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Anzeiger M (das Mrr kurhMche) SberWm - Amtliches Verkündigungsblatt des «reges Marburg
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Nrvierunsseeklaruns erst am Montag
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p. Berlin, 17. Jan. Der Reichspräsident hat »n Ministerialdirektor Dr. Franz K e m p n er zum Staatssekretär in der Reichs'kanzlei und den Ministerialrat Dr. Otto Kiep zum Mi» nifterialdirektor und Letter der Presse-Ab- teHung der Reichsregierung ernannt.
De« «echfc» im «eichSmirtschoftsministerium.
Berlin, 16. Jan. Heute vormittag verad- schiedet« sich ReichswirtschaftSministcr Hamm von seiner Beamtenschaft, indem er ihr den Dank für die treue Mitarbeit im betten Sinne beS alten Beamtengeisteö und die Anerkennung für die besonderen Leistungen aussprach, welche sie im Neber- matze nicht nur durch den umfangreichen Abbau im Ministerium, sondern auch durch die schweren und verantwortungsvollen Reparations-, Zoll- und Han- delSvertragSverhandlungen zu verrichten hatte. Er führte darauf den Nachfolger. Reici)swirtschastsmi- nister Dr .NeuhauS, in sein Amt ein. Neuhaus begrüßte die Beamten und drückte die Erwartung aus, daß auch ihm die bolle Mitarbeit der Beamten gewährt werde. Die Tätigkeit der Beamten deS RelchSwirtschaftSministeriumS sei ihm aus seiner Wirksamkeit als nebenamtlicher Mitarbeiter im Gedächtnis. Während der letzten vier Jahre habe er dem politischen Leben im ganzen fern gestanden und sich mit praktischen Fragen der Wirtschaft befaßt. So fühle er sich in erster Linie als Fachminister, so wie er aus feiner früheren Beamtentätigkeit gewohnt sei, stets das Fachliche voranzustellen und nur durch die Sorgen, Nöte und Aufbaunotwendigketten unsrer Wirtschaft fein Handeln bestimmen zu lassen. Eine optimistische Betrachtung unsrer Wirtschaft erscheine ihm verfrüht, da der Versailler Vertrag und die Ruhrbesetznng die Grundlagen unsrer Wirtschaft unterl)öhlt hätten und diese erst allmählich in zäher Arbeit zum Wohle deS Vaterlandes aufgerichtet werden könnten.
Berlin, 16. Jan . Wie aus parlamentarischen Kreisen verlautet, besuchte Reichskanzler Luther heute vormittag zunächst den bisherigen Reichskanzler Marx und sodann den Reichstagspräsidenten Lübe, mit welch letzterem er sich über die parlamentarische Behandlung der Regierungserklärung verständigt«.
Demokraten und Sorialdemokraten gegen Tirpitz.
ft. Berlin, 17. Jan. Die demokratische Reichstagsfraktion bat gestern beschlossen, eine Interpellation einzubringen, die hauptsächlich »eran- laht wurde durch die Publikation von divlomati« chen Akten st Lcken durch Admiral Tirvitz. n der es beißt: „Welche Maßnahmen gedenkt die Reichsregierung zu ergreifen, um den unbefugten Veröffentlichungen von amtlichen Aktenstücken, Dokumenten und Dienstkorresvondenzen durch Großadmiral von Tir- pl« entgegen zu treten?"
Auch die Sozialdemokratische Fraktion bat die Do- kumentenveröfsenilichung des Großadmirals Tirpitz zum Gegenstand einer Interpellation gemacht.
fk. Paris, 17. Jan. Im weiteren Verlaus der Kammer erklärte Finanzminister Clementel, das beste Band für den Frieden und die Sicherheit Frankreichs fei ein Einverständnis zwischen den Alliierten. Die Hoffnung Deutschlands auf eine Revanche sei immer nur aufgebaut gewesen auf bei Uneinigkeit der Alliierten.
fk. Pari«, 17.. Jan. Die Kammer hat im Laufe ihrer gestrigen Sitzung auf Antrag des Ministerpräsidenten H e r t t o t eine Interpellation des Abgeordneten La Friarche über die allgemeine Politik der Regierung auf eine unbestimmte Zeit vertagt.
9o8 SOMmnblm
Eine englische Note an Frankreich.
London, 15. Jan Das britische Kabinett trat heute zu einer anderthalbstündtgen Sitzung zu- sammew Zur Erörterung stand in der Hauptsache das Memorandum bee französischen Finanz- Ministers Clemente! über bie Schuldenfrage. Es verlautet, baß die britische Antwort, bie im allge- meinen ben in ber Dalfonr-Rote vertretenen Standpunkt neu bestätigt, noch einen besonderen
Enthält, wonach jede Regelung in der eng» mch-französischen Cchuldenfrage in der vereinbarten Weise durchgeführt werden soll, ohne Berücksichtigung eines möglichen Verzuges Deutschlands, hinsichtlich seiner Zahlungen an die Alliierten. Dem- nach wird Frankreich allo, falls es mit der Zahlung sEEr Schulden in Verzug gerät, nicht mehr angebliche Verfehlungen Deutschlands ins Treffen führen können. Die Rote Clementels fordert eine schrift- 'lche Erklärung der gegenwärtigen britischen Regierung über die Haltung zur Balfour-Rote vom Januar 1922, wonach England bekanntlich unter feinen Umständen von feinen Schuldnern mehr for» bern will, als es an feine Gläubiger zu zahlen genötigt ist Die zwischen ben Regierungen in Lon, don und Paris über die Frage der Schuldenregelung geführte Korrespondenz soll dem „Evening Standard" zufolge heute Abend veröffentlicht werden. Der politische Korrefvondent des gleichen Blattes berichtet, daß die Entscheidung des englischen Kabinetts der französischen Regierung sofort bekannt werden wird. Die Rote wird folgende Punkte aufwellen:
1. Die britische Regierung stellt sich auf den Boden der politischen und der Grundsätze der Bal- four-Note.
2. Die britische Regierung ist gewillt zu bestätigen, daß die britischen Schulden an Amerika das
Febrenbach mied« Borfitrender de» Zentrum«.
3 Ek 8 e * l *". 17 Son Die Relchstagsfraktlon de» Zentrum» wählte gestern ihren früheren Vorsitzen- 5,, 5 e °,r »"dach enittimmig oiebet. Der Vorstand „I .,tofXon ist wie bisher derselbe, nur bei Abge- «dnete Soo» tritt noch hinzu
Ste SBidftbnfK-StrWuagen
Reue Schwierigkeiten.
ff. Pari«, 17. Jan. Bei der gestrigen Verhandlung der deutsch-französischen Handelsvertragsdelegation erklärt«^die französische Delegation, daß
Sur SeWKIe btt Farben Schwär- Re!«d (W lind SHWU-UtitzÄsl
Bei ben Reichstagswahlen vom Dezember 1921 tchlrdru sich, wie aß Wannt, Me Geister In ,w-t «rotz« Laser: hie Schwarz-Weiß-Rot auf dem rechten, bi« Schwarz-Rot-GoldlGelb) auf d«m Unken Flügel. Die weltvroletarische Kommunistenfarbe Rot trat gegen diefe beiden enifcheidenden Hauptgrupoen zurück. Gelegentlich ber Wablkämvfe ist namentlich von ber Partei. Bereinigung „Reichsflagge Schwär,-Rot-Gold“ mit ehret« gerabezu leidenschaftlichen (Elfer behauptet worben, daß die heute von ber Weimarer Derfassunb bet als „Reichs, färben“ erklärte Zufammenstellung Schwarz-Rot-Goltz (Gelb) von uralter Herkunft unb burch bte Gefchlchte als bie wahren alten Reichsfarben bestätigt, ja gleichsam geheiligt seien. Die Farben Schwarz-Weiß-Rot würben bagegen von btefer Seite aus als eine ganz unberechtigte unb gefchichtswibrige Zusammenstellung hingestellt. Beibe Behauptungen entsprechen nicht ben geschichtlichen Tatsachen. Darum sei, nachbem bie Stürme bes Wahl- kamvfes sich beruhigt haben, in streng sachlicher Welse auf bte gefchichtliche Tatsachen blngerotefen, übet welche eine reiche Literatur besteht, benn bet Streit um die Zusammenstellung Schwarz-Rot-Eolb(Eelb) ist alt.
In bet mittelalterlichen Kaisetzelt gab es überhaupt keine staubigen Reichsfarben. Die Kalfergefchlechter (Äatolingir, Sachsen.Franken, Staufen, Luxemburger) führten ihre Hausfarben auch als Kaiser unb Könige weiter. Wenn man z. B. Kaiser Friebrtch ben Rotbart auf Silbern mit bet Flagge Schwarz-Rot-Golb siebt, ö ist btes eine Zutat späterer Zeit. Dagegen gab e» eit ber Zeit bet Fränkischen Kaiser (1024—1125) eine besondere „Re 1 chssturmfabne ", bte bem Kaiser oorangetragen würbe, wenn et von Relchswegen In ben Krieg zog. Diese Fabn« war ein golbene« (bunteigelbe») Bannet mit einem schwarzen bovoelkövflgen Adlet, bet manchmal mit roten Zungen unb roten Fängen bar- gestellt würbe. Auch bet einläufige Adlet kam zeitweise vor. Die Flaggenstange war tot, bte Stütze silbern. Diese Reichssturmfabne bestand bis zur Zeit bes Kais.»r» Maximilian I. (1493 bis 1517). Das Herzogtum Schwaben halte bas Vorrecht, sie zu führen. Seit bet Herr- chaft Karls V. (1517 bis '556) hat bie Habsburger Fa-be Schwarz und Gelb (Golb) zugleich als Retchs- farbe gegolten. Im Mittelschild des Ablers erschle.en bie Farben Weiß unb Rot, die altösterreichikchen Haus- farben.
1806 legte Kaiser Franz II. ben Kaisettitel ab und nahm ben Namen be» Kaisers van Oesterreich an. Seine ßanbesfarbe war schwarz-gelb. Daß mit bieler Tatsache bte angeblichen „alten“ Farben Schwarz-Rot-Gelb (Eolb) verschwunden sein sollen. Ist unrichtig, beim sie galten gar nicht al» Reichsfarben unb waten al» solche nicht votbanben.
Die Befreiungskriege 1813/15 würben ganz au»»
ff. Paris, 17. Jan. Der amerifanllche Delegierte in der Kommission für den Dawes TUan, verfing, wird heute, wie der Petit VlvN meldet, in Paris eintreffen.
r r Berlin, 16. Jan. Die für die heutige Reich»- tagSsttzung geplante Abgabe einer Erklärung |er neuen Relchtzreglerung ist auf Mon- *9 abend 6 Uhr ve rt>agt worben, da unerwar- Nter Weise die Verhandlungen über die Besetzung Wichtiger Ministerien, insbesondere de» ReichSflnanz- «nb be» ReichSjustlzmlnisteriumS, noch nicht abge- -schlofsen werden konnten.
V । Hierüber weiß der „Tag" zu melden, daß in «tner Mittag» abgehaltenen informatorischen Be- tarechung sowohl von deutschnationaler al» auch von tzentrumsselte wichtige Punkte der RegierungSer- Wrung unmöglich im Reichstage erörtert werben könnten. Da» Reichskabinett hielt bann um W Uhr nachmittags seine erste Beratung ab, ta welcher die Regierungserklärung festgelegt wor-
I ben ist. Wie da» Blatt bemerkt, soll die Erklä- »ng ganz kurz sein und di« Aufgaben de» Kabi- »ettS in den kommenden Monaten nur anbeuten.
di« Abstimmung über bie Regierungserklärung | iletrifft, so sei, wie baS Blatt erklärt, eine Wle^t« | * t für das Kabinett Luther gesichert. Nach
dem Inhalt der Regierungserklärung könne man an« Nehmen, daß sich die Demokraten unb bte Natlo- «alsoziallften ber Stimme enthalten werben, wäh- !»«nb bte übrigen bürgerlichen Parteien ber Erklü- ruug fämtllch zustimmen und nur die Sozialdemokraten und Kommunisten sich ablehnend verhalten Werde».
. P ° r t», 10. Jan. Da» französische Handel». Ministerium hat über die heutigen Beratungen der deutschen und französischen Wirtschaftsdelega» non folgendes Kommunique« veröffentlicht: Di» französische Delegation, der am 14. Jan. deutsch» Gegenvorschläge unterbreitet wurden, hat neue Vorschläge vorbereitet, die die beiden, also den ranzösischen und deutschen Vorschlag ausgletchen ollen. Diese sind auf den Widerstand der beut-
dieS'genseitig« Meistbegünstigung, wie sie da» Protokoll vom 10. Dezember 1924 votgta sehen hab«, im weiteren Umfange nicht billi« flen fänne, sondern eine unterschiedliche Zollbe« Handlung auch solcher deutschen Waren verlange» müsse, di« für die deutschen Exportwaren wesentlich seien. Dtes« völlig« veränderte Lage veranlaßte Staatssekretär Trendelenburg zu erklären, daß # zunächst mit der neugebildeten Regierung in Berli, Fühlung nehmen müsse.
man bereits zu einem Abkommen gelangt ist. sollen demnach auf Grund der vereinbarten Bestimmungen unberücksichtigt einer deut'chen Verfehlung gezahlt werden.
Clömentel» Brief an Churchill.
Paris, 16. Jan. Der Brief des französischen Finanzministers 6 16 m e n t e I an Schatz- Kanzler Churchill vom 10. Januar lautet:
Die Konferenz der alliierten Finanzminister, di« ouaenbüddid) in Paris tagt, wird die prakti- fd>en Bedingungen der Ausführung des Dawesplanes festsetzen und somit eine neue Etappe auf dem Wege der Regelung der Repara- tionsfrage bedeuten. Die französische Negierung wünscht, daß alle anderen Probleme, die bie Liquidierung des Krieges gestellt hat, ebenfalls angeschnitten und behandelt werben. Da wir bie herzlichen Gefühle, die bie britische Regierung beseelen, kennen, ist es sicher, baß wir ihren Beistand finden werben, wenn es sich darum handelt, Fragen zu lösen zu suchen unb zu prüfen, bie geeignet sind, die entgegenstehenben Interessen miteinander auszugleichen. In erster Reihe dieser lösenden Probleme steht das bet interalliierten Schulden. Die verschiedenen Roten, bie Großbritannien über diese Frage an die französische Regierung gerichtet hat, bedient sich der gleichen Prinzipien, beten Prüfung die französische Regierung jetzt geneigt ist votzunehmen, in dem Wunsche, zu einer gerechten unb friedlichen Lösung zu gelangen. Aber um dieses Studium fortzu- setzen, möchte bte französische Regierung wissen, ob bie englische Regierung die in ben früheren Roten ausgestellten Grunbsätze annimmt, namentlich die, bie Lord Curzon am 11. August 1923 gekennzeichnet hat, unb auch, wie sie sich deren Anwen- bimg denkt.
schen Delegation gestoßen, sowohl was bas Re- gime für elsaß-lothringische Produkte anlangt, al» auch hinsichtlich ber Minimaltarife für beutsche Waren. Die Entscheidung für die erstere Frage wurde zuriickgestellt. Es hat sich jedoch eine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit über bi« Zweite Frage- ergeben. Die deutsche Delegation verlangt sur die Gesamtheit ber Produkte ihre« Sports ben Minimaltarif unb in gewissen Fällen einen Tarif, ber noch über bas Minimum be» auyenblicklichen Tarifs hinausgeht. Da die ftan. Zosische Delegation weder rechtlich, angesichts bet augenblicklich Geltung hadenben Gesetzgebung, nach tatsäcklick. im Hinblick auf die wirtschaftlich« Lage, diesen Forderungen ber beutschen Delega- non nachkommen konnte, hat sie blefer ben Tert ihrer letzten Vorschläge unterbreitet. Die deutsche Delegation muß hierüber beraten unb ihrer Regie- tung Bericht erstatten.
Evolution, bie minbeften» vorübergehenber Art ist, eine Entwicklung Deutschlanbs nach bet Reaktion bin, bie Schaffung bes Bürgerblocks, bie zusammenfällt mit bem Zorn, bet hetvotgetufen worden ist burch bie Aufrechterhaltung ber BesetzungberKölner" dem offenen »bet verdeckten Abbruch bet beutsch- französischen Hanbelsvertragsverhanblungen. Diese Entwicklung hat einen tiefen Sinn. Eie zeigt, baß bie Politik bet Verzichte, bie bie Re- gierung Herriot eingeleitet hat, zu verurteilen ist.
„I 0 u t n 61 3 n b u ft r i e 11 e“ nennt bas neue Ministerium nicht nur nationalistisch, son- bern monarchistisch. Iebennann werbe beshalb beobachten können, wie oorübergehenb bie bemokratischeBewegungtnEuro- p a gewesen sei. bie ba» Aufkommen ber eng» fischen Arbeiterregierung geschaffen hab«. Man bürfe sich nicht barüber rounbern.
Newygrk, 16. Ian Die gesamte amerikanische Prefle verfolgte bie Versuche zur Bildung einer neuen Reichsregiernng mit größter Evan- nung. Die Zeitungen brachten bie Berliner Mel- düngen über ben Etanb ber Verhandlungen in größter Aufmachung unb beschäftigten sich in langen Leitartikeln mit ben verschiedensten Fragen der innerdeutschen Politik. Die „Rewyork Times" schreibt jn ihrem Leitartikel, daß weder die Deritschnationalen noch bie Lolkspartei vet. suchen werben, bie Monarchie zu errichten. Das beutsche Volk wünsche ben Frieden unb fei bereit, feine Wirtschaft wieder herzustellen. Es sei be- müht den Dawes-Plan zu erfüllen unb alle Möglichkeiten auszunutzen, bie btefer ihm für feinen Wieberaufbau bietet. AuchelneRecht». Fe§i.er,unfi meide am Dawes-Plan fest halten, denn es beftebe bet ^norschütt-r. llche Glaube, daß nur auf dieser Grundlage bie beutsche Politik geführt werben könne.
Erst am Freitag nachmittag entschloß sich Reichs- Dinzler Dr. Luther, in der 6 Uhr-Abendsltzuug des leichstag» die Regierungserklärung noch nicht ab- Meben .sondern diese auf Montag zu verschieben, »er Grund dafür lag darin, daß e» noch nicht genügen war, das Finanz- und da» Verkehrsmini- perium zu besetzen und daß auch OberlandeSgerichtS« tat Schuhmacher es abgelehnt hatte, die Mini- fierien für Justiz und für die besetzten Gebiete S übernehmen. Sv schien wohl Herrn Dr. Luther ch sein Orchester zu dünn besetzt zu sein für die taste Vorstellung. Politisch wichtiger al» di« Per- tanalschwierigketten sind die allem Anschein nach da- Hintersteckenden parteitaktischen Quertreibereien, klan sagt, daß ba» Zentrum nicht in erster Linie tat der Person de» Herrn Schuhmacher Anstoß genommen habe, well dieser der Fraktion fernstehe, jenbern daß vielmehr die Partei überhaupt nicht taget an das Kabinett Luther gebunden zu sein Wünsche, als durch den einen „Fachminister“ Dr. WraunSj eö plaidiere daher für die Besetzung des tzustizministeriumS durch den bayrischen Bolk-par- -eilcr Emminger. Wie dem auch sei, jedenfalls ist •er Aufschub der Kabinett-Vorstellung nicht gerade erfreulich, wenn wohl auch kaum zu befürchten, ist, daß die Hetze der Linken gegen da» neue Kabinett tack; eine positive Wirkung auSüben könnte. Munter geht ja das Spiel weiter, indem sich die Links- mätter Deutschlands und die deutschfeindliche AuS- kndspresse gegenseitig die Bälle zuwerfen. 23k Mürben Pariser Blätter auf den verrückten Gedanken kmimen, von dem Kabinett Luther eine Wiederherstellung der Monarchie ober auch nur eine regel- tachte Reaktion zw erwarten, wenn nicht die sozia- Mischeii unb demokratischen Zeitung unsere» Lau- ta» ihnen die Stichworte geliefert hätten? Aber «ese Lügen werden sich bald al» kurzbeinig erweisen, eeritünftigerc englische Stimmen haben schon bar« taif hingewiesen, daß die Herren Dr. Stresemann Md Luther doch an den Londoner Verhandlungen Persönlich beteiligt gewesen sind und daher keinen Mderen Kurtz einschlagen können; auch Dr. BrsmiS And Dr. Geßler sehen gewiß, nicht wie Reaktionäre autz. Schon die Regierungserklärung burfte leigen, daß in den Pressestimmen de» Jn- unb Aus fcnbeS, die gegen da? Kabinett Luther Stimmung Wachen, viel UnkenniinS und noch mehr böser Wille obwaltet. Aber gerade darum ist eS schade, daß »re Erklärung nicht schon am Freitag erfolgen tannte.
! Maximum ihrer Ansprüche an die Alliierten Erotz- ''Britanniens darstellen soll.
3 Die britische Regierung halt sich nicht für verpflichtei, bie von früheren Kabinetten gemachten Angebote aufrechi zu erhalten.
4. Die britische Regierung sieht sich genötigt, sich gegen jede Verfehlung seitens Deutschlands zu sichern. Schulden an Groß-Britannien, über die
„Petit Varisien“ schreibt: Das Kabinett Luther—Stresemann—Schiele ist der Ausdruck des vollkommenen Triumphes der Poli» tik Stresemanns. Man mirb vergeblich in ber Ministerlifte einen einzigen Demokraten und selbst einen einzigen Minister suchen, bet eine Linksorientierung verkörpert. Die meisten sind in mehr ober weniger ausgesprochener Weife Re- ahtionäre.
chließtick, soweit Deutsche in Frage tarnen, unter ben ireußlschen Farben Schwarz-Weiß burchgefochten. Die Behauptung unserer heutigen Linksmänner, bat Lützows Freischar, innerhalb deren der Freiheitsdichter Theodor Körner kämpfte unb fiel, bie Farben Schwarz» Rot-Gold geführt habe ist ein Irrtum. Die Farbe« der Freischar waren schwarz-weiß. Der schwarze Rock mit gelben Knöpfen und karrnestnfarbigen Litzen am Kragen und Aufschlägen kann dock nicht als Flaggen- färbt angesvrochen, sondern war Geschmacksrichtung.
Als der „Deutsche But^“ (1815) errichtet wurde, ein Gebilde der ObnmäUi und Hinfälligkeit, batte Deutschland überhaupt keine Nationalflagge. Zeder Staat und jedes Städtchen war selbständig und führte seine eigene Flagge. Als der oaterländ-sche Aufschwung ver Befreiungskriege nachzuwirken beginn unb die Sehnsucht nach einem national geeinigten Deutschland sich regt«, wurde bte , Allgemein« deutsch«
Schuhmacher lehnt ab.
Berlin, 16. Jan. Wie bte Blätter von zu- pändiger Seite erfahren, hat der für da» Justiz« tainisierium in Aussicht genommene OberlandeSge- ickhtsrat Schuhmacher es abgelehnt, dieses ■Binifkrium zu übernehmen.
ft. Berlin, 17. Jan. Zur Vertagung der Regie« pngsertlarung auf Montag melden die Blätter, daß Mctchskanzler Dr. Luther den früheren sächsischen Fi- Zanzminister Reinhardt das Reichsfinanzministe- Mm angehoten habe. Die Berufung Reinhardts -jDem.) sei jedoch an bem Wiberstand der demokratischen -Fraktion gescheitert. Das „Tageblatt“ will wissen, daß «t- Luther nunmehr beabsichtige den Mlnisterialdirek- pt im Reichsfinanzmlnisterium Popitz an die Spitze •es Ministeriums zu stellen.
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Das Ausland zum Kabinett Luther.
P a r i s, 16. Jan. Zur Bildung des Kabinetts Luther schreibt „E r e 910 u o e H e , sie werde es den Gegnern Herriots gestatten, zum so und so- dielien Male den Mißerfolg feinet Politik anzu- kündtgen. Stellen wir vor allen Dingen fest, daß bas Kabinett Cuno reaktionärer wat, ,vls das Kabinett Luther es jemals fein toirb. Vergessen wir übrigens nicht, betft bie Ruhr- besetzuna nod) nachwirkt, daß bie Alliierten im« taer noch Köln besetzt halten unb baß wir noch Truppen in Westfalen haben. Alle» wirb bavon »bhängen, was man in Pari» unternehmen wird. , „Avenir“ schreibt: In Wirklichkeit bezeich- Mt ba» Zustandekommen de» Kabinetts Luther Re. Wiederausnahme des Kabinett» Cuno», eme