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Somaven», toi 9. Rai IW

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Hindenburgs Dank an die Stadt Hannober.

Hannover, 8. Mak. Reichspräsident Ylndenburg richtete an den Bürgermei­ster Frick nachstehendes Schreiben: Hoch- «rehrter Herr Bürgermeister! Ihnen als ' ^rrreter der mir seit langer Zeit so licb- stewordenen Stadt Hannover spreche ich «einen allerherzlichsten Dank für Ihr so Mündliches Schreiben vom 5. Mai und den herrlichen Blumenstrauß aus, den Ihr Schreiben begleitete. Mit besonderer Dank- varkeit begrüße ich die große Freundlich- «n, die mir die Stadt dadurch erweist, daß -5>°us weiter zur Verfügung K.,- Ich hoffe, oster IN den Mauern des imonen Hannovers einige ruhige Tage ver- even zu können. Die Stadt, in der meine Miebte Frau ihre letzte Ruhestätte fand, st.nur eine zweite Heimat geworden. Meinen Dank schließlich für ihre "so freund- «chen Wünsche. Möge mit Gottes .fiilfc i meine Amtsführung dem deutschen Volke 1 N Segen gereichen. Mit vorzüglichster

Mchachtung und herzlichsten Grüßen an i Kfz &cn gesamten Magistrat und alle meine »citburgcr bin ich Ihr ergebener

(gez.) v. Hindenburg.

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Scnltolinck, MechMwM M» RÄMMg

Der englisch-französische Gegensatz in der Kontroll- und Räumungsfrage.

gratis, 8. Mai. Der englische Botschafter tb Sterne bat, wie jetzt bekannt wird, 5« Memorandum über die Auffassung der ^Nischen Regierung in der Frage der deut­en Abrüstung und der Räumung der Kol- Sone dem Pariser Auswärtigen Amt vor- eF?tn Abend überreicht. Die zuständigen gy)oe:ftänbigen am Quai d'Orsay haben das ^sülftück sofort gevrüft und mit der Aus- e*nes Eegenentwurses begonnen.

h? Ministerrat wird sich am Sonnabend mit n beiden Dokumenten zu befassen haben, sibwohs weder aus dem englischen Memo­randum noch aus den französischen Eegenvor- "°sen Einzelheiten mitgeteilt werden, kann b öand der Presseinformationen aus weit- !^enbe englisch-französische Meinungsverschie- ^stbeiten geschlossen werben. Rach demPetit l°'JtnaI schlägt bie britische Regierung vor, ^urschlanb schon jetzt ein bestimmtes Datum -7? die Räumung bei Kölner Zone mitzu- . uen und zwar den 16. August, den die Län­gster Konferenz als den äußersten Zeitvunkt w die völlige Räumung des Rubrgebietes

Sie WM Sindenburgs gffltta

Zusammentritt des Wahlprüfungsgerichtes.

Berlin, 8. Mai. Im Reichstage trat heute mittag das Wahlvrüfungs- gericht zur Prüfung der Wahl des Reichs- vräsidenten unter Vorsitz des Abg. Spahn zusammen. Dem Gericht gehören außerdem die Abgeordneten Kahl (D. V. P.) und Dittmann (Soz.) sowie die Reichsgerichts- räte Dr. Buff und K a t t h u n an. Als Neichsbeauftragter nimmt Ministerialrat Dr. Daisenberg vom Reichsinnenministerium an her Verhandlung teil. Reicksgerichtsrat Katt Huhn berichtete zunäckst über bie ein- segangenen Beschwerben. Er brachte ' eine ganze Reibe von Bei' werben vor, die sich auf den ersten Wahlgang beziehen. Er teilte bann das Ergebnis bes zweiten Wahlganges nach den amtlichen Feststellungen mit. Der Reichs- wablleiter habe diesmal die Nachprüfung nicht auf sämtliche Wahllisten ausgedehnt, sondern rau eine Stichprobe vorgenommen. Er habe die Zahlen aus dem Wahlkreise Leipzig ge­prüft. Diese Stichprobe habe erkennen lasten, daß die Feststellungen int allgemeinen ord­nungsgemäß waren. Es bandele sich um ge­ringfügige Beanstandungen, wie sie auch bei fritieren Wahlen vorgekommen seien. Der Reichswahlleiter ziehe daraus den Schluß, daß Bedenken vorlägen, anzunehmen, daß die reck- neriichen Feststellungen, die von den Kreis- wablausstbiissen getroffen sind, als im wesent­lichen unrichtig zu betra^m seien.

ll.Berlitt. 9. Mai. Das Wablorüfunas- «ericht zur Prüfung der Wahl des Neickspräsi- d-nten hat am Freitag Abend 10'4 Ubr be- Alossen, bie am 26. April erfolgte Wabl des »eldmarschalls von Hindenburg zum Reicks- tzMdenten ffit gültig zu erklären. Die oorae, »achten Beschwerden Haven sich als solche emtefen, daß, auch wenn die Ni^tigkeit be­tätigt würde, sie das Ergebnis selbst nickt er­schüttern würden. Infolgedessen ist die Wabl mr gültig zu erklären.

RlulltttpriMent Braun regiert Weiter

Ser teutfthnntionole NiArmMmtws abgrlrhnt

Preußischer Landtag

Präsident Bartels eröffnet die Sitzung um 5.20 Uhr. Auf der Tagesordnung stebt als erster Gegenstand der Mißtrauensan­trag der deutschnationalen Fraktion, ensantrag der deutschnationalen Fraktion.

Das Haus schreitet zur Abstimmung. Nach der Verfassung ist diese eine namentliche. Das Ergebnis der Abstimmung ich folgendes:

Es wurden abgegeben 438 Stimmen. Ent­halten bat sich niemand; ungültig war keine Stimme. Es baben gestimmt mit ja 216, mit nein 222. Der Antrag auf Entziehung des Vertrauens ist somit abgelehnt.

Das Saus tritt nach debatteloser Erledigung von Eingabenberichten in die erste Beratung der Novelle zum Beamtendiensteinkommen- gesetz ein.

Die Vorlage bat sich notwendig gemacht, um eine unterschiedliche Bebandlung der Beamten des besetzten und unbesetzten Gebietes zu ver­meiden. Ferner ist der Neuregelung des Wob- nungsgeldzuschusses die gesetzliche Sanktion zu geben und es werden eine Reibe von Materien geregelt, die sich aus reichsschiedsgerichtlichen Entscheidungen ergeben haben.

Die Vorlage geht an den Beamtenausschuß.

Darauf setzt das Saus die zweite Lesung der Novelle zum Schutzpolizeibeamtengesetz in Verbindung mit bet zweiten Lesung der Vor­lage über die Abfindung von Inhabern des Polizeiversorgungsscheins unb mit bem Bericht des Beamtenaussckuffes über den beantrag der Deutschen Volksvartei betreffend die Be­förderungsverhältnisse der Schutzpolizeibeamten fort.

Nach unwesentlicher Debatte wird die Bera­tung um 7 Uhr abends auf Samstag vormit­tag 1 Uhr vertagt.

Heber die gestrige Abstimmung im preußi­schen Landtag, die zu einer Ablehnung des deutschnationalen Mißtrauensvotums mit 222 gegen 216 Stimmen geführt hat, teilt die Zeit" mit, daß auf der Oppositionsseite die Deutschnationalen vollzählig waren und bei der W i r t s ch a f t l i ch en De r e i n i- gung 2, bei der Deutschen Volksvar. tei 5 und bei den Kommunisten 2 Abge­ordnete fehlten, während auf Seiten der Wei­marer Koalition ein Sozialdemokrat, der in­folge einer Erkrankung vor der Abstimmung den Sitzungssaal verließ, und die beiden 3en= trumsabgeordneten von Paoen unb Baumann, die ärztlich entschuldigt fehlten, an der Ab­stimmung nicht teilnabmen, und während einer der fünf fehlenden Abgeordneten der

bestimmt bat. Die deutsche Regierung soll nach dem englischen Vorschlag im Übrigen güt­lich auf gefordert werden, die Bedingungen der Alliierten für die Abrüstung vor diesem Zeit­punkt zu erfüllen. Die französische Auf­fassung dagegen gebe dabin, daß im gegen­wärtigen Augenblick noch fein bestimmter Zeitpunkt für bie Räumung des Kölner Ge­bietes angegeben werben bürfte. Die Ver- bünbeten sollten Deutschland vielmehr eine Liste der von der Kontrollkommission ermittel­ten Verfehlungen überreichen unb sich auf bie Feststellung beschränken, daß bie Kölner Zone an dem Tag geräumt werde, an dem Deuisch- lanb bie Abrüstungsklauseln voll erfüllt habe. Der Botschafterkonferenz am Dienstag sei es vorbehalten, einen Ausgleich zwischen Siefen beiben Aufastungen herbeizuführen.

Diese Angaben desPetit Journal" finden ich auch in einem Teil der übrigen Presse. Alle Blätter geben der Hoffnung Ausdruck, daß eine Verständigung zwischen Großbri­tannien und Frankreich erzielt werden möge. Aus dem Eeneralbericht des Generals Walsh und den Schlußfolgerungen des Marschall Focy ollen, sich nach demEcho de Paris" die fol­genden 3 Tatsachen ergeben:

1. daß die Reichswehr lediglich einen Rahmen für die Eeneralmobilmachnng der gesamten deutschen Jugend bilde, (!)

2. daß das Oberkommando der früheren kaiser­lichen Armee in einer Form neu gebildet worden ist (!) und

3. daß die deutsche Industrie im Laufe eines einzigen Jahres in der Lage sei, ebenlo um­fangreiches Kriegsmaterial berz'sttellen, wie es Dentschland zur Zeit des Waffen­stillstandes besessen habe.

Deutschen Volksvartei sich wegen einer Fa­milienangelegenheit entschuldigt hatte, hängt, wie bas genannte Blatt bemerkt, bas Fehlen der vier anberen Abgeorbneten Becker, von Eynern, Dr. Kriebel unb Schmibt-Düsselbori mit ber gestern gegebenen politischen Si­tuation zusammen. Die Bilbung eines Kabi­netts ber Volksgemeinschaft war bereits »ehr weit gediehen, unb so glaubten sich unter die- sen Umständen bie vier Abgeorbneten zur Stimmenthaltung verpflichtet. Wie bas Blatt betont, bandelt es sich dabei nur um eine tak­tische Haltung. Die volksvarteiliche Fraktion besteht ferner auf ihrer bisherigen Haltung, wonach eine Regierungsbildung mit Einschluß ber Deutschnationalen angestrebt werden muß.

Berlin, 8. Mai. Die de ut sch n a t i o * nale Fraktion beschäftigte sich in einer langanhaltenden Sitzung mit einem Vorschlag über bie Kabinettsbikmng ,ber vom Zen­trum und von ber Deutscken Bolks- Partei gemacht worden ist, nachdem das Zen­trum es abgelehnt hat, sich an der Bildung eines überparteilichen Beamtenkabinetts j;u be­teiligen. Der Vorschlag geht dahin, daß das neue Kabinett »>:ftchen soll aus zwei Sozial­demokraten, zwei Zentrumsangehöriaen, einem Demokraten unb einem Deutschen Volkspartei- lre als Politiker, ferner aus zwei -Deutsch- nationalen, die Nichtvarlamentarieer .sondern Beamte sind. An die Spitze dieses Kabinetts soll der frühere Ministerpräsibent Marx tre­ten." Stvering soll dem Kabinett nicht mehr gehören. Wie verlautet, soll ihm der Posten des Regierungspräsidenten in Wiesbaden an­geboten werden.

Die Deutschnationale Volksvartei 'soll sich «auf die Erklärung beschränken, daß sie sich dem neuen Kabinett gegenüber abwartend Ver­halten will. Um 3.45 waren die Beratungen zu Ende. Die Fraktion lehnte den Vorschlag ab.

Evsntualb schlnsse d s R ltefkenrakcS.

Berlin, 8. Mai. Der AelteftenauS- schutz des preußischen Landtages beschloß für den Fall, daß der Landtag nicht aufgelöst wird, bis Donnerstag nächster Woche VoN- sitzungen abzuhalten. U. a. soll auch bie Aufhebung des Grundstücksverrgesetzes zur Beratung kommen. Auch der Haushalt soll noch in erster Lesung beraten werden, damit er noch dem Ausschuß zugeschickt werden kann. Voraussichtlich wird ber Etat am Montag ober Dienstag nächster Woche vom Finanzminister Dr. Hoepker-Aschoff einge­bracht werben. Es soll sich baran eine große politische Aussprache an- schließen, bie mehrere Tage umfassen.

London, 8. Mai. Deuter erfährt über den am 12. Mai in Paris zusammen tret en­den Botfchafterrat der sich mit den den Botschaftern von ihren Regierungen gege­benen Weisungen betreffend der in der E n t - waffnungsfrage an Deutschland zu richtenden Rote beschäftigen wird, daß die Alliierten sich mehr oder weniger über die allgemeinen Linien, die als Ergebnis des Berichts des Versailler Komitees eingehalten werden sollen .und über die Art der in Derlin zu stellenden Forderungen einig seien. Es bestehe begründete Hoffnung, daß die zu beseitigenden Schwierigkeiten nicht groß sein werden.

fk. London, 9. Mai.Dimes" meldet aus Paris, die Franzosen hätten spät einen Einwand gegen die Räumung irgend eines Teiles des besetzten Gebiets erhoben, bevor endgültig geregelt sei, wie die im Friedens­vertrag vorgesehene Entmilitarisierung des Rheinlandes garantiert werden soll. Die Frage, ob Deutschland abgerüfttet habe, von der die Räumung Kölns abhänge, werde viel­leicht wieder verschoben werden, während Ver­handlungen mit dem Ziele eingeleitet würden, die Sicherheit Frankreichs mit anderen Mit­teln, als die Besetzung des Aheinlandes, vor­zusehen.

Vereinbarung über die Besatzungskasten.

Berlin, 8. Mai. Zur Durchführung dos Abschnittes 11 des im Londoner Schluß­protokoll, vom 16. August 1924 angenom­menen Sachverstündigen-Planes, der be­stimmt, daß bie Jahreszahlungen Deutsch­lands seine gesamten Verpflichtungen gegen­über den Alliierten, insbesondere also auch

alle Kosten aller BesahungSarmeen mit um­fassen, haben in ber Praxis seit Monaten zwischen ben bevollmächtigten Vertretern der deutschen Negierung und der Botschäf- terkonferenz Verhandlungen über die finan­zielle Regelung der Leistungen aus den Art. 812 deS Rheinlandabkommens stattgefun- den. Da» Abkommen ist unterzeichnet von deutscher Seite von Ministerialdirektor Mü­ler, den LberregierungSräten Ronde und Böhm und dem Geh. Negierungsrat Jaffe, von Seiten der alliierten Mächte von Grei­ner (Belgien), Goligher (England), Litsch- fousse (Frankreich) und dell'Abbadessa (Italien). Das Abkommen enthält 1. eine vertragliche Feststellung der Leistungen, die Deutschland aufgrund der Art. 812 be5 Rheinlandabkommens an die alliierten Bs- satzungsarmeen zu leisten hat, 2. Verein­barungen von Bewertungsgrundsätzen, die für bie Verrechnung dieser Leistungen auf bie Annuitäten des Sachverständigenplanes maßgebend zu fein haben, 3. die Verein­barung eines völlig paritätischen Verfah­rens, das die Bewertung regelt.

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WiliW Mchau !

Das Ziel eines jeden Kampfes ist der Friede. Es ist durchaus falsch, im politischen Leben einer eingebildeten Gleichstimmigkeit wegen bas Herausstellen ber Verschiebenheiten ber politischen Anschauungen, also den politischen Kampf, zu vermeiden. Ebenso falsch ist es, den politischen Kampf zu verewigen. Einmal müssen die Waffen ruhen und des Krieges Stürme schweigen.

Leider ist bas nach bei Reichspräsident cm- wabl nicht überall der Fall gewesen. Zwar ist, wie wir bereits am vorigen Sonntag fest­stellen konnten, im Auslands eine wesentliche Beruhigung der Gemüter über Hindenburgs Wahl eingetreten, aber seine Feinde im In­land schwingen bas Kriegsbeil weiter. Die Gerechtigkeit gebietet, festzustellen, baß eine ganze Reihe der Stimmen aus ben unter­legenen Parteien nunmehr dem gesetzmäßig gewählten Haupte des Deutschen Reiches ihre Anerkennung zollt. Aber es gibt Ausnahmen. DieFrankfurter Zeitung,, z. P. bedauert, daß man nicht vor der Wahl bießegenbe zer­stört habe, baß Hinbenburg ein großer Feld­herr fei. General Hoffmann, Oberst Bauer unb Professor Delbrück sind ihre Schwurzeugen. Es fehlt noch, baß bas Blatt mit bemlemus in Hinbenburg ben großen Kriegsverbrecher Nr. 273 sieht, bem auf bei französischen Schuld- liste elf Kapitalverbrechen angehängt wer­ben,barunter bie Deportation unb Ent­führung von Frauen unb Mädchen, bie soge­nannten ärztlichen Untersuchungen unterzogen würben, Plünberung mit bewaffneter Hand, Zerstörung durch Sprengstoffe, Brandstiftung, Grabschändung, Quälereien bet Bewohner ber besetzten Gebiete" (Temvs 29. April 1925). Ober wäre bie Wahl Ludendorffs beiFrank- fuit^i Zeitung" vielleicht angenehmer ge­wesen? Im Ernst. was haben biese Anwürfe mit ber Reichspräsidentenwahl zu tun? DasB. T." gebt sogar so weit, einer englischen Zeitung, derNation", Recht zu geben, wenn sie sagt: es sei unverständlich, daß bie Wahl Hinden­burgs bie Hänbe Frankreichs in ben. Kamvk um Köln gestärkt unb bie Hände Englands ge­schwächt habe. Das ist Brunnenvergiftung allerschlimmster Art. Manche haben eben kein Gefühl dafür, daß es gilt, das Volk in ge­wissen Grundfragen zu einem Ganzen znsam- rnenzuschweißen. Sie sehen im politischen Kampf eine Art Blutrache, wo bas Schwert von einer Hand in die andere wandert.

Gerade unsere demokratisch eingestellten Politiker sollten sich doch von Herzen der Wahl Hindenburgs freuen. Sie bedeutet ganz zwei­fellos für den Augenblick eine Konsoli­dierung unserer inner en Verhält­nisse, ein gewisses Aussöhnen mancher Kreise mit der zur Zeit bestehenden pokiti- cheu Verfassung. Aber bas will man eben nicht, wie das ja auch ber Aufruf des Reichs­banners gegen die Beteiligung am Einzüge Hindenburgs zu allem Ueberflue noch einmal deutlich zeigte. Ber­liner Blätter melden gleichzeitig, daß bet bzialistifche Beziiksverbanb Berlin anläßlich ber Vereidigung Hindenburgs eine Vier- Farben-Karrikatur Hindenburgs hat anferti- gen lassen, die am 11. Mai abends in ganz Berlin angeklebt werden soll.Von Sreitas, den 8. Mai ab können die Bilder abgehoit werden, Kleister wird vorrätig gehalten wer­den." Sehr richtig fragt ein Berliner Blatt, wie ber neue sozialistische Berliner Poiizei- vräsibent zu dieser Schmutzfinkenarbeit sich verhalten wird.

Die Demokratie übet alles aber nur, wenn bie Linke bie Mehrheit hat.