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Erscheint Samstags.

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Politische Rundschau.

Der Kanzler hat Freitagabend dem Reichspräsidenten einen Besuch abgestattet und ihn über seine Münchener Reise, vor allem aber auch über den augenblicklichen Stand der Abrüstungs- verlandlungen unterrichtet. Das gleiche Thema ist auch im Kabinettsrat gestreift worden.

Bei der Kabinettssitzung, die am Freitagnachmittag statt­fand, war in der Frage der Bankenkontrolle bereits vorher eine gewisse Entscheidung gefallen. Die an hoher Stelle der Wil- Helmstraße geführten Verhandlungen mit dem früheren Reichs- tantpräfibenten Schacht haben einstweilen keine Einigung er­geben.

Die Reichsregierung hat sich in ihrer Freitag-Sitzung mit der Umwandlung der Preußenkasse in eine Deutsche Zentral­genossenschaftskasse und einer beschleunigten Durchführung der landwirtschaftlichen Entschuldung im Osthilfegebiet befaßt.

Zn einer in derNews Chronicle" veröffentlichten Unter­redung setzt sich der italienische Kabinettschef und Hauptvertre- iet Italiens in Genf, Baron Aloisi, für die Revision des Ver­sailler Vertrages und die Anerkenung der deutschen Gleichberech­tigung ein.

Zn den streng geheim geführten Verhandlungen des 14= gliedrigen Ausschusses für die Neubildung der politischen Lei­tung des Völkerbundssekretariats ist jetzt im großen eine end­gültige Regelung gefunden worden, die in keiner Richtung den deutschen Interessen entspricht.

Am Mittwoch unterrichtete der Washingtoner französische Botschafter Claudel den Präsidenten Hoover davon, daß Frank­reich, bevor es irgendeiner Abrüstung zustimmen kann, ein Ab­kommen mit den Bereinigten Staaten verlange, in dem Ame­rika die Bürgschaft für die französische Sicherheit übernimmt.

Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, hat das neue Arbeitsbeschafjungsprogramm über 200 Mill. RM. mit dem Hercke-Plan nichts zu tun. Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Rejchsregierung vom Juni d. I. in Höhe von 135 Millionen ist um mehr als 200 Millionen erweitert worden.

Der Bundesvorstand des Reichslandbundes nahm in seiner vorgestrigen Sitzung einstimmig eine Entschließung an, in der es heißt, der Reichslandbund bekenne sich zum Grundsatz der autoritären, von den Parteien nicht abhängigen Staatsführung.

Der Präsident des Thüringer Landtags hat es, entgegen sozialdemokratischen und kommunistischen Wünschen, abgelehnt, den Landtag noch vor den Reichstags wählen einzuberufen.

Einige führende Reichsminister werden mit dem Wochen­ende einen kurzen Urlaub antreten.

Auf Veranlassung des Oberreichsanwaltes erfolgte in Ber­lin und anderen Stellen Brandenburgs eine große Polizeiaktion gegen kommunistische Druckereien und Schristcnvertriebsstellen.

Der Leiter der Völkerbundsabteilung am Quai d'Orsay, Nassigli griff Deutschland in einer geheimen Sitzung des Effek- livausschusscs der Abrüstungskonferenz wegen dervertrags-

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»idrigcn militärischen Organisierung der deutschen Schutzpoli­zei" an.

Der 5. Strafsenat des Reichsgerichts verurteilte zwei lang­jährige Mitglieder der Kommunistischen Partei aus Hagen we- ' gen Vorbereitung zum Hochverrat in Tateinheit mit Verbre­chen gegen das Sprengstoftgesctz zu zwei und dreieinhalb Zah- I ren Zuchthaus.

Das Reichsgericht hat weiter den kommunistischen Reichs- I tagsabgeordnctcn Zabasch aus Berlin-Wittenau wegen Vorbe­reitung eines hochverräterischen Unternehmens zu 1 Zahr 3 Mo­naten Festungshaft verurteilt.

Zn Hannover wurde von der Polizei ein umfangreiches 'S Waffenlager entdeckt, das 19 Gewehre, ein schweres Maschinen- U gewehr, 5000 Schuß Maschinengewehrmunition uiü) ein Artille- F riegeschoß enthielt.

Die Königlich-bulgarische Gesandtschaft Berlin teilt mit, Daß die Meldungen über eine angebliche Revolution in Süd- tulgarien jeglicher Begründung entbehren, daß vielmehr im ganzen Lande vollkommene Ruhe und Ordnung herrsche.

Der hessische Innenminister hat auf Grund der Verordnung Des Reichspräsidenten und der hessischen Ausführungsbestimmun- gen dazu die in Darmstadt erscheinende .Hessische Landeszei­tung" mit ihren sämtlichen Kopfblättern bis zum 23. Oktober ' einschließlich verboten.

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" rung der Schlachtsteuer in Hessen mit. Der Finanzminister wies " I darauf hin, daß nunmehr in fast allen Ländern die Schlacht-

fW p steuer eingeführt sei. Die hessische Regierung befinde sich des-

* «sjlsyMW halb geradezu in einer Zwangslage, zur Deckung des durch den

1/ Minderertrag bei den Reichssteuerüberweisungen entstehenden

Einführung der Ekblachtsteuer in Kessen.

In ber Donnerstagsitzung teilte die Regierung dem Finanz- B ausschuß die von ihr beabsichtigte Verordnung über die Einfüh-

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Ausfall im Staatsvoranschlag auch die Schlachtsteuer heranzu­ziehen. Sie habe bisher immer noch Bedenken getragen, diese Steuer einzuführen, weil sie gehofft habe, daß in den Verhand­lungen der Länder mit der Reichsregierung sich ein anberer

Weg für die Deckung dieses Fehlbetrages finden werde. Diese I Hoffnung könne aber nicht mehr bestehen, weil das Reich in

Druck und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21.

Fernsprecher Nr. 2525 und 2526.

Postscheckkonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

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Samstag, den 1Z Oktober 1932

Große Geldschiebungen durch frühere Minister

Der frühere Finanzminister Dr. Klepper hat als Präsident der Preußenkasse, an deren Spitze er erst von 1928 bis 1931 ge­standen hat, an bisher feststellbaren Einnahmen ein Gehalt von jährlich 75 000 RM. zuzüglich einer jährlichen Vergütung von 25 000 RM. für die Tätigkeit als Vorsitzender des Aufsichts­rats der Deutschen Genossenschafts-, Revisions- und Treuhand- E. m. b. H. bezogen. Auf diese Gesamtsumme von 100 000 RM. sei 1931 eine Kürzung um 20 Prozent erfolgt. Jetzt be­steht der Verdacht, daß bestimmte rechtswidrige und in viel­facher Hinsicht strafbare Verwendungen großer Summen aus der Preußenkasse vorliegen. Präsident Klepper habe über einSon­derkonto A" verfügt. Dieses Konto bedeute die Einrichtung eines schwarzen Fonds, der dem Präsidenten zur beliebigen Ver­wendung persönlich zur Verfügung gestanden habe.

Mit dem der Preußenkasse rechtswidrig entzogenen Beitrag von 200 000 RM. habe Klepper fortdauernd persönliche und par­teiliche Zuwendungen an Einzelpersonen, Presseunternehmungen und anscheinend auch an Mittelsmänner politischer Organisatio­nen gemacht. Er habe dieses Verfahren sogar noch fortgesetzt, als er bereits Finanzminister gewesen sei. Die während der Ministe vschaft Kleppers über Dr. Schmidt abgehobenen Beträge stünden größtenteils unter dem dringenden Verdacht, als direkte oder indirekte Wahlkampffuibventionen der drei Regierungs­parteien verwendet worden zu sein. Hierüber sei die eidliche Vernehmung des Ministers Hirtsiefer, des früheren staatspartei­lichen Abgeordneten Wachovst de Wente und auch des Minister­präsidenten Braun erforderlich. Mit Billigung des letzteren z. B. habe nach Angabe des Direktors Schaub von der Preußen­kasse eine Mittelsperson 5000 RM. zurBeschaffung von Nach­richten über rechtsradikale politische Bewegungen" abgeholt. 20 000 RM. seien inzwischen am 6. Dezember 1929 und Mitte März 1932 aus diesem Fonds dem früheren Ministerialdirektor Dr. Spiecker zugeflossen.

173 000 RM. sollen für eine überflüssige Zeitschrift verwen­det worden sein.

Ein Dr. Abegg befand sich in drückenden Schulden. Klepper hat trotz der Mahnung seitens des Direktors Siedersleben an­geordnet, daß an Dr. Abegg 17 600 RM. ausgezahlt werde zu einer Zeit, da einwandfreie Personen nicht einmal über ihr Guthaben verfügen konnten.

12 Millionen RM. hat die Stadt Köln bekommen.--

Abg. Steuer berichtete weiter über die Angelegenheit eines 12-MillionenKredits an die Stadt Köln. Als im Dezember 1930 Köln wegen Erlangung eines solchen Kredits in erheblicher Verlegenheit gewesen sei, habe Minister Hirtsiefer die Presse­referentin der Preußenkasse, Frau Burthmann, in das Land­tagsrestaurant gebeten, um zu veranlassen, eine Verbindung zwischen dem Oberbürgermeister von Köln, Dr. Adenauer, und Dr. Klepper herzustellen. Es sei auch in diesem Fall ein Zwi­schenträger eingeschaltet worden. Diesmal sei es die Kölner Filiale der Deutschen Bank und Diskonto-Gesellschaft, geleitet von Dr. Brüning-Köln, gewesen, die von der Preußenkasse am 19. Dezember 12 Millionen reichsbankfähige Genossenschasts­wechsel erhalten habe. Den Gegenwert habe sie aber nicht an die Preußenkasse zu zahlen brauchen, sondern sie hätte ihn an

seinen Entschließungen auf die wenigen kleinen Länder, die bis jetzt noch von dieser Steuer abgesehen haben, keine Rücksicht neh­men könne. Die Frage, ob die Hausschlachtung der Steuer ent­zogen werden solle, sei noch nicht endgültig geklärt. Es entstehe dadurch nicht nur ein erheblicher Ausfall, sondern auch die Ge­fahr, daß diese Befreiung zu Schwarzschlachtungen ausgenutzt werde. Trotzdem werde die Regierung versuchen, einen Weg zu finden, der den Wünschen des Finanzausschusses Rechnung trage.

Der Finanzausschuß beschloß einstimmig, die Regierung zu ersuchen, die Schlachtsteuer in Hessen nicht einzuführen. Falls jedoch die Regierung die Steuer durch Notverordnung in Kraft setzen müßte, solle sie die Hausschlachtung von der Schlachtsteuer befreien.

Gebührensenkung bei Feldbereinigung.

Das hessische Gesamtminrsterium hat eine Verordnung er­lassen, durch die für die Vermessungsarbeiten im Feldbereini- gungsverfahren ein Gebührentarif festgesetzt wird. Die Ge­bühren sind so bemessen, daß die Kostenbelastung der Feldberei­nigungsgesellschaft gegenüber dem seitherigen Verfahren um et­wa ein Drittel ermäßigt wird.

Oskar Saubmanns Lügenlabyrintb.

Wer ist wirklich Oskar Daubmann?

Das Märchen desLetzten Kriegsgefangenen".

Ein Lügengebirge ist zusammengestürzt. Der angebliche Kriegsheld Oskar Daubmann, der sich derletzte Kriegsgefan­gene" nannte, ist als Schwindler entlarvt worden. Damit ist ein Fall erledigt, der bereits internationale Schwierigkeiten zu nlachen begann. Worum handelt es sich bei dem .Fall Daub­mann?" Im Mai 1932 kehrte angeblich aus Afrika nach einer gefährlichen und mühevollen Flucht ein ehemaliger deutscher Feldgrauer wieder, der nach seinen Angaben am 21. Oktober 1916 in englische Gefangenschaft geraten und dann nach zahl-

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die Stadt Köln ausleihen können. Dieser Kredit sei bis heute noch nicht zurückgyzahlt. Um die Kreditverlängerung habe sich immer wieder Dr. Adenauer bemüht.

Kölnische Volkszeitung- undGermania" haben 2 450 000 RM. erhalten.

, Bei ihrer Vernehmung im Finanzministerium hat Frau Burthmann ausgeisagt, sie sei im Sommer 1960 zu einer Be­sprechung von Zentrumspolitikern hinzugezogen worden, in der darüber geklagt wurde, daß der preußische Staat zwar demokra­tischen Zeitungen gegenüber eine offene Hand habe, den Zeitun­gen des Zentrums gegenüber aber nicht. Um dieser Ungleichheit abzuhelfen, sei der Plan debattiert worden, den preußischen Staat an derKölnischen Volkszeitung" finanziell zu beteiligen. Es sei dann zu einer Besprechung zwischen Braun, Hirtsiefer und Höpker-Aschoff gekommen. Da Höpker-Aschoff eine Beteili­gung des Staates nicht für möglich hielt, fei Präsident Klepper beauftragt worden, das Geschäft aus Mitteln der Preußenkasse Zu machen. Damit in deren Büchern nichts davon zu ersehen sei, sei in diesem Fall die Heim-Bank dazwischen geschoben wor­den. Insgesamt seien 2,33 Millionen aus Mitteln der Preußen­kasse über die Heimbank zum Erwerb von Mtien derKölnischen Volkszeitung" verwandt worden. Später seien noch 120 000 RM. für die Aktien derGermania" hinzugekommen. Im Dezember 1930 habe ein deutschnationaler Qandtagsabgeordneter auf die­ses Geschäft durch eine Anfrage im Landtag aufmerksam ge­macht. Um die Öffentlichkeit weiter irreführen zu können, habe daraufhin Klepper die ihm befreundete Gewerkschaftsbank ver­anlaßt, ihrerseits der Heimbank einen Kredit zu geben, mit dem sie den für dieKölnische Volkszeitung" aufgenommenen Be­trag abdecken konnte. Später sei dann die Preußenkasse wieder an die Stelle der Avbeiterbank getreten. Nach der geschäftlichen Situation derKölnischen Volkszeitung" sei das aufgewendete Geld als verloren zu bezeichnen.

Aus dem Gesamtkomplex aller fünf Fälle zieht der Bericht­erstatter den Schluß, daß der Vorwurf politischer Korruption insbesondere gegen den früheren Minister Klepper durchaus be­gründet erscheine.

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Verhaftung beantragt.

Auf Antrag des Berichterstatters beschloß der Ausschuß, am Dienstag die Verhandlungen forttzusetzen und zunächst die Ma­terieKölnische Volkszeitung" zu behandeln. Unter den gela­denen Zeugen befinden sich Ministerpräsident Braun und die Minister Hirtsiefer, Klepper und Höpker-Aschoff. Außerdem sollen geladen werden Prälat Kaas, Konsul Maus von der Kölnischen Volkszeitung" und der Vorsitzende der Rheinischen Zentrumpspartei Mönnig. Mit den Stimmen der Nationalso­zialisten und der Deutschnationalen, bei Stimmenthaltung der Kommunisten, wurde ein nationalsozialistischer Antrag ange­nommen, der die Staatsanwaltschaft ersucht, gegen die schuldigen Personen auf Grund des Aktenmaterials sofort ein Strafver­fahren einzuleiten und die Betreffenden in Haft zu nehmen. Von nationalsozialistischer Seite mürbe besonders betont, daß sich dieser Antrag vornehmlich gegen den früheren Minister Klepper richte.

reichen Zwischenfällen zu 20 Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden war. Die alten Daubmanns konnten ihn zwar an­fangs nicht erkennen, da er sich sehr stark verändert hatte. Aber nach so langer Zeit sind derartige Aenderungen möglich, und schließlich glaubten die Eltern auch, daß sie ihren Sohn um­armten. Die Regierung entsandte einen Regierungsrat vom Badischen Landespolizeiamt, um Daubmann zu verhören. Es stellte sich aber heraus, daß offenbar alles in Ordnung war. Daubmann wußte soviel Einzelheiten zu erzählen, daß man an der Wahrheit seiner Mitteilungen nicht mehr zweifelte.

Nun war aber Oskar Daubmann von den Franzosen als tot gemeldet worden. Sein Name befinde sich auch auf der Ehrenliste auf dem Denkmal der Gefallenen von Endingen ein­gemeißelt. Aber der angebliche Flüchtling erklärte, daß er am 21. Oktober 1916 nur bewußtlos gewesen sei und darum für tot gehalten wurde. Später aber sei er zum Leben erwacht und ip Gefangenschaft geraten. Plötzlich meldete sich die französische Regierung und erklärte, daß in den Akten des Gerichtes von Amiens, des Kriegsgerichtes und der Gefängnisse in Afrika der

Name Oskar Daubmann nicht vorkommen. Das Amt konnte aber von der französischen Regierung die Mitteilung hören, daß die Erzählungen des Daubmann Märchen seien, denn Daubmann sei in

Auswärtige immer nur angeblichen Wirklichkeit

gefallen. Jetzt wurde einwandfrei erwiesen, daß der Mann, der sich als Kriegsgefangener Oskar Daubmann ausgab, nicht Daubmann, sondern der Schneider Karl Ignaz Hummel ist, der vorgestern morgen der Freiburger Staatsanwaltschaft zuge- sührt wurde. Die Untersuchung soll mit größter Beschleunigung durchgeführt werden; trotzdem dürfte geraume Zeit vergehen, ehe Hummel vor seinen Richtern stehen wird. Die Eltern Oskar Daubmann haben übrigens für ihren vermeintlichen Sohn erhebliche Geldauftoendungen gemacht, ohne daß Hummel ihnen diese durch die ihm reichlich zufließenden Mittel ersetzte. Sie haben die Barschaft und das Sparkassenbuch von Hummel beschlagnahmen lassen.