!t- 117

3i8tll"

ai.

Dnzeigerjurtdasjmher kurhMlcste)«vderhMri/e-Amüiches VeMndiguntzsblMDrd-kreisttlarbmg

den

st.

Aus-

iotl

itag

im

, wa

>Ißt)

kai

atbl

mdfl mt. i

)ieg«ch mct|

be- der

Deutscher Reichstag.

64. Sitzung vom 20. Mai.

o vieh! aben jewä geft

lule,

Frä kom

(

Uta

Jas Kabinett Luther Schütt den Sieg

Sie MiMiimStmtrSge abgelehnt. — Keine RegierunMiie.

W

iorn* Maotl n de In.

öberhessssche Zeitung

Gnadengesuche an den Reichspräsidenten.

Berlin, 20. Mai. Bei dem Reicksvrä - identen laufen täglich eine grobe Anzahl von Gnadengesuchen ein. zu deren Entscheidung der Reichspräsident nach der S5crfa||ung nicht zuständig ist.

Berlin, 20. Mai. (WTD.) Der wirt­schaftspolitische und finanzpolitische Ausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats haben in gemeinsamer Sitzung heute folgende Ent­schließungen betreffend die Umsatzsteuer an­genommen: 1. Der Deichsregierung wird em­pfohlen, bei der Erhebung der Ilmsatzsteuer die steuerfreie Grenze bei Angehörigen der freien Berufe von 900 auf 1500 Mark her­aufzusetzen. 2. wird ein Zusatz vorgeschlagen, der u. a. besagt: Bon der Umsatzsteuer sind befreit bei Genossenschaften, die dem De* visionsverband angehören, diejenigen Teile des Umsatzes, die den für Erzeugnisse und Säten gezahlten Entgelten entsprechen, 3. wird eine alsbaldige Aenderung und Herab­setzung der Warenumsatzsteuer für notwendig erklärt, falls die deutsche Wirtschaft nicht großen Schaden nehmen soll, 4. ist geprüft worden, welche Formen an die Stelle des jetzigen Systems gesetzt werden könnten. Wenn die Wege einer grundsätzlichen Aenderung nicht beschritten werden können, so müssen durch Sondermaßnahmen die wichtigsten Schä­den beseitigt werden.

Rr.118. eoMrg. Marburg a.8*

Der Anzeigenpreis beträgt f6e den 10 gespalt. Zellenmillimeter 0.08 GM., kleine Baranzeigen 0.06 GM., amtliche und aus­wärtige Anzeigen 0.10 GM. Bei schwierigem Sah sowie bei Platz­borschrift 50% Aufschlag. — Sammelanzeigen 100 °/0 Auf­schlag. Reklamen der Millim. 0,40 GM. Zeder Rabatt gilt al« Barrabatt. Ziel 5 Tage. Beleg« werden berechnet, ebenso Auskunft durch die Geschäftsstelle und Zusendung der Angebote. Er­füllungsort Marburg.

1 Soldmark — V-,,Dollar.

Srellag, W L Mat ISA

Marburg, den 22. Mai.

In der Mitgliederversammlung der hieugen Ortsgruppe am Freitag, den 15. d. Mts. sprach zunächst Herr Harte über die Tätigkeit de»

tuns vermissen. Der Redner spricht die Hoff­nung aus, daß der Reichskanzler sich von Dr. Stresemann trennen werde. Dem Mißtrauens- antrag würden seine Freunde nicht zustimmen.

Abg. Dr. Frick (Rat.-Soz.) bekämpft scharf die Außenpolitik der Regierung und erklärt, seine Freunde würden dem Mißtrauensantrag zustimmen.

Damit ist die Aussprache beendet.

In der namentlichen Austimmung über den sozialdemokratischenMißtrauens- antrag gegen die Regierung stimmen außer den Sozialdemokraten auch die Kommunisten und die Nationalsozialisten für das Miß­trauensvotum. Die Demokraten und einige Völkische enthalten sich der Abstimmung; die meisten Völkischen stimmen gegen den Antrag. Der Mißtrauensantrag wird mit 314 gegen 129 Stimmen bei 25 Enthaltungen abgelehnt. (Bei­fall rechts.)

Der kommunistische Mißtrauens­antrag gegen den Außenminister wird in einfacher Abstimmung gegen die Kommunisten, Sozialdemokraten, Völkischen und National­sozialisten abgelehnt, ebenso der kommu­nistische Mißtrauensantrag gegen den Reichs­kanzler. Bei dieser letzten Abstimmung enthal­ten sich die Völkischen der Stimme.

Die Gehälter des Reichskanzlers, des Reicks- außenministers und des Reichspräsidenten wer­den bewilligt.

Abg Graf Eulenburg (Dnat.) fragt an, wie es mit der Entschädigung der Cofer des Eisenbahnunglücks im polnischen Korridor stehe.

Ein Vertreter der Regierung antwortet, die polnische Regierung lehne eine Entschädigung ab mit der Begrün­dung, datz das Unglück durch höhere Gewalt hervorgerufen sei. Die Reichsregierung verfolge aber die Entschädi­gungsansprüche weiter. Das Reichsverkehrs­ministerium werde die Geschädigten zunächst aus eigenen Mitteln unterstützen und die Un­terstützung als Vorschuß auf die später von Polen zu erlangende Entschädigung anrechnen.

Ein Antrag des Zentrums, der Sozialdemo­kraten, der Demokraten und der bayerischen Dolkspartei auf Abordnung von 4 Reichstags­mitgliedern zur Untersuchung des Unglücks in Dorstfeld wird angenommen.

Das Saus vertagt sich auf Montag 2 Uhr.

en.

t wie n Hei te D

aobit i

Hestij.

lId

vl. 3

ebr», teSbie

durch Volksentscheid. Weder die Linke noch das Ausland können sich beunruhigt fühlen, wenn zunächst versucht wird, eine Einigung im Ausschuß herbeizuführen. Gewaltmittel hat ja Schiele genau wie Hindenburg abgelehnt.

streitet, daß man von einer Kontinuität Stresemannschen Außenpolitik reden könne. Diese Politik schwanke vielmehr zwischen den Extremen und lasse eine grade nationale Rich-

^oftafen angekündigt. Der Gurnd ist ?et einzusehen. Die . wieder einmal 6er- Mhofte Furcht vor dem ^Eindruck im Aus» ;6t" paßt hier gar nicht hin. Die Qln» 2* und Anregungen existieren doch nun ./al und sind zum Teil sehr gut be* «Uftt. Durchzuführen sind sie nur durch * Zweidrittelmehrheit des Reichstags oder

20. aterst Hut it ei

Ki A.

lange man Deutschland die Gleichberechtigung unter den Nationen versage. Diesen Anspruch werde Deutschland mit viel größerem Nachdruck erheben können, wenn der gegenwärtige Staat endlich vom ganzen Volke bejaht würde. Die Rechte sei dazu noch nicht bereit. Der von ihr beantragten Einsetzung eines Verfassungsrevi-

Land in der Lage Deutschlands sei geradezu verpflichtet, bei allen politischen Aktionen die voraussichtliche Wirkung auf das Ausland zu berücksichtigen. Hindenburg verdanke seine Wahl in erster Linie den Kommunisten. (Lärm bei den Kommunisten. Wiederholte Rufe der Ab­geordneten Frau Volke.) Wir fordern den Eintritt in den Völkerbund. Wir verkennnen nicht, daß der gegenwärtig wirklich kein Jdeal- gebilde ist . Der Gedanke des Sicherheitspaktes ist von der Reichsregierung aufgenommen wor­den, nachdem die Deutschnationalen in die Re­gierung eingetreten waren. Graf Westarp bat bei seinen Angriffen gegen die Regierungs- volitik wohl vergeßen, daß in dieser Regierung Deutschnationale sitzen. Der Redner kritisiert dann die von den deutschnationalen Rednern gegen England eingenommene Haltung. Die Sozialdemokraten müßten dieser Regierung der ungerechten Lastenverteilung und des Zoll­tarifs ihr schärfstes Mißtrauen bekunden.

Abg. Dr. Bell (Ztr.) rübmi das Deutsche Museum in München als ein Zeugnis deutscher Einigkeit und Tatkraft. Der Gedanke der Ver-, einigten Staaaten von Europa wurde sich trotz aller Entstellungen schließlich durchsetzen. Das Urteil der Geschichte werde das Wort von der

Deutschlands am Kriege endgültig als Lüge entlarven. Ebenso sei aber der Kampf gegen die koloniale Schuldlüge fortzu­führen. Es würde Deutkibland unmöglich ge­macht, den Beweis für die Verlogenheit der gegen Deutschland in kolonialer Beziehung er­hobenen Beschuldigungen zu führen. Als letz­ter deutscher Kolonialminister habe ich mich in einem Suiteiben erboten, vor einem unpartei­ischen Kollegium den Gegenbeweis zu führen. Mein Brief ist nicht einmal einet Antwort ge­würdigt worden. (Hört! Hört!)

Abg. Dr. Schnee (Dt. Vpt.) schließt sich der Forderung des Vorredners an. Er weist auf die Ausnahmebestimmungen hin, die in verschiedenem! englischen und anderen Kolonien noch immer den Deutschen jede Ansiedlung und kolonisatorische Betätigung unmöglich macht. Von einer Gleichberechtigung Deutschlands könne keine Rede sein, solange diese Ausnabme- behandlung in kolonialer Beziehung andauere. Die sogenannte Liauidierung deutschen Eigen­tums in den Kolonien wäre nichts anderes als Raub und Diebstahl, ein Rückfall in die bar­barischen Kriegssitten alter Zeiten. (Lebhafte Zustimmung.) Die Nichtigkeit der kolonialen Sckmldfrage werde tonn dadurch bewiesen, daß nach den Mitteilungen von Sekretär Baker die (Ententeftaaten schon während des Krieges geheime Dertäge üier die Verteilung der deutschen Kolonien abgeschlossen hätten. (Hört! Hört!) Bei der Verteilung der deut­schen Kolonien habe die (Entente auf die Ein- geborenenn nickt die geringste Rücksicht genom­men. Man habe die Stämme auseinander ge­rißen und die von der deutschen Kolonialherr­schaft geschaffenen muftergiltigen Einrichtungen zur Eesundbeitsfrage und zum Seuchenschutz verkommen laßen. (Hört! Hört!) Von keiner anderen Nation sei das erreickt worden, was Deutschland seit dem Wirken Robert Kochs in der Seuchenbekämpfung in den Kolonien ge­leistet habe. (Beifall.) Wenn Deutschland wirklich, wie die Gegner behaupten, die Ein­geborenen brutal unterdrückt hätte, bann wäre das in der Kolonialgeschichte einzig dastehende Beispiel der Treue nickt möglich gewesen, die die Eingeborenen Ostafrikas den gegen eine Uebermackt kämpfenden Deutschen gehalten haben. (Lebhafter allseitiger Beifall.). Selbst­verständlich würden die Askaris nachträglich die Löhnung bekommen, die Deutschland ihnen noch sckulde. (Beifall.) Der Redner tritt dann auch für den Kampf gegen die Lüge von der Alleinschuld Deutschlands am Kriege ein, der die Grundlage der deutschen Außenpolitik bt-i- ben müße.

Abg. Dr. Rosenberg (K.) wendet sich gegen einen Eintritt in den Völkerbund, der Deutschland in krienerffche Aktionen gegen Rntzland verwickeln könnte.

1 Abg. Dr.'Hummel (Dem ): Eine wirk­liche, Befriedung Eurovas sei unmöglich. so-

sionsausschußes würden die Demokraten schärfsten Widerstand entgegensetzen.

Abg. Schröder- Mecklenburg (Völk.)

M MtMllNMM

Paris, 20. Mai. (TU.) Wie verlautet, hat der Vorsitzende der Botschafterkonferenz, 3nles E a m b o n, gestern B r i a n d die Gründe für die nene Vertagung ausführlich dargelegt. Naq dem „Journal" soll er da­rauf hingewiesen haben, daß die M e i n u n g s« Verschiedenheiten über den RLumnngs- termm immer noch nicht hätten aus­geglichen werden können. Während Eng­land wünsche, daß die Räumung Kölns möglichst beschleunigst werde, vertrete Frank­reich weiter den Standpunkt, sie könne erst er­folgen, wenn Deutschland die Abrüstungs- klauseln vollständig erfüllt habe.

Der Sicherheitspakt.

London, 20. Mai. In bei heutigen Ka­binettssitzung unter betn Vorsitze des Außen­ministers Chamberlain wurde u. a. der Ent­wurf eines Sicherheitspaktes, den die deutsche Regierung angeregt hat, erwogen.

M ^Oberhessische Zeitung" er- fdrftnt sechsmal wöchentlich. De- ^sprcis monatlich 2 GM. aus- «.jjcßl. Zustellungsgebühr, durch Hefo (12.25 GM.Für etwa infolge Streiks, Mafchinendefekke oder ^«entarer Ereignisse ausfallende Kummern wird kein Ersatz ge- hjsttl. Verlag v. Dr. §. Hiheroth, Druck bet Univ.-Buchdruckerei b.

Aug- Koch, Markt 21/23. Htwsprccher: Rr. 55. u. Nr. 666. P,stscheckkonto: Amt Frankfurt t <R. Nr. 5015. — Sprechzeit ttt Redaktion von 10—11 und

*/,!—1 Uhr.

f« -tsch chlug klicke, ilartbi Stöbt war.

103 te: TRAT' i) ereil

Zur Fortsetzung der außenpolitischen spräche erklärt Abg. Landsberg (Soz.), ein

Miauensvotu m gegen den Kanzler und Kichmminister stimmen zu müjfen. Ein: Un* »rdnetzDkftutzung eines kommunistiichen Antrages mich die Sozialdemokratie erschien für letztere Hon aus parteitaktischen Gründen nicht rat* m. Sie würden sich damit gewissermaßen -S üst widersprechen. Bekanntlich richtete sich für d kommunistische Mißtrauensvotum nur ge* jen den Kanzler und Außenminister, also gegen wer Persönlichkeiten, die mit den Sozialdemo* («Maten in verschiedenen Kabinetten Hand iw 'mb gearbeitet haben und die der Sozialdemo*

■a Tatsächlich kam es der Sozialdemokratischen Fraktion lediglich darauf an, sich der Notwen*

1 jtflftfejfcit zu e ntziehen, für das von den Kom* uniste n bereits früher crngebrachte Miß*

er der sozialdemokratischen Fraftion, Dr. reit f ehe io, hatte aber noch am Montag den müssen, daß sich die Außenpolitik der nwärtigen Regierung von der des früheren tto_ nicht unterscheide. Auch konnten dir Sozialdemokraten der dm Abstimmung r das kommunistische Mißtrauensvotum eine Bt Stimmenthaltung nicht leisten, weil da­ch die Kommunisten willkommenen Anlaß bt hätten zu einer neuen Hetze gegen die idesgenossen der Reaktion". Aus diesem cmma haben sich die Soziaakemokraten ge* t, indem sje einen eigenen Mißtrauens* ■öfl eingebracht haben, der sick gegen das mrte Reichskabinett richtet. Das konnten ohne sich selbst zu desavuieren, denn in , Reichsregierung sitzen bekanntlich vier ftschnationale Minister, -gegen deren An* smheit im Kabinett die Sozialdemokratie her bei jeder Gelegenheit Sturm getan* ist.

as sind die Erwägungen, von denen sich Sozialdemokratie zweifellos hat leiten las*

Daß sie im gegenwärtigen Augenblick den rz des Kabinetts Luther verfolgt, erscheint Dig glaubhaft. Auch in demokratischen sen ist man der Ansicht, daß man die Re* Ang Luther aus bestimmten Gründen vor* rnig weiter amtieren lassen müsse. Hier beim Zentrum hält man den Zeitpunkt eine Neuregelung der Regierung im Reich fuwärtig für ungeeignet.

s ist kein Geheimnis, daß innerhalb der ^.erungskoalttion im Reiche gewisse gegen* °rche Auffassungen über bestimmte Fragen !urhen. Aber es ist kaum wahrschenilich.

Ak Kümvst in Marotte

Paris, 20. Mai. Wie der Privatkorre» svondent des „Matin" aus Tanger berichtet, bestätigen die letzten aus der spanischen Zone eingetroffenen Nachrichten, daß die Dscheballas weiter blindlings den Delegierten Abd el Krims gehorchen, die ein sehr einfaches Mittel gefunden hätten, ihren Widerstand zu brechen. Sie würden den eingeborenen Führern, die den Rifleuten feindlich gesinnt seien, alles weg- nehmen und es unter die in Not befindlichen Eingeborenen verteilen. Angesichts der außer­ordentlich beängstigenden Lage der Stämme sei es den Delegierten Abd el Krims leicht, sich durch dieses Mittel die Mithilfe der auf­rührerischen Gebirgsbewohner zu sichern. Di« Dscheballas seien vor die Wahl gestellt, ent­weder in den Reihen Abd el Krims Kriegs­dienste zu tun oder eine höhere Steuer zu ent­richten. Die Beni Aros hätten letzteres ge­wählt, andere ziemlich zahlreiche Stämme bas erstere vorgezogen .

Paris, 21. Mai. (WTB.) Bei der Eröffnung der internationalen Ausstellung für Wasserkraft in Grenoble hielt der Minister* Präsident Painleve eine politische Rede, in der er auf die Lage in Marokko einging und erklärte, die Kämpfe kosteten nicht die schweren Verluste, wie verbreitet worden wäre. Es handele sich nicht um koloniale Expansion, sondern man wolle die Respektierung 6et vertraglichen Grenzen erzwingen.

Die englische Auffassung über die Lage ie Marokko.

London, 20. Mai. Die Berichte der Blät­ter über die Sage in Marokko enthalten eine ausgesprochen pessimistische Note. Der „Daily Herald" schreibt, daß trotz der optimistischen ftanzösischen Berichte über die Fortschritte der Aktion der Franzosen doch kla, sei, daß der Feldzug in Marokko ein hartnäcki­ger Kampf wäre. Die französischen Kommuni­ques seien der beste Beweis für die große Energie und Stärke Abd el Krims.

Nervosität in Paris.

Paris. 21. Mai. (TA.) Ein Teil der Presse bespricht die Möglichkeit einer G e * sährdung des Kabinetts Pain* lebe gelegentlich der Kammerdebatte am kommenden Montag, die sich an die Beant* Wortung der sozialistischen und kommunistischen Interpellationen über Marokko anschliehen wird. Trotz der halbamtlichen Auslassungen von gestern früh, in denen festgestellt mürbe, daß sich Frankreich in Marokko lediglich auf Verteidigungsmaßnahmen beschränke, läßt di« Nervosität in der Oeffentlichkeit nicht nach. Der Frank ist gestern nachmittag an der Börse von 19.46 auf 19.19 gesunken. Das eng* fische Pfund stieg von 93.60 auf 94.52.

---♦---

Aus dm Parteien

Die Parteileitung der Deutsch­nationalen Volksvartei hat an Dr. Best ein Schreiben gerichtet, in dem er aufge» fordert wird, gemäß der feierlichen Verpflich­tung vom November 1924 sein Mandat nieder­zulegen. Dr. Best beabsichtigte bekanntlich, wegen seiner abweichenden Stellung zur Auf­wertungsfrage sich an die deutschvölkische Frak­tion als East anzuschließen.

Nikol, teSbig

Als am Dienstag abend kurz vor Schluß der kieichstagssitzung vom Präsidenten Löbe bc* ftunt gegeben wurde, daß die Sozialdemokra* tische Fraktion ein Mlßrrauensvotum gegen das Kabinett Luther eingebracht habe, hatte jeden Unkundigen das vergnügte Lächeln des Kanzlers und des Außenministers davon

man Überzeugen können daß dieser Vorstoß der So* e von zialdemokratte keineswegs die Einleitung zu einer Regierungskrise bilden sollte.

pahezu ausgeschlossen, daß es wegen dieser Ansätze zu ein'M Bruch der Koalition in mftarer Zeit kommen wird. Die zwischen sie i Teil der Teutschnationalen und Dr. e Krf Memann bestehenden gegensätzlichen Auf* zten1 jungen in der Behandlung der Außen* tb: M Ml dürften kaum in stärkere Erscheinung einerseits weil der gemäßigtere Teil s Deutschnatnonalen nach wie vor zu ver* “Wn bestrebt ist, andererseits und Haupt* Hl:ch aber deshalb, weil die gegenwärtigen 'Wb lerne der in ne re n und namentlich

■nnt i ” ieme oer an ne ren uno namentucy i um! L ®,l r tschafts Politik de Teutschna* "!®ien und das Zentrum gewissermaßen kale* bei der Stange zu bleiben zwingen. Das c jidj zustandeg fcntniene Aufw rtungskom* und das sich anbahnende Steuerkom* zeigen erfteulich'rweise, daß die jetz'ge r w" ™Rtion wohl in der Lage ist, prakttsche Ar* An - zum Wohle des Staates zu leisten. Man sich ® . annehmen, daß das Anzeichen für eine ?fir ■; ^Ife Ko nIo?idierun g der Verhältn-sse intc ,E‘iüe auf die Tauer auf die sonstigen Po* ^chen Gegensätze innerhalb der Regierungs* nc"tn versöhnend wirken dürften.

§Men den Vorschlag der Bildung eines »"affungsausschuffes hat Dr. Hummel '?’■) im Plenum die schärfste Opvosition der

M auch jetzt noch keineswegs unsympathisch nb. Die Unterstützung des kommunistischen fiftrauensvotums durch die Sozialdemoftatle >ird h e'iner Mißbilligung der gcgenwärttegn . Wvckschen Außenpolitik gleich kommen. Der

faltz,