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Sonnabend, Ito 20. Mi 1925

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Der Anzeigenpreis beträgt für den 10 gespalt. Zeilenmillimeter 0.08 GM., kleine Baranzeigen 0.06 GM., amtliche und aus­wärtige Anzeigen 0.10 GM. Bei schwierigem Satz sowie bei Platz­borschrift 50% Aufschlag. — Eammelanzeigen 100 % Auf­schlag. Reklamen der Millim. 0,40 GM. Jeder Rabatt gilt als Barrabatt. Ziel 5 Tage. Belege werden berechnet, ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Zusendung der Angebote. Er­füllungsort Marburg.

1 Goldmark — %,-Dollar.

•jt, daß die Auffassung in beinahe allen bri- chchen Dominien bestimmt und endgültig ksen den geplanten Pakt sei.

ik. London, 20. Juni. Der diplomatische Korrespondent des „Daily Chronicle" schreibt: "enn die parlamentarischen Mitglieder auch Miickhaliung zeigen, habe offenbar der ver- ^rnrlichte Notenwechsel zunächst doch keines- ?rgs einen günstigen Eindruck hervorgerufen, ytt allgemeine Eindruck ist der. dah es er- Mnljch ist, dah die Regierung das Land in

Der „T e m p s" schreibt, es hänge jetzt von ttlin ab, daß nützliche Verhandlungen einge- ftet werden Können. Man habe in Deutsch, mb festgestellt, daß Frankreich die agelegen» öt ernst nehme und daß in der französischen tzte nichts enthalten sei, worüber Deutschland cht verhandeln könne.

geilere Meftimmen zur Wllnole

SberhtMch« Zeitung" er- . sechsmal wöchentlich. Be-

ver- ®e

»rüht, wirb wie' eine« »u» Ml

Deutscher Reichstag

78. Sitzung vom 19. Juni.

Unter lebhaftem Beifall deS HaufeS teilte Präsident Lobe mit, dah er im Namen des Reichstages und des deutschen Bolles dem küh­nen Nordpolfahrer Naturforscher Arnund- len herzliche Glückwünsche zu seiner gesunden Rückkehr telegraphisch ausgesprochen habe.

In der fortgesetzten Etatsberatung des Haushalts des Innenministeriums spricht sich dann 2lbg. D r e w i tz - Berlin (Wirtfch. Bgg.) für die Bewilligung der Etatsposition für die Polizei aus. Die Polizei müsse wieder ent­politisiert werden. Es sollte weiter dafür gesorgt werden, dah die Polizei die _ Ge­schäftsleute nicht schikaniere, dadurch, dah sie es zu einem Staatsverbrechen mache, wen« ein kleiner Kaufmann einmal eine Minute nach Ladenschluß noch et- wasverkauft. Auch die Technische Not­hilfe sei heute noch in vollem Umfange ohne Etatabstriche erforderlich, weil die Gewerk­schaften gegenüber den Radikalen das Heft doch noch nicht in der Hand hätten. (Beifall.)

Abg. Cremer (D. Dpt.) fordert eine grö­ßere Konzentrierung der Polizei und billigt die Tätigkeit des Reichskommissars für die öffentliche Ordnung. Der Zeitpunkt der Ent­behrlichkeit der Technischen Nothilfe sei zwar vorauszusehen, im gegenwärtigen Augenblick aber noch nicht erreicht. Erst wenn die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung samt, sicher lebenswichtigen Betriebe zur Selbstver­ständlichkeit geworden sei. könne die Technische Nothilse verschwinden. Die Deutsche Dolks- Partei werde die Etatabstriche in der Tech­nischen Nothilfe unb den parlamentarischen Beirat ablehnen. (Beifall rechts.)

Staatssekretär Z w e i g e r t: Ich halte es - für den gröhten Erfolg eines Führers der Technischen Nothilfe, wenn es ihm ge­lingt, auf die streikenden Arbeiter so ein zuwirken, dah sie die Notstandsarbeiten selbst vornehmen. 3n den Arbeitsgrundsätzen der Technischen Nothilfe kommt zum Ausdruck, dah bei Streiks eine Fühlungnahme mit den Gewerkschaftsvertretern ausgenommen werden soll. Bei der Aufstellung der Technischen Nothilfe sind die von den drei großen Ge­werkschaften namhaft gemachten Bertrauens- leute herangezogen worden. Der Zusammen­arbeit mit den Vertrauensleuten ist abträg­lich der Beschluß der Freien Gewerkschaften, dah keines ihrer Mitglieder der Technischen Nothilfe angehören kann. Trotzdem hält die Technische Nothilfe ihre Bezie­hungen zu den Freien Gewerk­schaften aufrecht. Die Technische Not­hilfe wird nur aus behördlichen Anruf und bei behördlicher Anerkennung eines Notstan» des eingesetzt. Gegenwärtig ist trotz der Verantwortungsbereitschaft der Gewerkschaften der Moment für die Auflösung der Technischen Nothilfe noch nicht gekommen. Deshalb dürf­ten im Etat auch keine Abstriche mehr vorge­nommen werden.

Abg. Dr. Frick (Volk.) erklärt .daß die Völkischen den Anträgen auf Aufhebung des Ausnahmezustandes in Bayern zustimmen würden, weil auch sie darunter zu leiden hätten. Die hohen Polizeiausgaben, seien eine Folge der Zertrümmerung des alten Heeres. Wenn das Heer wieder hergestellt werde, könne man die Polizeiausgaben ver­mindern. Mit Bezug auf die neue Note der Alliierten erklärte der Redner, bah der Deutsche Reichstag eS'ablehnen müsse, Ge­setze nach dem Willen der Feinde zu machen: sonst schlage er zur Vereinfachung des Ver­fahrens vor. die Regierung von Deutschland den interalliierten Kontrollkommissionen zu übertragen und ■ Herr ©trefemann als Bei­sitzer zu ernennen. (Zustimmung bei den Völkischen.) ' ' ' _

Damit schließt die Debatte über Kapitel Po­lizei, Technische Aothilfe und Reichskommis­sariat für öffentliche Ordnung des Etats des Innern. Die Anträge gegen den bay­rischen Ausnahmezustand werden an den Rechtsausschuh überwiesen. Die Abstim- mung für die Anträge zum Kapitel Tech- nische Nothilfe werden wegen wegen der über­aus schwachen Besetzung des Hau- ses zurückgestel11

Das Haus wendet sich dann der 'Beratung des Etatskapitels des Innern „Gestmdheits- heitswesen" zu, die mit einer Interpellation des Zentrums verbunden wird, die sich für die'oberschlesischen Flüchtlinge und Setutüng-

i 1887 inttch. 8, bet bl dq rocim

roabl«

Die Slot der MrWeMen Flüchtlinge Das Saus »Itter schwach testtzt

ratsche Regierung wird Ausflüchte machen, ter sie wird die Sache bis zum September »ziehen. Versäumen wir aber nicht die Zeit, k NS von der 6. Vollversammlung des Döl- trbunbes trennt. Die an der Aufrechterhal- mg des Friedens am meisten interessierten Kirrungen müssen die Zwischenzeit aus»

en, um alle wesentlichen Punkte, die noch

gegen die Besetzung von Köln protestiert. .. ___ erklärt, daß das Entwaffnungsproblem

id ge» Zlcht gegen eine einzelne Macht, sondern im bei« Mblick auf alle auf dem Fuße der Gleich- (Eirafc frredingung durchgeführt werden müsse. Man Suffe sich Deshalb besonders beglückwünschen

(130 h dem Einverständnis, das zwischen Paris od London erzielt worden fei und das Frank- tich mehr Autorität verleihe, um seine Nach- om auf die Probe zu stellen.

Dlt Fallt

Unter dieser Ueberschrist veröffentlichten wir am 10. Juni einige Bemerkungen zu dar Savas-Meldung über die englisch-französische Verständigung in der Sicherheitsfrage, ind m wir zugleich davor warnten, dieser französischen Meldung uneingeschränkten Glauben zu schen­ken? Wir wiesen ferner darauf bin, dah ver­mutlich die englisch-französische Einigung ledig­lich erreicht sei auf der Grundlage, dah der französische Standpunkt in versteckter Form durch die Forderung des u.mtritts Deutsch­lands in den Völkerbund durchgedrungen sei, ohne daß die Frage des Durchmarschrechts und der östlichen Schiedsverträge eine genaue Prä­zision erfahren hätte.

Die Blätter, die noch vor kurzem, wie von uns vor einer Woche an dieser Stelle bemerkt wurde, die deutsche Oeffentlichkeit durch die Meldung von einer entschiedenen Ablehnung des französischen Antwortentwurfs durch Eng­land erfreuten, um sie bann durch die erroatmte Savas-Meldung mit den entmutigenden Kom­mentaren aufs neue zu erschrecken, glauben nun nach der Veröffentlichung der Antwort­note Briands ihren Lesern eine Erklärung' dieses Auf und Ab schuldig zu sein unb geben sic in bei anscheinenb überzeugenben Form: 4 Monate hätten bie Alliierten uns auf di« Antwort warten lassen, also müße die (Eini­gung ihnen sehr schwer geworden seim Da,, erkenne man ia auch daran, dah die Antwort' alle Kennzeichen eines Kompromisses, ja sogar eines Provisoriums an der Stirn trüge unb lebiglich dazu bestimmt sei, als Verhandlungs­basis zu dienen.

Durch diesen Hinweis auf kommende Ver­handlungen, bei denen also, wie man meint, bie englisch-französischen Meinungsverschieden­heiten aufs neue hervortreten müssen, werden triebe rum Hoffnungen erweckt, für die anse- stchts des vorliegenden Tatsachenmaterials nie­mand die geringste Bürgschaft übernehmen kann. Es gilt nach, unserer Ansicht heute nicht, zu dem deutschen Sicherheitsvorschlag an sich Stellung zu nehmen, sondern lediglich aus de« bisherigen Verlauf der englisch-franzostschen Verhandlungen, einen Schluß zu ziehen auf den wahren Charakter der Antwortnote und den Grad des englisch-sranzösiicyen Einver­nehmens.

Am 9. Februar wurde bas beutsche Memo­randum in Paris überreicht, am 20. Februar dessen Empfang bestätigt. Von da bis zum 12. Mai haben angeblich keine Ver­handlungen zwischen der französischen und englischen Regierung stattgefunden Erst an diesem Tage hat B r i a n d den ersten A n t « wortentwurf nach London mitgeteilt Aus diesem Entwurf sind Punkt 1—3 unverän­dert in die enbgiltige Antwortnote an Deutfaj. lond vom 16. Juni übernommen worden. Auch Absatz 5 des Entwurfs stimmt mit dem gleichen Punkt der Antwortnote überein, nur ist der Zusatz neu: „JedeMacht.biedenVer- trag von Versailles und den ge­planten Rheinpakt unter«eignete, würde, wenn sie es wünscht, die Befugnis haben, sich zu ihrem Ga­ranten zu machen" Absatz 6 der end­gültigen Fassung fehlt in dem Entwurf Briands, doch wiederholt dieser Punkt nur den ersten Gedanken des zweiten Abschnitts von Punkt 5. Absatz 7 des endgültigen Entwurfs ist nach dem Inhalt identisch mit Punkt 6 des Entwurfes. Die wesentlichen Redaktionen be­ziehen sich also in erster Linie auf Punkt 4 des Entwurfs und der endgültigen Antwort.

Das Antwortschreiben Chamberlains ist datiert vom 10 Mai. (Der Entwurf Briands war nach Angabe des französischen Gelbbuches erst am 12. Mai in London!) Chamberlain bittet um Auskunft über den Passus, in dem es heibt, daß die Schiebsgerichtsvertröge 9taum für eine Zwangsaktion ifn Falle von Nicht­beachtung ber Verträge haben müßten, sowie über ben Begriff „gemeinsame unb in­dividuelle Garanti e“. Chamberlain wünscht ferner eine Definierung der wahr» haften Verpflichtungen, die für die Garanten entstehen könnten und will wisien, was bet Satz bebautet: „Unter die Auspizien des Völkerbundes gestellte Ver­träge." Ergebe sich vielleicht daraus für irgend einen Staat, der zwar Mitglied des Völkerbundes, aber Nichtunterzeichner des Ab­kommens sei, eine Verpflichtung?

Hierauf antwortete Briand: Die Ge­samtheit der Klauseln des Völker- bundsstatuts und des Versailler Vertrags müsse in jeder Hinsicht gesichert erscheinen. Das sei nament­lich für die Grenz frage wichtig. Nur mit Rücksicht auf bie öffentlich« Meinung erwähne die französische Antwort nicht ausdrücklich die Na -

st Ereignisse ausfallend«

in fto TLmettt wird kein Ersatz ge­

imm« ktagrapben mehrmals burchzulefen, um Iren Sinn zu verstehen. Man wundere 'ich nüber, baß man fünf Monate nötig gehabt sie. um einen Entwurf fertigzustellen. Die

s Der „3 n t r a n f i g e a n t" bringt bie Der. Rentlirfiung des Notenaustausches mit der Sin Düsseldorf gehaltenen Rede des Reichs­ter» fit Verbindung. Man könne Zweifel L daß Deutschland seit diesem Vorschlag schtig gewesen sei, da der Reichskanzler rn das Prävenire gespielt und sich zu tsa ungeschicklichen Kundgebung verstanden Me. die einer Proklamation des Reichsprä- jtenten gefolgt ist, der die sofortige Räumung Dr Rheinlande forderte. Der Reichskanzlei

n btt Llj 6er Unib.-Buchdruckerei v. >eit - zug. Koch, Markt 21/23. E Unl Sprecher: Rr. 55. u. Rr. 666. -rr^ LSsch-ckkonto: Amt Frankfurt SÄ 5015- * ^"chzeit

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ihde gegen den Sicherheitspackt fort. Das , gp Mott schreibt, das Weißbuch vermindere kei- feroegs die Einwände gegen die britische Ga- iftuitf W>e. Im Gegensatz zu der ebenso wie der ■ -«£ a i 11) Expreß" eine Isolationspolitik efitete, folgenden „Evening Standard" tritt der rbsen, ^ale „61 r“ in bemerkenswerter Weise -- - ör die in dem gestern veröffentlichten Weiß-

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lebten, askel geblieben find, aufzuklären.

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> los, monatlich 2 GM. au<- ”'5^ Sl Zustell ngSgebühr, durch

ten einseht und bie bis jetzt getroffenen ge­setzlichen Regelungen als unzulänglich be­zeichnet. _

Abg. Ulitzka (Z.) begrüßt die Interpella- tion und hebt hervor, daß die Wohnungsnot und Erwerbslosigkeit unter den bei der Ab­stimmung treu zu Deutschland gestandenen Oberschlesiern erschreckend überhand nehme. Die Arbeitslosigkeit sei in keinem anderen Teile Deutschlands so groß wie in Oberschiesten. Cs sei notwendig, für Woh­nungen zu sorgen. Anstelle der Notwoh­nungen mühten Dauerhäufer gebaut werden. Besonders setzt sich der Redner unter Zustim­mung seiner Parteifreunde für die Lehrer ein, die in erster Linie für das Deutschtum m Oberschiesten geworben hätten. An der ganzenNot sei die Ententeschuld, die die u n f i n n ige Trennung in Oberschlesien herbeigeführt habe. Es sei daher eine Frage, ob die für die Beseiti­gung der Not Oberschlesiens vom Reich auf­gewendeten Mittel nicht von den Repara­tionen abgezogen werden könnten. Die Ent­wicklung der Dinge in Oberschlesien müsse zur ■ Wiedervereinigung des ganzen Landes mit Deutschland führen. (Lebhafter Beifall.)

Eine sozialdemokratische Interpellation in gleicher Angelegenheit begründet Abg. Stal- ling (Soz.). Der Redner verweist auf die in Oberschlesien unhaltbar gewordenen Woh­nungsverhältnisse. Allein für die um ihres Deutschtums willen aus Polen Vertriebenen müßten 7—8000 Wohnungen gebaut werden. Die Zustände mühten verschwinden, dah, wie eS in einigen Orten Oberfchlestens jetzt noch der Fall sei, mehr als zehn Personen irt einem Raum Hausen. In Heuböden, auf Fluren und sogar in Gefängniszellen seien be­dauernswerte Flüchtlinge untergebracht. Die gesundheitlichen Folgen dieser Art Unter­bringung seien katastrophal. (Beifall links.)

In feiner Beantwortung dieser Interpella­tion weist Staatssekretär Z w e i g e r t darauf hin, dah die Aufgaben der Flüchtlingsfürforge den Ländern übertragen seien. Trotzdem habe die Reichsregierung den Willen, weiter wie sie es bisher schon getan habe, dazu beitragen, dah die beklagenswerten Zustände in Ober­schiesten bald beseitigt' würden. Es feien Maßnahmen dahin getroffen, dah die Woh­nungsnot in Oberschlesien in absehbarer Zeit beseitigt sein werde.

Abg. v. Lindeiner-Wildau (Dntl.) hebt hervor, daß man Oberschlesien so lange nicht endgültig helfen könne, solange die unnatürliche Grenzregulierung nicht be­seitigt sei. Die oberschlesische Frage dürfe innerhalb Deutschlands nicht als Partei­frage behandelt werden. Für den prak­tischen Aufbau der oberschlesischen Wirt­schaft müsse dafür gesorgt werden, daß Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden (sehr richtig rechts). Insbesondere müßte aber auch dafür gesorgt werden, daß die Ober­schlesier dem übrigen Deutschland inner­lich noch viel näher kommen. Die Ober­schlesier hätten im Weltkriege gezeigt, daß sie für Deutschland zu bluten bereit seien, damit hätten sie verdient, daß sie in Deutschland menschenwürdig leben könnten (Beifall).

Abg. Schmid t-Hirschberg (DBp.) be­dauert unter Zustimmung des Hauses, daß bei der Besprechung einer so wichtigen An­gelegenheit wie der Hilfe für Oberschlesien so wenig Abgeordnete im Saale sind. Es zeige sich dadurch nur, daß die Annahme berechtigt sein könne, daß Ober­schlesien als Stiefkind betrachtet werde.

Abg. ßemmer (Dem.) meint, die Not OberschlesienS sei vor allem ein wirtschaft­liches Problem. Die mit Polen schweben­den Handelsvertragsverhandlungen sollten der Reichsregierung Gelegenheit geben »nicht nur privatwirtschaftliche Interessen, son­dern auch nationalpolitische zur Geltung zu bringen, was ihr leicht fallen würde, da Polen auf das Zustandekommen des Han­delsvertrages angewiesen sei.

Abg. Frau A n s o r g e (Soz.) unter­streicht die Ausführungen über die Not in Oberschlesien und weist dabei besonders auch auf die Not im Waldenburger Bezirk hin.

Damit ist die Besprechung der Inter­pellationen beendet und das Haus ver­tagt sich um 6.15 Uhr auf SamStag Mittag 1 Uhr. Aus der Tagesordnung steht die Weiterberatung des Innern und kleine Vorlagen, darunter der Gesetzentwurf über - die Depot- und Depositengeschäfte.

— Ostgrenze Deutschlands entstehen. Die ®®rmiftifd)e Theorie, daß derartige Schwierig- 3 S** -fiten Frankreich zu einem unverzüglichen Einbringen in das Rheinland ermächtigen Werden, fei jedoch eine Ungerechtigkeit. Der -etar" hebt auch hervor, daß noch viel Rhein- teiffer unter den Brücken Kölns durchfließen *2? Uß, bevor alle diese Punkte befriedigend ge- **art sind. Die beste Garantie für die Vollen.

„3«. lung und Beobachtung des Paktes werde nach Ansicht des Blattes der Eintritt Deutschlands ürfetz in den Völkerbund fein.

jpitp ff. London, 20. Juni. Der Berichterstat- e vor des „Daily Ervreb" glaubt melden zu kön-

SbechMsche Zeitung

Paris. 19. Juni. (WTB.) Die Abend- toffe bespricht, abgesehen davon, daß sie sich «nn Teil eingehend mit dem englisch-franzö- || Wen Notenaustausch, der im Blaubuch rote» •’ Jetgegeben wird, beschäftigt, die französische pe» ftitroortnote auf die deutschen Sicherheitsvor- 1» (jjiage sehr zurückhaltend.

inr« ginnet) i)t, baß die Regierung oas uano in europäische Verwickelung hineinzuzieben Mt, und zwar zu einer Zeit, wo das Volk Witter stärker für eine Isolierung ist.

7- dir $q6 „Journal des Debats“ vertritt tu"®* m Standpunkt, daß der deutsche Vorschlag c 'kitz-Md die französische Antwortnote an sich, da B weitschweifig und verworren seien, ber fstntlichkeit kein klares Bild geben. Sie fcü&en nicht formell den Gedanken ihrer Ver-

<<nTx, “t ote tn oem gestern verosseniiickien Weig- mcke» bargelegte britische Politik ein. Er i-ibe« Hnidt, der Plan sei zweiseitig. Die krrrekte

?Itun9 Chamberlains während des gesamten ,lt* iotenwechsels sei bewundernswert. Es seien n keiner Weise jene gefährlichen Zugeständ- Me an Frankreich gemacht worden, die von er Agentur Haoas "mitgeteilt worden feien, «ne fügige Zweideutigkeit müffe noch Asgeklärt werden, bezüglich beffen, was stankrelch tun bürfe, falls Schwierigkeiten an