Ae Pariser NnaazkvnsereU

Ser Fall Mrmat

Treue dem Saarseblei!

rvund gegenüber mit allem Nachdruck iu vertreten.

Der Reichstagspräsident bat bereit» di« entsprechen­den Schritt« bei den übrigen Parteien eingrleitet.

in. 10, Jan. Wie den Blättern mitgeteilt wird, erinnert sich der Reichspräsident nicht, daß er je- P1“,1® «nem der Barmats eine Photographie gegeben wurde fesigestellt, da» im Büro der Barmats rn Amsterdam ein« revroduktion des Bildes Eberts ge- M-i»"«"'nrde, auf welcher Barmat geschrieben hatte: Mein Freund Ebert. Barmat.

[ Berlin, 10. Jan. In dem Antrag der natio- nalsozialtsttschen RetchStaggfraktton wird behauptet, der Reichspräsident sei seit Jahren mit dem Groß« schieber Barmat eng befreundet. Liese Behaup­tung ist in bollem Umfange unwahr. Einer der Brüder Barmat wurde im Frühjahr ISIS in seiner Eigenschaft als Mitglied holländischer sozialdemo« kratischer Organisationen, ebenso wie ander« Sozial« demokraten aus n«utralen Sündern, vom Reich«« Präsidenten empfangen. Seither, also seit dem Früh­jahr 1919, sah der Reichspräsident Barmat nicht mehr. Ebensowenig hat er mit ihm oder einem seiner Brüder oder sonstigen Verwandten irgend« einen Verkehr oder irgendwelche Beziehungen unter« halten. Die weitere Behauptung in dem vorerwähn­ten Antrag, daß der Reichspräsident Barmat unter Mißbrauch seiner amtlichen Stellung In unzulässigen Weise begünstigt habe, wurde in einer bereit» er« gangenen amtlichen Erklärung als Erfindung wider­legt.

, ----semann in einem

Schlußwort antwortete. Alsdann vertagte sich der Ausschuß auf Sonnabend 12y, Uhr.

Das Ijvrech« vom Jahre 1919, wie es in Versailles gegen da» Saargebiet festgelegt, muh wieder gutgemacht werden.

Wir erwarten schttehlich vom gesamten deutschen Lott, dah es Treue am Treue auch dem Saargebiet ge­genüber hält.

Pari», 11. Jan. Die Morgenpresse bestätigt die gestern gemeldet« Einigung in den Per- Handlungen -er alliierten Finanz- Minister. Dem „Echo de Paris" zufolge soll jetzt Frankreich darauf verzichtet haben, die 90 Millionen Goldmark zurückzuverlangen, die die Mehrkosten für die Besatzungstruppen ausmachen, die sich ergeben, wenn man den Unterschied

laus hatte anläßlich der N i cht r ä u m u n g Kölns Halbmast geflaggt.

^n^^^^^^/^s'^"de inSgesmnt einen Grtragk^ “‘»"S

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on Reparationszahlungen von 35 Milliarden Gold- barmat mit dem Reichspräsidenten zu konstruieren ver- I FIac" ergeben. Das Blatt fügt Hinzu, wer eine wird amtlich festgestellt, daß der Reichspräsident

derartige Berechnung aufstelle, müsse mit einer die Ausstellung eines Visums für einen der

langen Serie von Annuitäten rechnen. Aber die ma-■ "der einen ihrer Angehörigen veanlaht oder ilr3e.vlnÄ ä

« »-»"ds-tzüch über ?nb

Ruhrbesetzungskosten würde auf der Grund- ft'rwatdienstvertrag beschäftigte Landtagsabgeordnete lag« des französischen Plane» erfolgen, d. h. die Kranj Krüger obne Wissen und Willen des Reichsprä­setzung- und Verwaltungskosten würden von den ......-- -.....' - • ■ --

Gesamteinnahmen abgezogen und der Nettoertrag (im ganzen etwa 1 Milliarde Goldmark) unter die alliierten Mächte verteilt. Die Besetzungskosten sollen in Zukunft nur 160 Millionen Goldmark | betragen, sodaß sich nach Abzug der Kosten für alle Organismen de» DawesplanS ungefähr 34 Milli­arden Goldmark ergeben würde, wovon Frankreich 52 Prozent oder etwa 85 Milliarden Papierfranken augenblicklichen Wertes erhalten würde. Belgiens wttde so errechnet, daß Belgien noch etwa 190 Millionen Goldmark zu erhalten habe, weshalb Belgien noch 2 Jahre 8 Prozent von den deutschen Zahlungen erhalten soll. ES wird behauptet, daß Churchill heute im Grundsatz den Inhalt der Rote Curzon» vom Monat August 1923 angenom­men habe, daß aber die Regelung der Interalli­ierten Schulden noch späteren Verhandlungen Vorbehalten bleibe. Wie verlautet, soll die amer- -----konische Forderung an der Verteilung des dem Versailler Diktat dem Böl- Ertrages am DaweSplan teilnehmen zu können, von m trrtrn. | den alliierten Finanzministern angenommen fein.

Eigenmächtig und mißbräuchlich beim deutschen deutschen Generalkonsulat in Amsterdam für Angehörige oer pamtlie Barmat ein Pabvisum beantragt und ebenso eigenmächtig für diese eine Grenzemvfehlung ausgestellt bat. Der Reichspräsident bat, als er kurz vorauf davon Kenntnis erhielt, sofort diese Eigenmäch- ngkeiten ausweislich der Akten seine» Büros schriftlich “;“T® ^Z°Esste gerügt und Vorkehrungen getroffen, die ^Lr^'^^^olung derartiger oder ähnlicher Schritte verhinderten.

S®<r 1 ln,10.3fln. Slus Anlaß der heute sich voll- ehenden zollpolitischen Abtrennung der Saargebiets »d seine wirtschaftliche Angliederung an Frank- «ich hat der Bund Saarverein Berlin, die ver - finigung aller Saardeutschen und Saar- «eunde im Reich, an die Relchsregierung eine Eingabe eerichtet, in der es beißt:

Sie keimmmWchen Reichstags- Abgeordneten al« Saboteure beb

Si tamentö

Schon im letzten Reichstag ist bekannt geworden, da- die kommunistischen Abgeordneten einen von der kommu­nistischen Internationale ihnen vorgelegten Schein unterzeichnen mußten, durch den sie sich r.rpflichteten, die parlamentarischen Arbeiten ,u stören und zu sabo- tieren und sich vor allen Dingen an das Schweigegebot über die Vorgänge im Auswärtigen Ausschuß und der- gleichen nicht zu halten. Nun ist ein neuer derartiger Verpslichtungsschein für die soeben gewählten kommu- nist,scheu Abgeordneten der Behörde in die Hände g«. fallen, und der Reichsminister Jarres bat zur wei- teren Veranlassung dem Reichstagsvräsidenten Loebe davon Kenntnis gegeben. Diese Verpflichtung hat fdl- senden Wortlaut:

,/»• ®Erlkn, 12. Jan. Die Frage der Kabi­nettsbildung beschäftigte gestern die Fraktionen im Reichstag. Der Vorstand der Deutschnatio- der Unterhaltung dieser Truppen"in Frankreich undl Minister D°r L^Eder gegangen und d-r Finanz-^ L« MNLvÄ. ÄnLr Bä KSSSH/Vt5

von nun ab, wie berichtet, nur noch 160 Millionen' ® ' fOrtie^en totrb'

Goldmark im Jahre betragen. Nach dem „Echo de Paris' erklärte man gestern abend gewissermaßen zur Beruhigung der französischen öffentlichen Mei-

Köln, 10. Jan. Wie dem W..T.B von maß­gebender Seite mitgeteilt wird, sind die von den jütischen Parteien für morgen geplanten Pro- Uflhunbgebungen von der Besatzungsbehörde ge­stattet worden.

MSwüMec Ausschuß

Bericht Dr. Stresemanns.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages trat Freitag um 10 Uhr zu feiner bereits angekündig­ten Sitzung unter dem Vorsitz des Abg. Hergt (Deutschn.) zusammen. Vom Reichskabinett war der Außenminister Dr. Stresemann mit dem Staatssekretär v. Schubert und der Wirtschafts­minister Hamm erschienen, als Vertreter des Retchsrats die Gesandten v. Preger-Bayern, Grab- nauer-Sachsen, Bosler-Württemberg, Nieser-Ba- den, Frhr. v. Biegeleben-Hessen, Tischbein-Meck- lenburg, di« Senatoren Strandes-Hamburg und Nebelthau-Bremen. Die Mitglieder des Auswär. tigen Ausschusses des Reichstags waren fast v o l l- zahlig anwesend, mit ihnen auch der Reichs­tagspräsident Loebe.

f In unserer Notun bin unserer gro- Hen Besorgnis kommen wir zu Ihnen, Um von Ihnen gu hören, roae die Meichsregierung xu tun gedenkt, ipeldje Mrttel sie bat, um dafür zu Morgen» daß die Stunde unserer Be-

। ® 6r Relchskanzler wies in fernen Aus-1Schlußwort antwortete. Als pihrungen darauf hin, daß wir heute erst recht bie ~ vvffnung nicht aufqeben dürfen daß es sich jetzt Mr um einen vorübergehenden Rückschlag handle, Md daß sich wieder ein Zurück finden lassen werde zu jenem Geiste der Verständigung, der sich fr London so erfolgversprechend (!) gezeigt und P)on im Rheinlande auf manchen Gebieten Nütz- sfrhes gewirkt habe. Der Kanzler betonte zum Schluß die unzertrennbare Zusammengehörigkeit -des besetzten und unbesetzten Deutschland.

Berlin, 10. Ian. Das Berliner Rat-

Ko ln, 11. Ian. Zu machtvollen Kundgebun- fien gestalteten sich die Versammlungen, zu denen die politischen Parteien ihre Anhänger für heute vormittag zum Einspruch gegen die Verlängerung der Besetzung aufgeboten hatten. Die Beteiligung war überall st a r k. Den Versammlungsleitern war von der Besatzungsbehörde zur Pflicht ge­wacht worden, dafür zu sorgen, daß die Ruhe und Ordnung nicht gestört würden. Zu Ausschreitun­gen ist es nicht gekommen.

I „Infolge dieser grundsätzlichen Einstellung zum Par- I lament gibt es für den kommunistischen Abge­ordneten kein Schweigegebot und kein sog. diplomatisches Amtsgeheimnis für Kenntnisse, die er als Abgeordneter in Parlamentsausschüssen und Kommissionen erlangt. Ausgebend von diesen Grund- satzen erklärt der Unterzeichnete, daß er als Kandidat und Abgeordneter für das Parlament lediglich B e - auftragter der Kommunistischen Partei Deutschlands ist und nicht ein sog. „freier Er- wahlter des Volkes', der nur seinem Gewissen verant- ! wörtlich sei.

L -Ar Unterzeichnete erklärt sich bereit, daß er alle I Beschlüsse der Parteizentrale der K. P. D. ausführt und allen Handlungen und seiner Betätigung diesen Beschlüssen unterordnet.

Jnsdesondere erklärt sich der Unterzeichnete bereit, sofort auf Aufforderung der Zentrale der K. P. D. sein Mandat als Abgeordneter niederzulegen oder von der Kandidatur »urückzutreten und jeden al» Verräter am Proletariat ,u brandmarken und zu bekämpfen, der al» rommunistischer Abgeordneter den Beschlüssen der Par- fisr? sn& ^ch«Folge leistet. Der Unterzeichnete er.

än-fcf ^e Berufung auf die „Verantworrung vor ®lnet ?£bern® demagogische Heuchelei und

V*V,0l£er aSenat am Proletariat auto- I matisch den Ausschluß aus der kommunistischen Partei zur aolge haben muß."

_ ®s. 'st selbstverständlich, daß bei dieser Sachlage auch von den Parteien gegenüber den Kommu­nisten bestimmt« Folgerungen gezogen w e r d e n m ü s s e n. Es wird unmöglich sein, 'vertrau, liche Verhandlungen in Gegenwart von Kommunisten zu pflegen. Wenn auch nach der Verfassung die Kom- I mumsten als Fraktion von der Vertretung in Aus- schutzen nicht auszuschließen sind, so muß doch die Ver- bandlungs-a r t im Beisein solcher Abgeordneten, di« sich "f.rBüchtet haben, „lediglich Beauftragte der Kommu­nistischen Partei zu sein", also sich nicht als Vertreter des Volkes zu fühlen und zu betätigen, eine ganz an­dere sein.

I o r 11 n, 11. Jan. Reichsfinanzminister Dr. Luther empfing gestern abend den Vorsitzenden °er sozialdemokratischen Reichstagsfraktion Her- wann M ü.l l e r. Der Minister erklärte, er beab­sichtige nicht, ein Kampfkabinett gegen die Linke zu bilden. Die sozialdemokratische Fraktion hat dem Minister keinen Zweifel darüber gelassen, daß

I sie einem Rechtskabinett die schärfste O p p o s i t i on entgegensetzen und ihm ihr Ver­trauen nicht aussprechen werde.

Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, herrscht bei der Zentrumsfraktion die Stimmung, allerhöchstens den bisherigen Arbeits- Minister Brauns in dem neuen Kabinett zu Ionen. Das Zentrum dagegen werde sich an der Koalition nicht beteiligen, doch werde es bereit fein, eine gute Politik zu unterstützen.

! Aus parlamentarischen Kreisen wird ferner er- ! klart, daß die Nachricht, die D e u t s ch natio­nalen hätten beschlossen, in der neuen Regie­rung vier Ministerposten zu beanspruchen, frei er­funden sei. In den Besprechungen mit Luther hät­ten die Deutschnationalen die Frage der einzelnen "DNnisterposten überhaupt nicht erörtert- Eine Be­teiligung der Partei am neuen Kabinett käme oa gegen nur auf die Basis voller Gleichberechtigung nack dem Verhältnis der durch die Wahlen er­wiesenen Bedeutung der Partei in Betracht.

Berlin, 11. Jan. Die ZentrumsfraktionI des Reichstage» hatte nach mehrstündiger Sitzung nach 9 Uhr abends folgenden einstimmigen Beschluß: I

Die dem Vertreter der Zentrumsfraktio» am 11.1 3a««ar in den Berhandluugen mit dem Reich»-1 f»nan;minifter Dr. Luther übermittelten Erklärungen ermöglichen e» der Zentrumsfraktion nicht, sich an dem vorgesehenen Kabinett zu beteiligen. I

Reichsfinanzminister Dr. Luther wird, wie W.T.j B. hierzu erfährt, auf Grundlage dieses Beschlusses, der in später Abendstunde gefaßt wurde, am Mon-! tag früh die informatorischen Erörterungen mit! setzen Zentrum und den übrigen Frattionen fort«

Wichts der unzweifelhaften Tatsache der durchge­führten Entwaffnung Deutschlands entspräche solche Handlungsweise keiner objekti­ven und loyalen Auslegung des Artikels 42 des Versailler Vertrages.

Aussp^ che, die dann folgte, wurde u. a. vom Grafen 93 e ft a rp (Deutschn.), die deutsche Antwortnote vom 6. Januar kritisiert, die den glatten Vertragsbruch der Ententemächte gegen« über Deutschland nicht klipp und klar als fla- grante Verletzung der Bestimmungen des Ver­sailler Vertrages bezeichnet habe.

., Im weiteren Verlauf der Sitzung sprachen noch die Aba. Graf B e r n s t o rf f (Dem.), Dauch (?•_ Bolksp.), Dr. Breitscheid (Soz.), worauf >

ffne Kundgebung für bnS Rheinland

v Der Notschrei her Rheinländer.

/ Berlin, 10. Ian.

Auf Anregung führender politischer und wirt- phasilicher Kreise des besetzten Gebietes hat heute Vormittag der Reichskanzler im Beisein der Mitglieder des Reichskabinettsund des preußischen Staatsministeriums, sowie der Vertreter der Länder -eine große Anzahl Jamhafter Persönlichkeiten au» dem «setzten Gebiete empfangen. E» waren erschienen die Vorstände der Ausschüsse der Wirt­schaft, der Gewerkschaften, der Stadt- und Land- Ureise, der Presse ufro.; ferner die rheinischen Ab­geordneten.

1 Als Wortführer hielt Oberbürgermeister Dr. Udenauer-Köln nachstehende Ansprache:

f Der 10. Januar des Jahres 1925 sollte für las besetzte rheinische Gebiet ein Tag der nreude werden. Wir haben, und zumal im ktzten Jahre, die begründete Hoffnung hegen bür» Jen, daß infolge der von Deutschland eingeschlage- fcen Politik der erste der im Versailler Vertrag «stgesetzten Räumungstermine innegehalten würde und daß am 10. Januar 1925 für die nörd- stche 'Zone, für 2y, Millionen Menschen, die Btunbe ber Befreiung von ber Besatzung schlagen Bbe. Das ganze besetzte Gebiet bürste in bieser gemäßen Räumung ein Unterpfand dafür icken, daß awch die folgenden Ter- frine innegehalten würden.

i In unserer Hoffnung und Erwar-l jung sehen wir uns auf Da»schwerste »nd bitterste getäuscht.

' Die Räumung ist heute am 10. Januar nicht !Igt; es hat ein Notenwechsel stattgefuyden zwi-1 i den Besatzungsmächten und ber Deutschen hsregierung. Die Note, bte die Besatzungs- i)te überreicht haben, ist reichlich unklar unb, n sie auch nickt aller Hoffnung uns beraubt, I st sie boch geeignet, uns mit Den fchwer- r Besorgnissen zu erfüllen, sie steht >as möchte ich auch hier nochmals nachbrüm-I t betonen — nach ber ganzen Art unb Weise, sie sich ausbrückt, in schärf st em Gegen- zu ber Lovalität, mit ber bas besetzteI niscke Gebiet die vertragsmäßige Besetzung renb ber vergangenen Jahre getragen bat c richtig!).

Sßir erwarten von der deutsch« Reichsregierung, «8 sie diesen Tag der zollpolitisch« Abtrennung des «-aargebiets vom Deutschen Reich nicht vorüb«rgehen «ßt, obne erneut zu «rklär.n, sie werde mit »«er ihr zur Verfügung stehenden Mitteln dafür Jtn tret en, daß bi« Saarfrage eine L ö - snng findet, die dem Recht, der Mahr- kEit' den geschichtlichen Tatsachen und

Willen der Bevölkerung entspricht K.'Vrm»r/e£n fc,r,n?ri d°b die deutsch« Reichsregierung Ae Veröffentlichungen de, französischen Ministers für öffentliche Arbeiten über die Wie- tart 1 Lder Eru6en in Nordfrankreich «nö über die letzt schon errelchte Vorkrtegsförderung auf di« en Gruben zunutze macht, um die Unhaltbar-

>tt der Aufrechterhaltung der Saar-j

Nach wenigen einleitenben Worten bes Vor­sitzenden des Ausschusses, Abg. Hergt (Dschn.), gab der Mnister des Auswärtigen Dr. S t r e f e. mann eine ausführliche Darstellung der poli- t,,chen und handelspolitischen Lage unb erläuterte im Zusammenhang bamit bie Räumung», frage bee 10. Januar. Die Ausführungen bes Ministers waren vertraulicher Natur. In - ben Vorbergrund feiner Betrachtung rückte der Mini­ster die Tatsache, daß die angeblichen deutschen Verfehlungen in ber Entwaffnungsfrage von den Alliierten nur angebeutet seien, ohne sie im ein» Seinen anzugeben. Er betonte -ferner das große ,6“erI)äItn'6' da» zwischen der angeblichen Nicht­erfüllung von Einzelheiten in ber Entwafsnungs- frage und be» daraus seitens der Entente gezoge­nen außerordentlich harten Folgerung der Nicht- raumung der Kölner Zone zu konstatieren sei. An­gesichts der unzweifelhaften Tatsache der durchge- führten Entwaffnung Deutschlands

„ ®.c 11J n ,11. Jan. Die Frage der Rückzahlung de« Kredite, die Barmat von der Reichspost und der Staat», bank erhalten hat, beschäftigte auch gestern die rustän- I dtgen staatlichen Stellen. Barmat erklatte, daß er nicht I persönlich für die Kredite hafte, sondern die Amerima. I Infolgedessen müsse auck> ein Ausgleich mit der Amerima werden. Die Staatsbank vertritt demgegen­über den Standpunkt, daß die Amerima auf Veranlas­sung ‘Jarmat5 alle Verhandlungen geführt hat. Nach Blättermeldungen will der Verteidiger des in der Ku« l tisker-Angelegenbeit verhafteten Vankinfvektors Kersten einen Saftentlassungsantrag Hir seinen Klienten stellen, da sich ergeben haben soll, daß Kersten mit der Vearbei- tung der Kutisker- und Barmat-Kredite in der See­handlung niemals etwas zu tun batte. Dr. Höfle bat gegen die „Deutsche Zeitung" Strafantrag wegen ver­leumderischer Beleidigung stellen lassen auf Grund der Behauptung, daß er eine Provision von 60 000 M für die Kreditvermittlung erhalten habe.

Hoefle soll vor ben Staatsgerichtshof.

Die Reichsiagsabgeorbneten ber National­sozialistischen Freiheitspartei haben folgenben Antrag beschlossen unb finb habet, au, nationalen Parteien bie noch fenlenben Unter­schriften zu ber erforberliefen Zahl von 100 zu erhalten:

„Der Reichstag wolle befchließen: ber Reichs­tag klagt auf Grunb Artikel 59 ber Reichsverfas­sung ben Rei^culinister Dr. Hoefle vor bem Stgatsgerichtshof für bas Deutschs Reich an, daß er durch seine Verwicklung tn ben Barmat-Skanbal schuldhafter» weise bas Strafgesetz verletzt hat."

Berlin, 10. Jan. Der Reichspräsident hat nach bem Rücktritt des Reichsministers Dr. Hoefle ben ^oatssekretär Sautter mit ber ein ft mein gen Wahrnehmung ber D e- schäste bes Reichspo st Ministers beauf­tragt.

öi« «xtraZ auf Absetzung be» Reichspräfibeuteu. 10- Son- Die Nativnalfozia- , ÄE Freihettspartei hat im Reichstag einen Antrag «tagebracht, Reichspräsident Ebert nach Artikel 43 Absatz 2 der Reichsversassuna durch eine Pvttsabstirnmung abzusetzen.

[ Sir SiegimmMltung

Berlin, 10. Jan, Nach einer Mitteilung an die Zeitungen ist bie BeauftragungDr. Lu­fthers zur Äabinettsbilbung noch nicht erfolgt. Er will wohl zunächst fonbieren, auf welcher Basis bie Bildung eine» Kabinetts mög­lich fei.

! Berlin. 11. Jan. Die Versuche des Reichs- finanzmftnisters, eine ©runblage für bie Kabinettsbilbung xu finben, haben bisher nod) kein Ergebnis gezeitigt. Dr. Luther hat im Laufe bes gestrigen Tages mit ben Vertretern oller in Frage kommenben Parteien verhanbett. Die Demokraten lehnen aus außen- und innerpolitischen Gründen einen Rechtsblock als völlig undiskutabel ab. Das Zentrum, bas sich grundsätzlich mit dem Verhandeln mit Dr. Luther einverstanden erklärte, behielt sich jedoch seine endgültige Stellung bi» zum Abschluß der Regie- nmgsbilbung vor. Dr. Luther soll dem „Verl. Tggebl." zufolge erklärt haben, baß er ohne Ver-1 ftänbigung mit bem Zentrum bie neue Regierung nicht übernehmen werbe. Nach Ansicht ber „Ger­mania" ist es noch völlig unsicher, ob Luther über­haupt ben Auftrag zur Regierungsbildung anneb- men werde.

, Nmburo o. L, Montag, »en 12. zmmar so, zahrg. ity

DhseWUchs JeiSvW

Anrelgtr M fdas Mn kuMMche) Sberhejsen - Amtliches MlündigunaMatt des MW MarSms