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Marburg n. 1, Sirnstag, den so. September
5®. jflhra. 1924
wew für (das früher kurheUche) SberhMn - AmMes LerkimWungME des Km'fes Marburg
Der Kampf um -je Steuern
gcn der
Sr. Luther wer dir $mm> gebarung des Reiches
Sie Meral mit tea tevvetten Boden
3m allgemeinen ist man heute wohl nirgendwo «ehr der Meinung, daß sich im Saale der Reformation in Genf eine Versammlung himmelhoch- Mebender Idealisten zusammengefunden hat, die »ichtS anderes ersehnt und gestaltet, als die Verwirklichung des GvttesreicheS der Gerechtigkeit auf Brb:n Machtinteressen prallen nirgendwo so unvereinbar aufeinander, wie in der Versammlung »er Nationen. Kenner Ser Genfer Atmosphäre wissen zu berichten, daß die bei jeder Frage entstehenden und in der Natur der Dinge liegenden Gegensätze meistenteils, noch bevor sie in die Oef- fcntlichkeit gelangen, Gegenstand regelrechter Kuh- Handelsgeschäfte auf Kosten der Schwächeren werben. Solange das Fell irgend eines gemeinsam «legten Bären verteilt wird, wie es in den deut-
ri.m Schlichtungsverfahren des Völkerbundes ausgeschlossen und dadurch vom Völkerbund selbst als Fra- der inneren Zusammenständigkeit Amerikas und Dominions anerkannt werden.
Aus dem beiedlen Miet.
Düsseldorf, 30. Sept. Die seit mehreren Tagen in Düsseldorf geführten Verhandlungen über die Wiederherstellung der fiskalischen und wirtschaftlichen Einheit auf dem Gebiet der Verwaltung und des Verkehrs auf den Wasserstraßen sind, wie von zuständiger Seite verlautet, nach Lleberwindung von mancherlei Schwierigkeiten dem Abschluß nahe. Die Verhandlungen, die im Rahmen einer »technischen Konferenz" zwischen den Vertretern des Reichsverkehrsministeriums und des preußischen Handelsministeriums einerseits und der »Mission Vidal" und den Desatzungsbehörden andererseits stattfanden, bezweckten insbesondere auch die Freistellung der noch beschlagnahmten Teile der Duisburg-Ruhrorter Häfen einschließlich der von der De- chlagnohme betroffenen Lagerplätze und Ilmschlagsanlagen Privater sowie die Aufhebung der vom Kommando der Desatzungstruppen mit der Hafenverwaltung und dem Schleppamt Duisburg-Ruhrort geschlossenen Verträge, lieber wichtige Eiirzelheiten ist bereits eine llebereinftiminung erzielt worden.
Die Witt für SeulWnitt
Braunschweig. 29. Sept. Reichsfinanzminister Dr. Luther empfing den Chefredakteur der „Braunschw. Staatsztg." zu einer Unterredung und erklärte u. a., über die internationale Anleihe könne er nichts Näheres mitteilen, da die Verhandlungen noch in vollem Gange feien. Der Minister werde wahrscheinlich im Laufe der Woche nach London fahren. Die Zeit dränge, denn der 5. Oktober sei der Termin, an dem die Verhandlungen über die Anleihe zum Abschluß gekommen sein müßten und die Reparationskommission die weiteren Feststellungen zu treffen habe. Die Vollendung der wirtschaftlichen und finanziellen Räumung hänge jedoch nicht von der Anleihe ab.
England und die deutsch« Anleihe.
... London, 30. Seat Die Verhandlung Dr. Schachts uoer die deutsche Anleihe nimmt einen günstigen Verlauf.
London, 29. Sept. In der Rede, die der Attorney-General gestern in Wallis hielt, äußerte er stch über die auswärtige Politik. Er prophezeite, daß die neue deutsche Anleihe einer der größten finanziellen Erfolge sein werde, den die Welt je gesehen habe. -Seine Folge werde sein, daß Deutschland wieder auf den Weltmarkt komme und denr britischen Handel einen wertvol-
fchen Gebietsfragen, Oberschlesien, Saarland, Me- «eNm,d usw .der Fall ist, gelingt diese Einigung W der Regel. Schwieriger wird die Entscheidung «hon, sobald die Interessen der unmittelbar am .'Sunde beteiligten „Slegerstaaten“ irgendwie auf i dem Spiele stehen. Der Schiedsgerichtspakt, den
Herr Benesch im Auftrage seiner Pariser Arbeit- geber angeferttgt hat, enthält mancherlei Klauseln, die zwar sehr schlau ersonnen sind, um von vornherein Mächtige dieser Erde lischt zu verstimmen, deren Inkrafttr««r aber wiederum leidtragende Staaten erbittere muß. Der Vertreter der japa- Nllchen Delegation hat sich dagegen verwahrt, daß ter Artikel 15 Paragraph 8 es einem Staat erlaubt fein soll, einen den Weltfrieden gefährdenden Kon- Dkt der internationalen Regelung zu entziehen, falls der Konflikt nur der eignen Zuständigkeit eines Staates untersteht. Der Völkerbund soll selbst bann nicht zuständig sein, wenn der Konflikt die Wre und die LebenSinteresfen eines anderen Staa- trs berührt. Der unmittelbare Anlaß zu dieser schr befremdlich klingenden Formulierung dürfte «s dem Verhältnis Japans zu den Vereinigten Staaten gegeben sein. Die Stellungnahme der Ver- «nigtsn Staaten in der Auswanderungsfrage, d. h. tfc Ausschließung der japanischen Einwanderung. -8 ein Kvnfllktstoff. der die Ebre .Inhind «deutlich stark berührt, der sogar Lebensinterefsen dieses Landes in Mitleidenschaft zieht und der trotzdem von den Vereinigten Staaten zur inneren Angelegenheit erklärt wird. Nach der Fassung des Schiedsgerichtspaktes könnte im Konfliktsfalle Japan sogar zum Angreiser erklärt werden.
Frankreich ist infolge seiner Bündnisabmachun- jBtn mit Japan in die Verlegenheit versetzt wor- btn, den Vermittler zu spielen. Diese Rolle dürfte i« Paris als peinlich empfunden werden, da es ja Pariser Geist in Reinkultur ist, der die Völker- klndsmvral des doppelten Bodens hervorgebracht hat.
stch aber um eine Frage bandle, von der Krieg oder arieden abbangen könne, sei sich das Komitee völlig barm einig, dog rede lleberstiirzung vermieden werden müsse und dag es daher keinen Zweck mehr habe darüber nachzudenken, wann die Völkerbundsvericl-.nm- lung ihre Arbeiten abschlieken könne. Die von der javanischen Kommission erhobenen Einwände feien durchaus richtig und es sei nur bedauerlich. das man sie nicht auf dem Wege des von ihm (Loucheurs) am Freitag vorgeschlagenen Kompromisses erledigt habe. Es sei nicht ausgeschlossen, daß man in dieser Richtung bie Regelung suchen müsse. Die Lösung würde von Frankreich im Einoernehmen mit England gesucht. Der Widerstand gegen die javanischen Forderungen komme übrigens viel weniger von England als von den Dominions.
Von den Javanern wird nachdrücklichst darauf bin- gewiesen, das es sich hier um die gegenwärtig wichtigste Frage der javanischen Autzenvoli- t i k bandle, und dast Jo.van weder in der Frage der Einwanderung nach Amerika noch in der Frage der C'eichberechtigung in den englischen Dominions spätere diplomatische Verhandlungen dadurch von vornherein lähmen dürfe, datz es zulasie, das diese Angelegeneiten
len Antrieb geben werde. Niemals feien die Gefühle zwischen Frankreich und England so freundschaftlich und herzlich gewesen wie in diesem Augenblick.
Italien und die deutschen Handelsverträge.
Rom, 29. Sept. Die Vereinigung der ita- lien scheu Landwir.schaftZyndika'.e hat in e'ner Versammlung in Bologna eine Tagesordnung angenommen, in der darauf hingewiesen wird, daß vor dem Kriege Deutschland das Hauptabsatzgebiet für italienische Bodenfrüchte gewesen ist. Die Regierung dürfe die Interessen der Landwirtschaft nicht zu Gunsten einiger Industrieller opfern. Die Landwirtschaft müsse bei den bevorstehenden Verhandlungen über den deutsch-italienischen Handelsvertrag gebührend vertreten sein.
Von der Reichsbahngesellschast.
Berlin, 29. Sept. Die Beamtenratswahlen bei der Reicheb.hn ergaben für den Hauptbe - amtenrat 6 Sitze der Deichsgewerkschnst deutscher Eisenbahner, 2 des deutschen Eisenbahnerperbandes. 4 für die Gewerkschaft deutscher Eisenbahner, 4 für die Gewerkschaft der Reichsbahnbeamten und einen für die Gewerkschaft technischer Eise nbahnbeamten.
Sittaniminifter Dr. Richter in München.
?9 Sept. Der preußische Finanzmini- 'st beute zu mehrtägigem <tuf= m München eingetroffen. Im Laufe des Vor- [T„ „tt Cb?e berr v. Richter eine Reibe von Be- V® ^'den bayerischen Ministern Dr. Matt, Runtius^ ^' Stütze! und beim päpstlichen ?evt. Der preußische Finanzmini- |ter v. R ich ter, der m München weilt, enunhm Eos des Süddeutschen Korresvonoenz-
uros zu einer Unterredung, m der er u. a. erklärte es .[e* Reichsinteresse wünschenswert, daß die beiden rw-A* C“nber bes Reiches und das Reich keine gegen" umfi" Gs fei habet besonders er-
'm. daß diese beiden Lander trotz der starken Be- eiuken das Dawesgutachten angenommen hätten. Aui- teS "unmebr, die Durchführung nicht zu erschweren, doch fei es zugleich Pflicht des Reiches bcrürffiAftaJn^^m001'^-6',1-* b£-r einzelnen Länder zu 5^lichtrgem, (Eine reinliche Scheidung tn der Der- teilung der Steuerquellen zwischen Reich und Sängern enn°h9Cn’ Zwiste Gebiete ausschließlich dem ""dere ausschließlich den Ländern und Gemein- ^"/ugewiesen werden. Die Einkommensteuer könne m "lchi verschiedenartiger Behand-
liing durch die Gesetzgebung der Länder unterstellt wer- 2rfnbe,r.erJelts könnten Regierung und Bevölkerung mehr als bisber bei der Durchführung ver Einkvmmen- tiuergesetzgehung beteiligt werden, um bei Wahrung gliichmabige Gesetzgebung und Veranlagung den Jnter-
.6cr einzelnen Länder mehr gerecht zu werden. » Um|° notwendiger. da schon jetzt 90 Prozent f0OTm*n?e“er ben £unbern und Gemeinden zu- notwendig, den Gemeinden das ^mt Zuschlasserhohung zu gewähren. Hierzu sei .R^fche geformten Cteuer- sn hoch sind, daß sie weitere Zuschläge unmöglich machen Der Minister kam zum Schluß auf die tragen, die sich nach der Annahme des Dawesgutach- •e"®.fur kne besetzten Gebiete ergeben, zu sprechen. Er Äh« « T Rückkehr der Ausgewiesenen und
h «Kr. t$eamte? ungeheure Schwierigkeiten ouZ in den Gebieten, tn denen die Besatzung vorläufig noch verbleibe, beseitigt seien.
fammlung der Vereinigung von Industrie- und Handelskammern des niederrheinisch-westfälischen und des südwestfälischen Industriegebiets beschäftigte sich erneut mit den Fragen der Gewerbesteuer und der Finanzgebahrung der Gemeinden. Die Versammlung nahm eine Entschließung an, in der zum Ausdruck gebracht wird, die Möglichkeit, die Wirtschaft des Westens wieder in Gang zu bringen, sei nur gegeben, wenn die auf ihr ruhenden Lasten wesentlich vermindert werden. Dazu bedürfe es in erster Linie einer wirksamen Beschränkung der gewerblichen Steuerbelastung.
zur Wittung des ReiMadinM
Die Haltung der Deulschnationalen.
Berlin, 29. Sept. Heute vormittag ist die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartei unter dem Vorsitze des Abg. H e r g t zu einer sehr stark besuchten Sitzung zusammengetreten, um sich mit der politischen Lage zu beschäftigen. Der deutschnationale Bertretertag wird erst am Dienstag vormittag im Reichstag zusammentreten.
Berlin, 29. Sept. Die Fraktionssitzung der Deulschnationalen Bolkspartei im Reichstag endete mit dem Beschluß, daß die Fraktion sich Verhandlungen über die Regierungsbildung, die gemäß den Erklärungen des Reichskanzlers von der Rcichs- regierung an sie hcrantreten könnten, nicht verschließen werde. Die für etwaige Verhandlungen in Betracht kommenden Personen sind, wie verlautet, Graf Westarp, Hergt, Schiele und Behrens.
Berlin, 29. Sept. Zu einer vertraulichen Besprechung ist heute die Vertreterversammlung
Ser Stmtjtaittal tn SeftemIK.
Jetzt hat auch Wien wieder einmal seine große Sensation: Der über die Grenzen Oesterreichs hinaus bekannt gewordene Finanzmann Castiglioni 1 t unbekannten Aufenthalts verschwunden, nachdem die gerichtliche Untersuchung gewisser Spiritusgeschäfte seiner Depositenbank ihm offenbar unangenehm zu werden drohte. Noch steht nicht ge- nau fest, wieviel von den wild umherschwirrenden Gerüchten aus Wahrheit beruht. Man spricht von verschwundenen Akten, von der Zahlungsunsähig- iieit anderer mit Castiglioni zusammenhängender Finanzinstitute und will jetzt natürlich alles länM geahnt haben. Jedenfalls erscheint ein Zusammenbruch fast unvermeidlich und die wirklich Leidtragenden dürften, wie meist in derlei Fällen die kleinen Spekulanten und Sparer des großen Publikums fein. Ob auch die Apine Moutangefell- chaft, in der außer den Geldern Castiglioms auch! reichsdeutsches Kapital steckt, mit betroffen ist, entzieht sich noch der Beurteilung. Castiglioni war neben Basel der größte Inflationsgewinnler Oesterreichs, aber er scheint doch versäumt zu haben, sich' der veränderten Konjunktur anzupassen und seine Unternehmungen auf eine solidere Basis umzu." stellen. Sein Fall wird manchen anderen mitreißen — eine neue Mahnung, den Scheiugröße« gewisser Hochkonjunkturen ein gesundes MiH- trauen entgegenzubringen und sich von ihrem Verspiel nicht zu gewagten Manipulationen hinreißen zu lassen. '
Landesverbände der nationalsozia- notroto» Freiheitspartei im Reichstage zusammen- y vlLvlt?lle
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Worum man frort
- Sparen ist ja heute das Schlagwort all«. Alles : ®e^en and Trachten in Deutschland ist darauf ringe» 1 aellt. Aber auch sonst in der Welt scheinen sich fämt« : liehe Bestrebungen bemerkbar zu machen. Da kommt ■ hie Kunde: Die Reparationskommission .spart". 6i< hat ihre monatlichen Unterhaltungskosten von 600 0« G.^Mk. auf .nur“ 300 000 herabgesetzt, da sie ihr bisheriges „Leben“ angesichts der Annahme des Dawe» Berichtes, der der Welt ben Frieden bringen soll<> glaubte emschränken zu müssen. Selbstverständlich hat Deutschland bie 600 000 Mark bezahlt, die als ein« kleine Ausgabe neben vielen anderen. Aber angesichts der Annahme des Dawes-Gutachtens — tote es so sch5, heißt trifft dies nicht mehr ganz zu. Deutschland bezahlt ztoar die 300 000 Mark, aber sie toerden auf das Reparationskonto angerechnet und gutgeschrteben. Also: leben die Herrschaften der verehrlichen Repara» tionskommission zu üppig, ist der Nachteil der assoziierten und alliierten Regierungen, die dann toeniger Gelder auf das Reparationskonto erhalten. Darum wird schleunigst abgebaut und ztoar ziemlich radikal. Mehrere Ausschüsse aufgelöst, statt monatlicher Diäten nur noch Tagegelder gezahlt, statt der ersten Garnitur toerden nur noch „die zweiten Delegierten ständig anwesend sein." Ferner wechselte man die Wohnung. Das Pariser Astoria-Hotel ist zu teuer und zu feudal, man richtet sich jetzt mit einem Make bescheidener »in. Deutschland bezahlt ja nicht mehr. Die Maßnahmen sehen ganz so aus, als ob der Abbau und das Sparen bald weiter fortgesetzr wird. Denn 300 000 Mark ift noch eine ganze Menge. Die Angelegenheit wieder einmal, wie fein es doch war, auf anderer Leut« Kosten, auf Deutschlands Kosten großspurig und am maßend zu leben. Hoffen!sich kommt man bei diel>r Art von Sparen bald dazu, die ganze Reparationskommission abzubauen, über d-rren Praxis sich leibst die Herren in London nicht ganz einig waren, und 300 000 Mark? — Man tonnte sie auch bess« verwenden.
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Paris, 30. Sept. Der Brüsseler Berichterstatter bes „Temps meldet, die belgische Negierung befasse iku|Uvn M
ten die neuen Organisationen nicht mehr Kosten erfordern als die Reparationskommission in ihrer bisherigen Gestalt. Diese solle erheblich eingeschränkt werden durch Auflösung ihres Eeneralsekretariats und ver»chirdener Abteilungen und ihre Ersetzung durch ein Internationales Sekretariat mit 10 Beamten, wodurch di« Vcrwaltungskosten um 60 bis 70 Prozent vermindert würden. Die ersten Delegierten der Länder sollten nut einmal monatlich rusammentreten, die zweiten Delegierten überhaupt wegfallen. Auch bei der Rheinland- kommifsion und der Militärkontrollkommifsion sollten Ersparnisse angestrebt werden.
Gins, 29. Sept. Die Verhandlungen sowohl hi Unter ansschuh als auch die Besprechungen der Aatsmitglioder bet Sir Eric Drummond haben noch keine Einigung in der Frage der japanischen Abänderungsanträge gezeitigt. Man hofft, daß es noch möglich sein wird, eine Kompromißlösung zu finden. Aebrr den Wie- dnzusammentritt des Anterausschuffes ist noch tüchls entschieden. Fest steht nur, daß der Abschluß der Dölkerbundstagung eine Verzögerung er» leibet weil wegen der gestörten Kommissionsar- 6eiKn die Völkerbundsversammlung morgen jedenfalls noch nicht zusammentretten wird. Von ja- Panisckcr Seite wird kategorisch erklärt, sich auf kein Kompromiß einlassen zu können, da es sich um bie wichtigsten Fragen der japanischen Außen opli- 18 handele. Diese kritische Situation wird im »Ivwnal de Geneve“ äußerst Pesfimistisch behandelt das Blatt befürchtet, daß das Werk des Schicdöverfahrens und der Abrüstung an den java- »schiN Einwänden scheitern wird. Was sich hier estf heibet, ist nicht die Frage, ob wir ein mehr oder weniger vollständiges Projekt über das Schieds- berfabren bekommen, sondern die Frage, ob wir w mehr oder weniger kurzer Frist einen Krieg rwiscken Japan und den angelsächsischen Staaten im Sollen. Ozean erleben werden.
' fl. Genf, 30. Sept. Zur Lösung der durch die faparäsche Forderung verursachten Krise wurde heute ein neues Komitee gebildet. Sollte das Komitee Ijeute zu keiner Einigung kommen, würde Morgen eine neue Ätzung des Anterausschujses stattfindcn.
Genf' ,29. Sept . Der vierte Ausschuß genehmigte in den späten Abendstunden den Bericht von PolitiS-Griechenland über die Schiedsartikel des Protokolls, worauf bann der Ausschuß auf den durch die japanische Delegation am letzten Freitag herbeigerufenen Zwischenfall über Artikel 6 des Protokolls znrückgriff. Trotz öfter inzwischen ein- -etretenen Vermittlungsversuche verharrte gestern ^benö die japanische Delegation auf ihrem Standpunkt .
. ®«nf, 29. Sept. Pressevertretern erklärte Loucheur, 65 sich nicht nur um eine japanisch-amerikanische »rage handle, sondern um das Problem, wie weit »r-nfliklsursachen dem inneren Recht eines Staates internationalen Recht unterliegen. Da es
fi e t p 3t ß, 29. Sept. Reichsfinanzminister Dr. Luther gewahrte dem Berliner Vertreter der „Leip- Zlger N. N.“ eine Unterredung, in der er u. a. er- klärte, er sei überrascht, daß man zum Beweis für den günstigen Stand unserer Finanzen hier und da den Rückkauf der Eoldanleihe, dessen Notwendigkeit nicht bezweifelt werde, in einer längst widerlegten Gestalt wieder aufbringe. Der Minister verwies auf seine Reichstagsrede vom 22. August, in der er» erflärt habe, daß der Rückkauf nicht auf laufenden Steuern, sondern aus einmaligen Einnahmen der damaligen Zeit bewerkstelligt worden sei. Gegenüber dem Hinweis auf das dauernde Guthaben des Reiches bei der Reichsbank, das eine Höhe von mehreren hundert Millionen habe, erklärte der Mi- mster, daß ein solches Guthaben, das fast ausschließ- lich aus kurzfristigen Rentenmarkschatzwechseln be- Itanden habe, tatsächlich existiert habe. Die Finanz- wirtschaft des Reiches könne jedoch ohne einen Betriebsfonds, der im Frieden 600 Millionen Gold- mar‘ betragen habe, nicht betrieben werden Wenn man Tur Steuerermäßigung eintrete, so scheine der Eindruck zu bestehen, als ob das Reich nicht nur für nolwenbiße fonbern auch für wünschenswerte Bedürfnisse Gelb zur Verfügung habe. Leiber sei bas Gegenteil ber Fall. Als Beispiel wies ber Minister auf bie Beamtengehälter, ben Beamtenabbau, bie Einschrankungenin ber Verwaltung, bie Unmöglich- rett, ben Wünschen bet Reichstagsparteien in ber 4ufroertunflsfrttße entgegenzukommen, hin. Die toteuerlaft müsse allerbings möglichst gering sein,
JreL fi,erlur notwenbig, insbesonbere bei ben offentlldjen «erbänben, größere Sparsamkeit als .?et Reichsfinanzminister könne in Mer Hinsicht nicht alles tun. Auch seien alle Be- strebungen ber Regierung zur Ergebnislosigkeit ver- ^°nze Wirtschaft ebenfalls von dem Geiste ber Sparsamkeit durchdrungen sei.
- W'rtfchaftsbereinlgunq^auß. be- . sihem Gebiet fei soweit fortgeschritten, baß schon heute ber Anschluß an bie Weltmarktverhältnisse gesichert würbe. Folgenschwer würbe es aber fein, wenn sich bie Tarifermäßigung unb Steuerermäßigung nicht auch auf bie ganze Preisgestaltung auswirken würbe. Es gebe Betriebe, in benen bie For- berung nach Preisabbau burchaus berechtigt fei. Wenn man es vielfach so barstelle, als ob alles allein von ben Steuern abhänge, so sei bas eine ?au<mUn^’ bin bereit, bas Meine zu tun, schloß ber Minister, aber ich bitte bie Wirtschaft ebenso bringend, bas Ihre zu tun.