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44 Jahrs

Samstag, den 25. Auni 1932

Nummer 25

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PelililMe Rundschau.

Im Vordergrund des politischen Interesses steht nach wie die Frage nach der Bereinigung des Verhältnisses zwischen Reich und den Ländern im Sinne des einheitlichen inner-

politischen Kurses.

Das Reichsinnenministerium hat alle Vorbereitungen ge­troffen, um die reichsrechtlichen Bestimmungen über das Uni- s»rm- und Demonstrationswesen durch eine Ergänzungsverord- ning zu verfolgen. Man rechnet mit dem Erlaß der neuen Uni- sannverordnung für den Anfang der nächsten Woche.

In der Reichshauptstadt und im Reich, namentlich im «heinisch-westfälischen Industriegebiet, ist es im Laufe der Loche fast täglich zu blutigen Zusammenstößen zwischen den radikalen Parteien und z. T. auch mit der Polizei gekommen, taebei es aus beiden Seiten zahlreiche Blutopser und Schwer­verletzte gab.

Die politischen Ausschreitungen, die sich in den vorherge- gengenen Nächten in der Reichshauptstadt ereignet haben, schei- nen einstweilen zum Abschluß gekommen zu sein. Die Schutz- pvlizei hat im Laufe der vergangenen Nacht 114 Personen Mangsgestcllt.

Die zahllosen Uebcrfälle und Zusammenstöße der Kom- ntuniftcn mit Nationalsozialisten haben die Erregung und Empörung der Nationalsozialisten auf einen gefährlichen Punkt getrieben. Im Preußischen Landtag ist bereits ein sehr scharf formulierter Antrag cingebracht worden, wonach bit Polizei mit allem Nachdruck die Verfolgung der Kommu­nisten betreiben soll.

Die nationalsozialistische preußische Landtagsfraktion hat einen umfassenden Steuerantrag eingebracht, um, wie es in der Vegründung heißt, schon jetzt die Grundlage für die Aufbau­arbeit der kommenden nationalsozialistischen Volksregierung fltherzustellcn.

Die Gauleiter der Gaue Essen und Düsseldorf der NSDAP haben telegraphisch den Abgeordneten Kube als Führer der nvtionalsozialistischen Fraktion des Preußischen Landtages gebe- fei, von der Tribüne des Landtages das Notwehrrecht der Na- ii»nalsozialisten zu proklamieren.

Das Gericht hat die Freitag-Nummer des „Angriffs" we- gen zweier Artikel mit schweren Angriffen wegen den Poli- reipräsidenten Grzesinski und den Polizeipräsidenten Dr. Weiß

und fepie nächsten Mitarbeiter sind gestern abend ebenfalls nach Paris abgereist. Bei der schwierigen innerpolitischen Lage, die Herriot an trifft, ist es noch nicht sicher, ob er am Montag wieder in Lausanne sein wird.

Ser Bllyertsche Landtag verwirft die Berufung der ausgeschlossenen Nationalsozialisten.

München. In der Vollsitzung des Bayerischen Landtages am gestrigen Freitag wurde die Berufung von 41 nationalsozia­listischen Landtagsabgeordneten, zu denen auch der erste Vize­präsident gehört, gegen ihre Ausschließung auf zwanzig Sitzungstage einstimmig abgelehnt. Die drei deutschnationalen Abgeordneten waren bei der Abstimmung nicht im Saale anwe- wssend. Nur der Berufung des nationalsotzialistischen Abgeord­neten Graßl, der in der betreffenden Sitzung vom 17. Juni gar nicht anwesend war, besten Name aber in der nachträglich ein­gefügten Liste der nach Meinung des Präsidenten ausgeschloste- nen Abgeordneten im Protokoll enthalten ist, wurde statt­gegeben.

Protest der Kriegsbeschädigten.

Der Verband der Kb. und Kh. in der Kriegerkameradschaft Hassia, Darmstadt, Ahastraße 5, bittet uns Nachstehendes be­kannt zu geben:

Wegen der in der Notverordnung vom 14. Juni 1932 erneut vorgenommenen Kürzung der Renten der Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen, die in den Reihen der Betroffenen außerordentliche Erbitterung hervorgerufen hat, trat der Ge­samtvorstand des Kyffhäuserverbandes der Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen am 19. Juni d. I. in Berlin zusam­men. Nach Annahme einer ins einzelne gehenden programma­tischen Erklärung zum Versorgungsrecht wurde als Zeichen des Protestes gegen die jüngsten Abstricke an den Renten eine Ent­schließung angenommen, in der es yeißt:

„Die neuen Eingriffe in die Versorgung der Kriegsbe­schädigten und Kriegerhinterbliebenen wiegen um so schwerer, als bereits seit 1930 in der Reihe der Notverordnungen und in zahlreichen Verwaltungserlassen ein außerordentlich um­fangreicher Abbau erfolgt ist. Wir protestieren deshalb ge­gen die neuen Sparmaßnahmen und verlangen, daß endlich

der stets von uns vertretene Standpunkt zur Grundlage des Versorgungsrechts gemacht wird, daß derjenige, der Volk und ' reich mit der Waffe in der

beschlagnahmt.

In der gestrigen Württembergischen Landtagssitzung kam tfr, weil die Nationalsozialisten abermals in Uniform erschienen nwren, zu großen Tumultszenen.

Das anhaltische Staatsministerium hat eine Notverord- H nung beschlossen, die infolge der Senkung der Ministergehäl- tt t aus 12000 Mark im Jahre notwendig wurde. Danach werden die Gehälter der Ministerialdirektoren, Präsidenten, Ministerialräte so gesenkt, daß sie unter der 12000-Mark-Grcnze dm Ministersätze liegen.

Der ständige internationale Gerichtshof im Haag hat gestern Ise inen Spruch in der Frage der von Litauen angezweifelten Zu­ständigkeit für die Entscheidung in den beiden letzten Fragen ber Memelklage verkündet. Mit dreizehn gegen drei Stimmen hat der Hof den litauischen Einwand verworfen und sich für die Entscheidung in dieser Frage für zuständig erklärt.

Die belgische Abordnung hat in Lausanne einen Vorschlag 1 mit gewissen Lösungen für den wirtschaftlichen und finanziellen Wederausbau Europas überreicht.

In der gestrigen Sitzung des Luftfahrtausschusses der Ab- rAstungskonfcrcnz in Genf fetzte sich der deutsche Delegierte um- sll.ssend mit den Ausführungen des französischen Delegierten be Iouvcnel und der Forderung nach Internationalisierung der Zivilluftfahrt auseinander.

Bon unterrichteter deutscher Seite wird zu den mehrfach ver- bniteten Gerüchten über eine deutsch-französische Militärkonven- tien erklärt, daß ein derartiges Angebot weder von der einen noch von der anderen Seite gemacht worden sei.

In Sofia wurde gestern der deutsch-bulgarische Handels- mb Schiffahrtsvertrag unterzeichnet, der beiden Ländern das Glicht der Meistbegünstigung einräumt.

Anläßlich der 10jährigen Wiederkehr des Todestages des »nordeten Reichsaußcnministers Walter Rathenau fand gestern ins Veranlassung der Reichsregierung im Hause der Rathenau- -Riftung eine Gedenkfeier statt.

Am 28. Juni spricht im Rundfunk der Bundesführer des -ßahlhelms, Franz Seldtc über „Das Wollen des Stahl-

Vaterland Jahre hindurch er;

Hand vor dem Vernichtungswilten zahlenmäßig weit überle­gener Feinde geschützt hat und hierbei körperlick zu Schaden gekommen ist, von der Gesamtheit des Volkes nicht einfach als hilfsbedürftiger Volksgenosse betrachtet werden darf, sondern einen unantastbaren Anspruch auf eine Sonderstellung hat.

Wir müssen von der Reichsregierung die alsbaldige In­angriffnahme von Maßnahmen fordern, die geeignet sind, unter grundsätzlicher Anerkennung dieses Standpunktes eine gerechte und ausreichende Verfolgung wiederherzuftellen."

Das Handwerk fordert Arbeit.

Der OTiedersächsische Handwerks- und Gewerbekammertag, dem die vierzehn Handwerkskammern in Hannover, Harburg (Elbe), Hildesheim, Osnabrück, Aurich, Hamburg, Lübeck, Bremen, Schwerin, Braunschweig, Oldenburg, Stadthagen, Altona und Flensburg angeschlossen sind, nahm auf einer kürz­lich in Soltau stattgefundenen Tagung folgende

Entschließung

‘Wâls btlms für Staat und Volk".

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Papen nach Berlin unterwegs.

Berlin. Reichskanzler v. Papen ist gestern nachmittag von

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Lausanne nach Berlin abgereist, um dem Reichspräsidenten über di« Lage in Lausanne Bericht zu erstatten und sich außerdem mit den in Berlin verbliebenen Ministern des Kabinetts zu 6cra= :er. In einer für heute nachmittag festgesetzten Kabinettssitzung oÜ außerdem die bis dahin vorliegende Antwort der bayeri- hm Regierung zur Frage des Uniform- und Demonstrations- ^eckotes behandelt werden. Der Kanzler wird am Sonntag- rbend bereits die Rückreise nach Lausanne antreten. Herriot

an:

„Die im Niedersächsischen Handwerks- und Gewerbekam­mertag zusammengeschlossenen Handwerks- und Gewerbekam­mern ITordwestdeutschlands haben sich auf ihrer Tagung am 27. Mai in Soltau mit den Arbeitsbeschaffungsprogrammen beschäftigt. Der Niedersächsische Kammertag erkennt an, daß manche Vorschläge, insbesondere die des Zentralaugschusses des vorläufigen Reichswirtschaftsrates, geeignet sind, zu einer nicht unerheblichen NTinderung der Arbeitslosenziffer zu führen, wenn die baldige Inangriffnahme und eine ausreichende Finanzierung der geplanten Arbeiten möglich sind. Das niedersächsische Handwerk weist jedoch in ernster Sorge um die Erhaltung der Privatwirtschaft darauf hin, daß nach den bisherigen Erfahrun­gen die öffentliche Arbeitsbeschaffung nur in den wenigsten Fäl­len eine fühlbare Belebung der Privatwirtschaft gebracht hat; vielmehr ist oft die gegenteilige Wirkung festzustellen gewesen.

Reich und Länder sollten deshalb alle Arbeitsbeschaffungsprobleme stärker auf die Einschaltung der Privatwirtschaft abstellen, als es nach den bis jetzt bekannt gewordenen Vorschlägen er­wartet werden kann. Besonders vordringlich erscheint es im Intereste der völlig daniederliegenden Handwerkswirtschaft, die Instandsetzung des Altwohnraums

in Angriff zu nehmen, 80 bis 90 Prozent der organisierten Bauhandwerker und Bauarbeiter sind noch heute beschäftigungs­los. Kein Unternehmer ist voll beschäftigt. Dabei erfordert aber der Zustand vieler Häuser eine sofortige Inangriffnahme der Instandsetzung. Das bisherige Verfahren, für die Er­baltung des Altwobnraums Repacatur-Hypotbeken aus dem Hauszinssteueraufkommen zur Verfügung zu stellen, hat zu kei­nem befriedigenden Ergebnis gcfübrt.

Der Niedersächsische Kammertag ist überzeugt, daß die Frage der Mittelbeschaffung am schnellsten und sichersten zu lösen ist, wenn den Hausbesitzern für nachgewiesene ausgeführte größere Instandsetzungen die Hauszinssteuer zum Teil oder ganz erlassen wird.

Die deutschen Reparationsleistungen und die Kriegsschuldsrage.

Von Harry Elmer Barnes.

Wir bringen nachstehend einen Abschnitt aus einem Aufsatz von Prof. H. E. Barnes „Der größte Betrug aller Zeiten", in dem der amerikanische Professor sich gegen weitere Reparationszahlungen Deutschlands aus- spricht. Der Auffatz erschien im Iuniheft der „Berliner Monatshefte" Berlin NW 7.

„Wir wollen uns nunmehr der Frage der deutschen Repara­tionsleistungen zuwenden. Die Reparationsleistungen stellen die Deutschland von den Verbündeten mit der Begründung auf­erlegte Strafe dar, daß Deutschland vorsätzlich und allein für den Weltkrieg die Verantwortung trage. Mit dieser Begrün­dung wurde Deutschland genötigt, an die Verbündeten einen zur Deckung aller ihrer Zivilbevölkerung während des Krieges zuge­fügten Schäden, einschließlich der Kriegspensionen ausreichenden Betrag zu zahlen. Die Scheinrechffertigung für die Belastung Deutschlands mit dieser Bürde wurde in der berüchtigten Kriegs- schuldklaufel des Versailler Vertrages (Art. 231) niedergelegt.

Der genaue Betrag der Reparationsleistungen wurde im Vertrage nicht festgelegt, wenn ihn auch ein hervorragendes Mit­glied der britischen Delegation mit 125 000 000 000 Dollar bezif­ferte. Im Jahre 1921 setzten die Verbündeten Mächte den ge­nauen Betrag der Reparationen auf 33 000 000 000 Dollar end­gültig fest. Nachdem es über 25 000 000 000 Goldmark (über 6 000 000 000 Dollar) ausgezahlt hatte, geriet Deutschland im Jahre 1922 in Zahlungsverzug. Frankreich besetzte das Ruhr­gebiet, d. h. den Kernpunkt der deutschen Industrie. Der Da/wes- Plan, der in dem aus der Beisetzung entstandenen Chaos vorüber­gehend Ordnung schuf, enthielt keine Bestimmungen über den Ge­samtbetrag, den Deutschland bezahlen sollte. Im Poung-Plan wurde eine neue Gosamtzahlungsforderung festgestellt, die die frühere auf 27 641 000 000 Dollar herabsetzte.

Großbritanniens Kriegsschuldjahresratenzahlung an die Vereinigten Staaten beträgt etwa das Doppelte der Summe. die es von Deutschland erhält (86 800 000 Dollar). Frankreich be­hält indessen die Hälfte seines Reparationsanteils nach Leistung seiner Zahlungen sowohl an Großbritannien wie die Vereinigten Staaten (90 500 000 Dollar von 209 500 000 Dollar) ein. Unter dem Regime des Dawes-Planes behielt es weit mehr als 50 Pro­zent zurück.

Für die europäischen Länder besteht demnach ein direkter finanzieller Zusammenhang zwischen den Reparationen und den Kriegsschulden. Es ist jedoch vollkommen klar, daß sich keinerlei historischer, moralischer oder juristischer Zusammenhang zwischen den genannten beiden Schuldengattungen nachweisen läßt.

Die Reparationsforderungen gründen sich auf ein in einem strafvollstreckenden Friedensvertrag enthaltenes moralisches Fehlurteil.

Die Kriegsschulden aber ergeben sich aus gutgläubig gewähr­ten Anleihen, deren Mehrzahl bereits vor Kriegsende hingegeben wurde.

Es klafft demnach ein breiter Abgrund zwischen den morali­schen Grundlagen der Kriegsschulden und der Reparationen. Wir haben heute eine höhere moralische Berechtigung zur 100- prozentigen Einforderung unserer Kriegsdarlehen als im Jahre 1919. In den letzten zehn Jahren sind uns die Augen darüber aufgegangen, wie schweren Täuschungen wir uns bezüglich der Weltkriegsziele der Entente hingegeben haben. Diese Erkenntnis hat die Grundlagen für jede von idealistischen Motiven diktierte Großzügigkeit unsrerseits hinsichtlich jeder wie auch immer ge­arteten öckukdenregelung zerstört. Und trotzdem machen wir den Versuch, es uns an der Einbeziehung von weniger als der Hälfte des uns geschuldeten Gesamtbetrages genügen zu lassen.

Das altersschwache Argument der Anhänger der Streichung der Ententeschulden, daß nämlich die Entente den Krieg für uns geführt und uns vor der Annektierung durch Preußen ge­rettet habe, haben die Forschungsergebnisse der Historiker aller Länder längst gründlich ad absurdum geführt.

Auch wenn wir immer noch nicht ganz daraur verzichtet haben sollten, die Deutschen als bösartige Gorillas zu betrach­ten, ist

die Tatsache nicht aus der Welt zu leugnen, daß Frankreich um die Rückeroberung Elsaß-Lothringens,

Ruhland um die Meerengen und

Großbritannien um die Vernichtuna des deutschen Wettbe­werbs im Handel und zur See kämpften.

Keines dieser Kriegsziele hat für die Vereinigten Staaten auch nur soviel Interesse, als die Rückkehr des Staates Teras in den Besitz Mexikos für irgendeines der Ententeländer haben würde. Die Verbündeten haben auch nickt einen Augenblick da­ran gedacht, den Krieg „für uns" zu führen. Sie führten den Krieg für ihre eigenen Interessen und zogen uns hinein, um die Kastanien für sie aus dem Feuer zu holen.

Die gleichen historischen Forschungserg^>nisse haben die These von der alleinigen Kriegsschuld im Jahre 1914 in alle Winde zerstreut, womit die gesamte moralische Begründung der Reparationsforderungen in nichts zerfällt. Mit andern Worten, die ganze Neparationspolitik der Entente gründet sich au, ernen zweiten großen moralischen Betrug, nämlich auf bie Boripicge: lung der angeblichen Alleinverantwortlichkeit Deut,chlands für den Weltkrieg. Wenn wir uns bei unseren Erörterungen den Gesetzen der Logik, der Vernunft und der Gerechtigkeit unter­werfen würden, dann würden wir die Beratungen darüber cin- stellen, wieviel Deutschland bezahlen kann. Wir wurden uns dann vielmehr der Frage zuwenden, warum es überhaupt etwas

Das Verhalten der Entente Staaten in den d'c Kriegsschul­den und die Reparationen betreffenden Fragen lajIieBt somit einen dreifachen Betrug in sich. In erster Linie wurden wir bezüglich der Zwecke, denen unsere großen Anleihen zugezuhrt werden sollten, betrogen. Zweitens hat die Entente den Ver­such gemacht, sich der Zahlung dieser schulden zu entziehen, die ursprünglich auf Grund eines moralr>chen Betruges ausgenom­men wurden Schließlich haben sie große Summen von Deutsch­land eingezogen, die auf dem Boden einer durch und durch be- trügeris^n und unhaltbaren Kriegsschuldklausel im Versailler Vertrage erhoben wurden."