retzener Jettung

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Gießen 21.

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Mittwoch, den 30. September 1931

Nummer 78

* “>*1, W, H* nid. „,br ’e«gentuiner entstehen: ' die Erscbüllerungen ^'gen, zum g^ 7 ^'treten werden. 7 klangreiche K Wbigungen zu fnt: 16 Zerstörungen über fp daß die Cigen. egenübersteheo weroen.

M Wegzug, ■r Mieten führen. M Leuten werden die äaennerkehr ganz mei. 'glich fein wird , . / feilt Mn.

$6lilltot Rundschau.

Per Ende des laufenden Rechnungsjahres betragen im Bentlichen Etat Hessens die gesamten Einnahmen 29,695 Mill., toten Ausgaben von 36,686 Mill, gegenüberstehen. Zm außcr- utentlichen Haushalt find 0,271 Mill. Einnahmen und 0,611

rill. Ausgaben ausgewiesen.

Der bishcriac Miniitcrial

Der bisherige Ministerialdirettor im preußischen Ministerium

^bcrhessen jablreid»

|n Handel und Gewerbe, Dr. Ernst, ist nun zum Reichskom« liiar für das Baugewerbe ernannt worden.

Zn den längeren Kommentaren der Pariser Presse wird jetzt »nssallend hervorgehoben, daß allzu sehr gespannte Erwartungen Yaj die Berliner Besprechungen nicht gesetzt werden dürften.

Außer der Reichsbahngcsellschast hat nun auch die Reichspost tot Lohntarif zum 31. Oktober gekündigt.

Die Betriebsräte der Eisenhütten in Ostoberschlesien nah- ■m in einer gemeinsamen Sitzung eine Entschließung an, die kt Herabsetzung der Arbeitszeit von acht auf sechs Stunden ordert.

Der im rheinisch-westfälischen Kohlensyndikat zusammenge- stlossene Ruhrbergbau erklärt sich bereit, aus seinen Halden- Miänbcn verbilligte Kohle für bedürftige Erwerbslose abzu- |tbcn.

Deutsche Dottspartei ..... 36 920 ( 69145)

Wirtschaftspartei....... 11373 ( 16 980)

Nationalsozialistische Deutsche

Arbeiterpartei....... 202 465 (144 684)

Zentrum.......... 10 794 ( 10 980)

Volksrecht Partei ....... 1 156 ( 1 937)

Antikapitalistische Einheitsfront . 1 937 ( 0 )

Christlich-Sozialer Volksdienst . . 10 874 ( 11 968)

Frei-wirtschaftliche Partei . . 984 ( — )

Unabhängige Sozialdemokr. Partei 484 ( — )

Notgcmeinsch. bedrohter Existenzen 499 ( — )

Kommunistische Opposition ... 313 ( — )

Insgesamt: 771 283 (751 925)

Nach diesem Ergebnis würde sich die neue Bürgerschaft wie folgt zusammensetzen (Vergleichszahlen der bisherigen Bürger­schaft): Sozialdemokraten 46 Sitze (61), Kommunisten 35 (26). Deutschnationale Volkspartei 9 (22), Staatspartei 14 (21), Deutsche Volkspartei 7 (20), Mittelstandspartei (Wirtschafts­partei) 2 (4), Nationalsozialisten 43 (3), Zentrum 2 (2), Christ­lich-Sozialer Voltsdienst 2 (0).

Die bisherige Koalition (Sozialdemokraten, Staatspartei, Deutsche Volkspartei und Zentrum) verfügte in der Bürger­schaft über 103 Mandate, so daß sie in der neuen Bürgerschaft nicht mehr die Mehrheit besitzen dürste.

^verliessen jablreicb? # Das Linienschiff „Hannover", eines der ältesten deutschen "si Gießen mtbrfad) ilriegefdpffc, ist im Marinearsenal in Kiel außer Dienst gestellt

Wage erfolgten in der I »erden.

in Lollar und ni | Der Parteitag der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiter- 1 ^frugen im ersten ^tei wird am 18. Oktober in Braunschweig stattsinden.

?' ^--è" ($ ■ Zn zwei großen nationalsozialistischen Massenversammlungen i. (Srogeren C^ ,, Wuppertal sprach der frühere thüringische Minister Dr. Frick, vlaa bei Orr Fabrik . ^ ^inblicf auf das deutsche Wirtschastselend führte er aus, daß ug der <?i^ in oen I ^ Dae Hoover-Feierjahr durch die in London eingegangenen artstremieitung über,

Endungen keine Lösung, sondern nur eine Verzögerung der zerftëttt mm Leanö Hitscheidung bedeute.

sir Älchemschlag «r j Her Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

ein Komitee für deutsch-französische Zusammenarbeit.

Ueber das Ergebnis der deutsch-französischen Verhand­lungen in Berlin wurde eine amtliche Mitteilung veröffentlicht, wonach als wesentliches recht dürftiges Ergebnis der Besprechun­gen ein ständiger deutsch-französischer Ausschuß eingesetzt wird, der aus Vertretern der Regierungen, der Industrie und des Handels sowie der Arbeiterschaft bestehen wird.

pikt am Dienstag die Abgeordneten Seydewitz und Dr. Rosen­es seid aus der Sozialdemokratischen Partei ausgeschlossen.

^ _ ^^e _ ! Am 1. Oktober wollen die Sowjets revolutionäre Kund- ' Meregie Diskussi« Zungen in der ganzen Welt veranstalten. Ihre Agenten im r reifen Leser m> lüslande haben genaueste Instruktionen erhalten, die Arbeits- rbewfl für 50 Ps: IH 'n allen Ländern an diesem Tage zu Demonstrationen zu

Brüning verhandelt mit der SPD.

Die Führer der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion wer­den am Mittwoch nachmittag vom Reichskanzler empfangen werden. Es soll eine Aussprache über die gesamte politische Lage stattfinden, wobei die in den nächsten Tagen von de: Reichsregierung durch Notverordnung anzuordnenden Maß­nahmen im Vordergrund stehen dürften.

ist einer bet wichtig ne von Zahl zu 3^ graunkohlenvockoMt« Hlengebiet in MW Jahrzehnte hat M ^ bedeutungsvollen bauen wirb die w größten Teil in du rt ui werden. Gs «^ Stilett, ein Ijanbltfa festen sich die Hau?

eit, Gießen.

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Die zwölfte Völkerbundsoersammlung hat nach etwas mehr ib dreiwöchiger Dauer gestern ihre Arbeiten beendet.

Der Abrüstungsausschuß des Völkerbundes hat eine Ent- Wiefoung angenommen, in der die ursprüngliche Forderung aus kiortige Erklärung des Rüstungswaffenstillstandes aufgehoben «rde.

Lord Robert Cecil soll im Namen des Völkerbundes Vouard Herriot den Vorsitz des Vorbereitenden Komitees für Nt Abrüstungskonferenz angeboten haben. Herriot dürfte, wie Mit vermutet, dieses Angebot annchmen.

Zn amerikanischen Kreisen sind Gerüchte über eine gemein- kme Amerikareise des deutschen Reichskanzlers Brünung und ds französischen Ministerpräsiden Laval im Umlauf.

Zapan hat in einer neuen Anweisung an seinen Genfer Ver- teter jede Einmischung des Völkerbundes in den mandschurl- Ütn Konflikt abgelehnt.

Die Regierungsparteien in Lettland haben gegen den deut- fäen Einspruch beschlossen, den Rigaer Dom der deutschen Dom- imcinbc durch Notverordnung zu enteignen.

Zm englischen Unterhaus äußerte sich Schatzkanzler Snow- kn über die Ausgabe des Goldstandards und bezeichnete cs vor- liufig als verfrüht, in der Frage der Einberufung einer inter- utionalen Währungskonferenz Stellung zu nehmen.

Das durch das Stillhalteabkommen in Deutschland festgc- hrltene Kapital beläuft sich, wie Schatzkanzler Snowden auf eine Anfrage im englischen Unterhaus mitteilte, auf annähernd 11 Millionen Pfund.

Die früheren Mitglieder des spanischen Kabinetts Beren- per, Herzog Alba, Zulio Wais und Montes Zooelar haben sich Ifttrn von Zrun nach Madrid begeben, um sich der parlamen- Ittij^en Untcrsuchungskommission zur Verfügung zu stellen.

Der amerikanische Oelmagnat Henry Doherty hat einen heig von 2 Millionen Mark ausgesetzt und bereits auf eine leit eingezahlt für denjenigen, der einen wirksamen Vorschlag Pr Behebung der Arbeitslosigkeit in der Welt macht.

Bleibt Curtius im Amt?

Es heißt, daß in Anbetracht der jetzt mit Beschleunigung zu erledigenden wirtschaftlichen Fragen der Fall Curtius einst­weilen „zurülkgestellt" werden soll. Man wird das Echo dieser offiziösen Verlautbarungen bei den Parteien abwarten müssen. Dr. Curtius hat übrigens noch am Dienstagmittag die Berliner Vertreter der auswärtigen Mächte empfangen, um auch sie über den Inhalt und die Bedeutung der deutsch-französischen Aussprache zu unterrichten.

Die Nationalsozialisten bereiten die Rückkehr in den Reichstag vor.

Der Fraktionsvorstand der Nationalsozialisten ist für Sonn­abend einberufen worden, um den Zusammentritt der national­sozialistischen Reichstagsfraktion vorzubereiten. Die National­sozialisten wollen, wie aus ihren Kreisen verlautet, einen Mlß- trauensantrag gegen das Kabinett und für den Fall, daß Dr. Curtius noch im Amt sein sollte, einen besonderen Mißtrauens­antrag gegen den Reichsaußenminister Dr. Curtius einbringen.

Kommunalpolitik ohne Bodenreform!

Die vorbildliche Stadt München.

Ueber die „Grundstückspolitik der Stadt München" be­richtet der „Bayerische Kurier" (München) sehr eingehend in seiner Ausgabe vom 4. August ds. 2s. Nach diesen Mittei­lungen wurden für Grunderwerbungen durch die Stadt Mün­chen in den Jahren 1924 bis 1926 rund je 2 ^ bis 2% Mil­lionen RM. ausgegeben. Im Jahre 1927 stieg diese Summe auf rund 6 387 000 NM., im Jahre 1928 gar auf 9 838 000 RM. Sie sank dann 1929 auf 4 534 000 RM., im Jahre 1930 auf 4 289 000 RM. Die für die Grund­stückskäufe aufgewcndeten Beträge stammten aus Anlehens­mitteln und aus dem Erlös von Grundstücksverkäufen. Im Haushaltsplan 1931 sind dagegen nur 204 500 RM. Erlös aus Grundstücksverkäufen und ähnlichem vorgesehen, dagegen überhaupt keine Anlehensmittel für Grunderwerbungen. Es stünoen zwar weiterhin noch die in den Vorjahren zwar geneh­migten, jedoch noch nicht verbrauchten Anlehensmittel zur Ver­fügung. Deren Verwendung ist jedoch von der kastenmäßigen Freigabe durch den Stadtrat abhängig.

Von allgemeinem Interesse dürfte noch sein, daß das ge­meindliche Jmmobiliareigentum der Stadt München innerhalb des Burgfriedens rund 3930 Hektar, außerhalb des Burg­friedens 6251, zusammen über 10 181 Hektar (gegenüber einer Burgfriedensfläche von 15 791 Hektar) umfaßt. Der Gesamt­wert der Liegenschaften beziffert sich äuf rund 405 Millionen Reichsmark.

„Die Stadt München hat nicht den Ehrgeiz," wie der „Bayerischer Kurier" feststellt, „Eingemeindungen herbeizufüh­ren oder Grundstücke anzukaufen, lediglich, um sich zu ver­größern und dadurch in der Reihe der Großstädte weiter vor­zurücken. TOenn Eingemeindungen vollzogen oder Grundstücke angekauft werden, so in erster Linie deshalb, um für dringende kommunale Bedürfnisse Vorsorge zu treffen. Es soll recht­zeitig einer planmäßigen Stadterweiterung gedient und damit eine gedeihliche Siedlungstätigkeit und Bodenpolitik ermöglicht werden. Nach der vorn Stadtrat gebilligten Grunderwerbs- Politik lehnt das zuständige Referat I (Kommunalreferat) eine Bodenvorratspolitik, wie sie von bodenreformerischer Seite gefor­dert und auch im Entwurf eines Baulandgesetzes festgelegt wurde, ab. Maßgebend zu dieser Einstellung der Stadt München ist allein schon der Umstand, daß die Bodenvorratspolitik dort, wo sie wirklich betrieben wurde, zu einer ungeheuren Verschuldung der Städte geführt hat. Benötigen die Großstädte doch an und für sich schon sehr erhebliche Mittel, um den Bedürfnissen der wachsenden Stadt und ihres Verkehrs gerecht zu werden. Die Erwerbungen erfolgen- wie erwähnt, in der Hauptsache in Vor­aussicht für künftige gemeindliche Bedürfnisse, dann zur Er­weiterung oder Arrondierung des bereits vorhandenenen Ge­meindebesitzes und zur Durchführung des Bebauungsplanes (Straßenregulierung, Straßenerweiterung, Straßendurch­brüche usw.). Grundstückstausch kommt zur Gewinnung zweck­mäßiger Bauplatzgrenzen in Frage. Die Grunderwerbspolitik der Stadt München schließt so einen gewerbsmäßigen Grund- stückshandel von selbst aus. Grundstücksverkäufe erstrecken sich deshalb in der Hauptsache nur auf Grundstücke, die wegen Aenderung der städtischen Pläne für den Erwerbszweck nicht mehr benötigt werden oder auf Grundstücke, deren RTiterwerb zur Erlangung anderer Objekte notwendig war. Die Verkäufe dienen in der Hauptsache der Bereitstellung von Wohngelände für private Bauwerber oder Genossenschaften."

Die Stadt München liefert also den praktischen Beweis, daß es auch ohne Damaschkesche Bodenreform und auch ohne kommunale Bodenoorratswirtschaft im großen Umfange geht.

, gor*

Sie Hamburger Bürgersümftswablen.

Hamburg. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ^r Zählungen haben die Wahlen zur Hamburgischen Bürger-

feaft folgende Stimmenverteilung gebracht:

Sozialdemokraten ......

Kommunisten ........

Deutschnationale Volkspartei . .

Staatspartei ?.......

letzte Reichstagswahl

214 509

168 618

43 269

67 088

(240 984) (135 279) ( 31 376) ( 64 129)

Erneute Kürzung der Beamtengehälter?

Berlin. Wie verlautet, hat man sich heute in maßgebenden Regierungskreisen mit der Frage einer weiteren Kürzung der gesamten Beamtenheälter um 10 Prozent beschäftigt. Da das Kabinett oder genauer gesagt der Kanzler bisher eine solche neue Gehaltskürzung für die Beamten abgelehnt hat, kommt diese Maßnahme überraschend. Es scheint aber, als ob der Kanzler neuerdings seine Stellungnahme wieder geändert hat.

7 Prozent Lohnsenkung im Ruhrbergbau festgesetzt.

Essen. Zn den Schlichtungsverhandlungen im Ruhrberg­bau unter Vorsitz von Prof. Brahn fällte der Vorsitzende mit den Stimmen der unparteiischen Beisitzer einen Schiedsspruch, der eine 7prozentige Herabsetzung der Löhne bis zum 31. Ja­nuar 1932 bestimmt. Das Arbeitszeitabkommen wurde un­verändert bis zum 31. März 1932 verlängert.

Livve Detmolds Kassen sind leer.

Detmold. Die Kasienlage im Lande Lippe-Detmold hat eine derartige Verschlechterung erfahren, daß die am t. Oktober fälligen Gehaltszahlungen vermutlich nicht einmal teilweise werden zur Auszahlung gelangen können.

Aushebung der Goldwährung in den drei skandinavischen Andern.

Nach einer Mitteilung aus Stockholm ist das Kabinett am Sonntag zu einer ordentlichen Sitzung zusammengetieten, um sich über die Aufhebung der Goldeinlösung der schwedischen Noten schlüssig zu werden. Die schwedische Reichsbank hat den Diskont von 6 auf 8 Prozent heraufgesetzt. — Gleichzeitig liegt eine Meldung aus Oslo vor, nach der dort die Goldeinlösung bereits suspendiert worden ist und der Diskont ebenfalls von 6 auf 8 v. H. erhöht wurde. — Für Dänemark wurde am Mon­tag eine gleiche Maßnahme durchgefühtt.

Ser Bölkerbundörat wegen des China-Konflikts erneut elnberusen.

Genf. Der Völkerbundsrat ist eiligst Montag nachmittag ,zu einer Sitzung einberufen worden, um von neuein zu dem japanisch-chinesischen Konflikt Stellung zu nehmen. Da bisher keinerlei offizielle Mitteilungen weder von China noch von Japan vorliegen, nimmt man an, daß die Einberufung des Rates auf den Wunsch der Ratsmächre zurückzuführen ist, den in der breitesten Oeffentlichkeit entstandenen ungünstigen Ein­druck über die bisherige Behandlung des japanisch-chinesischen Konflikts durch den Völkerbund abzuschwächen und von neuem einen Druck auf Japan auf Zurückziehung der Truppen auszu­üben.