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Gießener Zeitung

Erscheint Samstags.

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44. Jahrg

Samstag, -en 23. Auli 1932

Nummer 29

las

Polllischt Rundschau.

Zwischen den Vertretern Frankreichs, Englands und Amcri- kam es aus der Abrüstungskonferenz zu Einigungvverhand-

langen hinter den Kulissen, bei denen Deutschland ausgeschaltet war. Es war schließlich eine Einigung über einige neben­sächliche Fragen erzielt.

Der deutsche Geschäftsträger in London Graf Bernstorfs erbat im Londoner Auswärtigen Amt eingehende Informationen über die Rückwirkung des Konsultativpaktes auf die rechtliche Lage Deutschlands.

Der polnische Gesandte in Berlin hat bei der Reichsregie­rung Protest gegen die Verletzung der polnischen Hoheitsrechte aus der Ostsee durch die deutsch« Kriegsflotte eingereicht. An­geblich haben sieben mit Maschinengewehren bestückte Motor­boote unter deutscher Flagge in polnischen Gewässern Uebungen veranstaltet.

Die alte preußische Regierung hat die Anrufung des Staats­gerichtshofs einstimmig beschlosien, der am heutigen Samstag­morgen zusammentreten wird.

Der frühere Reichsfinanzminister o. Schlieben ist in der ver-

gangenen Nacht nach einer Operation gestorben. Im Januar 1925 war er Reichsfimmzminister im Kabinett Luther.

• 3 . ... . .. . Wegen des seinerzeitigen Attentates auf den Reichsbankprä- G J'.? ftoenten Dr. Luther, bei dem dieser bekanntlich nur leicht ver- Jj^u '^.^j, letzt war, wurde gestern das Urteil gefällt. Der Angeklagte, Dr.

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Moosen, erhielt 10 Monate Gefängnis, der zweite, Volkswirt Kertscher, 9 Monate 2 Wochen Gefängnis. Beiden Angeklag­ten wurden je drei Monate Untersuchungshaft angerechnet.

Der Ausschuh des Bölkerbundsrates, der die organisatorischen Vorbereitungen für die Weltwirtschaftskonferenz zu treffen hat, hat in seiner ersten Sitzung beschlossen, die Ber. Staaten von Amerika und Belgien zur Teilnahme an den Arbeiten des Äus- Ichustes einzuladen.

Die Genfer Verhandlungen zwischen Litwinow und Zaleski heben zu der Abmachung geführt, dah der russisch-polnische Nicht­angriffspakt innerhalb von 14 Tagen in Moskau unterzeichnet werden soll.

Nach den bisherigen Ergebnissen der rumänischen Wahlen haben die Nationalsozialisten einen grohen Erfolg errungen.

Der italienisch-rumänische Freundschafts- und Nichtangriffs­vertrag wurde, nachdem er bereits zweimal provisorisch verlän­gert worden ist, auf weitere sechs Monate verlängert.

iienene neueste 3lumr ’M einer Statistik über die Steuereingänge in Frankreich J l j AMläge, ui belaufen sich diese in den drei ersten Monaten des laufenden

Beifall finden n Etatsjahres auf 8569 Millionen Francs. Sie bleiben damit um

6 I Millionen hinter dem Voranschlag und um 590 Millionen kl'sschran 'm.. Hinter den Eingängen der ersten drei Monate des vergangenen r-S-" W*'^ Zahn» luriirf. telen »tu

Dcr französische Budgetminister Eodart fordert die obligato­rische Einführung bet Anzeigepflichl für Tuberkulosekranke, da

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4! Geschiß v. Mein bei den jährlichen Rekrutenaushebongen müssen 4000 Versuch, ^ne ‘

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lange Leute wegen Tuberkulose zurückgestellt werden.

Der irische Senat nahm ein Gesetz an, das der irischen Re­gierung Vollmacht zur Erhebung von beliebigen Sonderzöllen auf englische Einfuhren erteilt.

Der japanische Außenminister teilte mit, daß Japan gründ siitzlich die Anerkennung der Mandschurei beschlosten habe.

Zeitpunkt der Anerkennung sei aber noch nicht festgelegt.

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Unser letztes Wort in Genf.

In der am Freitag stattgefundenen Sitzung des Hauptaus-

schusses der Abrüstungskonferenz gab der deutsche Vertreter, Bot­schafter Nadolny, im Auftrage der Reichsregierung, eine

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Schlußerklärung ab, in der es u. a. heißt:

„. . . Namens der deutschen Regierung muß ich aussprechen, daß ihre Mitarbeit nur möglich ist, wenn die weiteren Arbeiten der Konferenz die Grundlage der zweifelsfreien Anerkennung der Gleichberechtigung der Nationen befolgen hinsichtlich der na­tionalen Sicherheit und hinsichtlich der Anwendung aller Bestim- luungen der Konvention."

Die Konferenz nahm die Rede mit tiefem Stillschweigen -Entgegen und brach nach der Beendigung der Erklärungen Na- iliolngs in lebhaftem Beifall aus, der besonders auf den italie­nischen und russischen Bänken sehr stark war, während sich in den Mranzöstschen Reihen keine Hand rührte.

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909 Reich schafft in Preußen Ordnung.

Braun und Severing abgesetzt.

Der Reichspräsident hat durch Notverordnung vom 20. Juli heft Reichskanzler von Papen zum Reichskommistar für das ge- »mte preußische Staatsgebiet bestellt. Zum ständigen Stellvcr- 'retcr des Reichskommissars für Preußen wurde der bisherige Oberbürgermeister Dr. Bracht, Esten, ernannt, der zugleich kom- nistarisch die Geschäfte des preußischen Innenministers überneh- 'nen wird. Gleichzeitig hat der Reichspräsident den preußischen Ministerpräsidenten Braun und den preußischen Innenminister vevering ihrer Aemter enthoben. Da Severing die Uebergabe *\«im Amtsgeschäfte verweigerte und erklärte, daß er nur der

Gewalt weichen wede, hat der Reichspräsident durch eine weitere Notverordnung auf Grund des Artikels 48 über Berlin und die Provinz Brandenburg den militärischen Ausnahmezustand verhängt. Die vollziehend« Gewalt ist damit auf den Komman­deur des Wehrkreises 3, General von Rundstedt, übergegangen. Dem General Rundstedt untersteht auch die gesamte Polizei von Berlin und der Provinz Brandenburg. Der Berliner Polizei­präsident Erzefinski, Vizepräsident Dr. Weih und Polizeioberst Heimannsberg sind ihrer Aemter enthoben worden.

Die Amtsenthebung sämtlicher preußischen Minister.

Reichskanzler o. Papen lud in seiner Eigenschaft als Reichskommissar für Preußen das preußische Rumpfkabinett am Mittwoch zu einer Sitzung um 16 Uhr nachmittag eins. Die Minister ließen mitteilen, daß sie nicht erscheinen würden. Darauf wurde im späten Nachmittag folgendes Kommunique veröffentlicht: „Nachdem die preußischen Staatsminister Dr. h. c., Dr. e. h. Hirtsiefer, Dr. h. c., Dr. e. H. Steiger, Klepper, Dr. Dr. h. c. Schreiber, Dr. Schmidt ünd Grimme dem Reichs­kanzler mit Schreiben vom 20. Juli d. J. erklärt haben, daß sie es ablehnen, der von ihm erlassenen Einladung zu einer Sitzung der Staatsregierung Folge zu leisten, hat der Herr Reichskanzler die genannten Staatsminister kraft der ihm durch die Verord­nung des Herrn Reichspräsidenten vom 20. Juli 1932 (RGBl. 1, S. 375) erteilten Vollmacht von der Führung der laufenden Ge­schäfte ihres Geschäftsbereiches als Staatsminister enthoben."

Die neuen kommissarischen Minister.

Die Kommissarische Verwaltung des preußischen Landwirt- schaftsministeriums wird der Staatssekretär im Reichsernäh­rungsministerium, Mussehl, übernehmen, das Handelsministe­rium wird Dankenkommissar Ernst und das Finanzministerium Staatssekretär Schleusener führen.

24 höhere preußische Beamte in den Ruhestand versetzt.

Auf Grund des § 3 der Verordnung betreffend die einstwei­lige Versetzung der unmittelbaren Staatsbeamten in den Ruhe­stand vom 26. Februar 1919 (Gesetzsammlung Seite 33) werden unter Gewährung des gesetzlichen Wartegeldes sofort einstweilen in den Ruhestand versetzt:

Der Staatssekretär des Innern, Dr. Abegg; der Ministerial­direktor im Ministerium des Innern, Dr. Badt; der Staats­sekretär im Ministerium für Handel und Gowerbe Dr. Stau­ding; der Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Krüger.

Die Oberpräsidenten: der Provinz Niederschlesien, Staatsmini­ster a. D. Lüdemann; der Provinz Sachsen Dr. Falck; der Provinz Schleswig-Holstein Kürbis; der Provinz Hessen- Nassau, Haas.

Die Regierungspräsidenten: Dr. Fitzner in Frankfurt a. d. O.;

Simons ist Liegnitz; Weber in Magdeburg; v. Harnack in Merseburg; Dr. Herbst in Lüneburg; Dr. Amelongen in Münster i. W.

Die Polizeipräsidenten: Titze in Königsberg i. Pr.; Dietrich in Kiel; Bauknecht in Köln; Früngel in Elbing; Schöbel in Hagen i. W; Hohenstein in Kastel; Ossowski in Oppeln; Eggerstedt in Altona.

Die Polizeidirektoren: Polizeipräsident Mai in Wilhelms­haven; Dr. Thiemann in Schneidemühl.

Soweit eine Neubesetzung der freigewordenen Stellen er­folgt, wird dabei vorzugsweise auf Warlestandsbeamte zurück­gegriffen werden. Soweit die Stellen durch oft ine Beamte neu besetzt werden, werden entsprechende Stelleneinsparungen vor­genommen werden.

Die Offensive gegen die Kommunisten.

Verbot der Aufforderung zum Generalstreik.

Schießerlaß des Militärbefehlshabers.

Die Kommunisten arbeiten jetzt bewußt auf den politischen Mastenstreik hin. In einer Bekanntmachung des Militärbefehls- Habers für Groß-Berlin und die Provinz Brandenburg an den Polizeipräsidenten in Berlin und den Oberpräsidenten der Pro­vinz Brandenburg wird die Aufforderung zum Generalstreik als politisches Kampfmittel verboten und schärfstes Vorgehen gegen Redner, Verfaster und Verteiler von Flugblättern, die zum Ge­neralstreik auffordern, gemäß § 3 der Verordnung des Reichs­präsidenten angeordnet.

Viel wichtiger noch ist der Schießerlaß des Militärbefehls­habers, der die Polizeibeamten, allerdings immer nur für Groß- Berlin und Brandenburg, verpflichtet, schnellstens und erfolg­reich von ihrer Waffe Gebrauch zu machen. „Nur dadurch", heißt es in dem Befehl, „wird die Wahrung der Staatsautorität sichergestellt und eine nicht zu verantwortende Gefährdung für Beamte und Unbeteiligte vermieden."

Welche weitergehenden Maßnahmen gegen die Kommunisten noch geplant sind, läßt sich im Augenblick nicht übersehen. In einigen Tagen soll der Belagerungszustand wieder aufgehoben werden. Vermutlich wird man aber bis dahin die Umstellung in Preußen restlos vollzogen und auch die Polizei mit genügen­den Anweisunge nund Vollmachten versehen haben, so daß dann den Anweisungen und Vollmachten versehen haben, so daß dann die Militärgewalt wieder in den Hintergrund treten wird. Für wird der Belagerungszustand verlängert werden. Wahrschein­lich wird er dann auch auf andere Gebiete ausgedehnt werden.

Der Staat als Wohlfahrtsanstatt.

In Nr. 285 des „Vorwärts" und anderen sozialdemokrati­schen Zeitungen ist unter der Ueberschrift „Die Wahrheit über den Wohlfahrtsstaat", „Der Staat darf nur Wohlfahrtsanstalt für bankerotte Junker und Wirtschaftsführer sein" ein Tendenz­artikel erschienen, in dem es u. a. heißt, daß „unter der viel zu großen Abhängigkeit der Staatsführung vom Großkapital und Großgrundbesitz" der Staat zu „einer Wohlfahrtsanstalt für unfähige Großunternehmer und bankerotte Agrarier" geworden sei. Wahrscheinlich will die Sozialdemokratie mit den Angriffen auf die industriellen und landwirtschaftlichen Unternehmer die Aufmerksamkeit von den ungeheuren Schäden, die ihre Mißwirt­schaft in Staat und Gemeinden angerichtet hat und die jetzt wieder durch den Sklarek-Prozeß in Erinnerung gebracht wur­den, ablenken.

Es wird uns als Entgegnung auf diesen Artikel folgendes geschrieben:

In zahlreichen sozialdemokratischen Blättern ist kürzlich ein Aufsatz erschienen mit der Ueberschrift: ,D«r Staat Wohlfahrts- anstalt für Junker und Wirtschaftsführer".

Besonders angetan haben es der sozialdemokratischen Presie die „Wohlfahrtsanstalt für die agrarischen Barone", die Osthilfe und ähnliches. Das kann nicht wundernehmen. Denn seit ihrer Gründung hat die deutsche Sozialdemokratie sich immer als die kurzsichtigste aller „Konsumentenparteien" bewährt, hat niemals Verständnis für die Notwendigkeit einer die Volksernährung sicherstellenden nationalen Landwirtschaft gezeigt und ist als Partei fluktuierender Großstadtmasien stets dem bodenständigen Bauerntum, vor allem dem Getreide produzierenden Großgrund­besitz, abhold gewesen.

Erstaunlich aber wird der, der das unwahrhaftige Treiben der sozialistischen Presse nicht genau kennt, die Tatsache finden, daß in dem sozialdemokratischen Aufsatz des weiteren von der „Wohlfahrtsanstalt der Wirtschaftsführer" gesprochen wird und daß in diesem Zusammenhang (nach Mendelsohns Schrift „Ka­pitalismus und Wirtschaftschaos oder sozialistische Planwirt­schaft") eine „Suboentionsliste allein für die Industrie" ver­öffentlicht wird. Weiß man doch, daß fast alles, was an Sub­ventionen für industrielle Zwecke gegeben worden ist, vor allem um der Belegschaften willen gegeben wurde.

In der „Suboentionsliste" wird alles Mögliche unter dem Begriff „Subvention" zusammengewürfelt, ganz gleichgültig, ob es sich um eine Kreditgarantie, um ein Darlehen, um einen verlorenen Zuschuß, um Befreiung von irgendeiner öffentlichen Last öder gar um einen Schutzzoll handelt, gleichgültig auch, aus welchen Gr ü n d e n der Staat durch irgendeine Hilfsmaßnahme irgendeine Industrie zu erhalten suchte oder warum eine Hilfsmaßnahme erforderlich wurde.

Nach der gewaltigen Aufmachung der „Wohlfahrtsanstalt der Wirtschaftsführer" in der sozialdemokratischen Presse müßte man ja nun wohl annehmen, daß die so „weitherzig" ausgestellte Subventionsliste im Endergebnis eine gewaltige Summe ergebe. Im Wohlfahrtsstaat, von dem die Regierung von Papen sprach, rechnet man immerhin allein mit drei Milliarden jährlich für die Arbeitslosenfürsorge und mit rund 10 Milliarden an sozia­len Lasten aller Art. Die von der sozialdemokratischen Presse präsentierte Subventionsliste umfaßt 33 Einzelfälle, die sich auf Jahre verteilen, mit einer Gesamtsumme von 416 Millionen RM. Eingeschlossen sind dabei alle Bürgschaften, die man vor­läufig noch nicht gut Subventionen nennen kann. Von den 416 Millionen entfallen allein 131,8 Millionen auf die Schiffahrt.

Von den 284 Millionen, die demnach auf die Industrie kom­men, sind in verschiedenster Form 144 Millionen der Aufrecht­erhaltung gefährdeter Betriebe in deutschen Grenzgebieten zu­gute gekommen. Möglicherweise ahnt selbst die Sozialdemo­kratie, daß die Wirtschaft in den Grenzgebieten von einiger Wichtigkeit ist. Des weiteren findet man in der Liste 25 Mil­lionen RM. für „Befreiung" des Ruhrbergbaues von den Bei­trägen zur Arbeitslosenversicherung". Der Sozialdemokratie ist natürlich bekannt, wie unb warum diese Sache gegen den Wider st and des Bergbaues gemacht wurde, daß sie ge­schah, um eine überspannte gewerkschaftliche Lohnpolitik im Ruhrbergbau als „tabu" behandeln zu können. Nicht anders steht es mit den 16 Millionen für die Mansfeld A.-G., die in Form von nicht mehr zeitgemäßen gewerkschaftlichen Löhnen in praxi an die Belegschaft ausgezahlt werden mußten. Aufgeführt sind da ferner 13,5 Millionen als Bürgschaftsverluste des Reichs bei den Junkers-Werken. Ist es denkbar, daß die So­zialdemokratie nichts gehört hat von den Schwierigkeiten, die die deutsche Flugzeugindustrie unter dem Versailler Vertrag zu überwinden hatte? Sicher, sicher, ein sozialdemokratischer Bonze hätte die Junkers-Werke weit bester geleitet als der „unfähige" Professor Junkers. Nimmt man dann noch aus der Subven­tionsliste heraus die 10 Millionen für Erhaltung des Sieger­länder Erzbergbaues und 4 Millionen für den Bleibergbau so­wie sogenannte Zollsubventionen in Höhe von 55 Millionen, so verbleiben in der „Wohlfahrtsanstalt für unfähige Großunter­nehmer" verhältnismäßig geringfügige Summen.

Nach dem Gesagten ist schon klar, daß es sich bei dem sozial- demokrattschen Artikel um einen üblen Derhetzungsversuch han­delt, berechnet auf die Unerfahrenheit ihrer Anhängerschaft in wirtschaftlichen Dingen. Man könnte da ja einfach antworten: