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Sonnabend, Ito 20. Mi 1925
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1 Goldmark — %,-Dollar.
•jt, daß die Auffassung in beinahe allen bri- chchen Dominien bestimmt und endgültig ksen den geplanten Pakt sei.
ik. London, 20. Juni. Der diplomatische Korrespondent des „Daily Chronicle" schreibt: "enn die parlamentarischen Mitglieder auch Miickhaliung zeigen, habe offenbar der ver- ^rnrlichte Notenwechsel zunächst doch keines- ?rgs einen günstigen Eindruck hervorgerufen, ytt allgemeine Eindruck ist der. dah es er- Mnljch ist, dah die Regierung das Land in
Der „T e m p s" schreibt, es hänge jetzt von ttlin ab, daß nützliche Verhandlungen einge- ftet werden Können. Man habe in Deutsch, mb festgestellt, daß Frankreich die agelegen» öt ernst nehme und daß in der französischen tzte nichts enthalten sei, worüber Deutschland cht verhandeln könne.
geilere Meftimmen zur Wllnole
SberhtMch« Zeitung" er- . sechsmal wöchentlich. Be-
ver- ®e
»rüht, wirb wie' eine« »u» Ml
Deutscher Reichstag
78. Sitzung vom 19. Juni.
Unter lebhaftem Beifall deS HaufeS teilte Präsident Lobe mit, dah er im Namen des Reichstages und des deutschen Bolles dem kühnen Nordpolfahrer Naturforscher Arnund- len herzliche Glückwünsche zu seiner gesunden Rückkehr telegraphisch ausgesprochen habe.
In der fortgesetzten Etatsberatung des Haushalts des Innenministeriums spricht sich dann 2lbg. D r e w i tz - Berlin (Wirtfch. Bgg.) für die Bewilligung der Etatsposition für die Polizei aus. Die Polizei müsse wieder entpolitisiert werden. Es sollte weiter dafür gesorgt werden, dah die Polizei die _ Geschäftsleute nicht schikaniere, dadurch, dah sie es zu einem Staatsverbrechen mache, wen« ein kleiner Kaufmann einmal eine Minute nach Ladenschluß noch et- wasverkauft. Auch die Technische Nothilfe sei heute noch in vollem Umfange ohne Etatabstriche erforderlich, weil die Gewerkschaften gegenüber den Radikalen das Heft doch noch nicht in der Hand hätten. (Beifall.)
Abg. Cremer (D. Dpt.) fordert eine größere Konzentrierung der Polizei und billigt die Tätigkeit des Reichskommissars für die öffentliche Ordnung. Der Zeitpunkt der Entbehrlichkeit der Technischen Nothilfe sei zwar vorauszusehen, im gegenwärtigen Augenblick aber noch nicht erreicht. Erst wenn die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung samt, sicher lebenswichtigen Betriebe zur Selbstverständlichkeit geworden sei. könne die Technische Nothilse verschwinden. Die Deutsche Dolks- Partei werde die Etatabstriche in der Technischen Nothilfe unb den parlamentarischen Beirat ablehnen. (Beifall rechts.)
Staatssekretär Z w e i g e r t: Ich halte es - für den gröhten Erfolg eines Führers der Technischen Nothilfe, wenn es ihm gelingt, auf die streikenden Arbeiter so ein zuwirken, dah sie die Notstandsarbeiten selbst vornehmen. 3n den Arbeitsgrundsätzen der Technischen Nothilfe kommt zum Ausdruck, dah bei Streiks eine Fühlungnahme mit den Gewerkschaftsvertretern ausgenommen werden soll. Bei der Aufstellung der Technischen Nothilfe sind die von den drei großen Gewerkschaften namhaft gemachten Bertrauens- leute herangezogen worden. Der Zusammenarbeit mit den Vertrauensleuten ist abträglich der Beschluß der Freien Gewerkschaften, dah keines ihrer Mitglieder der Technischen Nothilfe angehören kann. Trotzdem hält die Technische Nothilfe ihre Beziehungen zu den Freien Gewerkschaften aufrecht. Die Technische Nothilfe wird nur aus behördlichen Anruf und bei behördlicher Anerkennung eines Notstan» des eingesetzt. Gegenwärtig ist trotz der Verantwortungsbereitschaft der Gewerkschaften der Moment für die Auflösung der Technischen Nothilfe noch nicht gekommen. Deshalb dürften im Etat auch keine Abstriche mehr vorgenommen werden.
Abg. Dr. Frick (Volk.) erklärt .daß die Völkischen den Anträgen auf Aufhebung des Ausnahmezustandes in Bayern zustimmen würden, weil auch sie darunter zu leiden hätten. Die hohen Polizeiausgaben, seien eine Folge der Zertrümmerung des alten Heeres. Wenn das Heer wieder hergestellt werde, könne man die Polizeiausgaben vermindern. Mit Bezug auf die neue Note der Alliierten erklärte der Redner, bah der Deutsche Reichstag eS'ablehnen müsse, Gesetze nach dem Willen der Feinde zu machen: sonst schlage er zur Vereinfachung des Verfahrens vor. die Regierung von Deutschland den interalliierten Kontrollkommissionen zu übertragen und ■ Herr ©trefemann als Beisitzer zu ernennen. (Zustimmung bei den Völkischen.) ' ' ' _
Damit schließt die Debatte über Kapitel Polizei, Technische Aothilfe und Reichskommissariat für öffentliche Ordnung des Etats des Innern. Die Anträge gegen den bayrischen Ausnahmezustand werden an den Rechtsausschuh überwiesen. Die Abstim- mung für die Anträge zum Kapitel Tech- nische Nothilfe werden wegen wegen der überaus schwachen Besetzung des Hau- ses zurückgestel11
Das Haus wendet sich dann der 'Beratung des Etatskapitels des Innern „Gestmdheits- heitswesen" zu, die mit einer Interpellation des Zentrums verbunden wird, die sich für die'oberschlesischen Flüchtlinge und Setutüng-
i 1887 inttch. 8, bet bl dq rocim
roabl«
Die Slot der MrWeMen Flüchtlinge Das Saus »Itter schwach testtzt
ratsche Regierung wird Ausflüchte machen, ter sie wird die Sache bis zum September »ziehen. Versäumen wir aber nicht die Zeit, k NS von der 6. Vollversammlung des Döl- trbunbes trennt. Die an der Aufrechterhal- mg des Friedens am meisten interessierten Kirrungen müssen die Zwischenzeit aus»
en, um alle wesentlichen Punkte, die noch
gegen die Besetzung von Köln protestiert. .. ___ erklärt, daß das Entwaffnungsproblem
id ge» Zlcht gegen eine einzelne Macht, sondern im bei« Mblick auf alle auf dem Fuße der Gleich- (Eirafc frredingung durchgeführt werden müsse. Man Suffe sich Deshalb besonders beglückwünschen
(130 h dem Einverständnis, das zwischen Paris od London erzielt worden fei und das Frank- tich mehr Autorität verleihe, um seine Nach- om auf die Probe zu stellen.
Dlt Fallt
Unter dieser Ueberschrist veröffentlichten wir am 10. Juni einige Bemerkungen zu dar Savas-Meldung über die englisch-französische Verständigung in der Sicherheitsfrage, ind m wir zugleich davor warnten, dieser französischen Meldung uneingeschränkten Glauben zu schenken? Wir wiesen ferner darauf bin, dah vermutlich die englisch-französische Einigung lediglich erreicht sei auf der Grundlage, dah der französische Standpunkt in versteckter Form durch die Forderung des u.mtritts Deutschlands in den Völkerbund durchgedrungen sei, ohne daß die Frage des Durchmarschrechts und der östlichen Schiedsverträge eine genaue Präzision erfahren hätte.
Die Blätter, die noch vor kurzem, wie von uns vor einer Woche an dieser Stelle bemerkt wurde, die deutsche Oeffentlichkeit durch die Meldung von einer entschiedenen Ablehnung des französischen Antwortentwurfs durch England erfreuten, um sie bann durch die erroatmte Savas-Meldung mit den entmutigenden Kommentaren aufs neue zu erschrecken, glauben nun nach der Veröffentlichung der Antwortnote Briands ihren Lesern eine Erklärung' dieses Auf und Ab schuldig zu sein unb geben sic in bei anscheinenb überzeugenben Form: 4 Monate hätten bie Alliierten uns auf di« Antwort warten lassen, also müße die (Einigung ihnen sehr schwer geworden seim Da,, erkenne man ia auch daran, dah die Antwort' alle Kennzeichen eines Kompromisses, ja sogar eines Provisoriums an der Stirn trüge unb lebiglich dazu bestimmt sei, als Verhandlungsbasis zu dienen.
Durch diesen Hinweis auf kommende Verhandlungen, bei denen also, wie man meint, bie englisch-französischen Meinungsverschiedenheiten aufs neue hervortreten müssen, werden triebe rum Hoffnungen erweckt, für die anse- stchts des vorliegenden Tatsachenmaterials niemand die geringste Bürgschaft übernehmen kann. Es gilt nach, unserer Ansicht heute nicht, zu dem deutschen Sicherheitsvorschlag an sich Stellung zu nehmen, sondern lediglich aus de« bisherigen Verlauf der englisch-franzostschen Verhandlungen, einen Schluß zu ziehen auf den wahren Charakter der Antwortnote und den Grad des englisch-sranzösiicyen Einvernehmens.
Am 9. Februar wurde bas beutsche Memorandum in Paris überreicht, am 20. Februar dessen Empfang bestätigt. Von da bis zum 12. Mai haben angeblich keine Verhandlungen zwischen der französischen und englischen Regierung stattgefunden Erst an diesem Tage hat B r i a n d den ersten A n t « wortentwurf nach London mitgeteilt Aus diesem Entwurf sind Punkt 1—3 unverändert in die enbgiltige Antwortnote an Deutfaj. lond vom 16. Juni übernommen worden. Auch Absatz 5 des Entwurfs stimmt mit dem gleichen Punkt der Antwortnote überein, nur ist der Zusatz neu: „JedeMacht.biedenVer- trag von Versailles und den geplanten Rheinpakt unter«eignete, würde, wenn sie es wünscht, die Befugnis haben, sich zu ihrem Garanten zu machen" Absatz 6 der endgültigen Fassung fehlt in dem Entwurf Briands, doch wiederholt dieser Punkt nur den ersten Gedanken des zweiten Abschnitts von Punkt 5. Absatz 7 des endgültigen Entwurfs ist nach dem Inhalt identisch mit Punkt 6 des Entwurfes. Die wesentlichen Redaktionen beziehen sich also in erster Linie auf Punkt 4 des Entwurfs und der endgültigen Antwort.
Das Antwortschreiben Chamberlains ist datiert vom 10 Mai. (Der Entwurf Briands war nach Angabe des französischen Gelbbuches erst am 12. Mai in London!) Chamberlain bittet um Auskunft über den Passus, in dem es heibt, daß die Schiebsgerichtsvertröge 9taum für eine Zwangsaktion ifn Falle von Nichtbeachtung ber Verträge haben müßten, sowie über ben Begriff „gemeinsame unb individuelle Garanti e“. Chamberlain wünscht ferner eine Definierung der wahr» haften Verpflichtungen, die für die Garanten entstehen könnten und will wisien, was bet Satz bebautet: „Unter die Auspizien des Völkerbundes gestellte Verträge." Ergebe sich vielleicht daraus für irgend einen Staat, der zwar Mitglied des Völkerbundes, aber Nichtunterzeichner des Abkommens sei, eine Verpflichtung?
Hierauf antwortete Briand: Die Gesamtheit der Klauseln des Völker- bundsstatuts und des Versailler Vertrags müsse in jeder Hinsicht gesichert erscheinen. Das sei namentlich für die Grenz frage wichtig. Nur mit Rücksicht auf bie öffentlich« Meinung erwähne die französische Antwort nicht ausdrücklich die Na -
st Ereignisse ausfallend«
in fto TLmettt wird kein Ersatz ge
imm« ktagrapben mehrmals burchzulefen, um Iren Sinn zu verstehen. Man wundere 'ich nüber, baß man fünf Monate nötig gehabt sie. um einen Entwurf fertigzustellen. Die
s Der „3 n t r a n f i g e a n t" bringt bie Der. Rentlirfiung des Notenaustausches mit der Sin Düsseldorf gehaltenen Rede des Reichster» fit Verbindung. Man könne Zweifel L daß Deutschland seit diesem Vorschlag schtig gewesen sei, da der Reichskanzler rn das Prävenire gespielt und sich zu tsa ungeschicklichen Kundgebung verstanden Me. die einer Proklamation des Reichsprä- jtenten gefolgt ist, der die sofortige Räumung Dr Rheinlande forderte. Der Reichskanzlei
n btt Llj 6er Unib.-Buchdruckerei v. >eit - zug. Koch, Markt 21/23. E Unl Sprecher: Rr. 55. u. Rr. 666. -rr^ LSsch-ckkonto: Amt Frankfurt SÄ 5015- * ^"chzeit
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: .,Evening Standard" fetzt feine
ihde gegen den Sicherheitspackt fort. Das , gp Mott schreibt, das Weißbuch vermindere kei- feroegs die Einwände gegen die britische Ga- iftuitf W>e. Im Gegensatz zu der ebenso wie der ■ -«£ a i 11) Expreß" eine Isolationspolitik efitete, folgenden „Evening Standard" tritt der rbsen, ^ale „61 r“ in bemerkenswerter Weise -- - ör die in dem gestern veröffentlichten Weiß-
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lebten, askel geblieben find, aufzuklären.
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> los, monatlich 2 GM. au<- ”'5^ Sl Zustell ngSgebühr, durch
ten einseht und bie bis jetzt getroffenen gesetzlichen Regelungen als unzulänglich bezeichnet. _
Abg. Ulitzka (Z.) begrüßt die Interpella- tion und hebt hervor, daß die Wohnungsnot und Erwerbslosigkeit unter den bei der Abstimmung treu zu Deutschland gestandenen Oberschlesiern erschreckend überhand nehme. Die Arbeitslosigkeit sei in keinem anderen Teile Deutschlands so groß wie in Oberschiesten. Cs sei notwendig, für Wohnungen zu sorgen. Anstelle der Notwohnungen mühten Dauerhäufer gebaut werden. Besonders setzt sich der Redner unter Zustimmung seiner Parteifreunde für die Lehrer ein, die in erster Linie für das Deutschtum m Oberschiesten geworben hätten. An der ganzenNot sei die Ententeschuld, die die u n f i n n ige Trennung in Oberschlesien herbeigeführt habe. Es sei daher eine Frage, ob die für die Beseitigung der Not Oberschlesiens vom Reich aufgewendeten Mittel nicht von den Reparationen abgezogen werden könnten. Die Entwicklung der Dinge in Oberschlesien müsse zur ■ Wiedervereinigung des ganzen Landes mit Deutschland führen. (Lebhafter Beifall.)
Eine sozialdemokratische Interpellation in gleicher Angelegenheit begründet Abg. Stal- ling (Soz.). Der Redner verweist auf die in Oberschlesien unhaltbar gewordenen Wohnungsverhältnisse. Allein für die um ihres Deutschtums willen aus Polen Vertriebenen müßten 7—8000 Wohnungen gebaut werden. Die Zustände mühten verschwinden, dah, wie eS in einigen Orten Oberfchlestens jetzt noch der Fall sei, mehr als zehn Personen irt einem Raum Hausen. In Heuböden, auf Fluren und sogar in Gefängniszellen seien bedauernswerte Flüchtlinge untergebracht. Die gesundheitlichen Folgen dieser Art Unterbringung seien katastrophal. (Beifall links.)
In feiner Beantwortung dieser Interpellation weist Staatssekretär Z w e i g e r t darauf hin, dah die Aufgaben der Flüchtlingsfürforge den Ländern übertragen seien. Trotzdem habe die Reichsregierung den Willen, weiter wie sie es bisher schon getan habe, dazu beitragen, dah die beklagenswerten Zustände in Oberschiesten bald beseitigt' würden. Es feien Maßnahmen dahin getroffen, dah die Wohnungsnot in Oberschlesien in absehbarer Zeit beseitigt sein werde.
Abg. v. Lindeiner-Wildau (Dntl.) hebt hervor, daß man Oberschlesien so lange nicht endgültig helfen könne, solange die unnatürliche Grenzregulierung nicht beseitigt sei. Die oberschlesische Frage dürfe innerhalb Deutschlands nicht als Parteifrage behandelt werden. Für den praktischen Aufbau der oberschlesischen Wirtschaft müsse dafür gesorgt werden, daß Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden (sehr richtig rechts). Insbesondere müßte aber auch dafür gesorgt werden, daß die Oberschlesier dem übrigen Deutschland innerlich noch viel näher kommen. Die Oberschlesier hätten im Weltkriege gezeigt, daß sie für Deutschland zu bluten bereit seien, damit hätten sie verdient, daß sie in Deutschland menschenwürdig leben könnten (Beifall).
Abg. Schmid t-Hirschberg (DBp.) bedauert unter Zustimmung des Hauses, daß bei der Besprechung einer so wichtigen Angelegenheit wie der Hilfe für Oberschlesien so wenig Abgeordnete im Saale sind. Es zeige sich dadurch nur, daß die Annahme berechtigt sein könne, daß Oberschlesien als Stiefkind betrachtet werde.
Abg. ßemmer (Dem.) meint, die Not OberschlesienS sei vor allem ein wirtschaftliches Problem. Die mit Polen schwebenden Handelsvertragsverhandlungen sollten der Reichsregierung Gelegenheit geben »nicht nur privatwirtschaftliche Interessen, sondern auch nationalpolitische zur Geltung zu bringen, was ihr leicht fallen würde, da Polen auf das Zustandekommen des Handelsvertrages angewiesen sei.
Abg. Frau A n s o r g e (Soz.) unterstreicht die Ausführungen über die Not in Oberschlesien und weist dabei besonders auch auf die Not im Waldenburger Bezirk hin.
Damit ist die Besprechung der Interpellationen beendet und das Haus vertagt sich um 6.15 Uhr auf SamStag Mittag 1 Uhr. Aus der Tagesordnung steht die Weiterberatung des Innern und kleine Vorlagen, darunter der Gesetzentwurf über - die Depot- und Depositengeschäfte.
— Ostgrenze Deutschlands entstehen. Die ®®rmiftifd)e Theorie, daß derartige Schwierig- 3 S** -fiten Frankreich zu einem unverzüglichen Einbringen in das Rheinland ermächtigen Werden, fei jedoch eine Ungerechtigkeit. Der -etar" hebt auch hervor, daß noch viel Rhein- teiffer unter den Brücken Kölns durchfließen *2? Uß, bevor alle diese Punkte befriedigend ge- **art sind. Die beste Garantie für die Vollen.
„3«. lung und Beobachtung des Paktes werde nach Ansicht des Blattes der Eintritt Deutschlands ürfetz in den Völkerbund fein.
jpitp ff. London, 20. Juni. Der Berichterstat- e vor des „Daily Ervreb" glaubt melden zu kön-
SbechMsche Zeitung
Paris. 19. Juni. (WTB.) Die Abend- toffe bespricht, abgesehen davon, daß sie sich «nn Teil eingehend mit dem englisch-franzö- || Wen Notenaustausch, der im Blaubuch rote» •’ Jetgegeben wird, beschäftigt, die französische pe» ftitroortnote auf die deutschen Sicherheitsvor- 1» (jjiage sehr zurückhaltend.
inr« ginnet) i)t, baß die Regierung oas uano in europäische Verwickelung hineinzuzieben Mt, und zwar zu einer Zeit, wo das Volk Witter stärker für eine Isolierung ist.
7- dir $q6 „Journal des Debats“ vertritt tu"®* m Standpunkt, daß der deutsche Vorschlag c 'kitz-Md die französische Antwortnote an sich, da B weitschweifig und verworren seien, ber fstntlichkeit kein klares Bild geben. Sie fcü&en nicht formell den Gedanken ihrer Ver-
<<nTx, “t ote tn oem gestern verosseniiickien Weig- mcke» bargelegte britische Politik ein. Er i-ibe« Hnidt, der Plan sei zweiseitig. Die krrrekte
?Itun9 Chamberlains während des gesamten ,lt* iotenwechsels sei bewundernswert. Es seien n keiner Weise jene gefährlichen Zugeständ- Me an Frankreich gemacht worden, die von er Agentur Haoas "mitgeteilt worden feien, «ne fügige Zweideutigkeit müffe noch Asgeklärt werden, bezüglich beffen, was stankrelch tun bürfe, falls Schwierigkeiten an