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Die Parteiführer I

Sütftntl — mit wa» tann?

Das Reichskabinett will also heute, Montag, seine Demission vollziehen. Die Bahn soll frei ge­macht werden für offizielle Verhandlungen über die Umbildung des Kabinetts, da schon am Diens­tag die Deutschnationalen und die Demokraten, am Mittwoch die Volksparteiler und das Zentrum, em Donnerstag bin Sozialdemokraten ihre ersten Fraktionsitzungen abhalten. Wer aber zunächst vom Reichspräsidenten mit der Kabinettsbildung beauftragt werden wird und welche Aussichten für das Zustandekommen einer festen Negierung be­stehen, darüber herrscht eine Unklarheit, die nicht ab — sondern zunimmt, trotz oder wegen des miß­tönenden Geschreis der Berliner „Welt"-Presse. Dieses Erfolges dürfen sich die Streiter der Lin­ken immerhin rühmen.. Zu ihnen gehört der sehr rührige Gewerkschaftsflügel des Zentrums, dem es gelungen ist, in einer Sitzung, an der auch Herr Marx teilnahm, die Parole durchzusetzen: in Preu­ßen gegen die Deutschnationalen, im Reich Neu­tralität, wenn ein Rechtskabinett unvermeidlich ist. Die Preußenfraktion des Zentrums hat auch bis­her Ordre pariert, indem sie den Beschluß der ^Volksgemeinschaft" faßte, der natürlich nur ein taktisches Verschleierungsmätzchen ist. Nach Lage der Dinge kann ja die Aufforderung an die Deutschnationalen, mit sehr bescheidenen Ansprü­chen in die „große Koalition" einzutreten, nur als Hohn aufgefaßt werden. Wie Zentrum und Linke fn Preußen sich ein Regieren ohne die Volkspar­tei denken, ist auch dann unverständlich, wenn sie auf die Wirtschaftspartei spekulieren sollten. Ein Gedanke, den nur jemand haben kann, der diese Partei nicht kennt?

Die Besuche der Parteiführer beim Reichskanz­ler Marx haben über die Kabinettsneubildung im Keich um so weniger Klarheit gebracht, als über das „Thema" garnicht gesprochen wurde. Nur die Sozialdemokraten teilten dem — offenbar recht kberraschten — Kanzler mit, daß sie für eine Linksregierung seien und andernfalls Opposition rit allen Mitteln machen würden. Aber was wird Run geschehen? Die Initiative könne nicht vom Zentrum ausgehen, versichert die „Germania", und »er ganze Chor ruft nach Dr. Stresemann. Aber e- ist wenig Liebe und Treue und reichlich viel Falschheit dabei. Der freundliche Plan ist so ge­dacht: unter „neutraler" Zurückhaltung des Zen­trums solle eine „Rechtsregierung" unter Strese­mann kommen, der man alle außenpolitischen L-Gierigkeiten der nächsten Zeit aufs Kerbholz fareibcn und im Innern so viel Hindernisse in den Weg legen will, daß sie bald abgewirtschaftet hätte. Und dann soll natürlich eine Linksregierung in Glanz und Gloria erstehen. Aber so werden tue Dinge denn noch nicht laufen. Dr. Stresemann — der übrigens gesundheitlich so angegriffen ist, daß er sich auf eine Woche in ein Sanatorium begeben muß — hat nach allem, was man hört, nicht die mindeste Absicht, wieder Reichskanzler zu werden, und die Deutsche Volkspartei denkt nicht daran, pch mit einer „Neutralität" des Zentrums zu be­gnügen. Sie fordert ein klares Ja oder Nein.

Nebenbei sei bemerkt, daß die Frage der Neu­wahl des Reichspräsidenten noch keineswegs akut fit Die Nachricht von einer Kandidatur Dr. Jar­res wird nicht von volksparteilicher Seite verbrei­tet und kann sich auf keinen Beschluß stützen, son­dern höchstens auf eine vertrauliche Unterhaltung, der noch viele andere folgen mögen. Gerade im gegenwärtigen Moment, da vor dem Magdeburger Schöffengericht die politische Vergangenheit des Herrn Ebert von allen Seiten beleuchtet wird, er­scheint es uns unzweckmäßig, Kandidaturen für die Nachfolge zu erörtern, wie wir uns auch an der politischen Kommentierung eines noch nicht abge­schlossenen Prozesses keinesfalls beteiligen möch­ten.

Doch nun zurück zu unserer Frage: was dann? Das Zentrum wird, es mag wollen oder nicht, vor die Entscheidung gestellt werden, ob es eine Re- kierungserweiterung nach rechts aktiv mitmacht, und die Antwort wird ihm nicht so leicht werden, wie die Linke und auch der größte Teil der Zen- trumspresse es jetzt darstellen. Schon haben die Rheinischen Bauernvereine sich für einen „Rechts­block" in Preußen und im Reich ausgesprochen, andere Wirtschaftskreise werden folgen und be­weisen, daß das Zentrum nicht reine Gewerk­schaftspolitik treiben kann, ohne die Parteisront zu zerstören. Wenn die Volksparteiler und, wie es scheint, auch die Deutfchnationalen, den Kanz- lerposten nicht wünschen, wird man nach einem Kandidaten im rechten Zentrum oder in einer anderen ®tittelpartei oder auch außerhalb der Par­tien suchen muffen. Der Reichspräsident hat aber tunächst die varlamentarischen Möglichkeiten zu erschöpfen und nicht den Fraktionen eindeutige Lefchlüffe zu ersparen. Traurig ist bei alledem 8e Gehässigkeit, namentlich gegen Dr. Stresemann, mit der von der Linkspresse die ganze Frage der Kabinettsbildung behandelt wird. Die persönliche Polemik treibt fast noch giftigere Blüten als im Wahlkampf. Irgend ein fachlicher Grund für diese Oeffnung der Pandora-Büchse ist nicht zu finden.

Ti’.? Die Parteiführer beim Kanzler.

•Der Reichskanzler empfing heute vormit­tag die Führer der bisherigen Koalitions- Parteien, um mit ihnen die Regierungsneubil- vurm zu besprechen. Es waren zugegen von der voLspartei Dr. Scholß, Tw. Zapf und Dr.

»eim Reichskanzler

Cur11u0, vorn Zentrum Stegerwald, Dr. Spahn und Dr. Be ck e r - Arnsberg, von den Demokraten Koch und Erkelenz. Heute nach­mittag findet der Empfang der Deutfchnatio­nalen und morgen derjenige der Sozial­demokraten statt.

Nach Mitteilungen des Reichsministeriums des Innern kann der neue Reichstag frühestens in der Seit zwischen Weihnachten und Neujahr zusarn- mentrten, jedoch glaubt man nicht, daß die erste Sitzung des Reichstags vor Neujahr stattfinden irtrb.

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Der Reichskanzler hat beim gestrigen Empfang die Parteiführer gebeten, dieFraktionenfo- bald als möglich nach Berlin zu berufen. Die Fraktionen fallen in den ersten Tagen der kom­menden Woche zufammentreten. Das Reichs­tagsbüro teilt mit, daß Mitglieder des Reichs­tages, die bis zum Montag nicht im Besitz einer Dauerfahrkarte für die deutsche Reichsbahn sind, das für die Fahrt zu den Fraktionssitzungen ver­auslagte Fahrgeld zurückerstattet erhalten.

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Ueber den Empfang der d e u t f ch n a t i o n a - l e n Vertreter erfahren wir:

Reichskanzler Marx empfing heute nachmittag 4 Uhr die Führer der Deutfchnationalen Volkspar­tei, Graf Westarp, Hergt und Schiele. An den Besprechungen nahm Reichsaußenminister Dr. Stresemann teilt. Der Kanzler berichtete über ute Kabinettssiizung, in der der Rücktritt der Reichsregierung beschlossen wurde. Er wies im lesonderen aus den Standpunkt der Deut- fchen Volkspartei hin, die ein Weiterbe­stehen der gegenwärtigen Koalition für un­zweckmäßig halte und ihrem W unf ch auf Regierungserweiterung durch d i e Deutfchnationalen Ausdruck gab. Dr. 'a-carx teilte mit, daß der Rücktritt der Reichsregie- runa nunmehr endgültig für Montag nächster Woche beschloßen sei. Dann nahm Reicysaußen- minifter Dr. Stresemann das Wort zu Ausführun­gen über die Räumungsfrage und die handelspoli­tische Lage. Kurz nach 5 Uhr waren die Bespre­chungen beendet. ‘

Die aus 12 Abgeordneten bestehende Partei­leitung der Deutfchnationalen Bolkspartei hatte unter dem Vorsitz Winklers heute vormittag von 10 Uhr bis gegen 1 Uhr eine Besprechung, in der die durch den Ausfall der Wahl entstandene Lage beraten wurde. Im übrigen war die Sitzung nur informatorischer Natur.

Die Sozialdemokratie kündet schärfste Opposition an.

Heute früh sanden die Besprechungen zwischen dem Kanzler und den sozial­demokratischen Parteiführern statt. Anwesend waren Wels, Hermann Müller, Dittmann und Dr. Hilferding. Die Aus- K nahm einen wesentlich anderen Verlauf, als beugen Besprechungen mit den Parteifüh­rern. Die Sozialdemokraten gaben eine Erklä­rung ab, daß sie in dem Ausfall der Wahlen eine Bestätigung und Billigung der bisherigen Reichs­politik, insbesondere der auswärtigen Politik, er­blickten. Di» sozialdemokratische Partei stehe da­her auf dem Standpunkt, daß nur eine Er- roeiterung der Regierung nach links in Frage kommen könne. Fü, den Fall der Bil- düng einer Rechtsregierung kündigten bi» soziali­stischen Vertreter schärfste Oppositionmit allenMittelnim Reichstag an.

Der Reichskanzler äußerte sich zu diesen Forderungen und Drohungen nicht, da er nicht in der Lage war, sachliche Verhandlungen zu führen. In den Kreisen, die der jetzigen Regierungskoali­tion nahestehen, nimmt man an, daß d i e Partei mit der Regierungsbildung beauftragt wird, die die Anregung zur Regierungserweiterung nach rechts gegeben hat.

Am Dienstag wird die Reichstaasfraktion der Demokraten, am Mittwoch die des Zentrums und am Donnerstag die der Sozialdemokraten zusam­mentreten. Tie Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei trit am Mittwoch zu ihrer ersten Sitz­ung zusammen. Die Landtagsfraktion ist zum Freitag einberufen worden.

Die Alterspräsidenten des Reichs­tages und des Preußischen Landtages wird bei den diesmaligen Eröffnungen beider Häu­ser voraussichtlich die Ze n t r um s p a r t e i stellen. Das älteste Mitglied des neugewählten Landtages st der Abgeordnete Carl Herold. Er ist am 20. Juli 1848 zu Haus Loevolinklo» bei Münster in Westfalen geboren. Im Reichstag ist das älteste Zentrumsmitglied der frühere preußische Iustiz- minifter Dr. jur. Peter Spahn. Er ist am 22. Mai 1846 in Winkel sRheinyau) geboren. Nicht mnz einen Monat älter als Dr. Spahn ist aller- rings der sozialdemokratische Abgeordnete Wil- )elm Bock aus Gotha, dieser ist am 28. April 1846 n Groß-Breitenbach geboren. Es verlautet aber, daß er zurzeit an einer Unpäßlichkeit leide.

ff. Berlin, 15. Dez. Außer dem Zentrum hat, wie der „Montag" schreibt, auch die Deutsche Volks­partei wenig Neigung zur älebernabme der Regie­rungsbildung. Den Gedanken einer Regierungsbil­dung mit aktiver oder neutraler Unterstützung der So» zialdemoi'raiie lehne man in vvlksparteilischen Kreisen nach wie vor unter dem Hinweis darauf ad, daß eine

solche Regierung feine praktisch« Arbeitsmöglichkeit hab«, da ein derartige- Kabinett bei den ersten po­litischen Fragen, vor allem bei den Steuerfragen aus­einander fallen würde. Sine Entscheidung in der Frag« der Regierungsbildung dürfte faum vor Don­nerstag zu erwarten sein, da die Entschlüsse der ReichstagSsrafttonen erst am Donnerstag und Mitt­woch fallen werden.

Potsdam gegen Eevering.

Potsdam, 12. Dez. Die Potsdamer Stadt­verordnetenversammlung beschäftigte sich in ihrer heutigen Stadtverordnetenversammlung mit der Antwort des preußischen Innenministers S e v e - ring an den Oberbürgermeister von Potsdam. In der Sitzung lag ein deutfchnationaler Antrag vor, der das Dorgehen Severings zurückweist und das Verhalten des Oberbürgermeisters billigt. Die Vertreter der Deutschen Volkspartei und des Zentrums stimmten dem Anträge bei, der mit 29 gegen 8 Stimmen angenommen wurde.

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MitörkonkM und Räumung

Die ausländischen Stimmen, die sich gegen die blödsinnigen Meldungen der „Daily Mail" und des „Journal" über den Bericht der I. M. M. K. wen­den, mehren sich. Auch der diplomatische Korrespon­dent des „Daily Telegraph" betont, daß für dis En­tente kein Grund zur Unruhe mehr vorliege, da Deutschland, vom modernen Standpunkt aus be­trachtet, tatsächlich unbewaffnet fei; auch in Bezug auf den deutschen „Generalstab" und die Bewaff­nung der Schutzpolizei äuftert der genannte Korre­spondent vernünftige Ansichten. Man braucht auch nur das Interview zu lesen, das Reichswehr­minister Dr. Eestler dem Bertreter des Kopenhage­ner „Socialdemokraten" gegeben-hat, um zu der Ueberzeugung zu kommen, daß die Vorwürfe gegen die Reichswehr tatsächlich sinnlos sind. Mit treffen­den Morten wendet sich da der Minister auch gegen den „Vorwurf", daß die Deutschen die Geschichte ihres Vaterlandes ehren. Er sagt: „Nichts vergiftet das Zusammen- und Nebeneinanderleben der Völ­ker mehr, als diese Nichtachtung, die uns immer wie­der vor Augen hält, daß wir minderen Rechtes sind." Diese Nichtachtung spricht sich ja auch in den Versuchen der Franzosen und Engländer aus, die Räumung der Kölner Zone unter Verletzung -es klaren deutschen Rechtes hinauszufch^eben, Mir las­sen dahingestellt, ob der englische Sozialist Brails- ford recht hat, wenn er in dem „New Leader" die Behauptung aufstsllt, daß Köln erst geräumt wer­den solle, wenn nicht nur der Bericht über die Eene- ralin'pektion, sondern auch die Verhandlung über bei fünf Punkte erledigt sei, was im Juni der Fall sein könne: dann werde zugleich auch das Nnbrae- biet geräumt werden. Brailsford hat aber sicher recht, wenn er diese Taktik folgendermaßen charak­terisiert: „Der Effekt auf die öffentliche Meinung in Deutschland müßte katastrophal sein. Von allen Hebeln, die dar Versailler Vertrag mit sich gebracht hat, ist das Besatzungsübel das schlimmste." — In diesem Zusammenhänge mutz doch darauf hingewie­sen werden, daß alle die liebel, unter denen wir jetzt leiden und die für die nächste Zeit noch zu er­warten sind, in der Aera der Erfüllungspoliti? ihren Ursprung haben und keinesfalls als Gegen- fchläge gegen eine. Rechtsregierung angesehen wer­den können. Die Linke möchte es nämlich gerne so einrichten, daß sie einer Rechtsregierung im Reich, die nun vielleicht zustande kommen könnte, die Schuld an dem Auf'chub der Kölner Räumu- g und an dem voraussichtlich nicht besonders günstigen Wortlaut der Militärkontrollnoke zuschöbe. Die demokratische Presse ist sehr ungehalten darüber, daß — angeblich aus den Kreisen des Außenmini­steriums — bereits auf die tatsächliche Lage hinge- wiesen worden ist. Dadurch wird diese aber nicht geändert, und niemand weiß, ob die Entente sich einer nach rechts erweiterten Reichsregiegrung noch unfreundlicher gegenüberstellen wurde.

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Kopenhagen, 12. Dez. Reichswehrminifter Dr. G e ß I e r hat dem Berliner Vertreter von „Sozialdemokraten" in Kopenhagen im Einblick auf eine Veröffentlichung des Oberst­leutnants Lasso m in der Kopenhagener „Nationaltidende" über Deutschlands angebliche Nichterfüllung der Abrüstungsbestimmunoen ein Interview gewährt, dem Nachstehendes zu entneh- n en ist:

Ich freue mich, daß Herr Laffom sich durch feine Studien davon überzeugt hat, daß Deutschland die Bestimmungen des $er]ailler Vertrages bezüglich feiner Entwaffnung ausgeführt hat. Daher ist auch fein Schluß richtig, daß das deutsche Heer auch nicht mit der geringsten Aussicht auf Erfolg einen Krieg gegen Frankreich führen kann. Wenn Herr Lassom darüber Uebertegungen anftellt, ob Deutsch­land in Zukunft einmal wieder zu einer kriegeri­schen Unternehmung fähig fein wird, so will er eine Gleichung mit lauter unbekannten Größen auslöfen. Trotz aller bitteren Enttäuschungen wurzelt der Gedanke der europäischen Gemein­schaft zu fest im deutschen Volke, als daß es einen Krieg herbeisehnte. Wir haben das schwere Opfer gebracht, unsere Waffen zu zerschlagen.und unser Heer auf 100 000 Mann zu verringern. Was über die angeblichen Rüstungen Deutschlands verbreitet wird, gehört in das Reich der Fabel. Wir hätten bei unterer Finanzlage auch garnicht das Geld zu einer großen Rüstung, denn auch die deutsche In­dustrie kann-sie nicht umsonst liefern. Herr Lassom bemängelt die hohe Zahl der Offiziere im Reichs­

wehrministerium und sieht darin eine Weiterfiiy» rung des Generalstabes. Uns ist die Zahl der Offu giere, die im Ministerium zu arbeiten haben, vor- geschrieben. Herr Lassom steht in der Tatsache daß einige Offiziere zu den Divisionsstäben Korn» manbiert sind, Die Errichtung von vielen kleinen Kriegsakademien. Wer mit den jetzigen Arbeit»« Methoden diejenigen der aufgelösten militärische« Hochschulen vergleichen will, hat von deren Möa- lichkeiten und Erfolgen eine sehr geringe Ansicht. Herr Laffom sagt, der geographische und der ge» schichtliche Dienst des Großen Generalstabes werd« von anderen Ministerien weitergeführt. Damit meint er anscheinend die Landesvermessungen und mit dem geschichtlichen Dienst soll wahrscheinlich auf das Reichsarchiv in Potsdam hingewiefen wer­den. Ich rate Herrn Laffom. die Ausstellung die­ser Behörde sich anzusehen. Daß die Unioerfitäte« Stu, deuten und Lehrer zum Heere beurlaubt haben, damit sie ausgebildet würden, ist nicht wahr. Die Bedingungen, zu denen die Soldaten sich ver« pflichten müssen, haben bis jetzt verhindert, daß der Sollbestand von 100 000 Mann jemals erreicht ist. Bemerkungen über die Schutzpolizei zeigen, daß Herr Laffom keine Ahnung von den tatsäch­lichen Verhältnissen bat. Irgendwelche Beziehun-. g5n zwischen der Polizei und dem Heere bestehen rächt. Nun die Waffenfrage. Herr Laffom führt selbst die ungeheure Zahl der "Waffen an, diq Deutschland äbgeliefert hat. Was bedeutet da­gegen die verschwindend geringe Menge, die nach­träglich gef-mben ist. Was bedeutet sie auch gegen die überwältigende Rüstung, die Frankreich trägt? Nichts! Die Generalinspektion, der Deutschland zur Zeit unterworfen ist, hat übrigens noch kein« Waffen festgestellt, die nicht zugelässen sind. Uny endlich der Vorwurf, das deutsche Heer sei dis­zipliniert und ehre feine Ueberlieferungen. Datz die Manneszua,., die in der Reichswehr herrscht, anerkannt wird, darauf bin ich stolz und ich kenn« keinen Artikel des Vertrages von Versailles, der das verbietet. Daß wir die Geschichte unseres Va- r .Tanbes ehren, sollte uns niemand verargen.

London, # Half* »er für »Asomatisch« Bericht­erstatter deS .D-riavsteuer siir Mh" schreibt, Groß­britannien werde &örujjiiAisi f; 'jjSn, daß die inter­alliierte Militär-Kontrollkommission ihren endgültigen Bericht zu einem baldigen Zeitpunkt tinltefetc, damit, die Frage der Otäuznung Ät:rr? Surdt Großbritannien vor dem 10. Januar 1925 in gewiße« Uebereinstinmnmg mit den juristischen Gesichtspunkt« des Versailler Vertrages entschieden werden könn» Doch werde in britischen Kreisen allgemein ange­nommen, daß der endgültige Bericht der Kommission für Deutschland nicht so ungünstig sein werde, tote in weiten Kreisen vermutet werde. DaS gleich« gelt» von den letzten vorläufigen Berichten, di«, wie be­hauptet wird, schwere Verstöße gegen den Versaille» Vertrag enthüllen sollen. Der Berichterstatter er­klärt, er höre, daß dies nicht die Auffassung sei, die von der Mehrzahl der militärischen Sachverständigen eing»- nommen werde. Das Deichsto^rministerium sei te keiner Weise mit dem früheren Generalstab zu ver­gleichen. Für die Sicherheitspolizei werde viek leicht eine Reform nötig sein, um ihr einen wenig« militärischen Charakter zu geben. Hierbei sei oben zu berücksichtigen, daß Verbrecher reichlichen Gebrauch von Waffen machen, so daß die Polizei nicht mit mit Gummiknüppeln auskommen könne. Anschließend an diese Ausführungen bemerkt der Berichterstatter, es fei wahrscheinlich, daß die von der Kommission ange­führten Verstöße gegen die Abrüstungsbestimmungen di« Räumung des Kölner Gebiets über den 10. Januar 1925 hinaus verzögern würden. Der Berichterstatter der .Westminster Gazette" berichtet, das Ord­nen und Vergleichen der bisherigen Berichte be» Militärkvntrollkommisiion dürfte drei Wochen bean­spruchen.

Um Vie Räumung Köln».

fk. London, 15. Dez. Zu der Möglichkeit, daß die britische Besetzung Kölns über den 10. Jan. 1925 hinaus verlängert werden könnte, schreibt „Observer": Dieses sei eine schwierige Frage, da England nicht unter Bruch des Friedensvertrage« in Köln bleiben könnte, andererseits würde eS nicht dem Zwecke des Friedens dienen, wenn die Zon« ohne Rücksicht auf die Folgen räumen würde. Vielleicht werde Frankreich zustimmen, den Zeit- runkt für die Räumung des Ruhrgebiete- vor­zuverlegen, während sich Deutschland mit einem ent­sprechenden Hinausfchieben für die Räumung Köln­einverstanden erklären könnte. Jedenfalls werde ei» Kompromiß irgendeiner Art unvermeidlich fein. Das BewetSmaterial dafür, daß Deutschland eine Ent­waffnungsverpflichtung umgangen hätte, werde voll- tändig und überzeugend sein müssen, um die Bei­behaltung einer britischen Garnison auf deutsche« Boden auf unbestimmte Zeit zu rechffertigen.

Stttfst Schi?

Herriots Gesundheitszustand.

Paris, 13. Dez. Ueber den Gesundheitszu- tanb Herriots wird ein Bericht veröffentlicht, nach >em Ministerpräsident Herriok infolge eines per» nachläffigten Influenzaanfalles und infolge einet Ueberanftrengung an einer schmerzhaften An­schwellung am Bein leidet. Der Schmerz, der so­wohl von einer Benenscheideentzündung als von einer Entzündung der Lymphgefäße herrührt, scheint bis setzt sich in der Wadengegend zu .vkali- sieren. Das Fieber ist im Abnehmen begriffen, -ber Patient klagt jedoch noch über große Schmer­zen. — Nach dem Besuch der Aerzte ist heute f<*