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1 Goldmark — V«,-Dollar.

Sonnabend, len 16. Mai 1925

^Vberhesflsche Zeitung" er- sechsmal wöchentlich. Be- ^gspreiS monatlich 2 GM. aus- Micil. Zustellungsgebühr, durch fie-^0112.25 GM-Für etwa infolge Streiks, Maschincndefekte oder ^eincntarer Ercigniffe ausfallende «Nummern wird kein Ersatz ge- |ei(M. Verlag b. Dr. §. Hitzeroth, Druck der Univ.-Buchdruckerei v. 50b. Aug. Koch, Markt 21/23. ^„nsprcchcr: Nr. 55.il Nr. 666. Postscheckkonto: Amt Frankfurt t M, Nr. 5015. — Sprechzeit w Redaktion von 10—11 und

‘1,1—1 Uhr.

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Re BerWevvmg der Ent­scheidung

Paris, 15, Mai. Wie Havas berichtet, viid die Botschafterkonferenz nicht Fror kommenden Dienstag zusammentreten.

Französischer Kabinettsrat.

Paris, 15. Mai. (WTD.) Heute vor­mittag hat unter dem Dorsitz des Präsidenten her Republik Doumergue ein Minister- mt stattgefunden. Der Minister der 2leu- hcrM. D r i a n d, erstattete über den Stand der auswärtigen Angelegenheiten Derichl. $er Außenminister und der Finanzminister Verden beauftragt, die Lösung der Fragen der interalliierten Schulden zu studieren. Auf Dorschlag des Llnterrichtsministers wurde der derzeitige Direktor der Sorbonne. Ap­pell vom 1. Oktober ab in den Ruhestand ver­setzt. Der Minifterrat hat ferner den Ar­beitsminister dazu bestimmt, Frankreich auf ta am 19. Mai in Genf beginnenden Sitzung der internationalen Arbeitskonferenz zu ver­treten.

London, 15. Mai. (WTD.) Wie Reu­ter erfährt, wird die Rote de r Alliier- Un an Deutschland über die Abrüstung eine Tabelle der technischen Feststellungen entfal­len, der ein erklärendes Schreiben beige» Sgt werden wird. Das erstere Schriftstück toird eine einfache Aufzählung der Tatsachen mthalten und gänzlich frei von Kommen­taren sein. Es werde durch einen Bericht des Ärrsailler Komitees begründet, der klare Aus­gaben darüber enthalte, was seitens Deutsch- 8b6ö in der Abrüstungsangelegenheit in der Wrüstungsangelegenheit noch zu tun. sei. Wereinstimmung sei in dieser Angelegenheit bereits erzielt. Es sei keine Schwierigkeit iaistanden, aber es werde wahrscheinlich not­wendig sein, dieses rein technische Dokument die Versailler Sachverständigenkommission tourückzuverweisen. Es bestehe kein Grund Il|a der Annahme, daß alles dies nicht im ■Kaufe der nächsten Woche geschehen könne und l|M die Rote der Alliierten innerhalb dieses ■^Zeitraums in Berlin überre.cht und veröffent- ■ flicht werden könne. In der Zwischenzeit

«Lsse ein Ausgleich zwischen den ver- Wedenen Entwürfen des Begleit- schreibens gefunden werden, welche be- sreilS in den allgemeinen Richtlinien mitein­ander übereinstimmen. Mit Bezug auf die Mnzösische Rote über den deutschen Sicher« Mtspaktvorschlag werde in gewissen Kreisen Mcnommen, daß Frankreich den Eintritl (Deutschlands in den Dölkerbund für wesentlich Seite. Cs wünsche aber nicht, daß ein Teil tbes Vertrages von Dersail^es gestärkt werde, sdodurch möglicherweise eine Schwächung eines (.enteren Teiles hervorgerufen werden könne.

♦

[ Paris, 15. Mai. Wie aus London berichtet erkläre man in autorisierten Kreisen, keineswegs von dem Zufam- /Dentritt einer französisch-englischen oder Leiser reinen interalliierten Konteren-- Ritter Beteiligung Deutschlands -si Siebe sei vor der Regelung der Frage des Mcrheilspaltes oder der Entwaffnung, außerdem erkläre man in unterrichteten Krei- bas die Bertagung der Bolschafterkonfe- r«z nicht auf die Tatsache zurückzuführen sei, W das englische Kriegsministerium die fran- Afche Rote noch nicht vollkommen geprüft einfach deshalb, weil das Sekre- ,lyiat der Botschafterkonferenz die englische die sronzösische Note miteinander in Gin« Wtg bringen wolle, was keinerlei Schwierig­keiten bereiten werde. Gleichzeitig prüfe auch For.-Ossire die französische Note.

si-,

.Vorig, 15. Mai. Der „Temvs" schreibt ^er den von der französischen Regierung über- M-tcn Entwurf einer Antwort auf die beut- Aen Vorschläge über den Abschluß eines ^»herbeitsvaktes: Die Unterredung, die der ^siöösische Botschafter in London gestern mit Jörnen Chamberlain gehabt habe, bedeure Esbrschcinlich den Beginn einer Reihe von ^"Handlungen, die, wie man hoffe, zu einem soeben aller interessierten Mächte führen r?ben und zur Lösung des ernsten Sicher- xüsvroblems. Im Augenblick sei nicht die ?cbe davon, daß Briand und Cham-

i>»i?^rlain zusammentreffen würden, '& R e’nc Unterredung bei dem augenblicklichen rtzk^tand der Dinge ohne Bedeutung wäre. Beide ^Merungen hätten ihren Standpunkt dcii- Chamberlain, als er mit Serriot eine ij Mcrrebung hatte und Briand und Cbamber- i5ltI zusammen im Verlause der letzten Tagung z*5 Völkerbundsrates in Genf. Es sei also ^nz natürlich, daß letzt die Verhandlungen

Das AuftoertunsskompremH

Die großen finanzpolitischen Aufgaben, die der Reichsregierung und dem Reichstag ge­stellt waren, beginnen jetzt ihrer endgültigen Lösung entgegenzugehen. Der Finanzminister mußte von vorneherein damit rechnen, daß so tief in das Volksleben einschneidende Gesetze wie die Steuer- und Aufwertungsvorlagen im Parlament nicht rein sachlich, sondern auch parteipolitisch behandelt werden würden, und er konnte kaum anders, als das zu erwartende Kompromiß dadurch vorzubereiten, daß er die Steuern etwas zu hoch, die Auswertung etwas zu niedrig ansetzte und die. Finanzlage des Reichs etwas zu pessimistisch darstellte. Denn aufs „Sandeln" kommt es ja im Reichstag doch immer hinaus. Die Oppositionsparteien suchen selbstverständlich ihre Stellung ohne Veranwortung dadurch auszunutzen, daß sie Verringerung der Steuern und Erhöhung der Ausgaben beantragen. Das ist von feiten der Sozialdemokratie auch prompt in einem Um­fange durchgeführt worden, der im Handum- drehen die Reichsnnanzen ruinieren und die Stabilität der Mark umwerfen würde. Die Regierungsparteien müssen diesem Druck — auch dies weiß man vorher — bis zu einem gewissen Grade nacr* den, um nicht zuviel an Popularität einzubüßen. Aber dann gibt es eine Grenze, über die niemand hinaus kann, der mit der Veranwortung beladen ist. Der größte Teil der Wähler wird bas einsehen, wird die Leichtfertigkeit und Heuchelei erken­nen, mit der die Opposition goldene Berge verspricht, ohne sich um die Verwirklichung zu kümmern. Er wird lieber das Erreichbare nehmen als einem Traum nachjagen.

Wir lasten die von den Vertretern der Re­gierung und den hinter der Reichsregierung nebenden Fraktionen vereinbarten in ..n'. n folgen:

L Der Aufwertungsbetrag wird für alle Hypotheken und andere dingliche Rechte auf 2 5 ö. H. erhöht.

2. Der Aufwertungsbetrag von 25 v. H. ist ohne Unterscheidung zwischen Auf­wertung und Zusatzaufwertung einheitlich an der alten Rang st eile des alten Rechts einzutragen. Soweit der nach dem Verhältnis des berichtigten Webrbeitragswerts zum ge­genwärtigen Grundstückswert herabgesetzte Goldmarkbetrag der ersten Hypothek deren Auswertungsbetrag übersteigt, ist dem Eigen­tümer eine Eigentümergrundschuld vorzubehalien Der Rang der neueingetrage­nen Reichsmarkhypotbeken, Feingold-, Rog­genrenten und anderer wertbeständigen Hypo­theken bleibt gewahrt.

3. Bezüglich der Verzinsung verbleibt es bei der Regierungsvorlage.

4. Der Rückwirkungstermin wird bis rum 15. Sunt 1922 zurückverlegt. Da bei ist die Särteklausel rweckenrjxeechend zu erweitern. Bei der Rückwirkung findet die Aufwertung nicht nur zur Hälfte, soondern in voller Höhe des Aufwertungsbetrages statt.

5. Der A swertungssatz der Jndustrie- obligatiouen wird für Altbesitzer, d. h. für Personen, die bereits am 1. Juli 1920 Inhaber der Obligationen waren, um 20 Pro­zent aus 25 Prozent erhöht.

Die Erhöhung des Aufwertungsbetrages um 10 Prozent wird in der Form von G e - nubscheinen gewährt, die

folgende Rechte

haben: Nachdem vom Reingewinn zunächst ein Betrag von 6 Prozent an die Aktionäre als Dividende ausgcschüttet ist, wird der dielen Betrag übersteigende Reingewinn in fol­gender Weise verteilt: Bei iebem, Prozent Ueberdividende auf die Aktien mühen zwei Prozent auf die Genu »scheine ver­wandt yerden, bis zu einem Höchstbctrage von 6 Prozent des Betrages, auf den die Genuß­scheine lauten. Von den auf die Genußscheine entfallenden Beträgen werden Ausschüttungen auf die Genußscheine in Höhe der alten Zinssätze der Obligationengemacht. Der verbleibende Rest wird zu Auslosun­gen zu Pari verwandt, bie mindestens je­des zweite Jahr erfolgen mühen. Die erhöhte Aufwertung kommt auch den Altbesitzern zu­gute, deren Obligationen nach dem 14. Februar 1924 eingelöst worden sind. Im übrigen findet eine Rückwirkung bei der Aufwertung von Jndustrieobligationen nicht statt.

6. Entsprechend der Söberaufwertung der Hypotheken auf 25 v. H. erhöht sich auch das im § 12 Abs. 1 des Entwurfes vorgesehene

Maß für die Aufwertung anderer Ver­mög e n s a n I a g e rt auf 25 v. S.

7. Die Anleihen des Reiches werde» durch eine neue Anleihe zum Satz von 5 v. H. abgelöst. Der Teil der Ablösungsanleihe, wel­cher gegen Markanleiben alten Besitzes aus­gegeben ist, wird durch Auslosung zum dop­pelten Nennbeträge (an Stelle des einfachen) zuzüglich 6 v. H. des Auslosungs­betrages für jedes Jahr seit dem Begin» der Auslosung getilgt

Diese Tilgung soll innerhalb 30 Jah­ren (statt 40 Jahren) durchgeführt werden, sofern das Ergebnis der schwebenden Ver­handlungen über die Steuerreform, den Fi­nanzausgleich und den Reichshaushalt dies nicht unmöglich macht. Die in der Re­gierungsvorlage vorgesehene Anleihe- rente fällt fort. Die Vorzugsrente für die bedürftigen Anleihebesitzer bleibt bestehen.

8. Die Markanleihen der Länder werden in der gleichen Weise behandelt, wie die An­leihen des Reiches.

9. Die Markanleihen der Gemeinden und Gemeindeverbände werden durch neue Anleihen zum Satze von 5 v. H. abgelöst. Der Teil der Ablösungsanleihen, welcher ge­gen Markanleihen alten Besitzes ausgegeben ist, wird durch Auslosung nicht zum einfachen, sondern.

zum LVe-fachen Nennbetrag

zuzügl. 5 v. H. des Auslosungsbetrages für je­des Jahr seit dem Beginn der Auslosung ge= tilflt. Die Tilgungsbauer beträgt nach näherer Festsetzung der Oberb.n -anbesbe- hörde 3 0 bis 30 Jahre. Die Gemeinde- aufgchlsbehörde kann einen Treuhänder zur Wahrnehmung der Interessen der Anleihe­gläubiger bestellen.

Auf Antrag der Gemeinde oder eines An­leihegläubigers oder des Treuhänders ist der feste Rückzahlungsbetrag bis auf 25 v. H. des Nennbetrages der abzulöfenden Markanleihen zu erhöhen, sofern dies dem An­leiheschuldner nach seiner finanziellen Lei­stungsfähigkeit und unter Berücksichtigung sei­ner öffentlichen Ausgaben zugemutet werden kann.

Die Entscheidung über den Antrag erfolgt durch die von der Obersten Landesbehörbe zu bestimmende Stelle. Gegen deren Entscheidung ist die Beschwerde an eine von der Ober­sten Landesbehörbe zu bestimmenben Beschluß- behörbe innerhalb einer Frist von einem Monat zulässig- ließet bie Ilnierscheibung zwischen Gemeinbeanleihen alten unb neuen Besitzes Bestimmungen zu treffen, bleibt ben Ländern vorbehalten.

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Das Kompromiß wird natürlich nicht allen Wünschen der Gläubiger gerecht, gibt ihnen nun aber endlich feste Rechtsansprüche und schließt die beunruhigende Periode der allge­meinen Unsicherheit ab. Zu gleicher Zeit legt es ben Schulbnern, namentlich ber Jnbustrie, neue Lasten auf, bie man vielfach für kaum tragbar hält. Wir sehen heute von den Ein­zelheiten ab unb begrüßen zunächst nur grunb- sätzlich bie Tatsache, daß eine Einigung bet Mehrheitsparteien mit der Regierung auf die­sem ungemein schwierigen Gebiet erzielt wor­ben ist. Es ist ein wichtiges Stück staatspvli- tischer Erziehung, wenn auf solche Weise bie Regierungsparteien gezwungen werben, ihre wahltaktischen Interessen bem Wohle bet Ge­samtheit zu opfern. Anbets als auf bem Komvtomißwege ist ein praktisches Ergebnis bei so heiklen Verhanblungen niemals möglich.

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Berlin, 15. Mai. (MTV.) Im Auf- wertungsausschuß des Reichstages bil- beten bie gestrigen Komptomißvethanblungen zwischen den Regierungsparteien unb ber Re­gierung den Mittelpunkt der Aussprache. Der bisherige Vorsitzende, Abgeordneter Dt. Stei­niger (Dnat.) hat ben Vorsitz niebergelegt.

Hierzu wirb von beutschnationaler Seite mitgeteilt, baß bie Abgeorbneten Dt. Stei - niglet unb Dt. Best sich nicht hätten ent­schließen können, entsprechend den Vereinba­rungen, welche die Fraktion mit den anderen Regierungsparteien treffen mußte, die Ver­pflichtung zu übernehmen, im Ausschuß für dieses Kromvromiß einsuireten. Auf Vorschlag ber beutschnaiionalen Fraktion würbe ber Ab­geordnete Philipp zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.

auf dem begonnenen diplomatischen Wege fort­gesetzt würden. Frankreich wolle die deutschen Vorschläge in einem auf­richtigen Gei ft e diskutieren. Aber es wolle Vorsichtsmaßregeln er­greifen, um unangenehme Ueber- raschungen zu verhüten und sich zu versichern, daß Deutschland keine Hintergedan­ken habe, wenn es sein Angebot votbtinge unb auch batüber zu wachen, baß bet abzu- schließenbe Pakt sich nach allen Richtungen mit ben Verträgen decke, Frankreich mit an­deren Mächten verbinde.

Ebe man Berlin antworte, müsse sich Frank­reich mit der britischen Regierung verständigen, weil der moralische und politische Wert eines Sicherheitspaktes besonders von der Unter­schrift Englands abhänge. Wenn dann eine grundsätzliche Verständigung zwischen London unb Paris erzielt sei, müsie man mit Belgien unb Italien verhanbeln, bie an dem Vertrage zu Fünfen feilnehmen würben. Auch sei es logisch, baß Warschau unb Prag über ben Gang der Verhandlungen auf dem Laufenden gehal­ten würden. Der „Temvs" glaubt auch, ver­sichern zu können, daß der Notenentwurf Bri- ands in London einen günstigen Eindruck her­vorgerufen habe. Sogar die „Times" stelle fest, daß er die Tür für eine Hoffnung auf eine Lösung geöffnet habe. Das bedeute bei dem augenblicklichen Stand der Dinge viel, denn der Beweis guten Willens, den Frankreich beute gebe, lasse alle Möglichkeiten für bie Zu­kunft, wenn Deutschlanb loyale Absichten habe, offen.

Natürlich ein Dementi.

ff. fionbon, 16 Mai. In gut unterrich­teten Kreisen wird die Blättermelbung über einen Rücktritt CHamberlains als vollkommen unbegrünbet bezeichnet.

London, 15. Mai. (WTB.) Lloyd Georges Blatt, das „Daily Chronicle", jagt in einem Leitartikel über die Kölner Frage: Von vornherein stand fest, daß Köln nicht geräumt werden wird, solange sich die französischen Truppen im Ruhrgebiet befinden. Frankreich hatte auf der Londoner Konferenz versprochen, das Ruhrgebiet im Sommer zu räumen. Es ist nicht anzunebmen, daß die französische Re­gierung dieses Versprechen brechen will. Man darf sich daher fragen, warum bie Franzosen wünschen, daß Köln soviel länger besetzt bleibt. Die Pariser Blätter sprechen von einer Räu­mung im nächsten Jahr. Wahrscheinlich gibt ber „Matin" bie richtigere Aufklärung, daß Deutschland nicht in ben Völkerbunb eintreten könne, solange es im Verzug bleibe, was in ber Kölner Besetzung zum Ausbruck komme. „Daily Chronicle" sagt weiter: Solange Eng- lanb in Köln für Frankreich bie Kastanien aus bem Feuer holt, kann Frankreich Deutschland aus dem Völkerbünde fernhalten und Deutsch­lands Vorschlag betreffend einen gegenseitigen Sicherheitsvakt unberücksichtigt lasten. Wir hoffen, daß, wenn Chamberlain geneigt ist, sich auf so etwas einzulassen, Baldwin oder ein an­derer seiner Kollegen, bevor es zu spät ist, ihn daran hindern wird, daß die britische öffent­liche Meinung nicht wünsche, daß Köln unter einem falschen Vorwand besetzt bleibe, oder daß die Aufnahme Deutschlands in den Völ­kerbund, wenn es darum ersuche, auch nur einen Tag verzögert werde.

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PvMÄe SnWrm

Der Amtsantritt des Reichspräsidenten von Hindenburg liegt hinter uns. Zur tiefsten lleberraichung aller Leute, die noch nicht die strenge Logik der Zwangsläufigkeit in der Politik erfaßt haben, steht die Welt ganz un­verändert da und die deutsche Republik un- erschüttert. In schlichten, aber erbebenden Feiern hat Hindenburg seinen Einzug in Ber­lin gehalten und den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wenn sich bie Linke bacon fcrnbiclt ober zum Teil im Reichstag mit roten Nelken bemonstrierfe, so konnte bas natürlich den neuen Reick svräsibenten keineswegs in seinem Bemühen irre machen, bett Standpunkt der vollen Unparteilichkeit einzunehmen unb je- bem Deutschen die Sand zu reichen. Seine politischen Berater, die bisher in der Reicks- regteruna selbst zu suchen sein dürften, haben mit Recht den größten Wert darauf gelegt, das Mißtrauen gegen ben „monarchistischen Reaktionär" unb ben „Militaristen" Hinden­burg zu zerstreuen. So kam die wiederholte und ganz besondere Betonung seiner Verfas­sungstreue wie seiner Friedensliebe heraus. Im umgekehrten Falle hätte ein neuer roter Reichspräsident, um die innerdeutsche Opposi­tion zu dämpfen, gewiß seine nationale Ge­sinnung stark hervorgeboben. Wir sehen ja in Frankreich die sogar ängstlich» Rücksicht­nahme der Linksleute auf, bie Poincaristen.

Der Einbruck ber ersten Erlasse Hinben- biitps unb der Ansprache im Reichstag ist r.:.ä