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Marburg a.b. Mn ton 23. Avr!> 1925

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W. Nr. 5015. — Sprechzeit tot Redaktion von 10—11 und

Nummer M

60. MM

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Paris. 22. April. Ztte ministeriell len Erklärung des Kabinetts Painleve schreibt das .Echo de Paris", der Völkerbund werde durch die deutsche Beteiligung zum Schaden Frankreichs geändert. Es werde den gleichzeitigen Sicherheitsvertrag nicht verbes­sern in dem, was er Ungünstiges enthalte. 3m Gegenteil, er werde es Deutschland ge­statten. zu seinem Vorteil das Marimum des Nutzens zu ziehen und die staffelweise Ne- Vision der Ordnung der Dinge, wie sie 1918 und 1919 erfolgte, zu verfolgen. Es werde die Allianzen unterminieren und sie sogar neutralisieren, obschon sie für Frank­reich unerläßlich seien.

Der .GauloiS" sagt, die Opposition habe die Herausforderung, die für die Rückkehr Eaillaux zu den Staatsgeschäften bedeute, ausgenommen. Die Mehrheit werde fort­fahren, ihr kleines Drama zu spielen, das sie nach dem 11. Mai eingeleitet habe.

Das Organ Millerands, der .Avenir", sagt, man müsse erklären, daß Eaillaux in seiner kurzen Rede in formeller Weise die Finanz­verwaltung, die er geerbt hat. verurteilt, und daß Driand, wenn auch nicht leichthin, so doch sehr präzise, wenn nicht tatsächlich, so

Der Wortlaut der französischen Regierungs­erklärung liegt nunmehr vor. Für uns und I natürlich von besonderer Bedeutung die Stet- I len, die sich mit der Sicherheitsfrage und dem Verhältnis Frankreichs zu fernen Minetten befassen. Konnte man aus den Ausführungen des Ministerpräsidenten selbst über die kunf- tige französische Außenpolitik ein ganz klares Bild nicht gewinnen, so laßt sich doch aus der anschließenden Besprechung, in die msbeson- dere der Außenminister Briand wiederholt em- griff, die eine Tatsache entnehmen, daß über die Sicherheitsfrage und über die Frage der Kölner Zone .diplomatische Verhandlungen sehr schwieriger und delikater Art' tm Gange sind. Der nationalistische Abgeordnete Fabry verlangte darüber nähere Erklärungen und er stellte vor allem die Forderung auf, daß im Rheinland eine ständige Militärkontrolle und die Beibehaltung der Besetzung Kölns aufrecht erhalten werben müsse bis ein neues Sicher­heitssystem endgültig fertiggestellt sei. Don außerordentlichem Interesse waren die Er- klärunaen, die hierzu Herriot und tm An­schluß daran Briand gaben. Herriot sagte näm­lich, daß über diese diplomatischen Verhand­lungen auch die Abgeordneten nicht in allen Einzelheiten unterrichtet werden könnten, daß seine Regierung aber nichts versäumt habe und daß Frankreich gegenwärtig bei keinem Punkt bedroht erscheine. Driand ergänzte diese vielsagenden Andeutungen noch dahin, daß die Frage Fabrys zu einer sehr ungun- stigen Stunde gestellt worden sei. Seine Er- klärungen, daß das wichtigste Element für btt Sicherheit Frankreichs in einer ständigen Freundschaft mit seinen Alliierten bestehe und feine weitere Andeutung, daß noch einige an . deren Clemente der Sicherheit bestünden, sagen ziemlich deutlich, daß in der Sicherheitsfrage und den damit zusammenhängenden Dingen auch unter den QIHiierten noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.

Wir haben keinen Grund, über, die Re­gierungserklärung des Kabinetts Painleve be­sonders entzückt zu sein. Auch die neue Re­gierung wird bestrebt sein, das Sicherheits- Problem mit der Kölner Frage zu verquicken. Cs liegen keine Anzeichen vor, daß man ge­willt ist, die Bestimmungen des Versailler Vertrages über die Räumungsfristen strikte inne zu halten. Herriots Außenpolitik, die sich für das Rheinland besondere Aufgaben gestellt hatte, wird fortgesetzt werden. Der Wahlkampf, in dem wir uns befinden., ver­hindert leider die deutsche Politik, in die schwebenden alliierten Verhandlungen einzu­greifen. wie überhaupt jede sachliche Ar­beit in Deutschland seit Wochen ruht. ES muh daher erst das Ergebnis der Wahl, abge­wartet werden, bevor die deutsche Regierung von sich aus wieder aktiv an der Lösung der schweren außenpolitischen Aufgaben Mitarbei­ten kann.

Steittt« und AuslmrlunMmgkn Der dem ReWral

Berlin, 22. Avril. Der Reichsrat Bat in seiner heutigen Sitzung über die von der Re­gierung vorgelegten Steuer- und Aufwer­tungsgesetze seine Entscheidung getroffen Das Steuerüberleitungsgesetz, das den Auftakt für I die Reform auf dem Gebiete der Baenen •Steuern darstellt, wird angenommen. Ebenso wird das Körverschastssteuergesetz angenom­men und das Reichsbewertunusgesetz. Zuge- I stimmt wird auch dem Vermögenssteuergesetz und dem Erbschaftssteuergesetz mit dem An- I trag, der Erleichterung für Abkömmlinge von I Kriegsgefangenen enthält. Daraus wird der I Entwurf des Gesetzes zur Aenderung der Ver­kehrssteuern und der Entwurf einer Verord­nung über die Eesellschaitssteuern bet stillen Gesellschaften angenommen mit der Maßgabe, daß er erst am 1. 6. in Kraft treten soll. Dcntn wird der Entwurf eines Gesetzes über die Er­höhung der Biersteuer, nachdem die bisher etwa 5 bis 10 Proz. betragende Btersteuer ver- dovvelt werden soll, gegen die Stimmen von Bayern, Sachsen, Baden, Anhalt, Bremen und eines preußischen Provinzialvertreters ange­nommen. Der Entwurf über die Erhöhung der Tabaksteuer und der Erhöhung der Steuer für Zigaretten, Zigarren und Rauchtabak um 25 Proz. und für Kautabak um 50 bis 100 Proz. I findet gegen die Stimmen mehrerer Vertreter I gleichfalls die Zustimmung des Ausschusses. I

Auch die Gesetzentwürfe über die gegenseiti- | gen Besteuerungsrechte des Reiches, der Län- I der und Gemeinden, ferner über die Aenoe- I rung des Finanzausgleichs zwischen dem Reich. I den Ländern und Gemeinten werden ange- I Kommen. Zur Verteilung des Sieueraufkom- I mens an die Länder erklärt Reichsfinanzmini- I ster Schlieben. daß die Ausschüße bei ihrem Beschluß 90 Proz. zu verlangen, verblieben, )fe Reichsregierung jedoch nur 75 Proz. abfüh- I ien könne.

I Im weiteren Verlaufe der Reichsratssttzung wird bei Beratung der Aufwertungsvorlage der Ausschußantrag, d r durchweg eine 20- ffprozentige Aufwertung vorgebt, angenom­men. Hierzu erklärt R-ichsfinanzminister Dr. !d. Schlieben, daß die Rei>k>sregi:rung sich eine besondere Vorlooe darüber vorbehalte. -Als Termin für die Rückwirkung der Aufwer- tungsanfprüche wird scr 15. Dezember 19 22 festgesetzt. Zu dem Gesetzentwurf über die Ab­lösung öffentlicher Anleihen beantragt der preußische Finanzminister Höpker-Aschoff na­mens der vrenbit^yn Staatsreaierung 1. die für Altbesttzer von Kriegsanleihen vorgesebe- nen besonderen Rechte auf alle Altbesttzer von öffentlichen Anleihen auszudebnen. 2. die Vor­teile der Vorlage auch denjenigen Kriegs­anleihezeichnern zukommen zu lasten, die nicht mehr int Besitz der Anleihen sind.

Der zweite Antrag wird in zweiter Lesung abgelebnt, und es bleibt bei der Regierungs­vorlage. Der erste preußische Antrag wird da­gegen auch in 2. Lesung angenommen.

Der Abschnitt des Gesetzes, mit dem das Reich einen Zwang auf die Länder und Ee- metnden zur Aufwertung übt, bedeutet eine Verfassungsänderung und findet in der Ab­stimmung die verfastungsändernde Mehrheit. Finanzminister Dr. v. Schlieben schließt darauf die Sitzung mit der Feststellung, daß das Gesetz in erster und zweiter Lesung angenommen ist «nd auch die für den zweiten Abschnitt erfor­derliche qualitative Mehrheit erreicht wor- *en ist.

hatte, ©trafiantrag gestellt habe. Dw volks- parteiliche „Zeit" bestätigt heute diese Nach­richt und fügt hinzu, daß die Vertreter der Deutschen Volkspattei vergebens verfucht hat­ten, Major a. D. Drigge zur Zurücknahme seiner Aeußerung zu bewegen.

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Washington, 22. April. Staatssekretär Hagedorn vom Reichsernährungsministenum wurde heute 6mg. Präsidenten Coolrdge em- sangen. Präsident Cooliöge zeigte in der Un-

Wahl dtt »lMsvrMentm

Hiudeulmrg im Rundfunk.

Berlin, 22. April. Bom Reichsblock wird mitgeteilt, daß die Ansprache des <8eneralseldmarschalls von Hin­denburg am Freitagabend durch den Rundfunk nm 8 Uhr beginnen und um 8.15 Uhr beendet sein wird. Generalfeldrnar- fchall v. Hindenburg spricht von Hannover aus, sodaß seine Ansprache in ganz Nord­deutschland, mit Sicherheit wahrscheinlich aber auch im größten Teile von Süddeutfch- land gehört werden kann.

München, 22. Avril. Im „Völkischen I Beobachter" wird angekündigt, daß von natio- ! nalsozialistischer Seite wegen der weiteren Auf­rechterhaltung des Verbots von Sitler- . Lorsammlungen und der dadurch einge- tretenen Behinderung ter Wahlvrov ganda die Gültigkeit der Wahl des Reichs- Präsidenten angefochten wird.

Berlin, 22. Avril. Die Delegiertenver­sammlung des Hypothekengläubiger- und Sparer-Cchutzverbandes batte in ihrer Sitzung vom 4. Avril beschlossen, seinen Mitgliedern im zweiten Wahlgano- der Reichs Präsidentenwahl die .Stimmabgabe

freizugeben. Vorstm.d und Beirat des Verbandes haben nunmehr diesen Beschluß in ihrer gestrigen Sitzung endgültig bestätigt.

Ei« Strafantrag M ReichSautzenminister».

Berlin, 23. April. Ein Berllner Mittags­blatt meldete gestern, daß Reichsau he mm- nifter Dr. Stvesemann gegen den deutschnatto- nalen Major a. D. Prfage, der in einer Setzung des Reichsblocks in Saalfefa t. Thur. Dr. Strcfemann einen Landesverräter genannt

Herriot Kammerpräsident.

Daris 22. Avril. Im zweiten Wahlgang ist der ehemalige Ministervräsident Herriot mit 366 von 367 abgegebenen Stimmen zum Kammerpräsidenten gewählt worben. ®te Opposition bat sich, wie bereits beim ersten Wablaang auch beim zweiten der Stimme ent­halten. Die Kammer fiat si» gen nachmittag Etagt. Be,m ersten Wahl­gang kam es zu der üblichen Schlägerei.

Briand und Painleve gehen nach London.

fk. Paris, 23. Avril. „Matin" will wist fen, daß Außenminister Briand. vielleicht auch Ministerpräsident Painleve die Absubt ha­ben, sich sehr bald nach London zu begeben, um sich mit der englischen Regierung über ver- schiedene Probleme zu besprechen Es bandelt sich hierbei um die Frage der Mllttarkontrolle in Deutschland, die Frage der Kölner Zone, wenn sie wie das Blatt anntmmt, bis dahin durch die Botschafterkonferenz gevrun sein werden. Ein weiterer Gegenstand der Besore- chung sei der Sicherbeitsvakt auf Grund der von Deutschland gemachten Vorschläge.

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I Di« deutsch-französischen Handelsvertrags- Verhandlungen.

Berlin, 22. Avril. Die deutsch-französi­schen Handelsvettragsverhandlungen wurden, wie von den Zeitungen mitgeteilt wird, nach I het Ostervause noch nicht in vollem Umfange wieder aufgenommen. Die ersten Besvrechun- I gen der beiderseitigen Delegationsfubrer be- I ginnen voraussichtlich erst am 27. April in I Paris. Dann werden sich wieder Vollsitzungen I her Delegationen anschließen. Inzwischen fan- I hcn in Paris nur in einer Untenommtmon Besprechungen über die Formulierug des Ver­tragstertes statt, die aber in keinem Zulam- I menbang standen mit dem wichtigsten, erst m I einer Vollsitzung zu behandelnden Punkte, nämlich der Frage der Zolltarifzugestandnisie. | Drei Warenlisten, A, B und C sind Deutsch- I land überreicht worden.

I Französisches Verbot bet 1000 Jahrfeier.

1 Saarbrücken, 22. April. Laut „Saar- I hrütfer 3tg.“ hat die Regierungskommission I hes Saargebiets an die ihr unterstellten Land- I täte ein Verbot gerichtet, sich an den Veran- I staltungen zur Iabttausendfeier der Rhem- 1 ignde, die auch im Saargebiet eindrucksvoll be- I gangen werden soll, zu beteiligen.

I Frankreichs Dank an Sultan Mulay-Hafid.

1 Paris, 22. Avril. Die französische Regie- I rung hat dem ehemaligen Sultan Mulav- I Hafid dem Unterzeichner des Protektoratsver- trages mit Frankreich, der seit dem Kriege I Wohnsitz in Spanien genommen bat. auf lern I Ersuchen die Erlaubnis erteilt, in Frankreich Wohnung zu nehmen. Die französische Regie-

| rung bat ihm eine Pension zuerkannt.

terrebung mit dem Staatssekretär großes In­teresse für die wirtschaftlichen und fasouder^ sür die landwittschaftlichcn Verhältnisse in Deutschland. _______

Am Dienstag Landtagssitzung.

Berlin, 22. April. Der Preußische Land' tag tritt ebenfalls am Dienstag, den 28. Aprch nachmittags 2 Uhr zu einer Vollsitzung zu sammen Auf der Tagesottinung steht an erster Stelle die Entgegennahme einer Regie rungserklärnng. Der Ruhrausschuß de^ Reichs kages nimmt seine Arbeiten gleichfalls am Dienstag wieder auf. Er will tn ote ■oc- fvttchnng der von der Regierung angewrder-

Akten eintreten. Der Aeltestenral des Reichstages versammelt sicb. am Mittwoch nach­mittag 1 Uhr, um über die Geschäftslage cns Reichstages zu beraten.

Barmats schwaches Herz.

Berlin, 22. April. In der Barmat- affäre bat der Untersuchungsrichter dem Anträge der Verteidiger, daß Henry Dar­mat durch den HerAsvezlalisten Prof. Levin auf feine Haftfähigkeit untersucht werden foll stattgegeben. Die Untersuchung wird nicht, ww bisher, in Gegenwart des Ge- richtsarztes stattsinden.

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An Denkmal für Cchlaseter Schönau (Oberbadens, 22. April. An Pfingsten soll hier oberhalb der Begräb­nisstätte die Grundsteinlegung eines D e n rnnta fiir @ »I a a e t e r, der bekanntlich

‘ ‘»W«. in Dck-»°-, d°» Franzosen erschossen wurde, erfolgen. Die Herstellung des Denkmals nahm der ^ung- deutsche Orden tn die Hand. Rnlaßluy der Feier werden Vertreter der vaterländischen verbände und Organisationen des ganzen Reichs sich hier am Grabe Schlageters ver­sammeln. Der Standort des Denkmals wird ein Felsen des Lötzberges unmittelbar ober-, halb"des Heimatortes Schlageters sein.

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Deutsches Reich

Also doch Fricdrich-Ebert-Sttaße.

Berlin, 22. April. Der Magistrat hat einem Beschluß der Stadtverordnetenver- sLmlung zugAtimmt die

Sommer-Straße tn Friedrich-Ebert-Str he umzubenennen, aber einen Teil des Kur­fürstendammes zwischen der Katwr-^il helm-Gedächtniskirche und der Corneltus- Brücke benJ Namen Budapester Straße zu geben. n u

Die Frage der Ermäßigung der Lohnsteuer.

fk Berlin, 23. Avril. Die sozial­demokratische Reichstagsfraktion hat den Reichsfinanzminister in einem Schreiben er­sucht, die Lohnsteuer mit Wirkung vom 1. Mai ab zu ermäßigen. Nunmehr ist die Ant­wort des Ministers eingegangen,, m-welcher dem „Vorwärts" zufolge erklärt wird, daß die I Entscheidung über die Ermamgung der Lobn- I steuer nur vom Reichstag erfolgen kann.

Der Minister persönlich tritt dafür cm da» die Ermäßigung der Lohnsteuer besonders

I dringlich ist und vorweg erledigt werden soll.

Weitere Bettiebseinschränkung hu Ruhr-

I bergbau.

I fk Berlin, 23. Avril. Nach einer Mel­dung der „Voss. 3tg.“ aus Esten bat die Ab- s a tz k r i s e im Rubrkoblenbergbau zu wetteren Betriebseinschränkungen gefubtt. Auf der Zeche „Bonifatius" ist neuerdings 200 Mann, auf der Zeche „Pluto" ist aus zwei Schacht-«

I je 50 Mann gekündigt worden.

Deutscher Außenhandel und Reparationen.

I f(, Paris, 23. Avril. Wie bet „Chicago I Tribüne" aus Newvork berichtet wird, bat der Präsident der amerikanischen Bankvereinigung Knox mit Bezug auf die im Juni stattfindende internationale Sandelskouferenz in Brüssel er- I klärt es sei augenscheinlich, daß die Leistungs- I fähigfeit Deutschlands derart sei, daß es einem genwerte ist das, den Weg zu finden, durch den I könne, um die Reparationszahlungen anszu- I führen. Diese Waren mußten aber nach den Absatzmärkten der Welt befördert werden, be­vor diese als solche Zahlung gewettet werden I könnte. Das Problem der unmittelbaren Ge- I genwerte ist Io, den Weg zu finden, durch den diese Waren mit Nutzen so verkauft werden könnten, daß sie für Deutschland einen Effek- ttvnutzen abwerfen und zu keiner Zett die Märkte der Alliietten und der Neutralen sto-

I rem

Uvvrrün-Mr MglerunMurs in Frankreich SL3SV8. Tn" ItÄS — und jeder Mann hat begriffen, daß es sich um Polen handelte - einen beschrankten Sicherheitspakt gegenübe cstellte, für den Her- riot eingetreten ist. _. ,

Das Oeuvre" schreibt: Die vorsichtige Hal tung der Regierungserklärung gegenüber U- satz-Lothringen bekunde die Sorge, die verwir­renden Fragen beiseite zu lassen und alle le bendigen Kräfte auf die Lösung der schwieri­gen Finanzfrage zu konzentrieren.

Der Quotidien" schreibt, die ministerielle Erklärung sei von der Linken ohne großen Enthusiasmus aufgenommen worden tm- Mehrheit vom 11. Mai finde barm nicht die Akzente des Sieges, an die man sich ge­wöhnt habe, noch die festen Versprechen, die ihren Mut wieder hätten aufleben laffan kön­nen noch die großen Hoffnungen die sie ge- I habt hätten. Man habe Konzentration ver­langt. Man habe die Wahl, gehabt zwischen einer Kampfpolitik und der eines Einverstand- I nisses Man habe damit begonnen, daß das Einverständnis zwischen den Parteien der Kammer möglich sei und auch ledenfalls zwi I schm der Kammer und dem Senat.