MNwoK, W 6. Mai ISA

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Aerbanblungm in Prenßea

Wan schreibt uns aus Berlin: Der Auf­schub der Entscheidung über das Kabinett Braun hat die Wirkung gehabt, die wir von vornherein erwarteten: Hinter der Fassade der Halsstarrigkeit, die von der Linken er­richtet wurde, haben sich in den stillen Stuben Verhandlungen über eine neue Lösung der preußischen Regierungskrise an» gesponnen und bereits zu einer Annäherung geführt. Es fehlen freilich noch die letzten Schritte. Aeuherlich tritt die Lage dadurch in Erscheinung, daß die Linkspresse, zu der ja auch die .Germania" gehört, jetzt erklärt, es würben Verhandlungen über eine »brei­tere Grundlage" des Kabinetts stattfinden, wenn die Braun-Regierung am Freitag ein Derfrauenvotum erhalten werde. Sn Wirk­lichkeit sind die Dinge natürlich schon erheblich weiter gediehen. Bon einer Landtagsauflö­sung verspricht sich keine Partei mehr eine Beseitigung der Schwierigkeiten, da weder der .Reichsblock" noch der »Linksblock" eine trag­fähige absolute Mehrheit im Parlament zu er­warten hätte. Man muh daher endlich, auf beiden Seiten Einsehen, daß es mit dieser Trennung nicht geht, daß vielmehr nur Ent­gegenkommen und friedliche Einigung zum Ziele führt. Bei einem großen Teil der Dolkspartei war diese Tendenz schon seit längerer Zeit vorhanden, und im Zentrum hat sie sich nach dem 26. April auch mehr und mehr durchgesetzt. Zu Unterhändlern nahm man jetzt die versöhnlichen Herren Dr. v. Richter und Dr. Hermes, denen. es nicht schwer wurde, eine Berhandlungsbasis zu fin­den. Da die beiden Parteien der Mitte, um deren Stellungnahme ja immer der Streit sich gedreht hat, -großen Wert auf da- Festhalten an ihren bisherigen Kampfgenos­sen legen muhten, ergab sich von selbst der neue Versuch, die Volksgemeinschaft von rechts nach links zu bilden. Die überparteiliche Haltung Hindenburgs und seine wiederholten Mahnungen zur Einigkeit verstärkten diese Stimmung. Wan kann da entweder an ein Beamtenkabinett denken, das sich aus Beam­ten aller Parteirichtungen zusainmensetzt — Herr Marx stand ja bereits kurz vor der Verwirklichung eines solchen Planes —, oder an ein mehr politisches Sammelkabinett. Da­rüber, was besser sei, gingen die Ansichten bisher noch auseinander. Fraglich blieb zu­nächst natürlich auch die Haltung der Flügel­parteien. Die Sozialdemokraten hatten aller­dings schon früher sich zu einer erheblichen Eelbstbescheidung erklärt, aber ein Zusammen­gehen mit den Deutschnationalen doch für ziemlich unmöglich gehalten. Roch schwerer würde es wohl der Rechten werden, ihre bis­herige grundsätzliche Abneigung gegen jede Koalition mit dem Marxisten zu überwinden. Eben erst hat der rechte Flügel der Deutsch­nationalen in der »Deutschen Zeitung" einen neuen Vorstoß gegen die ganze Regierungs­politik der Partei unternommen.

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ff. Berlin, 6. Mai. Der „Lokalanzeiger" weiß über Verhandlungen zu berichten, die in den letzten Tagen zwischen einigen Vertrau­ensleuten der Parteien des Preußischen Land­tags über die Frage einer Umbildung des jetzigen Kabinetts kn Preußen stattgefunden hätten. Insbesondere wären »wischen Abg. Hermes (Zentr.) und Dr. Richter lD.V.-P.) vertrauliche Vesvrechun- gen erfolgt, wobei der Vertreter der Volks- vartei die notwendige Fühlung mit den Deutfchnationalen aufrecht erhalten habe. Das Benannte Blatt hält es nicht für möglich, daß diese Besprechungen am Tage der Abstimmung über das Kabinett Braun zu einem Ziel fiih- J*n, daß eine neue preußische Regierung ohne Seoering und ohne den seit längerer Zeit er­krankten Justizminister Am Zehnboff mit sich dringen wurde.

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Deutscher Reichstag

Fortsetzung der Aussprache über di« Steuer­vorlage.

53. Sitzung.

Abg. Dr. Hugo (D. Dpt.) weist auf die große Steigerung des Steuerbedarfs von Reich, Ländern und Gemeinden gegenüber der Vorkriegszeit hin. Einer Gesamtsteuer- delastung von rund 5 Milliarden vom Sahre 1913 steht heute die Summe von rund 12 Diilliarden gegenüber, die die neuen Steuern bringen sollen. Gegen 10 Prozent in der Vor­kriegszeit beanspruchen heute Deich. Länder und Gemeinden 30—40 Prozent des gesam­ten Volkseinkommens für Steuern. Das ist eine 11 eb e r s p a n n u n g, die für die Wirt­schaft verhängnisvoll werden kann. Von der Aknen Steuerreform erwarten wir den An­

fang einer neuen Wirtschaftsepoche. Wir begrüßen, die Einheitlichkeit in der Steuer­veranlagung und die Wiederherstellung der Aechtsicherheit des Steuerzahlers. Der Ver­gleich des deutschen mit dem englischen Steuersystem ist verfehlt angesichts der in England ganz anders liegenden Wirt­schaftsverhältnisse. Der Besitz wird in Deutschland keineswegs geschont. Wir stimmen dem Kinderprivileg zu und find auch damit einverstanden, daß die Freigrenze beim Lohnabzug erhöht wird. Hinsichtlich der Bier- und Tabaksteuer müssen wir erst prüfen, ob eine so wesentliche Erhöhung tatsächlich notwendig ist. Bei der Umsatzsteuer halten wir die Sätze für zu hoch und das Steuer­system für zu unwirtschaftlich. Wir bean­tragen die Aufhebung der Luxussteuer, weil sie die Herstellung von Qualitätsarbeit hemmt.

Abg. Höllein (Komm.): Wir sagen diesem ganzen System schärfsten Kampf an. Wir fordern bas Proletariat auf, die Ent­eigner zu enteignen und die soziale Pro­duktionsweise durchzuführen. Wir werden mit dem Dolksblock für jede Maßnahme stimmen, die geeignet ist, die Steuerlasten von den Be­sitzlosen auf die Schultern des schwarzweiß­roten Blocks abzuwälzen. (Gelächter und iro­nischer Beifall rechts. Abg. Lemmer (Dem.) ruft: Beifall bei den Deutschnationalen! Ab­geordneter Höllein (Komm.): Wir werden Euch Dolksblocksbrüder schon kitzeln!).

Abg. Dr. Fischer- Köln (Dem.) bestreitet die Richtigkeit der Etatsberechnungen, die der Aeichsfinanzminister zur Grundlage seiner Steuervorlage gemacht hat. Die Einnahmen habe der Minister zu niedrig, die Ausageben zu hoch eingesetzt. Das Budget des Reichs­tages werde dadurch beschränkt, und noch mehr durch die vom Minister vorgeschlagene Rück­stellung der Einnahmen für noch bevorstehende Ausgaben des außerordentlichen Etats. Der Reichstag müsse eine bessere Kontrolle über die Finanzgebarung der Regierung haben.

Abg. Dr. H or la ch e r (Bayr. Dpt.): An dem Lohnempfänger und an dem gewerblichen und dem landwirtschaftlichen Mittelstand ist (unter der Weimarer Koalition!) ein steuer­licher Raubbau getrieben worden. Die Ihn» fatzsteuer wirkt auf die landwirtschaftlichen Klein- und Mittelbetriebes als zusätzliche Be» sihsteuer. Unser Antrag, der die Finanzho­heit der Länder wieder Herstellen will, ist keineswegs, wie der deutschnationale Redner behauptet, partikularistisch. Wir wollen den Ländern nur die Selbständigkeit wieder geben, die ihnen durch den Umsturz genommen wurde. Das steuerfreie Existenzminimum bei der Einkommensteuer muh bis zu der Grenze erhöht werden, die dem Aeichsfinanz- ministerium irgendwie annehmbar er­scheint. Der Redner wendet sich dann ent­schieden gegen die von der Regierung geplante Erhöhung der Biersteuer. Die finanzielle Notwendigkeit zu dieser neuen schweren Ge­fährdung des Drau- und Gastwirtegewerbes sei in keiner Weise nachgewiesen. Auf der anderen Seite fehle es noch immer an der nötigen Aufklärung über die Wirtschaft des Branntweinmonopols. Hier scheine manches faul zu sein. Der Redner fordert schließ­lich den schleunigen Abbau der Umsatzsteuer.

Hm 6.30 Uhr wird die Weiterberatung auf Mittwoch 2 Uhr vertagt.

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Aus de« Ausschüssen.

Berlin, 5. Mai. Im Reichstagsausschub für die besetzten Gebiete wurden heute nach längerer Debatte zwei Anträge angenommen, die die Reichsregierung ersuchen, Mittel zu Ersatzbauten für beschlagnahmte Schulen und andere öffentliche Gebäude bereitzustellen und außerdem für die noch ausstehenden 1700 Woh­nungsbauten im besetzten Gebiet 17 Millionen Mark ergänzend zu bewilligen.

Berlin, 5. Mai. Der Reichstagsausschub für soziale Angelegenheiten hat beschlossen, dab künftig auch in denjenigen Fällen Renten ge­währt werden sollen, in denen durch Unfall die Erwerbstätigkeit um weniger als ein Fünftel geminbert wird.

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Die RöumunsSfmge

Düsseldorfer Besprechungen und Forderungen.

Düsseldorf, 4. Mai. In einer Bespre­chung »wischen den beiden Oberbürgermeistern von Duisburg und Düsseldorf wurde mit allem Nachdruck die Notwendigkeit der Räumung des Sanktionsgebietes betont. Dabei hob beson­ders Oberbürgermeister Dr. Jarres hervor, was auch neutrale Stimmen bereits wieder­holt festgestellt haben, daß die Rechtslage durchaus klar sei. Als damals die Verhand­lungen um die Räumung des Ruhrgebietes ge­führt wurden, wurde von der deutschen Dele­

gation unter Führung des Reichskanzlers Marx vor allen Dingen die Notwendigkeit be­tont, dab das Sanktionsgebiet, die Städte Düsseldorf und Duisburg gleichzeitig mit dem Ruhrgebiet geräumt werden mübten. Es ha­ben Verhandlungen über diesen Punkt statt­gefunden. Dabei ist von dem belgischen Mi­nisterpräsidenten Theunis und dem britischen Ministerpräsidenten im Namen ihrer Regie­rungen in rechtsverbindlicher Form erklärt worden, dab diese Regierungen sich zu ihrem Teile nicht widersetzen werden, daß die im Frühjahr 1921 besetzten rechtsrheinischen Ge­biete gleichzeitig mit dem Ruhrgebiet geräumt werden. Der britische Premierminister hat bei dieser Gelegenheit den Standpunkt der briti­schen Regierung dahin festgelegt, daß die Gründe für die Besetzung des Sanktions­gebietes längst fortgefallen feien und daß die britische Regierung daher für eine sofortige Räumung eintrete. Nach diesen formellen Er­klärungen steht außer Zweifel, daß die Räu­mung des Sanktionsgebietes gleichzeitig mit der Räumung des Ruhrgebiets, also spätestens am 16. August d. I., erfolgen muß.

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Die WWWmNrnieen

Berlin, 5. Mai. lieber den Stand der deutsch-französischen Wirtschaftsverhandlun­gen erfährt die „Telegraphen-Union" von unterrichteter Seite:

Bet f-tuen nur kurzen Aufenthalt in Paris hat Staatssekretär von Trendelen­burg mit dem französischen Handelsmini­ster Chaumet Richtlinien für die Anglei­chung der von beiden Seiten vorgelegten Warenlisten ausgearbeitet, die jetzt in den Unterkommissionen zur Verhandlung stehen. Staatssekretär von Trendelenburg mutzte sich auf dringendes Anraten der Aerzte we­gen seines angegriffenen Gesundheitszustan­des wieder nach Berlin begeben. Er be­absichtigt aber, nach Paris zurückzukehren, sobald die Verhandlungen der Unterkom- missionen eine abschließende Vollsitzung er­möglichen. Die bereits Anfang April auS- getauschten Warenlisten sind in den beider­seitigen Zugeständnissen sehr vorsichtig ge­halten. Man hofft aber, daß der An » schlutz eines Provisoriums noch im Laufe dieses Monats möglich ist. Wie weit die­ses Provisorium schon einen organischen Uebergang zum Definitivum darstellen wird, mutz abgewartet werden.

Was die Zollgrundlagen angeht, so verhandelt Deutschland auf der Grund­lage der die große Revision vorbereiten­den, kleinen Goldtarifvorlage, Frankreich nach der Ablehnung der bekannten Zoll­novelle 1913 im Kammerausschutz auf der Grundlage einer kleinen Zwischenvorlage, die etwa 50 bis 60 Positionen vorsieht. Deutschland ist nicht so sehr an der Höhe der französischen Zollsätze, als an der Be­seitigung der Diskriminierung des deutschen Regierung dem Parlament eine Einigung mit Deutschland auf der Basis der Zwischen- zollvorlage vorweisen kann, ist anzunehmen, daß "jene Vorlage im Parlament keinen Schwierigkeiten begegnet. Man hat den Eindruck, daß unter der Führung des neuen Handelsministers zunächst die französische Delegation die Verhandlungen intensiver betreibt als bisher.

Polnischer Druck auf die HandelSPertragS- verhandluuge«.

Berlin, 5. Mai. Die polnische Re­gierung hatte am 20. April eine neue Verordnung über Zollnachlässe (Zollvergün­stigungen) veröffentlicht, die am 24. April in Kraft getreten ist. Der deutsche Bevoll­mächtigte für die polnischen Handelsver­tragsverhandlungen hat, sobald die Verord­nung hier bekannt wurde, die polnische Delegation auf die ernsten Folgen hingewie- sen, die eine derartige Verordnung für den Gang der Handelsvertragsverhandlungen haben müsse. Nach Mitteilungen, die der deutschen Delegation gestern aus Warschau zugegangen sind, kann angenommen wer­den, daß die polnische Regierung bereit sein wird ,die erwähnte Verordnung im Hin­blick auf die schwebenden deutsch-polnischen Handelsvertragsverhandlungen abzuändern, um dadurch die ungestörte Fortsetzung dieser Verhandlungen zu ermöglichen.

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Die MttWsfmge

Eine Rede Loucheur».

fk Paris, 6. Mai. Der ehemalige fran­zösische Minister Loucheur sprach sich in Brüssel über einen Sicherheitspakt zwischen den verschie» dqirn ^«dZzicreuden Ländern aus. Welches

auch immer die Befürchtungen fetent bte gewisse Ereignisse in Deutschland hätten auskommen laffen. so dürfte man sich doch nicht weigern, das Sicherheitsangebot Deutschlands zu prü­fen. Jeder Sicherheitspakt müsse obligatorisch werden und grundsätzlich auf dem Programm von Gens beruhen und als erste Bedingung den bedingungslosen Eintritt Deutschlands» in den 'Völkerbund enthalten. Frankreich sei ent­schlossen, alles zu tun, was an ihm liege um ernstlich (?) zum Frieden zu gelangen. Es werde keine andere Nation beherrschen (?). Frankreich und Belgien wollten ihre politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit 'verstärken (natürlich auf Kosten Deutschlands) und eine Garantie für ihre Sicherheit verlangen. Wenn sie einig seien, dürfen sie über alle Schwierig­keiten, die noch, den Weg des Friedens ver­sperrten, siegen.

Di« französisch« Antwortnote.

fl. Paris, 6. Mai. »Matin" glaubt be­richten zu können, daß Außenminister Dri­ll n d noch im Laufe dieser Woche die Antwort auf die deutschen Vorschläge betreffend den Abschluß eines Sicherheitspaktes fertig stel­len wird. Driand beschäftigt sich dem Blatt zufolge selbst mit dem Entwurf dieser Rote und wird natürlich den alliierten Regie­rungen Kenntnis von ihrem Inhalt geben.

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Die Kämst In Marokko

Nachdem Frankre ich lange Zeit hin­durch ganz offensichtlich den Kampf der Rifka- bylen gegen Spanien gefördert hat, um von dieser Seite aus die marokkanische Frage erneut aufzurollen und neuen Gewinn einzuheimsen,, wird dieses Land nun die Geister, die es gerufen hat, selbst nicht los. Dem Kabylenführer Atd- el-Krim ist,es geglückt, auch in Französisch-Ma­rokko mit Hilfe von zu Bundesgenossen gewo- nenen Stämmen die französische Poftenlinie Hu durchbrechen und die französischen Truppen in ernsthafte, vorläufig durchaus lischt harmlos« Kämpfe W verwickeln. Es ist einigermaßen auffällig, daß Spanien jetzt erneut versucht, aus seinem Marokkokriege, der immer mehr ein reiner Prestige-Feldzug geworden ist, gänz­lich herauszukommen. Marschall Liautey eröff­net einen "Feldzug und General Primo de Ri­vera erklärt in Sevilla, es sei unsinnig Gew und Blut weiter zu opfern. Man überläßt Eosi neidlos dem französischen „Freund" vorläufig) die Kriegslorbeeren in der Wüste.

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Paris, 5. Mai. Aus Marokko liegen alarmierende Nachrichten Über Offensivbewe- gungen der Riffleute vor. Das französisch^ Oberkommando hat eine Frontverlängerung: vorgenommen. Marschall L i a u t e y ist zur-; Uebernahme des Overkommandvs soeben an der Front eingetroffen. Alle Anzeichen sprechen dafür, daß der ftanzösffche Oberkommandlerende - in die Neutralitätszone eindringen wird, d«i bereits an verschiedenen Stellen von den Stäm-s men der marokkanischen Freiheitskämpfer, be­setzt worden ist. Der Ministerpräsident Patn-l leöe hat im Namen der Regierung folgendes.« Telegramm an Marschall Liautey gesandt: „In dem Augenblick, wo Sie erneut einer schweren- Situation gegenübertreten, wünscht die Regie-- rung Ihnen den Ausdruck ihres absoluten S3er<i trauens zu übermitteln . Sie grüßt) das Andenken der für Frankreich Gefallenen und beauftragt Sie, Ihren tapferen Truppen Glück zu ihrer Ausdauer und rhvem Mut »w wünschen." Ein erster Vorstoß der französischen Truppen gegen die vor und in der Neutralltats- zone gelagerten (Stimme scheint laut omziellentz Kommunique von Erfolg gekrönt zu !«tn. Die Stellung bei Audur wurde nach heftigem Kampf" von den Kabylen gesäubert, ifte 50 Tode, zahl- , rieche Gefangene und Waffen und Munition hinterliehen. Die Kämpfe, dauern fort.

Paris, 5. Mai. Mrter im* gemelbd: Die militärischen Operationen m Französisch-. Marokko -in der Nähe des Rffgebietes Rit 6e-: reits mit schweren und andauernden Kämpfen der westlichen Kampftriü»M bti Generals Co- lombach mit den Rifkäbylen begonnen. Die, Operationen gestatten sich sehr schwnrtg, da tot französische Front sich Über 400 Klm erstreckt rmb die Verbindung in dem gebirgigen ®e- lände sich nur mit Mühe aufrechter hasten lam. Auch haben sich die Rislente als militärisch Nichtz zu unterschätzende Gegner erwiesen. ®ie ver­fügen auch über Flugzeuge, die den irranzosen berefts großen Schaden zugefügt haben. Mar­schall Liautey ist in Fhz angeksnttnen, um dem Operationsgebiet näher $u fern Er hat an drei Punkten seiner ausgedehnten Kmnpfluue größere Truppenmengen konzentriert, diezum Angriff bestimmt sind. Davon ist, tote schon erwähnt worden, die westliche Gruppe de? Ge-z nerals Eolombach berefts in schwere Kampfs verwickett worden, während im Zentrum und, an der Ostfront, wy.MN.von der ersten fron-