld. Schleunige Verabschiedung ist Bringend geboten. Wir werden zu prüfen haben ob die Vorlage Gewähr bietet, daS verfolgte Ziel zu erreichen. Sie berücksichtigp

. Der Plan der Rubr-R-umung. ■"

Berlin, 24. Juni. (TU.) Die Uebermit« klung der Ministerrawbeschliisse er. den Dbe?« kommandierenden in Düsseldorf wird heute »der morgen erfolgen. Der Oberkomma' dir» rende wird dann einen Abmarschplan auf« stellen, den er nach Paris zur Genehmigung durch Fach senden wird. Dieser militär-büro« kratische Weg wird wohl 3—4 Wochen Zeit in Anspruch nehmen. Die Räumung dürfte, nach dem schon ausgearbeitete.: Plan wie folgt erfolgen: zuerst werden die noch um Dortmund und Gelsenkirchen statiotne ten Truppen ab« rücken, dann wird Bochum und das westliche Ruhrgebiet geräumt. Als letzte Etappe wohl erst kurz vor dem 16. August wird Essen frei« gegeben. Gleichzeitig wie Esten muß auch nach deutscher Auffastung, der bisher in Pari« nicht widersprochen worden ist, auch der Rück« marsch der französisch-belgischen Truppen in Düsseldorf-Duisburg und Ruhrort über di« Rheinbrücke erfolgen. ' /

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ft Berlin, 25. Juni. Wie der »2ot« !Inj.“ zu melden weift, find die Restortbe­sprechungen in letzter Zeit so weit gefördert worden, daft das Reichskabinett gestern Abend in einer Sitzung über die Rote beraten konnte. Irgendwelche Beschlüste find nicht ge» faftt worden. H .

'Der Auswärtige Ausschuß einberufen.. '

Berlin, 24. Juni. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages ist auf Mittwoch, den 1. Juli, vormittags ist Uhr, einberufen worden. ■ - ' M _ $

Chamberlains Unterbausrede über den J Sicherheilspakt. 2»

London, 24. Juni. Das britische Unter, haus war heute bereits lange vor Eröffnung der Sitzung voll besetzt. Auf den Tribunen bemerkte man bekannte Personlichke ten des öffentlichen Lebens, der Wirtschaft und bas gesamte diplomatische Korvs Nach Eroffnung der Sitzung betrat Chamberlain die Redner« tribüne, stellte seinen Seidenhut mit Nach druck auf das Pult, druckte das Monockel fester ins Auge und begann fernen Bericht über Genfer Verhandlungen über den Sicherheits» vakt. Er sagte: <,

Man habe ihm den Vorwurf gemacht, in Genf eine persönliche Politik ^trieben zu haben und den Verführungen des französischen Außenministers Briand erlegen zu stm Ter artige Gedanken seien unsinnig. Er brauch- nichts aus seinen privaten Unterredungen mit Briand und anderen führenden Staats, männern zu verheimlichen, ^..brauche wobl nicht betont zu werden, daß selbst die flenne- sten Entscheidungen bei den einzelnen Etao- ven der Vorverhandlungen dar gründlichsten Erwägung und eingehendsten Aussprache zwi­schen allen Beteiligten bedürfe. Der Zweck des Sicherheitsvertrages sei. den Krieg unmöglich zu machen. Kein Volk rönne sich beute von I den anderen abschließen, ^te Unterschrift | Großbritanniens unter dem Volkerbundsvakt sei mit einer Absonderung Dronbrttanmens I von der europäischen Politik nicht zu verein­baren. Die Aufgabe Großbritanniens liege tn I weisem und vorsichtigem Gebrauche fernes 1 Einflusses und seiner Macht zur Sicherung des

Friedens und Verbinderung eines neuen Kne- I fles Die Fortsetzung der ebenfalls nach diesem

Ziele strebenden Politik der Regierung Lloyd I Georges, d. b. einen Sicherbeitsvertrag der I Alliierten gegen Deutschland, sei Beute für die britische öffentliche Meinung weder möglich noch annehmbar. Die Politik Großbritanniens I könne sich beute unmöglich auf Bündnisse stützen, die gegen eine dritte Macht gerichtet I sind. Es sei natürlich wesentlich, daß es die

Politik eines einigen Kabinetts sei. aber dies sei nicht genug: die Regierung wolle, daß die Politik, die für sie in Fragen von großer Be­deutung nicht nur für Großbritannien und kur I das britische Reich, sondern für die ganze xßelt I eingenommen werde, nicht die Politik, der Re- I gierung einer Partei, sondern die Politik aller I Parteien und der Ration als Ganzes sei. Der I Ministerpräsident habe schon diese Ansichten I in seiner ersten Rede angedeutet, die er nach I seiner Amtsübernahme auf dem Lordmaior- I bankett hielt, als er sagte: „Ich kann mit der I vollen Zustimmung meiner Kollegen erklären, I daß mit Bezug auf die auswärtige Politik das * Ziel der britischen Regierung Stabilität uni

nicht die Interessen eines Standes, sondern 1 eines ganzen Volkes. Aus der einen Seite I ist jetzt die Industrie durch Schutzzölle ge­schützt, auf der anderen Seite entbehrt die Landwirtschaft dieses Schutzes. Diese An» I gerechtigkeit muh daS Gleichgewicht der I Wirtschaft stören. Die Zukunft unserer I Bevölkerung hängt von der Produktivität und I Aufnahmefähigkeit der Landwirtschaft ab. An» I (ere Handelsbilanz kann auf diese Weise Der- I bessert, die Lebenshaltung verbilligt werden. I Der verteuernde Zwischenhandel I muß beseitigt werden. Die Luxus­einsuhr muß beschränkt werden. Die vorge» I sehenen Zölle sind, als Verhandlungszölle ungeeignet. , I

Der Abschluß von Handels­verträgen mit gleitenden I

Zollsätzen ist undenkbar. I

Alle Verträge mit Meistbegünstigungen wer- I den auf dem Rücken und auf Kosten der I Landwirtschaft abgeschlossen. Die Umsatzsteuer I erfordert eine Abänderung. Wir dürfen uns nicht durch langfristige Handelsverträge bin­den, sondern brauchen autonome Tarife.

Die Frage , , I

Schutzzoll oder Freihandel. I ist für unS kein Dogma. Wir müssen uns I entsprechend unseren Bedürfnissen einrichten. I Zum Schluß erinnert der Redner an eme Rede von Karl Marx vom Jahre 1849 in Brüssel, wo eS heißt: „3m allgemeinen ist heutzutage daS Schutzzollsystem vorzuziehen, während daS Freihandelssystem zerstörend wirkt, eS zersetzt die Rationalitäten, und treibt I den Gegensatz zwischen Proletariat und Bur- I gertum auf die Spitze. Mit einem Worte: I Es zerstört die Ration. I

Abg. Dr. Dessauer (Z.) bezeichnet die I Zoll Vorlage als schwer, aber im allge­meinen unvermeidlich und unaufschiebbar. Da- I Zentrum sieht in dem Zolltarif ein unver- I meidliches und notwendiges Mittel, um zu I Handelsverträgen zu gelangen. Die Land- I wirtschaft leidet sehr. Eine starke Land- I wirtschaft ist aber für die Dolksernährung unbedingt notwendig. Rach dem Versailler Vertrag ist unS nur die technische 3ntelh- I genz und fachmännische Tüchtigkeit unserer I Arbeiterschaft geblieben, aber unsere Technik im ganzen ist zurückgeblieben. Deutschland I wird wieder hochkommen, wenn wir Han­delsverträge abschließen und das Ausland I unS wieder braucht. , . I

Mg. Dr. Schneider» Dresden (D. Vpt.): Die Zollvorlage ist dringlich. Die noch als Rest der Kriegszeit bestehenden Einfuhr­verb o t e m ü s s en f a l l e n. Wir brauchen die Zollvorlage als Instrument unserer Han­delsverträge. Wir haben unS der Schweiz gegenüber zur Aufhebung der Einfuhrver­bote verpflichtet. Die Vorlage ist also so dringlich, daß sie unmöglich bis zum Herbst hinausgezogen werden kann. Die Beweis» führung des Herrn Wissel, daß die Der» zögerimg der Vorlage die Auhräumung ver­zögere, ist nicht stichhaltig. Die Franzosen sind selbst mit ihren Zöllen noch nicht fertig. Wenn Herr Wissel aber den Schaden einer Verzögerung berücksichtigt, so wird er Hof» fentlich dazu beitragen, daß die Vorlage so schnell wie möglich fertig wird. (Sehr gut! rechts.) Hoffentlich kommt im Winter die große Zollvorlage. Wir scheu in der Vor­lage nur die Fortsetzung der herkömmlicher, deutschen Handelspolitik. Die anderen Staa­ten haben viel höhere Zölle als wir. Der Redner verweist auf die Schweiz, Italien, Belgien und England.

Ein einzelner Staat kann nicht innerhalb hochfchutzzöllne- rischer Rachbarländer Freihandel treiben.

Die Vechältnisse gegenüber dem Frieden haben sich vollkommen geändert. Wir stehen einer hochentwickelten Produktion des Aus­landes gegenüber. England sieht sich infolge deS Zurückbleibens seiner Wettbewerbsfähig­keit gezwungen. zum Schutzzoll überzugehen. Die technisA Entwickelung Amerikas ist unS überlegen. Die Steigerung der Pro­duktion wird sie auch verbilligen. Wir arbeiten mit 30 — 40 Prozent Leerlauf in unserer Jndu st rie.

Abg. Dr. Rosenberg (Komm.) hielt es für zwecklos, die Regierung nach ihren Zielen zu fragen. Ebensogut könne man Palmen am Nordpol erwarten.

- Der Redner bietet bann den Sozial­demokraten eine Paktgemeinschaft gegen die Zollvorlage an.

Fortsetzung siehe Seite 2. - , ,

ttgierung der preußische Handelsminister Dr. X Schreiber über die schwierige Lage, in der llig '.ich gegenwärtig die deutsche Wirtschaft be- ünde und führte weiter aus, daß die decüiche Wirtschaft bei Ueberwindung der Schwierigkei­ten in erster Linie auf ft chselbst angewiesen itin werde. Aufgabe des Staates müsse es ftin, der Wirtschaft den Gesundungsprozeß nach Möglichkeit zu erleichtern " "

Berlin, 24. Juni. Reichskanzler Dr. Luther hat telegraphisch dem Reichsverband ®er deutschen Industrie ju den Beratungen tn Köln, an denen die Mitglieder der ReichSre- Aerung infolge wichtiger und unaufschieb­barer Besprechungen in Berlin nicht teilneh-

lutage getretene Geist verrate nicht den Willen Hum gemeinsamen ruhigen Wiederaufbau der Söffer unter Einschluß Deutschlands. Die an» üblich nicht vollendete Abrüstung, tote den Tatsachen zuwider behauptet werde, gebe den Lorwand für die Verzögerung der Räumung fiefttzter Landesteile. Der Reichsverband fließe sich einmütig den Protesten an, die ®ie Brüder an Rhein und an Ruhr wegen bieser schweren Enttäuschung erhoben hätten. Rach Begrüßungsworten des Oberbürger­meisters Dr. Adenauer -Köln sprach int Romen der Reichs- und der preußischen Staats-

iüigzeug mit den Vertretern der deutschen pid österreichischen Presse auf dem Flug- ftibe Aspern bei Wien gelandet. Der Flug ton München in die österreichische Hanpt- iabt war von herrlichem* Wetter begün- ßgl. DaS Flugzeug machte vor seiner «andung in Aspern nordostwärts von der stabt Wien eine große Schleife über unga­risches Gebiet. Zum Empfange der Gäste satten sich auf dem Flugfelde zahlreiche Persönlichkeiten eingefunden, darunter der kutsche Geschäftsträger Dr. Borcherts lit den Herren der deutschen Gesandtschaft, Don der österreichischen Bundesregierung kr Minister für Handel und Verkehr, Dr. Lchürff. Die offizielle Begrüßung, die «inen außerordentlich herzlichen Charakter hatte, war von dem Gedanken der engen «zerstörbaren Zusammengehörigkeit von Deutschland und Oesterreich getragen. Han- Msminister Schürff hieß die Flieger na« inen§ der Bundesregierung herzlich will- Itmtmen und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß auch dieser Tag eine Annähe­rung zwischen beiden Staaten bedeute.

Wien, 24. Juni. Nachdem die Teilneh­mer am Siebenstaatenflug der deutschen Kresse heute vormittag eine Fahrt durch Wien unternommen hatten, folgten sie am Mittag einer Einladung des Ministers Lud- gtg, des P ressechess des österreichischen MindeskanzleramteS, zu einem Frühstück int Motel Bristol. NamenS der reichsdeutschen 9 Wressevertreter dankte Dr. Grautoff für * Me freundliche Aufnahme der Kollegen. Der

1US« 7ap rster m mer, ”°n toten die Teilnehmer am Rundflug int Hf| ^Automobil durch den Wiener Wald nach hem Kurort Baden bei Wien. Der Abflug e‘) holl morgen früh 8 Uhr erfolgen. Das irch- Mugzeug startet wieder auf dem Flugplatz enia stspern bei Wien und fliegt über Leipzig O. fanb Dessau nach Berlin. Von den 4000

* keisekilometern hat das Flugzeug bisher Iiljne Zwischenfall 3 400 Kilometer zurück- iclcgt.

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RMSMbimt dtk Mufirit

8 Köln, 24. Juni. Die Tagung deS Reichs- •erbanbeS der Deutschen Industrie wurde heute tormittag durch den Vorsitzenden Geh. Regie­rungsrat Dr. C. Duisberg eröffnet. Nach­dem der Vorsitzende in seiner Begrüßungsan- Ptache auf die vertragswidrige Verlängerung «r Besetzung der ersten rheinischen Zone hin- rewiesen hatte, nahm die Versammlung ein» timmig eine Entschließung an, in der zum musdruck kam, daß der Reichsverband mit eorge die jüngsten außenpolitischen Ereig­nisse verfolge. Der in der EntwasfnungSnote