Anzeiger für (das Mer kurheMe) SberWen - AmMes VerkündigunMatt des Kreises Marburg
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•St« „ObeihesMche Zeitung" erscheint seibsmal wöchentlich. — kezuysvreis monatlich 2 Mark auslchließlich Zustilluni»'!e» jühi. Durch die Post 2,25 Mk. — Für ausfallende Nummern infolge Streiks oder elementarer Ereianisie kein Erian — Berlar ,on Dr.L. Hitzeroth.— Druck derUniv.-Buchdruckerei von Joh.Aua. Koch, Markt 21/23.— Ferniprecher: Nr. 55, Nr. 656. und Postscheckkonto: Nr 5015 Amt Frankfurt a. Main.
Warum SamS?
Bv» Reichstagsabgeordneten Dr. Most.
I.
In den ersten Jahren der Republik ist In weiten Kreisen des deutschen Dolles die Ansicht vertreten gewesen. alS handele es sich bei dem Reichspräsidenten um kine Stelle vorwiegend repräsentativen Mharakters, ohne wesentlichen politi- ^chen Inhalt. Inzwischen ist auch dem einfachst Denkenden die ganz außerordentlich große Be ° Deutung der Aufgaben klar geworden, die der pieichSpräsident kraft der Verfassung auszuüben hat. fil'.ich solchen, die dem politischen Getriebe fern stehen, stst dieS namentlich bei den verschiedenen Regierungs- jkrisen der letzten Jahre zum Bewußsein gekommen. Der Reichspräsident ist nicht nur Symbol, nicht nur Repräsentant: er ist ein politischer Faktor, von Hessen persönlicher Einstellung zu den großen Fragen unserer Zeit nicht selten die letzte Entscheidung über die einzuschlagende Richtung abhängt. Lieber die ^Auswirkung dieser persönlichen Einstellung des Der» istorbenen Reichspräsidenten Ebert sei ein Urteil hier Michi abgegeben. Auf jeden Fall lehrt aber die -Geschichte seiner Präsidentschaft, daß auch sein Rach- jftfger berufen ist, gerade in den wichtigsten Ent» IcheidungSftunden auf Deutschlands politisches, Wirt» IfchaftlicheS und allgemeinnationales Geschick maß» Webe ndsten Einfluß zu gewinnen. Richt weniger ernst, ja mit noch verstärktem Gewicht wie bei den Aeichstagswahlen, mutz darum bei jede» Deutschen. Mann und Frau, an staatsbürgerliches Pflichtgefühl und an vaterländisches Verantwortungsbewußtsein appelliert werden: Wähle am 2 9. März!
II.
Man lasse sich bei Ausübung der Wahlpflicht am 29. März nicht etwa durch einen bequemen Hinweis darauf abholten, daß der erste Wahlgang ja doch nicht die Entscheidung bringen wird. Richts tväre verhängnisvoller als «ine solche Meinung. Es ist durchaus nicht ausgeschlossen, daß, wenn all die Parteigruppen, die sich auf die Kandidatur Jarres geeinigt haben, bis zum Letzten ihre Pflicht tun, schon der erste Wahlgang den Sieg bringt. Wenn es aber nicht gelingt, bann ist die Aussicht, auch noch andere, die beim ersten Wahlgang einen Sonderkandidaten unter» tützten, beim zweiten und entscheidenden Wahlgang benfallS' für Jarres zu gewinnen, natürlich umso größer, je größer und überragender sein Erfolg schon beim ersten Wahlgange war.
Die Fülle der Kandidaten um das höchste, vom Volk'-zu vergebende Amt, ist nicht erfreulich. Die recht unzweckmäßigen gesetzlichen Bestimmungen über das Wahlverfahren haben diese Zersplitterung Zweifel» ckoS begünstigt. Wir wollen schlechtem Beispiel nicht ifclgcn und versuchen, die Kandidaten anderer Gruppen .herunterzureißen und schlecht zu machen. Das stolze und im tiefsten Sinne so deutsche Wort, das Jarres am -18. März in Berlin gebraucht hat: „3e vornehmer der Kamps, desto sicherer der Sieg!" zeigt, wie er selbst darüber denkt. Eine Feststellung aber sei gestattet. Sieben Kandidaten find aufgestellt. Hinter sechs von ihnen steht je eine Partei, oder nur gar ein Teil davon. Der einzige überparteiliche Kandidat, hinter dem eine ganze Reihe von Richtungen und Parteien steht, ist Dr. Jarres. Es ist darum wohl nur em Witz, wenn ein führendes Blatt bes Westens den Sonderkandidaten seiner Partei als den Vertreter der .Volksgemeinschaft" anpreist und die Kandidatur Jarres als eine Parteikandidatur bezeichnet. Selbst im eigenen Lager wird es nicht viele Leichtgläubige geben, die eine derartige, den allgemein bekannten Tatsachen ins Gesicht schlagende Behauptung ernst nehmen.
. Hl.
Von mancher anderen Seite wird auch sonst der Wahlkampf nicht so geführt und ist bislang nicht überall so geführt worden, wie es der Würbe des Amtes, um das es sich handelt, entspricht. Viel freilich hat man auch beim .besten" Willen gegen Jarres nicht anführen können. Im wissentlichen sind zwei Momente immer wieder in den Vordergrund getreten: erstens die Behauptung, daß Jarres dem Gesamtvolk zu unbekannt fei, für die Wahl in Betracht zu kommen: zweitens das Herumreiten auf der berühmten »Der» fackungspoliti k".
Was das erste anlangt, so ist zuzugeben, datz der eine oder andere Kandidatennahme in manchen Reichsteilen geläufiger ist oder bis jetzt war, als Jarres. Für mindestens aber die Hälfte trifft dies nicht zu, und für die anderen sei die Frage gestattet: Sind heute wirklich die bekanntesten Ramen, d. h. diejenigen, deren Träger am meisten im Munde der Menschen sind, immer die besten? Fragt aber dort, too man Jarres aus jahrzehntelanger Tätigkeit besonders genau kennt, in den Dheinlanden und im deutschen Städtewesen. Fragt Angehörige aller Parteien. und das Ergebnis ist: .Rennt man die besten •Kamen, so wird dec seine genannt." Vielleicht spricht »erade nichts mehr für den Mann, der hier in Frage steht, als die Tatsache, daß er, ohne wie sämtliche andere Kandidalen sich als Mitglied des Parlaments einen weithin klingenden, guten oder schlechten Ramen gemacht zu haben, kraft seiner Persönlichkeit das Vertrauen erworben hat, das ihn berechtigt, jetzt um das Vertrauen der ganzen Ration zu werben.
Was aber bas reichlich abgedroschene Schlagwort »Versackungspolitik" anlangt, so bleibt es dabei, daß hier eine frivole und bewußte Verleumdung, und ich behaupte in den weit überwiegenden Fällen gegen besseres Wissen, erhoben wird. In seiner großen Rebe in der Berliner Philharmonie hat wiederum Jarres selbst gegen diese »geradezu lächerliche Verdrehung der geschichtlichen Vorgänge und Tatsachen"
sich gewandt und dabei (nach dem Bericht der .Zeit", der mir vorliegt) den Satz zugefügt: .Zur Abwendung der dem Reich wie dem besetzten Gebiete im gleichen Maße drohenden Gefahren, habe ich bei Aufgabe des RuhrkampfeS eine Lösung empfohlen, die an die Nervenkraft deS deutschen Volkes hohe, vielleicht allzu hohe Anforderungen gestellt haben würde." Auch ich, der ich am Rhein wohne, kenne die damalige Lage genau und frage heute jeden aufs Gewissen: »Wer weiß denn, ob der damals von Jarres empfohlene Weg, den wir nicht gegangen sind, oder derjenige, der gegangen wurde, vor dem Urteil der Geschichte dereinst als der richtigere sich erweisen wird?" Diese Frage stellen, heißt sie verneinen. Umso verträglicher ist es, daß der Angriff gegen Jarres immer wieder auf dieser Grundlage erfolgt, und zwar doch allein zu dem Zweck, die Reinheit feiner Gesinnung und seine Treue in Zweifel zu ziehen: unerträglich deshalb, weil, wenn irgend einer am Rhein, so wahrlich Jarres in allen schweren Lagen, wo es ankam, seinen Mann zu stehen, sich so deutsch und treu erwiesen hat. daß ich wünschen möchte, seine Angreifer könnten das gleiche von sich sagen.
VI.
Ich blicke zurück auf das gesamte Leben und Wirken dieses Mannes als Beigeordneter der Stadt Köln, alS Oberbürgermeister In Remscheid und Duisburg, als Führer des Rheinischen Provinziallandtages und als Reichsminister des Innern und komme zu dem Ergebnis, daß es keine bessere Wahl für das deutsche Volk gibt, als ihn. Ich wähle ihn
um der Treue und Lauterkeit seiner Seele, um der Mannhaftigkeit und Unerschrockenheit seines Willens,
um der Besonnenheit und Gerechtigkeit seines Urteils.
um der Klugheit und Stärke seines Handelns, um der Sicherheit und der Geradlinigkeit seiner Führung,
um der Unbedingtheit und Kraft seiner nationalen Einstellung.
um seiner völligen Unabhängigkeit von irgend welchen wirtschaftspolitisch und parteipolitisch engstirnigen Gruppen,
um der Würde seines Auftretens und her Vornehmheit seines Wesens,
um feiner hingebenden Liebe zur Freiheit, seiner sonnigen H e r z en Sfr e ud i g ke i t und seines hochgespannten Pflichtgefühls,
um seiner Ehrfurcht vor den guten Kräften der Vergangenheit, seines klaren Blicks gegenüber den Bedürfnissen der Gegenwart und seines unerschütterlichen Glauben- an die Zukunft des deutschen Volkes
willen.
Ich wähle Dr. Karl HarreS,, weil er ein ganzer M..nn, ein geborener Führer und ein Deutscher bis zur letzten Faser seines Herzens ist.
Um Deutschlands willen rufe ich jedem, der diese Zeilen liest, zu:
Wähle Jarre«!
Jarres in Hannoo«-
Dr. Jarres führte in seiner Rede, die er am Sonntag abend in Hannover im Wahlausschutz des Reichsblocks gehalten hatte, folgendes aus: In Hannover galt es besonders für mich, einem Manne meine Aufwartung zu machen, der uns allen turmhoch als Vorbild vor Augen steht: Hindenburg. Glauben Sie mir, datz ich mit Bescheidenheit an die Arbeit herantrete, die mir anvertraut wird. Ich erkläre, datz ich gewillt bin, die Erwartungen zu erfüllen, die an mich gestellt werden. Die Verantwortung wird grotz sein; aber sie wird leicht sein, wenn sie auf die Dauer getragen wird von der Welle des grotzen allgemeinen Volkswillens. Ich sage es offen: Wenn Sie einen Präsidenten wählen, der sein Wort auf die Verfassung geben soll, bekräftigt mit einem Eide, datz Sie von diesem nur erwarten können, daß er das hält, was er versprochen hat. Er muß aber andererseits auch den Willen haben, imRahmenderVerfassung diese Verfassung mit seiner Einwirkung f o r 13 u = bilden. Es besteht im allgemeinen die Aufgabe des Reichspräsidenten darin, auszugleichen und zu versöhnen gegenüber dem Klassenkamps, gegenüber dem Streit der Parteien. Auf die Dauer ist es nicht möglich, daß wir uns in lebenswichtigen Fragen des Ansehens der Nation so aussinanderkämpfen, wie es bisher der Fall gewesen ist.
Zu diesen vitalen Punkten rechne ich auch die Flaggenfrage. Der größte Teil unseres deut- jcyen Volkes, der in Ehrfurcht an der Vergangenheit hängt, kann die Farben nicht schmähen lassen, unter denen das deutsche Volk groß geworden ist. Der Unitarismus der Weimarer Verfassung war überspannt. Er hat den Ländern das eigene Leben genommen, das sie notwendig brauchen. Wir müssen zurück zur föderalistischen Politik unseres großen Reichsgründers Bismarck.
Ansprache an die bayerische Presse.
München, 24. März. In einer Ansprache an die gesamte nichtsozialistische bayerische Presse führte Dr. Jarres u. a. folgendes aus:
Er sei fein Vertreter der Großindustrie, wie eS geheißen habe, wenn er auch in seinem Amt als Oberbürgermeister einer grotzen Industrie-Monopole notwendigerweise vielfach den Wert und Rat ihrer Vertreter schätzen und berücksichtigen gelernt habe. Sein selbständige- Urteil habe er sich jedoch nicht nehmen lassen. Ein gesundes Programm müsse
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lauten: organische Fortentwicklung unsere» Staates auf national er, christlicher und sozialer Grundlage, wobei das Nationale hervorgehoben werden müsse, nachdem cs in der Revolution und in der nachrevolutionären Zeit allzusehr zurückgedrängt worden sei. Wir wollen auf da« Alte in Ehrfurcht zurück- b licken. Wir wollen national sein in einer würdevollen. starken Vertretung des deutschen Volkes. In der Flaggenfrage und in der Fra-ie der Staatsform stehen wir auf dem Standpunkt, datz sich die Dinge entwickeln müssen. Bei zwei Punkten, die für Bayern besondere« Interesse haben, verweilte der Redner ausführlich. Er erkannte an, datz die Weimarer Verfassung da« unitaristische Prinzip übertrieben haben, und versicherte, mit der bekannten Denkschrift der bayrischen Regierung und ihrer Forderung einer Revision der Weimarer Verfassung im Geiste de« Bismarck'schen Föderalismus einig gehen zu können. Au f diesem Gebiet sei baldiger Wandel notwendig. Energisch wandte sich Dr. Jarres gegen den Vorwurf einseitiger evangelisch-protestantischer Gesinnung oder gar der Intoleranz gegen den Katholizismus. Die Bekenntnisse könnten und sollten in g e - genseitiger Duldsamkeit nebeneinander leben. Jeder Gedanke, ja, jedes Spielen mit dem Gedanken an einen Kulturkampf halte er in den Verhältnissen, in denen das deutsche Volk gegenwärtig lebe, für das schwerste Verbrechen an diesem. Sozialer Fortschritt und gesunde Sozialpolitik hätten eine Gesundung nationaler Bürgschaft zur Voraussetzung.
Die Ansprache Dr. Jarres' fand wiederholt einmütigste und lebhafteste Zustimmung uitb wurde, nachdem der Redner geschlossen, mit langanhaltendem Beifall ausgenommen. Dr. Jarres hat in München Boden gefaßt, das fühlte man, und das hörte man auch in der Aussprache.
Tirpitz über Jarres' Wahl.
Elberfeld. 23. März. Der Reichsblock, Ortsgruppe Elb< seid, veranstaltete am Samstag e.ne Kundgebung für die Retchspräsidentenwahl, in der auch Großadmiral von Tirpitz ^schienen war, der im Verlauf des Abends ungefähr folgendes ausführte: Der Ruhrkampf habe aber die Einheit des deutschen Volkes gestärkt und unser Ansehen dem Ausland gegenüber gehoben. Weitere schwere Belastungsproben für die Reichs- eii hett ständen uns noch bevor. Wenn eS uns nicht gelinge, die Einheit im Bismarckschen Sinne zu erhalten, seien wir verloren. Die Persönlichkeit des Präsidenten müsse daher über den Parteien stehen, lieber die Bedeutung der Kandidatur JarreS erklärte v. Tirpitz: Wenn es gelänge Dr. Jarres auf den Präsidentenstuhl zu erheben, werde Deutschlands Stellung dem Auslande gegenüber mit einem Schlage sich ändern. Die ganze Welt werde in der Kan didatur Jarres' den Beweis sehen, datz unsre nationalen Kräfte wieder erwacht sind. »
Eine Erklärung Falk«.
KöIn, 24. März. Der Führer der Demokratischen Partei Kölns, Landtagsabgeordneter Falk, erließ eine Erklärung, in der er u. a. ausführt, datz die von Dr. Jarres und der ihm nahestehenden Presse gemachten Aeutzerungen ihn zu einer Erwiderung nötigten. Zu Der nach der Morgenausgabe der „Köln .Ztg." vom 23. März von Dr. I a r res in seiner Hamburger Rede getanen Aeutze- rung, daß im Herbst 1923 maßgebende Führer des rheinischen Zentrums und der rheinischen Demokratie als einzigen Lösungsweg Verhandlungen mit dem Feinde vorgeschlagen hätten, bei denen die Zugehörigkeit des Rheinlandes zum Reich preisgegeben und ein selbständiger Staat außerhalb des Reiches vertragsmäßig zugestanden werden sollte, erklärt Falk, daß diese Aeutzerungen, soweit die Demokratie in Betracht komme, eine unwahre Behauptung darstellten. Niemals würde die rheinische Demokratie solche Führer in ihren Reihen geduldet haben. Dr. JarreS werde nicht umhin können, zu erklären, von wem und wann und in welcher Form diese Aeutzerungen getan sein sollen. Wer ihn und seine Arbeit kenne, wisse, datz cs falsch sei, datz er sich für die Loslösung Rheinlands durch Verständigung mit dem Feinde ausgesprochen haben soll. Wie ihm gesagt wurde, gründeten sich die gegen ihn gerichteten Angriffe auf seine Stellungnahme bei den Tagungen zu Barmen und Hagen am 24. und 25. November 1923. Bei dieser Gelegenheit habe er den bekannten Vorschlag des Professors Dr. Moldeichauer, ein Direktorium zu gründen, und ebenso die sich daran anschließenden Darlegungen des Oberbürgermeisters Dr. Adenauer bekämpft. Er habe vielmehr erklärt, datz er zu einer Loslösung der besetzten Gebiete seine Zustimmung in keiner Form geben könne. Wenn solche Aenderungen unter dem Druck der Bajonette erzwungen würden, so müsse man sie tragen: aber die Bevölkerung des besetzten Gebietes dürfe selbst keine Schritte tun, die zu einer staatsrechtlichen Aende- rung führen könnten. ES könne dahingestellt bleiben, ob später vielleicht einmal der jetzt nicht vorauszusehende Fall eintreten könne, daß die" Erwägung von Verhandlungen zur patriotischen Pflicht würde. Diesen Fall als gegeben anzuerkcnnen, habe er abgelehnt. Am folgenden Tage habe er in Gegenwart des Reichskanzlers Dr. Stresemann namen» seiner Freunde lediglich erklärt, daß wir uns ttilt der Gewalt fügen könnten.
Die „Times" tippt auf Jarre».
London, 24. März. In einem Leitartikel zur Dahl de« neuen Reichspräsidenten wirb in .Times" u. a. ausgeführt, der politische Instinkt de« deutschen Dolkes werde in diesen Tagen auf eint ernste Probe gestellt. Es gehe um die Frage Demokratie oder Monarchie. AestaurationoderWei» tnarer Verfassung. 3m übrigen seien nm Jarres, Marx und Brann ernstlich in Betracht kommende Kandidaten.
Das Blatt führt weiter auS, Jarre« habe jekx Absicht, daß er „für die Hohenzollern gegen Weimar" kämpfen wolle, von sich gewiesen, weist aber darauf hin, daß sein Manifest auch von Hindenburg, von bet Goltz und Tirpitz unterzeichnet worden fei, und daß er von dem deutschen Offiziersbund, den Frontkämpfer» und dem Stahlhelm unterstützt werde. Es sehe, heißt es in dem Artikel dann, im Augenblick nicht fo au«, als ob die Aussichten der Hauptrivalen von Jarres sehr hoffnungsvoll seien. Jedenfalls werde die Wahl am kommenden Sonntag von Bedeutung fein für die Staatsmänner aller Länder eben» so wie für die deutschen Parteiführer als ein An» zeichen, in welcher die Richtung die Bolksmeinung und die Bolksstimmung gehe.
Marx in Köln.
Köln, 24. März. In einer öffentlichen Versammlung führte Reichskanzler a.D. Marx zu seinem politischen Programm aus: Ich bin entschlossen, den von mir als Reichskanzler einae» fcylagenen Weg weiter zu gehen. Ich halte ihr für den richtigen, um Volk und Staat aus den» tiefen Verfall"allmählich wieder zu finanziellei Blüte und dann auch zu politischer Weltgeltung heraufzuführen. Leider erkennen weite Kreise noch immer nicht die für unsere Zukunft entscheidende Bedeutung der Außenpolitik. Der Weg der Verständigung mit unseren früheren Gegnern muß fortgesetzt werden, ohne daß bei den Verhandlungen mit den auswärtigen Mächten die Ehre und das Ansehen des deutschen Volkes aufs Spiel gefetzt werden. Es wäre ein schwerer politischer Fehler, zu tun, als stände uns eine starke militärische Macht zur Seite.
Im Völkerbund erblicke ich eine Möglichkeit, eine Verständigung der Völker anzubahnen und herbeizuführen. Deutschland darf aber nicht unter demütigenden und seine eigene Sicherheit ge- fährdenden Bedingungen in den Völkerbund gezwungen werden. Es mich ihm eine seiner Weltbedeutung entsprechende Stellung im Völkerbund gesichert sein. Große und wahrhaft deutsche Landstriche sind durch den Friedensoertrag vom deutschen Vaterlande abgerissen worden.
Die Gefahr einer weiteren Absplitterung war bei Beginn meines Reichskanzleramtes ungemein groß. Viele durchaus national denkende Kreise glaubten in jener schweren Zeit die Rheinlande nur dadurch beim Reiche erhalten zu können, daß man einen autonomen Rheinlandstaat im Bereich des Deutschen Reiches bildete. Schon vom ersten Auftreten dieses Gedankens Anfang Dezember 1918 an habe ich ihn auf das entschiedenste bekämpft. Mein Grundsatz war, die unerträglichen Lasten, die durch die fremde Besatzung auf die überaus wertvollen Landesteile des Westens gelegt waren, als Lasten des gesamten deutschen Volkes tragen zu lassen. Schon Ende Januar 1924 konnte die drohende Gefahr in der Hauptsache als abgewendet betrachtet werden, doch mußte auch fürderhin die Sorge für die schwerbe- drängten Gebiete im Westen wie im Osten, Norden und Südosten eine der vornehmsten Aufgaben der politischen Leitung Deutschlands sein.
Ar Stellung des RMSvmMnkn
Wie in Frankreich und den Vereinigten Staaten, steht in Deutschland eine Einzelperson an der Spitze des Reiches. In den deutschen Ländern wird die ausführende Gewalt von einem Kollegium, dem Staatsministerium, ausgeübt. Die Souveränität verkörpert sich im Volk, denn in der Reichsverfassung heißt es: „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus". Im Kaiserreich dagegen übte die oberste Gewalt der Bundesrat, das Kollegium der Bundesregierungen, au», nicht der Kaiser. In der Ausübung seines Amtes ist der Präsident an die Mitwirkung der Rcichsminister, die ihrerseits vom Reichstag abhängig sind, gebunden. Er bildet das höchste Regierungsorgan und wird vom Volk auf sieben Jahre gewählt. Bor Ablauf seiner Amtszeit kann er aber, ohne eine Verletzung eines Gesetzes oder der Reichsverfassung begangen zu haben, durch Volks- beschlutz abgesetzt werden. Hat nun dieser Volksentscheid keinen Erfolg, so erfolgt die Auflösung des Reichstages und Neuwahl desselben Präsidenten sieben Jahre. Durch diese Bestimmung ist die Stellung des Reichspräsidenten noch wesentlich gestärkt.
Die Machtbefugnisse des Präsidenten ähneln in manchen Punkten den früheren Rechten des Kaisers. Er vertritt da» Reich den fremden Staaten gegenüber, mit denen er Bündnisse und Verträge abzuschließen berechtigt ist, In gewissen Fällen allerdings unter Mitwirkung des Reichstages. Da» Recht, Kriegserklärungen abzugeben und Friedensverträge abzuschließen, ist dem Reichstag Vorbehalten. In staatsrechtlicher Hinsicht hat der Präsident eine ganze Reihe wichtiger Befugnisse» Er kann die Einberufung des Reichstage» verlangen und diesen auflösen. Ihm obliegen ferner, wie dcm Kaiser, die Ausfertigung und Verkündigung der Reichsgesetze. Für den Fall, datz Reichs rat und Reichstag nicht übe reinstimmeu, kam»