Gelte Z

vverhessifche Geltung, Marburg L L. D»««erstag, den 11. Juul 1925

314

Der Landtag wieder veWußuntühig

<

I

!

!

t

l

Regierung durch Bestechung zu veranlassen ge- »ußt, int Hafen eine Reihe von Han­delsschiffen ae versenken.

SmtsihrS Reich

ff. Berlin, 11. Juni. Der wegen Be­teiligung am Kapp-Putsch vom Reichsanwalt gesuchte General Lüttwitz, der fast 70 Jahre alt ist, bat der „Germaina" zufolge vor einigen Tage« vor einem schwedischen Stan­desamt geheiratst. Wie das Blatt hört, soll der ebenfalls am Kavv-Putsch beteiligte Hauptmann Pabst die Absicht haben, sich freiwillig den Behörden zu stellen.

WiedereinfShrung der Rettungsmedaille in Preuße«.

Berlin, 10. Juni. (ÖL) Wie der Amt­liche Preußische Pressedienst mitetilt, hat das preußische Ctaatsministerium beschlossen, die Lerleibung der Rettungsmedaille wieder ein» zumbren, da darin kein Verstoß gegen den Art. 109 Abs. 3 der RB. erblickt werden kann, und da sich auch die Reichsregierung auf den glei­chen Standpunkt gestellt bat. Mit der be­schleunigten Durchführung des Beschlusses ist das Mrnistekm» des Innern beauftragt Wikden. __—----------------- - _

^Berlin, 10. Juni . In der heutigen Schung des preußischen Landtages wurde die Gesetzesvorlage zur weiteren Förderung deS Mtues von Kleinbahnen ein Kredit von 2 Millonen Marik bereitzustellen, dem Haupt­ausschuß überwiesen. Bei der nun folgenden »ritten Beratung des Gesetzentwurfes über die Wahlzest der Provinzi- al-, Land und Kreistage unb ihrer Mit­glieder, bei dem in zweiter Beratung die Ver­längerung der Wahlzeit bis zum 1. Novem­ber 1925 beschlossen worden war, ergibt sich, wie schon einige Male, auch heute wieder die Bcschlußunfähigkeit des Hauses. In der na­mentlichen Abstimmung waren nur 149 Stim­men abgegeben worden. Die Sitzung wurde geschlossen. In der sofort einberufenen neuen Sitzung wendet sich das Haus den Verordnun- gen uiid Novellen betreffend die Erhebung einei vorläufigen Steuer zum Grundvermögen zu. Der Hauptaus- lchuß empfiehlt die Genehmigung der Vorlage, nach welcher die Geltungsdauer des Gesetzes vom 28. Februar 1924 bis Ende März 1926 verlängert werden soll mit der Maßgabe, daß die Verlängernng bj3 zum 30. Juni 1925 ausgesprochen wird.

Neutsch« Reichstag

Berlin, 10. Juni. 71. Sitzung, 2 Uhr.

Es erfolgte die erste Beratung des Abkom­mens zwischen Deutschland und Polen über Erleichterung im kleinen Crenzverkehr.

Abg. Frau Dr. Lüders (Dem.) führt in I der Aussprache Beschwerde über die von Po­len verlangten unerhört hoben Podtgebühren und über die schikanösen Hindernisse, die Po­len der Einreise Deutscher bereitet.

Abg. Schulz- Bromberg (Dd.) bestätigt die Beschwerden der Vorrednerin und bean­tragt lleberweisung des Abkommens an den I Auswärtigen Ausschuß.

I Ein Vertreter des Auswärtigen Amtes be- I tont, daß das Abkommen gerade die mit Recht I gerügten Uebelstände beseitigen solle.

Das Abkommen geht an den Auswärtigen Ausschuß.

Das Gesetz über die Weltvo st verein s- I vertrüge wird in allen drei Lesungen ohne Aussprache angenommen.

Zur Besprechung kommen dann die An- I träge verschiedener Parteien, die der Not der I Junglehrer steuern sollen.

Abg. Mumm (dn.) empfiehlt im Namen I des Bildungsausschusses einen von allen Par- I teien mit Ausnahme der Kommunisten unter» I stützten Antrag, im Haushalt 1925 aus» I reichende Mittel zur Sicherung der wirtschaft­lichen Existenz der Junglehrer unb_ zu ihrer wissenschaftlichen, praktischen und pädagogi­schen Fortbildung einzustellen.

Der Ausschußantrag wird ange­nommen.

Abg. Helling- Weser (Soz.) begründet dann einen Antrag des Ausschusses füt Woh­nungswesen, wonach die Pachtverordnung vom 19. Juli 1920 bis zum Jahre 1927 ver­längert und in einigen Punkten geändert wer­den soll.

Abg. Becker- Arnsberg - (Ztr.) beantragt - die Vertagung der Angelegenheit, bis die Be­schlüsse Preußens in derselben Frage vor­liegen.

Abg. KL la (Dem.) wandte fich gegen die Vertagung.

Mit 184 gegen 104 Stimmen wird die Ber­ingung beschlossen. I

Damit ist die Tagesordnung erledigt. Gegen 4 Uhr schlägt Prästdent Löbe vor, die nächste Sitzung am Freitag nachmittag 2 Uhr abzu­halten mit der Tagesordnung „Haushalt des I Reichsministers des Jnern und Gehalt des Ministers". I

Abg. Dr. Wiemer (Di. Vpt.) erklärt, seine Partei schlage den 30. September für die I Geltungsdauer der jetzigen Steuer vor.

Abg. Sulz-Stapen (Dntl.) lehnt die Vorlage namens seiner Partei ab, und er­sucht die Regierung, sofort andere Vorschläge im Landtag einzubringen, damit die unge­rechteste aller Steuern endlich ver- I schwinde.

Darauf ergreift Finanzchrinister Dr.

I Hoepker-Aschoff das Wort. Er erklärt, daß er darauf Hinweisen müsse, daß die Grund­vermögenssteuer bei der Landwirtschaft aller- höchstens 250 Millionen erbringe. (Hört, hört! links). Während das übrige von den an­deren Bcvölkerungskreifen getragen wird und daneben die Bevölkerung noch mit 650 Millio­nen Hauszinssteuer belastet sei. Es jW «n- perecht, wenn immer nur hervorgehoben werde, daß nur die Larchwirtschast leide. (Groß- Unruhe, lärmende Zurufe rechts.) Minister Dr. Höpker-Aschoff erklärt weiter, es seien alle Maßnahmen getroffen, um die grund­legende Reform ab 1. April 1926 in Kraft treten zu lassen. Es kann aber unmöglich in drei Monaten und ohne Rücksicht auf das Reichsbewertungsgesetz eine Reform zustande kommen und wir brauchen die Frist bis Ende 1926. Ter ursprüngliche Gesetzentwurf der Regierung deckt sich in diesem Punkte wort­getreu mit einem Antrag der Deutschnatio­nalen. Der Minister bittet zum Schluß, den Antrag Wiemer abzulehnen.

Der sozialdemokratische Abg. Dr. Wäntig erklärt, daß seine Partei die Grundsteuer auch heute noch für unhaltbar halte. Eine grurck- legende Reform in Preußen jetzt vorzunehmen, ict unmöglich, darum müsse die Verlängerung bis zum 31. März 192b erfolgen.

Abg. von Weinheim (Dntl.): seine Par­tei wünsche, daß die Reichsregierung in ab­sehbarer Zeit eine neue Vorlage einbringe. Das Haus nahm in namentlicher Abstimmung das Grundsteuerg esetz mit 182 gegen 109 Stimmen an, das einem Kompromißantrag der Regierungsparteien entsprechet, die Gel­tungsdauer des Gesetzes bis zum 31. Dezem­ber 1925 aussprach. Vorher wurde mit 176 gegen 104 Stimmen der Notverordnung die Genehmigung erteilt.

Es folgte darauf die Beratung der Anträge über Abhilfsmaßnahmen zur Kreditnot des Mittelstandes, der Landwirtschaft usw. Der Ausschuß hat die Bereitstellung eines Betra­ges von 50 Mill io nen Mar i'für Hand­werk, Einzelhandel und Konsumgenossenschaf­ten empfohlen und außerdem eine Reihe von Maßnahmen zur Herabsetzung der Zinssätze der Rentenbank und der Reichsbank vorge­schlagen.

, Abg. v 0 n R 0 h r (Dntl.) erklärt, die Zins­sätze der Reichsbank müßten auf ein für die I Wirtschaft tragbares Maß herabgesetzt wer- I den. Die Postscheckeinnahmen sollten der I Wirtschaft, aus der sie flammen, zu einem Be­trage Von mehreren hundert Millionen lang- I triftiger Kredite unter billigen Sätzen wieder zur Verfügung gestellt werden . Vielleicht sei I Auch eine baldige weitere Ermäßigung des I ReichSbanldiskontsatzes zu erwarten. Abg. v. I Rohr beklagt weiter, daß durch den Widerstand |

Nie Kämpfe 61 Marokko

Reife des französischen Ministerpräsidenten nach Marokko.

Paris, 9. Juni. (TU.) Painleve ist heute nachmittag nach Ausgang des Ministerrates mit dem Eeneralstabschef General Debenen „ und dem Unterftaatskfretär für Flugwesen Laurent-Eonac nach Toulouse abgereift, von wo er morgen früh mit seinen Begleitern in drei Flugzeugen die Reise nach Marokko fort­setzen wird. Der unerwartete Aufbruch des Ministervräsidenten nach Marokko erregt großes Aufsehen und wird als Beweis dafür angesehen, daß die Lage der französtschen Truppen fich in den letzten Tagen außer­ordentlich verschlechtert bat. Pain- levs erklärte gegenüber Pressevertretern, daß er bereits seit einigen Tagen die Absicht hatte, sich nach Marokko zu begeben, daß aber die letzten Ereignifie auf dem Kriegsschauplatz ihn veranlaßt hätten, sofort nach Marokko aufsu» brechen. Der Ministerpräsident wird ungefähr 3—4 Tage abwesend sein und mit Marschall Stauten entweder in Fe, oder in Rabat Be­sprechungen haben. Außerdem dürfte ein Be- I such der Kampffront in Aussicht genommen I werden. Auf alle Fälle wird Painleve aber I am nächsten Dienstag wieder in Paris sein, I um dem Präsidenten der Republik und dem I Ministerrat über seine Eindrücke Bericht zu er- I fiatten. I

Generalangriff Abd et Krim» gegen die I französische Front. I

Paris, 9. Juni. (TA.) lieber die Lage I in Marokko veröffentlicht das Journal" I ein längeres Telegramm seines Kriegs- I berichterstatters in Fez, in dem festgestellt I wird, daß sich die allgemeine Lage seit den I letzten 48 Stunden infolge eines Offensivvor- I stotzes der bisher neutralen Dieballas I ganz außerordentlich verschärft habe. Auf der I ganzen Front setzte ein Generalangriff der I Rifileute ein. Besonders heftige Angriffe I werden gegen den linken französischen Flügel I in der Gegend von Aezzan durch die Die- I ballas gerichtet. Die franzöfischen Stellungen I 4»i Aezzan sind von ihren rückwärtigen Per- f

Beginn der französisch-spanischen Konferenz. “

Paris, 10. Jumi. (TU.) Die spanische und die französische Regierung haben sich dahin geeinigt, daß die Marokko-Konferenz am kom­menden Montag in Madrid usammezntritt, die eine Zusammenarbeit der beiden Länder zur Unterdrückung des Waffen- und Munitions­schmuggels erreichen soll.

Die Arbeitslosigkeit in England.

London, 10. Juni. (TA.) Dach dem j L - letzten Wochenausweis des Arbeitsamtes ist die Arbeitslosigkeit in England weiter ge­stiegen. Die Zahl der Arbeitslosen betrug am 2. Juni 1 247 300, also 60 778 mehr als in der vergangenen Woche und 244,385 mehr als in derselben Woche des verflossenen Jahres.

Wieder ein Sadoul-Prozeß.

ft Paris, 11. Juni. Wie „Journal" be­richtet, hat das Kriegsgericht die Einleitune eines Verfahrens gegen den ehemaligen Haupt­mann Sadoul wegen Einverständnis mit dem Feind und wegen Verleitung von Soldaten zum Ungehorsam wieder ausgenommen. Das Kriegsgericht in Orleans batte sich für diese beiden Delikte als unzuständig erklärt

der preußischen Regierung die Deutsche Ren­tenbankkreditanstalt noch nicht geschaffen wer­den konnte.

Abg. Thiele (Soz.) erklärte die Bereit­schaft seiner Partei, dem gewerblichen Mittel­stand zu Hilft $n kommen. Sie halte den Zentrumsantrag auf Bewilligung von 20 Millionen für richtig und werde auch den 50 Millionen-Kredit für den Mittelstand bewilli­gen . Jede Erweiterung dieses Kreises der Kre- ditbedürstigen lehne seine Pari« ab.

Der Finanz.minister erklärte dann, hier handele es sich um eine Sonderaktion für den gewerblichen Mittelstand. Es frage sich aber woher die Mittel genommen werden sollten .um die 50 Millionen flüssig zu machen. Es könnte nur auf die verfügbaren Ueberfchüffe und suf eine andere Verteilung zurückgegrif- fen werden. Eine Erklärung, die 50 Millio­nen zur Verfügung zu stellen, könne er nicht ohne weiteres abgeben.

Abg. Kniest (Dem.) verweist darauf, daß die Regierung an dem Mittelstand tatsächlich allerlei Unterlassungssünden wieder gutzuma­chen habe.

Abg. Ladeudvrff (Wirtsch. Verein.) stimmt unter der Voraussetzung zu, daß der Antrag der Deutschen Volkspartei hinsicht­lich der Konsumgenossenschaften angenommen toirb und begründet einen Antrag seiner Part« das Staatsministerium solle dafür sorgen, daß den Krcditorganisationen des gesamten Mittel­standes laufend größere Mittel über die Lan­deszentralkreditinstitute zugeführt werden. Die genossenschaftlichen Bestrebungen des selbstän­digen Mittelstandes müßten eine tatkräftige Förderung erfahren.

Die Aussprache wird daraus auf Freitag 12 Uhr vertagt

-

rung und zwischen dem deutschen und amerika- I Nischen Volke. Ich bewundere, so sagte er ! weiter, das deutsche Volk, mit welcher Ruhe ' es seine Geschicke lenkt Das amerikanische

Volk hat mit großer Freude an den (Errungen» , schäften des deutschen Volkes teilgenommen. Er wünsche, daß die Vorkriegsverhältnisse wieder hergestellt würden. Zwei Punkte seien zu beachten: 1. müßte jedes Land ein anderes Land als gleichberechtigt, anfeben und seine Haltung nach diesen Grundsätzen einrichten: 2. mußten die Nationen ihre Rechte gegen» > fettig respektieren.

v --♦--

Nie Cnlwaftlmngsmte

Der Auswärtige Ausschuß über die Eni- waffnungsuote.

Berlin, 10. Juni (TU). Der Auswär­tige Ausschuß des Reichstages trat heute vormittag zur Besprechung der Entwaff­nungsnote unter dem Vorsitz deS Abg. Hergt (dntl.) zusammen. Von der Reichsregie­rung waren die Minister Dr. Stress» mann, Dr. Schiele, v. Schlieben. Dr .Neuhaus, Dr. Getzler und Dr. Kröhne, sowie als Vertreter des Reichs­ministeriums für die besetzten Gebiete Generalreichskommissar Schmidt, ferner eine große Reihe von Vertretern der Län­der erschienen. Fast sämtliche Mitglieder und stellv. Mitglieder des Ausschusses nah- ' . men an der Beratung teil. Auch Reichs­tagspräsident L 0 e b e war anwesend. Die Verhandlungen wurden durch Ausführun­gen Dr. Stresemanns und des Reichswehr- Ministers Geßler eingeleitet.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann kennzeichnete denvorläufigenStand- punkt des Kabinetts zur Entwaff» nungsnote. Soweit die Entwaffnungs­note Die Belau-»? d-r 9bW” .,r berü&ri. äußerte sich Reichswehrminister Dr. Geß­ler. Die Beanstandungen, die in der Ent- waffnungsnote sich gegen die Organisation der deutschen Polizei richteten, besprach Neichsinnenminister Schiele, während der Reichsfinanzminister v. Schlichen sich über die Wirkungen der Note auf den Haushalt des Reiches und die Rentabilität der Reichswerke ausließ. Im Rahmen des wirtschaftlichen Fragenkomplexes, der durch die Entwaffnungs - Note beeinflußt toirb, äußerte sich Relchswirtschaftsminister Dr. NeuhauS.

Zn der Aussprache ergriffen Dr. Breit- scheid (Soz.), Dr. Spahn (Z.), v. Rhein­baben (D.Bp.), v. Freytag-Loringhofen (Dntl.), Dr. Bredt (Wirtsch. Vgg.), Dr. Hötzsch (Dntl.), Frau Gohlke (Komm.) und v. Lindeiner (Dntl.) das Wort. Dann tour» I den die Verhandlungen abgebrochen. Eine I neue Sitzung des Auswärtigen Ausschusses soll einberufen werden. Wenn die angekün- I oigte Note über den Garantiepakt in Ber- I in Berlin eingetroffen ist.

Der Bölkerbundsrat und die Milltärkonttolle. I

enf, 10. Juni. (TU.) Der Dölkerbunds- rat behandelte am Mittwoch vormittag in I einer geschlossenen Sitzung die Frage der Uebemahme der Milttärkontrolle von den ehe- I maligen Zentralmächten durch den Völkerbund. I Don französischer Seite wurde, wie der Set» I freier der „Telegravhen-llniou" erfährt, zu­nächst darauf hingewiesen, daß die Militärkontrolle an Interesse verlieren würde, wenn ein Sicher- I beitsvakt zwischen Deutschland und den We st Mächten abgeschlossen I würde. Hieraus wurde beschloßen, bas ge= I samte Problem der Militärkontrolle auf I die Herbsttagung des Völkerbundes au per- I fchieben.

bindungen abgeschnitten. Die Front an der llergha ist im Westen und Osten stark bedroht.

sk. Paris, 11. Juni. Wie der Bericht­erstatter des „Journal" aus Madrid erfah­ren haben will, sei man eifrig damit beschäf­tigt, die Vorbereitungen zur Truppenlandung in der Bucht von Alhuzunas fertig zu stellen und habe alle Ttupvenbewegungen bis Ende Juni aufgeschoben. Die Verhandlungen mit Abd el Krim hätten eine neue Wendung ge­nommen. An maßgebenden Stellen zweifle man nicht daran, zu einer Einigung zu kom­men. Sollte das nicht der Fall fein, so werde man zu Repressalien schreiten rnüffen.

fk. P a r i s, 11. Juni. Wie Havas berichtet, ist Ministerpräsident Painleve gestern abend in Rabat angekommen.

—

Sir chinesischen Wirern

Schwere Kämpfe in Kanton.

Rewvork, 10. Juni. (TU.) Nach den letz» ten Meldungen aus Kanton hat sich aus den bisherigen Kämpfen in der Stadt eine förm­liche Schlacht entwickelt. Bisher bat es auf beiden Seiten über 2^0 Tote ge­geben. Die yunnannesischen Söldner haben die Besatzung des größten Kanonenbootes der

Das Msriraim

I In der Londoner und Pariser Prell- □ I großes Rätselraten darüber, welches die tvi- I Uchen Vereinbarungen zwischen Driand ™ I ®&a"ti’cri<rin sein mögen. Die einzig „..7 I fuhrliche Darstellung über die ©hüguna i« vorläufig immer noch der bekannte Äommem»

I der Havas-Agentur, über dellen Authenzi^? I man sich allerdings lebhaft streitet. ° 5?

Mitteilungen, die der Genfer Korrespond^ dieser Agentur gemacht hat, sind ja

I im Ganzen genommen derart, daß man I nehmen muß, sie seien fast nur der Ph.' I taste des übereifrigen Berichterstatters I sprungen. Auffällig ist allerdings, daß bi-' I zur Stunde weder von französischer noch englischer amtlicher Seite auch nicht z» geringste Versuch gemacht worden ist,

I Angaben der Havas-Agentur in Abrede I stellen. Chamberlain hat soeben bei ein» I Presfebankett in Gens eine schöne Rede nc, I halten, die sich durch besonders viele nichtz. I sagende Worte auszeichnet, in der er es abet I ängstlich meidet, auch nur anzudeuten, wie j» I Wirklichkeit die englisch-französischen Verein, I barungen lauten. Es ist äußerst interessant I daß auch die Londoner Presse völlig x, I Dunkeln tappt. Allgemein sind jedoch 6j( I Londoner Blätter, mit Ausnahme der extrem. I konservativen, darin einig, man müsse an. I nehmen, daß Chamberlain doch nicht in be« I Maße den französischen Wünschen entgegenge« I kommen sei, wie es von der Havas-Agent« I bargestellt werde. Es ist erfreulich feftzu- I stellen, daß die englische öffentliche Meinung [ einem Sicherheitspakt, der den Charakter eines I einseitigen englisch-französischen Militärbünd. I nist es hat, durchaus ablehnend gegenübersteht

In diesem Sinne schreibt z. B. .DM Expreß":

„Chamberlain versucht, uns in militärisch, Verpflichtungen hineinzuziehen, obwohl et willen muß, daß ähnliche Verpflichtung« früher von Llord Salisbury, Llord Lans- downe und von Sir Eduard Grey abge- lehnt worden sind, obwohl das Foreign Office damals einem weitaus stärkere« Drucke ausgesetzt war. Die Ausgabe dieser traditionellen Politik | ! Englands muß bedauert wer» k den.

„Ein ebenso scharfes Urteil fällt“ — immer unter der Voraussetzung, daß ber Havasbe-tz richt richtig ist — , Westminster Gazette' | die folgende insbesondere dem deutschen k Standpunkt gerecht werdende Sätze schreibt: f

„Es ist unzulässig, daß wir zu einer mili-k tärischen Allianz mit Frankreich oder Bel-k flien gelangen. Das deutsche An ge-k bot hat ein besseres Los cer» dient, als zur Schaffung von mi­litärischen Allianzabkommen geführt zu haben."

Es ist schwer zu sagen, welches die Auffas­sung des offiziellen Englands ist. Man möch­te wünschen, daß die Mitteilungen des Lon­doner Berichterstatters des Berliner Tage­blatts zutressen, der seine Eindrücke aus-Grund , der Informationen aus autoritativen politi-! e scheu und parlamentarischen KrellSülloltzettvef maßen zufammenfatzt: 1. Man befindet si noch im Vorbereitungsstadium, „ dem erst noch die allgemeinen Grundlagen für die Verhandlung mit Deutschland festgelegl werden sollen; alle Einzelheiten de Paktes sind in diesen Verhand­lungen mit Deutschland zu re­geln. 2. Die englische Regierung steht na wie vor auf dem Standpunkt, daß der Pakt M unbedingt zweiseitig sein muh, daß et also nicht nur Frankreich, sondern auch Deutschland schützen muß. EnglandM kann sich auf keinen anderen als einen zwei­seitigen Pakt einlassen. 3. Zum Schutze Po­lens sind die Völkerbundssatzungen durchaus hinreichend, da Deutschland, wenn es erst einmal Mitglied des Völkerbundes ist, sowohl die gleichen Rechte wie auch die glei­chen Pflichten übernimmt.“

In amtlichen Kreisen hält man begreif­licherweise auch gegenüber diesen Londo­ner Meldungen noch zurück, da man erst das Eintreffen der sranzösifchen Note ab­warten will. Man kann es hier immer noch nicht glauben das der Havas-Bericht das Ergebnis der französlsch»englischen Einigungsverhandlungen richtig wiedcrge- gebeu hat. Sollte der Bericht aber doch zutreffen, so kann heute bereits mit aller Bestiimmtheit gesagt werden, daß sich für Deutschland jede weitere Diskussion er­übrigt .

----*.----

Ausland