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Anzeiger für (das früher kurbckiM Oberbessen - AmMckes Berkün-isungWatt -es Kreises Marburg
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Das MomMN mit der ReparattsnskvmmiMn.
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en mache und daß es wichtig wäre, vor Schluß der
Konferenz mit den deutschen Ministern in London zu einem Meinungsaustausch zu kommen, damit die Tä ig- teit der interalliierten Militär! vntrvllkvinmission unverzüglich wieder ausgenommen würde. Der britische Premierminister stimmte dieser Anregung zu, die, tote er erklärte, er selbst zu machen beabsichtigt habe. Es wird daher das Problem der Entwaffnung Deutschlands, das von wesentlicher Bedeutung für die Sicherheit Frankreichs ist, in London verhandelt werden. — Sofort nach der Sitzung Hirt Herriot General Lallet, der
All« Meinungsverschiedenheit««, welch« rwlsche« der deutsche« Regierung und der Repnrationskom- misston in Bezug euf die Auslegung dieser Vereinbarung und ihrer Anlagen, oder des Plane» der Sa^ersiändigen »der der deutschen Gesetzgebung, wie sie zur Au^öhrnag des Sachverständigenplanes erlasien werbe« ist, solle« einer schiedsrichterliche» Entscheidung «ach den Methode« und unter den Bedingungen, »i« sie di« genannt« Londoner Konferenz für die Frage der Auslegung des Plans der Sachverstiindigen festlegen wird, unterbreitet werde«.
Durch diese Abmachung werden die Bestimmungen unter schiedsrichterliche Entscheidungen, wie sie in dem Plan der Sachverständigen oder in der deutschen Gesetzgebung oder in einer der zugehörigen Anlagen vorgesehen sind, nicht berührt
Sollte auf der Londoner Konferenz zwischen der deutschen Regierung und den alliierten Regierungen über die Inkraftsetzung des Sachverständigenplanes keine Aebereinstimmung erzielt werden, so wird die gegenwärtige Vereinbarung nichtig.
London, den 9. August 1924.
Für Repkv: Louis B.rrthou. John Braoburh. Salvagv RaggI, Leon Delacroh; für die deutsche Regierung: Mar/k. \
»Die Konferenz so gut wie beendet.-
London, 11. Aug. Heute gibt es nur eine einzige Stimme in der ganzen englischen Preise; die Konferenz ist so gut wie vorüber. Was jetzt noch kommt, sind nur Kleinigkeiten. Ein großes Aufatmen ringsum nach der starken Spannung in der Erwartung der Pariser Entscheidung. Das Regierungsblatt .Daily Herald" ft:gt, die Krise ist vorüber. Die Konferenz sollte Ende der Woche erledigt sein. Schon heute oder morgen dürfte die Einigung über die frühzeitige Räumung der Ruhr gesunden sein. Bezeichnend ist, daß L o u ch e u r, der Sprecher für die französische Schwerindustrie .Herr! ot nach fionhoo 3u- rü <kbegleile t hat. Heute Vormittag wird Her- rivt seinen Vorschlag den „Großen Vierzehn" unterbreiten, die so ganz zufällig beieinander sind und nichts mit der Reparationskvwm-fsivn zu tun haben .denn die Burlesk e wird bis ans Ende durchgeführt und jedes offizielle Jndividium bleibt mit ernstem Gesicht bei der Behauptung, daß die Frage der militärischen Räumung absolut nichts mit der Konferenz zu tun habe Alsa werden die „Vierzehn; den Vorschlag Herriots außerhalb der Konferenz beraten. und die Deutschen werden gleichfalls außerhalb ja odernein sagen, oder etwas was zwischen beiden liegt. Es 'ist ihre Pflicht, ein w.n'g am handeln, und s e w rden es tun. A'er heute oder morgen wird der Handel zu Ende sein und sehr bald daraus die ganze Konferenz. „Daily News" sagen: Sind die Pariser Meldungen, wonach Herriot n".nmehr bereit ist, die Ruhr zu räumen, korrekt, dann erscheint die Zukunft und der Fortschritt Europas hoffnungr'voller als zuvor. Daß di? Kraft der Logik einen solchen Einfluß aus politische Ve hen^lungen ha^ei kann, eröffnet große Möglichkeiten für die zukünftige friedliche Lösung nationaler und internationaler Streitfta- gen Das Datum der Räumung festzustel- len wird den Deutschen und Franzosen nicht schwer fallen ur/' wenn die Deutschen klug sind, dann tcllen sie nicht eine Forderung, die die Franzosen mit irgendeinem Recht ablehnen können. „Westminster Eazette" sagt: Es ist vielleicht ein ganz gutes Zeichen, daß die Dsutscben und die Re- raralivnskommission sich verpflichtet haben, den Da- vesbrricdt anzuwend^n, vorausgesetzt, daß die Ruhr rühzeitig uyd vMig geräumt wird. Ferner sind ie über eine mögliche Wiederbesetzung der Ruhr im Falle „absichtlicher Richt » e r fü l lu n g “ einig. Was das heißt, weiß kein Mensch so recht. Eines sehen wir, nämlich ro bald man den Dingen auf den Grund geht, stößt man bei dem Wort Reparationen immer gleich auf das Wort Sicherheit.
Herriot berichtet Met feixe Pariser Keife.
Paris, 11. Aug. Bei der Zusammenkunft, die heute vormittag 10 Uhr die Etzels der alliierten Delegationen hatten, hat Herri o t Havas zufolge, feine Kollegen über die Beschlüsse informiert, die der französische Ministerrat bezüglich der militärischen RäInnung des Ruhrgebiets gefaßt hat. Der fran- zö'stche Ministerpräsident hat Mac Donald daraus h n- gewiesen, daß die französische öffentlich e Meinung sich von jetzt an nur noch wegen der Entwaffnung Deutschlands Gedan-
Herriot ist mit einem Vertrauensvotum seiner Ministerkollegen nach London zurückgekehrt. Das Amtliche Commu«igu6 über den Minifterrat ist tfirftig; umso üppiger sind die Vermutungen. Dle militärische Räumung scheint ihre Erledigung nur lern Wege eines Kompromisses zwischen den Ministern gefunden zu haben dergestalt, daß ste in tinem Jahre durchgeführt werden soll, daß aber Deutschland Möglichkeiten geboten werden, das Dempo des Abzugs zu beschleunigen. Daß die ganze «rage aber der Kompetenz der Londoner Verhand- hmgen entzogen bleiben soll, ist nicht ganz unbe- ' deutlich, selbst wen« ste auf dem Wege der Vereinbarung unter den beteiligten Staaten ihre Lösung findet, denn die militärische Räumung gehört zum Dawes-Bericht. Diese Tatsache kann keine juristische f Dialektik wegdisputieren.
s Wesentlich ist, daß die Eicherungsfrage euf ein anderes Geleise geschoben worden ist. Der Rechtssozialist Paul B o n c o u r t hat als Vor- ßtzeuder des Etudienausschusies des Obersten Rates d« nationalen Verteidigung diesen Weg gewiesen, der einstimmige Billigung gefunden hat. Er sieht die Aufrechterhaltung der Rüstungskontrolle durch den Völkerbund vor. Auch diese Neuerung ist nicht Unbedenklich, vor allem deshalb nicht, weil sie sich auf den Versailler Vertrag stützen kann. Sie kann eher zu einer Verewigung der Rüstungskontrolle gjren. Dazu kommt ein Zweites. Boncourts
äne gehen viel weiter; sie machen nicht Halt bei der Rüstungskontrolle allein. Es besteht die Gefahr, daß damit Reformabsichtcn hinsichtlich der Reichswehr verbunden werden, die nicht ohne weiteres angenommen werden können. Die größte Achtsamkeit der deutschen Delegation wird deshalb «ötig sein. Nichts wäre verkehrter, als wenn man ht übertriebenem Optimismus zu allem Ja uitb Amen sagen würde, so notwendig es natürlich sein wird, auch die Gründe der Gegenseite zu prüfen und ia würdigen. Die Festigung der Stellung Herriots im Ministerrate ist gewitzt ein Gewinn für den Augenblick; aber im Ministerrate selbst ist Herriots Stellung nicht gefährdet; sein Obsiegen über Nollet ist also ziemlich bedeutungslos. Der Schwerpunkt Htflf in der Kammer. Mag fein, daß die Pariser Reise des französischen Ministerpräsidenten eine Klippe der Konferenz beseitigt hat — aber noch ist das Schlußprotokoll nicht unterzeichnet. Abwegig ist es jedenfalls, wenn die bürgerliche Linkspresse heute schon den Rechtsstandpunkt dem politischen Standpunkt opfern will. In politischen Dingen ßibt es Kompromisse; das Recht kennt keine Kom- promiffe; es kennt nur Recht und Unrecht. Deuts.h- land hat lange genug unter Gewalt und Unrecht ge- lttteu, und zu den vornehmsten Aufgaben der Londoner Konferenz gehört es, dem Rechte zum Siege M verhelfen. Deshalb müßen die Grundsätze des Rechtes zweifelsfrei festgehalten werden. Wer wirklich dem Frieden bienen will, nu ff ein Diener bes Rechtes fein. Das ist es, was das deutsche Volk •on London vor allem erwartet: de» Sieg des Rechts
London, 11. Aug. Das zwischen der deutschen Regierung und der Repa- rationskokommmission abgeschloffene Ab- kommen hat folgenden Wortlaut:
1. Die deutsche Regierung verpflichtet sich, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Gesetze «id Verordnungen, insbesondere
a) die Gesetze betreffend die Bank, die Reichsbahn und die Jndustrieobligationen, die zu diesem Zweck erforderlich sind, in der von der Reparations- tommission genehmigten Form zu verkünden und khre Durchführung zu sichern;
b) alle Bestimmungen anzuwenden, die in der Anlage 1 hinsichtlich der Aufsicht über die ver- Ifänbeten Einnahmen zum Zwecke der Sicherung «er Jahresleistungen des Sachverständigenplanes *nb hinsichtlich anderer Gegenstände enthalten sind.
2. Tie Repko verpflichtet sich, ihrer- KU5 alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um Plan der Sachverständigen in Wirksamkeit zu psen und sein dauerndes Funktionieren zu sichern. l»soesondere
a) Die Ausgabe einer deutschen Anleihe, wie sie ® Sachverständigenplan vorgesehen ist, zu er- «lchtern;
.. Alle Aenderungen finanzieller und rechneri- Art vorzunehmen, die notwendig find, um dem «achverständigen-Plan volle Wirksamkeit zu geben, e 3- Die deutsche Regierung und die ar at i o n s k o m m i s sio n verpflichten sich, es innerhalb ihrer beiderseitigen Zuftändig- "'. liegt, diejenigen zusätzlichen Abmachungen aus- Mluhren, die zwischen der deutschen Regierung und n auf der gegenwärtigen Londoner Konferenz rtretenen alliierten Regierungen noch abgeschlos- sollten, einschließlich aller Bcstim- ^.r.^.n, die mogllcherweise vereinbart werden, um abor 'T,?^sei tanJ”0ent)I^n in Wirksamkeit zu setzen Aenderungen in Bezug auf Einzelheiten für !^^E'°ul.eren des genannten Planes vorzu- fobem^r ^'/^öusatzlichen Vereinbarungen sollen, ste abgeschlossen |atb, i„ bet einer tabuen Anlage dieser Urkunde beigegeben werden Men durch die Unterzeichnung von zwei Mtt- viedern der Reparationskommission und von zwei ledern der Reparationskommisfion und von gehörig bevollmächtigte« Vertreter« der beut* Negierung bescheinigt werden.
mi der Sitzung nicht teilgemmmen hatte, von diesem wichtigen Beschluss« Mittellung gemacht. Man mülle übrigens a»ach Havas, diesen Beschluß ht Zusammenhang bringen mit dem in Pari« vorbereiteten Plane, der in Aussicht nimmt, die Ausübung der Kontrolle über di« deutschen Rüstungen dem Mlkerbunbe zu übertragen. — Bei der Rückkehr in sein Hotel hat Herriot seiner Genugtuung über den Empfang Ausdruck gegeben, der ihm in Paris bereitet toorden sei, sowie über die volkstümlichen Kundgebungen, deren Gegenstand er von Paris bi« Dieppe gewesen sei, wo er mit den Rufen ,®« leb« der Friedel" empfangen worden sei. — Heute vormittag erklärt« Herriot, daß keine Schwierigkeiten betr. die Annahme de« Berichts der Zweiten Kommission beständen. Der »eist auf der Konferenz hat seit unserer Rückkehr au« Pari« eine Aendernng erfahren, und Frankreich hat noch mehr Freude als bisher, weil man jetzt sein wahres Gesicht gesehen und seinen Friedenswillen erkannt hat, und dann, seine Gedanken in einem ausdrucksvollen Geiste zusammenfaflend, erklärte Herriot: Jetzt ist di« Kurv« genommen und der Erfolg 6er Konferenz ist gesichert.
Der französische RSumungsolan eie verdandlnng»- orunMaee.
Qu. Berlin, 12. Aug. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, ist der deutschen Delegation in London der von Herriot ausgearbeitete Plan Über die militärische Räumung der Ruhr offiziell zur Kenntnis gebracht worden. Leber die Einzelheiten des Planes wird zunächst Stillschweigen gewahrt, und die in der Presse veröffentlichten Mitteilungen geben die tatsächlichen Absichten der französischen Regierung nur teilweise richtig wieder. 3m Berliner Auswärtigen Amt erklärt man, daß der Aäumungsplan HerrivtS von Deutschland al« Derhandlungsgruadlage angenommen werden könne, aber daß man deutscherseits noch sehr starke Bedenken gegen die einzelnen Räu» mungstermin- sowie gegen die Form der Bereinbarun- gen habe. Die deutsche Delegation wird zunächst in ein« eingehende Prüfung deS französischen Projekts eintreten, und ei läßt sich zur Stund« noch nicht übersehen, ob man deutscherseits den französisch-belgischen Bedingungen seine Zustimmung geben kann.
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Mehrtägige Verhandlungen «her die »lSumnngssrage.
Qu. Berlin, 12. Aug. Die Erörterungen über fassnng der dentschen AegierungSkreii« mindestens zwei bis drei Tage in Anspruch nehmen müssen. Die noch bestehenden Gegensätze zwischen Deutschland einerseits und Frankreich imd Belgien andererseits sind immerhin groß genug, um es erforderlich zu machen, daß die )eutsche Regierung mit aller Energie um die Durch- «hung ihres Standpunktes kämpft. Bei allem Entgegenkommen. das man kranzösischerseitS zeigt, ist fest- zustellen, daß eine grundsätzliche Einigung nur erzielt werden kann, wenn der deutsche Grundsatz anerkannt wird, wonach für die Durchführung d«S militärischen Räumungsplanes nur dieselben Bestimmungen maßgebend sein dürfen, die bei der wirtschaftlichen Räumung Geltung besitzen. >
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London, 11. Aug. Ilm 11 Ahr ist her Rat der Vierzehn zu einer Sitzung zufamiv.engetreten, in der die Beschlüsse des Iuristrnkorni^eeS betr. die Amnestiefrage zur Erörterung gelangen. Zur Beratung stehen weiter die Beschlüsse des zweiten Komitees mit Ausnahme der Frage der Ausgewie- senen. die an eine besondere Kommission gehen soll. Mir dem Bericht des dritten Komitees wird ich der Rat der Vierzehn heute voraussichtlich noch nicht befassen können.
London, 11. Aug. Wie Reuter meldet, hat der Rat der Vierzehn heute von 11 bis 12V, Ahr eine Sitzung aögetzalten. Es verlautet, daß die Delegierten über die erreichten Ergebnisses hoch befriedigt sind- Die Konferenz ist in gehobener Stimmung. Alle Ausschüsse haben ihre Berichte jetzt fertiggestellt. Das dritte Komitee hat eine Tätigkeit heute in aller Frühe beendet.
Londoner, 11. Aug. Die Konferenz der De- legationssührer genehmigte in ihrer heutigen Sitzung die Besch üsse des zweiten Komitees; di? Beschluß» Dlung über die Fragen der Amnestierung und der Rückkehr der Ausgewiesenen wurde aber zurückgestellt, bis unter den beteiligten Delegierten eine politische Aussprache statt- gefunden hat, Herriot dankte Sir Ehre Crowe und wies in seiner Antwort auf die Verdienst« der Herren Seydour und Staatssekretär Fischer um das Zustandekommen der Beschlüsse des zweiten Komitees hin; ferner wurde das am Samstag un= terzrichncte Protokoll der Reparationskommisfion zur Kenntnis genommen. Einmütig nahm die Konferenz alsdann dem Vernehmen nach den Vorschlag der deutschen Delegation an. daß das ameri- kanische Mitglied ker Reparationskommifsion nicht nur für die Entscheidung beigegeben wird, sondern für alle von der Reparationslommission in Verbindung mit dem Dawesbericht zu treffenden Entscheidungen. Im Laufe des heutigen Nrch- nuttags findet eine Aussprache zwischen den Mitgliedern der deutschen Delegation und den französischen Delegierten Herrivr und Elementei statt. DK nächste Sitzung der Konferenz wird voraussichtlich am Dienstag Vormittag 11 Ahr stattfiuden.
lleberwachu«g der deutsche« Abrüstung durch de« Völkerbund?
Paris, 11. Aug. Herriot hat!« gestern bomiitafl «ine lange Unterredung mit Paul Pos
e»ntt, dem Vorsitzenden der Stndienkommifliou des Obersten Rates sür die Verteidigung. Bon- Cüttrt hat über diese Unterredung mitgeteilt, daß die Studienkommisston im Verlaufe einer ihrer letzten Sitzungen die Abfassung des Planes zu Ende geführt habe, der dk Bedingungen angebe, unter denen die Kommission des Völkerbundes die Hebet- wachnng bei der Abrüstung Deutschlands in die Hände nehmen wird. Boncourt gib der festen Aeberzeugung Ausdruck, daß bas Projekt im September vom dlkerbund während seiner Sitzung in Eens angenommen werde. Rach einer Melöunß der Radivagentur ist der Pion der französische« Etubienkommissivn sehr detailliert. Gr sieht sogar die Einsetzung von Kontrolleuren des Völkerbünde« in de« Zonen vor, die kraft oe« Versailler Vertrage« entmilitarisiert worben sind. Die Mittellung von Bvncourt ist in zweifacher Hinsicht interessant. Sie läßt darauf schlleßen, daß Fra.-ck» reich tatfSchllch gewillt ist. die Regelung des Sicher» heitsproblemes dem Völkerbund zu übertrage« und tember vom Völkerbund während seiner Sitzung le unter dem General Walch aller Wahrscheinlich, kett nach im Herbst abgerufen und durch einen Kontrolleur des Völkerbünde« ersetzt wirb.
Was wird ie London nnterzeichuet?
Ou. Berlin. 12. Aug. Die wir höre« end« Hütt das zwischen der Separat ionskommts» fion und den dentschen Hauptdelegter» ten unterzeichnete Protokoll noch nicht die end» gülttgen Vereinbarungen, die sich au« der Durch» führung de« Sachverstündigen-Eutachten« ergeben Aach Beendigung der Verhandlungen wird von allen auf der Konferenz vertretenen Wtichten tä Protokoll unterzeichnet werden, das sümlliche Bo» schwsse der Konferenz enthütt und für die unterzeichnenden Regierungen unbeNngt bindend ist. Des Wetteren wird eine Abmachung üb« die H Deutschland zu gewährende 800-Millivnen-Gosd- marlunleihe zwischen den Vertrekcn der auflftsN bischen Geldgeber und den Konferenzmächten raw terzeichnet werde«. Ob zwischen Deutschland ttwh wdji fleh*
Abmachung über di« miiitür^sche Rütz- rnung der Ruhr abgeschlossen und durch Anter» fchrtft der beteil gten Staat-ncklnner bekrüstigt wird muß erst der Verlauf der nächsten Verhandlungen ergeben.
Cmpfa«« bei Herriot.
Pari«. 11. Aug. Gestern empfing He trint den Großsiegelbewahr« und bald darrmf P«e B v r- c o ur L Am 1 Ahr frühstückte er mtt P ain» lede. EingÄaden waren Leon Blum und Re» n au del. Arn Nachmittag fand eine Anterredung mit Leo Bourgeois statt, der von Herriot Angaben üb« die Ernennung der ftanzöstsche« Delegierten für die bevorstehende Saison des Völ» kerbundes «beten hat. Arn Nachmittag empfing der französische Ministerpräsident die Pressev«- treter auf die Bitten hin, sich zu bet Londoner Konferenz zu äußern. Gr erflärte wörtlich: Alle«, was ich in dem einen oder anderen Sinne sagen könnte, dürste in London einen unangenehmen Rückschlag habe«. Die Atmosphäre ist eben so delikat, daß das g«ingste Wort zu sofottige« Reakstiv» ne« Anlaß geben würde. Wen« alle« gut ab» läuft, so glaube ich, daß die Londoner Konferenz Ende dieser Woche zu Ende geht. Man rechnet damtt, daß das Parlament am 20. August Zusammentritt.
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Marx, Streseman« und Luth« bei Lord Parmorr.
London ,11. Aug. Gestern morgen wohnte der Reichskanzler Marx dem Gottesdienst in d« deutschen Kath. Kirche bei. Nach Schluß wurde ihm von den deutschen Kirchenbesuchern eine Ovation dargebracht. Gestern um 12 Ahr mittag« begaben sich der Reichskanzl« Mar», Außenminister Stte- femann und Finanzminister Luther nach Hevleh, wo sk einer Einladung von Lord Parmovr Folge leisteten. .
8erkasions»f«i«r i« Londo«.
London, 12. Aug. Anläeiich des Verfaffunss- t a g e s fand gestern abend in den Räumen der deutschen Botschaft in Anwesenbeit des Reichskanzlers und der übrigen Mitglieder der deutschen Delegation, der deutschen Preffevertreter und »adlreicher Mitglieder der deutschen -Kolonie eine einfache und würdige Feier ’tatt. Der Reichskanzler begrüßte die Erschienenen mit einer Ansprache, in bet er betonte, daß es durch di« Schaffung einer gesetzmäßigen Verfassungsgrund läge Gelungen sei, das Reich vor dem Zerfall zu bewabre«. Das Ziel der deutschen Verfassung beftebe in der Er- lmliung und Stärkung der inneren Kraft durch eine refte (Einheit, und heute nach 5 Jahren könne man agen, da'; dieses Ziel trotz aller Widerstände erreicht roorden ist, di« sich noch hier und dort in völliger Verkennung der taijächlichen Verhältniffe bemerkoar mochen. Unter Bezugnahme auf die Londoner Konferenz sprach er die Hoffnung aus, daß bald die Stund« schlagen möZe, in der Deutschland in Frieden und Freiheit wieder mit den anderen Völkern der Welt dem Fortschritt bet Kultur unU Zivilisation dienen könne. Tann werde auch die Freude am Reich und seiner Set» faffung Allgemeingut des deutschen B-lkes werde«.