W N. Mai 1925

M« ,T>bcrhessische Zeitung" et- fjjetnt sechsmal wöchentlich. De- ^g-preis monatlich 2 GM. auS- schlicßl. ZustcllungSgebühr, durch ^ePost2.25 GM.Für etwa infolge Streiks, Maschinendefekte oder ,le«entarer Ereignisse ausfallende Kmmnern wird fein Ersah ge- jeiflei. Verlag v. Dr. §. Hitzeroth, Druck der Univ.-Buchdruekerei b. e^. Aug- Koch, Markt 21/23. Kernsprecher: Nr. 55. u. Nr. 666. Postscheckkonto: Amt Frankfurt

M. Nr. 5015. — Sprechzeit bet Redaktion bon 10—11 und

's,1—1 Uhr.

ÄberkMsche Zeitung

Rk.121. 60Ä6. Marburg a.Labn

Der Anzeigenpreis beträgt für den lOgefpalt. Zeilenmillimeter 0.08 GM., kleine Baranzeigen 0.06 GM., amtliche und aus­wärtige Anzeigen 0.10 SM. Bei schwierigem Satz sowie bei Platz» Vorschrift 50% Aufschlag. — Eammelan zeigen 100 °/0 Auf­schlag. Reklamen der Milli«. 0,40 GM. Jeder Rabatt gilt als Barrabatt. Ziel 5 Tage. Beleg, werden berechnet, ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Zusendung der Angebote. Er­füllungsort Marburg.

1 Goldmark — Dollar.

flmeigerjurtdasjmher KwchessMe) S)btvh<m/-:- Amtliches VerKünüigimtzsblM fite dKreisMarblwz

jtenteellntte und Eichcrbeilösrage

hcglische Besorgnisse über den Sicherbeitsvaki.

London, 25. Mai. (TU.) Wie der divlo- «atische Berichterstatter des „Daily Telegr." berichtet, erinnert man sich in London gegen« gültig daran, daß Briand im Iabre 1924 in Cannes durchaus bereit war, einen westlichen "Pakt, unabhängig von dem französische-volni- schen Bündnis zu erörtern. Poincare habe je­doch auf einer Garantie die deutsch-volnischen Erenze bestanden und habe durch seine Sart- mckigkeit einen westlichen Pakt damals zu Fall gebracht. Die Frage sei heute, ob Briand -die Pläne, wie sie von Poincar- entworfen guiben, wieder beleben wolle. Bon Briand iingen beute alle zukünftigen Ereignisse ab. Es wäre vielleicht ratsam gewesen., wenn Ber- im die östlichen und westlichen Grenzen nicht gleichzeitig in seinem Paktvorschlag erwähnt litte. Die einzig annehmbare Form für Eng­land und das britische Reich wäre eine Erwei­terung des belgischen Earantievertrages vom jahtfc 1839, in llebereinstimmung mit den neuen Umständen ausgedehnt auf Luremburg und ein entmilitarisiertes Rheinland. Deutsch­land, das für den Wiederaufbau Seiner mili­tärischen Stärke Iabre benötigte, könne nicht als unmittelbare Gefabr angelegen werden. Schwierigkeiten werden sich iett eber im Pacific ode rim Mittelmeer ereignen, a's am Rhein oder an de» Nordfee. Es fei indessen möglich, eine Verständigung int P "ic oder m Mittelme^r zu erreichen, die auch für Ita­lien wertvoll sein könnte.

--♦---

SmWer NeiMaz

Sitzung vom 25. Mai.

2lm Degierungstische Aeichsfinanzminister id. S ch l i e b e n.

Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2.30 Uhr und gedenkt des früheren Reich-?- , lagsabgeordneten Dr. Reumann-Hofer, der dnit seiner Gattin bei einem Automobilunfall .sein Leben verloren hat.

7 Die von der Staatsanwaltschaft eingeholte Denehmigung zur Strafverfolgung kommunisti­scher Abgeordneter wird nicht erteilt.

Es folgt die zweite Lesung des Gesctzent- lvurfes über die Wiederaufnahme deS Ber- i fahrens gegenüber Urteilen der bayrischen Dolksgerichte. Der Rechtsausschuh. in . dessen Ramen Abg. Haas- Baden (Dem.) Bericht erstattet, hat einen Gesetzentwurf auS- gearbeitet, wonach gegenüber den Urteilen der bayrischen BolkSgerichte die Wiederaufnahme des Verfahrens stattfinden kann. Die Wie­deraufnahmen zu Gunsten des Verurteilten findet auch dann statt, wenn aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen eine Freisprechung des Angeklagten oder in Anwendung eines milderen Strafgesetzes eine geringere Bestra­fung zu erwarten ist. Darüber, ob der An­trag auf Wiederaufnahme des Verfahrens zu­lässig und begründet ist, entscheidet die Straf» lammet. Die erneute Hauptverhandlung fin­det vor dem Gerichte statt, das schon zur Zeit der Anordnung der Hauptverhanblung für die Sache zuständig ist. Wer in den wiederaufzunehmenden Verfahren als Dichter mitgewirkt hat, ist von der Mitwirkung bei der Entscheidung über die Wiederaufnahme und in der erneuten Hauptverhandlung aus­geschlossen.

Bayrischer Staatsrat v. Rüsilein wendet sich gegen den Gesetzentwurf. Die bayrische Regierung bestreitet die Zuständigkeit deS Deiches in der Frage der bayrischen VolkS- t gerichte.

Abg. Hampe (Wirtsch. Bgg.) stimmt dem Antrag insofern zu, als dadurch eine Wie­deraufnahme der Verfahren ermöglicht werde. Schwerwiegende Bedenken gegen den Antrag lägen aber auf verfassungsrechtlichem Boden. Zwischen der bayrischen und der Reichkregie- tung beständen ohnedies dauernd Konflikte. Der Antrag Müller- Franken würde neuen KonfliktSstofs bringen. Daher lehnt der 21 eb­ner den Antrag ab.

r Abg. Lohmann (Dntl.) schlieht sich der Auffassung der beiden Vorredner an. In dem Augenblick, wo zahlreiche Anträge auf Aachprüfung der Reichsverfassung vorlägen, wäre der Antrag Müller-Franken aus staatS- Pvlitischen Gründen abzulehnen.

Abg. Sänger (Soz.) bringt zum Aus­druck, dah aus Gründen des reinen Rechts die einstimmige Annahme des Gesetzentwurfes am Platze wäre. Ausserdem sei die Gültigkeits­dauer des Gesetzes über die bayrischen DolkS- gerichte längst beendet.

Abg. Dr. Kahl (D. Dpt.) erklärte, dah er dem Gesetze zustimmen werde, weil viele Gründe ihn dazu veranlahten. Don einem Eingriff in die bayrische Justizhoheit könne dabei keine Rede sein, weil Artikel 7, Abf.

Schliebens Finanzpolitik gerechtfertigt

:r:

cav

schuh die Auffassung, als ob im Etat große stille Reserven vorhanden sind, nicht für gerechtfertigt. Aber ebenso ist er auch der Auffassung, dah eine steuerliche Ue b er­last u n g wie im vergangenen Jahre auf dce Dauer unheilvolle Folgen zeitigen würde. Der Ausschuß hält es daher für seine Pflicht, alle beteiligten Stellen darauf auf­merksam zu machen, daß durch die bereits beantragten oder gefaßten Beschlüsse in den verschiedenen Ausschüssen zwischen den Ein­nahmen und Ausgaben des Etats jetzt schon so große Spannungen geschaffen wor­den "sind, daß bei einer weiteren Vergrößerung im Etat eine Ilnterbilanz eintreten wird und damit die Gefahr, daß das Reich nicht mehr in der Lage i st. seine öffent­lichen Aufgaben zu erfüllen.

Der HauShaltsauSschuh deS Reichstags nahm gestern zunächst den Bericht deS Mg. E r f i n g (Z.) über das Ergebnis der Verhandlungen deS Unterau?» • fchuffeS über die gegenwärtige Finanzlage entgegen. Der Ausschuß kam zu der Auffas­sung, dah

die stillen Rücklagen im Etat, die nur in ganz bescheidenem Um­fang vorhanden sind, sachlich gerecht­fertigt sind. Eine stille Reserve sieht der Ausschuß in der angesetzten Summe von 235 Millionen für die Durchführung der vier­teljährlichen Steuer- und Ge­haltszahlungen. Die Durchführung der vierteljährlichen Steuerzahlungen für dieje- nigen Zensiten, die zur Einkommensteuer ver­anlagt werden, bedeutet, daß dieser Teil der Steuer,»ahler die Steuern nich^ mehr monatlich voraus, sondern vierteljährlich zahlt, und zwar am Schlüsse, und daß dadurch in dem Zu» fluß der Steuern zur DeichSkasse eine S t o k - fung entsteht. Rach einer gewissen lieber« gangSperiode wird diese Stockung ausge­glichen fein, so daß die in dem Voranschlag vorgesehene Summe unter Umstünden zur Bacanzierung de« Etats dienen kann, falls eine Unterbilanz eintreten sollte. De? gilt auch für die Rückstellung der Summen siir Gehaltszahlungen.

Der Vorschlag der DeichSregierung .eine ReparationSrücklage in Höhe von 2 20 Millionen Mark zu machen, ist he füg angegriffen worden. De ©rar» auSschuß kam zu der Auffassung, daß dce do- der Reichkreg.erung beantragte Redarations ■ rüdiage sachlich gerechtfertigt ist.

Rach eingehender Prüfung hält der Aus-

Rach dem Ergebnis 6er Verhandlungen im Unterausschuß des Haushaltsausschusses muß anerkannt werden, daß dal vom AeichSsinanz» Ministerium bargelegte Kassen» und ©tatäbuö im wesentlichen zutreffend ist. Der Aus­schuß ist allerdings der Ansicht, daß zurzeit noch gewisse Reserven vorhanden sind. Es handelt sich hierbei jedoch nur um geringe Beträge oder um Beträge einmaliger Art, bie durch vermehrte Ausgaben bin» nen kurzem aufgezehrt werden und daher ungeeignet sind, laufende Mehraus­gaben zu stützen. Zur Vermeidung der Gefährdung des Haushalts ist aus der Aus» gabeseite die größte Vorsicht ge­boten, während die Einnahmen, falls die bis- igen ArSgabebcschlässe des HattLhattSans- ^.. sses und" der Spezialausschirsse aufrecht­erhalten werden sollen, keinesfalls weientltch gemindert werden dürfen.

kommenden Herbst sind von der Preußischen Landwirtschaft rund 800 Millionen Mark Kre­dite zurückzuzahlen.

---*---

Sie Kämpfe in Marokko

Die Marokkodebatte der französischen Kammer auf Mittwoch verschoben.

Paris, 25. Mai. (WTB.), Die Kammer hat heute nachmittag ihre Arbeiten mich vier­wöchiger Unterbrechung wieder auf genommen. Die Tatsache, daß die Interpellationen über die Ereignisse tn Marokko auf der Tagesord­nung standen, hatten einen starken Andrang deS Publikums zum Palais Bourbon veranlasst. Jedoch sind die Erwartungen enttäuscht wor­den. Nachdem Kammerpräsident Hcrriot di« vorliegenden Interpellationen b?8 sozialcsti- scheu Abgeordneten Renaudel und des lommu* nistischeil' Abgeordneten Toriot über die Ereig­nisse in Marokko verlesen hatte, erklärte Mi­nisterpräsident Painleve, daß cs vielleicht zweck­mäßig wäre, die Diskussion der Interpella­tionen cu vertagen. Da da? Ergebnis irr Ab­stimmung über diesen Vorschlag zweifelhaft bl-.B, mußte eine Auszählung erfolgen, die er­gab, daß die Vertagung auf Mittwoch mit 812 gegen 178 Stimmen angenommen wurde.

Paris. 25. Mai. (WB.) Die Vertagung der Jntervellationcn über die Ereignisse in Marokko ist auf den Wunsch der sozialistischen Kammerfraktion zurückzufübren, vor Beratung der Jntervellationcn mit den zum Kartell der Linken gehörenden Gruvvcn sich zu besprechen, um zur Abfassung einer gemeinsamen Tages­ordnung zu gelangen. Eine Delegation der sozialistischen Kammerfraktion bat hierüber heute vormittag mit dem Ministerpräsidenten Painleve verhandelt, der im Einverständ­nis mit den übrigen Parteien der Regierungs­mehrheit der Vertagung zugestimmt hat. Außerdem soll der Abg. Malvy, der gestern aus Madrid zurückgekehrt ist. erklärt haben, es fc> wünschenswert, die Debatte um einige Tage hinauszuschieben, damit die augenblicklich noch geführten Verhandlungen abgeschlossen werden könnten, lo daß es der Regierung ermöglicht werde, im Verlaufe der Jntervellationsdebatte über das Ergebnis der von ihm eingeleiteten Verhandlungen zu berichten.

Paris, 25. Mai. (WTB.) Wie HavaS aus Casablanca berichtet, treffen dort täglich neue Verstärkungen ein, die unverzüglich an die Front gesandt werden.

Paris, 25. Mai. (WTB.) Wie eine im Temps veröffentlichte MeLung aus Rabat be­sagt, sind sechs französische Posten im Taunat- und Moulay-Aingebiet, die ständig durch die Rifleute angegriffen weiten, zurückgezogen wor­den . Als Grund wird in ter Mewung angege­ben ,daß die ständige Versorgung dieser Posten mit Munition und Verpflegung de sranzon- chen Abteilungen in ihrer Aktionsfreiheit be­hindert hätten. Die Gruppe Cambray^habe Verstärkungen erhalten, die sie in den Stand setzen werde, der Bedrohung der Verbindung»« wegc auS Algerien, die der Feind auSzuüben versuche, wirkungsvoll entgegenzutreten. Rach einer im Journal veröffentlichten Meldung aus Rabat sind die sechs Posten deshalb aufgehoben Worten .weil sie täglich durch Angriffe der Rifleute bedroht worden sind.

Berlin, 25. Mai. (TU.) Wie die Abendblätter melden, ist es in Marokko gestern im Zentrum der französischen Stellung wieder I zu schweren Kämpfen gekommen. Erne I Gruppe des Obersten Frendenberg, die auf I dem nördlichen Ufer des Reighatales weiter I vorstieß, begegnete einer feindlichen Abteilung in Stärke von 5000 Mann. Die Riffkabylen

I leisteten hartnäckigen Widerstand und roieber« I holten ihre Gegenangriffe, wobei es zum Sandgemenge kam. Der Gruppe Frendenberg

I gelang es trotzdem, die Riffkabnlen unter I schweren Verlusten zurückzuschlagen und ihren Marsch fortzusetzen. Die Eingeborenenstämme, die sich Abd el Krim angeschlossen buoen, sollen den Befehl erhalten haben, sich moeltwft lange dem Vormarsch der französischen Trup­pen entgegenzustellen und bis sum Aeubersten Widerstand zu leisten. Am östlichen Teil der französischen Front herrscht Ruhe, doch ver- I stärkt sich dort der Druck der Riffkabylen I außerordentlich.

I Malon äber die Madrider Verhandlungen.

Madrid, 25. Mai. (ZU.) Malon er- I klärte in San Sebastian einem Pressevertreter, die Madrider Verhandlungen seien diplomati- I scher Natur und hätten sich nicht auf mili- tchaSch» Angelegenheiten bezogen. Das Ergeb- ■J‘- - ' in acht Tagen bekannt sein.

3, der Reichsversafsung dem Deiche die 2u» a.zoberhvheit zugestehe. Dein rechtliche, nidjt eUpa Politische Gründe veranlaßten ihn, tm Interesse der Rechtssicherheit für das Ge- fetz einzutreten, was einer grundsätzlichen RechtSauffa'sung entspreche. Dies fei. aber nicht etwa die Auffassung feiner ganzen Partei.

Mg. Trvhmann»Rürnberg (Bahr.BP.) betonte, daß gewisse Mängel am Gesetz über die DolkSgerichte anzuerkennen seien, daß Bayern aber aufgrund der Reichsverfassung nicht in der Lage gewesen sei. da« Gesetz zu ändern. Verhandlungen mit der Ae,chsr?gie» rung hätten leider zu keinem Ergebnis geführt. Abg Sänger habe sich vor längerer Zeit im bayrischen Landtag gegen einen Antrag der Unabhängigen Sozialdemokraten ausge­sprochen, der die Aufhebung der Volksgerichte forderte. (Hört! Hört!) Der Redner wendet sich dagegen, dah der Reichstag in die Ju» stizhoheit der Länder eingriffe und bittet da­her. den Antrag abzulehnen.

Mg Dr. Korsch (Komm.) meinte, es würde im deutschen Lande wenig verstanden werden, wenn im Deutschen Reichstag aus formellen verfassungsrechtlichen und partikula- ristischen Gründen eine Aenderung deS Ge­setzes über die abscheulichsten Ausnahmege­richte verhindert werden, die eS gibt.

Mg. Dr. HaaS (Dem.) fragte, ob eS nicht als sicher gelten könne, daß die Bayern selbst froh wären, wenn sie eine Möglichkeit der Wiederaufnahme der Verfahren der bay­rischen Volksgerichte hätten, wenn Bayern selbst nicht in der Lage fei, das Gesetz zu ändern, fo sollte man in Bayern froh sein, dah da« Reich diese Aenderung vornehme. Deshalb müsse man für den Gesetzentwurf stimmen. (Zustimmung.)

Die dann im Hause vorgenommene einfache Abstimmung über den Artikel 1 deS Ge­setzentwurfes ergibt keine klare Entscheidung. Im Hammelsprung wird der Gesetzent­wurf mit 148 gegen 126 Stimmen angenommen. Desgleichen der Rest deS Gesetzentwurfes in zweiter und dritter Lesung.

Da« HauS wendet sich dann der Beratung deS Haushalts für die Ausführung deS Frie- denSvertrageS zu.

Abg. D a u ch (D. Vpt.) gibt namenS der Deutschnationalen BolkSpartei, der Deutschen Volk-Partei, der Bayrischen BolkSpartei. deS Zentrums und der Wirtschaftlichen Bereini­gung eine Erklärung ab, dahingehend, dah eine Besprechung de« Haushalts für die Aus­führung deS Friedensvertrages erst erfolgen könne, wenn der von der Regierung angekün­digte Ergänzungsetat vorgelegt worden fei.

Da« HauS stimmt dann dem Etat für die Ausführung de« Friedensvertrages für 1924 ' und 1925 in zweiter Lesunazu und vertagt sich auf DienStag 2 Uhr nachmittags: Gesetzent­wurf über Depot- und Depofitengefchäste und Beratung des Etats deS ReichSwehrministeri- ■un».

Die AMiiMagr

Sine Rede Dr. Dingi o^ees über Sie Anfchluß- srage.

Wien, 25. Mai. (TU.) Auf dem gestri­gen Parteitag der Großdeutschen Welf spartet sprach der Obmann, Abg. Dr. D i n g h o f e r, über die Frage des Ans hlusses an Dcuischland und sagte u. a.: £3ir ntünen mit allen Mitteln trachten, die engste Verbin­dung mit unseren Brüdern in Deutschland tn Fragen der Wirtschaft, der Kultur und des Rechtes zu hallen. Unsere Berliner Reise bat in dieser Beziehung bereits sichtbare Wirkung gehabt. Den lebhaftesten Wiederhall bat tn Oesterreich bet Erklärung des deuM-m Außen­ministers Slresemann gefunden, daß sich keine deutsche Regierung finden wird, angesichts des Sicherbeitspaktes eine Erklärung abzugcben, die auf den Verzicht des Anschlusses Oesterreichs hinausliefe. Ebenso freudig verzeichnen wir auch die Worte, die Stresemann anläßlich der Verabschiedung des Zusatzabkommens zum deutsch-österreichischen Wirtschaftsabkommen ge­sprochen hat, wobei er unter Zustimmung des ganzen deutschen Reichstages zum Ausdruck brachte, die deutsche Regierung werde allcs tun, um die Beziehungen zu Oesterreich enger und inniger zu gestalten. Der Anschluß ist und bleibt aus dem Marsche. Die Bevöl^rung Oesterreichs und des Deutschen Reiches wollen ibn und keine Macht der Erde wird imstande sein, ihm diesen Willen aus die Dauer aufzu- balt'en. Der Anschluß kann verzögert werden, beseitigt jedoch niemals; wenn wir nur wollen.

--♦—

KttuM« Landing

Landwirtschaftsfragen im Preußischen Landtag.

Berlin, 25. Mai. 3m HauPiausfchub des Preußischen Landtages erklärte Landwirt- schaftsminister Steiger u. a.: Wir müssen die Erträge der Landwirtschaft steigern., 3m 3ahre 1924 wurden 2609 neue Siedlerstellen geschaffen. Bis zum 1. Mai 1925 wurden 20,9 Millionen Mark an 350 öffentlich-rechtliche Ge­sellschaften für Meliorationen ujw. gegeben Durch Kultivierung der Seide würden von 1919 bis 1924 im Regierungsbezirk Stabe 8537 Hektar, im Regierungsbezirk Lüneburg 8773 Hektar'urbar gemacht. Die Lanbwirtfchafts- schulen sollen zu Realschulen ober zu lanbwirt- schaftlichen Aufbauschulen mit einer Fremb- svrache umgewanbelt werben. Die Zahl bei Foitbilbungsschulen hat sich im vergangenen Wintei verbieiiacht. Dei Veibiauch von Stick­stoff ist gegenüber 1913 um 130 000 Tonnen der Verbrauch vpn Kali um 113 000 Tonen gestiegen. Dagegen sinb Supervbosphate um 16 000 Tonnen weniger verbraucht worben. Der Viebbestanb bat noch nicht bie Dorkriegs- böbc erreicht. Rur bei Pfeibebestanb ist um 2,37 Prozent höher. Sehr brückend i ft b i e Riebitnot ber Landwirtschaft. 3m