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Zu vernichte v ^! «"»o^rtin " "llentlichei, bulliger noch beN„ ibend für sämtliche deutschen Rundfunksender eine Ansprache " 16er Sinn und Ziel seiner Kandidatur.
les unbekannten “1 Wie die Berliner Zeitungen melden, hat Reichspräsident "lagsanstalt ? " »«< Hindenburg am Donnerstagabend nicht persönlich im Rund- kart. i- ^^ Ihn! gesprochen; seine Rede wurde vielmehr vermittels Schall- ^- , • ' »litten auf alle deutschen Rundfunksender übertragen.
PolitisAe RundkKau.
Der Reichspräsident v. Hindenburg hielt am Donnerstag-
J“1 leine Äamtrabr ^eben, schildert
Reichspräsident von Hindenburg empfing am Mittwoch
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time Anzahl von Studenten, an die er die Mahnung richtete,
migcrmeiitei 5 in ran mitzuwirken, daß der Geist an den deutschen Hochschulen 125 ^„ , K E^ )on parteipolitischen Einflüssen fernbleibe.
eine umfaii vT 2« der Zeit vom 1. Januar bis zum 1. März 1932 find von 15 füi n ' "« Dienststellen der Reichswehr insgesamt 63 kommunistische
nbiafe t V ? ^ Zersetzungsversuche, in den meisten Fällen durch Flugblattoer-
AXift RcmciM Gesetzes (Reiche
Die Vorarbeiten in den Reichsministerien für den neuen Etat 1932 33 sind so weit fertiggestellt, daß nach dem 13. März nit dem Beginn der Chefbesprechungen im Kabinett gerechnet rona e Slonatii^ vird. Neue BesoldungskUrzungen sind nicht beabsichtigt.
Aristide Briand ist ant Dienstagmittag in seiner Pariser 5 enthält intenÜQi: Mahnung, kurz vor Vollendung des siebzigsten Lebensjahres, zten über die Anvn
Tuberkulose in ta kostenlos.
„Eleganten SW EW 18), das foeia
gestorben. Er ist dem Herzleiden erlegen, das ihn bereits im »ergangenen Jahre wiederholt aufs Krankenlager geworfen satte.
Während die offiziellen Rcparationsverhandlungen auf brand einer Vereinbarung zwischen Berlin, Paris und London
e Orientierung ük mf den Monat Juni hinausgeschoben worden sind, sind anschei- so rigoros mit all» «end inoffizielle Besprechungen über die Tributfrage seit kurzem
t Nie. vieder in Gang gekommen.
i Gedächtnis Eoâ „Woche" den Haiy Woche", die man ié
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t. u. k. pnvilegm 1 war bei Erfinder iw "1 chjldert ,Iie 6artr
Der Allgemeine Ausschuh der außerordentlichen Bolloer- Immlung des Völkerbundes in Genf trat am Freitagvormittag lufammen, um die grohe vom Präsidium agsgearbeitete end- flilltige Entschließung über den japanisch-chinesischen Streit- laÄ durchzuberaten.
„Times" erklärt, daß die Franzosen eine französisch-englische Arant gegen Deutschlands Ansprüche in Lausanne und gegen di« Abänderung der Verträge anstreben.
Die polnische Regierung hat der in Warschau weilenden dertschen Wirtschaftsdelegation einen detaillierten Vorschlag zur besamtregelung der deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen io rgelegt.
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Samstag, den 12. März 1932
Im Zusammenhang mit den neuen Bombenfunden in der Pfalz nahm die Kriminalpolizei, unterstützt durch Schutzpolizeibeamte, in den Wohnungen einer Reihe Kaiserlauterner Nationalsozialisten Haussuchungen vor. Die Durchsuchungen verliefen ergebnislos.
Am Mittwoch sind zwei polnische Kanonenboote in den Danziger Hasen eingelaufen.
Die Stadt Zdar hat Adolf Hitler zum Ehrenbürger ernannt.
Der Staatsgerichtshof wird sich am kommenden Montag mit der Klage der deutfchnationalen Fraktion dcs^Preuhischen Landtags auf Ungültigkeitserklärung der Ersten"preußischen Sparverordnung vom 12. September 1931 zu beschäftigen haben.
Der bisher für die württembergischen Landtagswahlen genannte Wahltermin, des 10. April, wird kaum mehr in Frage kommen. Wie verlautet, ist der 17. oder der 24. April für die württembergischen Landtagswahlen in Aussicht genommen worden.
Vom 7. bis 10. März hat im polnischen Außenministerium eine Konferenz sämtlicher polnischer Gesandter der Donauländer stattgefunden, an der die Gesandten aus Prag, Belgrad, Wien, Budapest, Bukarest und Sofia teilnahmen.
Eine umfangreiche Handelsdelegation der Sowjetunion verhandelt seit einigen Tagen in Rom über die Erneuerung des italienisch-russischen Handelsabkommens.
Wie aus Kowno gemeldet wird, wurde der frühere Diktator Woldemaras am Mittwochmorgen in feinem Hotelzimmer verhaftet.
Die Anerkennung der Mandschurei durch Zapan ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
Eine Wahlmache?
Der Vorsitzende des Verbandes preußischer Polizeibeamten, dessen Mitglied der unter dem Verdacht des Hochverrats verhaftete Poilzeiwachtmeister Schulz-Briefen ist und bei dem die gleichfalls verhaftete Braut des Beamten Gertrud Müller in Stellung war, der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Schrader, hat dem „Lokalanzeiger" auf Anfrage mitgeteilt, daß seiner Ansicht nach von Hochverrat niemals die Rede fein könne. Es gebe bei der preußischen Polizei keine Geheimnisse, die verraten werden könnten. Alle Einzelheiten über Zahl, Bewaffnung und Ausrüstung der Beamten, über die Polizeikasernen und Reviere seien genau bekannt. Er, Schrader, neige der Ansicht zu, daß es sich bei der Angelegenheit um eine Wahlmache handele.
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Nummer 10
erschütternde Dorsi!! ert als Strafgeld: Illustrierte Zeitlos Krieg, der Leiü suchen, bekannt du^
Deutsche Bergleute erzählen von Sowjetrußland
Ele sind geheilt!
Für ein Kilo Butter muß man beinahe drei Schichten arbeiten!
befindet sich auge'
Aus Aachen wird der Essener Allg. Ztg. geschrieben:
befindet sich E Gefahr im Osten — das ist das Thema unserer Tage. Viele dition in Sübamen il^rner stehen auf, die uns von den Zuständen in dem von
intinischen Enlzsiini^ unreren Kommunisten hochgepriesenen Sowjetstaat berichten, er Illustrierte"" M
uud wir haben manchmal das Gefühl: Ob es denn wirklich so
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I^'Iimm ist, wie die uns da, die es auch nur vom Hörensagen vuisen, glauben machen wollen? Da ist es unendlich aufschluß- teid), einmal drei Männern gegenübcrzustohen, die vier Mo- la.te 'da gelebt und gearbeitet haben, die hingezogen waren, Beil man ihnen ein Paradies verhieß und die eine Hölle fan- llln. Sie sind heilfroh, daß sie wieder in der Heimat sind, ob- 02hl sie der viermonatige Aufenthalt in Rußland ihr ganzes ' 90b und Gut gekostet hat. Als sie hinauszogen, verkauften sie
-lv ihre Möbel, um das Reisegeld zusammenzubekommen, sie Men alle drei eine gute Arbeitsstelle bei der Grube Karl 'lltranber in Baesweiler (im Wurmrevier) auf, weil ihnen
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-2t Stunden zu viel waren, und weil sie meinten, schlechter als )i«rhier könne es drüben nicht sein.
So fuhren sie denn am 29. September vorigen Zahres mit ih^en Familien — jeder von ihnen hat drei Kinder — hinüber u der sowjetrussischen Grube Amerikanka. Sie fanden dort toar einen gesetzlichen Sechsstundentag, aber auch einen Akkord- olln, der im Verhältnis zu den Lebenskosten so gering war, daß mm acht, zehn und zwölf Stunden arbeiten muß, um einiger- n-ßcn sein Leben fristen zu können. Durchschnittlich erreichte Mn so einen Lohn von drei Rubel je Schicht. Wieviel das if*?r ausmacht, ersieht man daraus, daß ein Kilo Butter, nicht, uif man ihnen hier versprach, einen Rubel kostete, sondern aus öa^ugsscheine mit 4,15 Rubel bezahlt werden mußte. Dabei enchte das zugestandene Quantum für mohrköpfige Familien richt einmal aus, Butter im freien Handel aber kostete bis zu
^ atzt Rubel das Kilo, so daß man also beinahe drei Schichten ir leiten muß, um ein Kilo Butter zu verdienen.
Einer der Männer sagt, die Wohnungen — drei Zimmer n einer Hütte aus Lehm und Kalk — seien, wenn man bedenkt, ta j die Grube mitten in der Steppe liegt, erträglich gewesen, ü fr seine Frau ruft dazwischen, und der Mann muß es be-
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1932- ^Htsro>d> toHben seien. Ueberhaupt müsse man darüber vielleicht alles ^^'ster) untl • l^' anderen Augen ansehcn. Die Russen, die auf Amerikanka ^an^^Èini^ leiten, lebten zum Teil in wahren Erdhöhlen, es sei für sie el istverständlich, daß auch die Frau auf der Grube arbeite, fo-
lâ^iigen, daß unsere vielgeschmähten Obdachlosenbaracken dagegen
wohl über als unter der Erde. Wenn so beide schuften, könne es allenfalls zu den primitivsten Lebensbedürfnissen dieser Menschen reichen. Und was nun das System angehe, so merke man von der Gleichheit und Gleichberechtigung aller sehr wenig. „300 Menschen gibt es auf Amerikanka, die schuften müssen," sagt einer der Bergleute, „alle anderen von der fast 2000 Mann starken Belegschaft haben irgendein Pöstchen als Aufseher oder weih Gott was. Die Bürokratie ist in diesem gesegneten Land der Volksherrschaft viel, viel schlimmer als in dem kapitalistischen Deutschland."
Viele deutschen Familien, die meistens aus dem Wurmrevier, viele aber auch aus dem Ruhrgebiet, sind schon durch die Versprechungen kommunistischer Führer nach dort gelockt worden, aber die meisten, die es irgendmöglich machen konnten, sind bereits wieder zurückgekehrt. Von 130 Familien, die im Jahre 1930 auswanderten, find jetzt noch ganze 26 da! Und auch von den dreihig Partieen (27 Familien und drei Junggesellen), die am 29. September 1931 abreisten, sind vier Familien — die drei aus Baesweiler und eine Familie aus Hamm — kürzlich im Februar wieder in der Heimat angekommen. Za, von dem letzten Transport, der noch einen Monat später, am 29. Oktober, abging und zehn Familien umfaßte, sind schon am 11. Januar vier wieder heimgekehrt. Wenn der Prozentsatz der Geflohenen so groß ist, dann verfangen die verleumderischen Behauptungen der kommunistischen Presse, die Heimgekehrten seien wegen ihrer Faulheit oder aus anderen Gründen ausgewiesen worden, wirklich nicht mehr. Man muß die Frauen dieser Männer hören. „Es war so schlimm", sagte die eine, „daß ich nahezu daran war, mit allem ein Ende zu machen. Die Uhr und das letzte Besitztum haben wir verkauft, nur um das Geld für die Heimreise zusammenbekommen zu können." — „Ich war ein überzeugtes Parteimitglied, als ich hinauszog," sagt der Mann, „jetzt bin ich geheilt."
Und nun soll im Frühjahr ein neuer Transport von vierzig deutschen Familien nach Rußland gehen. Nicht die schlechtesten! Alles junge, kräftige Kerle suchen sie sich aus, die auch hier als Arbeiter immer noch gerne gesehen werden, Menschen, die alles auf eine Karte setzen, weil sie glauben, drüben das Ziel ihrer Träume erreichen zu können. Zeder, der sich anwerber lassen will, setze sich erst einmal eine Stunde zu den drei Bergleuten von Baesweiler und höre ihre Erzählungen, ich glaube, da wird ihm die Lust vergangen sein!
Die Offenlegung der Einheitswerte.
Eine neue Verordnung.
Die Zustellung der Einheitswertbescheide ist für Den gesamten Grundbesitz künftighin grundsätzlich durch Offenlegung der Einheitswerte ersetzt worden. Diese bereits in der Notverordnung vom 1. Dezember 1930 angekündigte Maßnahme rechtfertigt die Reichsregierung mit Verwaltungserspar- nsssen; denn durch die beabsichtigte Offenlegung der Einheitswerte würden in Zukunft an Stelle von 10,6 Millionen Eiu- Heitswertbescheiden nur noch i,6 Millionen Bescheide zuzustellen fein.
Der Zentralverband Deutscher Haus- und Grundbesitzer- vereine hat gegen die Offenlegung der Einheitswerte ernste Bedenken erhoben, insbesondere deshalb, weil bei Der bloßen Offenlegung trotz weitgehender Aufklärung unzählige Eigentümer es versäumen werden, die ermittelten Einheitswerte zu prüfen und sich nötigenfalls fristgerecht des Rechtsmitteln des Einspruchs zu bedienen. Bislang wurde nämlich den Steuerpflichtigen nach der Veranlagung nicht nur ein schriftlicher Bescheid zugestellt, sondern in diesem Bescheid zugleich eine Belehrung erteilt, welches Rechtsmittel zulässig ist und binnen welcher Frist und bei welcher Behörde es einzulegen ist. Fehlte die Rechtsmittelbelehrung im Feststellungsbescheid, so wurde die Rechtsmittelfrist nicht in Lauf gesetzt Diese Rechts- garantien kommen nach der „Verordnung über die Offenlegung der Einheitswerte 1931" vom 29 Januar 1932 fast ganz in Wegfall.
Die neue Verordnung bestimmt, daß offengelegt werden die auf den Hauptfeststellungszeitpunkt festgestellten Einheits- werte
i. der landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und gärtnerischen (Weinbau-) Betriebe einschließlich Der entsprechenden Betriebsgrundstücke,
2. der Grundstücke einschließlich der entsprechenden Betriebsgrundstücke.
Von der Offenlegung sind ausgenommen:
i. Einheitswerte, die bei Fertigstellung der Offenlegungsliste noch nicht festgestellt worden sind (in der . Regel die restlichen 10 bis 20 vom Hundert der Fälle),
2. Einheitswerte, die vorläufig festgestellt worden sind,
3. Einheitswerte, die durch Nachfeststellung oder Neufeststellung, durch Berichtigungsfeststellung oder Rechtsmittelent- scheidung festgestelll worden sind.
Die Offenlegungsliste soll enthalten:
i die Bezeichnung des Grundbesitzes (in der Regel ge- meindeweise in der Reihenfolge der Einheitswertbogen),
2, die Bezeichnung des Eigentümers (bei NTitcigen- tümern auch die Anteile),
3. die Einheitswerte,
4. die wichtigsten Bewertungsmerkmale,
5. falls sich die wirtschaftliche Einheit des Grundbesitzes über mehrere Gemeinden erstreckt: die Zerlegungsanteile der einzelnen Gemeinden,
6. bei Betriebsgrundstücken die Bezeichnung des gewerblichen Betriebs, zu dem das Betriebsgrundstück gehört,
7. eine Belehrung darüber, welche Rechtswirkungen die Offenlegung hat, insbesondere welche Rechtsmittel zulässig sind ti. binnen welcher Frist u. bei welcher Behörde sie einzulegen sind.
Die Offenlegungsliste wird in den Diensträumcn des Finanzamts während der Dienststunden offengelegt. Außerdem sollen in den Diensträumen der Gemeindevorstände während der Dienststunden diejenigen Teile der Offenlegungsliste offengelegt werden, die den in der Gemeinde liegenden Grundbesitz betreffen. Dies gilt auch für diejenigen Gemeinden, in denen sich der Sitz eines Finanzamts befindet: Ausnahmen hier-
von kann der Präsident des Landesfinanramts gulaffen, streckt sich die wirtschaftliche Einheit des Grundbesitzes mehrere Gemeinden, so erfolgt die Offenlegung in der meinde, in deren Bezirk sich der wertvollste Teil befindet.
Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Den
Er- über Gc-
Be-
ginn der Offenlegungsfrist bestimmt der Vorsteher des Finanzamts. Die Einheitswerte können offengelegt werden, sobald der weitaus größte Teil der Einheitswerte (etwa 8o bis 90 vom Hundert der Einheitswerte) festgestellt ist. Das Finanzamt gibt öffentlich bekannt, wann die Offenlegungsfrist beginnt und wann die Frist endigt, ferner wo die Offenlegungslisten eingesehen werden können und welche Rechtswirkungen die Offenlegung hat, insbesondere welche Rechtsmittel zulässig sind und binnen welcher Frist und bei welcher Behörde sie einzulegen sind.
Soweit Einheitswerte festgestellt werden, die nicht in die Offenlegungsliste ausgenommen werden, werden den Steuerpflichtigen schriftliche Feststellungsbescheide erteilt. Wird oer Einheitswert des Grundbesitzes eines Steuerpflichtigen nicht in oie Offenlegungsliste eingetragen, weil bei Fertigstellung ocr Offenlegungsliste der Einheitswert noch nicht oder noch nicht endgültig festgestellt ist, so teilt das Finanzamt dies Dem Steuerpflichtigen vor Beginn der Offenlegungsfrist mit. Die Mitteilung enthält auch einen Hinweis darauf, daß dem Steuerpflichtigen über die Feststellung oes Einheitswerts für seinen Grundbesitz ein besonderer Feststellungsbescheid zugehen wird.
Soweit Einheitswerte festgestellt werden, die in die