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mal Stellung genommen »nd seine Demission

Reichstags­

im zur

>- Bei ratung

Mavburg

Dieutsg. itn 27. Mai

Srmtiliir Eenhlei.

313. Sitzung am 26. Mai, 11 Uhr.

schwach besetztem Hause wird in die StotsbN eingetreten. Damit verbunden wird die Be»

überreicht. Der Reichsnräsident Demission entgegengenommen Reichskabinett gebeten, bis zur Bildung Kabinetts im Amte zu bleiben.

Di« „DbetieHttoe Zeitung" eriLeint !«ch,«al wö*entltd>. — Bezngssreis monatlich 2 Mark aurlchlietzlich Zustellung sgkbühr. Für. «usialleade Nummern iniolge

Streik oo. etemenr.Lreignitt« fein 61105. — Der a, »01t Dr. L. Hiuerotd. — Druck Sei Univ.«Buchdruckerei oott 3ob. Lug. Äoaj. Markt ’212£. — Hernwrecder sä, Postscheckkonto: Rr. 5015 Smt Frankfurt a. Main.

Die B.S. P.D erbebt Anspruch aus den Präsidenten.

Betracht kommenden Fragen bereit» in den früheren Verhandlungen eingehend erörtert worden find, kann man wohl erwägen, daß der neue Schiedsspruch im Lause des heutigen Lage» noch gefällt wird.

vorläufig kein Ergebnis der Verhandlungen.

Berli«. 26. Mai. Die gestrigen Verhand­lungen im Reichsarbeitsministerium zur Schlach­tung des Bergbaukonfliktes habe», wie die Blätter melde», zu keinem Ergebnis geführt. Die Der» haodbmge» solle» fortgeführt werd«.

zent bedeuten, dazu würde noch der Soziallohn von rnnü 4C P!g. je Hauer und Schicht kommen. Fer­ner ist zu berücksichtigen, daß die tatsächlich gezahl­ten Hauerlöhne im April bereits um rund 50 Psg. höher stunden Jia die Tariflöhne. Es würde sich daher bei Verwirklichung der Forderung der Ver­bände ein tatsächlicher Durchschnittshauerlohn von 8,93 Mk. ergeben, gegenüber einem Hauerdurch» schnitte lohn von 6,40 Mk. im ersten Halbjahr 1914. Die Bewilligung derartiger Löhne ist für den Ruhrbergbau eine glatte An­möglichkeit. Die Zechenbesitzer sind angesichts der außerordentlich schwierigen Belastung durch die Micum-Verträge nicht in der Lage, Forderungen zu bewAigen, die über die bereits zugestandene lb prozentige Lohnerhöhung hinaus- geht. ■'

Die Verhandlung«» mit de« Bergarbeitern.

Die Deutschnationalen zur Regierungsbildung bereit.

Berlin, 26. Mai. Die Fraktion der Deutsch- nationalen Volkspartei hat, wie aus purlamentari- fchen Kreisen verlautet, der Deutschen Volkspartei ihren Entschluß mitgeteilt, sich an der Re­gierungsbildung in der ihrer Stärke entsprechenden Weise zu beteiligen. Die Antwort der deutschnationalen Fraktion, die an die bereits erfolgte Nominierung des Groß­admirals v. Tirpitz als geeigneter Persönlichkeit für die Bildung einer arbeitsfähigen Regierung er­innert, enthält Vorschläge für eine Einigung zwi­schen den für eine Regierungsbildung in Betracht kommenden Parteien. Eine gewisse Kontinuität mit der abtretenden Regierung soll gewahrt wer­den. Die deutschnationale Fraktion dürfe aber die deutschen Unterhändler nicht mit gebundenen Hän­den dem Ausland gegenüberstellen. Wie weiter verlautet, beansprucht die Fraktion der De u ts ch n a t i 0 n a l e n Volkspartei die St/llung des Reichstagspräsidenten.

Der Eindruck in Paris.

Paris, 27. Mai. Die Demission des Kabinetts Marx wurde gestern bekannt. Die Blätter weisen daraus hin, daß es mcglich sei, daß Reichspräsident Ebert sich entschließen werde, Marx mit der Neubildung des Kabinetts zu beauftragen. Er werde in diesem Falle die Unterstützung der Sozialdemokraten und der Mittelparteien haben und Verhandlungen auf Grüne des Sachverständigenberichtes einleiten. Es sei möglich, daß die Deutschnationalen dteS unmöglich machen und damit bliebe uns die Auftösung des Reichstages übrig. Wie es auch sei, es sei zu erwarten, daß eine neueAeraderSchwierigkeitrnmitDeut sch­lau d beginne. Die Lage werde morgen dieselbe sein wie gestern. 80 Millionen (es soll wohl 60 heißen) Deutsche dächten an Revanche. >

Berlin. 26. Mai. In der svzialistischen Reichst agsfraktion erstattete der Vorsitzende Dr. Müller- Franken den Bericht über hie ge­genwärtige politische Situation. Gegenüber den Bestrebungen auf Bildung eines bürgerlichen Blockes oder einer Rechtsregierung wird die sozial- dernl-kratische Fraktion sich durchaus abwartend verhalten. Die Fraktion stellt den Alterspräsi­denten des Reichstages, den Abg. Er. Bock -Gotha. Sie wird auch den Anspruch erheben, alsdie stärkst» Fraktion angesehen zu werden, die Den ReichStagspräsidenten zu stellen hat. Doch ist darüber ein endgültiger Beschluß noch nicht ge­faßt werden.

Reist des Fürsten Bülo«.

Rom, 26. Mai. Die „Jpoca" glaubt zu wissen, daß Fürst Bülow demnächst nach Berlin reisen wird, um mit der Reschsregierung und seinen Freunden Besprechungen abzuhalten.

^Amtliches Verkündigungsblatt »es Kreises Marburg.

Anzeiger für (das früher kurhesfischej ObexhessW

Fraktionsbesprechnnsen beute »nd atmen.

Berlin, 26. Mai. Im Reichstag sind heute fast sämtliche Fraktionen versammelt, um zu der Polstischen Loge Stellung zu nehmen. Am Vor­mittag sind die Sozialdemokraten zu ihrer ersten Fioktionssitzung zusammengetreten, ebenso die Bayrische Volkspartei. Ferner leg­ten noch einmal die Mitglieder des Ausschusses zur Ueberwachung des Personalabbaues, der noch vom alten Reichstag gebildet worden ist.

Heut« nachmittag tagen die Fraktionen der Deutschnationalen, des Zentrums, der De ursche» Volkspartei und der Natio- nalsozi allsten. Die Frakttonen der Demo­kraten und der Kommunisten treten erst am Dienstag vor der Plenarsitzung zusammen.

Bor dem Rücktritt de» Reichskab nett».

Berlin, 26. Mai. Das Reichskabinett ist einberufen worden. Wie man hört, wird der Reichskanzler den Rücktritt der Re­gierung beantrage», da die Mehrheit der Mini­ster dafür ist. Man rechnet damit, daßd usR ü ck» trittSgefuch noch heute Abend dem ReichS- präsidente» unterbreitet werden wird.

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Der Prozeß.

Berlin, 26. Mai. Dor dem Schwurgericht des Landgerichts 1 begann heute Vormittag der auf mehrere Tage berechnete Prozeß gegen Thormaim und Grandel, die im Verdacht stehen, im Januar ds. Js. einen Mvrdanschlag auf General d. 6ee<Ö geplant zu haben. Den Vorsitz führt Landga« richrsdirektor Dr. Tolk, während die Anklage t>om Generalstaatsanwalt Linbow und Staatsanwalt« schofcsrat Gurghardi vertreten wird. Die Der« teil'igung der Angeklagten liegt in den Hände» der Rechlsanwälle Iustizrat Hahn, Bloch unb Suck. 1

Zuerst wird der Angeflagte Alexander Thor^ mann zur Sache vernommen, der zunächst eine» kurzen Bericht seines Lebenslaufes gab, um baiut besonders auf seine politische Tätigkeit einzugehen« Im Januar ds. IS. sei er zur deutschvöllische» Freiheitspartei gekommen. — Die Verhandlung dauer: an.

Berlin, 26. Mai. lieber die gegenwärtig Rcichsminjsterium gepflogenen Verhandlungen Beilegung bei Bergarbeiterstreikei im Ruhrgebiet läßt srch noch nichts positives mitteilen. Die Schlichtungs­kammer ist um 10 Uhr vormittags unter dem Vorsitz des Präsidenten Syrup »usammengetteten. Da alle in

Sie HegitrnegslilliMi io Fmlnich.

Die Fordernngen Serriot».

Paris, 26. Mai. Der radikalsozialistische verband des Rhone-Departements hat gestern früh W Lyon einen Dortrag Herriots angehört, der Hie genauen Bedingungen aufzöhlt, unter denen die Bildung der Regierung überneh­men werde. Herriot fordert in erster Linie, daß fom völlig freie Hand bei der Wieder- herstellung geordneter Finanzder- P&Itniffe in gerechter Anwendung der Steuer» tzesetze gelassen wird. Schließlich erklärte Herriot Mch. »»ter allen Umständen verlange er, daß der Ar üsibentderRepublikauSseinerver- Jassungsmäßigen Rolle nicht heranS- tete. ...

In «Ml im Soirtetgioo.

Die Arbeitgeber über die Rechtslage im Ruhrstreik.

Essen, 24. Mai. Aus Anlaß der gestrigen Verhandlungen über Oie Verbindlichkeits­erklärung des am 16. Mai in Berlin für den Ruhrbergbau gefällten Schiedsspruchs, die bekanntlich zu einer Einigung nicht geführt haben, wird von Arbeitgeberseite erneut mit allem Rach- iyud darauf hin gewiesen, daß bezüglich der Rechts­lage für den Monat Mai die Frage der Verbind- lichkeitserklärung oes erst für Juni neues Recht schaffenden Berliner Schiedsspruches belanglos ist. Nachdem nunmehr durch das Gutachten der Ar- beitsrechtsfachverstSnOigen vom 21. Mai festge­stellt ist, daß für die Zeit ab 1. Mai 1924 für den Ruhrbergbau als Arbeitszeit unter Tag lediglich die achtstündige Schicht in Frage kommen kann, gibt eS für die Arbeitnehmerverbände kei­nerlei Rechtsgründ« mehr, an der von ihnen ver­tretene» anderweittgen Auffassung festzuhalten. Trotz dieser Sachlage hat die Arbeitnehmervertre­tung bei der gestrigen Konferenz die verkürzte Ar- beitszcil mit allem Nachdruck gefordert und den Versujch gemacht, sie als rechtsgültig hinzustellen. Sie verlangen, daß der bisher für die achtstündige Schicht gezahlte Lohn künftig für die siebenstündige Schicht zugrunde gelegt kvird, daß aber auch sür dir cinstünbige (im Tagesbetrieb zweistündige) Mehrar­beit die tariflichen Ueberarbeitszuschläge gugestan- den werden und daß schließlich die sich aus der 15- prvzentigen Lohnerhöhung für den Monat Mai sich ergebenden Löhne noch eine Steigerung um wei­tere 10 Prozent erfahren. Gegenüber dem bisheri­gen Tariflohn für Mai von 6,20 Mark für die eigentlichen Bergarbeiter (Hauer) wird dies eine neue Lohnerhöhung von 1,83 Mk. gleich 29,5 Pro»

M MsWkNUlg MBniert

Das Reichskabinett führt vorläufig die Geschäfte weiter

1 ■ PoincarHs letzte Rede. ' _k K-

PariS, 26. Mai. In feiner Rede km Dene- Mlrat be« Maasdepartements in Bar-le-Duc be» Vernähte sich Polucarö, die Ergebnisse der fron- tzösischen Wahlen durch die Mängel der Wahl­ordnung und die unpopulären Maßnahmen zu er- Bären. ®r leugnete jedoch nicht, daß aus den Neu­wahlen die parlamentarischen Konsequenzen ge­logen werden mühten und bemühte sich» die inneren Parteigegensätze zu unterstreichen, die nach seiner .Ansicht die neue Mehrheit beachten müßte, gleich­viel ob die Soziasisten in die Regierung eintreten •6er von außen auf sie ihren Einfluß ausüben.

v Immer wieder müßte auch in Zukunft als die Hauptaufgabe des Kabinetts Festigkeit in der Außenpolitik betrachtet werden, wie dieses Robinett auch zusammengefaßt sein möge.

Frankreich sei im Januar 1923 nicht auf Grund Anes vorgefaßten Planes in das Ruhrgebiet Mngerückt. Die Illoyalität Deutschlands habe ihm die Notwendigkeit aufgezwungen.

Die französische Regierung habe das Ruhrge- kiet etft besetzt, als keine andere Möglichkeit mehr

! Pari», 25. Mai. Poincars gab dem Mit­arbeiter der Brüsseler „Etoile Beige" Erklärungen über Km« Auffassung von der Politik des kommenden Ka­binetts. Jede französische Regierung, so sagte er, werde es sich in erster Linie angelegen sein lassen müssen, die engen Beziehungen zwischen Belgien und Frank- re i ch aufrecht zu erhalten und die gemeinsamen Interessen beider Länder, namentlich was die Busfüh- nrng des Versailler Vertrages anlange, zu verteidigen. Was den Sachverständigenbericht anlange, E fti es erfreulich, daß et eine Verbandkingsgrundlage toi beide Länder abgebe, aber man muffe vorsichtig Fin und dürfe sich nicht durch Versprechungen Deutsch­lands ködern kaffen. Darüber werden beide Länder wa­chen. Jede französische Regierung werde im übrigen notgedrungen eine internationale Politik treiben muffen, die et unaufhörlich betrieben habe Die Besetzung des Ruhrgebietes werde sich nur »ach Maßgabe der deutschen Zahlungen andern, wie es in dem bekannten Communique über »re französisz-belgischs Ministerkonferenz in Brüffel fest- «elegt sei. Nach feinet Ansicht werde auch die parla­mentarische Mehrheit in Zukunft genau dieselbe sein, wie bisher und dann, so schloß Poincare, ist nicht auch «och bet Sen at vorhanden, bet seinerseits immer einstimmig seine internationale Politik unterstützt habe? . -

svrechung der sozialdemokratischen und kommunistische» Interpellation zun; Arbeitskamvf im - Ruhrbergbau. Abg. öu je mann bestundet einen Antrag, bet da» Staatsministerium ersucht, zur unverzüglichen Oeff- nung der Staatsbetriebe im Ruhrrevier die notwen­digen Mittel bereitzustellen, den Kommunen im Sube» rcvier zur Unterstützung der unverschuldet in Rot ge­ratenen Bevölkerung der Bergreoiere die erforderliche« Mittel rur Verfügung zu stellen, auf die Reichsregie- rung aufs stärkste einzuwirken, damit der verheerend« Wirtjchaftskamvf im Bergreviet im Verhandlungs­wege beigelegt wird.

Abg. Schleger (Ztt.) spricht den Wunsch au», daß die heutigen Einigungsverhandlungen zu einet Verständigung führen mögen. Gelinge das nicht, f» miiffe sich dieser Streik zu einem völligen Zusammen­bruch unserer Wirtschaft auswachsen und zu einet un­geheuren Gefahr fui unsere Währung werden, die erst leit einigen Monaten stabil ist. Dieser folgenschwere Streik hätte bei einigem guten Willen der Arbeit­geber vermieden werden können. Der Redner kommt zu dem Schluß daß bei dem gegenwärtigen Kamps im Ruhrgebiet das Recht auf der Seite bet Arbeiter fei und daß die Unternehmer einen bedauerliche« Mangel an Verantwortungsgefühl bewiesen hätte«, Seit November v. I. hätten die Bergarbeiter die Pro­duktion um 35 % gesteigert, während in der letzte« Zeit der Lohn immer tiefer gesunken sei. Die Bevöl­kerung im Ruhrgebiet stehe mit ihren Sympathie« hinter den Bergarbeitern. Mit juristischen Spitz­findigkeiten könne man den Konflikt nicht löse«, (Beifall im Zentrum.)

Handelsministet Sterins: Ich habe schon frühet erklärt, daß die achtstündige Arbeitszeit di» Arbeitszeit bet Bergarbeiter fein muß, und daß die Arbeitszeit unter Tage 7 Stunde» be­trage. Die Arbeitet werden sich nicht weigern, mn dem Wege freiwilliger Verständigung Ueberatbett 1« leisten. Die gegen das preußische Handelsministerium gerichteten Angriffe gehen von falschen Voraussetzun­gen aus. Der jetzige soziale Kampf tm Ruhrbergba« ist die zwangsläufige Folge der unerttäglichen Be­lastung durch die MicumvettrSse. Nur etwa 61 % btt produzierten Kohlenmenge kann unter bet Wirkung bet Micumverträge gegen Entgelt abgesetzt werbt«. Bei den Staatsgruben seien die Verhältnisse »UN Teil noch ungünstiger. Diese Gruben hätten seit dem 1 November 1923 einen Zuschuß von 25 Million«, Eoldmarr erhalten, sodaß auf jede Tonne Kohlen rund 10 Eoldmark Zuschuß kommen. Der gesamt» Rubr- bergbau hat seit der Geltung bet Micumabkomme« eine Viertelmilliatde Eoldmark Schulden aufnehme« müssen. Die jetzige Situation ist hervorgerufen durch die Ruhtvolitik Poincat-s. Arbeitgeber und Arbeit« nehmet haben unter dem Micumabkommen gelitten. Die Arbeitgeber haben leider durch eine ganze Reiht von Mißgriffen die ganze in der Arbeiterschaft aulge- speicherte Erbitterung auf sich gelenkt. Am 3. Avril lag ein verbindlich erklärtet Schiedsspruch de» Reichs­arbeitsministers vor. Der preußische Handel»ministet konnte sich übet einen solchen Schiedsspruch nicht 6hu wegsetzen, wenn tt nicht dem gesamten Schuch tunch»- wesen einen empfindlichen Stoß versetzen wollt». (Wiederholte Unruhe bei den Kommunisten.) Dt» Aufrechterhaltung des Schlichtungswesens wt@ tn.tijt im Interesse bet Arbeitnehmer al» bet «tbeitflebet. ^Gelächter und Widerspruch bei den Kommunisten^ Was geschehen konnte, um den Konflikt betjulefle», R meinerseits geschehen. Wir wüistchen dringend etn^ schleunige Schlichtung de» Streit«. Da» vreno bisch- Handelsministerium bat fein« guten Dienst» tat Vermittelung nicht versagt. Daß oi» Verhandlungen heute schon beginnen, ist i» wesentlich m mein Ver­dienst. Die Bergarbeiter haben im wesentlichen Rah» und Ordnung auftechteroa-'en. Dir wenigen, von ge« wiffenloser Seite angezrttelten Störungen darf man nicht der gesamten Bergaro iterschaft »ut Last lege«. H> ffentlich haben die heutigen Verhandlungen de« er­hofften Erfolg. Dauernden Frieden können wir «oct nut erzielen, wenn das tdrreoier von der «n«nag« lichen Last der Micumabk» n.nen befreit tst. »Beliav bri den Regierungsparteien »nd Lachen bei den Nom- ^Martin (b*.l betont die Notwendigkeit, daß Arbeitnehmer und Arbeitgeber in gegenseitigem Verständnis auf dem Wese freiwilliger DerständtgnnO den Wtrtschastsfrieden sichern. Beim passiven WiV«M

gegeben war, und sie habe habet keinerlei Hinter­gedanken gehegt. Trotz beS von Deutschland or- tzanisierten Widerstandes habe sie sich aber zu ihrem Untschluß nur zu beglückwünschen gehabt. Die ame­rikanischen Sachverständigen hätten mit Vergnü­gen anerkannt, daß es der ftanzösischen Initia­tive zu verdanken gewesen fei. wenn heute eine ^wnfassende Lösung möglich sei (!). Es sei für je- bermann tlar geworden, daß Deutschland nicht .habe zahlen wollen, obwohl es konnte. Di« ftan- FÖsische Regierung habe die Entschließungder .Sachverständigen bereits so, wie sie von der Keparasivnskommission ratifiziert worden sei. ohne Vorbehalt angenommen und sie habe sich bereit «klärt, die deutsche Wirtschaftseinheit wieder her- Zustellen, sobald Deutschland das von der Lepara- Vvnskommisfion aufgestellt Programm zur Aus­führung gebracht hätte. In diesem Punkte sei die "französische Regierung mit Mac Donald, k h e u n i s und Hymans vollkommen einig.

Die Sachverständigen hätten In ihrem Bericht kJcht erklärt, daß die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Einheit den Verzicht auf militärische Besetzung einschließe. Frank- retzch sei wohl oder über genötigt, auf der Hut zu bleiben. Eine Regierung, die wider alles Srty.irien flch auf diesem Gebiet zu der mindesten Schwäche verleiten lasse, würde Poincare und den fetzi- tzen Kriegsminister Maginvt unter ihre» Geg­nern finden. i

r \ Weiter behandelte Poincare die Pfänderftage »nd hic Frage der Sicherheiten, was ja schon ge- ■Rugfum von ihm exponiert ist. *

Der Lnzeigenvreir beträgt ffit ben Illgeip. Zeilenmillimeter 0,08 S»lb*atL LmtNche »• auswärt. Anzeigen 0,10 Solbmatt Bei iLwier.Satz 50 •/, Auflcklag. C-mmel«Ureig.IVOft. Kfi Auftcblag. ■* eflamen 0,35 (bolbmart Jeder Rabatt gilt al, Darrabatt. Belege werbe« 08$(|| bereehnet, ebenso Auskunit hur» die SeidtäftsFieUe und Zuiendung der Angebote. Zahl««g innerhalb 5 Tagen (1 Dollar — »,20 Eoldmark), Berechnung nach dem ®etll«et Mittel« fürs des 3alIuncs=Cieflottg»tagee. Lerzugszinfen pro Tag «ach de« Ba«k»t«»f»ß

„0 u e b r e“ schreibt, daß es wahrscheinlich sei, daß Reichskanzler Marx wieder mit her Neubil­dung des Kabinetts beauftragt werde. Die neue Regierung werde wohl die Minister Jarres und Hamm wiederbringen, iber die so gestaltete Re­gierung wäre nach Ansicht des BlrtteS konstitu- ttrnell unfähig, sich für oder gegen den Eachverstän- digenberichl zu entscheiden.

Berlin, 27. Mai. Die Reichsresienmg hatte in ihrer Sitzung vom 15. Mai beschlsffe«, bi» zum Zu­sammentritt be» neuen Reichstags im Amte jn blei» ben. Zn diesem Beschlüsse hat das Kabinett noch ein»

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