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Paris, 14 Mal. Nach dem »Petit Pari» fieti“ soll Präsident Millerand dir Absicht haben, zurückzutreten, falls der neu» französische Ministerpräsident, der am 1. Juni die Nachfolgerschaft Poincares antreten werde, ihm ein Programm unterbreite, das für ihn unan- nehmbar sei. I
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Berlin, 14. Mai. Heute vormittag 10 Uhr baben, wie vorauszusebeg war, die Besprechungen beim Reichskanzler Man begonnen, die den neuen Schlichtungsverhandlungen im Bergbaukonflikt vorangeben sollen An der Sitzung nahmen neben dem Reichskanzler der Reichsarbeitsminister Brauns und der Reichsinnenminister Dr. Jarres teil. Man rechnet mit einer längeren Dauer der Ber- handlungen.
Die Sozialisten berufen einen Kongretz ei«.
Paris, 14. Mai. Den Schlüssel zu der politischen Situation haben augenscheinlich die Sozialiste! in den Händen. Die Parteilestung beabsichtigt, noch vor dem 1. Juni einen sozialistischen Kongreß einzuberusen, auf dem der mögliche Eintritt der Sozialisten in die Regierung besprochen werden soll. Sollte der Kongreß die Mitwirkung an der Bildung des neuen Kabinetts ablehnen, so würde die Regierungsmehrheit die RadikalfoZialisten nach links hin, die sozialistischen Republikaner und noch rechts hin die Linksrovu- blikaner umfassen. Nach dem „Petit Parisien" beabsichtigt die Kommunistische Partei so- fott nach Eröffnung der Kammer nachstehende drei Punkte zur Debatte zu stellen:
1. Zurückziehung der französischen Truppen an« dem Ruhrgebiet,
2. Wiedercusnahme der Beziehungen mit Dow- jetrußland, '
8. Erlaß einer allgemeinen Amnestie unter Einbeziehung der politischen Derurteilten und namentlich Josef Caillaux.
Die poluische Entdeutschungspolttik.
Stettin, 14. Mai. Durch planmäßige und zieibewußte Entdeutschungspolitik in den von bet deutschen Reiche zugefallenen Gebieten haben bt Polen, wie ber Pommersche LandeSpressedienk erführt, bis Ende 1923 aus Posen und W e st» p r e u ß e n 826 323, ausOstoberschkesien tunt 80 000, zusammen 906 323 Deutsche verdrängt- Nach Polen sind aus Deutschland" rund 30 000 Personen ausgewandert. Die Vertreibung der Deutschen aus ihrer Heimat und ihr» Schädigungen an Hab und Gut gehören zu den trat gischstcn Dölkerbewegungen ber Weltgeschichte.
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Millerauds Forderungen an die neue franzöfische Regierung.
Pars, 14. Mai. In gut unterrichteten frciv Mischen politischen Kreisen wurde dem divlomn- tischen Milorbeiter der „Daily Mail" zufolge ge-
kagistrat, eilet.
1 * Paris ,14. Mai. Nach dem „Matin" ermattet man, daß am 1. Juni, dem Tage des Zu» sommeninttS der neuen Kammer, die Mini st r r- krife gelöst sein werde. Herriot wünsche itoar Kammerpräsident zu werden, »6er es fei wahrscheinlich, daß ihn seine Freunde berankt ff en, sich den normalen Verpflichtungen nicht ju entziehen, die sich aus der Wahl ergeben.
üfotimw dn SoWirriiMN.
Nach Meldungen aus russischer Quelle sollen die Beratungen, die der russische Botschafter in Berlin mit der russischen Regierung in Moskau gehabt hat, dazu geführt haben, daß die russische Regierung der deutschen Regierung eine Rote mit einer Reihe bestimmter Forderun
stern abend erklärt, daß Millerand von einer ouS dem neuen Mehrheitsblock zu bildenden Regierung die Beachtung der drei nachstehenden Grundsätze verlange: 1. Keine Räumung des Rvhtgebiets biS zur völligen Abzah- lung der deutschen Schulden. 2. Oluf- re btorhal ung der franzöffcken Ge'cn tschast beim Vatikan. 3. erklärt sich Millerand gegen eine Anerkennung der Sowjetregierung im gegenwärtigen Augenblick.
Gin Mimst fielt in 3»m.
London, 14. Mai. Die „Times" meldet au* Tokio, daß die japanischen Wahlen eine Überraschende und vollkommene Niederlage der Negierung gebracht haben, die besonders auf dio Stimmung der Wählerschaft in den Provinzen zurückzusühren sei. Die Demission der Negierung nach den offiziellen HochzeitSfeierlichkci- len am 29. Mai sei unvermeidlich. Ma» spreche von der Bildung eines KoalitionSka« binettS unter dem Grafen Kato.
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InAIlNd mi Mn- .
Berlin, 14. Mai. Die deutsche Regierung ha" durch ihren Gesandten in Warschau bet polnischen Regierung eine Note überreichen lasten, in der auf die infolge der sich ständig wiederholenden Ausschreitungen gege» die deutsche Minderheit in polnisch Oberschlesie» auch für die dortigen deutschen Neichsangehörige» bestehenden Gefahren aufmerksam gemacht wird. I» Beanrwo'.tnng dieser Note hat sich nun die polnische Regierung dahin geäußert, daß in ber Republik Polen die Sicherheit aller Einwohner ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit verfassungsmäßig gewährleistet sei (?). Im übrigen bemängelt die polnische Regierung, daß l» der deutschen Note keine konkreten Fälle aufge- füh'.t worden seien und spricht gleichzeitig der deutschen Regierung bas Recht ab, in einem Falle tote dem vorliegenden zu intervenieren.
Hierzu ist zu bemerken, daß die deutsche Ge- * sandtschaft in Warschau bei Ueberreichnng der Note der polnischen Regierung eine große Zahl von Einzelfällen namhaft gemacht hat, in denen deutsche Deichsangehörige in polnisch vberschleste» mißhandeft oder sonst terrorisiert worden sind. Abgesehen davon, daß die polnische Regierung in ihre» anläßlich der in Deutsch-Oberschlesien im März vorigen Jahres vorgenvmmenen Verhaftungen von ehemaligen Insurgenten deutscher Reichsangehörig- feit für gut befunden hat, die Aufmerksamkeiet des Auswärtigen Amts auf diese Vorkommnisse zu lenken, muß die deutsche Regierung das Recht für. sich ir Anspruch nehmen, bei ber Regierung eines fremden Landes Vorstellungen zu erheben, wenn ihre Staatsangehörigen in diesem Lande Verfügungen und Ausschreitungen ausgesetzt sind.
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Besprechungen bei« Reichskanzler.
Die Schlichtnngsverbandlnnge« in der Rubrkrif«
Berlin, 14. Mai. Heute vormittag 10 Ubr traten unter dem Vorsitz des Reichskanzler» und unter Beteiligung ber zuständigen Reichs- und vreußi- schen Ministerien die Vertreter des Zechen« Verbundes und der Bergarbeiter zur Einleitung von Verbandlungen über die schwebenden Arbeits- verbältnisie an der Rubr zusammen.
Der Reichskanzler betonte, daß die Reichs- regierung volles Verständnis bube für die Notlüge der beiden Parteien an der Rubr, die sich teils aus den Nachwirkungen des Ruhr- kemvies. teils aus den Belastungen durch die Micum- verträge und der Kreditnot, teils aus den Teueruugs- verbältnisien und den Schwierigkeiten der Lebensoer« lmltnisien ergeben Demgegenüber stünden aber die ?ieichsbelpnge außen- und innenvolitischer Natur, die einen baldigen Abschluß des Kampfes zur dringenden nationalen Pflicht für beide Teile mack- len Jede Verlängerung des Kampfes erböbe die Schwierigkeiten der Wirtschaft, steigere die .Kreditnot und bringe außenpolitische Gefahren mit sich in einem Augenblick, da die Krage des Gutachtens und die Wieberaufnabme der Reparationsverbandlunaen dringende Geschlossenheit in Deutschland zur Pflicht machen. Auch speziell für den Bergbau würde ein längerer Kampf nur die Heilung ber gegenwärtigen Nöte erschweren.
Nack dem Reichskanzler sprachen im Namen der Berg- arbeiterverbände die Abg. H u s m a n n vom Alten Verband und Rottbäuser vom Eewerkverein Christlicher Bergarbeiter, sowie im Namen des Zechen- verbandes Generaldirektor Wiskott in allgemeinen Ausfübrunaen über den Streitfall.
Im Anschluß an die Aussprache stellte der Reichs- arbeitsminister die Bereit Willigkeit der beiden Parteien fest, anknüviend an die Verhandlungen über den Manteltaris ein Schlichtungsverfahren über den Streitfall zu ergreifen Er schlage vor, daß stch die Führer ber beiden Parteien sofort zum Reichsministerium begeben sollten, um dort über die Formalitäten dieses Verfahrens Beichluß zu fasten. Nm S Nbr würde man mH den Verhandlungen beginnen können. Die Anwesenden stimmten dem zu.
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Berlin, 14. Mai Unter der Leitung des Reichsarbeitsministers wurden beide Parteien einig, daß der Vorsitz im Schlichtungsausschuß von dem Vizepräsidenten des ObervräfidiuMs zu Magdeburg, dem früheren Ministerialrat im Reichsarbeitsministerium Hausmann, übernommen werden soll. Hausmann, ber auch im Juni 1922 bie Manteltarifverhandlungen für den Rubrbergbau erfolgreich leitete, hat bie Wohl angenommen. Als weitere unparteiische Vorsitzende wurden auf Vorschlag der Arbeitgeber Ministerialrat Krulick, auf Vorschlag der Arbeitnehmer Direktor Löffler vom Reichskoblenverbund ernannt, ußerdem sollen dem Schlichtungsuusschuß ie_ fünf von s'?n Parteien zu be.»nnende Beisitzer angehören. Die Schlichtungskammer tagt im Reichsarbeitsministerium. Die V-rbanblungen haben heute nachmittag 2 Uhr begonnen. Mitteilungen über ben Gang ber Verhandlungen können noch Uebereinkunft aller Beteiligten erst nach Abschluß des Verfahrens erfolgen.
Amtliches fßertiinbigungsblatt des Kreises Marburg.
Anzeiger für (bas früher kurhessische) Oberhessen
Streikgelber auf Schleichwegen.
Essen, 14. Mai. Von radikaler Seite war an die Stadtverwaltung die Forderung gestellt woroen, den Streikenden Arbeitslosenunterstützung zu g-ewähren. Obwohl in einer Besprechung bet Landräte und Bürgermeister vollkommene Einmütigkeit darüber herrschte, daß diese Forderungen gesetzlich unzulässig sind, ist es den Radikalen doch in einzelnen Fallen gelungen, Unterstützungen zu erschwindeln. Nachdem sich einzelne Verwaltungen bereit erklärt haben, in Fällen, wo besondere Not festgestellt wird. Unterstützungen zu gewähren, werden die streikenden Arbeiter aufgefordert, einzeln Unter« ^iitzungsgesuche einzureichen. Man will sich also bie Streikgelber, bie imm^r spärlicher einlau« fen, auf Schleichwegen ergattern.
Verschärfung des oberschlefischen Streik».
Eleiwitz. 14. Mai. In ber Streiklage in West-Oberschlesien ist eine weitere erhebliche Verschärfung eingetreten. Seit beute früh streiken auch bie Betriebe von Oberbedarf unb die Drabt- roerfe der Oberschlesischen Eisenindustrie A. E. Die Belegschaften bet Rbedenbütte und der Deichselwerte sind in den gestrigen Nachmittagsstunden in den Ausstand getreten. Auch auf der Donnersmarckbütte, deren Belegschaft gestern Nachmittag durch bie Bergarbeiter sur Nieberlegung ber Arbeit gezwungen mürben, ruht bet Betrieb. Der Streik auf ben Kohlengruben bauert sott.
Was wird mit dem Dawesplan7
London, 14. Mai. In den heutigen Kommentaren zu ber durch den Rücktritt Poincares geschaffene Lage legen die Blätter, offensichtlich inspiriert, ganz besonderen Nachdruck auf die Notwendigkeit der Annahme deS Sachverständigen berichte- in seiner Gesamtheit durch die in Betracht kommenden Regierungen.
„Daily Telegrovh" schreibt, die politisch« Kombination, auf die sich jede- neue französische Ministerium gründen werde, werde wahrscheinlich weniger stabil sein, alt der geschlagene Nationale Block. Die Parteien, die au- diesem Angriff gegen den Nationalen Block Vorteil gezogen hätten, verfügten über keine gemeinsame Politik. Es würden deshalb vielleicht kurzlebige Ministerien als Diener ber allmächtigen Kammer aufeinanderfolgen. Wie dem auch sein möge, die interalliierten Beziehungen hätten ein großes Ell- ment der Stabilität unb Stärke, nämlich den Sachver- ständigenbericht, zu dessen voller, bedingungsloser Annahme jede Partei verpflichtet fei, die heute den Mittelund Sammelpunkt der alliierten Politik bilde. Wenn auch immer die Lage mit Bezug auf die Kabinettsbildung in Frankreich unsicher sei, so bestehe doch frtn Zweifel darüber, daß eine Aktion auf der Grund läge des Tawesberichtes erfolgen werde und zwar ohne Schwierigkeiten oder sonstige Vorbehalte in der Frage einer vorherigen Vereinbarung über Sanktionen oder die Beibehaltung ber Eisenbahnregie im besetzten Gebiete zu machen. Alle Vorschläge, die ein Eingriff in die Anempfehlungen des Berichtes bedeuten, könnten nunmehr als beseitigt angesehen werden, unb somit sei der Weg für bie Vereinbarung mit Deutschland, wenn es sie wolle, frei. Vielleicht würde von den Siegern m den sianzöfifchen Wahle» besser verstanden werden, als von ihren Gegnern, daß die Kreditsrage der Mittelpunkt des Berichtes bilde, daß die amerikanische Anleihe eine unentbehrliche Bedingung für seine Durchführung bilde und daß die Finanzwelt der Bereinigten Staaten durchaus entschlosien sei, keine Anleihe zu gewähren, wenn nicht der Bericht in seiner jetzigen Gestalt ohne Berzwickung der polittschen und der rein wirtschaftlichen Seite angenommen werde.
„Daily News" schreibt, die Bedeutung des fanzö- sischen Wahlergebnisses scheine jetzt in der ganzen zi- rKlisierien Welt klar ernannt zu werden. Es gebe jetzt keine Diktatur Frankreichs in Europa mehr. Was England von t^r französischen Außenpolitik erwarten könne, sei ein neuer Geist der Anpassung, ein engeres Zusammenwirken mit den übrigen Alliierten und eine ehrlich» Anstrengung, de? Dawesplan in seiner Gesamtheit ohne Feilsche noder Winkelzüge anzunehmeo
„Daily Expreß" sagt, wer auch immer Poincares Platz einnehmc, Strianb ober em anderer, er werde bestrebt fein, zu einem Einvernehmen mit der Townig Street über die Anwendung des Sachverstand-gevf>. rechtes zu erlargrn
Die Gruppierung der neuen französischen Kammer.
P'-riS, 14. Mai. Auf Grund der oftiziel- ten Liste über die Wahlergebnisse ergibt sick- folgende Gruppierung der neuen Kammer: 212 Abgeordnete des Blvc National, 318 - Lbgeornete de s Linksblocks, 29 Komm«« Aisten. Schon vor der vffizielen Veröffentlichung -es Gefcmtresnltats und auch seither sind über voll! siche Gruppierung der nächsten Kammer »ehr als ICO Listen in Paris durch die Preffe her« Alonllicht worden, die je nach der Auffas jung des i Blocks fast um 60 Stimmen nach rechts oder links variierten. Die obige Zusammenstellung ist aus Brund des vfsiziel.'en Woh/ergebnsses gemacht und tettd, ftibwohl in Frankreich die Deputierten oft .Nl Parlament verschiedenen politischen Gruppen ieittetei als jenen, denen sie in ihren Departements Mgehöron. der Wahrheit am nächsten kommen. Zwei Döglichleiten bestehen: 1. im Falle einer gemäßigten Linkspolitik hat die Regierung 116 bis 120 Stimmen mehr, 2. für den Fall einer radikalen ^nkspolitik wird sich die Regierungsmehrheit um Ne 55 Linksrepublikaner, die den rechten Flu» M der Linksparteien bilden, veningern.
gen überreicht hat. Von einer solchen Note Ist Me zur Stunde im Auswärtigen Amt nicht» bekannt. Dagegen steht jetzt fest, daß die Anregunß eines neutralen Vermittler», den Zwm fchenfall in der russischen Handelsdelegation zuW Gegenstand eine» C chiedsspru chsversah« rens zu machen, von den Russen nicht an» genommen worden ist. In der russischen Not^ sollen angeblich u. a.
die folgenden Forderungen
enthalten sein: 1. Eine besondere Garantie der deutschen Regierung für die Sicherung der Handelsvertretung. 2. Eine bestimmte Er» klärung der deutschen Regierung über die territorialitat des Gebäude» der russischen Handelsvertretung, 8.
ftrofung der schuldigen deutschen Be» amten und 4. Eine Entschuldigung der Persönlichkeiten, die für das Vorgehen der Beamten in der russischen Handesvertretung eet< antwortlich sind.
Diese Forderungen würden, wenn sie wirklich ht einer Note der deutschen Regierung überercht wer« den sollten, nicht einmal die Zustimmung derjenigen Mitglieder des Auswärtigen Amtes finden, die ht den letzten Tagen schon ein außerordentliches Ent« gegenkommen gegenüber der russischen Regierun- gezeigt haben. Insbesondere könnte von einer Er« klärung der Exterritorialität für da» Gebäude der russischen Handelsvertretung gar keine Rede sein, da das dem internatio« nalen Brauche widersprechen würde.
ütt dn UezittWMW ii zmlreild.
Die zahlenmäßigen Ergebnisse der französischen Dahlen haben zur Bildullg zweier ungefähr Gleichstarker und theoretisch regierungsfähiger Gruppen gefühtt. Der nationale Bloch hat, be? einem Verlust von 113 Mandaten, immerhin nach eine Mandatszahl aufzuweisen, die dem Pttt einem Gewinn von 101 Mandaten auftretenden Linksblock ungefähr die Wage hält. Rein «ithu etisch genommen wäre also bei irgendwelchen kleinen Verschiebungen immerhin noch die Frrtsetzung der bisherigen RegierungSkoalitlvn möglich. Wie es heißt, hat man im französischen Ministerium des Innern auch den Versuch ge- Bücht, die Stimmung durch die Aufmachung von Lechenkunststücken zugunsten der bisherigen Regierung zu beeinflussen. Nun sind aber Wahlergebnisse. wie das Beispiel von England und Leutschland gezeigt hat, niemals rein zahlenmäßig ß» werten. Es zeigt sich in der Stimmabgabe «ine gewisse Tendenz, die, wenn sie einigermaßen park ist. einfach berücksichtigt werden muh, wenn -er Gedanke der Demvftatie nicht gröblich der- Plscht und früher oder später eine Katastrovhe herbi iaeführt werden soll. Die 2 olks st immun g hat sich auch in Frankreich gegen die Fortsetzung der bisherigen Politik erklärt. Die Frage ist nun, in welcher Weise dieser Dolksstimmung Rechnung getragen werden soll. Gegen eine Herrschaft des Linksblocks spricht ein- «al Mc höchst geringe zahlenmäßige Meberlegen- h-tt. die geradezu den Gegner zu Mrchtvroben herausfordert. Weiterhin ist der Linksblock, der seine Stärke von 1914 noch nicht wieder erreicht {li und in sich den Sozialisten einen großen Er-
>Ig gebracht hat, durchaus nicht einheitlich. Ra- ikolsozialisten und Sozialisten sind besonders in -er Innenpolitik und wirtschaftlich sozialen Ar- pest durchaus nicht eines Sinnes. Es ist daher lein Wund«, wenn die Frage einer ganz neuen Legier« ngSkoalitivn unter Einbeziehung der beiden Linksparteien des nationalen Blocks unb der leiden Rechtsparteien des Linksblocks aufgetoor- fcn wird In diesem Falle wäre auch eine Mini- perprösibenlschaft Poincarö durchaus möglich. Hat -och Poincare sein letztes Kabinett bereits mit Pnterepnblikanifchen Ministern besetzt. Gegen -lese Annahme spricht allerdings die nicht zu leug- Aende Tatsache, daß Poincares Name, trotzdem er frlbft innenpolitisch mehr links als rechts eingestellt M, anßeroidentlich stark mit dem nationalen Block «te solchem verknüpft ist. Wenn die Firma fättl, |» müßte menschlichem Ermessen nach auch das Hirmcnschild abgenommen werden. Brtand mehr stoch als Herriot dürste daher auSsichtSrerchster Sc chfvlger Poincares sein. Auf ihn hofft auch Ongland.
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